Die Erfindung betrifft ein Haushaltsgerät mit einer Höhenverstellvorrichtung für einen Gerätefuß nach dem Oberbegriff des Patentanspruchs 1.

Kücheneinbaugeräte können im Einbauzustand mittels höhenverstellbarer Gerätefüße in die richtige Einbauposition gebraucht werden. Dabei erfolgte eine Höhenverstellung der unzugänglichen hinteren Gerätefüße mittels einer gerätefrontseitig betätigbaren Verstellstange.

Aus der WO 2004/107914 A1 ist eine gattungsgemäße Höhenverstellvorrichtung für einen Gerätefuß eines Haushaltsgeräts bekannt, bei dem ein Antriebszahnrad mit einem Übertragungsgetriebe in Zahneingriff ist, das die Drehbewegung des Antriebszahnrads in eine Hubbewegung des Gerätefußes überträgt.

Konkret ist in der WO 2004/107914 A1 das Antriebszahnrad eine Antriebsschnecke, die drehfest auf einer Verstellstange sitzt sowie ortsfest und drehbar in einem geräterückseitigen Lagergehäuse gelagert ist. Die Antriebsschnecke kämmt mit einem Schneckenrad, das in Gewindeeingriff mit einem Gerätefuß-Gewindeschaft ist. Der Gewindeschaft weist einen Endanschlag auf. Dieser sichert das Getriebe gegen Überlast und verhindert eine übermäßige Hubbewegung. Hierzu ist der Endanschlag so ausgebildet, dass das Schneckenrad bei Erreichen des Endanschlags um eine Gewindeganghöhe des Gewindeschafts zurückspringt. Die Ausbildung des Endanschlags am Gewindeschaft ist bauteilaufwendig sowie fertigungstechnisch aufwendig.

Die Aufgabe der Erfindung besteht darin, ein Haushaltsgerät mit einer Höhenverstellvorrichtung bereitzustellen, die in einfacher Weise gegen eine Überlastung gesichert ist.

Die Aufgabe ist durch die Merkmale des Patentanspruches 1 gelöst. Vorteilhafte Weiterbildungen ergeben sich aus den Unteransprüchen.

Die Erfindung geht aus von einer Haushaltsgerät, insbesondere Geschirrspül- oder Waschmaschine, mit einer Höhenverstellvorrichtung für einen Gerätefuß, die wenigstens ein Antriebszahnrad aufweist, das mit einem die Drehbewegung des Antriebszahnrads in eine Hubbewegung des Gerätefußes übertragenden Übertragungsgetriebes in Zahneingriff steht. , dadurch gekennzeichnet, dass.

Gemäß dem kennzeichnenden Teil des Patentanspruches 1 ist dem Antriebszahnrad ein bei Überschreiten eines Grenzdrehmoments eine Ausweichbewegung des Antriebszahnrads aus seiner Betriebslage ermöglichendes Drehmomentbegrenzungselement zugeordnet ist, das den Zahneingriff zwischen dem Antriebszahnrad (und dem Übertragungsgetriebe freigibt. Dadurch wird zumindest kurzfristig ein Zahneingriff zwischen dem Antriebszahnrad und einem damit kämmenden Übertragungsgetriebeelement freigegeben. Durch die Ausweichbewegung kann das Antriebszahnrad - in Bezug auf das Übertragungsgetriebeelement - zumindest eine Ganghöhe überspringen, wodurch die Zähne des Antriebszahnrads und des Übertragungsgetriebeelements entlastet werden.

Die Ausweichbewegung des Antriebszahnrads kann somit bei Überschreiten eines zulässigen Maximalmoments erfolgen. Das zulässige Maximalmoment ist je nach konstruktiver Ausgestaltung des Drehmomentbegrenzungselements sowie in Abhängigkeit von dessen Materialfestigkeit zu bestimmen. Das zulässige Maximalmoment ist dabei so auszulegen, dass das Antriebszahnrad, das Übertragungsgetriebe und/oder eine das Antriebszahnrad antreibende Welle bzw. Verstellstange nicht beschädigt werden. Mit dem erfindungsgemäßen Drehmomentbegrenzungselement wird, wie bei einer Rutschkupplung, bei Überschreiten des maximalen Drehmoments das Antriebszahnrad kurzfristig außer Zahneingriff gebracht, so dass es leer durchdreht und kein Drehmoment zum Übertragungsgetriebe geleitet wird. Unterschreitet das eingeleitete Drehmoment das Grenzdrehmoment, so gelangt das Antriebszahnrad wieder in Zahneingriff mit dem Übertragungsgetriebe.

