(19)
(11) EP 2 213 579 A2

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(43) Veröffentlichungstag:
04.08.2010  Patentblatt  2010/31

(21) Anmeldenummer: 10151864.5

(22) Anmeldetag:  28.01.2010
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC): 
B65C 9/36(2006.01)
(84) Benannte Vertragsstaaten:
AT BE BG CH CY CZ DE DK EE ES FI FR GB GR HR HU IE IS IT LI LT LU LV MC MK MT NL NO PL PT RO SE SI SK SM TR

(30) Priorität: 03.02.2009 DE 102009003427

(71) Anmelder: Krones AG
93073 Neutraubling (DE)

(72) Erfinder:
  • Schäfer, Helmut
    93055, Regensburg (DE)

(74) Vertreter: Reichert, Werner Franz 
Reichert & Kollegen Bismarckplatz 8
93047 Regensburg
93047 Regensburg (DE)

   


(54) Halteeinrichtung für mindestens ein Bürstenelement und Etikettiermaschine


(57) Es sind eine Halteeinrichtung (1) für mindestens ein Bürstenelement (10) offenbart. Die Halteeinrichtung (1) umfasst mindestens einen Träger (30), der das mindestens eine Bürstenelement (10) an einer flachen Vorderseite (35) des mindestens einen Trägers (30) lösbar haltert, und mindestens eine Stange (2), die mit dem mindestens einen Träger (30) an einer der Vorderseite (35) des mindestens einen Trägers (30) abgewandten Rückseite (36) lösbar verbunden ist. An der Rückseite (36) des mindestens einen Trägers (30) ist mindestens ein elastisches Rastelement (5) befestigt, das mit einer Riffelung (3) der mindestens einen Stange (2) verrastbar ist.




Beschreibung


[0001] Die vorliegende Erfindung betrifft eine Halteeinrichtung für mindestens ein Bürstenelement. Die vorliegende Erfindung betrifft insbesondere eine Halteeinrichtung für mindestens ein Bürstenelement mit mindestens einem Träger, der das mindestens eine Bürstenelement an einer flachen Vorderseite des mindestens einen Trägers lösbar haltert, und mindestens einer Stange, die mit dem mindestens einen Träger an einer der Vorderseite des mindestens einen Trägers abgewandten Rückseite lösbar verbunden ist.

[0002] Die vorliegende Erfindung betrifft auch eine Etikettiermaschine mit einer Vielzahl solcher Halteeinrichtungen für Bürstenelemente.

[0003] Die deutsche Patentanmeldung DE 35 11 910 A1 offenbart ein Verfahren zur Schaffung von Bürstenfeldern gleicher Dichte aus beborsteten Einzelelementen sowie ein nach diesem Verfahren aufgebautes Bürstenfeld. Die Bürstenfelder sind aus den Einzelelementen auf einem Träger gebildet. Die Einzelelemente sind mit dem Träger über Nute und Zapfen verbunden und ineinander verzahnt.

[0004] Die deutsche Patentanmeldung DE 10 2008 036 676 offenbart ein modular aufgebautes Bürstensystem und eine Etikettiermaschine mit solchen Bürstensystemen. Das Bürstensystem umfasst einen Träger mit einer Vielzahl von Aufnahmen und mindestens zwei auf dem Träger lösbar befestigte Bürstenelemente. Jedes Bürstenelement umfasst einen Bürstenkörper, wobei an einer Seite des Bürstenkörpers mindestens ein Klemmmittel angebracht ist, das mit einer Aufnahme des Trägers zur lösbaren Befestigung zusammenwirkt.

[0005] Die deutsche Patentanmeldung DE 42 34 439 A1 offenbart eine technische Bürste mit einem flexiblen Bürstenträger. Die Einzelelemente sind mit einem Endlosbandträger über Nute und Zapfen verbunden.

