[0001] Die Erfindung betrifft einen Möbelunterbau mit mindestens einem ersten Möbelbein,
wobei mindestens das erste Möbelbein eine teleskopierbare Säule aufweist.
[0002] Bei Möbelstücken, wie Tischen oder Bürostühlen, ist häufig eine Höhenverstellbarkeit
z.B. der Tischplatte oder der Sitzfläche vorgesehen. Dazu können z.B. die Tischbeine
als teleskopartig ausziehbare Säule längenverstellbar ausgeführt sein. Die Längenverstellbarkeit
kann z.B. durch einen Motorantrieb oder durch einen manuell zu betätigenden Spindelantrieb
antreibbar sein.
[0003] Meist ist jedoch eine alls Einzelhubzylinder ausgeführte Gasdruckfeder in die Säule
integriert, die eine Druckzylindervorrichtung mit einem Druckzylinder, in dem ein
an einem Ende einer Kolbenstange angeordneter Kolben geführt ist, darstellt. Wenn
die Säule schwere Lasten tragen soll, kann auch ein Hydraulikzylinder als Druckzylindervorrichtung
verwendet werden. Als Einzelhubzylinder wird eine Druckzylindervorrichtung bezeichnet,
bei der lediglich genau eine Kolbenstange in genau einem Kolben geführt ist, so dass
der beim Herausziehen der Kolbenstange aus dem Kolben erreichbare Hubweg maximal der
Länge der Kolbenstange entspricht.
[0004] Diese Druckzylindervorric,htung dient dazu, die Längenverstellbarkeit beim Teleskopieren
der Säule zu erleichtern. Die Säule weist dabei mindestens zwei ineinanderschiebbare
Säulenbereiche auf. Durch die Druckzylindervorrichtung wird eine die Säulenbereiche
auseinander herausdrückende Kraft ausgeübt. Dadurch kann die Säule leichter gegen
die Schwerkraft verstellt werden. Derartige Auszieherleichterungen sichern eine derartige
Säule auch gegen ein unbeabsichtigtes Verkürzen, d.h. ein Durchrutschen, bei einem
versehentlichen Auslösten der zugehörigen Arretierung, d.h, bei einem versehentlichen
Entsichern der Längenverstellung.
[0005] Bei bekannten teleskopierbaren Säulen, deren Teleskopierbarkeit durch einen Einzelhubzylinder
unterstützt wird, ist die maximale Länge der Teleskopierbarkeit, also die Differenz
zwischen der Länge der vollstandig herausgezogenen Säule zur Länge der vollständig
zusammengeschobenen Säule, durch den maximalen Hubweg des verwendeten Einzelhubzylinders
begrenzt. Reicht dieser Hubweg nicht aus, so muss entweder ein Mehrfachhubzylinder
verwendet werden, was aufwändig und teuer ist, oder es muss ein völlig anderer Mechanismus
zur Höhenverstellung verwendet werden.
[0006] Letzteres ist insbesondere deshalb nachteilig, da sich die einschlägigen Industrienormen
für höhenverstellbare Möbel in ihrer zeitlichen und/oder räumlich Geltung ändern können.
So sind Überlegungen im Gange eine Höhenverstellbarkeit von höhenverstellbaren Tischen
zwischen einer Höhe von 650mm und 1250mm vorzuschreiben, während bei der DIN 16550-1
lediglich 680mm bis 1180mm gefordert sind.
[0007] Aus der
DE 203 11 574 U1 ist ein Möbelunterbau mit einem als teleskopierpare Säule ausgeführten Möbelbein
bekannt geworden, der die genannten Nachteile überwindet.
[0008] Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, einen Möbelunterbau mit mindestens einem
ersten als teleskopierbare Säule ausgebildeten Möbelbein bereitzustellen, der ein
erweitertes Einsatzspektrum aufweist. Es ist weiterhin Aufgabe der Erfindung, einen
Tisch mit einem solchen Möbelunterbau anzugeben.
[0009] Die den Möbelunterbau betreffende Aufgabe wird durch einen Möbelunterbau mit den
in Anspruch 1 angegebenen Merkmalen, die den Tisch betreffende Aufgabe durch einen
Tisch mit den in Anspruch 12 angegebenen Merkmalen gelöst
[0010] Die abhängigen Ansprüche stellen bevorzugte Ausführungsformen der Erfindung dar.
[0011] Der erfindungsgemäße Möblunterbau weist mindestens ein erstes Möbelbein mit einer
teleskopierbaren, d.h. zusammenschiebbaren und wieder auseinanderziehbaren, Säule
mit einem ersten und einem zweiten Säulenendbereich auf, wobei der erste und der zweite
Säulenendbereich über einen mittleren Säulenbereich miteinander verbunden sind und
die Säulenbereiche gegeneinander in Längsachsenrichtung der Säule teleskopierbar sind.
Die Säulenbereiche sind bevorzugt als Rohre mit z.B. kreisrundem Querschnitt ausgebildet
und verleihen der Säule die für eine Stützfunktion notwendige Steifigkeit.
[0012] Es ist ein Schubstangenantrieb, mit einer ersten und einer zweiten Schubstange und
einer Schubstangenverschiebungsübertragungsvorrichtung vorgesehen. Die Schubstangenverschiebungsübertragungsvorrichtung
ist eingerichtet, eine parallel zur Längsachse der Säule gerichtete Verschiebung einer
der Schubstangen derart auf die jeweils andere der Schubstangen zu übertragen, dass
die Schubstangen sich in entgegengesetzter Richtung parallel zur Längsachse der Säule
verschieben. Derartige Schubstangenantriebe sind im Stand der Technik bekannt. In
einer sehr einfachen Ausführungsform eines derartigen Schubstangenantriebs sind die
Schubstangen als Zahnstangen ausgeführt und stehen auf sich gegenüberliegenden Seiten
eines Zahnrades zueinander in paralleler Position, mit dem Zahnrad im Eingriff. Das
Zahnrad bildet dann die Schubstangenverschiebungsübertragungsvorrichtung. Dreht sich
das Zahnrad um seinen Mittelpunkt, dann werden die Schubstangen in entgegengesetzter
Richtung zueinander entlang ihrer Längsachsen verschoben. Eine entsprechende Vorrichtung
kann selbstverständlich auch mit einem Rad (Umlenkrad) und daran anliegenden Schubstangen
mit einer ebenen Oberfläche, die eine ausreichende Reibung aufweist um nicht am Rad
durchzurutschen, ausgeführt sein.
[0013] Weiter ist eine bevorzugt als Einzelhubzylinder ausgeführte Druckzylindervorrichtung
mit einem Druckzylinder, in dem ein an einem Ende einer Kolbenstange angeordneter
Kolben geführt ist, vorgesehen.
[0014] Der Druckzylinder und die Schubstangenverschiebungsübertragungsvorrichtung des Schubstangenantriebes
sind am mittleren Säulenteil ortsfest befestigt und die zweite Schubstange ist mit
dem zweiten Säulenendbereich gegeneinander lagestabil verkoppelt.
[0015] Erfindungsgemäß sind das kolbenabgewandte Ende der Kolbenstange und die erste Schubstange
über eine Koppelung gegeneinander lagestabil mit dem ersten Säulenendbereich verkoppelt.
Derart wirkt die erste Schubstange bei einer Hub- oder Senkbewegung der Kolbenstange
im Druckzylinder als Antriebsschubstange des Schubstangenantriebs. Die Verkoppelungen
können dabei z.B. als Verschraubungen, Verklemmungen und/oder Verschweißungen ausgeführt
sein. Die Verkoppelungen können auch indirekt, d.h. mit einem Zwischenteil ausgeführt
sein. Weiter können die Verkoppelungen auch über Gegenlager ausgeführt sein an denen
sich zumindest eine der Schubstangen bei einem Teleskopieren der Säule abstützt. Z.B.
kann bei einer Verwendung der Säule als Tischbein die Tischplatte ein Gegenlager der
ersten Schubstange ausbilden und/oder ein am freien Ende des zweiten Säulenendbereichs
vorgesehener Sockel kann ein Gegenlager für die zweite Schubstange ausbilden. Weitere
als Verkoppelung dienende Befestigungen können dann entfallen.
