Geschirrspülmaschine, insbesondere Haushaltsgeschirrspülmaschine

Abstract

 Die Erfindung betrifft eine Geschirrspülmaschine, insbesondere Haushalts-Geschirrspülmaschine, wenigstens aufweisend einen Besteckkorb (7), insbesondere einen in einen Geschirrkorb einsetzbaren Besteckkorb, der wenigstens ein Einstellfach (11) zur Aufnahme wenigstens eines Besteckteils (9) aufweist, das zwischen einer Bestückungsposition (B) zum Be- und/oder Entladen des Einstellfachs (11) und einer Schrägposition (S) zur Durchführung einer Reinigung und/oder Trocknung des Besteckteils (9) verstellbar ist. Erfindungsgemäß ist in der Schrägposition (S) die lichte Höhe (h₁) eines Besteckteils (9) reduziert gegenüber der lichten Höhe eines Besteckteils (9) in der Bestückungsposition (B).

Beschreibung

[0001] Die Erfindung betrifft eine Geschirrspülmaschine nach dem Oberbegriff des Patentanspruches 1 sowie einen Besteckkorb nach dem Patentanspruch 21.

[0002] Der Spülraum einer Geschirrspülmaschine ist mittels eines oberen und eines unteren Geschirrkorbes so aufgeteilt, dass im unteren Geschirrkorb größere Geschirrteile, etwa Teller oder Töpfe, gestapelt werden können. Der obere Geschirrkorb wird demgegenüber aufgrund der reduzierten Bauhöhe eher mit kleineres Geschirrteilen, etwa Gläser oder Tassen, bestückt.

[0003] In einer gattungsgemäßen Geschirrspülmaschine ist ein Besteckkorb, in den Besteckteile einsetzbar sind, in der Regel im unteren Geschirrkorb angeordnet. Für ein einfaches Beladen des Besteckkorbes können die Besteckteile in einer vertikal ausgerichteten Bestückungsposition eingesetzt werden. Die lichte Höhe der Besteckteile entspricht daher in etwa der Besteckteillänge. Durch die Anordnung des Besteckkorbes im unteren Geschirrkorb ist der Stapelraum für die Teller oder Töpfe im unteren Geschirrkorb reduziert.

[0004] Die Aufgabe der Erfindung besteht darin, einen Besteckkorb für eine Geschirrspülmaschine bereitzustellen, dessen Raumbedarf im bestückten Zustand trotz großer Bestückungskapazität reduzierbar ist.

[0005] Die Aufgabe ist durch die Merkmale des Patentanspruches 1 oder des Patentanspruches 21 gelöst. Bevorzugte Weiterbildungen der Erfindung sind in den Unteransprüchen offenbart.

[0006] Die Erfindung geht aus von einer Geschirrspülmaschine, insbesondere Haushalts-Geschirrspülmaschine, wenigstens aufweisend einen Besteckkorb, insbesondere einen in einen Geschirrkorb einsetzbaren Besteckkorb, der wenigstens ein Einstellfach zur Aufnahme wenigstens eines Besteckteils aufweist, das zwischen einer Bestückungsposition zum Be- und/oder Entladen des Einstellfachs und einer Schrägposition zur Durchführung einer Reinigung und/oder Trocknung des Besteckteils verstellbar ist. Erfindungsgemäß ist in der Schrägposition die lichte Höhe eines Besteckteils reduziert gegenüber der lichten Höhe eines Besteckteils in der Bestückungsposition.

[0007] In der Bestückungsposition kann wenigstens ein Besteckteil im Wesentlichen vertikal eingesetzt werden. Das wenigstens eine Einstellfach kann von der Bestückungsposition in die Schrägposition und/oder umgekehrt durch eine Schwenkbewegung gebracht werden.

[0008] Bevorzugt kann die Geschirrspülmaschine eine Mehrzahl von Einstellfächern zur Aufnahme von Besteckteilen aufweisen. Die Einstellfächer können an parallel zueinander verlaufenden Achsen verschwenkbar sein. In einer weiteren Ausgestaltung können die Einstellfächer um eine Achse verschwenkbar sein.

