Schloss, insbesondere Schubriegelschloss, mit erhöhter Schutzwirkung

Abstract

 Die Erfindung betrifft ein Schloss (1) für eine Tür oder dergleichen, insbesondere Schubriegelschloss (1), mit einem Schlossgehäuse (2), in dem wenigstens eine Schließmechanik mit einem Riegel (3) aufgenommen ist, wobei der Riegel (3) in eine Schließposition bewegbar ist, in der der Riegel (3) aus dem Schlossgehäuse (2) zum Verschließen der Tür hervorsteht, und wobei der Riegel (3) in eine Öffnungsposition bewegbar ist, in der der Riegel (3) zum Öffnen der Tür in das Schlossgehäuse (2) zurückbewegt ist, wobei die Schließmechanik ferner wenigstens ein Übertragungselement (4, 4') aufweist, das drehbar innerhalb des Schlossgehäuses (2) aufgenommen ist und das zur Wechselwirkung mit einem Getriebeelement (5) ausgeführt ist, wobei durch die Wechselwirkung der Riegel (3) zwischen der Schließposition und der Öffnungsposition bewegbar ist.
Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass zumindest ein Sperrglied (6) zur Sicherheitssperrung der Bewegung des Getriebeelementes (5) vorgesehen und derart angeordnet ist, dass durch die Wechselwirkung zwischen dem Übertragungselement (4, 4') und dem Getriebeelement (5) zumindest eine Entsperrung des Sperrgliedes (6) ermöglicht ist, um eine Freigabe der Bewegung des Getriebeelementes (5) zu schaffen, durch die der Riegel (3) von der Schließposition in die Öffnungsposition und umgekehrt überführbar ist.

Beschreibung

[0001] Die vorliegende Erfindung betrifft ein Schloss für eine Tür oder dergleichen, das insbesondere als Schubriegelschloss mit einem Schlossgehäuse ausgeführt ist, in dem wenigstens eine Schließmechanik mit einem Riegel aufgenommen ist. Schlösser der vorliegenden Art finden überwiegend Anwendung für Türen, Tore oder beispielsweise Fenster.

[0002] Der Riegel ist dabei in eine Schließposition bewegbar, in der dieser aus dem Schlossgehäuse zum Verschließen der Tür hervorsteht und dabei beispielsweise in ein feststehendes Schließblech, dem sog. Sperrgegenstück, eingreift, und wobei der Riegel in eine Öffnungsposition bewegbar ist, in der der Riegel zum Öffnen der Tür in das Schlossgehäuse zurückbewegt werden kann.

[0003] Die Schließmechanik umfasst ferner wenigstens ein Übertragungselement, das drehbar innerhalb des Schlossgehäuses aufgenommen ist und das zur Wechselwirkung mit einem Getriebeelement ausgeführt ist, wobei durch die Wechselwirkung der Riegel zwischen der Schließposition und der Öffnungsposition bewegt werden kann.

[0004] Aus der DE 10 2008 009 511.7-15 ist ein gattungsbildendes Schloss mit einer verbesserten Schließmechanik bereits bekannt. Hierbei ist das Getriebeelement zur Wechselwirkung zwischen dem Riegel und dem Übertragungselement linear beweglich im Schlossgehäuse aufgenommen und in Gestalt einer Zahnstange mit einer rückseitigen Mitnahmegeometrie ausgeführt. Der Riegel verfährt dabei linear zwischen der Öffnungsposition und der Schließposition, und tritt folglich durch eine Öffnung aus dem Stulp des Schlossgehäuses heraus. Durch die zur Durchführung des Riegels durch den Stulp des Schlossgehäuses erforderliche Öffnung ergibt sich der Nachteil einer unzureichenden Widerstandsfähigkeit gegen manuelle Einbruchsversuche.

[0005] Der Grund für die unzureichende Widerstandsfähigkeit ergibt sich bei derartigen Schlössern durch eine fehlende Zuhaltung. Als Zuhaltung wird grundsätzlich dasjenige Element oder diejenigen Elemente bezeichnet, die eine Bewegung eines Riegels formschlüssig in eine Öffnungsposition und/oder in eine Schließposition verhindern. Bei Schlössern der vorliegenden Art ist eine Zuhaltung des Riegels lediglich dadurch bewirkt, dass die Betätigung der Riegelmechanik in die jeweilige Schließ- und/oder Öffnungsposition kraftschlüssig gehalten wird. Eine weitere, die Widerstandsfähigkeit verbessernde Anordnung einer Zuhaltung zur Bildung einer Sicherheitssperrung der Bewegung des Riegels ist bei derartigen Schlössern nicht vorgesehen.

[0006] Es ist daher die Aufgabe der vorliegenden Erfindung, ein Schloss der vorliegenden Art mit einer erhöhten Schutzwirkung auszuführen.

[0007] Diese Aufgabe wird ausgehend von einem Schloss gemäß dem Oberbegriff des Anspruches 1 in Verbindung mit den kennzeichnenden Merkmalen gelöst. Vorteilhafte Weiterbildungen der Erfindung sind in den abhängigen Ansprüchen angegeben.

[0008] Die Erfindung schließt die technische Lehre ein, dass zumindest ein Sperrglied zur Sicherheitssperrung der Bewegung des Getriebeelementes vorgesehen und derart angeordnet ist, dass durch die Wechselwirkung zwischen dem Übertragungselement und dem Getriebeelement zumindest eine Entsperrung des Sperrgliedes ermöglicht ist, um eine Freigabe der Bewegung des Getriebeelementes zu schaffen, durch die der Riegel von der Schließposition in die Öffnungsposition überführbar ist.

