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(11) |
EP 2 212 232 B1 |
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EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT |
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Hinweis auf die Patenterteilung: |
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09.03.2011 Patentblatt 2011/10 |
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Anmeldetag: 17.05.2008 |
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Internationale Patentklassifikation (IPC):
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Internationale Anmeldenummer: |
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PCT/EP2008/003981 |
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Internationale Veröffentlichungsnummer: |
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WO 2009/049689 (23.04.2009 Gazette 2009/17) |
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VORRICHTUNG ZUM ANHEBEN VON LASTEN
DEVICE FOR HOISTING LOADS
DISPOSITIF POUR SOULEVER DES CHARGES
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| (84) |
Benannte Vertragsstaaten: |
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AT BE BG CH CY CZ DE DK EE ES FI FR GB GR HR HU IE IS IT LI LT LU LV MC MT NL NO PL
PT RO SE SI SK TR |
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Priorität: |
17.10.2007 DE 102007049632
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| (43) |
Veröffentlichungstag der Anmeldung: |
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04.08.2010 Patentblatt 2010/31 |
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Patentinhaber: Lubas Maschinen GMBH |
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41540 Dormagen (DE) |
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Erfinder: |
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- LUBAS, Michael
41540 Dormagen (DE)
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| (74) |
Vertreter: COHAUSZ DAWIDOWICZ
HANNIG & SOZIEN |
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Patent- und Rechtsanwaltskanzlei
Schumannstrasse 97-99 40237 Düsseldorf 40237 Düsseldorf (DE) |
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Entgegenhaltungen: :
DE-U1- 20 201 163 US-A- 3 104 023
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JP-A- 1 231 732 US-A- 5 642 979
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| Anmerkung: Innerhalb von neun Monaten nach der Bekanntmachung des Hinweises auf die
Erteilung des europäischen Patents kann jedermann beim Europäischen Patentamt gegen
das erteilte europäischen Patent Einspruch einlegen. Der Einspruch ist schriftlich
einzureichen und zu begründen. Er gilt erst als eingelegt, wenn die Einspruchsgebühr
entrichtet worden ist. (Art. 99(1) Europäisches Patentübereinkommen). |
[0001] Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum Anheben von einen zylindrischen Hohlraum
aufweisenden Lasten insbesondere von aufgerollter Ware wie Papierrollen mit einem
in den Hohlraum einfahrbaren Einschubteil, in dem Spreizteile gelagert sind, die beim
seitlichen Ausfahren einen Kraftschluss mit der Hohlraumwand erzeugen. Eine Vorrichtung
gemäss dem Oberbegriff des Anspruchs 1 ist aus
DE 20201163U bekannt.
[0002] Aus der
DE 945 864 ist eine Hebevorrichtung für Papierrollen bekannt, mit einem Einsteckteil, an dem
Spreizteile durch einen Konus nach außen drückbar sind, um einen Kraftschluss zwischen
der Hebevorrichtung und dem zylindrischen Innenraum der Papierrolle zu schaffen. Ähnliche
Vorrichtungen mit Spreizkonus sind auch aus der
WO 90/06895 und der
US 5,439,264 bekannt. Diesen bekannten Vorrichtungen ist gemeinsam, dass sie technisch aufwendig
sind und einer sorgfältigen Bedienung bedürfen. Ferner ist ein sicherer Halt nicht
immer gegeben.
[0003] Aufgabe der Erfindung ist es, eine Vorrichtung der eingangs genannten Art so zu verbessern,
dass bei einfacher Konstruktion und Handhabung eine sichere Funktion gewährleistet
ist.
[0004] Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß dadurch gelöst, dass jedes Spreizteil als Reibrichtgesperre
im Innenraum der Vorrichtung um eine Achse verschwenkbar gelagert, durch Federkraft
in die Spreizposition verschwenkbar und durch eine der Federkraft entgegengesetzt
wirkende Kraft aus der Spreizposition bewegbar ist.
[0005] Die erfindungsgemäßen verschenkbaren Spreizteile passen sich der Funktion des Ein-
und Ausfahrens an, wobei beim Einfahren der Vorrichtung mit ausgeschwenkten Spreizteilen,
diese durch den Hohlraum der Last in die Vorrichtung eingeschoben werden und beim
Heben der Vorrichtung nach oben sich selbstständig festziehen. Hierbei wird das Festziehen
durch Federn unterstützt.