[0009] In der Schrägposition kann der Besteckkorb aufgrund der reduzierten lichten Höhe der Besteckteile auch im oberen Geschirrkorb eingebaut werden, wodurch im unteren Geschirrkorb zusätzlicher Stapelraum gewonnen werden kann. Durch die Neigung der Besteckteile ist dieses dem Sprühstrahl aus dem Sprüharm sowie dem herab fallenden Wasser stärker ausgesetzt als bei konventioneller, senkrechter Aufstellung, was die mechanische Abtragsleistung im Spülprozess verbessert. Auf diese Weise lässt sich eine verbesserte Reinigungsleistung bewirken.

[0010] Der Besteckkorb kann über Trennwände voneinander separierte Einstellfächer aufweisen, in denen Besteckteile einsetzbar sind. Eine einfache Bestückung des Besteckkorbes wird durch ein senkrechtes Einsetzen der Besteckteile ermöglicht. Hierzu können die die Einstellfächer separierenden Trennwände in der Bestückungsposition vertikal nach oben ragen.

[0011] In einer einfachen Ausführungsform kann die Verstelleinrichtung zumindest eine dieser Trennwände sein, die die gestapelten Besteckteile in die Schrägposition verbringen kann. Hierzu können die Trennwände in einer Schwenkbewegung um eine Schwenkachse in die Schrägposition umgeklappt werden. Die eingesteckten Besteckteile werden in der Schrägposition von der umgeklappten Besteckkorb-Trennwänden getragen.

[0012] Gemäß dem Stand der Technik sind die die Einstellfächer separierenden Trennwände üblicherweise fest mit einem Besteckkorb-Boden verbunden. Im Gegensatz dazu können für eine einfache Verstellbewegung die erfindungsgemäß verstellbare Trennwände und der Besteckkorb-Boden voneinander separate Bauteile sein. Die Schwenkachse der verstellbaren Trennwand kann dabei im Bereich des Besteckkorb-Bodens angeordnet werden.

[0013] Zur Vereinzelung der Besteckteile kann die verstellbare Trennwand Vereinzelungsstreben aufweisen, zwischen denen Besteckteile angeordnet werden können. Die Vereinzelungsstreben der Trennwand können rechen- oder kammartig mit von der Trennwand abragenden freien Stegenden ausgeführt sein. Die freien Stegenden der Vereinzelungsstreben können dabei in der Schrägposition frei nach oben ragen. Auf diese Weise ist ein Zugriff von oben auf die gereinigten Besteckteile nach erfolgtem Spülgang vereinfacht. Insbesondere sind die Besteckteile in der Schrägposition über ihre gesamte Länge freigelegt, so dass die Besteckteile hygienisch günstig an den Besteckteil-Griffen aus dem Besteckkorb entnehmbar sind.

[0014] Aus dem Stand der Technik bekannte Besteckkörbe sind üblicherweise mit einem oberen Vereinzelungsgitter abgedeckt. Das Vereinzelungsgitter ist beispielhaft schwenkbar an der Besteckkorb-Oberseite angelenkt. Im Unterschied dazu können die erfindungsgemäßen Vereinzelungsstreben materialeinheitlich und einstückig mit der verstellbaren Trennwand ausgeführt sein. Die Trennwand kann daher mit den abragenden Vereinzelungsstreben in Seitenansicht L-förmig ausgeführt sein.

[0015] Üblicherweise kann ein Besteckkorb eine Anzahl von hintereinander sowie nebeneinander angeordneten Einstellfächern aufweisen. Die zugehörigen Trennwände können dabei allesamt verstellbar im Sinne der Erfindung ausgeführt sein. Die Trennwände können separat voneinander oder gemeinsam in die Schrägstellung geschwenkt werden. Die zugehörigen Schwenkachsen der Trennwände können parallel zueinander etwa in einer gemeinsamen Horizontalebene angeordnet sein.

