(19)
(11) EP 2 216 007 A1

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(43) Veröffentlichungstag:
11.08.2010  Patentblatt  2010/32

(21) Anmeldenummer: 10163007.7

(22) Anmeldetag:  06.12.2007
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC): 
A61H 33/06(2006.01)
(84) Benannte Vertragsstaaten:
AT BE BG CH CY CZ DE DK EE ES FI FR GB GR HU IE IS IT LI LT LU LV MC MT NL PL PT RO SE SI SK TR
Benannte Erstreckungsstaaten:
AL BA HR MK RS

(30) Priorität: 31.01.2007 DE 102007005603

(62) Anmeldenummer der früheren Anmeldung nach Art. 76 EPÜ:
07857272.4 / 2124865

(71) Anmelder: EOS-Werke Günther GmbH
35759 Driedorf (DE)

(72) Erfinder:
  • Bastian, Karl-Heinz
    35759, Driedorf (DE)
  • Günther, Wolfgang
    35781, Weilburg (DE)
  • Lessmann, Volker
    35460, Staufenberg (DE)

(74) Vertreter: Tappe, Hartmut 
advotec. Patent- und Rechtsanwälte Georg-Schlosser-Strasse 6
35390 Giessen
35390 Giessen (DE)

 
Bemerkungen:
Diese Anmeldung ist am 17-05-2010 als Teilanmeldung zu der unter INID-Code 62 erwähnten Anmeldung eingereicht worden.
 


(54) Sicherheitstechnisches Verfahren für Heizgeräte und Sicherheitsvorrichtung zur Durchführung des Verfahrens


(57) Die Erfindung betrifft ein sicherheitstechnisches Verfahren für eine Inbetriebsetzung von Heizgeräten für Saunen, Wärmekabinen, Dampfbäder oder dergleichen und eine Sicherheitsvorrichtung zur Durchführung des Verfahrens, bei dem bzw. der die Sicherheitsvorrichtung eine Inbetriebsetzung überwacht, derart, dass bei einer von Betriebsvorgaben abweichenden Inbetriebsetzung ein Heizgerät vermittels einer Steuereinrichtung der Sicherheitsvorrichtung abgeschaltet wird, wobei von zumindest einem Temperaturerfassungselement die Temperatur während der Aufheizung zur Steuerung der Steuereinrichtung erfasst wird und die Steuereinrichtung bei Ausfall der Steuereinrichtung ein Warnsignal signalisiert, wobei dass die Sicherheitsvorrichtung eine Kabinenüberwachungsanordnung aufweist, wobei bei einer Zugangsdetektion durch die Kabincnübcrwachungsanordnung vor und während der Aufheizung die Steuereinrichtung bis zur Erreichung einer Solltemperatur das Heizgerät abschaltet.




Beschreibung


[0001] Die Erfindung betrifft ein sicherheitstechnisches Verfahren für eine Inbetriebsetzung von Heizgeräten für Saunen, Wärmekabinen, Dampfbäder oder dergleichen und eine Sicherheitsvorrichtung zur Durchführung des Verfahrens, wobei die Sicherheitsvorrichtung eine Inbetriebsetzung überwacht, derart, dass bei einer von Betriebsvorgaben abweichenden Inbetriebsetzung ein Heizgerät vermittels einer Steuereinrichtung der Sicherheitsvorrichtung abgeschaltet wird, wobei von zumindest einem Temperaturerfassungselement die Temperatur während der Aufheizung zur Steuerung der Steuereinrichtung erfasst wird, wobei die Steuereinrichtung bei Ausfall der Steuereinrichtung ein Warnsignal signalisiert.

