Gelenkanordnung

Abstract

 Die vorliegende Erfindung betrifft eine Gelenkanordnung (20) mit einem auf einem Bauteil (11, 12)) angeordneten Kardangelenk (20), welches ein am Bauteil (11, 12) angebrachtes, um eine erste Schwenkachse (25) schwenkbares erstes Gelenkstück (22) und ein am ersten Gelenkstück (22) angebrachtes, um eine zweite Schwenkachse (26) schwenkbares zweites Gelenkstück (23) sowie eine Arretierungsvorrichtung aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass das zweite Gelenkstück (23) an seinem dem Bauteil (11, 12) zugewandten Ende ein Arretierungsmittel (39) oder eine Rastvertiefung (41) aufweist, welche(s) im arretierten Zustand in ein am Bauteil (11, 12) ausgebildete Rastvertiefung (41) oder ein am Bauteil (11, 12) ausgebildetes Arretierungsmittel (39) eingreift, und dass zumindest das am zweiten Gelenkstück (23) vorgesehene Arretierungsmittel (39) oder die am zweiten Gelenkstück (23) vorgesehene Rastvertiefung (41) das erste Gelenkstück (22) durchgreift.

Beschreibung

[0001] Die vorliegende Erfindung betrifft eine Gelenkanordnung mit einem auf einem Bauteil angeordneten Kardangelenk, welches ein am Bauteil angebrachtes, um eine erste Schwenkachse schwenkbares erstes Gelenkstück und ein am ersten Gelenkstück angebrachtes, um eine zweite Schwenkachse schwenkbares zweites Gelenkstück sowie eine Arretierungsvorrichtung aufweist.

[0002] Gattungsgemäße Gelenkanordnungen mit einer Arretierungsvorrichtung sind zahlreich bekannt. Sie sind jedoch in der Regel aus vielen Einzelteilen zusammengesetzt, sehr komplex im Aufbau und folglich störanfällig und kostenintensiv in der Herstellung.

[0003] Die Aufgabe der vorliegenden Erfindung besteht darin, eine gattungsgemäße Gelenkanordnung derart weiterzuentwickeln, dass sie möglichst einfach aufgebaut und somit sowohl wenig störanfällig als auch kostengünstig in der Herstellung ist.

[0004] Die Lösung besteht darin, dass das zweite Gelenkstück an seinem dem Bauteil zugewandten Ende ein Arretierungselement oder eine Rastvertiefung aufweist, welche(s) im arretierten Zustand in eine am Bauteil ausgebildete Rastvertiefung bzw. ein am Bauteil ausgebildetes Arretierungsmittel eingreift, und dass zumindest das am zweiten Gelenkstück vorgesehene Arretierungsmittel bzw. die am zweiten Gelenkstück vorgesehene Rastvertiefung das erste Gelenkstück durchgreift. Gegenstand der vorliegenden Erfindung ist ferner ein Reinigungsgerät mit einer derartigen Gelenkanordnung.

[0005] Aufgrund der erfindungsgemäß vorgesehenen Ausgestaltung, wonach zumindest das Arretierungsmittel bzw. die Rastvertiefung des zweiten Gelenkstücks das erste Gelenkstück durchgreift, können Arretierungsmittel und Rastvertiefung unmittelbar zusammenwirken. Damit entfallen alle Verbindungselemente zwischen dem ersten und dem zweiten Gelenkstück, die bisher zur Herstellung der Arretierungsvorrichtung notwendig waren. Es genügt, im zweiten Gelenkstück und am Bauteil jeweils ein Arretierungsmittel bzw. eine damit korrespondierende Rastvertiefung vorzusehen. Das Arretierungsmittel kann am zweiten Gelenkstück und die Rastvertiefung am Bauteil vorgesehen sein oder umgekehrt. Die erfindungsgemäße Gelenkanordnung ist sehr einfach und dennoch stabil aufgebaut, kostengünstig in der Herstellung und wenig störanfällig. Die erfindungsgemäße Gelenkanordnung ist für unterschiedlichste Bauteile geeignet und daher vielseitig einsetzbar. Insbesondere kann das Bauteil Teil eines Reinigungsgeräts sein.