[0016] Durch die erfindungsgemäßen Verkoppelungen und die Befestigung des Druckzylinders
und der Schubstangenverschiebungsübertragungsvorrichtung des Schubstangenantriebes
am mittleren Säulenteil sind die Säulenteile gegeneinander durch den Schubstangenantrieb
kontrolliert verschiebbar. Da zwei Schubstangen mit gegenläufig gekoppelter Verschieberichtung
vorhanden sind, kann eine Hubbewegung des Kolbens im Druckzylinder und ein damit verbundener
Hubweg der Kolbenstange in eine den Hubweg verdoppelnde Ausziehlänge, d.h. einen verdoppelten
Hub der Säule, umgesetzt werden. Die Tischhöhenverstellbarkeit nach der Norm E 527-1
kann damit problemlos erreicht werden.
[0017] Es kann so unter Verwendung einer relativ kurzen Druckzylindervorrichtung, d.h. z.B.
einem kurzen Einzelhubgasdruckzylinder, ein relativ großer Längenverstellbereich der
Säule erreicht werden.
[0018] Die Längenverstellung der Säule, z.B. bei Verwendung als Tischbein die Höhenverstellbarkeit
des Tisches mit diesem Tischbein, kann rasch und ohne großen Kraftaufwand erfolgen.
Gegenüber motorisch angetriebenen Längenverstellbarkeitsmechanismen ist die Säule
günstig herstellbar. Es ist ein umweltfreundlicher, emissionsfreier Antrieb der Längenverstellbarkeit
durch die Verwendung der Druckzylindervorrichtung möglich. Die teleskopierbare Säule
kann in Bereichen/Umgebungen eingesetzt werden, die keine elektrische und/oder hydraulischen
Systeme zulassen bzw. deren Einsatz nicht ermöglichen.
[0019] Die Säule kann sehr kompakt ausgeführt sein, so dass bei einem Transport der Säule
nur geringer Platzbedarf besteht. Weiter kann die Säule sehr robust ausgelegt sein,
so dass eine hohe Gewichtsbelastung eines Tisches mit einer Säule als Tischbein möglich
ist.
[0020] Dabei weist der erfindungsgemäße Möbelunterbau ein zweites Möbelbein auf, wobei auch
das zweite Möbelbein als eine teleskopierbare Säule (zweite Säule) ausgebildet ist.
Die zweite Säule ist im Wesentlichen baugleich mit der ersten Säule, wobei jedoch
die Druckzylindervorrichtung entfallen kann. Die im Wesentlichen baugleiche Ausführung
sollte zumindest soweit gegeben sein, dass die Säulenbereiche der ersten Säule und
der zweiten Säule sich in ihrer Länge und ihrer Ausziehbarkeit entsprechen. Die zweite
Säule weist also auf:
- einen ersten und einen zweiten Säulenendbereich, wobei der erste und der zweite Säulenendbereich
über einen mittleren Säulenbereich miteinander verbunden sind und die Säulenbereiche
gegeneinander in Längsachsenrichtung der Säule teleskopierbar sind,
- einen Schubstangenantrieb, mit einer ersten und einer zweiten Schubstange und einer
Schubstangenverschiebungsübertragungsvorrichtung, eingerichtet eine parallel zur Längsachse
der Säule gerichtete Verschiebung einer der Schubstangen derart auf die jeweils andere
der Schubstangen zu übertragen, dass die Schubstangen sich in entgegengesetzter Richtung
parallel zur Längsachse der Säule verschieben, wobei
- die Schubstangenverschiebungsübertragungsvorrichtung des Schubstangenantriebes am
mittleren Säulenteil ortsfest befestigt sind und die erste Schubstange über eine Koppelung
mit dem ersten Säulenendbereich lagestabil miteinander verkoppelt ist, und die zweite
Schubstange mit dem zweiten Säulenendbereich gegeneinander lagestabil verkoppelt ist.
[0021] Dabei sind Synchronisationsmittel vorgesehen, eingerichtet die Verschiebung der Schubstangen
der teleskopierbaren Säule des ersten Möbelbeins mit der Verschiebung der Schubstangen
der teleskopierbaren Säule des zweiten Möbelbeins miteinander zu verkoppeln, derart
dass die Verschiebung der Schubstangen einer der Säulen eine entsprechende Verschiebung
der Schubstangen der anderen teleskopierbaren Säule erzwingt.
[0022] Dadurch ergibt sich ein insgesamt erweiterter Einsatzbereich des Möbelunterbaus.
Dieser kann insbesondere zur höhenverstellbaren und stabilen Abstützung einer Tischplatte
eingesetzt werden. Die synchrone Verstellung der Auszugslänge, d.h. Höhe, der Möbelbeine
ermöglicht dabei eine jederzeit nivellierte Ausrichtung Tischplatte.
[0023] Zudem können durch eine derartige Synchronisation Kippmomente ausgeglichen werden,
die auftreten können, wenn eine der Säulen relativ zu der anderen Säule ungleichmäßig
belastet wird, d.h. z.B. ein Tisch, der einen erfindungsgemäßen Möbelunterbau aufweist,
durch Drücken auf nur eine Kante seiner Tischplatte belastet wird bzw. in seiner Höhe
z.B. verringert werden soll.
[0024] Vorteilhaft weist die Schubstangenverschiebungsübertragungsvorrichtung der Säule
des zweiten Möbelbeins um zwei Umlaufräder, bevorzugt Zahnräder, zum darum Umlaufen
herum angeordnete Umlaufmittel, bevorzugt eine Kette oder einen Zahnriemen, auf, wobei
die Schubstangen an den Umlaufmitteln derart befestigt sind, dass die Schubstangen
sich beim Umlaufen in entgegengesetzter Richtung parallel zur Längsachse der Säule
des zweiten Möbelbeins verschieben. Die Umlaufräder sind dann um ihre Mittelpunkte
drehbar am mittleren Säulenbereich befestigt, so dass die Umlaufmittel eine ovale
Form mit Längsachsenrichtung in Säulenlängsachsenrichtung ausbilden, wodurch eine
maximierte Ausziehlänge der Säule erreichbar ist.
[0025] Besonders bevorzugt weisen die teleskopierbaren Säulen jeweils Verschiebungsübertragungsmittel
auf und die Synchronisationsmittel weisen eine die erste und die zweite teleskopierbare
Säule verbindende um ihre Längsachse drehbar gelagerte Welle auf. Dabei ist über die
Verschiebungsübertragungsmittel die Verschiebung der jeweiligen Schubstangen einer
der Säulen jeweils in eine Drehung der Welle übertragbar. Derart lässt sich eine einfache
und robuste Synchronisation der Verschiebungen der Schubstangen in den Säulen erreichen.
[0026] Wird der erfindungsgemäße Möbelunterbau als Unterbau eines Tisches verwendet, so
ist die Breite des Tisches lediglich durch die Breite der Tischplatte und die Länge
der Welle festgelegt. Ein derartiger Tisch kann im Baukastenprinzip in Einzelteilen,
d.h. Säulen und Tischplatten sowie Weiten, gelagert werden und bei Bedarf zusammengebaut
werden. Es lassen sich auch mehr als zwei teleskopierbare Säulen wie beschrieben mit
den Synchronisationsmittein verkoppeln. An den tischplattenabgewandten Enden der Säulen
vorgesehene Tischfußausleger und/oder an den Enden eines derartigen Tisches vorgesehene
Seitenteile mit einem integrierten Antriebssystem können an jeder Säule identisch
ausgebildet sein.
[0027] Sehr vorteilhaft weisen die Verschiebungsübertragungsmittel der einzelnen Säulen
jeweils einen Zahnantrieb mit einem um ein erstes und ein zweites Zahnrad umlaufenden
Zahnriemen oder einer Kette auf. Alternativ kann auch ein um Rollen umlaufendes Seil
oder Band eingesetzt werden. Dabei ist jeweils das erste Zahnrad, bzw. eine erste
Rolle, mit seiner/ihrer Drehachse an jeweils einem freien Ende der Welle montiert
und das zweite Zahnrad, bzw. eine zweite Rolle, ist am jeweiligen ersten Säulenendbereich
montiert. An dem Zahnriemen oder der Kette, bzw. dem Seil oder dem Band, sind Schubstangenmittel
befestigt, die mit einem freien Ende starr an den mittleren Säulenbereich der jeweiligen
Säule gekoppelt sind.