[0016] Gemäß einer Ausführungsform kann die Trennwand über zumindest einen Führungszapfen in einer Kulissenbahn zwischen der Bestückungsposition und der Schrägposition verstellbar sein. Bevorzugt sind die verstellbaren Trennwände mit Abstand hintereinander angeordnet zwischen zwei seitlichen Kulissenwänden positioniert. Jede der seitlichen Kulissenwänden weist jeweils zumindest eine Kulissenbahn auf, in der die Trennwände über seitliche Führungszapfen geführt ist. Je nach auszuführender Verstellbewegung können an jeder Seite auch zwei Führungszapfen vorgesehen sein, von denen einer eine geführte Schwenkbewegung der Trennwand in die Schrägposition ermöglicht, während der andere vorrangig die Trennwand-Schwenkachse bildet, die in einer zweiten Kulissenbahn geführt sein kann.

[0017] Um ein unbeabsichtigtes Verstellen der Trennwand von der Bestückungsposition in die Schrägposition zu verhindern, kann ein zusätzliches Sicherungselement zur Sicherung der Trennwände in der Bestückungsposition vorgesehen sein. Das Sicherungselement kann etwa ein Bewegungsanschlag sein, der beim Herausschieben des oberen Geschirrkorbes den noch leeren Besteckkorb in seiner Bestückungsposition hält. Erst bei einer zusätzlichen, benutzerseitig auf den Besteckkorb aufbringbaren Betätigungskraft können die Trennwände in ihre Schrägposition verstellt werden. Alternativ kann eine Einrastung Verwendung finden.

[0018] Das Sicherungselement kann beispielhaft eine in der Kulissenbahn ausgebildete Formschwelle, etwa eine stufenartige Rampe oder dergleichen, sein. So kann sich in der Bestückungsposition der Führungszapfen der Trennwand zwischen einem Kulissenbahnende und der stufenartigen Rampe gesichert sein, ohne in die Schrägposition zu kippen.

[0019] Nachfolgend ist ein Ausführungsbeispiel der Erfindung anhand der beigefügten Figuren beschrieben.

Es zeigen:

[0020] 

Fig. 1

in einer teilweisen Seitenansicht einen Spülbehälter einer Geschirrspülmaschine mit darin eingeschobenem oberen Geschirrkorb;

Fig. 2

in perspektivischer Ansicht der Geschirrkorb in Alleinstellung;

Fig. 3

der Geschirrkorb in einer Seitenansicht; und

Fig. 4

in einer Ansicht entsprechend der Fig.1 mit aus dem Spülbehälter herausgeschobenem oberen Geschirrkorb.

[0021] In der Fig. 1 ist in Teilschnittansicht ein oberer Bereich eines Spülbehälters 1 einer Geschirrspülmaschine gezeigt, in dem ein oberer Geschirrkorb 3 eingeschoben ist. Der Stapelraum des oberen Geschirrkorbes 3 ist durch eine Deckwand 5 des Spülbehälters 1 begrenzt. Gemäß der Fig. 1 ist ein Besteckkorb 7 im oberen Geschirrkorb 3 eingebaut, der beispielhaft seitlich an einer Geschirrkorb-Seitenwand angeordnet sein kann. Der Besteckkorb 7 ist in der Fig. 1 an seinem der Spülbehälter-Öffnung zugewandten Ende teilweise mit Besteckteilen 9 bestückt, die in einer Schrägposition S in dem Besteckkorb 3 angeordnet sind.

[0022] Der Besteckkorb 7 ist in der Fig. 2 im unbestückten Zustand gezeigt. Demzufolge weist der Besteckkorb 7 fünf in Reihe hintereinander angeordnete Einstellfächer 11 auf, die durch Trennwände 13 voneinander separiert sind. In der Fig. 2 ist lediglich die rechte Trennwand 13 gitterförmig dargestellt, während die anderen Trennwände 13 aus Gründen der Übersichtlichkeit mit geschlossenen Wänden gezeigt sind.