[0006] Vorteilhafte Weiterbildungen ergeben sich aus den Unteransprüchen.

[0007] Eine besonders hohe Stabilität und zuverlässige Handhabung der erfindungsgemäßen Gelenkanordnung wird erzielt, wenn nicht nur das am zweiten Gelenkstück vorgesehene Arretierungsmittel bzw. die am zweiten Gelenkstück vorgesehene Rastvertiefung, sondern das zweite Gelenkstück selbst das erste Gelenkstück zumindest teilweise durchgreift.

[0008] Das Arretierungsmittel ist in seinem der Rastvertiefung zugewandten Bereich bevorzugt abgerundet, insbesondere als Kugel, ausgebildet. Damit ist das Arretieren bzw. das Entrasten der erfindungsgemäßen Gelenkanordnung besonders komfortabel in der Handhabung. Aus demselben Grund ist das Arretierungsmittel oder die Rastvertiefung zweckmäßigerweise federnd vorgespannt ausgebildet.

[0009] Eine bevorzugte Weiterbildung sieht vor, dass das Arretierungsmittel in einem Hohlraum aufgenommen ist, der im zweiten Gelenkstück bzw. im Bauteil ausgebildet sein kann. Damit ist bspw. die Wirkung einer Vorspannung mittels einer Druckfeder besonders einfach zu realisieren. Zweckmäßigerweise ist in den Hohlraum eine Hülse aufgenommen, die als Sitz für das Arretierungsmittel ausgebildet ist. Die Hülse kann bspw. aus einem verschleißfesteren Werkstoff als das zweite Gelenkstück bzw. das Bauteil herstellt sein, um die Lebensdauer der erfindungsgemäßen Gelenkanordnung zu erhöhen.

[0010] Das zweite Gelenkstück kann an seinem dem Bauteil zugewandten Ende abgerundet ausgebildet sein, um eine optimale Verschwenkbarkeit des zweiten Gelenkstücks zu erzielen.

[0011] Die Rastvertiefung kann, falls sie am Bauteil ausgebildet ist, dort auf einer Erhöhung angeordnet sein. Dadurch ist die Rastvertiefung frei zugänglich, und die Bewegung des Arretierungsmittels wird nicht durch umgebende Strukturen behindert. Jegliche Stör- oder Rückstellkraft im ausgelenkten Zustand wird somit verhindert.

[0012] Falls das Arretierungsmittel am zweiten Gelenkstück angeordnet ist, kann das erste Gelenkstück mindestens eine seitliche Rastschulter für das Arretierungsmittel aufweisen. Mit dieser Maßnahme kann das zweite Gelenkstück nicht nur senkrecht zur Oberfläche des Bauteils, sondern auch parallel hierzu, also etwa um 90° verschwenkt, arretiert werden.

[0013] Eine bevorzugte Ausführungsform besteht darin, dass das erste Gelenkstück besonders stabil ausgebildet ist, indem zwei parallel zueinander angeordnete vertikale Wandteile vorgesehen sind, die mit zwei äußeren, zu den Wandteilen quer liegenden Stegen miteinander verbunden sind. In diesem Fall können im Bereich der Stege seitliche Gelenkzapfen vorgesehen sein, die in am Bauteil vorgesehenen Lagerbohrungen aufgenommen sind. Bei dieser Ausführungsform können ferner die vertikalen Wandteile fluchtende Durchgangsbohrungen aufweisen, die in der Schwenkachse des zweiten Gelenkstücks angeordnet sind. Auf diese Weise kann das zweite Gelenkstück besonders einfach am ersten Gelenkstück schwenkbar befestigt werden.

[0014] Das zweite Gelenkstück weist bevorzugt eine Hülse auf, insbesondere für einen Stiel oder Griff.

[0015] Das Bauteil kann Bestandteil eines Reinigungsgeräts sein, bspw. eines Besens, eines Kehrgeräts, eines Wischers oder einer Halterung, bspw. eines Klapphalters, für einen Wischer.