[0028] Auf diese Weise lässt sich das erste Zahnrad, bzw. die erste Rolle, in einem Bereich
der Säule an einem ihrer freien Enden, bevorzugt am freien Ende des ersten Säulenendbereiches,
insbesondere wenn dieses als Innensäule ausgebildet ist, positionieren. Die teleskopierbare
Säule des zweiten Möbelbeins ist gemäß dem ersten Möbelbein mit einer Druckzylindervorrichtung
ausgebildet, Dies ist eine weitere bevorzugte Ausführungsform.
[0029] Bevorzugt weist bei mindestens einer der teleskopierbaren Säulen die Schubstangenverschiebungsübertragungsvorrichtung
um zwei Umlaufräder, bevorzugt Zahnräder, zum darum Umlaufen herum angeordneten Umlaufmittel,
bevorzugt eine Kette oder einen Zahnriemen auf. Die Umlaufmittel können auch als ein
Seil oder ein Band ausgeführt sein. Die Umlaufräder sind dann um ihre Mittelpunkte
drehbar am mittleren Säulenbereich direkt oder indirekt befestigt, wodurch die Schubstangenverschiebungsübertragungsvorrichtung
am mittleren Säulenteil befestigt ist. Die Schubstangen sind an dem Umlaufmittel mit
jeweils einem freien Ende der Schubstangen derart befestigt, dass die Schubstangen
sich beim Umlaufen in entgegengesetzter Richtung parallel zur Längsachse der Säule
verschieben. Durch das Umläufen der Umlaufmittel wird über das Verschieben der Schubstangen
ein Teleskopieren der Säulenbereiche gegeneinander bewirkt. Dadurch ist ein besonders
kompakter, d.h. kurzer mittlerer Säulenbereich, bei maximaler Verlängerung der Ausziehlänge
möglich. Die um die Umlaufräder umlaufenden Einlaufmittel bilden eine ovale Form aus,
deren Längsachse in Längsachsenrichtung der Säule verläuft. Wenn die Umlaufrader jeweils
an einem Endbereich des mittleren Säulenbereichs positioniert sind, kann dadurch bei
Einsatz von Schubstangen, die in ihrer Länge der Länge des mittleren Säulenbereichs
entsprechen, eine Ausziehlänge erreicht werden, die nahezu der doppelten Länge des
mittleren Säulenbereichs entspricht. D.h. die Säule kann in ihrem vollständig herausteleskopierten
Zustand nahezu drei mal so lang sein, wie in ihrem zusammengeschobenen kürzesten Zustand.
[0030] Sehr vorteilhaft weist die Säule eine lösbare Arretiervorrichtung auf, eingerichtet
die Position mindestens eines der Säulenbereiche relativ zu einem anderen der Säulenbereiche
zu arretieren. Dadurch kann die Säule auch in einem ausgezogenen Zustand einen großen
Wiederstand gegen ein Zusammenschieben aufbringen.
[0031] Sehr vorteilhaft ist die Druckzylindervorrichtung als eine Gasdruckfeder ausgebildet.
Gasdruckfedern sind sehr robust und preisgünstig. Eine Gasdruckfeder kann einfach
und schnell ausgewechselt werden, ohne das gesamte Antriebssystem, d.h. die gesamte
Säule, zu demontieren.
[0032] Besonders günstig ist die Gasdruckfeder als blockierbar Gasdruckfeder ausgebildet,
wobei am kolbenabgewandten Ende der Kolbenstange eine Gaskoibenbetatigungsvornchtung
vorgesehen ist, eingerichtet durch deren Betätigung eine Position des Kolbens im Gasdruckzylinder
zu arretieren und/oder zu ändern. Derartige Gasdruckfedern werden z.B. in höhenverstellbaren
Bürostühlen eingesetzt. Diese Gasdruckfedern haben damit eine bereits serienmäßig
eingebaute Arretiervorrichtung, so dass an der Säule lediglich noch ein Bedienhebel
für diese Arretiervorrichtung vorgesehen werden muss.
[0033] Bevorzugt sind der erste Säulenendbereich als eine Innensäule und der zweite Säulenendbereich
als eine Außensäule ausgestaltet. Bei einer üblichen Einbaulage der DruckzyHndervorrichtung
mit nach oben gerichteter Herausfahrbewegung der Kolbenstange kann die Säule dann
sich nach oben verjüngend aufgestellt werden.
[0034] Dabei ist die lagestabile Verkoppelung des kolbenabgewandten Endes der Kolbenstange
mit der Antriebsschubstange bevorzugt über eine Befestigung des kolbenabgewandten
Endes der Kolbenstange und der Antriebsschubstange an der Innensäule vermittelt und
die zweite Schubstange ist ortsfest an der Außensäule befestigt. Durch die indirekte
Verkoppelung der Antriebsschubstange mit der Kolbenstange wird die Montage und Demontage
der Säule erleichtert.
[0035] Insbesondere ein Auswechseln der Druckzyfindervomchtung wird so vereinfacht.
[0036] Wenn der erfindungsgemäße Möbelunterbau als Unterbau eines Tisches mit einer Tischplatte,
die an den freien Enden der ersten Säulenendbereiche der Möbelbeine montiert ist,
eingesetzt ist, kann so die Welle in einem, an die freien Enden der ersten Säulenbereiche
angrenzenden Bereich der ersten Säulenbereiche die teleskopierbaren Säulen verbinden.
Die Welle ist dann in einem Bereich direkt unter der Tischplatte positioniert. Dadurch
wirkt die Welle bei einer Benutzung des Tisches nicht störend.
[0037] Sehr vorteilhaft ist bei einem erfindungsgemäßen Möbelunterbau auch die teleskopierbare
Säule des zweiten Möbelbeins gemäß einer teleskopierbaren Säule mit einer Druckzylindervorrichtung,
bevorzugt mit einer Gasdruckfeder, ausgeführt. Ein Verlängern der Säule beim Herausteleskopieren
wird dann gleichmäßig bei beiden Säulen unterstützt.
[0038] Es versteht sich, dass die Funktion der Schubstange, die im Säulenendbereich der
Kolbenstange angeordnet ist, von der Kolbenstange übernommen wird, so dass auf diese
Schubstange verzichtet werden kann. Die gleiche Funktion kann auch dadurch erreicht
werden, wenn in der teleskopierbaren Säule der Druckzylinder um 180° gedreht wird.
Somit würde der Kolben die entsprechende Schubstange ersetzen können.
[0039] Unter Druckzylinder werden im Rahmen der Erfindung nicht nur Gasdruckfedern oder
Hydraulikzylinder verstanden, sondern auch mechanisch antreibbare Spindeln.
[0040] Die Erfindung wird nachfolgend anhand eines Ausführungsbeispiels unter Bezugnahme
auf die Zeichnungen näher erläutert.
[0041] Die Figur 1 zeigt eine teleskopierbare Säule.
[0042] Die Figur 2 zeigt eine Ausführungsform einer teleskopierbaren Säule, bei der Verschiebungsübertragungsmittel
vorgesehen sind.
[0043] Die Figur 3 zeigt einen Tisch mit einem erfindungsgemäßen Möbelunterbau.
[0044] Die Figuren der Zeichnungen sind stark schematisiert und sind nicht maßstäblich zu
verstehen. Die einzelnen Bestandteile des erfindungsgemäßen Gegenstandes sind so dargestellt,
dass ihr Aufbau gut gezeigt werden kann.
[0045] In Figur 1 ist eine teleskopierbare Säule 1 dargestellt, Die Säule 1 weist einen
ersten und einen zweiten Säulenendbereich 3,4 auf, wobei der erste 3 und der zweite
Säulenendbereich 4 über einen mittleren Säulenbereich 5 miteinander verbunden sind
und die Säulenbereiche 3,4,5 gegeneinander in Längsachsenrichtung der Säule 1 teleskopierbare
sind. Die Teleskopierbarkeit ist in der Figur durch einen Doppelpfeil symbolisch dargestellt.
