(19)
(11) EP 2 215 930 B1

(12) EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT

(45) Hinweis auf die Patenterteilung:
01.01.2014  Patentblatt  2014/01

(21) Anmeldenummer: 10000737.6

(22) Anmeldetag:  26.01.2010
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC): 
A47C 5/06(2006.01)
A47C 7/40(2006.01)

(54)

Sitzmöbel mit Gestell und Lehne

Seating furniture with frame and backrest

Siège doté d'un châssis et d'un dossier


(84) Benannte Vertragsstaaten:
AT BE BG CH CY CZ DE DK EE ES FI FR GB GR HR HU IE IS IT LI LT LU LV MC MK MT NL NO PL PT RO SE SI SK SM TR

(30) Priorität: 04.02.2009 DE 102009007554

(43) Veröffentlichungstag der Anmeldung:
11.08.2010  Patentblatt  2010/32

(73) Patentinhaber: Brunner GmbH
77866 Rheinau-Freistett (DE)

(72) Erfinder:
  • Ballendat, Martin
    5280 Braunau (AT)

(74) Vertreter: Thämer, Wolfgang 
Zürn & Thämer Patentanwälte Hermann-Köhl-Weg 8
76571 Gaggenau
76571 Gaggenau (DE)


(56) Entgegenhaltungen: : 
GB-A- 2 346 322
   
       
    Anmerkung: Innerhalb von neun Monaten nach der Bekanntmachung des Hinweises auf die Erteilung des europäischen Patents kann jedermann beim Europäischen Patentamt gegen das erteilte europäischen Patent Einspruch einlegen. Der Einspruch ist schriftlich einzureichen und zu begründen. Er gilt erst als eingelegt, wenn die Einspruchsgebühr entrichtet worden ist. (Art. 99(1) Europäisches Patentübereinkommen).


    Beschreibung


    [0001] Die Erfindung betrifft Sitzmöbel mit einem Gestell und mit einer am Gestell in einer Lehnenaufnahme befestigten Lehne.

    [0002] Derartige Sitzmöbel sind z.B. Stühle, an deren Gestell eine Lehne angeschraubt ist. Nach dem Ansetzen der Lehne werden beispielsweise Schrauben durch die Lehne und das Gestell hindurch gesteckt und mit Muttern gesichert.

    [0003] Das Dokument GB 2 346 322 A offenbart ein Sitzmöbel mit Gestell und Lehne nach dem Oberbegriff von Anspruch 1.

    [0004] Der vorliegenden Erfindung liegt daher die Problemstellung zugrunde, Sitzmöbel zu entwickeln, die eine einfache und sichere Montage der Lehne ermöglichen und bei denen die Verbindungsmittel zwischen der Lehne und dem Gestell nach der Montage nicht sichtbar sind.

    [0005] Diese Problemstellung wird mit den Merkmalen des Hauptanspruches gelöst. Dazu weist das Gestell im Bereich der Lehnenaufnahme eine an ein freies Gestellende angrenzende Hintergriffsnut auf. Die Lehne umfasst mindestens einen an dieser befestigten und/oder angeformten Nutenstein mit einer Hintergriffsleiste. Das freie Gestellende ist mit einer Kappe verschlossen. Diese Kappe weist mindestens einen Arm auf, der sowohl an der Hintergriffsleiste als auch an einer Hintergriffsfläche der Hintergriffsnut anliegt und damit die Lage der Lehne zum Gestell kraft- und/oder formschlüssig sichert.