Mit dem erfindungsgemäßen Drehmomentbegrenzungselement erfolgt eine zuverlässige Drehmomentbegrenzung nicht nur, wenn der Gerätefuß-Schaft der Höhenverstellvorrichtung gegen einen Endanschlag bewegt wird, wie es im Stand der Technik der Fall ist. Vielmehr ist erfindungsgemäß gewährleistet, dass über den gesamten Verstellbereich des Gerätefuß-Schaftes eine Drehmomentbegrenzung erfolgt.

Die erfindungsgemäße Höhenverstellvorrichtung kann insbesondere für rückseitige Gerätefüße bei Einbaugeräten verwendet werden. Mit der Höhenverstellvorrichtung kann der unzugängliche hintere Bereich des Einbaugerätes angehoben werden, bis das Haushaltsgerät eine lagerichtige Höhenposition erreicht. Insbesondere bei Verwendung von Kunststoffbauteilen für die Höhenverstellvorrichtung besteht hier im Stand der Technik die Gefahr, dass durch eine manuelle Betätigung der Höhenverstellvorrichtung Drehmomente eingeleitet werden, die zu einer Zerstörung des Kunststoffbauteiles führen können.

Wie bereits erwähnt, kann die erfindungsgemäße Höhenverstellvorrichtung insbesondere bei hinteren Gerätefüßen von Einbaugeräten verwendet werden. Dabei erfolgt eine Höhenverstellung mit einem an der Frontseite des Haushaltsgerätes vorgesehenen Betätigungsglied. Das Betätigungsglied sitzt auf einer Verstellstange, die sich bis zur rückseitig angeordneten Höhenverstellvorrichtung erstreckt. Das hintere Ende der Verstellstange kann das Antriebszahnrad, beispielsweise eine Schnecke, tragen, die wiederum mit einem Schneckenrad des Übertragungsgetriebes kämmt. Das Abtriebszahnrad bzw. Schneckenrad ist ortsfest in einem Lagergehäuse gelagert und weist ein Innengewinde auf, das mit einem Außengewinde des Gerätefuß-Schaftes in Eingriff ist. Bei Drehung des Abtriebszahnrads erfolgt somit eine Hubbewegung des Gerätefußes. Der Gewindeschaft ist in einer Lagerbuchse des Lagergehäuses angeordnet. Um eine Drehbewegung des Gerätefuß-Schafts zu vermeiden, kann dieser zumindest eine äußere Abflachung aufweisen, die formschlüssig in Eingriff mit der Lagerbuchse ist.

Erfindungsgemäß ist das Antriebszahnrad so gestaltet, dass bei einer Drehmomentübertragung auf das Übertragungsgetriebe zwischen dem Antriebszahnrad und dem Abtriebszahnrad des Übertragungsgetriebes eine Auslenkkraft erzeugt wird, mit der das Antriebszahnrad gegen das Drehmomentbegrenzungselement gedrückt wird. Dabei kann das Begrenzungselement elastisch auslenkbar ausgebildet sein. Die erwähnte Auslenkkraft wird durch entsprechend angewinkelte Zähne des Antriebszahnrads und/oder des Abtriebszahnrads erzeugt, insbesondere durch eine Antriebsschnecke und einem Schneckenrad als Abtriebselement.

Während einer Drehmomentübertragung drückt daher das Antriebszahnrad mit einer Auslenkkraft gegen das Drehmomentbegrenzungselement. Bei einer zu großen Auslenkkraft gibt das Drehmomentbegrenzungselement elastisch nach, wodurch die Ausweichbewegung des Antriebszahnrads erfolgt. Auf diese Weise überspringt das Antriebszahnrad die Zähne des Abtriebszahnrads, woraufhin das elastisch zurückspringende Drehmomentbegrenzungselement das Antriebszahnrad wieder in Zahneingriff mit dem Abtriebszahnrad verlagert. Dieses Überspringen der Zähne ist als ein Rattergeräusch wahrnehmbar, so dass der Anwender eine Rückmeldung erhält, dass das Haushaltsgerät gegen einen Anschlag, etwa eine obere Küchenarbeitsplatte, anstößt.