[0006] Das deutsche Gebrauchsmuster DE 298 17 657 U1 offenbart eine technische, langgestreckte Leistenbürste mit einem flexiblen endlosen Bürstenkörper. Die Leistenbürste umfasst ein Klemmmittel zum einfachen und schnellen Montieren bzw. werkzeuglosen Befestigen der Leistenbürste an einem anderen Gegenstand. Dazu ist eine Nut vorgesehen, die innen Widerhaken umfasst. Der andere Gegenstand wird in die Nut eingeführt. Die Widerhaken halten den anderen Gegenstand in der Nut.

[0007] Die deutsche Patentanmeldung DE 197 26 970 A1 offenbart einen Bürstenkörper für eine Rotationsbürste mit einer Vielzahl von Bürstenkörperelementen, die schnell und einfach an eine Trägerwelle lösbar befestigt werden können. Der Bürstenkörper besteht aus zwei sich zu einer zylindrischen Vollschale ergänzenden Halbschalen, die entlang ihrer axialen Längsränder aneinanderstoßen. Ausnehmungen in den Halbschalen, Verbindungselemente, die entweder bereits mit einem angrenzenden Schalenelement verbunden sind oder aber mit diesem fest verbindbar sind, sowie Vorsprünge in den Ausnehmungen dienen dem Ab- und Anmontieren der Bürstenkörperelemente. Die Verbindungselemente können dabei die Vorsprünge hinter greifen. Dadurch ist in Umfangsrichtung des Bürstenkörpers eine formschlüssige, lösbare Verbindung zwischen den beiden Halbschalen geschaffen.

[0008] Die deutsche Patentanmeldung DE 100 52 119 A1 offenbart eine Sektorenringbürste zur Klarhaltung und/oder Reinigung von zylindrischen Körpern, vorzugsweise von Quarzhüllrohren in UV-Desinfektionsanlagen. Die Sektorenringbürste besteht aus Sektorenelementen, deren Besatz vor dem Einbau in ein Gehäuse eingearbeitet werden kann, wobei die Sektorenelemente einzeln oder verbunden, wie beispielsweise durch Verbindungsstege am Umfang, in einem ringförmigen Gehäuse befestigbar sind.

[0009] Die deutsche Übersetzung DE 689 07 262 T2 des europäischen Patents EP 0 339 933 B1 offenbart einen Bürstenabschnitt für eine rotierende Appreturbürste. Bürstenelemente sind durch Wurzelelemente in einem ersten bzw. zweiten Substrat eines Bürstenkörpers mit einer Nabe lösbar verbunden.

[0010] Aufgabe der Erfindung ist, eine Halteeinrichtung für mindestens ein Bürstenelement anzugeben, mit der das mindestens eine Bürstenelement sicher, einfach, schnell und kostengünstig lösbar und verstellbar befestigt werden kann.

[0011] Die obige Aufgabe wird durch eine Halteeinrichtung für mindestens ein Bürstenelement gelöst, die die Merkmale des Patentanspruchs 1 umfasst.

[0012] Aufgabe der Erfindung ist auch, eine Etikettiermaschine mit einer Vielzahl von Halteeinrichtungen für Bürstenelemente anzugeben, so dass die Etikettiermaschine hinsichtlich der unterschiedlichen Anforderungen der unterschiedlichen, zu etikettierenden Gegenstände mittels unterschiedlichen Bürstenelementtypen einfach, schnell, sicher und kostengünstig mit einer Mindestzahl von unterschiedlichen Typen von Halteeinrichtungen flexibel ausgestaltbar ist.

[0013] Die obige Aufgabe wird durch eine Etikettiermaschine gelöst, die die Merkmale des Patentanspruchs 10 umfasst.

[0014] Die erfindungsgemäße Halteeinrichtung umfasst mindestens einen Träger, der mindestens ein Bürstenelement an einer flachen Vorderseite des Trägers lösbar haltert. Die Halteeinrichtung umfasst auch mindestens eine Stange, die mit dem mindestens einen Träger an seiner Rückseite lösbar verbunden ist, die der Vorderseite des Trägers abgewandt ist. Die Stangen weisen jeweils Riffelungen auf. An der Rückseite des mindestens einen Trägers ist mindestens ein elastisches Rastelement befestigt, das mit den Riffelungen der mindestens einen Stange verrastbar ist.

