Die Erfindung betrifft Sitzmöbel mit einem Gestell und mit einer am Gestell in einer Lehnenaufnahme befestigten Lehne.

Derartige Sitzmöbel sind z.B. Stühle, an deren Gestell eine Lehne angeschraubt ist. Nach dem Ansetzen der Lehne werden beispielsweise Schrauben durch die Lehne und das Gestell hindurch gesteckt und mit Muttern gesichert.

Das Dokument GB 2 346 322 A offenbart ein Sitzmöbel mit Gestell und Lehne nach dem Oberbegriff von Anspruch 1.

Der vorliegenden Erfindung liegt daher die Problemstellung zugrunde, Sitzmöbel zu entwickeln, die eine einfache und sichere Montage der Lehne ermöglichen und bei denen die Verbindungsmittel zwischen der Lehne und dem Gestell nach der Montage nicht sichtbar sind.

Diese Problemstellung wird mit den Merkmalen des Hauptanspruches gelöst. Dazu weist das Gestell im Bereich der Lehnenaufnahme eine an ein freies Gestellende angrenzende Hintergriffsnut auf. Die Lehne umfasst mindestens einen an dieser befestigten und/oder angeformten Nutenstein mit einer Hintergriffsleiste. Das freie Gestellende ist mit einer Kappe verschlossen. Diese Kappe weist mindestens einen Arm auf, der sowohl an der Hintergriffsleiste als auch an einer Hintergriffsfläche der Hintergriffsnut anliegt und damit die Lage der Lehne zum Gestell kraft- und/oder formschlüssig sichert.

Weitere Einzelheiten der Erfindung ergeben sich aus den Unteransprüchen und der nachfolgenden Beschreibung schematisch dargestellter Ausführungsformen.

Figur 1:

Stuhl;

Figur 2:

Dimetrische Ansicht des Gestells;

Figur 3:

Detail des Gestells;

Figur 4:

Dimetrische Ansicht der Lehne;

Figur 5:

Detail aus Figur 4;

Figur 6:

Dimetrische Ansicht der Sicherungsleiste;

Figur 7:

Dimetrische Ansicht der Kappe;

Figur 8:

Detail der Lehne mit einem Nutenstein;

Figur 9:

Rückansicht der Lehnenbefestigung;

Figur 10:

Längsschnitt der Lehnenbefestigung;

Figur 11:

Schnitt von Figur 9.

Die Figuren 1 - 8 zeigen ein Sitzmöbel (10), z.B. einen Stuhl (10). Dieser umfasst ein Gestell (20), eine Sitzschale (13) und eine Lehne (40).

Das Gestell (20) des dargestellten Stuhls (10) hat auf jeder Seite ein Beinpaar (21). Das einzelne Beinpaar (21) ist beispielsweise aus einem gebogenen, eloxierten Vierkantrohr aus Aluminium hergestellt. Das Rohr hat hier eine Breite normal zur Darstellungsebene der Figur 1 von 30 Millimetern und eine Höhe von 21 Millimetern. Seine Wandstärke beträgt zwei Millimeter.

Das einzelne Beinpaar (21) hat zwei Beine (22, 23), die miteinander einen Winkel von z.B. 30 Grad einschließen und mittels eines Längsträgers (24) verbunden sind. Letzterer ist beispielsweise um zwei Grad zur Standebene (1) des Stuhls (10) geneigt. An der Vorderseite des Stuhles (10) liegt die Oberseite des Längsträgers (24) im Ausführungsbeispiel 454 Millimeter über der Standebene (1).

Auf den Innenseiten des Beinpaars (21) ist jeweils ein Distanzstück (39) und ein Sitzflächen- und Lehnenträger (25) befestigt. Hierbei sind die Befestigungsmittel, z.B. Schrauben von der Innenseite des Sitzflächen- und Lehnenträgers (25) montiert, so dass sie in der Seitenansicht der Figur 1 nicht sichtbar sind. Die beiden Beinpaare (21) sind außerdem mittels zweier Querholme (14, 15) miteinander verbunden.

Gegebenenfalls kann das Gestell (20) nur einen z.B. zentralen Sitzflächen- und Lehnenträger (25) aufweisen.

Im dargestellten Ausführungsbeispiel hat der einzelne Sitzflächen- und Lehnenträger (25) den gleichen Querschnitt wie das einzelne Beinpaar (21) und ist aus dem gleichen Werkstoff wie dieses hergestellt. Die Abmessungen und der Werkstoff des Sitzflächen- und Lehnenträgers (25) können sich aber auch von denen des Beinpaars (21) unterscheiden.