[0023] Die Einstellfächer 11 des Besteckkorbes 7 sind mittels eines oberen Vereinzelungsgitters 15 abgedeckt. Das obere Vereinzelungsgitter 15 weist insgesamt fünf Reihen von hintereinander angeordneten Vereinzelungsstreben 17 auf. Die Vereinzelungsstreben 17 einer jeden Reihe sind jeweils am oberseitigen Rand der Trennwände 13 rechtwinklig angeformt. Die Vereinzelungsstreben 17 sind dabei mit ihren von den Trennwänden 13 abragenden freien Stegenden kammartig angeordnet und jeweils mit geringem Abstand einer benachbarten Trennwand 13 oder einer in der Fig. 2 linken Stirnseiten-Wand 19 zugewandt.

[0024] Die Einstellfächer 11 des Besteckkorbes 7 sind seitlich jeweils mit einer Seitenwand 21 sowie nach unten mit einem als Bodengitter ausgeführten Besteckkorb-Boden 23 begrenzt. Die Trennwände 13 sind dabei gegenüber dem ortsfesten Bodengitter 23 sowie den ortsfesten Seitenwänden 21 verstellbar angeordnet. Zur Verstellung ist jede der Trennwände 13 über seitliche Ausleger 25 mit Führungszapfen 27 versehen, die in zugeordneten Kulissenbahnen 29 der Seitenwände 21 kulissengeführt sind. Die oberen Führungszapfen 27 der Trennwände 13 sind dabei gemäß den Fig. 2 und 3 jeweils in einer Z-förmigen Kulissenbahn 29 geführt, während die unteren Führungszapfen 27 in schräggestellten linearen Kulissenbahnen 29 geführt sind.

[0025] In der Fig. 2 sind sämtliche Trennwände 13 in ihrer Bestückungsposition B gezeigt, in der sie vertikal nach oben ausgerichtet sind, um in senkrechter Richtung eine einfache Bestückung von Besteckteilen 9 in die Einstellfächer 11 zu ermöglichen. Die oberen Führungszapfen 27 können sich in der Bestückungsposition B über eine Strecke s geringfügig zwischen einem Kulissenbahnende 31 und einer in der Kulissenbahn 29 ausgebildeten Rampe 33 frei bewegen, ohne dass die Trennwände 13 in ihre Schrägposition 5 fallen. Vielmehr sind die Trennwände 13 sicher in ihrer Bestückungsposition B gehalten.

[0026] In der Fig. 2 ist die rechte Trennwand 13 des Besteckkorbes 7 in ihrer Schrägstellung S gezeigt, in die die Trennwand 13 über eine angedeutete Schwenkbewegung I geschwenkt wird. Der obere Führungszapfen 27 ist in der Schrägposition 5 mit dem gegenüberliegenden Kulissenbahnende in Anschlag, während der untere Führungszapfen 27 dieser Schwenkbewegung I entlang der unteren Kulissenbahn 29 gefolgt ist. Zur Ausführung dieser Schwenkbewegung I in die Schrägposition S ist benutzerseitig die Trennwand 13 geringfügig anzuheben, um die Rampe 33 in der oberen Kulissenbahn 29 zu überwinden.

[0027] Die Schwenkbewegung I der Trennwand 13 erfolgt um deren unteren Führungszapfen 27, durch den die Schwenkachse verläuft. Wie bereits erwähnt, werden bei der Schwenkbewegung I die unteren Führungszapfen 27 entlang der linearen unteren Kulissenbahnen 29 angehoben, wodurch sich ein freier Abstand zwischen der schräggestellten Trennwand 13 und der benachbarten hochgestellten Trennwand 13 erhöht. Auf diese Weise ist vorteilhaft der Zugriffsbereich auf die, auf der schräggestellten Trennwand 13 liegenden Besteckteile 9 vergrößert.