[0015] In einer bevorzugten Ausführungsform weist jedes Rastelement jeweils zwei Schenkel auf, die durch einen Steg elastisch miteinander verbunden sind. Der jeweilige Steg ist an der Rückseite des jeweiligen Trägers befestigt. Jeder Schenkel hat eine Öffnung ausgeformt, mit der die Riffelungen der jeweiligen Stange verrastbar ist. Die jeweilige Stange ist in den Öffnungen der Schenkel frei beweglich, wenn die Schenkel des Rastelements derart zusammengedrückt sind, dass die Öffnungen nicht in Eingriff mit der Riffelung der Stange sind. In diesem Fall bieten die beiden Öffnungen der Schenkel der Stange jeweils eine größere Fläche, durch die die Stange frei bewegbar ist. Auf diese Weise kann die Stange in den Öffnungen der Schenkel solange hin- und her bewegt werden, bis über die Rastelemente des jeweiligen Trägers eine optimale Position für diesen Träger und damit auch eine optimale Position für die auf dem Träger lösbar befestigten Bürstenelemente erreicht ist. Das Lösen, Befestigen und Verstellen der Stangen kann somit manuell und ohne die Verwendung von Werkzeugen durchgeführt werden. Zusätzlich können die Schenkel der Rastelemente jeweils einen Griffabschnitt zum einfacheren Greifen bzw. Zusammendrücken der Schenkel ausgebildet haben.

[0016] Die Stangen sollten abgewinkelt sein, so dass die Stangen zwei Stangenschenkel aufweisen. Beide Stangenschenkel sollten zumindest in jeweils einem Abschnitt eine Riffelung aufweisen, so dass beide Stangenschenkel für eine lösbare und verstellbare Verrastung verwendbar sind, ein Stangenschenkel mit den Rastelementen der Träger für die Bürstenelemente, und der andere Stangenschenkel für die Verrastung mit passenden Rastelementen einer Etikettiermaschine. Durch die Abwinkelung der Stange sind die Stangen jeweils in zwei Dimensionen bewegbar, nämlich in den beiden unterschiedlichen Richtungen der jeweiligen beiden Stangenschenkel. Mit abgewinkelten Stangen sind daher mehr Einstellmöglichkeiten gegeben als mit im Wesentlichen linear geformten Stangen. Für eine optimale Einstellbarkeit ist ein Winkel von 90 Grad zwischen den zwei Stangenschenkeln jeweils einer Stange ideal.

[0017] Insgesamt können mit der erfindungsgemäßen Halteeinrichtung somit nicht nur Bürstenelemente unterschiedlicher Gestaltung sicher, einfach, schnell und kostengünstig von den Trägern gelöst und gegen andere Bürstenelemente ausgetauscht werden. Ebenso kann die Etikettiermaschine hinsichtlich der unterschiedlichen Anforderungen der unterschiedlichen, zu etikettierenden Gegenstände einfach, schnell, sicher und kostengünstig mit einer Mindestzahl von unterschiedlichen Typen von Bürstenelementen, Stangen und Trägern flexibel ausgestaltet werden. Die an der Etikettiermaschine verstellbar befestigten Träger können leicht, schnell und ohne großen Werkzeugaufwand an die unterschiedlichen und zu etikettierenden Gegenstände angepasst werden. Ebenso ist, falls notwendig, ein leichter und schneller Austausch der Träger möglich. Auf die Ausgestaltung der Etikettiermaschine braucht hier nicht näher eingegangen werden, da deren Aufbau hinlänglich aus dem Stand der Technik bekannt ist (siehe hierzu beispielsweise die europäische Patentanmeldung EP 1 553 045 A1).