Im vorderen Bereich des Stuhles (10) folgt in der Seitenansicht der Figur 1 der Sitzflächen- und Lehnenträger (25) der Kontur des Beinpaares (21). Im hinteren Bereich des Stuhles (10) ragt er z.B. um 180 mm nach oben, wobei die Lehnenaufnahme (26) und die Sitzflächenaufnahme (27) beispielsweise einen Winkel von 100 Grad einschließen.

Die Lehnenaufnahme (26) des Sitzflächen- und Lehnenträgers (25) ist in der Figur 3 dargestellt. Angrenzend an das offene Ende (28) hat die Lehnenseite (29) einen z.B. 115 Millimeter langen Längsschlitz (31) mit einer Breite von 10 Millimetern. Zwei beispielsweise halbkreisförmig begrenzte Ausbuchtungen (32) des Längsschlitzes (31), die zueinander z.B. um 25 Millimeter beabstandet sind, haben eine Breite von 16 Millimetern. Die Lehnenaufnahme (26) umfasst damit eine Hintergriffsnut (35), die durch den Längsschlitz (31) und den Innenraum (33) des Trägers (25) gebildet wird. Im Ausführungsbeispiel ist diese Hintergriffsnut (35) als T-förmige Nut (35) ausgebildet, wobei die Hintergriffsflächen (34) die an den Längsschlitz (31) angrenzenden Innenflächen des Vierkantrohrs sind, vgl. Figur 11.

An der Lehnenaufnahme (26) ist die Lehne (40) befestigt. Die in der Figur 4 dargestellte Lehne (40) ist beispielsweise ein Spritzgußteil aus einem thermoplastischen Kunststoff, z.B. Polypropylen. Dieser Werkstoff kann glasfaserverstärkt sein. Im Ausführungsbeispiel hat die Lehne (40) eine Lehnenschale (41) mit einer Dicke von 6 Millimetern. An ihrem oberen Ende hat die Lehnenschale (41) einen konstanten Krümmungsradius von 445 Millimetern. Die Lehnenschale (41) kann mit Stoff, Leder, etc. verkleidet sein.

In den Seitenbereichen der Rückseite (42) sind an die Lehnenschale (41) jeweils vier gleichmäßig zueinander beabstandete Führungsklötze (43 - 46) z.B. angeformt, vgl. die Figuren 4 und 5. Sie werden beispielsweise zusammen mit der Lehnenschale (41) in einem Spritzgußverfahren hergestellt. Die Breite der im Anspritzbereich (54) beispielsweise 15 Millimeter langen und z.B. 12 Millimeter hohen Führungsklötze (43 - 46) beträgt im Ausführungsbeispiel 9,5 Millimeter. Alle Führungsklötze (43 - 46) haben im Anspritzbereich (54) eine quer angeordnete Aussparung (47), in die eine Gewindebohrung (48) mündet.

Die Führungsklötze (43 - 46) können auch an die Lehnenschale (41) angeschraubt sein. Beispielsweise hat dann der einzelne Führungsklotz (43 - 46) eine Durchgangsbohrung und die Lehnenschale (41) ein Gewinde oder einen Gewindeeinsatz. Beispielsweise kann diese Lehnenschale (41) eine Holzschale sein.

Es ist auch denkbar, für jede Lehnenbefestigung nur einen Führungsklotz einzusetzen, der dann z.B. die Länge aller vier angeformten Führungsklötze (43 - 46) hat.

Der oberste (43) und der unterste Führungsklotz (46) haben jeweils eine nach außen hervorragende Nase (49, 56). Im Ausführungsbeispiel hat der oberste Führungsklotz (43) eine rechteckigen Zentrierabsatz (51) und der unterste Führungsklotz (46) einen runden Zentrierabsatz (52).

Die beiden mittleren Führungsklötze (44, 45) sind z.B. zueinander identisch aufgebaut. An ihrem oberen Ende haben sie eine an den Anspritzbereich (54) angrenzende Querleiste (53), deren Höhe z.B. 2,4 Millimeter und deren Breite 16 Millimeter beträgt.

