<?xml version="1.0" encoding="UTF-8"?>
<!DOCTYPE ep-patent-document PUBLIC "-//EPO//EP PATENT DOCUMENT 1.5//EN" "ep-patent-document-v1-5.dtd">
<ep-patent-document id="EP09014258B1" file="EP09014258NWB1.xml" lang="de" country="EP" doc-number="2211084" kind="B1" date-publ="20150107" status="n" dtd-version="ep-patent-document-v1-5">
<SDOBI lang="de"><B000><eptags><B001EP>ATBECHDEDKESFRGBGRITLILUNLSEMCPTIESILTLVFIROMKCY..TRBGCZEEHUPLSK..HRIS..MTNO....SM..................</B001EP><B005EP>J</B005EP><B007EP>JDIM360 Ver 1.28 (29 Oct 2014) -  2100000/0</B007EP></eptags></B000><B100><B110>2211084</B110><B120><B121>EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT</B121></B120><B130>B1</B130><B140><date>20150107</date></B140><B190>EP</B190></B100><B200><B210>09014258.9</B210><B220><date>20091114</date></B220><B240><B241><date>20100910</date></B241></B240><B250>de</B250><B251EP>de</B251EP><B260>de</B260></B200><B300><B310>102009005280</B310><B320><date>20090121</date></B320><B330><ctry>DE</ctry></B330><B310>102009022401</B310><B320><date>20090522</date></B320><B330><ctry>DE</ctry></B330></B300><B400><B405><date>20150107</date><bnum>201502</bnum></B405><B430><date>20100728</date><bnum>201030</bnum></B430><B450><date>20150107</date><bnum>201502</bnum></B450><B452EP><date>20140814</date></B452EP></B400><B500><B510EP><classification-ipcr sequence="1"><text>F21S   8/00        20060101AFI20100521BHEP        </text></classification-ipcr><classification-ipcr sequence="2"><text>F21V  21/02        20060101ALI20100521BHEP        </text></classification-ipcr><classification-ipcr sequence="3"><text>F21V  21/30        20060101ALI20100521BHEP        </text></classification-ipcr><classification-ipcr sequence="4"><text>F21V  23/06        20060101ALI20100521BHEP        </text></classification-ipcr></B510EP><B540><B541>de</B541><B542>Leuchte, insbesondere Wandleuchte</B542><B541>en</B541><B542>Lamp, in particular wall lamp</B542><B541>fr</B541><B542>Eclairage, en particulier éclairage mural</B542></B540><B560><B561><text>DE-U1- 20 013 280</text></B561><B561><text>US-A1- 2005 052 877</text></B561><B561><text>US-A1- 2008 232 116</text></B561><B561><text>US-B1- 6 780 049</text></B561></B560></B500><B700><B720><B721><snm>Schallenberg, Wolfgang</snm><adr><str>Wertheimer Str. 29</str><city>40599 Düsseldorf</city><ctry>DE</ctry></adr></B721><B721><snm>Wieske, Stefan</snm><adr><str>Uhlandstrasse 5</str><city>58285 Gevelsberg</city><ctry>DE</ctry></adr></B721><B721><snm>Zapp, Robert</snm><adr><str>Löher Weg 35</str><city>58579 Schalksmühle</city><ctry>DE</ctry></adr></B721></B720><B730><B731><snm>ABB AG</snm><iid>101009644</iid><irf>09/572EP</irf><adr><str>Kallstadter Strasse 1</str><city>68309 Mannheim</city><ctry>DE</ctry></adr></B731></B730></B700><B800><B840><ctry>AT</ctry><ctry>BE</ctry><ctry>BG</ctry><ctry>CH</ctry><ctry>CY</ctry><ctry>CZ</ctry><ctry>DE</ctry><ctry>DK</ctry><ctry>EE</ctry><ctry>ES</ctry><ctry>FI</ctry><ctry>FR</ctry><ctry>GB</ctry><ctry>GR</ctry><ctry>HR</ctry><ctry>HU</ctry><ctry>IE</ctry><ctry>IS</ctry><ctry>IT</ctry><ctry>LI</ctry><ctry>LT</ctry><ctry>LU</ctry><ctry>LV</ctry><ctry>MC</ctry><ctry>MK</ctry><ctry>MT</ctry><ctry>NL</ctry><ctry>NO</ctry><ctry>PL</ctry><ctry>PT</ctry><ctry>RO</ctry><ctry>SE</ctry><ctry>SI</ctry><ctry>SK</ctry><ctry>SM</ctry><ctry>TR</ctry></B840><B880><date>20100728</date><bnum>201030</bnum></B880></B800></SDOBI>
<description id="desc" lang="de"><!-- EPO <DP n="1"> -->
<p id="p0001" num="0001">Die Erfindung betrifft eine Leuchte, insbesondere Wandleuchte, für den elektrischen und mechanischen Anschluss an einer handelsüblichen UP-Gerätedose (z. B. nach DIN 49073) mit mindestens einem Leuchtmittel, einem Fenster zum Austritt des erzeugten Lichts, mit Verbindungsmitteln für die Befestigung an der UP-Gerätedose und mit einer Anschlusseinheit für Netzleitungen.</p>
<p id="p0002" num="0002">Aus der <patcit id="pcit0001" dnum="DE20313428U1"><text>DE 203 13 428 U1</text></patcit> ist eine aus einer Montageplatte, einer mit Leuchtdioden und gegebenenfalls weiteren elektronischen Bauteilen bestückten Leiterplatte mit Stromzuführungsleitungen, einer Lichtverteilungsscheibe und einem Blendrahmen mit einer Lichtaustrittsöffnung bestehenden elektrische Leuchte bekannt. Die Stromzuführungsleitungen sind zu einer im Wesentlichen hinter der Leuchte angeordneten elektrischen Anschlussdose geführt, in der ein an das Stromnetz anschließbarer Transformator angeordnet ist. Es können die Anschlussleitungen mehrerer Leuchten hinter einem Wandbelag (Fliesen, Fliesenspiegel) zu einer zentralen Anschlussstelle geführt sein, an der eine Niederspannungsquelle (Trafo) installiert ist.</p>