Der erste säulenendbereich 3 ist als eine Innensäule und der zweite Säulenendbereich
4 ist als eine Außensäule ausgestaltet, d.h. bei einem Zusammenschieben der Säulenbereiche
3,4,5 wird der erste Säulenendbereich 3 in den mittleren Säulenbereich 5 eingeschoben
und der mittlere Säulenbereich 5 wird in den zweiten Säulenendbereich 4 eingeschoben.
Die Säulen bereiche 3,4,5 können z.B. rohrförmig mit einem runden Querschnitt ausgestaltet
sein. Es eignen sich jedoch auch offene, z.B. U-förmige Profile als Säulenbereiche
3,4,5.
[0046] Die Säule 1 weist einen Schubstangenantrieb mit einer ersten Schubstange 8 und einer
zweiten Schubstange 9 und einer Schubstangenverschiebungsubertragungsvorrichtung 10
auf. Der Schubstangenantrieb ist innerhalb der Säulenbereiche 3,4,5 angeordnet.
[0047] Durch die Schubstangenverschiebungsübertragungsvorrichtung 10 kann eine parallel
zur Längsachse der Säule 1 gerichtete Verschiebung einer der Schubstangen 8,9 derart
auf die jeweils andere der Schubstangen 8,9 übertragen werden, dass die Schubstangen
8,9 sich in entgegengesetzter Richtung parallel zur Längsachse der Säule 1 verschieben.
Diese gegenläufigen Verschiebungen der Schubstangen 8,9 sind in der Figur durch Pfeile
symbolisch dargestellt, wobei die Pfeilspitzen in die Bewegungsrichtungen der Schubstangen
8,9 beim Auseinanderziehen, bzw. -drücken der Säule 1 zeigen. Bei der Schubstangenverschiebungsübertragungsvorrichtung
10 sind zwei z.B. als Zahnräder ausgebildete Umlaufräder 12,13 am mittleren Säulenbereich
5 um ihren Mittelpunkt derart drehbar befestigt, dass der Abstand zwischen den Zahnrädern
durch das Teleskopieren der Säule 1 nicht verändert wird.
[0048] Dazu ist innerhalb des mittleren Säulenbereichs 5 eine Halterung 15 vorgesehen, die
an einer Basisplatte 16 des mittleren Säulenbereichs 5 mittels einer Schraube 20 befestigt
ist. Die Schubstanqenverschiebungsübertragungsvorrichtung 10 ist also über die Umlaufräder
12, 13 ortsfest am mittleren Säufenbereich 5 befestigt.
[0049] Um die Umlaufräder 12, 13 herum sind z.B. als eine Kette ausgebildete Umlaufmittel
22 angeordnet, die beim Drehen der Umlaufräder 12, 13 um die dieselben herum umläuft.
Die Kette, bzw. die Umlaufmittel 22, ist/sind dabei in einer ovalen Form um die Zahnräder
herumgelegt. Die Umlaufmittel 22 haben also eine geschlossene Form und sind derart
gespannt, dass sie nicht durchrutschen können. Die Schubstangen 8,9 sind an der Kette
22 derart befestigt, dass die Schubstangen 8,9 sich beim Umlaufen der Kette 22 in
entgegengesetzter Richtung parallel zur Längsachse der Säule 1 verschieben. Dazu ist
jeweils ein freies Ende der Schubstangen 8,9 auf jeweils einer der gegenüberliegenden
Längsseiten der ovalen Form an der Kette, bzw. der Umlaufmittel 22, z.B. festgeschraubt.
[0050] Die zweite Schubstange 9 ist mit dem zweiten Säulenendbereich 4 gegeneinander lagestabil
verkoppelt und die erste Schubstange 8 ist mit dem ersten Säulenendbereich 3 gegeneinander
lagestabil verkoppelt. Das Verkoppeln ist beispielhaft durch Verschrauben mit jeweils
einer Schraube 20 dargestellt. Das Umlaufen der Kette bewirkt daher über das Verschieben
der Schubstangen 8,9 ein Teleskopieren der Säulenbereiche 3,4,5 gegeneinander. Dabei
läuft die zweite Schubstange 9 durch eine Öffnung in der Basisplatte 16 des mittleren
Säulenbereichs 5.
[0051] Weiter ist innerhalb der Säulenbereiche 3,4,5 eine als Gasdruckfeder ausgeführte
Druckzylindervorrichtung mit einem Druckzylinder 31, in dem ein an einem Ende einer
Kolbenstange 32 angeordneter Kolben 33 geführt ist, angeordnet. Der Druckzylinder
31 ist, wie die Zahnräder 12,13 des Schubstangenantriebes, am mittleren Säulenteil
5 ortsfest befestigt, z.B. an der Basisplatte 16 des mittleren Säulenbereichs 5 mittels
einer Schraube 20 festgeschraubt. Das kolbenabgewandte Ende der Kolbenstange 32 und
die erste Schubstange 8 sind über eine Koppelung gegeneinander lagerstabil mit dem
ersten Säulenendbereich 3 verkoppelt, d.h. beispielsweise mittels jeweils einer Schraube
20 am ersten Säulenendbereich 3 festgeschraubt. Dadurch wirkt die erste Schubstange
8 bei einer Hub- oder Senkbewegung der Kolbenstange 32 im Druckzylinder 31 als Antriebsschubstange
des Schubstangenantriebs. D.h. diese Antriebsstange überträgt eine Hub- oder Senkbewegung
der Kolbenstange 32 auf die umlaufende Kette 22 des Schubstangenantriebs, wodurch
die Kette 22 eine Umlaufbewegung um die Zahnräder 12,13 des Schubstangenantriebs ausführt
und die zweite Schubstange 9 in entgegengesetzter Richtung zu der Bewegung der Antriebsschubstange
bewegt wird, so dass die Säulenbereiche 3,4,5 der Säule 1 synchron ineinander oder
auseinander heraus teleskopiert werden.
[0052] Am kolbenabgewandten Ende der Kolbenstange 32 der Gasdruckfeder ist eine Gaskolbenbetätigungsvorrichtung
40 symbolisch dargestellt. Durch deren Betätigung ist eine Position des Kolbens 33
im Druckzylinder 31 arretierbar und/oder änderbar, Die Gasdruckfeder ist also als
blockierbare Gasdruckfeder ausgestaltet, wie sie z.B. in Bürostühlen verwendet wird.
[0053] Die Gaskolbenbetätigungsvorrichtung 40 bildet also eine lösbare Arretiervorrichtung
der Säule 1 aus, mittels derer eine Position mindestens eines der Säulenbere1che 3,4,5
relativ zu einem anderen der Säulenbereiche 3,4,5 arretierbar ist.
[0054] In Figur 2 ist eine Ausführungsform einer teleskopierbaren Säule 41 gemäß Figur 1
dargestellt, wobei jedoch zusätzlich Verschiebungsübertragungsmittel 50 vorgesehen
sind. Mittels der Verschiebungsübertragungsmittef 50 kann eine Verschiebung der Schubstangen
8,9 der Säulen in eine Drehung einer Welle übertragen werden. Letzteres dient dazu,
eine Synchronisation des Zusammenschiebens oder des Auseinanderziehens beim Teleskopieren
von zwei teleskopierbaren Säulen zu erreichen.
[0055] Diese Ausführungsform der teleskopierbaren Säule ist insbesondere zur Verwendung
in einem erfindungsgemäßen Möbelunterbau, wie er z.B. in Figur 3 dargestellt ist,
geeignet,
[0056] Mittels der Verschiebungsübertragungsmittel 50 wird die Relativbewegung des mittleren
Säulenbereichs 5 zum ersten Säulenendbereich 3 beim Teleskopieren der Säule in eine
Drehbewegung eines im Bereich des freien Endes des ersten Säulenendbereichs 3 um seinen
Mittelpunkt drehbar am ersten Säulenendbereich 3 befestigten, Zahnrades 52 übersetzt.