[0009] Die Erfindung geht dabei von dem Gedanken aus, ein als Zuhaltung wirkendes Sperrglied vorzusehen, das derart auf die Bewegung des Getriebeelementes einwirken kann, dass eine formschlüssige Zuhaltung ermöglicht wird. Kern der Erfindung ist dabei die Entsperrung des Sperrgliedes ausschließlich durch die Wechselwirkung zwischen dem Übertragungselement und dem Getriebeelement.

[0010] Würde der Riegel gewaltsam von seiner Schließposition in seine Öffnungsposition überführt werden, findet keine Wechselwirkung zwischen dem Übertragungselement und dem Getriebeelement statt, da lediglich ein Kraftfluss vom Riegel auf das Getriebeelement vorliegt. Die Entsperrung des Sperrgliedes setzt jedoch die Wechselwirkung vom Übertragungselement auf das Getriebeelement voraus, so dass das Sperrglied auch bei gewaltsamer Kraftaufbringung auf den Riegel in Richtung zur Öffnungsposition in der sperrenden Stellung verbleibt. Im Ergebnis wird ein insbesondere als Schubriegelschloss ausgeführtes Schloss geschaffen, das eine erhöhte Widerstandsfähigkeit aufweist, da die Zuhaltung des Riegels nicht lediglich durch eine einzige kraftschlüssige Zuhaltung erfolgt.

[0011] Es ist von besonderem Vorteil, dass das Sperrglied im Getriebeelement aufgenommen ist und zwischen einer Sperrposition und einer Freigabeposition beweglich ist. Durch die Bewegung des Getriebeelementes wird das Sperrglied entsprechend mitbewegt, wobei das Sperrglied relativ zum Getriebeelement sowohl in die Sperrposition als auch in die Freigabeposition bewegt werden kann. Da sowohl das Übertragungselement als auch das Getriebeelement eine Bewegung ausführen und die Anordnung des Sperrgliedes auf die Wechselwirkung zwischen dem Übertragungselement und dem Getriebeelement einwirkt, bildet die Aufnahme des Sperrgliedes im Getriebeelement selbst eine besonders vorteilhafte Ausführungsform.

[0012] Vorteilhafterweise weist das Übertragungselement einen Mitnehmer auf, der bei Drehung des Übertragungselementes mit dem Getriebeelement derart in Wechselwirkung tritt, dass das Sperrglied von der Sperrposition in die Freigabeposition überführt werden kann. Das Übertragungselement ist scheibenförmig ausgeführt und bildet einen drehbaren Bestandteil der Schließmechanik. Auf einer Planfläche des Übertragungselementes ist der Mitnehmer zapfenförmig angeformt, so dass bei Drehung des Übertragungselementes eine Bewegung des Mitnehmers entlang einer Kreisbahn erzeugt wird. Folglich bewegt sich bei Drehung des Übertragungselementes der Mitnehmer auf das noch ruhende Getriebeelement zu. Dabei erfolgt eine Bewegung des Mitnehmers in Richtung zum Getriebeelement entlang der Kreisbahn, so dass eine Bewegungskomponente auf das Getriebeelement senkrecht zuläuft und eine weitere Bewegungskomponente senkrecht zur ersten Bewegungskomponente verläuft, in die zugleich das Getriebeelement zur Bewegung des Riegels bewegt wird.

[0013] Wenigstens ein Teil der Schließmechanik weist eine Aufnahmeeinheit auf, in der zumindest das Übertragungselement und das Getriebeelement aufgenommen sind. Da das Sperrglied im Getriebeelement aufgenommen ist, ist dieses ebenfalls in der Aufnahmeeinheit integriert. Das Übertragungselement ist dabei drehbar in einer Drehaufnahme der Aufnahmeeinheit aufgenommen und das Getriebeelement ist linear bewegbar in einer Linearaufnahme der Aufnahmeeinheit aufgenommen, wobei die Bewegbarkeit des Getriebeelementes insbesondere relativ zum Riegel vorliegt.

[0014] Die Linearaufnahme ist in der Aufnahmeeinheit eingebracht und weist eine Führungsnut innerhalb des Körpers der Aufnahmeeinheit auf. Die als Führungsnut ausgeführte Linearaufnahme besitzt zumindest eine Nutwandung, wobei die Sperrgeometrie als eine Rastnut in einer Kante der Nutwandung ausgeführt ist und über eine Länge einen Freilauf aufweist, der derart bestimmt ist, dass das Sperrglied wenigstens über einen Teil des Weges des Getriebeelementes in der Rastnut verfahren werden kann. Fährt der Mitnehmer entlang der Kreisbahn auf das Getriebeelement zu, drückt die Bewegungskomponente des Mitnehmers in Richtung zum Getriebeelement das Sperrglied von der Sperrposition in die Freigabeposition. Die Bewegungskomponente des Mitnehmers in Bewegungsrichtung des Getriebeelementes bewirkt einen gleichzeitigen Beginn der Bewegung des Getriebeelementes mit Bewegung des Sperrgliedes von der Sperrposition in die Freigabeposition. Folglich verfährt das Sperrglied über eine Freilauflänge innerhalb der Rastnut, um jedoch vor Ende der Rastnut die Freigabeposition oder zumindest einen Freigabebereich einzunehmen, so dass das Getriebeelement über die Raststellung hinaus verfahren werden kann.