[0006] Vorzugsweise wird vorgeschlagen, dass die Achse der Spreizteile rechtwinklig zur
Achse des Hohlraumes angeordnet ist. Ferner ist von Vorteil, wenn die Spreizteile
als Exzenter ausgebildet sind, wobei die mit der Hohlraumwand einen Reibschluss erzeugende
Außenfläche jedes Spreizteiles von dem an der Hohlraumwand nicht anliegenden Außenflächenbereich
zum anliegenden Bereich in ihrem Radius zunimmt. Besonders vorteilhaft ist es, wenn
bei von oben einsteckbarer Vorrichtung die Spreizteile durch die Federkraft nach unten
verschenkbar sind, wobei beim Nachuntenverschwenken die Spreizteile nach außen über
die Außenabmessungen der Vorrichtung vorragen.
[0007] Ein sicheres Lösen der Vorrichtung wird dann erreicht, wenn an jedem Spreizteil eine
einen Zug ausübende Einrichtung insbesondere ein Solenoid oder ein Zylinder-Kolben-Aggregat
befestigt ist, durch die die Spreizteile aus der Spreizposition bewegbar sind. Hierbei
kann die einen Zug ausübende Einrichtung über ein Zugmittel insbesondere ein Seil
oder eine Kette am Spreizteil befestigt sein. Eine sichere Funktion ist dann gegeben,
wenn die Kette auf einem mit dem Spreizteil verbundenen Zahnkranz aufliegt. Hierbei
sollte der Zahnkranz koaxial zur Drehachse des Spreizteiles angeordnet sein.
[0008] Besonders vorteilhaft ist es, wenn die Vorrichtung ein zylindrisches, sich nach unten
verjüngendes Außengehäuse aufweist, deren Außenwände senkrechte Schlitze für den Durchtritt
der Spreizteile aufweisen.
[0009] Ein Ausführungsbeispiel der Erfindung ist in den Zeichnungen in senkrechten Längsschnitten
dargestellt. Es zeigen
- Fig. 1
- die Vorrichtung mit eingefahrenen Spreizteilen und
- Fig. 2
- die Vorrichtung mit ausgefahrenen Spreizteilen.
[0010] Die Hubvorrichtung weist ein zylindrisches Gehäuse 1 mit einem sich nach unten verjüngenden
Ende 2 auf. Soll die Hebevorrichtung in den inneren zylindrischen Hohlraum einer Papierrolle
eingeführt werden, während der Rollenhohlraum senkrecht steht und damit nach oben
offen ist, so ist die Längsachse 3 der Vorrichtung senkrecht ausgerichtet, so dass
die Vorrichtung von oben in den Rollenhohlraum einführbar ist.
[0011] Im Innenraum 4 der Vorrichtung sind zwei exzenterförmige, plattenförmige Spreizteile
5, 6 um dieselbe waagerechte Drehachse 7 voneinander unabhängig verschwenkbar gelagert.
Hierbei wird unter derselben Drehachse die gleichachsige Lage beider Drehachsen der
Spreizteile 5, 6 verstanden.
[0012] Jedes Spreizteil ist in entgegengesetzte Drehrichtungen nach außen verschwenkbar,
wobei im in Fig. 1 dargestellten eingefahrenen Zustand die Spreizteile im wesentlichen
oberhalb der Achse 7 liegen, während im ausgeschwenkten, in Fig. 2 dargestellten Zustand
die Spreizteile durch in der Gehäusewandung angeordnete, zur Vorrichtungsachse achsparallele
Schlitze 8 über die Gehäusewandung hinausragen und mit einem Großteil der Spreizteilmasse
unterhalb der Achse 7 liegen. Hierbei nimmt die mit der Hohlraumwand einen Reibschluss
erzeugende Außenfläche jedes Spreizteiles 5, 6 von dem an der Hohlraumwand nicht anliegenden
Außenflächenbereich zum anliegenden Bereich in ihrem Radius R zu.
[0013] Das Verschwenken der Spreizteile 5, 6 nach unten kann durch deren Eigengewicht erfolgen.
Unterstützt wird diese Bewegung vorzugsweise noch durch zwei Schraubenzugfedern 10a,
10b, die zwischen der jeweiligen Unterseite des Spreizteils und dem unteren Ende der
Vorrichtung befestigt sind.