Zahnräder sind in den Figuren ohne Zähne symbolisch gezeichnet. Diese Relativbewegung
entspricht der Umlaufbewegung der Kette 22 der Schubstangenverschiebungsübertragungsvorrichtung
10 des Schubstangenantriebes. Es wird also auch die Umlaufbewegung der Kette 22 des
Schubstangenantriebes auf das Zahnrad 52 übertragen,
[0057] Dazu weisen die Verschiebungsübertragungsmittel 50 einen Zahnantrieb mit einem um
ein erstes und ein zweites Zahnrad 52,53 umlaufenden Zahnriemen 55 oder einer Kette
auf. Das erste Zahnrad 52 ist das genannte, mit seiner Drehachse am freien Ende des
ersten Säulenendbereichs 3 montierte Zahnrad 52. Das zweite Zahnrad 53 ist ebenfalls
am ersten Säulenendbereich 3 montiert, so dass sich der Abstand der Zahnräder 52,53
voneinander beim Teleskopieren der Säule nicht verändert. Am Zahnriemen 55, bzw. an
der Kette, sind Schubstangenmittel 60 befestigt, die mit einem freien Ende starr an
den mittleren Säulenbereich 5 der Säule gekoppelt sind. Diese Schubstangenmittel 60
sind bei der dargestellten Säule vom Druckzylinder 31 der Gasdruckfeder ausgebildet.
Der Druckzylinder 31 ist einenendes am Basisteil 16 des mittleren Säulenbereiches
5 festgeschraubt und anderenendes ist er mittels eines Befestigungsbleches 62 am Zahnriemen
55 bzw. an der Kette befestigt. Dadurch ist die genannte starre Koppelung erreicht.
[0058] Die Figur 3 zeigt einen Tisch mit einem erfindungsgemäßen Möbelunterbau 70 in einer
perspektivischen Darstellung. Der Möbleunterbau 70 weist zwei teleskopierbare Säulen
41,71 auf, die als Möbelbeine, d.h. als Tischbeine, verwendet sind. Dabei ist eine
Tischplatte 72 an den freien Enden der Säulen 41,71 befestigt. Die teleskopierbare
Säule 41 des ersten Möbelbeins ist gemäß der teleskopierbaren Säule aus Figur 2 ausgebildet.
[0059] Die teleskopierbare Säule 71 des zweiten Möbelbeins ist ebenfalls gemäß der teleskopierbaren
Säule aus Figur 2 ausgebildet, wobei jedoch keine Gasdruckfeder vorhanden ist.
[0060] Insbesondere weist die Säule 71 des zweiten Möbelbeins auch Verschiebungsübertragungsmittel
50a mit einem Zahnantrieb auf. Der Zahnantrieb wird von einem um ein erstes und ein
zweites Zahnrad 52a,53a umlaufenden Zahnriemen 55a ausgebildet.
[0061] Die an dem Zahnriemen 55a befestigten Schubstangenmittel 60a der Verschiebungsübertragungsmittel
der Säule 71 des zweiten Möbelbeins sind mit einem freien Ende starr an den mittleren
Säulenbereich 5 der Säule gekoppelt, nämlich an die Basisplatte 16 des mittleren Säulenbereichs
5 z.B. angeschweißt.
[0062] Der Möbelunterbau 70 weist Synchronisationsmittel auf, mittels derer die Verschiebung
der Schubstangen 8,9 der teleskopierbaren Säule 41 des ersten Möbelbeins mit der Verschiebung
der Schubstangen 8a,9a der teleskopierbaren Säule 71 des zweiten Möbelbeins miteinander
verkoppelt sind. Dabei erzwingt die Verschiebung der Schubstangen 8,8a,9,9a einer
der Säulen 41,71 eine entsprechende Verschiebung der Schubstangen 8,8a,9,9a der jeweils
anderen teleskopierbaren Säule 41,71. Die Schubstangen 8a,9a der zweiten Säule 71.
sind dabei, genau wie jene der ersten Säule 41, über eine ortsfest am mittleren Säulenbereich
5 befestigte Schubstangenverschiebungsübertragungsvorrichtung 10a, mit Umlaufrädern
12a, 13a und um die Umlaufräder 12a, 13a herum angeordneten, z.B. als eine Kette ausgebildeten
Umlaufmitteln 22a, miteinander verkoppelt.
[0063] Es wird so eine Synchronisation des Zusammenschiebens oder des Auseinanderziehens
beim Teleskopieren der zwei teleskopierbaren Säulen 41,71 erreicht.
[0064] Die Synchronisationsmittel weisen eine die erste teleskopierbare Säule 41 und die
zweite teleskopierbare Säule 71 verbindende, um ihre Längsachse drehbar gelagerte
Welle 80 auf. Die Welle 80 verbindet in einem, an die freien Enden der ersten Säulenbereiche
3 angrenzenden Bereich der ersten Säulenbereiche 3 die teleskopierbaren Säulen 41,71.
Die Welle 80 verläuft also in einem Bereich unmittelbar unter der Tischplatte 72.
[0065] Mittels der Verschiebungsübertragungsmittel 50,50a der Säulen 41,71 ist eine Verschiebung
der jeweiligen Schubstangen 8,8a,9,9a einer der Säulen 41,72 jeweils in eine Drehung
der Welle 80 übertragbar. Dazu ist jeweils das erste Zahnrad 52,52a des Zahnantriebs
der Verschiebungsübertragungsmittel 50,50a mit seiner Drehachse an jeweils einem freien
Ende der Welle 80 verdrehungssteif montiert.
[0066] Wird also eine der Säulen 41,71 z.B. auseinandergezogen, d.h. die Tischhöhe vergrößert,
so werden die Schubstangen 8,8a,9,9a in dieser Säule 41,71 gegenläufig auseinandergezogen.
Es folgt daraus eine Verschiebung der Säulenbereiche 3,4,5 gegeneinander. Die Verschiebung
des mittleren Säulenbereichs 5 gegen den ersten Säulenendbereich 3 wird über die Verschiebungsübertragungsmittel
50,50a der jeweiligen Säule 41,71 in eine Drehung des ersten Zahnrades 52,52a des
Zahnantriebs der Verschiebungsübertragungsmittel 50,50a und damit in eine Drehung
der Welle 80 umgesetzt. Diese Drehung der Welle 80 erzwingt wiederum eine Verschiebung
des mittleren Säulenbereichs 5 der jeweils anderen Säulen 41,71 und damit ein synchronisiertes
Teleskopieren der beiden Säulen 41,71, nämlich beim Auseinanderziehen ein synchronisiertes
Auseinanderziehen und beim Zusammenschieben ein synchronisiertes Zusammenschieben
beider Säulen 41,71.
[0067] Die Erfindung beschränkt sich nicht auf den vorstehend angegebenen Ausführungsbeispiel,
Vielmehr ist eine Anzahl von Varianten denkbar, welche auch bei grundsätzlich anders
gearteter Ausführung von den Merkmalen der beanspruchten Erfindung Gebrauch machen.