[0015] Nach einer weiteren vorteilhaften Ausführungsform weist das Getriebeelement eine taschenartige Sperrgliedaufnahme zur Aufnahme des Sperrgliedes auf, wobei die Wechselwirkung des Übertragungselementes mit dem Getriebeelement einen Eingriff des Mitnehmers in die Sperrgliedaufnahme umfasst. Bei Bewegung des Mitnehmers durch die Drehbewegung des Übertragungselementes taucht dieser zur Mitnahme des Getriebeelements in die Sperrgliedaufnahme ein, derart, dass mit Eintauchen des Mitnehmers in die Sperrgliedaufnahme das Sperrglied durch den Mitnehmer von der Sperrposition in die Freigabeposition überführbar ist. Folglich ist das Sperrglied in der Sperrgliedaufnahme linear geführt, wobei die Führungsrichtung senkrecht zur Bewegungsrichtung des Getriebeelementes ausgerichtet ist.

[0016] Es ist weiterhin von Vorteil, dass ein Federelement vorgesehen ist, das das Sperrglied in die Sperrposition vorspannt, so dass die Überführung des Sperrgliedes von der Sperrposition in die Freigabeposition durch den Mitnehmer gegen die Federkraft des Federelementes erfolgen kann. Findet kein Eingriff des Mitnehmers in die Sperrgliedaufnahme statt, so wird das Sperrglied stets in Richtung zur Verrastung in der Rastnut vorgespannt. Sobald das Getriebeelement eine Linearposition erreicht, in der das Sperrglied die Sperrnut überdeckt, springt dieses durch die Federspannung in die Sperrposition ein.

[0017] Zum Eingriff des Sperrgliedes in die Rastnut weist das Sperrglied einen Sperrvorsprung auf, wobei die Aufnahmeeinheit eine Planfläche umfasst, auf der das Sperrglied mit wenigstens einer Körperseitenfläche abgleiten kann. Folglich kann das Sperrglied zwischen der Planfläche der Aufnahmeeinheit und dem Getriebeelement geführt sein, wobei das Sperrglied auch ohne Anlage an der Planfläche, beispielsweise über eine Führungsnut innerhalb des Getriebeelementes, geführt sein kann.

[0018] Weiterhin hat sich als vorteilhaft herausgestellt, dass die Wirkverbindung zwischen dem Riegel und dem Getriebeelement ein Hebelelement umfassen kann, wobei die Übertragung der Linearbewegung des Getriebeelementes auf das Hebelelement mit einer Verzahnung erfolgt, und wobei das Schloss insbesondere als Schubriegelschloss ausgeführt ist und die Bewegung des Riegels linear erfolgt. Das Übertragungselement kann eine zentrisch angeordnete Übertragungsgeometrie aufweisen, in die der Mitnehmerteil eines Schließzylinders einrasten kann. Folglich wird mit Drehung des Schließzylinders die Drehung des Übertragungselementes hervorgerufen.

[0019] Um die Abhängigkeit der Drehrichtung des Schließzylinders von der Bewegungsrichtung des Riegels zwischen der Öffnungsposition und der Schließposition umzukehren, kann zwischen dem Übertragungselement und dem Hebelelement weiterführend ein Ritzel angeordnet werden. Selbstverständlich ist die Schließmechanik nicht auf die genannten Komponenten beschränkt, so dass die Schließmechanik sämtliche weiteren, aus dem Stand der Technik bekannten Übertragungselemente zur Bewegung eines Riegels umfassen kann. Insbesondere kann eine Verbindung zu einer Handhabe vorhanden sein, die über eine Nuss aufgenommen ist, so dass bei Drehung der Nuss durch die Handhabe ein Hebelelement verschwenkt werden kann, mit dem der Riegel ebenfalls zwischen der Öffnungsposition und der Schließposition bewegt werden kann. Eine derartige Handhabe wird auch als Daumendreheinheit bezeichnet und dient zur Bewegung eines Riegels von der Türinnenseite eines Gebäudes oder eines Raumes alternativ zu einer Betätigung des Schlosses durch den Schließzylinder mit einem Schlüssel.

[0020] Neben der Ausführung des Schlosses als Schubriegelschloss kann dieses ferner als Schwenkriegelschloss ausgeführt sein, das ebenfalls einen Teil einer Schließmechanik aufweist, der der vorliegenden Gestaltung der Aufnahmeeinheit mit dem aufgenommenen Übertragungselement und mit dem Getriebeelement ausgeführt ist.

[0021] Es ist weiterhin von Vorteil, dass zur Bildung der Verzahnung am Getriebeelement ein Zahnstangenabschnitt und am Hebelelement ein Zahnsegment angeordnet ist, wobei die Linearaufnahme in der Aufnahmeeinheit vorzugsweise unter einem Schrägungswinkel von 10° bis 80° relativ zur Bewegungsrichtung des Riegels verläuft, um das Getriebeelement schräg zu führen. Neben einer vorteilhaften Platzersparnis zur Reduzierung der Baumaße eines derartigen Schubriegelschlosses ist eine Anordnung der Linearaufnahme mit einem Schrägungswinkel von 10° bis 80° relativ zur Bewegungsrichtung des Riegels auch daher vorteilhaft, da bei schräg bewegtem Getriebeelement eine Erreichbarkeit durch ein von außen einwirkendes Einbruchwerkzeug weiter erschwert wird. Würde das Getriebeelement parallel zum Riegel bewegt, ist eine Manipulation der Stellung des Sperrgliedes und insbesondere eine Überführung des Sperrgliedes in die Freigabeposition erleichtert. Jedoch ist eine Manipulation des Sperrgliedes in seiner Position nahezu unmöglich, sofern das Getriebeelement in der Linearaufnahme schräg verläuft, und folglich ein direkter Zugang aus der Öffnung des Stulpes in die Linearaufnahme verhindert ist.