    [0006] Weitere Einzelheiten der Erfindung ergeben sich aus den Unteransprüchen und der nachfolgenden Beschreibung schematisch dargestellter Ausführungsformen.
    Figur 1:
    Stuhl;
    Figur 2:
    Dimetrische Ansicht des Gestells;
    Figur 3:
    Detail des Gestells;
    Figur 4:
    Dimetrische Ansicht der Lehne;
    Figur 5:
    Detail aus Figur 4;
    Figur 6:
    Dimetrische Ansicht der Sicherungsleiste;
    Figur 7:
    Dimetrische Ansicht der Kappe;
    Figur 8:
    Detail der Lehne mit einem Nutenstein;
    Figur 9:
    Rückansicht der Lehnenbefestigung;
    Figur 10:
    Längsschnitt der Lehnenbefestigung;
    Figur 11:
    Schnitt von Figur 9.


    [0007] Die Figuren 1 - 8 zeigen ein Sitzmöbel (10), z.B. einen Stuhl (10). Dieser umfasst ein Gestell (20), eine Sitzschale (13) und eine Lehne (40).

    [0008] Das Gestell (20) des dargestellten Stuhls (10) hat auf jeder Seite ein Beinpaar (21). Das einzelne Beinpaar (21) ist beispielsweise aus einem gebogenen, eloxierten Vierkantrohr aus Aluminium hergestellt. Das Rohr hat hier eine Breite normal zur Darstellungsebene der Figur 1 von 30 Millimetern und eine Höhe von 21 Millimetern. Seine Wandstärke beträgt zwei Millimeter.

    [0009] Das einzelne Beinpaar (21) hat zwei Beine (22, 23), die miteinander einen Winkel von z.B. 30 Grad einschließen und mittels eines Längsträgers (24) verbunden sind. Letzterer ist beispielsweise um zwei Grad zur Standebene (1) des Stuhls (10) geneigt. An der Vorderseite des Stuhles (10) liegt die Oberseite des Längsträgers (24) im Ausführungsbeispiel 454 Millimeter über der Standebene (1).

    [0010] Auf den Innenseiten des Beinpaars (21) ist jeweils ein Distanzstück (39) und ein Sitzflächen- und Lehnenträger (25) befestigt. Hierbei sind die Befestigungsmittel, z.B. Schrauben von der Innenseite des Sitzflächen- und Lehnenträgers (25) montiert, so dass sie in der Seitenansicht der Figur 1 nicht sichtbar sind. Die beiden Beinpaare (21) sind außerdem mittels zweier Querholme (14, 15) miteinander verbunden.

    [0011] Gegebenenfalls kann das Gestell (20) nur einen z.B. zentralen Sitzflächen- und Lehnenträger (25) aufweisen.

    [0012] Im dargestellten Ausführungsbeispiel hat der einzelne Sitzflächen- und Lehnenträger (25) den gleichen Querschnitt wie das einzelne Beinpaar (21) und ist aus dem gleichen Werkstoff wie dieses hergestellt. Die Abmessungen und der Werkstoff des Sitzflächen- und Lehnenträgers (25) können sich aber auch von denen des Beinpaars (21) unterscheiden.

    [0013] Im vorderen Bereich des Stuhles (10) folgt in der Seitenansicht der Figur 1 der Sitzflächen- und Lehnenträger (25) der Kontur des Beinpaares (21). Im hinteren Bereich des Stuhles (10) ragt er z.B. um 180 mm nach oben, wobei die Lehnenaufnahme (26) und die Sitzflächenaufnahme (27) beispielsweise einen Winkel von 100 Grad einschließen.

    [0014] Die Lehnenaufnahme (26) des Sitzflächen- und Lehnenträgers (25) ist in der Figur 3 dargestellt. Angrenzend an das offene Ende (28) hat die Lehnenseite (29) einen z.B. 115 Millimeter langen Längsschlitz (31) mit einer Breite von 10 Millimetern. Zwei beispielsweise halbkreisförmig begrenzte Ausbuchtungen (32) des Längsschlitzes (31), die zueinander z.B. um 25 Millimeter beabstandet sind, haben eine Breite von 16 Millimetern. Die Lehnenaufnahme (26) umfasst damit eine Hintergriffsnut (35), die durch den Längsschlitz (31) und den Innenraum (33) des Trägers (25) gebildet wird. Im Ausführungsbeispiel ist diese Hintergriffsnut (35) als T-förmige Nut (35) ausgebildet, wobei die Hintergriffsflächen (34) die an den Längsschlitz (31) angrenzenden Innenflächen des Vierkantrohrs sind, vgl. Figur 11.