1. Möbelunterbau (70) mit mindestens einem ersten Möbelbein, wobei mindestens das erste
Möbelbein eine teleskopierbare Säule (41) aufweist, mit
- einem ersten und einem zweiten Säulenendbereich (3,4), wobei der erste und der zweite
Säulenendbereich (3,4) über einen mittleren Säulenbereich (5) miteinander verbunden
sind und die Säulenbereiche (3,4,5) gegeneinander in Längsachsenrichtung der Säule
(41) teleskopierbar sind, mit
- einem Schubstangenantrieb, mit einer ersten und einer zweiten Schubstange (8,9)
und einer Schubstangenverschiebungsübertragungsvorrichtung (10), eingerichtet eine
parallel zur Längsachse der Säule (41) gerichtete Verschiebung einer der Schubstangen
(8,9) derart auf die jeweils andere der Schubstangen (8,9) zu übertragen, dass die
Schubstangen (8,9) sich in entgegengesetzter Richtung parallel zur Längsachse der
Säule (41) verschieben, und mit
- einer Druckzylindervorrichtung mit einem Druckzylinder (31), in dem ein an einem
Ende einer Kolbenstange (32) angeordneter Kolben (33) geführt ist,
wobei
der Druckzylinder (31) und die Schubstangenverschiebungsübertragungsvorrichtung (10)
des Schubstangenantriebes am mittleren Säulenteil (5) ortsfest befestigt sind und
die zweite Schubstange (9) mit dem zweiten Säulenendbereich (4) gegeneinander lagestabil
verkoppelt ist,
dadurch gekennzeichnet, dass
das kolbenabgewandte Ende der Kolbenstange (32) und die erste Schubstange (8) über
eine Koppelung gegeneinander lagestabil mit dem ersten Säulenendbereich (3) verkoppelt
sind, derart dass die erste Schubstange (8) bei einer Hub- oder Senkbewegung der Kolbenstange
(32) im Druckzylinder als Antriebsschubstange des Schubstangenantriebs wirkt, und
dass
ein zweites Möbelbein als eine teleskopierbare Säule (71) ausgebildet ist, mit
- einem ersten und einem zweiten Säulenendbereich (3,4), wobei der erste und der zweite
Säulenendbereich (3,4) über einen mittleren Säulenbereich (5) miteinander verbunden
sind und die Säulenbereiche (3,4,5) gegeneinander in Längsachsenrichtung der Säule
(71) teleskopierbar sind, mit
- einem Schubstangenantrieb, mit einer ersten und einer zweiten Schubstange (8a,9a)
und einer Schubstangenverschiebungsübertragungsvorrichtung (10a), eingerichtet eine
parallel zur Längsachse der Säule (71) gerichtete Verschiebung einer der Schubstangen
(8a,9a) derart auf die jeweils andere der Schubstangen (8a,9a) zu übertragen, dass
die Schubstangen (8a,9a) sich in entgegengesetzter Richtung parallel zur Längsachse
der Säule (71) verschieben, wobei
die Schubstangenverschiebungsübertragungsvorrichtung (10a) des Schubstangenantriebes
am mittleren Säulenteil (5) ortsfest befestigt ist und die erste Schubstange (8a)
über eine Koppelung mit dem ersten Säulenendbereich (3) lagestabil miteinander verkoppelt
ist, und die zweite Schubstange (9a) mit dem zweiten Säulenendbereich (4) gegeneinander
lagestabil verkoppelt ist,
und wobei
Synchronisationsmittel (80) vorgesehen sind, eingerichtet die Verschiebung der Schubstangen
(8,9) der teleskopierbaren Säule (41) des ersten Möbelbeins mit der Verschiebung der
Schubstangen (8a,9a) der teleskopierbaren Säule (71) des zweiten Möbelbeins miteinander
zu verkoppeln, derart, dass die Verschiebung der Schubstangen (8,8a,9,9a) einer der
Säulen (41,71) eine entsprechende Verschiebung der Schubstangen (8,8a,9,9a) der anderen
teleskopierbaren Säule (41,71) erzwingt.
2. Möbelunterbau nach Anspruch 1,
dadurch gekennzeichnet, dass
die Schubstangenverschiebungsübertragungsvorrichtung (10a) der Säule (71) des zweiten
Möbelbeins um zwei Umlaufräder (12a,13a), bevorzugt Zahnräder, zum Umlaufen herum
angeordneten Umlaufmittel (22a), bevorzugt eine Kette oder einen Zahnriemen, aufweist,
wobei die Schubstangen (8a,9a) an den Umlaufmitteln (22a) derart befestigt sind, dass
die Schubstangen (8a,9a) sich beim Umlaufen in entgegengesetzter Richtung parallel
zur Längsachse der Säule (71) des zweiten Möbelbeins verschieben.
3. Möbelunterbau nach einem der Ansprüche 1 bis 2,
dadurch gekennzeichnet, dass
die teleskopierbaren Säulen (41,71) jeweils Verschiebungsübertragungsmittel (50,50a)
aufweisen und
die Synchronisationsmittel eine die erste und die zweite teleskopierbare Säule (41,71)
verbindende um ihre Längsachse drehbar gelagerte Welle (80) aufweisen, wobei
über die Verschiebungsübertragungsmittel (50,50a) die Verschiebung der jeweiligen
Schubstangen (8,8a,9,9a) einer der Säulen (41,71) jeweils in eine Drehung der Welle
(80) übertragbar ist.
4. Möbelunterbau nach Anspruch 3,
dadurch gekennzeichnet, dass
die Verschiebungsübertragungsmittel (50,50a) jeweils einen Zahnantrieb mit einem um
ein erstes und ein zweites Zahnrad (52,52a,53,53a) umlaufenden Zahnriemen (55,55a)
oder einer Kette aufweisen, wobei
jeweils das erste Zahnrad (52,52a) mit seiner Drehachse an jeweils einem freien Ende
der Welle (80) montiert ist und das zweite Zahnrad (53,53a) am jeweiligen ersten Säulenendbereich
(3) montiert ist und wobei an dem Zahnriemen (55,55a) oder der Kette Schubstangenmittel
(60,60a) befestigt sind, die mit einem freien Ende starr an dem mittleren Säulenbereich
(5) der jeweiligen Säule (41,71) gekoppelt sind.
5. Möbelunterbau nach einem der Ansprüche 1 bis 4,
dadurch gekennzeichnet, dass
die teleskopierbare Säule des zweiten Möbelbeins gemäß dem ersten Möbelbein mit einer
Druckzylindervorrichtung ausgebildet ist.
6. Möbelunterbau nach einem der Ansprüche 1 bis 5,
dadurch gekennzeichnet, dass
bei mindestens einer der teleskopierbaren Säulen (41, 71) die Schubstangenverschiebungsübertragungsvorrichtung
(10) um zwei Umlaufräder (12,13), bevorzugt Zahnräder, zum Umlaufen herum angeordneten
Umlaufmitteln (22), bevorzugt einer Kette oder einem Zahnriemen aufweist, wobei die
Schubstangen (8,9) an den Umlaufmitteln (22) mit jeweils einem freien Ende der Schubstangen
(8,9) derart befestigt sind, dass die Schubstangen (8,9) sich beim Umlaufen in entgegengesetzter
Richtung parallel zur Längsachse der Säule (41) verschieben.
7. Möbelunterbau nach einem der Ansprüche 1 bis 6,
dadurch gekennzeichnet, dass
bei mindestens einer der teleskopierbaren Säulen (41, 71) die Säule eine lösbare Arretiervorrichtung
(40) aufweist, eingerichtet die Position mindestens eines der Säulenbereiche (3,4,5)
relativ zu einem anderen der Säulenbereiche (3,4,5) zu arretieren.
8. Möbelunterbau nach einem der Ansprüche 1 bis 7,
dadurch gekennzeichnet, dass
bei mindestens einer der teleskopierbaren Säulen (41, 71) die Druckzylindervorrichtung
als eine Gasdruckfeder ausgebildet ist.
9. Möbelunterbau nach einem der Ansprüche 7 bis 8,
dadurch gekennzeichnet, dass
bei mindestens einer der teleskopierbaren Säulen (41, 71) die Gasdruckfeder als blockierbare
Gasdruckfeder ausgebildet ist,
wobei am kolbenabgewandten Ende der Kolbenstange (32) als Arretiervorrichtung (40)
eine Gaskolbenbetätigungsvorrichtung vorgesehen ist, eingerichtet durch deren Betätigung
eine Position des Kolbens im Gasdruckzylinder zu arretieren und/oder zu ändern.
10. Möbelunterbau nach einem der Ansprüche 1 bis 9,
dadurch gekennzeichnet, dass
bei mindestens einer der teleskopierbaren Säulen (41, 71)
der erste Säulenendbereich (3) als eine Innensäule und der zweite Säulenendbereich
(4) als eine Außensäule ausgestaltet ist.
11. Möbelunterbau nach Anspruch 10,
dadurch gekennzeichnet, dass
bei mindestens einer der teleskopierbaren Säulen (41, 71)
die lagestabile Verkoppelung des kolbenabgewandten Endes der Kolbenstange (32) mit
der Antriebsschubstange über eine Befestigung des kolbenabgewandten Endes der Kolbenstange
(32) und der Antriebsschubstange an der Innensäule (3) erfolgt und die zweite Schubstange
(9) ortsfest an der Außensäule (4) befestigt ist.
12. Tisch mit einem Möbelunterbau (70) nach einem der Ansprüche 1 bis 11,
dadurch gekennzeichnet, dass
eine Tischplatte (72) an den freien Enden der ersten Säulenendbereiche (3) der Möbelbeine
montiert ist.
13. Tisch nach Anspruch 12,
dadurch gekennzeichnet, dass
der Möbelunterbau (70) nach einem der Ansprüche 3 bis 11 ausgebildet ist und die Welle
(80) in einem an die freien Enden der ersten Säulenbereiche (3) angrenzenden Bereich
der ersten Säulenbereiche (3) die teleskopierbaren Säulen (41,71) verbindet.