[0022] Nach einer weiteren vorteilhaften Ausführungsform ist am Hebelelement ein Mitnehmerbolzen angeordnet, wobei der Riegel eine Führungskulisse umfassen kann, in der der Mitnehmerbolzen geführt ist. Die Führung des Mitnehmerbolzens innerhalb der Führungskulisse kann derart erfolgen, dass bei einer Schwenkbewegung des Hebelelementes um eine Schwenkachse eine Bewegung des Riegels von der Schließposition in die Öffnungsposition ermöglicht ist.

[0023] Ferner kann die Aufnahmeeinheit zweiteilig ausgebildet sein, wobei die aus dem Übertragungselement und/oder dem Getriebeelement gebildete Anordnung sandwichartig zwischen einem ersten Teil und einem zu diesem komplementär ausgeführten zweiten Teil der Aufnahmeeinheit aufgenommen sein kann. Das Übertragungselement kann innerhalb der Aufnahmeeinheit zweifach vorhanden sein, wobei jedes der beiden Übertragungselemente einen eigenen Mitnehmer besitzt, die winkelversetzt zwischen den beiden Übertragungselementen positioniert sind. Folglich kann bei einer Rotation des Schließzylinders und einer Mitdrehung des Übertragungselementes die Position des Eingriffes des ersten Mitnehmers von der Drehposition des Schließzylinders bei Eingriff des zweiten Mitnehmers in das Getriebeelement abweichen. Daraus ergibt sich der Vorteil, dass bei Abzugstellung eines Schlüssels aus dem Schließzylinder keiner der beiden Mitnehmer mit dem Getriebeelement zusammenwirken kann. Folglich kann auch nicht durch Krafteinleitung in den Riegel und eine damit erzeugbare Linearbewegung der Getriebeeinheit eine Wechselwirkung mit dem Übertragungselement stattfinden.

[0024] Eine weitere Verbesserung der Wechselwirkung zwischen dem Mitnehmer und dem Sperrglied ergibt sich aus einer Mitnehmergeometrie innerhalb des Sperrgliedes, die in Richtung zum Mitnehmer des Übertragungselementes angeordnet ist. Der Mitnehmer kann in die Mitnehmergeometrie eingreifen, derart, dass die Bewegung des Getriebeelementes durch Krafteinleitung vom Mitnehmer auf die Mitnehmergeometrie und Kraftweiterleitung auf die Sperrgliedaufnahme erfolgt. Im Ergebnis tritt der Mitnehmer lediglich mit der Mitnehmergeometrie innerhalb des Sperrgliedes in Kontakt, wobei die Mitnehmergeometrie an die Geometrie des Mitnehmers angepasst sein kann.

[0025] Weitere, die Erfindung verbessernde Maßnahmen werden nachstehend gemeinsam mit der Beschreibung eines bevorzugten Ausführungsbeispiels der Erfindung anhand der Figuren näher dargestellt. Es zeigt:

Figur 1

ein Ausführungsbeispiel eines als Schubriegelschloss ausgeführtes Schloss mit einer Schließmechanik und einem Sperrglied zur Sicherheitssperrung der Bewegung der Schließmechanik,

Figur 2a

eine perspektivische Ansicht eines Ausführungsbeispiels einer Aufnahmeeinheit mit einem Übertragungselement und einem Getriebeelement, in dem ein Sperrglied aufgenommen ist und eine Sperrposition einnimmt,

Figur 2b

eine perspektivische Ansicht der Aufnahmeeinheit mit dem Sperrglied, das in einer Rastnut eingerastet gezeigt ist,

Figur 2c

eine perspektivische Ansicht der Aufnahmeeinheit mit einem Übertragungselement und einem Getriebeelement, wobei ein Sperrglied in einer Freigabestellung zur Freigabe des Getriebeelementes gezeigt ist,

Figur 3

eine perspektivische Ansicht des Sperrgliedes mit einem Sperrvorsprung sowie einer Mitnehmergeometrie,

Figur 4

eine weitere perspektivische Ansicht einer Aufnahmeeinheit sowie eines Sperrgliedes, das über einen Sperrvorsprung in einer Rastnut eingerastet gezeigt ist und

Figur 5

eine perspektivische Ansicht eines Schlosses mit einem ersten Teil einer Aufnahmeeinheit sowie mit einem zweiten Teil einer Aufnahmeeinheit in einem demontierten Zustand.

[0026] Das in Figur 1 gezeigte Schloss 1 bildet ein Ausführungsbeispiel eines Schlosses 1 gemäß der vorliegenden Erfindung und ist als Schubriegelschloss 1 ausgeführt. Das Schloss 1 besitzt ein Schlossgehäuse 2, wobei ein oberseitiger Deckel entnommen ist, um die Schließmechanik darzustellen. Diese umfasst einen Riegel 3, der in einer aus dem Schlossgehäuse 2 hervorstehenden Stellung gezeigt ist, wodurch die Schließposition des Riegels 3 wiedergegeben ist.