[0002] Verfahren und Sicherheitsvorrichtungen der eingangsgenannten Art sollen insbesondere verhindern, dass Gegenstände unbeabsichtigt auf einem Heizgerät für Saunen, Wärmekabinen, Dampfbäder oder dergleichen abgelegt werden und dort in Folge einer Aufheizung des Heizgerätes durch Selbstentzündung in Brand geraten. So ist es beispielsweise möglich, dass vor einer Aufheizung eines Heizgerätes in einer Saunakabine auf diesem von einem Nutzer ein Handtuch abgelegt wird. Da die handelsüblichen Steuerungen für Saunaheizgeräte ein selbstständiges Einschalten nach einer Zeitvorgabe ermöglichen bzw. ein unbeaufsichtigter Betrieb des Heizgerätes möglich ist, kann sich ein auf dem Saunaheizgerät abgelegtes Handtuch oder ein anderer Gegenstand leicht selbst entzünden, insbesondere wenn die Oberflächentemperatur des Saunaheizgerätes im Betrieb weit über 100° C beträgt.

[0003] Die aus dem Stand der Technik bekannten sicherheitstechnischen Verfahren bzw. Sicherheitsvorrichtungen verhindern ein Aufheizen des Saunaheizgerätes bis hin zu einer Regelbetriebstemperatur, wenn sich zum Zeitpunkt des Aufheizens Personen in der Saunakabine befinden bzw. diese betreten. Erst wenn die Regelbetriebstemperatur erreicht wird, ist ein Aufenthalt in der Saunakabine möglich, ohne dass das Saunaheizgerät von einer Sicherheitsvorrichtung abgeschaltet wird. Grundsätzlich wird von der Annahme ausgegangen, dass kein Nutzer Gegenstände auf ein spürbar erhitztes Saunaheizgerät unbeabsichtigt ablegt. Die aus dem Stand der Technik bekannten sicherheitstechnischen Verfahren weisen jedoch Sicherheitsvorrichtungen auf, die aufgrund von Bauteildefekten ausfallen können, wobei dann die Sicherheitsvorrichtung bzw. das sicherheitstechnische Verfahren außer wirkungslos ist, ohne das dies einem Nutzer bzw. Betreiber der Saunakabine unmittelbar gewahr würde.

[0004] Es ist daher Aufgabe der Erfindung, ein sicherheitstechnisches Verfahren sowie eine Sicherheitsvorrichtung vorzuschlagen, das bzw. die das unbeabsichtigte Ablegen bzw. eine Selbstentzündung von Gegenständen auf Heizgeräten verhindert, wobei bei einem Ausfall der Sicherheitsvorrichtung der Ausfall unmittelbar erkennbar sein soll.

[0005] Diese Aufgabe wird durch ein sicherheitstechnisches Verfahren mit den Merkmalen des Anspruchs 1 und durch eine Sicherheitsvorrichtung mit den Merkmalen des Anspruchs 4 gelöst.

[0006] Bei dem erfindungsgemäßen sicherheitstechnischen Verfahren für eine Inbetriebsetzung von Heizgeräten für Saunen, Wärmekabinen, Dampfbäder oder dergleichen, bei dem eine Sicherheitsvorrichtung eine Inbetriebsetzung überwacht, wird bei einer von Betriebsvorgaben abweichenden Inbetriebsetzung eines Heizgerätes vermittels einer Steuereinrichtung der Sicherheitsvorrichtung abgeschaltet, wobei von zumindest einem Temperaturerfassungselement die Temperatur während der Aufheizung zur Steuerung der Steuereinrichtung erfasst wird, und wobei die Steuereinrichtung bei Ausfall der Steuereinrichtung ein Warnsignal signalisiert, wobei wobei die Sicherheitsvorrichtung eine Kabinenüberwachungsanordnung aufweist, wobei bei einer Zugangsdetektion durch die Kabinenüberwachungsanordnung vor und während der Aufheizung die Steuereinrichtung bis zur Erreichung einer Solltemperatur das Heizgerät abschaltet. Die Kabinenüberwachungsanordnung stellt sicher, dass sich während einer Aufheizphase des Heizgerätes bis hin zu einer Regelbetriebstemperatur in der Kabine keine Personen befinden. So ist auch in besonders vorteilhafter Weise einem Nutzer bzw. Betreiber einer Saunakabine ein Ausfall der Sicherheitsvorrichtung signalisierbar. Eine Benutzung der Saunakabine mit einer defekten Sicherheitsvorrichtung wird so wirksam vermieden. Das Warnsignal kann beispielsweise als Signalton und/oder als Lichtzeichen in der Saunakabine, vor deren Zugang und/oder an einer räumlich entfernten Bedienungseinheit abgegeben werden.

