(19)
(11) EP 2 213 817 A3

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(88) Veröffentlichungstag A3:
25.04.2012  Patentblatt  2012/17

(43) Veröffentlichungstag A2:
04.08.2010  Patentblatt  2010/31

(21) Anmeldenummer: 09180887.3

(22) Anmeldetag:  29.12.2009
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC): 
E05B 13/00(2006.01)
E05B 17/04(2006.01)
E05B 59/00(2006.01)
E05B 63/00(2006.01)
(84) Benannte Vertragsstaaten:
AT BE BG CH CY CZ DE DK EE ES FI FR GB GR HR HU IE IS IT LI LT LU LV MC MK MT NL NO PL PT RO SE SI SK SM TR
Benannte Erstreckungsstaaten:
AL BA RS

(30) Priorität: 28.01.2009 DE 102009006495

(71) Anmelder: DORMA GmbH + Co. KG
58256 Ennepetal (DE)

(72) Erfinder:
  • Speckamp, Hans-Rainer
    58339, Breckerfeld (DE)

(74) Vertreter: Vogel, Andreas et al
Bals & Vogel Universitätsstrasse 142
44799 Bochum
44799 Bochum (DE)

   


(54) Schloss, insbesondere Schwenkriegelschloss, mit erhöhter Schutzwirkung


(57) Die Erfindung betrifft ein Schloss (1) für eine Tür oder dergleichen, insbesondere Schwenkriegelschloss, mit einem Schlossgehäuse (2), in dem wenigstens eine Schließmechanik mit einem Riegel (3) aufgenommen ist, wobei der Riegel (3) in eine Schließposition bewegbar ist, in der der Riegel (3) aus dem Schlossgehäuse (2) zum Verschließen der Tür hervorsteht, und wobei der Riegel (3) in eine Öffnungsposition bewegbar ist, in der der Riegel (3) zum Öffnen der Tür in das Schlossgehäuse (2) zurückbewegt ist, wobei die Schließmechanik zumindest ein Aktivierungselement (4, 5) aufweist, das über eine Aktivierungsbewegung zum Bewegen des Riegels (3) aktivierbar ist, und wobei die Wirkverbindung zwischen dem Aktivierungselement (4, 5) und dem Riegel (3) zumindest ein Getriebeelement (6) umfasst, wobei zumindest ein Sperrglied (7) zur Sicherheitssperrung der Schließmechanik vorgesehen ist, das in eine Sperrposition (I) und eine Freigabeposition (II) überführbar ist, wobei in der Sperrposition (I) das Sperrglied (7) im Eingriff mit dem Getriebeelement (6) steht, und in der Freigabeposition (II) das Sperrglied (7) losgelöst zum Getriebeelement (6) angeordnet ist.
Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass ein Wechsel zwischen der Sperrposition (I) und der Freigabeposition (II) des Sperrgliedes (7) über zumindest einen Abschnitt der Aktivierungsbewegung des Aktivierungselementes (4, 5) derart erzeugbar ist, dass eine Bewegung des Sperrgliedes (7) in seine jeweilige Position zur Bewegung des Riegels (3) in seine jeweilige Position zumindest teilweise sequenziell erfolgt.







Recherchenbericht