<p id="p0003" num="0003"><patcit id="pcit0002" dnum="DE20013280U"><text>DE 200 13 280 U</text></patcit> offenbart eine Wandleuchte gemäß dem Oberbegriff des Anspruchs 1.</p>
<p id="p0004" num="0004">Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eine optimierte Leuchte der eingangs genannten Art anzugeben.<!-- EPO <DP n="2"> --></p>
<p id="p0005" num="0005">Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß gelöst durch eine Leuchte, gemäß Anspruch 1.</p>
<p id="p0006" num="0006">Die mit der Erfindung erzielbaren Vorteile bestehen insbesondere darin, dass aufgrund der Integration des Konverters in die UP-Gerätedose eine geschmackvolle Ausgestaltung mit möglichst kleiner und flacher Bauform der außen sichtbaren Komponenten der Leuchte, d. h. des Leuchtengehäuses, ermöglicht wird. Der Einsatz energieeffizienter Leuchtmittel, welche meist eine im Vergleich zur 230V-Netzspannung herabgesetzte Spannung erfordern, wird wesentlich erleichtert. Im Vergleich zu allgemein üblichen Wandleuchten besteht der Leitungsauslass nicht aus einem aus der Wand heraushängenden Stück Installationsleitung, sondern der Leitungsauslass ist in der UP-Gerätedose integriert. Dies hat Vorteile hinsichtlich der elektrischen Sicherheit bei Renovierungsmaßnahmen, z. B. beim Tapezieren der Wand, d. h. bei Renovierungsarbeiten ist ein gefahrloses Übertapezieren und nachträgliches Freischneiden sichergestellt. Aufgrund der vom Konverter sekundärseitig erzeugten, vom Netz getrennten, berührbaren Kleinspannung müssen hinsichtlich der außen sichtbaren Baukomponenten der Leuchte keine isolierenden Maßnahmen getroffen werden und der Freiheitsgrad zur Entwicklung unterschiedlicher Designvarianten der Leuchte wird stark erhöht.</p>
<p id="p0007" num="0007">Ein weiterer Vorteil ist darin zu sehen, dass das Stecksystem und die Befestigungselemente derart ausgebildet sind, dass auf einem Basisgerät unterschiedlich ausgebildete Leuchtengehäuse befestigbar sind, z. B. Leuchtengehäuse unterschiedlicher Ausführungsform, Leuchtengehäuse<!-- EPO <DP n="3"> --> unterschiedlichen Designs oder Leuchtengehäuse unterschiedlicher Abmessungen. Ferner ist es vorteilhaft, dass der Installateur den Einbau und die Verdrahtung des Basisgeräts zu einem sehr frühen Zeitpunkt im Bau durchführen kann, während die Auswahl des Leuchtengehäuses selbst dann erst später erfolgen kann.</p>
<p id="p0008" num="0008">Des Weiteren ist es möglich, das Design des Leuchtengehäuses entsprechend einem für Steckdosen, Schalter usw. bereits existierenden respektive zu entwickelnden Unterputz-Installationsmaterial-Programm auszurichten. Ein weiterer Vorteil ist darin zu sehen, dass die Gefahr des Anbohrens der elektrischen Leitung am Leitungsauslass beim Befestigen der Leuchte nicht mehr gegeben ist.</p>
<p id="p0009" num="0009">Vorteilhafte Ausgestaltungen der Erfindung sind in den Unteransprüchen gekennzeichnet.</p>
<p id="p0010" num="0010">Die Erfindung wird nachstehend an Hand der in der Zeichnung dargestellten Ausführungsbeispiele erläutert. Es zeigen:
<dl id="dl0001">
<dt>Fig. 1</dt><dd>eine Grundausführung der Leuchte mit Basisgerät und Leuchtengehäuse in "Explosionsdarstellung",</dd>
<dt>Fig. 2</dt><dd>ein zum Anschluss an ein Haus-Bus-Steuersystem geeignetes Basisgerät,</dd>
<dt>Fig. 3</dt><dd>ein Leuchtengehäuse mit zusätzlichem Bewegungsmelder,</dd>
<dt>Fig. 4</dt><dd>ein Leuchtengehäuse mit zusätzlichem Dämmerungssensor,</dd>
<dt>Fig. 5</dt><dd>ein fernbedienbares Leuchtengehäuse,</dd>
<dt>Fig. 6</dt><dd>eine in einer UP-Gerätedose montierte Leuchte.</dd>
</dl></p>