[0028] In der Fig. 3 ist ein strichpunktiert angedeutetes Besteckteil 9 in seiner Bestückungsposition B gezeigt, in der es vertikal hochgestellt an einer Vereinzelungsstrebe 17 anliegt. Demgegenüber wird das Besteckteil 9 in der Schrägstellung S von der Trennwand 13 getragen, und zwar mit einer reduzierten lichten Höhe h₁. Die lichte Höhe h₁ ist dabei kleiner als ein Abstand a zwischen dem Besteckkorbboden 23 und der Spülbehälterdeckwand 5 bemessen, so dass der mit Besteckteilen 9 bestückte Besteckkorb 7 behinderungsfrei in den Spülbehälter 1 einschiebbar ist.

[0029] In der Fig. 4 ist der obere Geschirrkorb 3 aus dem Spülbehälter 1 herausgezogen dargestellt. Die Trennwände 13 des im Geschirrkorb 3 eingebauten Besteckkorbes 7 stehen dabei allesamt senkrecht auf dem Besteckkorbboden 23, so dass Besteckteile 9 beim Bestücken senkrecht durch die den Vereinzelungssteg 17 in den Besteckkorb 3 fallen können. Erst nach erfolgter Bestückung werden die an Besteckteilen 9 angrenzenden Trennwände 13 benutzerseitig in die Schrägposition S verbracht, wie sie in der Fig. 3 gezeigt ist. Die Vereinzelungsstege 17 ragen in der Schrägposition S nur noch in einem Winkel in der Größenordnung von 40° nach oben.

[0030] Nach erfolgtem Spülgang sind die Besteckteile 9 im Wesentlichen über ihre gesamte Länge nach oben freigelegt zwischen den Vereinzelungsstegen 17 angeordnet, wodurch diese einfach aus dem Besteckkorb 7 entnehmbar sind.

BEZUGSZEICHENLISTE

[0031] 

1

Spülbehälter

3

oberer Geschirrkorb

5

Deckwand des Spülbehälters

7

Besteckkorb

9

Besteckteile

11

Einstellfächer

13

Trennwände

15

oberes Vereinzelungsgitter

17

Vereinzelungsstege

19

Stirnseiten-Wand

21

Kulissenwände

23

Besteckkorbboden

25

seitliche Ausleger

27

Führungszapfen

29

Kulissenbahn

31

Kulissenbahnende

33

Sicherungselement

s

freie Strecke

h₁

lichte Höhe

a

Abstand zwischen dem Besteckkorbboden und der Spülbehälter-Deckwand

I

Schwenkbewegung

B

Bestückungsposition

S

Schrägposition

Ansprüche

1. Geschirrspülmaschine, insbesondere Haushalts-Geschirrspülmaschine, wenigstens aufweisend einen Besteckkorb (7), insbesondere einen in einen Geschirrkorb einsetzbaren Besteckkorb, der wenigstens ein Einstellfach (11) zur Aufnahme wenigstens eines Besteckteils (9) aufweist, das zwischen einer Bestückungsposition (B) zum Be- und/oder Entladen des Einstellfachs (11) und einer Schrägposition (S) zur Durchführung einer Reinigung und/oder Trocknung des Besteckteils (9) verstellbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass in der Schrägposition (S) die lichte Höhe (h₁) eines Besteckteils (9) reduziert ist gegenüber der lichten Höhe eines Besteckteils (9) in der Bestückungsposition (B).

2. Geschirrspülmaschine nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass in der Bestückungsposition (B) wenigstens ein Besteckteil (9) im Wesentlichen vertikal hochgestellt einsetzbar ist.

3. Geschirrspülmaschine nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass das wenigstens eine Einstellfach (11) von der Bestückungsposition (B) in die Schrägposition (S) und/oder umgekehrt durch eine Schwenkbewegung bringbar ist.

4. Geschirrspülmaschine nach Anspruch 1, 2 oder 3, dadurch gekennzeichnet, dass der Besteckkorb (7) eine Mehrzahl von Einstellfächern (11) zur Aufnahme von Besteckteilen (9) aufweist.

5. Geschirrspülmaschine nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, dass die Einstellfächer (11) um parallel zueinander verlaufende Achsen verschwenkbar sind.