[0018] Um die Stabilität der Halterung der Träger an den Stangen weiter zu erhöhen, kann es zweckmäßig sein, dass an jedem Träger zwei Rastelemente statt eines Rastelements befestigt sind. Das System aus den Bürstenelementen, Trägern, Rastelementen und Stangen kann modular verwendet werden, so dass die Träger und Bürstenelemente über- und/oder nebeneinander mittels einer oder mehrerer Stangen und mittels eines oder mehrerer Rastelemente lösbar befestigt werden können. Insbesondere können die Bürstenelemente an den modular angeordneten Trägern formschlüssig aneinander grenzen, so dass das Bürstensystem eine einheitliche und gleichmäßige Borstenfläche zur Verfügung stellt.

[0019] Aus Material- und Kostengründen ist es vorteilhaft, wenn die Träger, Stangen und Rastelemente jeweils einteilig sind, beispielsweise aus einem Metall. Zumindest die Träger und die Stangen werden mittels eines Kaltumformprozesses hergestellt.

[0020] Im Folgenden sollen Ausführungsbeispiele die Erfindung und ihre Vorteile anhand der beigefügten Figuren näher erläutern. Die Größenverhältnisse der einzelnen Elemente zueinander in den Figuren entsprechend nicht immer den realen Größenverhältnissen, da einige Formen vereinfacht und andere Formen zur besseren Veranschaulichung vergrößert im Verhältnis zu anderen Elementen dargestellt sind.

Figur 1 zeigt eine Perspektivansicht einer Ausführungsform eines Trägers einer Ausführungsform der erfindungsgemäßen Halteeinrichtung mit Rastelementen nach Figur 4, wobei auf dem Träger drei Bürstenelemente aus dem Stand der Technik lösbar befestigt sind.

Figur 2 zeigt eine Perspektivansicht einer Ausführungsform der erfindungsgemäßen Halteeinrichtung, wobei zwei Träger an zwei Stangen über Rastelemente lösbar befestigt sind.

Figur 3 zeigt eine Perspektivansicht eines einzelnen Trägers der Halteeinrichtung nach Figur 2.

Figur 4 zeigt eine Perspektivansicht eines einzelnen Rastelements der Halteeinrichtung nach Figur 2.

Figur 5 zeigt eine Perspektivansicht einer anderen Ausführungsform eines Rastelements mit Eingriffen in den Öffnungen.

Figur 6 zeigt eine vordere Perspektivansicht einer anderen Ausführungsform der erfindungsgemäßen Halteeinrichtung, wobei ein Träger mit einem Bürstenelement an zwei Stangen über jeweils ein Rastelement lösbar befestigt ist.

Figur 7 zeigt eine hintere Perspektivansicht einer weiteren Ausführungsform der erfindungsgemäßen Halteeinrichtung.



[0021] Für gleiche oder gleich wirkende Elemente der Erfindung werden identische Bezugszeichen verwendet. Ferner werden der Übersicht halber nur Bezugszeichen in den einzelnen Figuren dargestellt, die für die Beschreibung der jeweiligen Figur erforderlich sind. Die dargestellten Ausführungsformen stellen lediglich Beispiele da, wie die erfindungsgemäße Vorrichtung ausgestaltet sein kann und stellen keine abschließende Begrenzung da.

[0022] Figur 1 zeigt eine Perspektivansicht einer Ausführungsform eines Trägers 30 für eine Ausführungsform der erfindungsgemäßen Halteeinrichtung 1. In dieser Darstellung blickt man auf die Rückseite 36 des Trägers 30, der in der hier dargestellten Ausführungsform als eine rechteckige, ebene Platte geformt ist. An der Rückseite 36 des Trägers 30 sind zwei Rastelemente 5 gemäß Figur 4 angeordnet, die mit den Riffelungen 3 der Stangen 2 (siehe Figur 2) der Halteeinrichtung 1 verrastet werden können. Die Lage einer einzelnen Stange 2 durch eines der Rastelemente 5 ist aus Gründen der Übersichtlichkeit nur durch deren Längsachse 14 angedeutet.