[0016] Ein Ausführungsbeispiel der vorliegenden Erfindung wird im Folgenden anhand der beigefügten Zeichnungen näher beschrieben. Es zeigen in schematischer, nicht maßstabsgetreuer Darstellung:

Figur 1

eine perspektivische Darstellung eines Reinigungsgeräts in Form eines Klapphalters mit einer Ausführungsform einer erfindungsgemäßen Gelenkanordnung in einer ersten Arretierungsstellung;

Figur 2

die erfindungsgemäße Gelenkanordnung gemäß Figur 1 im Schnitt;

Figur 3

die erfindungsgemäße Gelenkanordnung gemäß Figur 1 im Schnitt in einer gegenüber Figur 2 um 90° gedrehten Darstellung;

Figur 4

die erfindungsgemäße Gelenkanordnung gemäß Figur 1 in einer zweiten Arretierungsstellung;

Figur 5

der Klapphalter gemäß Figur 1 in aufgeklappter Stellung.

[0017] Figur 1 zeigt ein Reinigungsgerät 10 in Form eines Klapphalters mit zwei Halterteilen 11, 12. Derartige Klapphalter sind an sich bekannt. Im Ausführungsbeispiel sind die Halterteile 11, 12 um eine Achse 14 schwenkbar gelagert. Das Reinigungsgerät 10 ist zur Handhabung mit einem Stiel 13 versehen, welcher über eine Gelenkanordnung 20 mit dem Reinigungsgerät 10 verbunden ist.

[0018] Die Gelenkanordnung 20 weist ein Kardangelenk 21 mit einem ersten Gelenkstück 22 und einem zweiten Gelenkstück 23 auf. Das erste Gelenkstück 22 ist mit dem Reinigungsgerät 10, im Ausführungsbeispiel mit dem Halterteil als Bauteil 11, um eine erste Drehachse 25 schwenkbar verbunden. Das zweite Gelenkstück 23 ist mit dem ersten Gelenkstück 22 um eine zweite Drehachse 26 schwenkbar verbunden. Das zweite Gelenkstück 22 ist ferner mit einer Hülse 24 versehen, in welcher der Stiel 13 aufgenommen ist.

[0019] Der Aufbau des dargestellten Ausführungsbeispiels der erfindungsgemäßen Gelenkanordnung 20 ist den Figuren 1 bis 3 im Einzelnen zu entnehmen, die eine erste Arretierungsposition der Gelenkanordnung 20 zeigen.

[0020] Das erste Gelenkstück 22 weist zwei vertikale, parallel zueinander angeordnete Wandteile 27 auf, die mit zwei äußeren, quer zu den Wandteilen 27 liegenden Stegen 28 miteinander verbunden sind. Zwischen den Stegen 28 ist somit eine Öffnung 32 gebildet. Im Bereich der Stege 28 sind seitliche Gelenkzapfen 29 vorgesehen, die in am Halterteil 11 vorgesehenen Lagerbohrungen 31 aufgenommen sind, derart, dass das erste Gelenkstück 22 um die Achse 25 schwenkbar ist. Die Wandteile 27 sind mit zwei fluchtenden Bohrungen 33 versehen, die konzentrisch zur zweiten Drehachse 26 angeordnet sind.

[0021] Das zweite Gelenkstück 23 weist im Ausführungsbeispiel unterhalb der Hülse 24 einen Abschnitt 34 mit rechteckigem Querschnitt auf. Der Abschnitt 34 ist im ersten Gelenkstück 22 zwischen den Wandteilen 27 passgenau aufgenommen und mittels eines die Bohrungen 33 sowie eine damit fluchtende, im Abschnitt 34 vorgesehene Bohrung (nicht dargestellt) durchdringenden Lagerbolzens 35 am Gelenkstück 22 um die Drehachse 26 schwenkbar gehalten.