[0007] In einer Ausführungsform des sicherheitstechnischen Verfahrens wirdvermittels der Kabinenüberwachungsanordnung eine Kabine vor einer Inbetriebsetzung und während einer Aufheizung des Heizgerätes ist zur Erreichung eines Regelbetriebs überwacht, wobei der Kabinenzugang mit zumindest einem Kabinenzugangserfassungselement der Kabinenüberwachungsanordnung überwacht wird, und wobei eine Aufheizung erst nach Betätigung eines Freigabeschalters der Kabinenüberwachungsanordnung erfolgt. Eine derartige Kabinenüberwachungsanordnung stellt sicher, dass sich während einer Aufheizphase des Heizgerätes bis hin zu einer Regelbetriebstemperatur in der Kabine keine Personen befinden. Vor der Inbetriebsetzung erfolgt eine Kontrolle des Heizgerätes auf darauf abgelegte Gegenstände, so dass sichergestellt ist, dass auch bei einer ferngesteuerten Inbetriebsetzung eine sichere Aufheizung des Heizgerätes möglich ist.

[0008] Als besonders vorteilhaft erweist es sich, wenn ein Temperaturerfassungselement die Temperatur des Heizgerätes erfasst. So kann einfach festgestellt werden, wann das Heizgerät eine Solltemperatur erreicht hat und eine Abschaltung der Sicherheitsvorrichtung erfolgen kann. Die Solltemperatur ist von einem Nutzer spürbar, so dass dieser leicht erkennt, dass der Heizofen in Betrieb ist und dort keine Gegenstände ablegt werden können.

[0009] Bei der erfindungsgemäßen Sicherheitsvorrichtung zur Durchführung des Verfahrens weist die Sicherheitsvorrichtung eine Steuereinrichtung zur Steuerung eines Heizgerätes mit einer Kabinenüberwachungsanordnung mit zumindest einem Temperaturerfassungselement zur Erfassung der Temperatur des Heizgerätes, einem Kabinenzugangserfassungselement zur Überwachung eines Kabinenzugangs, einem Freigabeschalter zur Freigabe der Steuereinrichtung und einer Signaleinrichtung auf, wobei bei einem Ausfall der Kabinenüberwachungsanordnung vermittels der Signaleinrichtung ein Warnsignal signalisierbar ist. Eine derartige Kabinenüberwachungsanordnung ist einfach in einer analogen Steuerung einer Kabine bzw. eines Heizgerätes integrierbar. Bei einer Fehlfunktion der Sicherheitsvorrichtung, durch zum Beispiel Ausfall eines Bauteils oder Schalters, kann von der Sicherheitsvorrichtung einfach ein Warnsignal abgegeben werden. Der Freigabeschalter ist beispielsweise als manuell betätigbarer Taster an der Steuereinrichtung ausbildbar. Das Kabinenzugangserfassungselement kann als ein an der Tür installierter Türkontaktschalter oder als ein in der Kabine angeordneter Bewegungsmelder ausgebildet sein.

[0010] Als besonders vorteilhaft erweist es sich, wenn ein geschlossener Kabinenzugang vermittels der Kabinenüberwachungsanordnung detektierbar ist und unterhalb der Solltemperatur ein Relais mit einem elektromagnetischen, selbsthaltenden Antrieb vermittels des Freigabeschalters betätigbar ist, so dass das Heizgerät vermittels der Steuereinrichtung einschaltbar ist, wobei das Relais vermittels eines offenen Kabinenzugangs in einen unbetätigten Zustand bringbar ist, so dass das Heizgerät vermittels der Steuereinrichtung ausschaltbar ist, und wobei bei einem Verbleib des Relais im betätigten Zustand, beispielsweise durch eine Fehlfunktion des Relais, ein Warnsignal signalisierbar ist.