[0023] Unterhalb des Trägers 30 sind drei Bürstenelemente 10A, 10B, 10C, ebenfalls aus dem Stand der Technik bekannt, lösbar an der Vorderseite 35 des Trägers 30 mit dem Träger 30 lösbar verrastet. Von der Vorderseite 35 ist in der hier gewählten Darstellung nur der Rand sichtbar. Die Bürstenelemente 10A, 10B, 10C greifen formschlüssig ineinander, angedeutet durch die gestrichelten Zickzack-Linien auf der Rückseite 36 des Trägers 30. Der Träger 30 ist einstückig und die Zickzack-Linien sollen nur die Anordnung der Bürstenelemente 10A, 10B, 10C darunter andeuten.

[0024] Im Träger 30 sind sechs Aufnahmen 32 bzw. Öffnungen ausgebildet, in der hier dargestellten Ausführungsform in rechteckiger Form und in Form und Größe passend zu den darin eingeführten sechs Klemmmitteln 15. Die Klemmmittel 15 sind an den Bürstenelementen 10 angeordnet.

[0025] Jedes Klemmmittel 15 weist in der hier dargestellten Ausführungsform zwei elastische und zusammendrückbare Rasthaken 16 auf, die jeweils hinter den Träger 30 greifen und so dass die Bürstenelemente 10A, 10B, 10C lösbar befestigbar in den Aufnahmen 32 des Trägers 30 sind.

[0026] Die Anordnung in Figur 1 demonstriert die Modularität der Träger 30 mit den Bürstenelementen 10.

[0027] Es ist für einen Fachmann offensichtlich, dass Abwandlungen oder Änderungen des Trägers 30 mit seinen Rastelementen 5 und der Bürstenelemente 10 gemacht werden können, ohne dabei den Schutzbereich der Erfindung zu verlassen.

[0028] Figur 2 zeigt eine Perspektivansicht einer Ausführungsform der erfindungsgemäßen Halteeinrichtung 1, bei der zwei Träger 30 an zwei Stangen 2 über jeweils zwei Rastelemente 5 lösbar befestigt sind. Beide Stangen 2 weisen jeweils einen Winkel 4 von 90 Grad auf. Die ersten und zweiten Stangenschenkel 12A, 12B der Stangen 2 weisen jeweils einen Abschnitt mit einer Riffelung 3 auf. Der Träger 30 ist von anderer Ausgestaltung als der der Figur 1. Er besitzt einen leicht U-förmigen Querschnitt, wobei die Vorderseite 35 die beiden Schenkel des U-förmigen Querschnitts verbindet. Die der Vorderseite 35 gegenüberliegende Rückseite 36 ist zwischen den Schenkeln des U-förmigen Querschnitts angeordnet. In der hier gewählten Perspektive ist nur die Rückseite 36, jedoch nicht die Vorderseite 35 sichtbar. In die Aufnahmen 32 des Trägers 30 können die Klemmmittel 15 der Bürstenelemente 10 lösbar befestigt werden (nicht dargestellt). Dies erfolgt gemäß dem in Figur 1 beschriebenen Prinzip.

[0029] Zwei Rastelemente 5 sind an der Rückseite 36 jedes Trägers 30 angeordnet. Jeweils der erste Stangenschenkel 12A der beiden Stangen 2 ist durch die Öffnungen 8 der Schenkel 6 der Rastelemente 5 geführt. Die Riffelungen 3 der ersten Stangenschenkel 12A können mit den Rändern der Öffnungen 8 in der hier dargestellten Ausführungsform verrasten, wenn die Schenkel 6 nicht zusammengedrückt sind. Die Stege 7 der Rastelemente 5 sind an den Rückseiten 36 der Träger 30 befestigt. Die freien Enden 13 der zweiten Stangenschenkel 12B können mit Rastelementen, die an einer Etikettiermaschine vorgesehen sind, lösbar befestigt werden (nicht dargestellt).

[0030] Die beiden Träger 30 sind lückenlos übereinander angeordnet, so dass auch Bürstenelemente 10 lückenlos an den Trägern 30 befestigt werden können, um eine durchgehende Bürstenfläche zu erreichen. Die Anordnung in Figur 2 demonstriert die Modularität der Träger 30 mit den Stangen 2 durch die Verstellbarkeit der Rastelemente 5 mit den Stangen 2.

