(19)
(11) EP 2 213 970 A2

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(43) Veröffentlichungstag:
04.08.2010  Patentblatt  2010/31

(21) Anmeldenummer: 10000592.5

(22) Anmeldetag:  21.01.2010
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC): 
F25D 23/06(2006.01)
(84) Benannte Vertragsstaaten:
AT BE BG CH CY CZ DE DK EE ES FI FR GB GR HR HU IE IS IT LI LT LU LV MC MK MT NL NO PL PT RO SE SI SK SM TR
Benannte Erstreckungsstaaten:
AL BA RS

(30) Priorität: 30.01.2009 DE 102009006807
19.02.2009 DE 102009009478

(71) Anmelder: Liebherr-Hausgeräte Lienz GmbH
9900 Lienz (AT)

(72) Erfinder:
  • Gillen, Jürgen Dipl.-Ing. (FH)
    9991 Dölsach (AT)

(74) Vertreter: Herrmann, Uwe et al
Lorenz - Seidler - Gossel Widenmayerstrasse 23
80538 München
80538 München (DE)

   


(54) Kühl- und/oder Gefriergerät


(57) Kühl- und/oder Gefriergerät mit einem oder mehreren Kompartimenten oder mit einem oder mehreren Innenbehältern, wobei wenigstens eines der Kompartimente und/oder wenigstens einer der Innenbehälter aus tiefgezogenem Metall besteht oder tiefgezogenes Metall aufweist.


Beschreibung


[0001] Die vorliegende Erfindung betrifft ein Kühl- und/oder Gefriergerät mit einem oder mehreren Kompartimenten und/oder mit einem oder mehreren Innenbehältern.

[0002] Bei bekannten Kühl- bzw. Gefriergeräten bestehen die Innenbehälter häufig aus tiefgezogenem Kunststoff, was den Vorteil mit sich bringt, das verschiedenste Größen und Formen der Innenbehälter auf vergleichsweise einfache Art und Weise bereitgestellt werden können. Aus dem Stand der Technik sind des weiteren Kühl- bzw. Gefriergeräte bekannt, deren Innenbehälter aus Metall bestehen. Diese Innenbehälter bestehen aus mehreren einzelnen Metallblechen oder -folien, die in der gewünschten Art und Weise aneinandergefügt und dann miteinander verbunden werden, um die gewünschte Form des Innenbehälters zu erhalten.

[0003] Der vorliegenden Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, ein Kühl- und/oder Gefriergerät der eingangs genannten Art dahingehend weiterzubilden, dass dieses einen einfach und mit hoher Qualität herstellbaren Innenbehälter bzw. Kompartiment aufweist, der/das einen besonders guten Wärmeübergang von dem zu kühlenden Innenraum des Gerätes zum Verdampfer erlaubt.

[0004] Diese Aufgabe wird durch ein Kühl- und/oder Gefriergerät mit den Merkmalen des Anspruchs 1 gelöst.

[0005] Danach ist vorgesehen, dass wenigstens eines der Kompartimente, beispielsweise eine oder mehrere Wandungen des Gefrierteils einer Kühl-/Gefrierkombination oder ein Innenbehälter, beispielsweise der Innenbehälter einer Kühl- oder Gefriertruhe oder auch eines Kühl- bzw. Gefrierschrankes aus Metall besteht oder zumindest Metall aufweist, wobei die Formgebung des Metalls durch Tiefziehen erfolgt ist.

[0006] Der Vorgang des Tiefziehens bringt den Vorteil mit sich, dass auf vergleichsweise einfache Art und Weise in guter Qualität verschiedenste Formen und Größen der Innenbehälter bzw. Wandungen der Kompartimente / Innenbehälter hergestellt werden können. Im Vergleich zu Kunststoffinnenbehältern ergibt sich der Vorteil, dass Metalle eine sehr hohe Wärmeleitfähigkeit aufweisen und dadurch ein sehr guter Wärmeübergang von dem zu kühlenden Kühl- bzw. Gefrierraum zu dem oder den Verdampfern besteht. Dies wirkt sich insgesamt positiv auf die Energieeffizienz des Gerätes aus.

[0007] Bei dem erfindungsgemäßen Kühl- und/oder Gefriergerät kann es sich beispielsweise um eine Kühl- und/oder Gefriertruhe handeln.

[0008] Ebenso ist es denkbar, dass es sich bei dem Gerät um einen Kühl- und/oder Gefrierschrank handelt.

[0009] Von dem Kühlgerät kann ein Kompartiment bzw. ein Innenbehälter, mehrere Kompartimente/Innenbehälter oder alle Kompartimente/Innenbehälter vollständig oder teilweise erfindungsgemäß ausgebildet sein, das heißt aus tiefgezogenem Metall bestehen oder tiefgezogenes Metall aufweisen.