[0022] Das zweite Gelenkstück 23 weist ein dem Halterteil 11 zugewandtes abgerundetes freies Ende auf, in welchem ein zum Halterteil 11 offener Hohlraum 36 gebildet ist. In den Hohlraum 36 ist eine Druckfeder 37 aufgenommen. Am offenen Ende des Hohlraums 36 ist eine Hülse 38 eingesetzt, die derart ausgestaltet ist, dass sie einen Sitz für ein Arretierungsmittel 39 bildet. Das Arretierungsmittel 39 ist im Ausführungsbeispiel eine Kugel. Das Arretierungsmittel 39 wird von der Druckfeder 37 gegen die Hülse 38 gedrückt und ist entgegen der Federkraft bewegbar.

[0023] Im Ausführungsbeispiel ist das Halterteil 12 ist mit einer Rastvertiefung 41 versehen, die hier auf einer Erhöhung 42 angeordnet ist. Die Rastvertiefung 41 ist im Ausführungsbeispiel kalottenförmig ausgebildet und so bemessen, dass ihre Krümmung mit der Krümmung des Arretierungsmittels 39, d. h. der Kugel, korrespondiert.

[0024] In der in den Figuren 1 bis 3 dargestellten ersten Arretierungsposition der Gelenkanordnung 20 greift das Arretierungsmittel 39 in die Rastvertiefung 41 ein, derart dass, dass das erste Gelenkstück 22 und das zweite Gelenkstück 23 aufgrund der Federkraft der Druckfeder 37 in der ersten Arretierungsposition sicher verrastet sind. Die Verrastung kann durch Krafteinwirkung gelöst werden, wobei das Arretierungsmittel 39 aus der Rastvertiefung 41 heraus bewegt wird, so dass die Gelenkanordnung um beide Drehachsen 25, 26, frei schwenkbar ist.

[0025] Figur 4 zeigt das hier beschriebene Ausführungsbeispiel der vorliegenden Erfindung in einer zweiten Raststellung. Das erste Gelenkstück 22 ist im Bereich der Stege 28 oberhalb der Gelenkzapfen 29, d.h. oberhalb der Drehachse 25, mit seitlichen Rastschultern 43 versehen. Das zweite Gelenkstück 23 ist so bemessen, dass es so weit um die Drehachse 26 verschwenkt werden kann, bis das Arretierungselement 39 auf eine der Rastschultern 43 trifft. Das zweite Gelenkstück 23 kann nun durch Krafteinwirkung so weiter bewegt werden, dass das Arretierungselement 39 über die Rastschulter 43 geschoben wird und auf der Rastschulter 43 in der zweiten Raststellung gehalten ist. Umgekehrt kann das zweite Gelenkstück 23 durch Krafteinwirkung über die Rastschulter 43 hinweg wieder in Richtung auf die Rastvertiefung 41 zurück geschwenkt werden. Die Rastschultern 43 sind dabei zweckmäßigerweise so angeordnet, dass sie oberhalb der Drehachse 25, aber maximal in Höhe der Drehachse 26 positioniert sind, um eine optimale Verschwenkbarkeit des zweiten Gelenkstücks 23 zu gewährleisten.

[0026] In dieser zweiten Raststellung ist das zweite Gelenkstück 23 und damit im Ausführungsbeispiel der Stiel 13 in etwa parallel zu den Halterteilen 11, 12 angeordnet. Der Klapphalter 10 kann in dieser zweiten Raststellung bequem und platzsparend verstaut, bspw. mittels einer am oberen Ende des Stiels 13 vorgesehenen Öse an einem Wandhaken aufgehängt werden.

[0027] Figur 5 zeigt den beispielhaft dargestellten Klapphalter 10 gemäß Figur 1 in einer aufgeklappten Stellung. Klappmechanismen dieser Art sind allgemein bekannt. Durch Betätigen einer Fußtaste 44 (vgl. Figur 1) am Halterteil 11 wird die Verbindung zwischen den Halterteilen 11, 12 gelöst, so dass das Halterteil 12 um die Achse 14 (vgl. Figur 1) vom Halterteil 11 wegklappt. Damit klappt auch die am Halterteil 12 angeordnete Rastvertiefung 41 von dem dem Halterteil 11 zugeordneten Arretierungsmittel 39 weg, so dass bei diesem Ausführungsbeispiel auch auf diese Weise die Verrastung der erfindungsgemäßen Gelenkanordnung 20 gelöst werden kann.