<p id="p0011" num="0011">In <figref idref="f0001">Fig. 1</figref> ist eine Grundausführung der Leuchte mit den beiden Funktionseinheiten Basisgerät und Leuchtengehäuse in "Explosionsdarstellung" gezeigt. Das zur Montage in einer handelsüblichen UP-Gerätedose nach DIN 49073 geeignete Basisgerät 3 der Leuchte 1 weist eine Montageplatte 6 auf, an welcher ein Konverter<!-- EPO <DP n="4"> --> 5 inklusive Steuer-/Regeleinrichtung, eine Anschlusseinheit 4 für 230V-Netzleitungen, eine Anschlussbuchse 8 und (optional) Busleitungen befestigt sind. Mittels des Konverters 5 erfolgt die Herabsetzung der 230V-Netzspannung auf die für den Betrieb eines Leuchtmittels geeignete und gewünschte berührbare Kleinspannung. Die Montageplatte 6 weist Verbindungsmittel für die Befestigung an einer in einer Wand 25 installierten UP-Gerätedose 24 auf, wie beispielsweise Federspreizen oder Bohrungen zur Durchführung/Halterung von mit der UP-Gerätedose zu verschraubenden Schrauben. Des Weiteren weist die Montageplatte Ausnehmungen 7 auf, welche zum Eingriff von Verbindungsmitteln 22, vorzugsweise Verrasten ("Einschnappen") von federnden Komponenten des Leuchtengehäuses 11 dienen.</p>
<p id="p0012" num="0012">Das Leuchtengehäuse 11 besitzt eine Leiterplatte 12, an welcher ein Stecker 13, mindestens ein energieeffizientes Leuchtmittel 14 und optional eine Schalteinheit 18 zum EIN-/AUS-Schalten des Leuchtmittels befestigt sind. Der Stecker 13 ist korrespondierend zur Anschlussbuchse 8 ausgebildet, so dass ein elektrisches Stecksystem 8 + 13 gebildet wird und weist mehrere Steckkontakte auf, um derart die elektrischen Komponenten des Leuchtengehäuses 11 und des Basisgeräts 3 miteinander zu verbinden. Dabei werden über das Stecksystem 8 + 13 sowohl elektrische Spannungen übertragen als auch - je nach Ausführungsform - zusätzlich Ansteuersignale. Als Leuchtmittel 14 können insbesondere LEDs und NV(Niedervolt)-Halogenlampen verwendet werden. Dabei ist auch die Verwendung mehrerer farblich unterschiedlicher LEDs zum Erzeugen von Licht unterschiedlicher Farbe möglich. Das vom Leuchtmittel 14 erzeugte Licht durchstrahlt ein Fenster 15 des Leuchtengehäuses 11, wobei der sich ergebende, von der Form und den Abmessungen des Fensters abhängige Lichtkegel 16 schematisch skizziert ist. Die bereits vorstehend erwähnten, zum Eingriff in die beiden Ausnehmungen 7 der Montageplatte 6 geeigneten beiden Verbindungsmittel (Federelemente) 22 sind unmittelbar am Leuchtengehäuse 11 respektive an einer Montageplatte dieses Leuchtengehäuses 11 montiert.</p>
<p id="p0013" num="0013">Im Vergleich zu einer üblichen Wandleuchte handelt es sich beim erfindungsgemäßen Vorschlag vorteilhaft um eine feste Installation mit der festen Zuordnung von Phase und Nulleiter des Netzes zu bestimmten Kontakten der<!-- EPO <DP n="5"> --> Anschlusseinheit 4, der Anschlussbuchse 8 und des Steckers 13, wodurch ein sachgerechter elektrischer Anschluss wesentlich erleichtert wird.</p>
<p id="p0014" num="0014">In <figref idref="f0002">Fig. 2</figref> ist ein zum Anschluss an ein Haus-Bus-Steuersystem geeignetes Basisgerät dargestellt. Bei dieser Variante ist auf der Montageplatte 6 des Basisgeräts 3 zusätzlich zur in <figref idref="f0001">Fig. 1</figref> gezeigten Grundausführung ein Buskoppler 9 für den Anschluss an ein Haus-Bus-Steuersystem montiert. Mit Hilfe dieser zusätzlichen Mittel ist es möglich, das EIN-/AUS-Schalten des Leuchtmittels 14 über den Bus vorzugeben. Des Weiteren lässt sich auch die Lichtintensität und - bei Einsatz mehrerer farblich unterschiedlicher LEDs - die Lichtfarbe über den Bus vorgeben. Die über den Bus empfangenen Ansteuersignale werden vom Buskoppler 9 umgeformt, der Steuer-/Regeleinrichtung des Konverters 5 zugeleitet und in über die Steckkontakte des Stecksystems 8 + 13 zu übertragende elektrische Spannungen für die Beeinflussung des Leuchtmittels 14 in gewünschter Weise gewandelt.</p>
<p id="p0015" num="0015">Das Bussystem kann entweder aus einem Netzwerk mit TP-Leitungen (Twisted Pair) bestehen, oder auch vorteilhaft über das 230V-Netz (PL-Kommunikation, Power Line) betrieben werden. In diesem Fall sind keine zusätzlichen Anschlussklemmen für den Bus erforderlich.</p>