[0010] Ebenso ist es denkbar, dass beispielsweise nur ein Kompartiment bzw. Innenbehälter erfindungsgemäß ausgeführt ist und wenigstens ein anderes Kompartiment bzw.

[0011] Innenbehälter z. B. aus Kunststoff besteht, wie dies bei herkömmlichen Kühl- und/oder Gefriergeräten häufig der Fall ist.

[0012] Bei dem Metall kann es sich beispielsweise um ein beschichtetes Metall handeln. Denkbar wäre beispielsweise eine das Metall schützende Beschichtung, z. B. eine Beschichtung, die eine Korrosion des Metalls verhindert.

[0013] Alternativ oder zusätzlich kann vorgesehen sein, dass das Metall eine die Vereisung der Wandungen des Kompartimentes bzw. des Innenbehälters behindernde oder verhindernde Beschichtung aufweist.

[0014] Auch ist es denkbar, dass die Beschichtung in Form einer Lackierung ausgeführt ist, um den optischen Gesamteindruck des Innenbehälters bzw. des Kompartimentes zu optimieren.

[0015] Vorzugsweise ist vorgesehen, dass es sich bei dem Metall um Aluminium oder um ein verzinktes Metall handelt, wodurch ein besonders wirksamer Korrosionsschutz erzielt wird.

[0016] Die Art des Metalls ist weitgehend beliebig. Denkbar ist beispielsweise der Einsatz von Stahl oder Aluminium oder auch einer Legierung.

[0017] Das Metall bzw. die Wandung des Kompartimentes bzw. des Innenbehälters kann einschichtig ausgebildet sein, das heißt beispielsweise durch ein tiefgezogenes Metallblech gebildet werden.

[0018] Denkbar ist es ebenso, dass die Wandung des Kompartimentes bzw. des Innenbehälters mehrere Schichten aus demselben oder unterschiedlichen Metallen oder anderen Materialien aufweist. Sind mehrere metallische Schichten vorgesehen, ist es denkbar, dass alle dieser Schichten durch Tiefziehen hergestellt sind. Auch ist es möglich Metall, z.B. eine Metallfolie oder ein Metallblech zu verwenden, die/das nicht durch Tiefziehen erhalten wurde.

[0019] Auch sind Kompositmaterialien einsetzbar, bei denen wenigstens eine Schicht aus Metall und wenigstens eine andere Schicht aus einem anderen Material als Metall, beispielsweise aus Kunststoff etc. besteht, sofern dies für den jeweiligen Einsatz vorteilhaft ist.

[0020] Die vorliegende Erfindung betrifft des weiteren ein Verfahren zur Herstellung eines aus Metall bestehenden oder Metall aufweisenden Kompartimentes oder eines Innenbehälters eines Kühl- und/oder Gefriergerätes, das dadurch gekennzeichnet ist, dass ein Schritt des Verfahrens das Tiefziehen des Kompartimentes oder des Innenbehälters ist. Wie oben ausgeführt ist es beispielsweise denkbar, in einer Kühl- und/oder Gefriertruhe den Innenbehälter aus Metall auszuführen und durch den Prozeß des Tiefziehens herzustellen.

[0021] Wie oben ausgeführt, ist das Tiefziehen vorteilhaft, als dass der Prozeß des Tiefziehens vergleichsweise einfach durchgeführt werden kann und vorzugsweise nur ein Metallblech oder dergleichen verwendet werden muss, um den gesamten Innenbehälter herzustellen. Das Zusammenfügen mehrerer Teile des Innenbehälters ist vorzugsweise nicht vorgesehen.

[0022] Ein weiterer Vorteil des Tiefziehens besteht darin, dass dieser Vorgang besonders exakt ausgeführt werden kann, so dass eine gute Qualität des Kompartimentes bzw. des Innenbehälters bereitgestellt werden kann.

[0023] Das Metall kann wie ausgeführt beschichtet, lackiert oder verzinkt sein und im Anschluss daran durch Tiefziehen verformt werden. In diesem Falle ist nach dem Prozeß des Tiefziehens abgesehen von der Montage des Innenbehälters im Gerät und gegebenenfalls dem Beschneiden, dem Stanzen, der Schaffung von Durchbrüchen oder Löchern etc. kein weiterer Verfahrensschritt erforderlich.

[0024] Grundsätzlich ist natürlich ebenfalls nicht ausgeschlossen und von der Erfindung mit umfasst, dass das Metall zunächst Tiefgezogen und dann - sofern erforderlich - in geeigneter Weise beschichtet oder anderweitig behandelt wird.