[0027] Die Schließmechanik besitzt mehrere innerhalb des Schlossgehäuses 2 aufgenommene Komponenten, wobei einige der Komponenten durch eine Aufnahmeeinheit 8' separat aufgenommen sind, um eine einzeln handhabbare und kompakte Teileinheit der Schließmechanik zu bilden. Die Aufnahmeeinheit ist durch zwei Teile gebildet, wobei die Aufnahmeeinheit in einem demontierten Zustand gezeigt ist, so dass lediglich ein zweiter, unterer Teil 8' erkennbar ist.

[0028] Innerhalb der Aufnahmeeinheit 8' ist ein Übertragungselement 4, 4' gezeigt, das ebenfalls mehrteilig ausgeführt ist, wobei in der vorliegenden Ansicht beide Teile gezeigt sind. Das Übertragungselement 4, 4' besitzt eine zentrisch vorhandene Übertragungsgeometrie 20, die ein Kreuz bildet, und zur Aufnahme eines Mitnehmerteils eines Schließzylinders dient, der in der Übertragungsgeometrie 20 einrasten kann. Wird der Schließzylinder durch einen eingeführten Schlüssel in Drehbewegung versetzt, wird diese Drehbewegung durch den Mitnehmerteil des Schließzylinders durch die Übertragungsgeometrie 20 auf das Übertragungselement 4, 4' übertragen, so dass dieses innerhalb der Aufnahmeeinheit 8' ebenfalls eine Drehbewegung ausführt.

[0029] Gemäß der Ausführung des Schlosses 1 findet eine Wechselwirkung zwischen dem Übertragungselement 4, 4' und einem Getriebeelement 5 statt, das linear geführt innerhalb der Aufnahmeeinheit 8' aufgenommen ist. Die Bewegungsrichtung des Getriebeelementes 5 findet relativ zur Bewegungsrichtung des Riegels 3 unter einem Schrägungswinkel statt, wodurch der Vorteil erreicht wird, dass die Zugänglichkeit des Wechselwirkungsbereiches zwischen dem Übertragungselement 4, 4' und dem Getriebeelement 5 durch die Öffnung 21, durch die der Riegel 3 durch das Schlossgehäuse 2 hindurchtritt, erschwert ist.

[0030] Im Wechselwirkungsbereich zwischen dem Übertragungselement 4, 4' und dem Getriebeelement 5 ist ein Sperrglied 6 angeordnet. Das Sperrglied 6 dient zur Sicherheitssperrung der Bewegung des Getriebeelementes 5, wobei die Anordnung des Sperrgliedes 6 erfindungsgemäß derart vorgesehen ist, dass erst durch die Wechselwirkung zwischen dem Übertragungselement 4, 4' und dem Getriebeelement 5 zumindest eine Entsperrung des Sperrgliedes 6 ermöglicht ist, um eine Freigabe der Bewegung des Getriebeelementes 5 zu schaffen, durch die der Riegel 3 von der Schließposition in die Öffnungsposition überführt werden kann. Eine detailliertere Darstellung der Wechselwirkung zwischen dem Übertragungselement 4, 4' und dem Getriebeelement 5 ist in den Figuren 2a, 2b und 2c näher dargestellt.

[0031] Figur 2a zeigt einen ersten Teil der Aufnahmeeinheit 8, in dem ein Teil des Übertragungselementes 4 dargestellt ist, wobei ferner das Getriebeelement 5 gezeigt ist, das in einer Linearaufnahme 5a in Gestalt einer Führungsnut 5a innerhalb der Aufnahmeeinheit 8 geführt ist. Die Wechselwirkung zwischen dem Übertragungselement 4 und dem Getriebeelement 5 erfolgt über einen Mitnehmer 7, der in der dargestellten Situation nicht direkt mit dem Getriebeelement 5 in Wechselwirkung steht.

[0032] Innerhalb des Getriebeelementes 5 ist das Sperrglied 6 beweglich aufgenommen, wobei die Bewegungsführung des Sperrgliedes 6 innerhalb des Getriebeelementes 5 durch eine Sperrgliedaufnahme 10 ermöglicht wird. Die Bewegungsrichtung des Sperrgliedes 6 steht senkrecht auf der Bewegungsrichtung des Getriebeelementes 5, die durch die Führungsnut 5a vorgegeben ist. Wird das Übertragungselement 4 gegen den Uhrzeigersinn in Rotation versetzt, verläuft der Mitnehmer 7 entlang einer Kreisbahn. Dabei taucht der Mitnehmer 7 in die Sperrgliedaufnahme 10 des Getriebeelementes 5 ein, und gelangt mit dem Sperrglied 6 in Kontakt. In der gezeigten Position befindet sich das Sperrglied 6 in einer Sperrstellung, wobei erst durch ein Hineindrücken des Mitnehmers 7 in Richtung der Führung der Sperrgliedaufnahme 10 zur Führung des Sperrgliedes 6 eine Freigabe des Sperrgliedes 6 erfolgt. Die Sperrung des Sperrgliedes 6 zur Verhinderung der Bewegung des Getriebeelementes 5 innerhalb der Führungsnut 5a wird anhand Figur 2b im Folgenden näher beschrieben.