    [0015] An der Lehnenaufnahme (26) ist die Lehne (40) befestigt. Die in der Figur 4 dargestellte Lehne (40) ist beispielsweise ein Spritzgußteil aus einem thermoplastischen Kunststoff, z.B. Polypropylen. Dieser Werkstoff kann glasfaserverstärkt sein. Im Ausführungsbeispiel hat die Lehne (40) eine Lehnenschale (41) mit einer Dicke von 6 Millimetern. An ihrem oberen Ende hat die Lehnenschale (41) einen konstanten Krümmungsradius von 445 Millimetern. Die Lehnenschale (41) kann mit Stoff, Leder, etc. verkleidet sein.

    [0016] In den Seitenbereichen der Rückseite (42) sind an die Lehnenschale (41) jeweils vier gleichmäßig zueinander beabstandete Führungsklötze (43 - 46) z.B. angeformt, vgl. die Figuren 4 und 5. Sie werden beispielsweise zusammen mit der Lehnenschale (41) in einem Spritzgußverfahren hergestellt. Die Breite der im Anspritzbereich (54) beispielsweise 15 Millimeter langen und z.B. 12 Millimeter hohen Führungsklötze (43 - 46) beträgt im Ausführungsbeispiel 9,5 Millimeter. Alle Führungsklötze (43 - 46) haben im Anspritzbereich (54) eine quer angeordnete Aussparung (47), in die eine Gewindebohrung (48) mündet.

    [0017] Die Führungsklötze (43 - 46) können auch an die Lehnenschale (41) angeschraubt sein. Beispielsweise hat dann der einzelne Führungsklotz (43 - 46) eine Durchgangsbohrung und die Lehnenschale (41) ein Gewinde oder einen Gewindeeinsatz. Beispielsweise kann diese Lehnenschale (41) eine Holzschale sein.

    [0018] Es ist auch denkbar, für jede Lehnenbefestigung nur einen Führungsklotz einzusetzen, der dann z.B. die Länge aller vier angeformten Führungsklötze (43 - 46) hat.

    [0019] Der oberste (43) und der unterste Führungsklotz (46) haben jeweils eine nach außen hervorragende Nase (49, 56). Im Ausführungsbeispiel hat der oberste Führungsklotz (43) eine rechteckigen Zentrierabsatz (51) und der unterste Führungsklotz (46) einen runden Zentrierabsatz (52).

    [0020] Die beiden mittleren Führungsklötze (44, 45) sind z.B. zueinander identisch aufgebaut. An ihrem oberen Ende haben sie eine an den Anspritzbereich (54) angrenzende Querleiste (53), deren Höhe z.B. 2,4 Millimeter und deren Breite 16 Millimeter beträgt.

    [0021] Auf den Führungsklötzen (43 - 46) sitzt z.B. formschlüssig auf den Zentrierabsätzen (51, 52) eine Sicherungsleiste (61), vgl. Figur 8. Diese ist z.B. mittels Befestigungsschrauben, beispielsweise Linsenkopfschrauben (62) mit Innensechskant an den Führungsklötzen (43 - 46) befestigt. Im Ausführungsbeispiel schließt die der Lehnenschale (41) zugewandte Gleitfläche (68) der Sicherungsleiste (61) mit diesem Bereich der Lehnenschale (41) einen Winkel von z.B. einem Grad ein. Hierbei liegt der gedachte Scheitelpunkt des eingeschlossenen Winkels unterhalb der Lehne (40). Die Führungsklötze (43 - 46) und die Sicherungsleiste (61) bilden zusammen einen T-Nutenstein (71). Die Sicherungsleiste (61) bildet die Hintergriffsleiste (61) dieses Nutensteins (71).