[0031] Figur 3 zeigt eine Perspektivansicht eines einzelnen Trägers 30 der Halteeinrichtung 1 nach Figur 2. Alle Elemente sind bereits in den vorangehenden Figuren beschrieben. Die Träger 30 können zum Beispiel von einem Endlosmaterial abgeschnitten werden. Wie bereits erwähnt, werden die Träger 30 und folglich auch die Bürstenelemente 10 modular zu der benötigten Bürstenfläche zusammengestellt. Dies führt folglich zu einer Reduzierung der Teile und auch der Verschleißteile, die für eine Etikettiermaschine vorgehalten werden müssen.

[0032] Figur 4 zeigt eine Perspektivansicht eines einzelnen Rastelements 5 der Halteeinrichtung 1 nach Figur 2. Die Öffnung 8 ist rechteckig und passend zum rechteckigen Querschnitt 11 (siehe Figur 2) der Stangen 2 in Figur 2 ausgeformt. Die Öffnungen 8 sind jedoch etwas größer als die Querschnittsflächen 11 der Stangen 2, damit die jeweilige Stange 2 entlang ihrer Längsachse 14 sicher durch die Öffnungen 8 durchgeführt werden kann, wenn die Schenkel 6 zusammengedrückt sind. In diesem Fall liegen die größeren Öffnungen 8 und die kleinere Querschnittsfläche 11 annähernd in einer Ebene und die Schenkel 6 sind bis zur Position zusammengedrückt (angedeutet durch die gestrichelte Linie 6').

[0033] Im nicht zusammengedrückten Zustand der Schenkel 6 ist die Projektionsfläche 8' der Öffnung 8 auf den Querschnitt 11 der Stange 2 nur minimal größer als die Querschnittsfläche 11, und zwar gerade so, dass die Riffelungen 3 der jeweiligen Stange 2 zumindest mit einem Teil des Randes der jeweiligen Öffnung 8 verrasten.

[0034] Alle sonstigen Elemente sind bereits in den vorangehenden Figuren beschrieben.

[0035] Figur 5 zeigt eine Perspektivansicht einer anderen Ausführungsform eines Rastelements 5 mit Erhebungen 18 in den Öffnungen 8. Die Erhebungen 18 erleichtern die Bewegung des Rastelementes 5 entlang der Stange 2. Die Erhebung 18 ist in jeweils beidseitigen Kontakt mit den glatten Seiten der Stange 12. Durch die Erhebung 18 ist die Kontaktfläche zwischen der Stange 12 und dem Rastelement 5 verringert.

[0036] Figur 6 zeigt eine vordere Perspektivansicht einer anderen Ausführungsform der erfindungsgemäßen Halteeinrichtung 1, wobei ein Träger 30 an zwei Stangen 2 über jeweils ein Rastelement 5 lösbar befestigt ist. Ein Bürstenelement 10 ist an der Vorderseite 35 des Trägers 30 lösbar befestigt.

[0037] Figur 7 zeigt eine hintere Perspektivansicht einer weiteren Ausführungsform der erfindungsgemäßen Halteeinrichtung 1. Die Stangen 2 weisen nur Riffelungen 3 an jeweils zwei gegenüberliegenden Kantenabschnitten einer jeweiligen Stange 2 auf, im Unterschied zu den in den vorherigen Figuren gezeigten Riffelungen 3, die sich von einem Kantenabschnitt zum gegenüberliegenden Kantenabschnitt der Stange 2 erstrecken. Die Träger 30 mit ihren Rastelementen 5 und die Bürstenelemente 10 sind wie in Figur 6 ausgestaltet.