Ansprüche

1. Gelenkanordnung (20) mit einem auf einem Bauteil (11, 12)) angeordneten Kardangelenk (20), welches ein am Bauteil (11, 12) angebrachtes, um eine erste Schwenkachse (25) schwenkbares erstes Gelenkstück (22) und ein am ersten Gelenkstück (22) angebrachtes, um eine zweite Schwenkachse (26) schwenkbares zweites Gelenkstück (23) sowie eine Arretierungsvorrichtung aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass das zweite Gelenkstück (23) an seinem dem Bauteil (11, 12) zugewandten Ende ein Arretierungsmittel (39) oder eine Rastvertiefung (41) aufweist, welche(s) im arretierten Zustand in ein am Bauteil (11, 12) ausgebildete Rastvertiefung (41) oder ein am Bauteil (11, 12) ausgebildetes Arretierungsmittel (39) eingreift, und dass zumindest das am zweiten Gelenkstück (23) vorgesehene Arretierungsmittel (39) oder die am zweiten Gelenkstück (23) vorgesehene Rastvertiefung (41) das erste Gelenkstück (22) durchgreift.

2. Gelenkanordnung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass das zweite Gelenkstück (23) das erste Gelenkstück (22) zumindest teilweise durchgreift.

3. Gelenkanordnung nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass das Arretierungsmittel (39) in seinem der Rastvertiefung (41) zugewandten Bereich abgerundet, vorzugsweise als Kugel, ausgebildet ist.

4. Gelenkanordnung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Arretierungsmittel (39) oder die Rastvertiefung (41) federnd vorgespannt ausgebildet ist.

5. Gelenkanordnung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Arretierungsmittel (39) in einen Hohlraum (36) aufgenommen ist.

6. Gelenkanordnung nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, dass in den Hohlraum (36) eine Hülse(38) aufgenommen ist, die als Sitz für das Arretierungsmittel (39) ausgebildet ist.

7. Gelenkanordnung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das zweite Gelenkstück (23) an seinem dem Bauteil (11, 12) zugewandten Ende abgerundet ausgebildet ist.

8. Gelenkanordnung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Rastvertiefung (41) auf einer am Bauteil (11, 12) ausgebildeten Erhöhung (42) vorgesehen ist.

9. Gelenkanordnung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das erste Gelenkstück (22) mindestens eine seitliche Rastschulter (43) für das Arretierungsmittel (39) aufweist.

10. Gelenkanordnung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das erste Gelenkstück (22) zwei parallel zueinander angeordnete vertikale Wandteile (27) aufweist, die mit zwei äußeren, quer zu den Wandteilen liegenden Stegen (28) miteinander verbunden sind.

11. Gelenkanordnung nach Anspruch 10, dadurch gekennzeichnet, dass im Bereich der Stege (28) seitliche Gelenkzapfen (29) vorgesehen sind, die in am Bauteil (11, 12) vorgesehenen Lagerbohrungen (31) aufgenommen sind.

12. Gelenkanordnung nach Anspruch 10 oder 11, dadurch gekennzeichnet, das die vertikalen Wandteile (27) fluchtende Bohrungen (33) aufweisen, die in der Schwenkachse (26) des zweiten Gelenkstücks (23) angeordnet sind.

13. Gelenkanordnung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das zweite Gelenkstück (23) eine Hülse (24), insbesondere für einen Stiel (14) oder Griff, aufweist.

14. Reinigungsgerät (10) mit einer Gelenkanordnung (20) nach einem der Ansprüche 1 bis 13.

15. Reinigungsgerät nach Anspruch 14, nämlich ein Besen, ein Kehrgerät, ein Wischer oder eine Halterung für einen Wischer.

Zeichnung