    [0022] Die Sicherungsleiste (61) ist beispielsweise aus einem thermoplastischen Werkstoff im Spritzgußverfahren hergestellt. Sie ist als Einzelteil in der Figur 6 dargestellt. Ihre Gesamtlänge beträgt im Ausführungsbeispiel 114 Millimeter, ihre größte Breite ist 20,5 Millimeter und ihre Dicke beträgt sieben Millimeter. An ihrer Oberseite hat sie Ausnehmungen (63) für die Befestigungsschrauben (62). Die Sicherungsleiste (61) kann auch keilförmig ausgebildet sein.

    [0023] Beispielsweise münden die Ausnehmungen (63) beidseitig in Absätze (69), auf denen die Schraubenköpfe aufliegen. Die Absätze (69) sind unsymmetrisch zur Mittellinie der Sicherungsleiste (61). Hiermit kann durch Umdrehen der Sicherungsleiste (61) diese an verschiedene Stärken der Bezugsstoffe der Lehnenschale (41) angepasst werden.

    [0024] Die Sicherungsleiste (61) kann auch in die Lehne (40) integriert sein, z.B. kann sie an diese angeformt sein. Die Verbindungsmittel (62) und die Zentrierabsätze (51, 52) der Führungsklötze (43 - 46) sind dann nicht erforderlich.

    [0025] An beiden Längsseiten (64) der Sicherungsleiste (61) ist jeweils ein Federhaken (65) angeordnet. Dieser umfasst einen nach außen ragenden Rastnocken (66). Im entlasteten Zustand, vgl. Figur 6, ragt der Federhaken (65) nach außen. Zur Aufnahme des belasteten Federhakens (65) hat der Seitenbereich der Sicherungsleiste (61) Ausnehmungen (67). Im belasteten Zustand sind die in die Ausnehmungen (67) eingetauchten Rastnocken (66) sind bündig mit den Seitenflächen (64).

    [0026] Das freie Ende (28) des Gestells (20) ist mittels einer Kappe (80) verschlossen, vgl. die Figuren 1, 9 und 10. Diese Kappe (80) ist als Einzelteil in der Figur 7 dargestellt. Sie hat einen Kopfbereich (81) und zwei lange, spiegelbildlich zueinander ausgebildete Arme (85).

    [0027] Die sich in der Darstellung der Figur 7 nach unten verjüngenden Arme (85) haben beispielsweise eine Länge von 125 Millimeter, eine Höhe von 16 Millimetern und eine Breite von 8 Millimetern. Der Abstand beider Arme (85) zueinander beträgt z.B. 9,5 Millimeter.

    [0028] Beide Arme (85) haben an den einander zugewandten Seiten einen Absatz (86) mit einer Auflagefläche (87) und einer normal zur Oberseite (89) orientierten Führungsfläche (88). Die keilförmig ausgebildeten Auflageflächen (87) schließen mit der Oberseite (89) und der Unterseite (91) der Arme (85) jeweils einen Winkel von einem Grad ein. Im Bereich der Führungsflächen (88) ist die Breite der Arme (85) auf die Hälfte reduziert.

    [0029] Zumindest annähernd mittig in jeder Führungsfläche (88) ist eine normal zur Oberseite (89) orientierte Riegelnut (92) angeordnet. Ihre Breite beträgt z.B. 4 Millimeter.

    [0030] Der Kopfbereich (81) hat eine z.B. gestufte Querbohrung (82). Diese kann z.B. mit einem Verschlussdeckel verschlossen sein. Auch kann in ihr eine Armlehne befestigt sein. Mit der den Armen (85) zugewandten Anlagefläche (83) liegt die montierte Kappe (80) auf dem Gestellrohr (25) auf. Dort ist sie z.B. in den Aussparungen (37) zentriert.