[0038] Die Erfindung wurde unter Bezugnahme auf eine bevorzugte Ausführungsform beschrieben. Es ist jedoch für einen Fachmann vorstellbar, dass Abwandlungen oder Änderungen der Erfindung gemacht werden können, ohne dabei den Schutzbereich der nachstehenden Ansprüche zu verlassen. Insbesondere können die Stangen 2 mit ihren Riffelungen 3, die Träger 30 mit ihren Rastelementen 5, die Bürstenelemente 10 mit ihren Klemmmitteln 15 und/oder die Aufnahmen 32 anders gestaltet und/oder angeordnet sein, ohne den Schutzbereich der nachstehenden Ansprüche zu verlassen.


Ansprüche

1. Halteeinrichtung (1) für mindestens ein Bürstenelement (10), wobei die Halteeinrichtung (1) mindestens einen Träger (30), der das mindestens eine Bürstenelement (10) an einer flachen Vorderseite (35) des mindestens einen Trägers (30) lösbar haltert, und mindestens eine Stange (2) umfasst, die mit dem mindestens einen Träger (30) an einer der Vorderseite (35) des mindestens einen Trägers (30) abgewandten Rückseite (36) lösbar verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass an der Rückseite (36) des mindestens einen Trägers (30) mindestens ein elastisches Rastelement (5) befestigt ist, das mit einer Riffelung (3) der mindestens einen Stange (2) verrastbar ist.
 
2. Halteeinrichtung (1) nach Anspruch 1, wobei das Rastelement (5) zwei Schenkel (6) aufweist, die über einen an der Rückseite (36) des mindestens einen Trägers (30) befestigten Steg (7) elastisch miteinander verbunden sind, wobei jeder Schenkel (6) eine Öffnung (8) ausgeformt hat, mit der die Riffelung (3) der mindestens einen Stange (2) verrastbar ist.
 
3. Halteeinrichtung (1) nach Anspruch 2, wobei die Stange (2) in den Öffnungen (8) der Schenkel (6) frei beweglich ist, wenn die Schenkel (6) des Rastelements (5) derart zusammengedrückt sind, dass die Öffnungen (8) nicht in Eingriff mit der Riffelung (3) der Stange (2) sind.
 
4. Halteeinrichtung (1) nach einem der Ansprüche 2 bis 3, wobei die Schenkel (6) jeweils einen Griffabschnitt (9) ausgebildet haben, über den auf die Schenkel (6) eine Bewegungskraft ausübbar ist.
 
5. Halteeinrichtung (1) nach einem der Ansprüche 1 bis 4, wobei die Stangen (2) einen ersten Stangenschenkel (12A) und einen zweiten Stangenschenkel (12B) aufweisen, die unter einem Winkel (4) zueinander stehen, wobei beide Stangenschenkel (12A, 12B) zumindest in jeweils einem Abschnitt eine Riffelung (3) aufweisen.
 
6. Halteeinrichtung (1) nach Anspruch 5, wobei der Winkel (4) 90 Grad beträgt.
 
7. Halteeinrichtung (1) nach einem der Ansprüche 1 bis 6, wobei an jedem Träger (30) zwei Rastelemente (5) befestigt sind.
 
8. Halteeinrichtung (1) nach einem der Ansprüche 1 bis 7, wobei mindestens zwei Träger (30) modular übereinander und/oder nebeneinander auf mindestens einer Stange (2) lösbar befestigt sind.
 
9. Halteeinrichtung (1) nach Anspruch 8, wobei an den modular angeordneten Trägern (30) die Bürstenelemente (10) lösbar befestigt sind und formschlüssig aneinander grenzen.
 
10. Etikettiermaschine (40) mit einer Vielzahl von Halteeinrichtungen (1) für Bürstenelemente (10) nach einem der Ansprüche 1 bis 9, wobei ein freies Ende (13) der mindestens einen Stange (2) über deren Riffelung (3) und mindestens ein Rastelement (5) verstellbar und lösbar mit der Etikettiermaschine (40) verbunden ist.
 




Zeichnung




















Angeführte Verweise

IN DER BESCHREIBUNG AUFGEFÜHRTE DOKUMENTE



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In der Beschreibung aufgeführte Patentdokumente