[0033] Figur 2b zeigt eine weitere perspektivische Ansicht des ersten Teils der Aufnahmeeinheit 8, in der das Übertragungselement 4 drehbar aufgenommen ist. Ferner ist das Sperrglied 6 gezeigt, wobei durch das nicht gezeigte Getriebeelement 5 die Sperrwirkung des Sperrgliedes 6 durch Wechselwirkung mit einer Sperrgeometrie 9 innerhalb der Aufnahmeeinheit 8 deutlich wird. Die Rastnut 9 bildet eine Sperrgeometrie, in die ein Teilbereich des Sperrgliedes 6 hineinragt. Die Rastnut 9 hat eine endliche Länge, die im Folgenden als Freilauflänge bezeichnet wird. Durch Rotation des Übertragungselementes 4 wird der Mitnehmer 7 in Bewegung versetzt und drückt das Sperrglied 6 in eine Richtung senkrecht zum Verlauf der Rastnut 9. Dadurch gelangt das Sperrglied 6 aus der Rastnut 9 heraus und kann über der gesamten Länge der Führungsnut 5a verfahren werden. Ist jedoch das Sperrglied 6 in der Rastnut 9 - wie gezeigt - eingerastet, ist auch die Bewegung des Getriebeelementes 5 auf die Freilauflänge der Rastnut 9 begrenzt. Im Ergebnis kann durch die begrenzte Bewegung des Getriebeelementes 5 der Riegel 3 nicht von der Schließposition in die Öffnungsposition überführt werden.

[0034] In Figur 2c ist die Freigabeposition II des Sperrgliedes 6 gezeigt, so dass das Getriebeelement 5 vollständig innerhalb der Führungsnut 5a der Aufnahmeeinheit 8 verfahren kann. Der auf dem Übertragungselement 4 angeordnete Mitnehmer 7 drückt dabei das Sperrglied 6 in der Sperrgliedaufnahme 10 nach unten, wobei gleichzeitig das Getriebeelement 5 verfahren wird. Eine Weiterführung der Drehbewegung des Übertragungselementes 4 gegen den Uhrzeigersinn führt dazu, dass der Mitnehmer 7 teilweise wieder in der Sperrgliedaufnahme 10 zurückläuft, wobei jedoch das Sperrglied 6 in der Freigabeposition II verbleibt. Wird das Übertragungselement 4 im Uhrzeigersinn zurückgedreht, wird die obenstehend beschriebene Wirkungsweise der Überführung des Sperrglieds 6 aus der Sperrposition I in die Freigabeposition II in umgekehrter Reihenfolge ausführt. Folglich wird das Sperrglied durch den Mitnehmer aus der Rastnut 9 herausgehoben.

[0035] Figur 3 zeigt eine perspektivische Ansicht des Sperrgliedes 6. Dieses besitzt eine Mitnehmergeometrie 19, in die der Mitnehmer 7 eingreifen kann. Ist das Sperrglied 6 innerhalb der Sperrgliedaufnahme 10 geführt, so gelangt der Mitnehmer 7 lediglich mit der Mitnehmergeometrie 19 in Kontakt. Eine Kraftübertragung zwischen dem Mitnehmer 7 und dem Getriebeelement 5 findet folglich lediglich über das Sperrglied 6 selbst statt. Ferner besitzt das Sperrglied 6 einen Sperrvorsprung 12 zur Verrastung in der Rastnut 9.

[0036] Figur 4 zeigt eine weitere perspektivische Ansicht des ersten Teils der Aufnahmeeinheit 8, in der das Übertragungselement 4 aufgenommen ist, wobei ferner das Sperrglied 6 gezeigt ist, und wobei der Sperrvorsprung 12 des Sperrgliedes 6 in der Rastnut 9 verrastet dargestellt ist. Um das Sperrglied 6 in der Sperrposition zu halten, ist ein Federelement 11 vorgesehen, das das Sperrglied 6 federvorspannt. Findet eine Drehbewegung des Übertragungselementes 4 gemäß des gezeigten Drehpfeils innerhalb der Drehaufnahme 4 statt, so drückt der Mitnehmer 7 das Sperrglied 6 entgegen der Vorspannung des Federelementes 11 in die Sperrgliedaufnahme 10 des Getriebeelementes 5 hinein. Dabei wird der Sperrvorsprung 12 unter gleichzeitiger Längsbewegung des Sperrgliedes 6 entlang der Führungsnut 5a aus der Rastnut 9 herausgehoben. Die Rastnut 9 ist in der Nutwandung 5b der Führungsnut 5 eingebracht und bildet eine treppenartige Stufe zur Planfläche 8a, auf der das Sperrglied 6 mit einer Körperseitenfläche abgleiten kann.

[0037] Figur 5 zeigt eine Ansicht eines Schlosses 1 mit einer Schließmechanik, wobei sowohl ein erster Teil 8 als auch ein zweiter Teil 8' der Aufnahmeeinheit in einem demontierten Zustand gezeigt ist. Gemäß der Darstellung ist das Übertragungselement 4' im zweiten Teil der Aufnahmeeinheit 8' aufgenommen. Ferner befindet sich das Getriebeelement 5 mit dem in diesem aufgenommenen Sperrglied 6 auf dem zweiten Teil 8' der Aufnahmeeinheit. Der erste Teil 8 der Aufnahmeeinheit besitzt die Planfläche 8a, die Führungsnut 5a und die zwischen der Planfläche 8a und der Führungsnut 5a eingebrachte Rastnut 9.