    [0031] Zur Montage des Stuhls (10) wird zunächst das Gestell (20) montiert. An diesem wird dann beispielsweise die Sitzschale (13) befestigt.

    [0032] An den Führungsklötzen (43 - 46) der Lehne (40) werden die Sicherungsleisten (61) z.B. mittels der Befestigungsmittel (62) befestigt. Die beidseitigen Führungsklötze (43- 46) und/oder die Sicherungsleisten (61) können identisch oder z.B. spiegelbildlich zueinander ausgeführt sein. Nach der Montage haben die Sicherungsleisten (61) kein Spiel zur Lehne (40), so dass der Hals (72) der T-Nutensteine (71) nach dem Anbau der Sicherungsleiste (61) an die Lehne (40) eine unveränderliche Länge hat.

    [0033] Die Länge des Halses (72) kann je nach Bezug (55) der Lehnenschale (41), vgl. Figur 11, unterschiedlich sein. Beispielsweise kann der Hals (72) bezugfreien Lehnenschale (41) kürzer sein als bei einer Lehnenschale (41) mit einem dicken Lederbezug. Um die Halslänge an den Bezug (55) anzupassen, kann die Höhe der Führungsklötze (43 - 46) und/oder die Höhe der Sicherungsleiste (61) angepasst sein. Gegebenenfalls kann der Höhenausgleich auch mittels eines Adapterbauteils erfolgen.

    [0034] Die Lehne (40) wird so an die freien Enden (28) des Gestells (20) angesetzt, dass die T-Nutensteine (71) in die T-förmigen Nuten (35) hineinragen. Die Lehne (40) wird so weit eingeschoben, bis die Querleisten (53) in die Ausbuchtungen (32) der Längsschlitze (31) eingreifen, vgl. Figur 9. Beispielsweise sichert die das untere Ende (36) überragende untere Nase (56) zusätzlich die Lehne (40) gegen ein Abheben, vgl. Figur 10. Die obere Nase (49) schließt beispielsweise bündig mit dem oberen Ende (28) des Sitzflächen- und Lehnenträgers (25) ab. Dies kann z.B. als zusätzliche Kontrolle für den richtigen Sitz der Lehne (40) genutzt werden. Die Lehne (40) ist so - ohne Werkzeugeinsatz - im Gestell (20) fixiert.

    [0035] Nun wird die Kappe (80) auf das freie Ende (28) aufgesetzt. Hierbei werden die Arme (85) so in den Innenraum (33) des Gestellrohrs (25) eingeführt, dass die Auflageflächen (87) der Gleitfläche (68) der Sicherungsleiste (61) zugewandt ist und die Führungsflächen (88) den Seitenflächen (64) der Sicherungsleiste (61) zugewandt sind. Gleichzeitig sind die Unterseiten (91) der Arme (85) den Hintergriffsflächen (34) zugewandt.

    [0036] Beim Einschieben der Kappe (80) ziehen die keilförmigen Auflageflächen (87) mittels der T-Nutensteine (71) die Lehne (40) gegen das Gestell (20). Hierbei gleiten die Auflageflächen (87) entlang der keilförmig ausgebildeten Gleitflächen (68) der Nutensteine (71). Mittels dieses Keilgetriebes (68, 87) wird die Lehne (40) fest gegen das Gestell (20) gezogen. Die durch die Querleisten (53) und die Ausbuchtungen (32) gebildete Auszugssicherung (11) verhindert hierbei formschlüssig ein Verrutschen der Lehne (40) relativ zum Gestell (20).

    [0037] Beim weiteren Einschieben der Kappe (80) werden die Federhaken (65) eingedrückt, bis die Rastnocken (66) - beim weiteren Einschieben - in die Riegelnuten (92) einrasten, vgl. Figur 9. Die Rastnocken (66) und die Riegelnuten (92) bilden so eine formschlüssige Kappenauszugssicherung (12). Die Kappe (80) liegt nach dem Einschieben mit der Anlagefläche (83) auf dem Gestellrohr (25) auf. Sie kann weder weiter eingeschoben werden, noch kann sie herausgezogen werden. Diese Montage kann ohne Werkzeug erfolgen.