<p id="p0016" num="0016">In <figref idref="f0002">Fig. 3</figref> ist ein Leuchtengehäuse mit zusätzlichem Bewegungsmelder dargestellt. Bei dieser Variante ist auf der Leiterplatte 12 zusätzlich zur in <figref idref="f0001">Fig. 1</figref> gezeigten Grundausführung ein Bewegungsmelder 20 inklusive Schalteinheit montiert. Das Leuchtengehäuse 11 selbst ist mit einer für IR-Strahlung respektive Licht durchlässigen Öffnung 17 versehen. Damit ist es möglich, das EIN-/AUS-Schalten des Leuchtmittels 14 in Abhängigkeit der vom Bewegungsmelder 20 (vorzugsweise Passiv-Infrarotbewegungsmelder) detektierten Signale vorzugeben/vorzunehmen. Die Ansteuersignale des Bewegungsmelders 20 werden dabei über das Stecksystem 8 + 13 vom Leuchtengehäuse 11 zum Basisgerät 3 übertragen. Selbstverständlich ist der Bewegungsmelder 20 wie allgemein üblich mit einem Dämmerungssensor versehen, der dafür sorgt, dass das Bewegungsmeldersignal erst dann verarbeitet wird, wenn ein voreinstellbares Helligkeitsniveau (eine vorgegebene Dämmerungsschwelle) unterschritten ist. Ferner weist der Bewegungsmelder 20 wie<!-- EPO <DP n="6"> --> allgemein üblich ein Zeitglied zur Vorgabe einer gewünschten Ausschaltverzögerung auf. Eine derartige, ein Leuchtengehäuse 11 gemäß <figref idref="f0002">Fig. 3</figref> aufweisende Leuchte eignet sich beispielsweise zur Anwendung in Fluren oder im Hauseingangsbereich.</p>
<p id="p0017" num="0017">In <figref idref="f0003">Fig. 4</figref> ist ein Leuchtengehäuse mit im Vergleich zur Grundausführung zusätzlichem Dämmerungssensor dargestellt. Bei dieser Variante ist auf der Leiterplatte 12 zusätzlich zur in <figref idref="f0001">Fig. 1</figref> gezeigten Grundausführung ein Dämmerungssensor 21 inklusive Schalteinheit montiert. Das Leuchtengehäuse 11 selbst ist mit einer für Licht durchlässigen Öffnung 17 versehen. Damit ist es möglich, das EIN-/AUS-Schalten des Leuchtmittels 14 in Abhängigkeit des vom Dämmerungssensor 21 detektierten Helligkeitsniveaus vorzugeben/vorzunehmen (Einschalten bei Unterschreiten des eingestellten Helligkeitsniveaus am Abend /Ausschalten bei Überschreiten des eingestellten Helligkeitsniveaus am Morgen). Die Ansteuersignale des Dämmerungssensors 21 werden dabei über das Stecksystem 8 + 13 vom Leuchtengehäuse 11 zum Basisgerät 3 übertragen. Eine derartige, ein Leuchtengehäuse 11 gemäß <figref idref="f0003">Fig. 4</figref> aufweisende Leuchte eignet sich beispielsweise zur Anwendung im Außenbereich, wie bei Zugangswegen zu einer Haustür.</p>
<p id="p0018" num="0018">In <figref idref="f0003">Fig. 5</figref> ist ein fernbedienbares Leuchtengehäuse dargestellt. Bei dieser Variante ist auf der Leiterplatte 12 zusätzlich zur in <figref idref="f0001">Fig. 1</figref> gezeigten Grundausführung ein Empfänger 19 - z. B. Funkempfänger oder IR-Empfänger - für den Empfang von drahtlosen Fernbedienungs-Signalen einer externen Fernbedienung 27 montiert. Bei Verwendung von IR-Strahlung als Medium für eine Fernbedienbarkeit der Leuchte 1 ist das Leuchtengehäuse 11 mit einem entsprechend für IR-Strahlung durchlässigen Fenster ausgerüstet. Damit ist es möglich, das EIN-/AUS-Schalten des Leuchtmittels 14 und gegebenenfalls zusätzlich auch die Lichtintensität und die Lichtfarbe des Leuchtmittels in Abhängigkeit der mittels Fernbedienung 27 generierten Signale vorzugeben. Die vom Empfänger 19 empfangenen Ansteuersignale werden dabei über das Stecksystem 8 + 13 vom Leuchtengehäuse 11 zum Basisgerät 3 übertragen.</p>
<p id="p0019" num="0019">In <figref idref="f0004">Fig. 6</figref> ist eine in einer UP-Gerätedose montierte Leuchte dargestellt. Dabei entspricht die gezeigte Leuchte 1 einer Ausführungsform mit den wesentlichen der vorstehend unter den <figref idref="f0002 f0003">Fig. 2 - 5</figref> behandelten Zusatz-Baukomponenten, wie<!-- EPO <DP n="7"> --> Buskoppler 9 (siehe auch <figref idref="f0002">Fig. 2</figref>), Bewegungsmelder 20 (siehe auch <figref idref="f0002">Fig. 3</figref>) und Empfänger 19 für drahtlose Fernbedienungs-Signale (siehe auch <figref idref="f0003">Fig. 5</figref>). Dementsprechend sind eine 230V-Netzleitung 28 und eine Busleitung 29 mit der Anschlusseinheit 4 verbunden. Selbstverständlich sind in vielfältiger Art und Weise auch andere alternative Ausführungsformen der Leuchte realisierbar, wie beispielsweise
<ul id="ul0001" list-style="bullet" compact="compact">
<li>Grundausführung, wie in <figref idref="f0001">Fig. 1</figref> gezeigt,</li>
<li>Grundausführung + Buskoppler 9 (Basisgerät 3 gemäß <figref idref="f0002">Fig. 2</figref>, Leuchtengehäuse 11 gemäß <figref idref="f0001">Fig. 1</figref>),</li>
<li>Grundausführung + Bewegungsmelder 20 (Basisgerät 3 gemäß <figref idref="f0001">Fig. 1</figref>, Leuchtengehäuse 11 gemäß <figref idref="f0002">Fig. 3</figref>),</li>