[0025] Weitere Vorteile und Einzelheiten der Erfindung werden anhand eines im folgenden dargestellten Ausführungsbeispiels näher erläutert.

[0026] Das Ausführungsbeispiel betrifft eine Gefriertruhe, deren Innenbehälter dadurch hergestellt wird, dass ein verzinktes Blech tiefgezogen wird. Der Innenbehälter als solcher wird somit durch Tiefziehen und nicht durch das Zusammenfügen mehrerer einzelner Bleche oder sonstiger Teile hergestellt.

[0027] Sofern dies erforderlich ist, wird der Innenbehälter nach dem Tiefziehen noch geringfügig nachbearbeitet bzw. verformt bzw. mit Befestigungsmitteln wie Bohrungen, etc. versehen, um diesen in geeigneter Weise mit dem Korpus des Gerätes verbinden zu können. Auf der vom Innenraum abgewandten Seite des Innenbehälters wird/werden ein oder mehrere Verdampfer angeordnet, der/die unmittelbar an dem aus Metall bestehenden oder Metall aufweisenden Innenbehälter anliegt/anliegen.

[0028] Aufgrund der hohen Wärmeleitfähigkeit von Metall kommt es zu einem effektiven Abzug von Wärme aus dem Innenraum durch den Innenbehälter hindurch, so dass der Wirkungsgrad des Gerätes bzw. die Energieeffizienz des Gerätes entsprechend hoch ist.

[0029] Der Einsatz von tiefgezogenem Metall bringt darüber hinaus den Vorteil mit sich, dass es vergleichsweise einfach herstellbar ist und Innenbehälter/Kompartimente in guter Qualität hergestellt werden können.

[0030] Die Erfindung ist nicht auf Truhen beschränkt, sondern kann ebenfalls bei Kühl- bzw. Gefrierschränken Anwendung finden. Der Begriff "Innenbehälter" ist ebenfalls weit zu fassen und umfasst beispielsweise auch die Innentür des Gerätes, das beispielsweise als Kühl- und/oder Gefriergerät oder als Kühl- und/oder Gefriertruhe ausgeführt sein kann.


Ansprüche

1. Kühl- und/oder Gefriergerät mit einem oder mehreren Kompartimenten und/oder Innenbehältern, dadurch gekennzeichnet, dass wenigstens eines der Kompartimente und/oder wenigstens einer der Innenbehälter aus tiefgezogenem Metall besteht oder tiefgezogenes Metall aufweist.
 
2. Kühl- und/oder Gefriergerät nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass es sich bei dem Gerät um eine Kühl- und/oder Gefriertruhe handelt.
 
3. Kühl- und/oder Gefriergerät nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass es sich bei dem Gerät um einen Kühl- und/oder Gefrierschrank handelt.
 
4. Kühl- und/oder Gefriergerät nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass es sich bei dem Metall um ein beschichtetes Metall handelt.
 
5. Kühl- und/oder Gefriergerät nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Metall eine die Vereisung behindernde oder verhindernde Beschichtung aufweist.
 
6. Kühl- und/oder Gefriergerät nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Metall lackiert ist.
 
7. Kühl- und/oder Gefriergerät nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass es sich bei dem Metall um Aluminium oder um ein verzinktes Metall handelt.
 
8. Kühl- und/oder Gefriergerät nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass es sich bei dem Metall um Stahl oder Aluminium oder um eine Legierung handelt.
 
9. Kühl- und/oder Gefriergerät nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass wenigstens eine Wandung des Kompartimentes und/oder des Innenbehälters mehrschichtig ist und dass wenigstens eine der Schichten aus tiefgezogenem Metall besteht oder tiefgezogenes Metall aufweist.
 
10. Kühl- und/oder Gefriergerät nach Anspruch 9, dadurch gekennzeichnet, dass die mehrere Schichten aus demselben oder unterschiedlichen Metallen bestehen.
 
11. Kühl- und/oder Gefriergerät nach einem der vorhergehenden Ansprüchen, dadurch gekennzeichnet, dass der Kältemittelkreislauf des Gerätes wenigstens einen Verdampfer aufweist, der unmittelbar an dem aus Metall bestehenden oder Metall aufweisenden Kompartiment oder Innenbehälter anliegt.
 
12. Verfahren zur Herstellung eines aus Metall bestehenden oder Metall aufweisenden Kompartimentes oder Innenbehälters eines Kühl- und/oder Gefriergerätes, dadurch gekennzeichnet, dass ein Schritt des Verfahrens das Tiefziehen des Metalls darstellt.
 
13. Verfahren nach Anspruch 12, dadurch gekennzeichnet, dass das Metall beschichtet, lackiert oder verzinkt wird und im Anschluss daran der Schritt des Tiefziehens erfolgt.