Auf den Führungsklötzen (43 - 46) sitzt z.B. formschlüssig auf den Zentrierabsätzen (51, 52) eine Sicherungsleiste (61), vgl. Figur 8. Diese ist z.B. mittels Befestigungsschrauben, beispielsweise Linsenkopfschrauben (62) mit Innensechskant an den Führungsklötzen (43 - 46) befestigt. Im Ausführungsbeispiel schließt die der Lehnenschale (41) zugewandte Gleitfläche (68) der Sicherungsleiste (61) mit diesem Bereich der Lehnenschale (41) einen Winkel von z.B. einem Grad ein. Hierbei liegt der gedachte Scheitelpunkt des eingeschlossenen Winkels unterhalb der Lehne (40). Die Führungsklötze (43 - 46) und die Sicherungsleiste (61) bilden zusammen einen T-Nutenstein (71). Die Sicherungsleiste (61) bildet die Hintergriffsleiste (61) dieses Nutensteins (71).

Die Sicherungsleiste (61) ist beispielsweise aus einem thermoplastischen Werkstoff im Spritzgußverfahren hergestellt. Sie ist als Einzelteil in der Figur 6 dargestellt. Ihre Gesamtlänge beträgt im Ausführungsbeispiel 114 Millimeter, ihre größte Breite ist 20,5 Millimeter und ihre Dicke beträgt sieben Millimeter. An ihrer Oberseite hat sie Ausnehmungen (63) für die Befestigungsschrauben (62). Die Sicherungsleiste (61) kann auch keilförmig ausgebildet sein.

Beispielsweise münden die Ausnehmungen (63) beidseitig in Absätze (69), auf denen die Schraubenköpfe aufliegen. Die Absätze (69) sind unsymmetrisch zur Mittellinie der Sicherungsleiste (61). Hiermit kann durch Umdrehen der Sicherungsleiste (61) diese an verschiedene Stärken der Bezugsstoffe der Lehnenschale (41) angepasst werden.

Die Sicherungsleiste (61) kann auch in die Lehne (40) integriert sein, z.B. kann sie an diese angeformt sein. Die Verbindungsmittel (62) und die Zentrierabsätze (51, 52) der Führungsklötze (43 - 46) sind dann nicht erforderlich.

An beiden Längsseiten (64) der Sicherungsleiste (61) ist jeweils ein Federhaken (65) angeordnet. Dieser umfasst einen nach außen ragenden Rastnocken (66). Im entlasteten Zustand, vgl. Figur 6, ragt der Federhaken (65) nach außen. Zur Aufnahme des belasteten Federhakens (65) hat der Seitenbereich der Sicherungsleiste (61) Ausnehmungen (67). Im belasteten Zustand sind die in die Ausnehmungen (67) eingetauchten Rastnocken (66) sind bündig mit den Seitenflächen (64).

Das freie Ende (28) des Gestells (20) ist mittels einer Kappe (80) verschlossen, vgl. die Figuren 1, 9 und 10. Diese Kappe (80) ist als Einzelteil in der Figur 7 dargestellt. Sie hat einen Kopfbereich (81) und zwei lange, spiegelbildlich zueinander ausgebildete Arme (85).

Die sich in der Darstellung der Figur 7 nach unten verjüngenden Arme (85) haben beispielsweise eine Länge von 125 Millimeter, eine Höhe von 16 Millimetern und eine Breite von 8 Millimetern. Der Abstand beider Arme (85) zueinander beträgt z.B. 9,5 Millimeter.

Beide Arme (85) haben an den einander zugewandten Seiten einen Absatz (86) mit einer Auflagefläche (87) und einer normal zur Oberseite (89) orientierten Führungsfläche (88). Die keilförmig ausgebildeten Auflageflächen (87) schließen mit der Oberseite (89) und der Unterseite (91) der Arme (85) jeweils einen Winkel von einem Grad ein. Im Bereich der Führungsflächen (88) ist die Breite der Arme (85) auf die Hälfte reduziert.

Zumindest annähernd mittig in jeder Führungsfläche (88) ist eine normal zur Oberseite (89) orientierte Riegelnut (92) angeordnet. Ihre Breite beträgt z.B. 4 Millimeter.

Der Kopfbereich (81) hat eine z.B. gestufte Querbohrung (82). Diese kann z.B. mit einem Verschlussdeckel verschlossen sein. Auch kann in ihr eine Armlehne befestigt sein. Mit der den Armen (85) zugewandten Anlagefläche (83) liegt die montierte Kappe (80) auf dem Gestellrohr (25) auf. Dort ist sie z.B. in den Aussparungen (37) zentriert.