[0038] Ferner ist die Drehaufnahme 4a zur Aufnahme des Übertragungselementes 4' gezeigt. Wird das Übertragungselement 4' in Drehbewegung versetzt, führt das Getriebeelement 5 eine Linearbewegung unter einem Schrägungswinkel aus. Das Getriebeelement 5 besitzt einen Zahnstangenabschnitt 14, der mit einem Zahnsegment 15 kämmend in Eingriff steht, wobei das Zahnsegment 15 an einem Hebelelement 13 angebracht ist. Durch den Eingriff des Zahnstangenabschnittes 14 in das Zahnsegment 15 wird das Hebelelement 13 um eine Schwenkachse 18 verschwenkt, wobei an einem Hebelarm endseitig ein Mitnehmerbolzen 16 angebracht ist. Dieser führt aufgrund der Schwenkbewegung des Hebelelementes 13 eine Drehbewegung um die Schwenkachse 18 aus. Der Mitnehmerbolzen 16 ist in einer Führungskulisse 17 geführt, die in den Riegel 3 eingebracht ist. Durch die Schwenkbewegung des Mitnehmerbolzens 16 wird der Riegel 3 zwischen der Öffnungsposition und der Schließposition linear bewegt. Folglich kann durch eine einfache Drehbewegung des Übertragungselementes 4' eine Linearbewegung des Riegels 3 hervorgerufen werden, die durch das Sperrglied 6 sperrbar ist.

[0039] Die Erfindung beschränkt sich in ihrer Ausführung nicht auf das vorstehend angegebene bevorzugte Ausführungsbeispiel. Vielmehr ist eine Anzahl von Varianten denkbar, welche von der dargestellten Lösung auch bei grundsätzlich anders gearteten Ausführungen Gebrauch macht. Sämtliche aus den Ansprüchen, der Beschreibung oder den Zeichnungen hervorgehenden Merkmale und/oder Vorteile einschließlich konstruktiven Einzelheiten, räumlichen Anordnungen und Verfahrensschritte, können sowohl für sich als auch in den verschiedensten Kombinationen erfindungswesentlich sein.

Bezugszeichenliste

[0040] 

1

Schloss

2

Schlossgehäuse

3

Riegel

4

Übertragungselement

4'

Übertragungselement

4a

Drehaufnahme

5

Getriebeelement

5a

Linearaufnahme / Führungsnut

5b

Nutwandung

6

Sperrglied

7

Mitnehmer

8

Aufnahmeeinheit, erster Teil

8'

Aufnahmeeinheit, zweiter Teil

8a

Planfläche

9

Sperrgeometrie / Rastnut

10

Sperrgliedaufnahme

11

Federelement

12

Sperrvorsprung

13

Hebelelement

14

Zahnstangenabschnitt

15

Zahnsegment

16

Mitnehmerbolzen

17

Führungskulisse

18

Schwenkachse

19

Mitnehmergeometrie

20

Übertragungsgeometrie

21

Öffnung

I

Sperrposition

II

Freigabeposition

Ansprüche

1. Schloss (1) für eine Tür oder dergleichen, insbesondere Schubriegelschloss (1), mit einem Schlossgehäuse (2), in dem wenigstens eine Schließmechanik mit einem Riegel (3) aufgenommen ist, wobei der Riegel (3) in eine Schließposition bewegbar ist, in der der Riegel (3) aus dem Schlossgehäuse (2) zum Verschließen der Tür hervorsteht, und wobei der Riegel (3) in eine Öffnungsposition bewegbar ist, in der der Riegel (3) zum Öffnen der Tür in das Schlossgehäuse (2) zurückbewegt ist, wobei die Schließmechanik ferner wenigstens ein Übertragungselement (4, 4') aufweist, das drehbar innerhalb des Schlossgehäuses (2) aufgenommen ist und das zur Wechselwirkung mit einem Getriebeelement (5) ausgeführt ist, wobei durch die Wechselwirkung der Riegel (3) zwischen der Schließposition und der Öffnungsposition bewegbar ist,
dadurch gekennzeichnet, dass
zumindest ein Sperrglied (6) zur Sicherheitssperrung der Bewegung des Getriebeelementes (5) vorgesehen und derart angeordnet ist, dass durch die Wechselwirkung zwischen dem Übertragungselement (4, 4') und dem Getriebeelement (5) zumindest eine Entsperrung des Sperrgliedes (6) ermöglicht ist, um eine Freigabe der Bewegung des Getriebeelementes (5) zu schaffen, durch die der Riegel (3) von der Schließposition in die Öffnungsposition und umgekehrt überführbar ist.

2. Schloss (1) nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass das Sperrglied (6) im Getriebeelement (5) aufgenommen ist und zwischen einer Sperrposition (I) und einer Freigabeposition (II) beweglich ist.

3. Schloss (1) nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass das Übertragungselement (4, 4') einen Mitnehmer (7) aufweist, der bei Drehung des Übertragungselementes (4, 4') mit dem Getriebeelement (5) derart in Wechselwirkung tritt, dass das Sperrglied (6) von der Sperrposition (I) in die Freigabeposition (II) überführbar ist.