    [0038] Gegebenenfalls kann der Stuhl (10) so ausgeführt sein, dass die Lehne (40) nach ihrem Einsetzen mit den Hälsen (72) der T-Nutensteine (71) an den unteren Enden (36) der T-förmigen Nuten (35) aufsitzt. Der Stuhl kann dann ohne die Querleisten (53) und die Ausbuchtungen (32) ausgeführt sein.

    [0039] Es ist auch denkbar, den Stuhl (10) ohne die Auszugssicherung (11) und die Kappenauszugssicherung (12) auszuführen. Gegebenenfalls ist der Keilwinkel des Keilgetriebes (68, 87) dann kleiner als beschrieben. Die Lage der Lehne (40) relativ zum Gestell (20) ist dann nur kraftschlüssig gesichert. Bei dieser Montage kann der Einsatz eines Hammers erforderlich sein.

    [0040] Statt des beschriebenen Keilgetriebes kann das Keilgetriebe auch zwischen der Kappe (80) und der Hintergriffsfläche (34) angeordnet sein. Hierzu ist auf der Hintergriffsfläche (34) beispielsweise ein keilförmiger Adapter z.B. aufgeklebt.

    [0041] Gegebenenfalls kann der Stuhl (10) ohne Keilgetriebe ausgeführt sein. Die Auflagefläche (87) ist dann z.B. parallel zur Oberseite (89). Ebenso ist die Gleitfläche (68) dann parallel zur Lehnenschale (41). Die Lage der einzelnen Bauteile (20, 40, 80) zueinander ist dann z.B. nur mittels der Auszugssicherung (11) und der Kappenauszugssicherung (12) formschlüssig gesichert. Die Abmessungen und die Toleranzen der Kappe (85) und des Nutensteins (71) sind dann z.B. so gewählt, dass nach der Montage ein Klappern wirksam verhindert wird.

    [0042] Die Kappe (80) kann statt zweier Arme (85) einen einzelnen Arm (85) umfassen. Dieser liegt dann z.B. mit seiner Unterseite (91) an einer Hintergriffsfläche (34) und mit der Auflagefläche (87) an einer Gleitfläche (68) an.

    [0043] Der Nutenstein (71) kann L-förmig ausgebildet sein. Beispielsweise ragt die Hintergriffsleiste (61) dann nur einseitig über die Führungsklötze (43 - 46) über.

    [0044] Ebenso ist es denkbar, die als T-förmige Nut (35) beschriebene Hintergriffsnut (35) L-förmig auszubilden. Beispielsweise hat sie dann nur einseitig eine im Innenraum (33) an den Längsschlitz (31) angrenzende Hintergriffsfläche (34).

    [0045] Im montierten Zustand, vgl. die Figur 1 und die Rückansicht der Figur 9, sind weder an der Lehnenschale (41) noch am Gestell (20) Befestigungsmittel zum Befestigen der Lehne (40) am Gestell (20) sichtbar.

    [0046] Auch Kombinationen der verschiedenen Ausführungsbeispiele sind denkbar.