Im Sinne einer Bauteilreduzierung ist es bevorzugt, wenn das Drehmomentbegrenzungselement zugleich ein Gehäuseteil eines Getriebegehäuses ist, in dem das Antriebszahnrad drehbar gelagert ist. Das Begrenzungselement ist somit im Gehäuse integriert, das daher in Doppelfunktion sowohl die Lagerung als auch die Drehmomentbegrenzung des Antriebszahnrads übernimmt.

Das Drehmomentbegrenzungselement kann entweder unmittelbar in Anlage mit dem Antriebszahnrad bringbar sein, oder alternativ in Anlage mit einer das Antriebszahnrad antreibenden Welle in Anlage bringbar sein. Für eine kompakte Ausbildung der Höhenverstellvorrichtung ist es bevorzugt, wenn das Drehmomentbegrenzungselement unmittelbar mit der Zahnrad-Außenkontur des Antriebszahnrads in Anlage bringbar ist.

Wie bereits oben erwähnt, erfolgt die Drehmomentübertragung bevorzugt mit einer Schnecke als Antriebszahnrad, die mit einem Schneckenrad des Übertragungsgetriebes kämmt. Hierbei kann die Drehachse der Antriebsschnecke senkrecht zur Drehachse des Schneckenrads verlaufen.

Fertigungstechnisch einfach ist es, wenn das Drehmomentbegrenzungselement materialeinheitlich und/oder einstückig mit einem Montageboden des Haushaltsgerätes gefertigt ist. Der Montageboden dient zur Abstützung von Geräteaggregaten. Er kann zusammen mit dem Drehmomentbegrenzungselement als ein Kunststoffspritzgussteil gefertigt sein. Die Ausgleichsbewegung der Antriebsschnecke kann in diesem Fall in einer Querrichtung zur Drehachse des Schneckenrads erfolgen.

Für eine zuverlässige Drehmomentbegrenzung ist eine entsprechende Bewegungsführung der Antriebsschnecke in Richtung auf das Drehmomentbegrenzungselement erforderlich. Hierzu kann der Antriebsschnecke ein Höhenanschlag zugeordnet sein, mit dem die Ausweichbewegung der Antriebsschnecke im Überlastfall in Richtung auf das Drehmomentbegrenzungselement geführt ist. Zur Ausbildung eines solchen Höhenanschlags kann die Antriebsschnecke mit einem Lagerzapfen verlängert sein, der in einer Lageröffnung nach Art einer Kulissenführung geführt ist. Die Lageröffnung kann insbesondere ein Langloch sein, das sich in Richtung auf das Drehmomentbegrenzungselement erstreckt. Der von dem Langloch bereitgestellte Verlagerungsweg für die Antriebsschnecke ist dabei derart dimensioniert, dass die Antriebsschnecke bei entsprechend großer Auslenkraft außer Zahneingriff mit dem Schneckenrad gelangen kann.

In einer Ruhelage, das heißt im nicht betätigten Zustand, der Höhenverstellvorrichtung, kann das Drehmomentbegrenzungselement in etwa in Anlage mit der Außenkontur der Antriebsschnecke sein. Auf diese Weise ist eine spielfreie Lagerung der Antriebsschnecke gewährleistet.

Das Drehmomentbegrenzungselement kann bevorzugt eine Federrippe sein. Eine solche Federrippe weist ein abragendes freies Ende auf, das bereits mit geringem Kraftaufwand elastisch auslenkbar fertigungstechnisch einfach gestaltet werden kann.

Nachfolgend ist ein Ausführungsbeispiel der Erfindung anhand der beigefügten Figuren gezeigt.

Es zeigen:

• Fig. 1 in einer perspektivischen Ansicht einen Montageboden eines Haushaltsgerätes;
• Fig. 2 in einer vergrößerten Schnittansicht von oben ein frontseitiges Betätigungsglied der Höhenverstellvorrichtung entlang der Schnittebene I-I;
• Fig. 3 eine vergrößerte Teilschnittansicht entlang der Schnittebene II-II aus der Fig. 1; und
• Fig. 4 in einer perspektivischen Detailansicht die Höhenverstellvorrichtung.