[0014] An den Spreizteilen 5, 6 und/oder auf zusätzlichen Rädern 11 sind Zahnkränze 12 angeordnet,
wobei diese Zahnkränze bzw. Räder drehbar auf der Achse 7 gelagert sind. Auf den Zahnkränzen
12 liegen Ketten 8, 9, die nach oben innerhalb des Innenraums 4 verlaufen und an der
Unterseite der Anker von Solenoiden 13, 14 befestigt sind, die innerhalb des Innenraums
4 im oberen Bereich fest sind. Werden die Solenoide 13, 14 unter Spannung gesetzt,
so werden die Ketten 8, 9 angezogen und hierdurch die Zahnkränze der Räder 11 so verschwenkt,
dass die Spreizteile 5, 6 nach oben und damit eingezogen werden.
[0015] Statt der Solenoide 13, 14 können auch Zylinder-Kolben-Aggregate zum Lösen der Spreizteile
5, 6 eingesetzt werden. Die Solenoide oder Zylinder-Kolben-Aggregate können statt
durch Ketten auch durch ein Seil mit den Rädern 11 und/oder Spreizteilen 5, 6 verbunden
sein.
1. Vorrichtung zum Anheben von einen zylindrischen Hohlraum aufweisenden Lasten insbesondere
von aufgerollter Ware wie Papierrollen mit einem in den Hohlraum einfahrbaren Einschubteil,
in dem Spreizteile (5, 6) gelagert sind, die beim seitlichen Ausfahren einen Kraftschluss
mit der Hohlraumwand erzeugen, dadurch gekennzeichnet, dass jedes Spreizteil (5,6) als Reibrichtgesperre im Innenraum der Vorrichtung um dieselbe
Achse (7) verschwenkbar gelagert, durch Federkraft (10a, 10b) in die Spreizposition
verschwenkbar und durch eine der Federkraft entgegengesetzt wirkende Kraft (13, 14)
aus der Spreizposition bewegbar ist.
2. Vorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Achse (7) der Spreizteile (5, 6) rechtwinklig zur Achse des Hohlraumes angeordnet
ist.
3. Vorrichtung nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass die Spreizteile (5, 6) als Exzenter ausgebildet sind, wobei die mit der Hohlraumwand
einen Reibschluss erzeugende Außenfläche jedes Spreizteiles (5, 6) von dem an der
Hohlraumwand nicht anliegenden Außenflächenbereich zum anliegenden Bereich in ihrem
Radius (R) zunimmt.
4. Vorrichtung nach einem der vorherigen Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass bei von oben einsteckbarer Vorrichtung die Spreizteile (5, 6) durch die Federkraft
(10a, 10b) nach unten verschenkbar sind, wobei beim Nachuntenverschwenken die Spreizteile
nach außen über die Außenabmessungen der Vorrichtung vorragen.
5. Vorrichtung nach einem der vorherigen Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass an jedem Spreizteil (5, 6) eine einen Zug ausübende Einrichtung insbesondere der
Anker eines Solenoids (13, 14) oder ein Zylinder-Kolben-Aggregat befestigt ist, durch
die die Spreizteile aus der Spreizposition bewegbar sind.
6. Vorrichtung nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, dass die einen Zug ausübende Einrichtung (13, 14) über ein Zugmittel insbesondere ein
Seil oder eine Kette (8, 9) am Spreizteil (5, 6) befestigt ist.
7. Vorrichtung nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, dass die Kette (8, 9) auf einem mit dem Spreizteil verbundenen Zahnkranz (12) aufliegt.
8. Vorrichtung nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, dass der Zahnkranz (12) koaxial zur Drehachse (7) des Spreizteiles (5, 6) angeordnet ist.
9. Vorrichtung nach einem der vorherigen Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass sie ein zylindrisches, sich nach unten verjüngendes Außengehäuse (1) aufweist, deren
Außenwände senkrechte Schlitze für den Durchtritt der Spreizteile (5, 6) aufweisen.
1. Device for hoisting loads, which have a cylindrical cavity, particularly rolled goods
such as paper rolls with an insert, which may be inserted into the cavity, in which
expansion parts (5, 6) are mounted, which produce a frictional connection with the
walls of the cavity when extended sideways, characterised in that each expansion part (5, 6) may be mounted, so that it may pivot around the same axis
(7) inside the device as a friction directed lock, may pivot into the expansion position
through spring force (10a, 10b) and may be moved out of the expansion position through
a force (13, 14) acting opposite the spring force.
2. Device according to claim 1, characterised in that the axis (7) of the expansion parts (5, 6) is arranged at right angles to the axis
of the cavity.