<li>Grundausführung + Dämmerungssensor 21 (Basisgerät 3 gemäß <figref idref="f0001">Fig. 1</figref>, Leuchtengehäuse 11 gemäß <figref idref="f0003">Fig. 4</figref>),</li>
<li>Grundausführung + Empfänger 19 (Basisgerät 3 gemäß <figref idref="f0001">Fig. 1</figref>, Leuchtengehäuse 11 gemäß <figref idref="f0003">Fig. 5</figref>),</li>
<li>Grundausführung + Buskoppler 9 + Bewegungsmelder 20 (Basisgerät 3 gemäß <figref idref="f0002">Fig. 2</figref>, Leuchtengehäuse 11 gemäß <figref idref="f0002">Fig. 3</figref>).</li>
</ul></p>
<p id="p0020" num="0020">Dabei ist auch ist eine Grundausführung ohne Schalteinheit 18 verifizierbar.</p>
<p id="p0021" num="0021">Gemäß einer zweckmäßigen Ausbildung der vorstehend erläuterten Leuchte können die elektrische Anschlussbuchse 8 als Klinkenbuchse und der elektrische Stecker 13 als Klinkenstecker ausgebildet sein. Derartige Klinkenstecker/Klinkenbuchsen-Systeme sind mit Schaft-Durchmessern des Klinkensteckers von 2,5 mm (Mikroklinke), 3,5 mm (Mini-Klinke), 5,2 mm und 6,35 mm in zweipoliger, dreipoliger und vierpoliger Ausführungsform allgemein bekannt und werden z. B. bei Kopfhörer-Anschlüssen oder bei Stromversorgungen eingesetzt.</p>
<p id="p0022" num="0022">Gemäß der Erfindung sind die elektrische Anschlussbuchse 8 als Cinch-Buchse und der elektrische Stecker 13 als Cinch-Stecker ausgebildet. Derartige Cinch-Buchse/Cinch-Stecker-Systeme sind auch unter der Bezeichnung "RCA Jack" allgemein bekannt und werden vielfach in Verbindung mit Koaxialleitungen im Audio- und Video-Bereich verwendet.<!-- EPO <DP n="8"> --></p>
<p id="p0023" num="0023">Die beiden vorstehend erwähnten Stecksysteme haben den Vorteil, dass das Leuchtengehäuse 11 gegenüber dem Basisgerät 3 verdreht werden kann, um auf diese Weise den vom Leuchtmittel 14 erzeugten Lichtkegel 16 in gewünschter Weise einzustellen respektive auszurichten. Vorteilhaft ist dies auch während des Betriebes der Leuchte möglich. Bei einem eckig ausgebildeten Leuchtengehäuse 11 kann z. B. in 90°-Schritten ein Aufstecken des Leuchtengehäuses auf das Basisgerät 3 erfolgen, um derart festzulegen, ob der Lichtkegel nach unten, nach oben, nach rechts oder nach links auszurichten ist.<!-- EPO <DP n="9"> --></p>
<heading id="h0001"><u>Bezugszeichenliste</u></heading>
<p id="p0024" num="0024">
<dl id="dl0002" compact="compact">
<dt>1</dt><dd>Leuchte, insbesondere Wandleuchte</dd>
<dt>2</dt><dd>---</dd>
<dt>3</dt><dd>Basisgerät als erste Funktionseinheit</dd>
<dt>4</dt><dd>Anschlusseinheit für 230V-Netzleitungen und (optional) Busleitungen</dd>
<dt>5</dt><dd>Konverter inklusive Steuer-/Regeleinrichtung</dd>
<dt>6</dt><dd>Montageplatte</dd>
<dt>7</dt><dd>Ausnehmungen zum Verrasten der Verbindungselemente (Federelemente)</dd>
<dt>8</dt><dd>Anschlussbuchse des Stecksystems</dd>
<dt>9</dt><dd>Buskoppler für ein Haus-Bus-Steuersystem (Steuerung der Lichtfarbe)</dd>
<dt>10</dt><dd>---</dd>
<dt>11</dt><dd>Leuchtengehäuse als zweite Funktionseinheit</dd>
<dt>12</dt><dd>Leiterplatte</dd>
<dt>13</dt><dd>Stecker des Stecksystems</dd>
<dt>14</dt><dd>Leuchtmittel, insbesondere LED, NV-Halogenlampe</dd>
<dt>15</dt><dd>Fenster zum Austritt eines Lichtkegels</dd>
<dt>16</dt><dd>Lichtkegel</dd>
<dt>17</dt><dd>Öffnung für Bewegungsmelder und/oder Dämmerungssensor</dd>
<dt>18</dt><dd>Schalteinheit</dd>
<dt>19</dt><dd>Empfänger für drahtlose Fernbedienungs-Signale (Funkempfänger, IR-Empfänger)</dd>
<dt>20</dt><dd>Bewegungsmelder inklusive Schalteinheit</dd>
<dt>21</dt><dd>Dämmerungssensor inklusive Schalteinheit</dd>
<dt>22</dt><dd>Federelement</dd>
<dt>23</dt><dd>---</dd>
<dt>24</dt><dd>UP-Gerätedose</dd>
<dt>25</dt><dd>Wand</dd>
<dt>26</dt><dd>---</dd>
<dt>27</dt><dd>Fernbedienung</dd>
<dt>28</dt><dd>230V-Netzleitung</dd>
<dt>29</dt><dd>Busleitung</dd>
</dl></p>
</description>
<claims id="claims01" lang="de"><!-- EPO <DP n="10"> -->
<claim id="c-de-01-0001" num="0001">
<claim-text>Wandleuchte (1), bestehend aus einem Basisgerät (3) als erste Funktionseinheit und einem Leuchtengehäuse (11) als zweite Funktionseinheit,
<claim-text>a) wobei das Basisgerät (3) zur Montage in einer handelsüblichen UP-Gerätedose (24) geeignet ist, einen Konverter (5) inklusive Steuer-/Regeleinrichtung, eine Anschlusseinheit (4) für Netzleitungen (28), eine elektrische Anschlussbuchse (8) und</claim-text>