    Bezugszeichenliste:



    [0047] 
    1
    Standebene
    10
    Sitzmöbel, Stuhl
    11
    Auszugssicherung
    12
    Kappenauszugssicherung
    13
    Sitzschale
    14
    Querholm
    15
    Querholm
    20
    Gestell
    21
    Beinpaar
    22
    Bein
    23
    Bein
    24
    Längsträger
    25
    Sitzflächen- und Lehnenträger, Träger, Gestellrohr
    26
    Lehnenaufnahme
    27
    Sitzflächenaufnahme
    28
    Freies Gestellende, freies Ende von (25)
    29
    Lehnenseite
    31
    Längsschlitz
    32
    Ausbuchtungen, Nutaufweitung
    33
    Innenraum
    34
    Hintergriffsflächen
    35
    Hintergriffsnut, T-förmige Nut
    36
    unteres Ende von (35)
    37
    Aussparungen
    39
    Distanzstück
    40
    Lehne
    41
    Lehnenschale
    42
    Rückseite
    43
    Führungsklotz
    44
    Führungsklotz
    45
    Führungsklotz
    46
    Führungsklotz
    47
    Aussparung
    48
    Gewindebohrung
    49
    Nase
    51
    Zentrierabsatz
    52
    Zentrierabsatz
    53
    Anschlagleiste, Querleiste
    54
    Anspritzbereich
    55
    Bezug
    56
    Nase
    61
    Hintergriffsleiste, Sicherungsleiste
    62
    Befestigungsschrauben, Linsenkopfschrauben
    63
    Ausnehmungen
    64
    Längsseiten, Seitenflächen
    65
    Federhaken
    66
    Rastnocken
    67
    Ausnehmungen
    68
    Gleitfläche, Keilfläche, Teil des Keilgetriebes (68, 87)
    69
    Absätze
    71
    Nutenstein, T-Nutenstein
    72
    Hals von (71)
    80
    Kappe
    81
    Kopfbereich
    82
    Querbohrung
    83
    Anlagefläche
    85
    Arme
    86
    Absatz
    87
    Auflagefläche, Teil des Keilgetriebes (68, 87)
    88
    Führungsfläche
    89
    Oberseite von (85)
    91
    Unterseite von (85)
    92
    Riegelnut



    Ansprüche

    1. Sitzmöbel (10) mit einem Gestell (20) und mit einer am Gestell (20) in einer Lehnenaufnahme (26) befestigten Lehne (40), dadurch gekennzeichnet,

    - dass das Gestell (20) im Bereich der Lehnenaufnahme (26) eine an ein freies Gestellende (28) angrenzende Hintergriffsnut (35) aufweist,

    - dass die Lehne (40) mindestens einen an dieser befestigten und/oder angeformten Nutenstein (71) mit einer Hintergriffsleiste (61) umfasst,

    - dass das freie Gestellende (28) mit einer Kappe (80) verschlossen ist und

    - dass diese Kappe (80) mindestens einen Arm (85) aufweist, der sowohl an der Hintergriffsleiste (61) als auch an einer Hintergriffsfläche (34) der Hintergriffsnut (35) anliegt und damit die Lage der Lehne (40) zum Gestell (20) kraft- und/oder formschlüssig sichert.


     
    2. Sitzmöbel (10) nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Lehne (40) eine Anschlagleiste (53) aufweist, die in eine Nutaufweitung (32) der Hintergriffsnut (35) eingreift.
     
    3. Sitzmöbel (10) nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Hintergriffsnut (35) eine T-förmige Nut (35) ist.
     
    4. Sitzmöbel (10) nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, dass der Nutenstein (71) ein T-Nutenstein (71) ist.
     
    5. Sitzmöbel (10) nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass der Nutenstein (71) mindestens einen Rastnocken (66) aufweist, in den die Kappe (80) eingreift.
     
    6. Sitzmöbel (10) nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Lehne (40) eine Lehnenschale (41) aufweist, an die zumindest ein Teil des Nutensteins (71) angeformt ist.
     
    7. Sitzmöbel nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Kappe (80) zwei zueinander beabstandete, keilförmig ausgebildete Arme (85) aufweist.
     
    8. Sitzmöbel nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Kappe (80) und der Nutenstein (71) ein Keilgetriebe bilden.
     