3. Device according to claim 1 or 2, characterised in that t the expansion parts (5, 6) are made as eccentrics, in which the outer surface of
each expansion part (5, 6) producing a friction connection with the wall of the cavity
increases in its radius (R) from the outer surface area, which is not adjacent to
the wall of the cavity, to the area, which is adjacent.
4. Device according to one of the previous claims, characterised in that with the device which may be inserted from above, the expansion parts (5, 6) may
be pivoted downwards through the spring force (10a, 10b), in which the expansion parts
project outwards over the external dimensions of the device when pivoted downwards.
5. Device according to one of the previous claims, characterised in that a unit exerting traction, particularly the armature of a solenoid (13, 14) or a cylinder
piston assembly, is fastened to each expansion part (5, 6), through which the expansion
parts may be moved out of the expansion position.
6. Device according to claim 5, characterised in that the unit (13, 14) exerting traction is fastened to the expansion part (5, 6) through
a traction mechanism, particularly a cable or a chain (8, 9).
7. Device according to claim 6, characterised in that the chain (8, 9) is on a ring gear (12) connected to the expansion part.
8. Device according to claim 7, characterised in that the ring gear (12) is arranged coaxially to the axis of rotation (7) of the expansion
part (5, 6).
9. Device according to one of the previous claims, characterised in that it has a cylindrical outer housing (1) narrowing downwards, the outer walls of which
have vertical slits for the expansion parts (5, 6) to penetrate.
1. Dispositif pour soulever des charges pourvues d'un espace creux cylindrique, en particulier
des produits enroulés tels que rouleaux de papier, comprenant un élément d'emboîtement
apte à pénétrer dans l'espace creux et dans lequel sont montés des éléments d'écartement
(5, 6), qui provoquent une force d'adhérence avec la paroi de l'espace creux lors
de leur sortie latérale, caractérisé en ce que chaque élément d'écartement (5, 6) est monté pivotant autour du même axe (7), sous
forme de mécanisme de blocage directionnel à friction, dans l'espace intérieur du
dispositif, peut pivoter par force de ressort (10a, 10b) dans la position d'écartement
et être déplacé hors de la position d'écartement par une force (13, 14) contraire
à la force de ressort.
2. Dispositif suivant la revendication 1, caractérisé en ce que l'axe (7) des éléments d'écartement (5, 6) est disposé perpendiculairement à l'axe
de l'espace creux.
3. Dispositif suivant l'une des revendications 1 et 2, caractérisé en ce que les éléments d'écartement (5, 6) sont réalisés sous forme d'excentrique, la surface
extérieure de chaque élément d'écartement (5, 6), qui produit une force de friction
avec la paroi de l'espace creux, augmentant par son rayon (R) de la zone de surface
extérieure, ne s'appliquant pas sur la paroi de l'espace creux, en direction de la
zone d'application.
4. Dispositif suivant l'une des revendications précédentes, caractérisé en ce que dans le cas d'un dispositif emboîtable à partir du haut, les éléments d'écartement
(5, 6) peuvent pivoter vers le bas par la force de ressort (10a, 10b), les éléments
d'écartement dépassant vers l'extérieur des dimensions extérieures du dispositif après
le pivotement vers le bas.
5. Dispositif suivant l'une des revendications précédentes, caractérisé en ce qu'un équipement exerçant une traction, en particulier l'induit d'un solénoïde (13, 14)
ou un ensemble cylindre - piston, est fixé sur chaque élément d'écartement (5, 6),
équipement par lequel les éléments d'écartement peuvent être déplacés hors de la position
d'écartement.
6. Dispositif suivant la revendication 5, caractérisé en ce que l'équipement (13, 14), exerçant une traction, est fixé sur l'élément d'écartement
(5, 6) par l'intermédiaire d'un moyen de traction, en particulier un câble ou une
chaîne (8, 9).
7. Dispositif suivant la revendication 6, caractérisé en ce que la chaîne (8, 9) s'applique sur une couronne dentée (12) assemblée avec l'élément
d'écartement.
8. Dispositif suivant la revendication 7, caractérisé en ce que la couronne dentée (12) est disposée coaxialement à l'axe de rotation (7) de l'élément
d'écartement (5, 6).
9. Dispositif suivant l'une des revendications précédentes, caractérisé en ce qu'il présente un carter extérieur (1) cylindrique, se rétrécissant vers le bas, dont
les parois extérieures présentent des fentes verticales pour le passage des éléments
d'écartement (5, 6).


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