<claim-text>b) wobei das Leuchtengehäuse (11) mindestens ein Leuchtmittel (14), ein Fenster (15) zum Austritt des erzeugten Lichts, einen korrespondierend zur Anschlussbuchse (8) ausgebildeten elektrischen Stecker (13) und Verbindungsmittel (22) für die Befestigung am Basisgerät (3) aufweist,<br/>
<b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> das Basisgerät eine Montageplatte (6) mit Verbindungsmitteln (22) für die Befestigung an der UP-Gerätedose (24) aufweist,</claim-text>
<claim-text>c) wobei die Montageplatte (6) Ausnehmungen (7) aufweist, welche zum Eingriff, vorzugsweise Verrasten von federnden Komponenten des Leuchtengehäuses (11) als Verbindungsmittel (22) dienen,</claim-text>
<claim-text>d) wobei die elektrische Anschlussbuchse (8) als Klinkenbuchse oder als Cinch-Buchse und der elektrische Stecker (13) als Klinkenstecker oder als Cinch-Stecker ausgebildet sind,</claim-text>
<claim-text>e) wobei das Leuchtengehäuse (11) gegenüber dem Basisgerät (3) verdreht werden kann, um auf diese Weise den vom Leuchtmittel (14) erzeugten Lichtkegel (16) in gewünschter Weise einzustellen respektive auszurichten,</claim-text>
<claim-text>f) wobei bei einem eckig ausgebildeten Leuchtengehäuse (11) ein Aufstecken des Leuchtengehäuses auf das Basisgerät (3) in 90°-Schritten erfolgen kann, um derart festzulegen, ob der Lichtkegel nach unten, nach oben, nach rechts oder nach links auszurichten ist.</claim-text><!-- EPO <DP n="11"> --></claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0002" num="0002">
<claim-text>Wandleuchte nach Anspruch 1, <b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> das Leuchtengehäuse (11) eine Schalteinheit (18) zum EIN-/AUS-Schalten des Leuchtmittels (14) aufweist.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0003" num="0003">
<claim-text>Wandleuchte nach Anspruch 1 oder 2, <b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> das Leuchtengehäuse (11) einen Empfänger (19) für drahtlose Fernbedienungs-Signale aufweist.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0004" num="0004">
<claim-text>Wandleuchte nach einem der vorstehenden Ansprüche, <b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> das Leuchtengehäuse (11) einen Bewegungsmelder (20) inklusive Schalteinheit aufweist.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0005" num="0005">
<claim-text>Wandleuchte nach einem der vorstehenden Ansprüche, <b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> das Leuchtengehäuse (11) einen Dämmerungssensor (21) inklusive Schalteinheit aufweist.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0006" num="0006">
<claim-text>Wahdleuchte nach einem der vorstehenden Ansprüche, <b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> das Basisgerät (3) einen Buskoppler (9) sowie eine Anschlusseinheit (4) für Busleitungen (29) aufweist.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0007" num="0007">
<claim-text>Wandleuchte nach einem der vorstehenden Ansprüche, <b>gekennzeichnet durch</b> den Einsatz mindestens einer LED als Leuchtmittel (14).</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0008" num="0008">
<claim-text>Wandleuchte nach einem der Ansprüche 1 - 6, <b>gekennzeichnet durch</b> den Einsatz mindestens einer NV-Halogenlampe als Leuchtmittel (4).</claim-text></claim>
</claims>
<claims id="claims02" lang="en"><!-- EPO <DP n="12"> -->
<claim id="c-en-01-0001" num="0001">
<claim-text>Wall-mounted luminaire (1), comprising a base device (3) as a first functional unit and a luminaire housing (11) as a second functional unit,
<claim-text>a) wherein the base device (3) is suited to being fitted in a commercially available flush-type device box (24) and has a converter (5) - including a control/regulation device -, a terminal unit (4) for power cables (28) and an electrical connection socket (8), and</claim-text>
<claim-text>b) wherein the luminaire housing (11) has at least one illuminant (14), a window (15) for the light produced to exit, an electrical connector (13) designed so as to correspond to the connection socket (8) and connecting means (22) for fastening to the base device (3),<br/>
<b>characterized in that</b> the base device has a mounting plate (6) having connecting means (22) for fastening to the flush-type device box (24),</claim-text>