1. Furniture substructure (70) comprising at least one first furniture leg, wherein at
least the first furniture leg has a telescopic column (41), comprising
- a first and a second column end area (3, 4), wherein the first and the second column
end area (3, 4) are connected to each other via a central column area (5), and the
column areas (3, 4, 5) are telescopic with respect to each other in the direction
of the longitudinal axis of the column (41), comprising
- a connecting rod drive with a first and a second connecting rod (8, 9) and a
connecting rod shifting transmission device (10) designed to transmit a shifting motion
of one of the connecting rods (8, 9) in a direction parallel to the longitudinal axis
of the column (41) to the respective other connecting rod (8, 9) in such a manner
that the connecting rods (8, 9) are shifted in opposite directions parallel to the
longitudinal axis of the column (41), and comprising
- a pressure cylinder device comprising a pressure cylinder (31) in which a piston
(33) is guided, which is arranged at an end of a piston rod (32), wherein
the pressure cylinder (31) and the connecting rod shifting transmission device (10)
of the connecting rod drive are stationarily mounted to the central column part (5),
and the second connecting rod (9) is coupled with the second column end area (4) such
that they are positionally stable with respect to each other,
characterized in that
the end of the piston rod (32) facing away from the piston and the first connecting
rod (8) are coupled with the first column end area (3) in a positionally stable manner
with respect to each other via a coupling in such a manner that the first connecting
rod (8) acts as a driving connecting rod of the connecting rod drive during a lifting
or lowering motion of the piston rod (32) in the pressure cylinder, and that a second
furniture leg is designed as a telescopic column (71), comprising
- a first and a second column end area (3, 4), wherein the first and the second column
end area (3, 4) are connected to each other via a central column area (5) and the
column areas (3, 4, 5) are telescopic with respect to each other in the direction
of the longitudinal axis of the column (71), comprising
- a connecting rod drive with a first and a second connecting rod (8a, 9a) and a
connecting rod shifting transmission device (10a) designed to transmit a shifting
motion of one of the connecting rods (8a, 9a) in a direction parallel to the longitudinal
axis of the column (71) to the respective other connecting rod (8a, 9a) in such a
manner that the connecting rods (8a, 9a) are shifted in opposite directions parallel
to the longitudinal axis of the column (71), wherein
the connecting rod shifting transmission device (10a) of the connecting rod drive
is stationarily mounted to the central column part (5), and the first connecting rod
(8a) is coupled with the first column end area (3) in a positionally stable manner
via a coupling, and
the second connecting rod (9a) is coupled with the second column end area (4) such
that they are positionally stable with respect to each other, and wherein
synchronization means (80) are provided which are designed to couple the shifting
motion of the connecting rods (8, 9) of the telescopic column (41) of the first furniture
leg with the shifting motion of the connecting rods (8a, 9a) of the telescopic column
(71) of the second furniture leg in such a manner that the shifting motion of the
connecting rods (8, 8a, 9, 9a) of one of the columns (41, 71) enforces a corresponding
shifting motion of the connecting rods (8, 8a, 9, 9a) of the other telescopic column
(41, 71).
2. Furniture substructure according to claim 1,
characterized in that
the connecting rod shifting transmission device (10a) of the column (71) of the second
furniture leg comprises circulation means (22a), preferably a chain or a toothed belt,
which are arranged for circulation around two planet wheels (12a, 13a), preferably
toothed wheels,
wherein the connecting rods (8a, 9a) are mounted to the circulation means (22a) in
such a manner that the connecting rods (8a, 9a) are shifted parallel to the longitudinal
axis of the column (71) of the second furniture leg upon circulation in opposite directions.
3. Furniture substructure according to one of the claims 1 to 2, characterized in that
each telescopic column (41, 71) has shifting transmission means (50, 50a) and
the synchronization means have a shaft (80) that connects the first and the second
telescopic column (41, 71) and is disposed to be rotatable about its longitudinal
axis, wherein
the shifting motion of the respective connecting rods (8, 8a, 9, 9a) of one of the
columns (41, 71) can, in each case, be transferred into a rotational motion of the
shaft (80) via the shifting transmission means (50, 50a).
4. Furniture substructure according to claim 3, characterized in that each shifting transmission means (50, 50a) comprises a gear drive with a toothed
belt (55, 55a) or a chain, which circulates around a first and a second toothed wheel
(52, 52a, 53, 53a), wherein
each first toothed wheel (52, 52a) is mounted with its axis of rotation to a respective
free end of the shaft (80) and the second toothed wheel (53, 53a) is mounted to the
respective first column end area (3), and wherein connecting rod means (60, 60a) are
mounted to the toothed belt (55, 55a) or the chain, one free end of which is rigidly
coupled with the central column area (5) of the respective column (41, 71).
5. Furniture substructure according to any one of the claims 1 to 4, characterized in that
the telescopic column of the second furniture leg is designed with a pressure cylinder
device in accordance with the first furniture leg.
6. Furniture substructure according to any one of the claims 1 to 5, characterized in that
in at least one of the telescopic columns (41, 71)
the connecting rod shifting transmission device (10) comprises circulation means (22),
preferably a chain or a toothed belt, which are arranged for circulation around two
planet wheels (12, 13), preferably toothed wheels, wherein one respective free end
of the connecting rods (8, 9) is mounted to the circulation means (22) in such a manner
that the connecting rods (8, 9) are shifted parallel to the longitudinal axis of the
column (41) upon circulation in opposite directions.
7. Furniture substructure according to any one of the claims 1 to 6, characterized in that
in at least one of the telescopic columns (41, 71)
the column has a releasable locking device (40), designed to lock the position of
at least one of the column areas (3, 4, 5) relative to another one of the column areas
(3, 4, 5).
8. Furniture substructure according to any one of the claims 1 to 7, characterized in that
in at least one of the telescopic columns (41, 71)
the pressure cylinder device is designed as a gas pressure spring.
9. Furniture substructure according to any one of the claims 7 to 8, characterized in that
in at least one of the telescopic columns (41, 71)
the gas pressure spring is designed as a lockable gas pressure spring, wherein a gas
piston actuating device is provided as a locking device (40) at the end of the piston
rod (32) facing away from the piston, which is arranged to lock and/or change a position
of the piston in the gas pressure cylinder through actuation thereof.
10. Furniture substructure according to any one of the claims 1 to 9, characterized in that
in at least one of the telescopic columns (41, 71)
the first column end area (3) is designed as an inner column and the second column
end area (4) is designed as an outer column.
11. Furniture substructure according to claim 10,
characterized in that
in at least one of the telescopic columns (41, 71)
the positionally stable coupling of the end of the piston rod (32) facing away from
the piston with the driving connecting rod is realized through mounting the end of
the piston rod (32) facing away from the piston and the driving connecting rod to
the inner column (3), and the second connecting rod (9) is stationarily mounted to
the outer column (4).
12. Table comprising a furniture substructure (70) according to any one of the claims
1 to 11,
characterized in that
a table top (72) is mounted to the free ends of the first column end areas (3) of
the furniture legs.
13. Table according to claim 12,
characterized in that
the furniture substructure (70) is designed in accordance with one of the claims 3
to 11, and the shaft (80) connects the telescopic columns (41, 71) in an area of the
first column areas (3) bordering the free ends of the first column areas (3).