Zur Montage des Stuhls (10) wird zunächst das Gestell (20) montiert. An diesem wird dann beispielsweise die Sitzschale (13) befestigt.

An den Führungsklötzen (43 - 46) der Lehne (40) werden die Sicherungsleisten (61) z.B. mittels der Befestigungsmittel (62) befestigt. Die beidseitigen Führungsklötze (43- 46) und/oder die Sicherungsleisten (61) können identisch oder z.B. spiegelbildlich zueinander ausgeführt sein. Nach der Montage haben die Sicherungsleisten (61) kein Spiel zur Lehne (40), so dass der Hals (72) der T-Nutensteine (71) nach dem Anbau der Sicherungsleiste (61) an die Lehne (40) eine unveränderliche Länge hat.

Die Länge des Halses (72) kann je nach Bezug (55) der Lehnenschale (41), vgl. Figur 11, unterschiedlich sein. Beispielsweise kann der Hals (72) bezugfreien Lehnenschale (41) kürzer sein als bei einer Lehnenschale (41) mit einem dicken Lederbezug. Um die Halslänge an den Bezug (55) anzupassen, kann die Höhe der Führungsklötze (43 - 46) und/oder die Höhe der Sicherungsleiste (61) angepasst sein. Gegebenenfalls kann der Höhenausgleich auch mittels eines Adapterbauteils erfolgen.

Die Lehne (40) wird so an die freien Enden (28) des Gestells (20) angesetzt, dass die T-Nutensteine (71) in die T-förmigen Nuten (35) hineinragen. Die Lehne (40) wird so weit eingeschoben, bis die Querleisten (53) in die Ausbuchtungen (32) der Längsschlitze (31) eingreifen, vgl. Figur 9. Beispielsweise sichert die das untere Ende (36) überragende untere Nase (56) zusätzlich die Lehne (40) gegen ein Abheben, vgl. Figur 10. Die obere Nase (49) schließt beispielsweise bündig mit dem oberen Ende (28) des Sitzflächen- und Lehnenträgers (25) ab. Dies kann z.B. als zusätzliche Kontrolle für den richtigen Sitz der Lehne (40) genutzt werden. Die Lehne (40) ist so - ohne Werkzeugeinsatz - im Gestell (20) fixiert.

Nun wird die Kappe (80) auf das freie Ende (28) aufgesetzt. Hierbei werden die Arme (85) so in den Innenraum (33) des Gestellrohrs (25) eingeführt, dass die Auflageflächen (87) der Gleitfläche (68) der Sicherungsleiste (61) zugewandt ist und die Führungsflächen (88) den Seitenflächen (64) der Sicherungsleiste (61) zugewandt sind. Gleichzeitig sind die Unterseiten (91) der Arme (85) den Hintergriffsflächen (34) zugewandt.

Beim Einschieben der Kappe (80) ziehen die keilförmigen Auflageflächen (87) mittels der T-Nutensteine (71) die Lehne (40) gegen das Gestell (20). Hierbei gleiten die Auflageflächen (87) entlang der keilförmig ausgebildeten Gleitflächen (68) der Nutensteine (71). Mittels dieses Keilgetriebes (68, 87) wird die Lehne (40) fest gegen das Gestell (20) gezogen. Die durch die Querleisten (53) und die Ausbuchtungen (32) gebildete Auszugssicherung (11) verhindert hierbei formschlüssig ein Verrutschen der Lehne (40) relativ zum Gestell (20).

Beim weiteren Einschieben der Kappe (80) werden die Federhaken (65) eingedrückt, bis die Rastnocken (66) - beim weiteren Einschieben - in die Riegelnuten (92) einrasten, vgl. Figur 9. Die Rastnocken (66) und die Riegelnuten (92) bilden so eine formschlüssige Kappenauszugssicherung (12). Die Kappe (80) liegt nach dem Einschieben mit der Anlagefläche (83) auf dem Gestellrohr (25) auf. Sie kann weder weiter eingeschoben werden, noch kann sie herausgezogen werden. Diese Montage kann ohne Werkzeug erfolgen.

Gegebenenfalls kann der Stuhl (10) so ausgeführt sein, dass die Lehne (40) nach ihrem Einsetzen mit den Hälsen (72) der T-Nutensteine (71) an den unteren Enden (36) der T-förmigen Nuten (35) aufsitzt. Der Stuhl kann dann ohne die Querleisten (53) und die Ausbuchtungen (32) ausgeführt sein.