In der Fig. 1 ist ein als Kunststoffspritzgussteil gefertigter Montageboden 1 eines nur angedeuteten Haushaltsgerätes 3 gezeigt. Die im Haushaltsgerät 3 vorgesehenen Geräteaggregate sind aus Gründen der Übersichtlichkeit weggelassen. Der Montageboden 1 weist frontseitig zwei seitliche, nach vorne abragende Tragarme 5 mit vorderen Gerätefüßen 7 auf. Darüber hinaus ist im rückseitigen Bereich des Montagebodens 1 in etwa mittig ein höhenverstellbarer Gerätefuß 9 vorgesehen, wie er in der Fig. 3 gezeigt ist. In der Fig. 1 ist dagegen lediglich die Höhenverstellvorrichtung 11 des mittleren Gerätefußes 9 ersichtlich. Die Höhenverstellvorrichtung 11 ist später beschrieben.

Wie aus der Fig. 1 weiter hervorgeht, ist der Höhenverstellvorrichtung 11 eine Verstellstange 13 zugeordnet, die sich als eine Antriebswelle bis zur Vorderseite 15 des Montagebodens 1 erstreckt. Das vordere Ende der Verstellstange 13 weist gemäß der Fig. 2 eine Verstellbuchse 17 auf, die in einer Lageröffnung 19 der hier doppelwandig ausgeführten Montageboden-Vorderseite 15 drehbar gelagert ist. Die Verstellbuchse 17 der Verstellstange 13 ist vorne mit einem Werkzeugansatz 21 versehen, mit dem die Verstellstange 13 drehbetätigt werden kann.

Die Verstellstange 13 ist mit ihrem hinteren Ende trieblich mit der Höhenverstellvorrichtung 11 in Verbindung. Hierzu sitzt auf dem hinteren Ende der Stellstange 13 drehfest als Antriebszahnrad eine Antriebsschnecke 23, die mit einem Übertragungsgetriebe 25 der Höhenverstellvorrichtung 11 in Zahneingriff ist. Das Übertragungsgetriebe 25 überträgt eine Drehbewegung der Antriebsschnecke 23 in eine lineare Hubbewegung des Gerätefußes 9. Gemäß der Fig. 3 weist das Übertragungsgetriebe 25 ein einstückig am Montageboden 1 angeformtes Getriebegehäuse 27 auf. Das Getriebegehäuse 27 ist in ein Schneckengehäuse 29 und in ein im Wesentlichen hohlzylindrisches Schaftgehäuse 31 unterteilt. In dem Schaftgehäuse 31 ist ein Gewindeschaft 33 des Gerätefußes 9 höhenverstellbar sowie drehfest angeordnet. Zur drehfesten Anordnung weist der Gewindeschaft 33 eine in der Fig. 4 gezeigte Abflachung 35 im Außengewinde des Gewindeschafts 33 auf. Korrespondierend zu dieser Abflachung 35 ist auch der Schaftkanal 37 des Schaftgehäuses 31 abgeflacht, so dass sich der Gewindeschaft 33 lediglich in Vertikalrichtung bewegen kann, nicht jedoch in einer Drehrichtung.

Wie aus der Fig. 4 hervorgeht, ist die Antriebsschnecke 23 mit einem Lagerzapfen 39 verlängert, der in einem Langloch 41 in der Rückwand 43 des Montagebodens drehbar gelagert ist. Zwischen der Antriebsschnecke 23 und dem Gewindeschaft 33 des Gerätefußes 9 ist ein Schneckenrad 45 geschaltet. Die Außenzahnräder 46 des Schneckenrads 45 kämmen mit der schraubenlinienförmig verlaufenden Schneckenwendel 47 der Antriebsschnecke 23. Außerdem ist das Schneckenrad 45 innenseitig mit einem Innengewinde 48 versehen, das in Eingriff mit dem Außengewinde des Gewindeschafts 33 ist. Gemäß der Fig. 3 ist der Schaftkanal 37 in Vertikalrichtung zweigeteilt. Zwischen den beiden Kanalabschnitten ist das Schneckenrad 45 angeordnet und in Schraubverbindung mit dem Gewindeschaft 33.