6. Geschirrspülmaschine nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, dass die Einstellfächer (11) um eine Achse verschwenkbar sind.

7. Geschirrspülmaschine nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Besteckkorb (7) zumindest eine Verstelleinrichtung (13) aufweist, mit der das Besteckteil (9) von der Bestückungsposition (B) in die Schrägposition (S) mit reduzierter lichter Höhe (h₁) verstellbar ist.

8. Geschirrspülmaschine nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, dass die Verstelleinrichtung (13) eine Trennwand des Besteckkorbes (7) ist, die teilweise ein Einstellfach (11) des Besteckkorbes (7) begrenzt.

9. Geschirrspülmaschine nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet, dass die Trennwand (13) des Besteckkorbes (7) in einer Schwenkbewegung (I) um eine Schwenkachse von der Bestückungsposition (B) in die Schrägposition (S) umklappbar ist.

10. Geschirrspülmaschine nach Anspruch 8 oder 9, dadurch gekennzeichnet, dass die Trennwand (13) und ein Besteckkorb-Boden (23) voneinander separate Bauteile sind, und/oder die Schwenkachse der Trennwand (13) bodenseitig im Besteckkorb (7) angeordnet ist.

11. Geschirrspülmaschine nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Verstelleinrichtung (13) Vereinzelungsstreben (17) aufweist, die insbesondere kammartig mit von der Trennwand (13) abragenden freien Stegenden angeordnet sind.

12. Geschirrspülmaschine nach Anspruch 11, dadurch gekennzeichnet, dass die freien Stegenden der Vereinzelungsstreben (17) in der Schrägposition (S) nach oben ragen.

13. Geschirrspülmaschine nach Anspruch 11 oder 12, dadurch gekennzeichnet, dass die Vereinzelungsstreben (17) der Verstelleinrichtung (13) ein oberes Vereinzelungsgitter (15) des Besteckkorbes (7) bilden.

14. Geschirrspülmaschine nach einem der Ansprüche 8 bis 13, dadurch gekennzeichnet, dass eine Anzahl von Trennwänden (13) des Besteckkorbes (7) hintereinander in Reihe angeordnet sind, und insbesondere die Trennwände (13) separat voneinander oder gemeinsam in die Schrägposition (S) verstellbar sind.

15. Geschirrspülmaschine nach einem der Ansprüche 8 bis 14, dadurch gekennzeichnet, dass die Trennwand (13) über zumindest einen Führungszapfen (27) in einer Kulissenbahn (29) zwischen der Bestückungsposition (B) und der Schrägposition (S) verstellbar ist.

16. Geschirrspülmaschine nach Anspruch 15, dadurch gekennzeichnet, dass jeweils eine Kulissenbahn (29) in eine die Trennwand (13) seitlich begrenzende Seitenwand (21) ausgebildet ist.

17. Geschirrspülmaschine nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Verstelleinrichtung (13) mittels eines Sicherungselements (33) in der Bestückungsposition (B) gehalten ist, das ein unbeabsichtigtes Verstellen des Besteckteils von der Bestückungsposition (B) in die Schrägposition (S) verhindert.

18. Geschirrspülmaschine nach Anspruch 17, dadurch gekennzeichnet, dass das Sicherungselement (33) ein Bewegungsanschlag ist, der mit einer benutzerseitig auf den Besteckkorb (7) aufbringbaren Betätigungskraft überwindbar ist.

19. Geschirrspülmaschine nach Anspruch 17 oder 18, dadurch gekennzeichnet, dass das Sicherungselement (33) eine in der Kulissenbahn (29) ausgebildete Formschwelle ist, die eine Bewegung des Führungszapfends (27) in die Schrägposition (S) verhindert.

20. Geschirrspülmaschine nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Besteckkorb (7) in einem oberen Geschirrkorb (3) der Geschirrspülmaschine angeordnet ist.

21. Besteckkorb für eine Geschirrspülmaschine nach einem der vorhergehenden Ansprüche.

Zeichnung