<claim-text>c) wherein the mounting plate (6) has recesses (7) that are used as connecting means (22) for engagement, preferably latching, by sprung components of the luminaire housing (11),</claim-text>
<claim-text>d) wherein the electrical connection socket (8) is in the form of a jack socket or in the form of a phono socket and the electrical connector (13) is in the form of a jack plug or in the form of a phono plug,<!-- EPO <DP n="13"> --></claim-text>
<claim-text>e) wherein the luminaire housing (11) can be rotated with respect to the base device (3) so as in this way to set or orient the cone of light (16) produced by the illuminant (14) in a desired manner,</claim-text>
<claim-text>f) wherein, in the case of a luminaire housing (11) in angular form, the luminaire housing can be plugged onto the base device (3) in 90° steps so as thus to stipulate whether the cone of light needs to be oriented downward, upward, to the right or to the left.</claim-text></claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0002" num="0002">
<claim-text>Wall-mounted luminaire according to Claim 1, <b>characterized in that</b> the luminaire housing (11) has a switching unit (18) for switching the illuminant (14) ON/OFF.</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0003" num="0003">
<claim-text>Wall-mounted luminaire according to Claim 1 or 2, <b>characterized in that</b> the luminaire housing (11) has a receiver (19) for wireless remote control signals.</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0004" num="0004">
<claim-text>Wall-mounted luminaire according to one of the preceding claims, <b>characterized in that</b> the luminaire housing (11) has a motion detector (20), including a switching unit.</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0005" num="0005">
<claim-text>Wall-mounted luminaire according to one of the preceding claims, <b>characterized in that</b> the luminaire housing (11) has a twilight sensor (21), including a switching unit.</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0006" num="0006">
<claim-text>Wall-mounted luminaire according to one of the preceding claims, <b>characterized in that</b> the base device (3) has a bus coupler (9) and also a terminal unit (4) for bus lines (29).</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0007" num="0007">
<claim-text>Wall-mounted luminaire according to one of the preceding claims, <b>characterized by</b> the use of at least one LED as illuminant (14).<!-- EPO <DP n="14"> --></claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0008" num="0008">
<claim-text>Wall-mounted luminaire according to one of Claims 1-6, <b>characterized by</b> the use of at least one NV halogen lamp as illuminant (14).</claim-text></claim>
</claims>
<claims id="claims03" lang="fr"><!-- EPO <DP n="15"> -->
<claim id="c-fr-01-0001" num="0001">
<claim-text>Applique murale (1), constituée d'un appareil de base (3) en tant que première unité fonctionnelle et d'un boîtier de lampe (11) en tant que seconde unité fonctionnelle,
<claim-text>a) dans laquelle l'appareil de base (3) est apte à être monté dans un réceptacle d'appareil UP (24) du commerce, et comprend un convertisseur (5) comportant un dispositif de commande/régulation, une unité de raccordement (4) destinée à des lignes d'alimentation secteur (28) et une douille de raccordement électrique (8) et</claim-text>
<claim-text>b) dans lequel le boîtier de lampe (11) comprend au moins un moyen d'éclairage (14), une fenêtre (15) destinée à la sortie de la lumière générée, un connecteur électrique (13) réalisé de manière à correspondre à la douille de raccordement (8) et des moyens de connexion (22) destinés à être fixés à l'appareil de base (3),<br/>
<b>caractérisé en ce que</b> l'appareil de base comprend une plaque de montage (6) munie de moyens de connexion (22) destinés à être fixés au réceptacle d'appareil UP (24),</claim-text>
<claim-text>c) dans lequel la plaque de montage (6) présente des évidements (7) qui servent à insérer, et de préférence à encliqueter des composants à effet de ressort du boîtier de lampe (11) en tant que moyens de connexion (22),</claim-text>
<claim-text>d) dans lequel la douille de raccordement électrique (8) est réalisée sous la forme d'un connecteur mâle ou<!-- EPO <DP n="16"> --> d'une fiche cinch et le connecteur électrique (13) est réalisé sous la forme d'un connecteur cinch,</claim-text>