Die Drehachse 49 der Antriebsschnecke 23 erstreckt sich gemäß den Figuren horizontal in der Tiefenrichtung, während die Drehachse 51 des Gewindeschafts 33 senkrecht dazu verläuft.

Das Schneckengehäuse 29 ist seitlich durch ein Drehmomentbegrenzungselement 53 begrenzt. Das Drehmomentbegrenzungselement 53 ist hier eine Federrippe, die am Montageboden 1 angeformt ist und deren oberes Ende frei beweglich ist. Die Antriebsschnecke 23 ist im nicht betätigten Zustand der Höhenverstellvorrichtung 11 und in einer Betriebslage im Wesentlichen spielfrei zwischen der Federrippe 47 des Schneckengehäuseteils 29 und dem Schneckenrad 45 angeordnet.

In den Fig. 3 und 4 ist die normale Betriebslage der Höhenverstellvorrichtung 11 gezeigt. Demzufolge ist die Antriebsschnecke 23 in Zahneingriff mit dem Schneckenrad 45. Bei einer Drehbetätigung der Stellstange 13 wird somit über die Antriebsschnecke 23 das Schneckenrad 45 gedreht, wodurch eine Hubbewegung des Gerätefußes 9 in Vertikalrichtung erfolgt.

Mittels der Federrippe 53 erfolgt eine Drehmomentbegrenzung, sofern ein auf die Höhenverstellvorrichtung 11 wirkendes Drehmoment ein Grenzdrehmoment überschreitet. Ein solcher, vom normalen Betriebsfall abweichender Überlastfall ergibt sich, wenn der hintere Gerätebereich durch Höhenverstellung des hinteren Gerätefußes 9 etwa gegen eine Küchenarbeitsplatte anstößt, so dass keine weitere Hubbewegung des Einbaugerätes mehr möglich ist. Bei Überschreiten des Grenzdrehmomentes entsteht zwischen der schraubenlinienförmig verlaufenden Schneckenwendel 47 und den Außenzahnrädern 46 des Schneckenrads 45 eine Auslenkkraft F_A, mit der die Antriebsschnecke 23 in Querrichtung gegen die Federrippe 53 drückt. Im Überlastfall gibt die Federrippe 53 elastisch nach, so dass die Antriebsschnecke 23 eine Ausweichbewegung in der Pfeilrichtung I aus ihrer Betriebslage heraus ausführt, d. h., dass die Schneckenwendel 47 die Außenzähne 46 des Schneckenrads 45 um eine Ganghöhe überspringt. Dieses Überspringen wird als ein Rattergeräusch wahrgenommen, so dass eine entsprechende Hubbetätigung des hinteren, mittleren Gerätefußes 9 gestoppt werden kann.

Wie aus der Fig. 4 hervorgeht, erfolgt die Ausgleichsbewegung I der Antriebsschnecke 23 in einer Querrichtung zur Drehachse 51 des Schneckenrads 45. Ebenso erstreckt sich das Langloch 41, in dem der Lagerzapfen 39 der Antriebsschnecke 23 gelagert ist, in der Querrichtung. Die oberen und unteren Längskanten 55 des Langloches 41 dienen dabei als ein Höhenanschlag, mit dem die Ausweichbewegung I der Antriebsschnecke 23 zuverlässig in Richtung auf die Federrippe 53 geführt wird.

1

Montageboden

3

Haushaltsgerät

5

Tragarm

7

vordere Gerätefuß

9

hinterer Gerätefuß

11

Höhenverstellvorrichtung

13

Verstellstange

15

Vorderseite des Montagebodens 1

17

Verstellbuchse

19

Lageröffnung

21

Werkzeugansatz

23

Antriebszahnrad, Antriebsschnecke

25

Übertragungsgetriebe

27

Getriebegehäuse

29

Schneckengehäuse

31

Schaftgehäuse

33

Gewindeschaft

35

Abflachung

37

Schaftkanal

39

Lagerzapfen

41

Langloch

43

Rückwand des Montagebodens

45

Abtriebszahnrad, Schneckenrad

46

Außenzahnräder des Schneckenrads

47

Schneckenwendel

48

Innengewinde des Schneckenrads

49, 51

Drehachsen

53

Drehmomentbegrenzungselement

55

Höhenanschlag