    Claims

    1. Seating furniture (10) comprising a frame (20) and a backrest (40) secured to frame (20) by a backrest receiving mechanism (26), characterized in that

    - frame (20) has therein in the region of backrest receiving mechanism (26) a grip-behind groove (35) which extends to a free frame end (28);

    - backrest (40) has at least one sliding block (71) secured thereto and/or formed integral therewith, said sliding block comprising a grip-behind ledge (61);

    - free frame end (28) is closed by means of a cap (80);

    - said cap (80) has at least one arm (85) engaging both ledge (61) and an grip-behind surface (34) of groove (35), thereby securing the position of backrest (40) relative to frame (20) in a positive fit and/or an interference fit.


     
    2. Seating furniture (10) as claimed in claim 1, characterized in that backrest (40) has an abutment ledge (53) gripping into an expanded portion (32) of grip-behind groove (35).
     
    3. Seating furniture (10) as claimed in claim 1, characterized in that grip-behind groove (35) comprises a T-groove (35).
     
    4. Seating furniture (10) as claimed in claim 3, characterized in that sliding block (71) comprises a T-block (71).
     
    5. Seating furniture (10) as claimed in claim 1, characterized in that sliding block (71) has at least one catch lobe (66) engaged by cap (80).
     
    6. Seating furniture (10) as claimed in claim 1, characterized in that backrest (40) comprises a backrest shell (41), said backrest shell having at least a portion of sliding block (71) formed integral therewith.
     
    7. Seating furniture as claimed in claim 1, characterized in that cap (80) has two spaced arms (85) shaped to form wedges.
     
    8. Seating furniture as claimed in claim 1, characterized in that cap (80) and sliding block (71) jointly form a wedge-type transmission.
     


    Revendications

    1. Meuble-siège (10) avec un châssis (20) et un dossier (40) fixé sur le châssis (20) dans un élément de réception de dossier (26), caractérisé en ce

    - qu'à la hauteur de l'élément de réception, le châssis (20) présente une rainure de prise arrière (35) adjacente à une extrémité libre (28) du châssis,

    - que le dossier (40) comprend au moins un coulisseau (71) fixé et/ou formé sur le dossier, avec une barre de prise arrière (61),

    - que l'extrémité libre (28) est fermée avec un capuchon (80) et

    - que ce capuchon (80) présente au moins un bras (85) qui s'applique contre la barre de prise arrière (61) mais aussi contre une surface de prise arrière (34) de la rainure de prise arrière (35) de manière à maintenir la position du dossier (40) par rapport au châssis (20) par force et/ou par coopération de forme.


     
    2. Meuble-siège (10) selon la revendication 1, caractérisé en ce que le dossier (40) présente une traverse de butée (53) qui s'engage dans un élargissement (32) de la rainure de prise arrière (35).
     
    3. Meuble-siège (10) selon la revendication 1, caractérisé en ce que la rainure de prise arrière (35) est une rainure en T (35).
     
    4. Meuble-siège (10) selon la revendication 3, caractérisé en ce que le coulisseau (71) est un coulisseau en T (71).
     
    5. Meuble-siège (10) selon la revendication 1, caractérisé en ce que le coulisseau (71) présente au moins une came d'arrêt (66) dans lequel s'engage le capuchon (80).
     
    6. Meuble-siège (10) selon la revendication 1, caractérisé en ce que le dossier (40) présente une coque de dossier (41) sur laquelle est formée au moins une partie du coulisseau (71).
     
    7. Meuble-siège (10) selon la revendication 1, caractérisé en ce que la capuchon (80) présente deux bras (85) disposés à une distance donnée l'un de l'autre aux extrémités en forme de coin.
     
    8. Meuble-siège (10) selon la revendication 1, caractérisé en ce que le capuchon (80) et le coulisseau (71) forment un mécanisme à clavette.
     




    Zeichnung

















    Angeführte Verweise

    IN DER BESCHREIBUNG AUFGEFÜHRTE DOKUMENTE



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    In der Beschreibung aufgeführte Patentdokumente