Es ist auch denkbar, den Stuhl (10) ohne die Auszugssicherung (11) und die Kappenauszugssicherung (12) auszuführen. Gegebenenfalls ist der Keilwinkel des Keilgetriebes (68, 87) dann kleiner als beschrieben. Die Lage der Lehne (40) relativ zum Gestell (20) ist dann nur kraftschlüssig gesichert. Bei dieser Montage kann der Einsatz eines Hammers erforderlich sein.

Statt des beschriebenen Keilgetriebes kann das Keilgetriebe auch zwischen der Kappe (80) und der Hintergriffsfläche (34) angeordnet sein. Hierzu ist auf der Hintergriffsfläche (34) beispielsweise ein keilförmiger Adapter z.B. aufgeklebt.

Gegebenenfalls kann der Stuhl (10) ohne Keilgetriebe ausgeführt sein. Die Auflagefläche (87) ist dann z.B. parallel zur Oberseite (89). Ebenso ist die Gleitfläche (68) dann parallel zur Lehnenschale (41). Die Lage der einzelnen Bauteile (20, 40, 80) zueinander ist dann z.B. nur mittels der Auszugssicherung (11) und der Kappenauszugssicherung (12) formschlüssig gesichert. Die Abmessungen und die Toleranzen der Kappe (85) und des Nutensteins (71) sind dann z.B. so gewählt, dass nach der Montage ein Klappern wirksam verhindert wird.

Die Kappe (80) kann statt zweier Arme (85) einen einzelnen Arm (85) umfassen. Dieser liegt dann z.B. mit seiner Unterseite (91) an einer Hintergriffsfläche (34) und mit der Auflagefläche (87) an einer Gleitfläche (68) an.

Der Nutenstein (71) kann L-förmig ausgebildet sein. Beispielsweise ragt die Hintergriffsleiste (61) dann nur einseitig über die Führungsklötze (43 - 46) über.

Ebenso ist es denkbar, die als T-förmige Nut (35) beschriebene Hintergriffsnut (35) L-förmig auszubilden. Beispielsweise hat sie dann nur einseitig eine im Innenraum (33) an den Längsschlitz (31) angrenzende Hintergriffsfläche (34).

Im montierten Zustand, vgl. die Figur 1 und die Rückansicht der Figur 9, sind weder an der Lehnenschale (41) noch am Gestell (20) Befestigungsmittel zum Befestigen der Lehne (40) am Gestell (20) sichtbar.

Auch Kombinationen der verschiedenen Ausführungsbeispiele sind denkbar.

1

Standebene

10

Sitzmöbel, Stuhl

11

Auszugssicherung

12

Kappenauszugssicherung

13

Sitzschale

14

Querholm

15

Querholm

20

Gestell

21

Beinpaar

22

Bein

23

Bein

24

Längsträger

25

Sitzflächen- und Lehnenträger, Träger, Gestellrohr

26

Lehnenaufnahme

27

Sitzflächenaufnahme

28

Freies Gestellende, freies Ende von (25)

29

Lehnenseite

31

Längsschlitz

32

Ausbuchtungen, Nutaufweitung

33

Innenraum

34

Hintergriffsflächen

35

Hintergriffsnut, T-förmige Nut

36

unteres Ende von (35)

37

Aussparungen

39

Distanzstück

40

Lehne

41

Lehnenschale

42

Rückseite

43

Führungsklotz

44

Führungsklotz

45

Führungsklotz

46

Führungsklotz

47

Aussparung

48

Gewindebohrung

49

Nase

51

Zentrierabsatz

52

Zentrierabsatz

53

Anschlagleiste, Querleiste

54

Anspritzbereich

55

Bezug

56

Nase

61

Hintergriffsleiste, Sicherungsleiste

62

Befestigungsschrauben, Linsenkopfschrauben

63

Ausnehmungen

64

Längsseiten, Seitenflächen

65

Federhaken

66

Rastnocken

67

Ausnehmungen

68

Gleitfläche, Keilfläche, Teil des Keilgetriebes (68, 87)

69

Absätze

71

Nutenstein, T-Nutenstein

72

Hals von (71)

80

Kappe

81

Kopfbereich

82

Querbohrung

83

Anlagefläche

85

Arme

86

Absatz

87

Auflagefläche, Teil des Keilgetriebes (68, 87)

88

Führungsfläche

89

Oberseite von (85)

91

Unterseite von (85)

92

Riegelnut