<claim-text>e) dans lequel le boîtier de lampe (11) peut être amené à tourner par rapport à l'appareil de base (3) afin de régler ou d'orienter ainsi de la manière souhaitée le cône de lumière (16) généré par le moyen d'éclairage (14),</claim-text>
<claim-text>f) dans lequel, dans le cas d'un boîtier de lampe (11) réalisé de manière anguleuse, un montage du boîtier de lampe puisse être effectué par pas de 90° sur l'appareil de base (3) afin de déterminer ainsi l'orientation du cône de lumière vers le bas, vers le haut, vers la droite ou vers la gauche.</claim-text></claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0002" num="0002">
<claim-text>Applique murale selon la revendication 1, <b>caractérisée en ce que</b> le boîtier de lampe (11) comprend une unité de commutation (18) destinée à allumer/éteindre le moyen d'éclairage (14).</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0003" num="0003">
<claim-text>Applique murale selon la revendication 1 ou 2, <b>caractérisée en ce que</b> le boîtier de lampe (11) comprend un récepteur (19) destiné à des signaux de télécommande sans fil.</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0004" num="0004">
<claim-text>Applique murale selon l'une quelconque des revendications précédentes, <b>caractérisée en ce que</b> le boîtier de lampe (11) comprend une unité de commutation comportant un détecteur de mouvement (20).</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0005" num="0005">
<claim-text>Applique murale selon l'une quelconque des revendications précédentes, <b>caractérisée en ce que</b> le boîtier de lampe (11) comprend une unité de commutation comportant un capteur d'obscurcissement (21).</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0006" num="0006">
<claim-text>Applique murale selon l'une quelconque des revendications précédentes, <b>caractérisée en ce que</b> l'appareil de base (3) comprend un coupleur de bus (9) ainsi qu'une unité de raccordement (4) destinée à des lignes de bus (29).<!-- EPO <DP n="17"> --></claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0007" num="0007">
<claim-text>Applique murale selon l'une quelconque des revendications précédentes, <b>caractérisée par</b> l'emploi d'au moins une LED en tant que moyen d'éclairage (14).</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0008" num="0008">
<claim-text>Applique murale selon l'une quelconque des revendications 1 - 6, <b>caractérisée par</b> l'emploi d'au moins une lampe à halogène NV en tant que moyen d'éclairage (14).</claim-text></claim>
</claims>
<drawings id="draw" lang="de"><!-- EPO <DP n="18"> -->
<figure id="f0001" num="1"><img id="if0001" file="imgf0001.tif" wi="164" he="194" img-content="drawing" img-format="tif"/></figure><!-- EPO <DP n="19"> -->
<figure id="f0002" num="2,3"><img id="if0002" file="imgf0002.tif" wi="165" he="204" img-content="drawing" img-format="tif"/></figure><!-- EPO <DP n="20"> -->
<figure id="f0003" num="4,5"><img id="if0003" file="imgf0003.tif" wi="152" he="206" img-content="drawing" img-format="tif"/></figure><!-- EPO <DP n="21"> -->
<figure id="f0004" num="6"><img id="if0004" file="imgf0004.tif" wi="164" he="159" img-content="drawing" img-format="tif"/></figure>
</drawings>
<ep-reference-list id="ref-list">
<heading id="ref-h0001"><b>IN DER BESCHREIBUNG AUFGEFÜHRTE DOKUMENTE</b></heading>
<p id="ref-p0001" num=""><i>Diese Liste der vom Anmelder aufgeführten Dokumente wurde ausschließlich zur Information des Lesers aufgenommen und ist nicht Bestandteil des europäischen Patentdokumentes. Sie wurde mit größter Sorgfalt zusammengestellt; das EPA übernimmt jedoch keinerlei Haftung für etwaige Fehler oder Auslassungen.</i></p>
<heading id="ref-h0002"><b>In der Beschreibung aufgeführte Patentdokumente</b></heading>
<p id="ref-p0002" num="">
<ul id="ref-ul0001" list-style="bullet">
<li><patcit id="ref-pcit0001" dnum="DE20313428U1"><document-id><country>DE</country><doc-number>20313428</doc-number><kind>U1</kind></document-id></patcit><crossref idref="pcit0001">[0002]</crossref></li>
<li><patcit id="ref-pcit0002" dnum="DE20013280U"><document-id><country>DE</country><doc-number>20013280</doc-number><kind>U</kind></document-id></patcit><crossref idref="pcit0002">[0003]</crossref></li>
</ul></p>
</ep-reference-list>
</ep-patent-document>