1. Infrastructure de meuble (70) avec au moins un premier pied de meuble, sachant qu'au
moins le premier pied de meuble présente une colonne télescopique (41), avec
- une première et une deuxième régions terminales de colonne (3, 4), sachant que la
première et la deuxième régions terminales de colonne (3, 4) sont reliées entre elles
via une région intermédiaire de colonne (5) et que les régions de colonne (3, 4, 5)
sont télescopiques les unes par rapport aux autres dans la direction de l'axe longitudinal
de la colonne (41), avec
- un entraînement à bielles, avec une première et une deuxième bielles (8, 9) et avec
un dispositif (10) de transmission de déplacement de bielle, conçu pour transmettre
un déplacement, dirigé parallèlement à l'axe longitudinal de la colonne (41), d'une
des bielles (8, 9) sur l'autre bielle respective (8, 9) de telle sorte que les bielles
(8, 9) se déplacent dans des directions opposées parallèlement à l'axe longitudinal
de la colonne (41), et avec
- un dispositif formant vérin, avec un cylindre (31) dans lequel est guidé un piston
(33) disposé à une extrémité d'une tige de piston (32),
sachant que le cylindre (31) et le dispositif (10) de transmission de déplacement
de bielle de l'entraînement à bielles sont fixés à poste fixe sur la partie intermédiaire
de colonne (5),
et que la deuxième bielle (9) est couplée à la deuxième région terminale de colonne
(4) en position relative stable,
caractérisée en ce que l'extrémité de la tige de piston (32) qui est éloignée du piston et la première bielle
(8) sont, au moyen d'un accouplement, couplées en position relative stable à la première
région terminale de colonne (3) de telle sorte que la première bielle (8), lors d'un
mouvement de montée ou de descente de la tige de piston (32) dans le cylindre, agit
comme bielle d'entraînement de l'entraînement à bielles,
et
en ce qu'un deuxième pied de meuble est réalisé sous la forme d'une colonne télescopique (71),
avec
- une première et une deuxième régions terminales de colonne (3, 4), sachant que la
première et la deuxième régions terminales de colonne (3, 4) sont reliées entre elles
via une région intermédiaire de colonne (5) et que les régions de colonne (3, 4, 5)
sont télescopiques les unes par rapport aux autres dans la direction de l'axe longitudinal
de la colonne (71), avec
- un entraînement à bielles, avec une première et une deuxième bielles (8a, 9a) et
avec un dispositif (10a) de transmission de déplacement de bielle, conçu pour transmettre
un déplacement, dirigé parallèlement à l'axe longitudinal de la colonne (71), d'une
des bielles (8a, 9a) sur l'autre bielle respective (8a, 9a) de telle sorte que les
bielles (8a, 9a) se déplacent dans des directions opposées parallèlement à l'axe longitudinal
de la colonne (71),
sachant que le dispositif (10a) de transmission de déplacement de bielle de l'entraînement
à bielles est fixé à poste fixe sur la partie intermédiaire de colonne (5), et que
la première bielle (8a) est, au moyen d'un accouplement, couplée en position relative
stable à la première région terminale de colonne (3), et que la deuxième bielle (9a)
est couplée en position relative stable à la deuxième région terminale de colonne
(4),
et sachant qu'il est prévu des moyens de synchronisation (80), conçus pour coupler
entre eux le déplacement des bielles (8, 9) de la colonne télescopique (41) du premier
pied de meuble au déplacement des bielles (8a, 9a) de la colonne télescopique (71)
du deuxième pied de meuble de telle sorte que le déplacement des bielles (8, 8a, 9,
9a) d'une des colonnes (41, 71) impose un déplacement correspondant des bielles (8,
8a, 9, 9a) de l'autre colonne télescopique (41, 71).
2. Infrastructure de meuble selon la revendication 1, caractérisée en ce que le dispositif (10a) de transmission de déplacement de bielle de la colonne (71) du
deuxième pied de meuble présente des moyens de circulation (22a), de préférence une
chaîne ou une courroie dentée, disposés pour circuler autour de deux roues de circulation
(12a, 13a), de préférence des roues dentées, sachant que les bielles (8a, 9a) sont
fixées sur les moyens de circulation (22a) de telle sorte que les bielles (8a, 9a),
lors de la circulation, se déplacent dans des directions opposées parallèlement à
l'axe longitudinal de la colonne (71) du deuxième pied de meuble.
3. Infrastructure de meuble selon la revendication 1 ou 2, caractérisée en ce que les colonnes télescopiques (41, 71) présentent respectivement des moyens (50, 50a)
de transmission de déplacement,
et les moyens de synchronisation présentent un arbre (80) reliant la première et la
deuxième colonnes télescopiques (41, 71) et monté à rotation autour de son axe longitudinal,
sachant que par l'intermédiaire des moyens (50, 50a) de transmission de déplacement,
le déplacement des bielles respectives (8, 8a, 9, 9a) d'une des colonnes (41, 71)
peut être chaque fois transmis sous la forme d'une rotation de l'arbre (80).
4. Infrastructure de meuble selon la revendication 3, caractérisée en ce que les moyens (50, 50a) de transmission de déplacement présentent respectivement un
entraînement denté avec une courroie dentée (55, 55a) ou une chaîne circulant autour
d'une première et d'une deuxième roues dentées (52, 52a, 53, 53a),
sachant que la première roue dentée respective (52, 52a) est montée par son axe de
rotation sur une extrémité libre respective de l'arbre (80) et que la deuxième roue
dentée respective (53, 53a) est montée sur la première région terminale de colonne
respective (3), et sachant que des moyens formant bielles (60, 60a) sont fixés sur
la courroie dentée (55, 55a) ou la chaîne, moyens qui, par une extrémité libre, sont
rigidement couplés à la région intermédiaire de colonne (5) de la colonne respective
(41, 71).
5. Infrastructure de meuble selon l'une des revendications 1 à 4, caractérisée en ce que la colonne télescopique du deuxième pied de meuble est réalisée, conformément au
premier pied de meuble, avec un dispositif formant vérin.
6. Infrastructure de meuble selon l'une des revendications 1 à 5, caractérisée en ce que, pour au moins une des colonnes télescopiques (41, 71), le dispositif (10) de transmission
de déplacement de bielle présente des moyens de circulation (22), de préférence une
chaîne ou une courroie dentée, disposés pour circuler autour de deux roues de circulation
(12, 13), de préférence des roues dentées, sachant que les bielles (8, 9) sont fixées
sur les moyens de circulation (22), chacune par une extrémité libre de bielle (8,
9), de telle sorte que les bielles (8, 9), lors de la circulation, se déplacent dans
des directions opposées parallèlement à l'axe longitudinal de la colonne (41).
7. Infrastructure de meuble selon l'une des revendications 1 à 6, caractérisée en ce que, pour au moins une des colonnes télescopiques (41, 71), la colonne présente un dispositif
de blocage amovible (40), conçu pour bloquer la position d'au moins une des régions
de colonne (3, 4, 5) par rapport à une autre des régions de colonne (3, 4, 5).
8. Infrastructure de meuble selon l'une des revendications 1 à 7, caractérisée en ce que, pour au moins une des colonnes télescopiques (41, 71), le dispositif formant vérin
est réalisé sous forme de ressort à gaz.
9. Infrastructure de meuble selon la revendication 7 ou 8, caractérisée en ce que, pour au moins une des colonnes télescopiques (41, 71), le ressort à gaz est réalisé
sous forme de ressort à gaz blocable, sachant qu'un dispositif d'actionnement de piston
à gaz est prévu comme dispositif de blocage (40) à l'extrémité de la tige de piston
(32) qui est opposée au piston, dispositif qui est conçu pour, par son actionnement,
bloquer et/ou modifier une position du piston dans le cylindre.
10. Infrastructure de meuble selon l'une des revendications 1 à 9, caractérisée en ce que, pour au moins une des colonnes télescopiques (41, 71), la première région terminale
de colonne (3) est réalisée sous forme de colonne intérieure et la deuxième région
terminale de colonne (4) sous forme de colonne extérieure.
11. Infrastructure de meuble selon la revendication 10, caractérisée en ce que, pour au moins une des colonnes télescopiques (41, 71), l'accouplement en position
stable de l'extrémité de la tige de piston (32) qui est opposée au piston avec la
bielle d'entraînement s'effectue par l'intermédiaire d'une fixation sur la colonne
intérieure (3) de l'extrémité de la tige de piston (32) qui est opposée au piston
et de la bielle d'entraînement, et la deuxième bielle (9) est fixée à poste fixe sur
la colonne extérieure (4).
12. Table avec une infrastructure de meuble (70) selon l'une des revendications 1 à 11,
caractérisée en ce qu'un plateau de table (72) est monté aux extrémités libres des premières régions terminales
de colonne (3) des pieds de meuble.
13. Table selon la revendication 12, caractérisée en ce que l'infrastructure de meuble (70) est configurée selon l'une des revendications 3 à
11 et l'arbre (80) relie les colonnes télescopiques (41, 71) dans une région des premières
régions de colonne (3) qui est adjacente aux extrémités libres des premières régions
de colonne (3).