[0011] In einer Ausführungsform der Sicherheitsvorrichtung kann das Temperaturerfassungselement ein Bimetallschalter sein. Mit einem derartigen Schalter ist einfach eine Solltemperatur erfassbar und in ein mechanisches Schaltsignal umsetzbar. Insbesondere zur Temperaturerfassung eines Heizgerätes ist ein Bimetallschalter besonders geeignet.

[0012] Weitere vorteilhafte Ausführungsformen einer Sicherheitsvorrichtung ergeben sich aus den Merkmalsbeschreibungen der den auf den Verfahrensanspruch 1 rückbezogenen Unteransprüche.

[0013] Nachfolgend werden bevorzugte Ausführungsformen der Erfindung unter Bezugnahme auf die beigefügten Zeichnungen näher erläutert.

[0014] Es zeigen:
Fig. 1a:
einen Teilschnitt einer Saunakabine mit einem Heizge- rät;
Fig. 1b:
eine perspektivische Ansicht der Saunakabine;
Fig. 2:
ein Schaltbild einer Sicherheitsvorrichtung;
Fig. 3:
ein Flussdiagramm zur Inbetriebsetzung eines Heizge- rätes nach dem Verfahren.


[0015] Eine Zusammenschau der Fig. 1a und 1b zeigt eine Saunakabine 10 mit einem Heizgerät 11, einem Kabinenzugang 12, einem Temperaturerfassungselement 13 und einem Steuergerät 14, welches eine Sicherheitsvorrichtung umfasst und mit dem Temperaturerfassungselement 13 und dem Heizgerät 11 verbunden ist.

[0016] Fig. 2 zeigt ein Schaltbild einer Ausführungsform einer Sicherheitsvorrichtung zur Durchführung einer dritten Ausführungsform des sicherheitstechnischen Verfahrens. Weiter sei auf Fig. 3 verwiesen, die ein Flussdiagramm des Verfahrens nach der Ausführungsform zeigt. Vor Einschalten eines Heizgerätes erfolgt eine visuelle Kontrolle des in einer Saunakabine befindlichen Heizgerätes, um sicher zu stellen, dass sich keine Gegenstände auf dem Heizgerät befinden. Nach der Kontrolle wird eine Tür der Saunakabine geschlossen, wobei ein Türkontaktschalter TK in eine Stellung "Tür zu" geschaltet wird. Nachfolgend wird eine Freigabetaste S2 betätigt, worauf ein Relais K1 anzieht und aufgrund eines Relaiskontaktes des Relais K1 elektromechanisch in der angezogenen Position gehalten wird. Zur Signalisierung einer Relaisstellung ist ergänzend eine Signallampe L eingeschaltet. Das angezogene Relais K1 schließt in seiner Position weitere Kontakte, die eine Freigabebrücke F zur Aufheizung und Inbetriebsetzung des Heizgerätes schließen. Weiter ist ein Temperaturschalter S3, welcher von einem Bimetallelement betätigt wird, unterhalb von 40° C in einer Stellung, die die Freigabebrücke F parallel zum Relais K1 öffnet bzw. oberhalb von 40° C schließt. So wird mit Erreichen einer Solltemperatur von 40° C bzw. oberhalb dieser Temperatur ein Abschalten des Heizgerätes durch die Sicherheitsvorrichtung verhindert. Ein Abschalten des Heizgerätes unterhalb 40° C erfolgt dann, wenn der Türkontaktschalter TK geöffnet wird, so dass die Selbsthaltung des Relais K1 aufgehoben wird und dieses in seinen Ausgangszustand zurückfällt. So ist sichergestellt, dass keine weitere Aufheizung des Heizgerätes erfolgt, wenn dieses die Solltemperatur von 40° C noch nicht erreicht hat und Personen durch Öffnen der Tür die Saunakabine betreten. Ist das Relais K1 defekt und verbleibt trotz Öffnung der Tür und Betätigung des Türkontaktschalters TK in der angezogenen Stellung, wird von einem Signalgeber SP1 ein Warnton abgegeben, der die Fehlfunktion der Sicherheitsvorrichtung signalisiert.