4. Schloss (1) nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, dass eine Aufnahmeeinheit (8, 8') zur Aufnahme wenigstens des Übertragungselementes (4, 4') und des Getriebeelementes (5) vorgesehen ist, wobei das Übertragungselement (4, 4') drehbar in einer Drehaufnahme (4a) der Aufnahmeeinheit (8, 8') und das Getriebeelement (5) linear bewegbar in einer Linearaufnahme (5a) der Aufnahmeeinheit (8, 8') aufgenommen ist, wobei die Bewegbarkeit des Getriebeelementes (5) insbesondere relativ zum Riegel (3) vorliegt.

5. Schloss (1) nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, dass die Linearaufnahme (5a) eine Sperrgeometrie (9) aufweist, mit der das Sperrglied (6) in der Sperrposition (I) sperrend zusammenwirkt.

6. Schloss (1) nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, dass die Linearaufnahme (5a) als Führungsnut (5a) in der Aufnahmeeinheit (8, 8') mit zumindest einer Nutwandung (5b) ausgeführt ist, wobei die Sperrgeometrie (9) als eine Rastnut (9) in einer Kante der Nutwandung (5b) ausgeführt ist und über eine Länge einen Freilauf aufweist, der derart bestimmt ist, dass das Sperrglied (6) wenigstens über einen Teil des Weges des Getriebeelementes (5) in der Rastnut (9) verfahren kann.

7. Schloss (1) nach einem der vorgenannten Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Getriebeelement (5) eine taschenartige Sperrgliedaufnahme (10) zur Aufnahme des Sperrgliedes (6) aufweist, wobei die Wechselwirkung des Übertragungselementes (4, 4') mit dem Getriebeelement (5) einen Eingriff des Mitnehmers (7) in die Sperrgliedaufnahme (10) umfasst.

8. Schloss (1) nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, dass der Mitnehmer (7) bei Drehbewegung des Übertragungselementes (4, 4') zur Mitnahme des Getriebeelementes (5) in die Sperrgliedaufnahme (10) eintaucht, derart, dass mit Eintauchen des Mitnehmers (7) in die Sperrgliedaufnahme (10) das Sperrglied (6) durch den Mitnehmer (7) von der Sperrposition (I) in die Freigabeposition (II) überführbar ist.

9. Schloss (1) nach Anspruch 7 oder 8, dadurch gekennzeichnet, dass ein Federelement (11) vorgesehen ist, das das Sperrglied (6) in die Sperrposition (I) vorspannt, sodass die Überführung des Sperrgliedes (6) von der Sperrposition (I) in die Freigabeposition (II) durch den Mitnehmer (7) gegen die Federkraft des Federelementes (11) erfolgt.

10. Schloss (1) nach einem der vorgenannten Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Sperrglied (6) einen Sperrvorsprung (12) aufweist, der sich in die Rastnut (9) hinein erstreckt, wobei die Aufnahmeeinheit (8, 8') eine Planfläche (8a) umfasst, auf der das Sperrglied (6) mit wenigstens einer Körperseitenfläche abgleitet.

11. Schloss (1) nach einem der vorgenannten Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Wirkverbindung zwischen dem Riegel (3) und dem Getriebeelement (5) ein Hebelelement (13) umfasst, wobei die Übertragung der Linearbewegung des Getriebeelementes (5) auf das Hebelelement (13) eine Verzahnung umfasst, und wobei das Schloss (1) insbesondere als Schubriegelschloss (1) ausgeführt ist und die Bewegung des Riegels (3) linear erfolgt.

12. Schloss (1) nach Anspruch 11, dadurch gekennzeichnet, dass zur Bildung der Verzahnung am Getriebeelement (5) ein Zahnstangenabschnitt (14) und am Hebelelement (13) ein Zahnsegment (15) angeordnet ist, wobei die Linearaufnahme (5a) in der Aufnahmeeinheit (8, 8') vorzugsweise unter einem Schrägungswinkel von 10° bis 80° relativ zur Bewegungsrichtung des Riegels (3) verläuft, um das Getriebeelement (5) schräg zu führen.

13. Schloss (1) nach Anspruch 11 oder 12, dadurch gekennzeichnet, dass am Hebelelement (13) ein Mitnehmerbolzen (16) angeordnet ist und wobei der Riegel (3) eine Führungskulisse (17) umfasst, in der der Mitnehmerbolzen (16) geführt ist, derart, dass bei einer Schwenkbewegung des Hebelelementes (13) um eine Schwenkachse (18) eine Bewegung des Riegels (3) von der Schließposition in die Öffnungsposition ermöglicht ist.

14. Schloss (1) nach einem der Ansprüche 4 bis 13, dadurch gekennzeichnet, dass die Aufnahmeeinheit (8, 8') zweiteilig ausgebildet ist und die aus dem Übertragungselement (4, 4') und/oder dem Getriebeelement (5) gebildete Anordnung sandwichartig zwischen einem ersten Teil (8) und einem zweiten Teil (8') der Aufnahmeeinheit (8, 8') aufgenommen ist.

15. Schloss (1) nach einem der vorgenannten Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Sperrglied (6) eine in Richtung zum Mitnehmer (7) weisende Mitnehmergeometrie (19) aufweist, in die der Mitnehmer (7) eingreift, derart, dass die Bewegung des Getriebeelementes (5) durch Krafteinleitung vom Mitnehmer (7) auf die Mitnehmergeometrie (19) und Kraftweiterleitung auf die Sperrgliedaufnahme (10) erfolgt.

Zeichnung