Ansprüche

1. Sicherheitstechnisches Verfahren für eine Inbetriebsetzung von Heizgeräten für Saunen, Wärmekabinen, Dampfbäder oder dergleichen, bei dem eine Sicherheitsvorrichtung eine Inbetriebsetzung überwacht, derart, dass bei einer von Betriebsvorgaben abweichenden Inbetriebsetzung ein Heizgerät (11) vermittels einer Steuereinrichtung der Sicherheitsvorrichtung abgeschaltet wird, wobei von zumindest einem Temperaturerfassungselement (13) die Temperatur während der Aufheizung zur Steuerung der Steuereinrichtung erfasst wird, wobei die Steuereinrichtung bei Ausfall der Steuereinrichtung ein Warnsignal signalisiert,
dadurch gekennzeichnet,
dass die Sicherheitsvorrichtung eine Kabinenüberwachungsanordnung aufweist, wobei bei einer Zugangsdetektion durch die Kabinenüberwachungsanordnung vor und während der Aufheizung die Steuereinrichtung bis zur Erreichung einer Solltemperatur das Heizgerät abschaltet.
 
2. Verfahren nach Anspruch 1,
dadurch gekennzeichnet,
dass vermittels der Kabinenüberwachungsanordnung eine Kabine (10) vor einer Inbetriebsetzung und während einer Aufheizung des Heizgerätes (11) bis zur Erreichung eines Regelbetriebs überwacht wird, wobei der Kabinenzugang (12) mit zumindest einem Kabinenzugangserfassungselement (TK) der Kabinenüberwachungsanordnung überwacht wird, und wobei eine Aufheizung erst nach Betätigung eines Freigabeschalters (S2) der Kabinenüberwachungsanordnung erfolgt.
 
3. Verfahren nach Anspruch 1 oder 2,
dadurch gekennzeichnet,
dass ein Temperaturerfassungselement die Temperatur des Heizgerätes (11) erfasst.
 
4. Sicherheitsvorrichtung zur Durchführung eines sicherheitstechnischen Verfahrens für eine Inbetriebsetzung von Heizgeräten für Saunen, Wärmekabinen, Dampfbäder oder dergleichen, insbesondere nach einem der Ansprüche 1 bis 3,
dadurch gekennzeichnet,
dass die Sicherheitsvorrichtung eine Steuereinrichtung zur Steuerung eines Heizgerätes (11) mit einer Kabinenüberwachungsanordnung mit zumindest einem Temperaturerfassungselement zur Erfassung der Temperatur des Heizgerätes, einem Kabinenzugangserfassungselement (TK) zur Überwachung eines Kabinenzugangs (12), einem Freigabeschalter (S2) zur Freigabe der Steuereinrichtung und einer Signaleinrichtung (SP1) aufweist, wobei bei einem Ausfall der Kabinenüberwachungsanordnung vermittels der Signaleinrichtung ein Warnsignal signalisierbar ist.
 
5. Sicherheitsvorrichtung nach Anspruch 4,
dadurch gekennzeichnet,
dass ein geschlossener Kabinenzugang (12) vermittels der Kabinenüberwachungsanordnung detektierbar ist und unterhalb der Solltemperatur ein Relais (K1) mit einem elektromechanischen, selbsthaltenden Antrieb vermittels des Freigabeschalters (S2) betätigbar ist, sodass das Heizgerät (11) vermittels der Steuereinrichtung einschaltbar ist, wobei das Relais vermittels eines offenen Kabinenzugangs in einen unbetätigten Zustand bringbar ist, so dass das Heizgerät vermittels der Steuereinrichtung ausschaltbar ist, und wobei bei einem Verbleib des Relais im betätigten Zustand ein Warnsignal signalisierbar ist.
 
6. Sicherheitsvorrichtung nach Anspruch 4 oder 5,
dadurch gekennzeichnet,
dass das Temperaturerfassungselement ein Bimetallschalter (S3) ist.
 




Zeichnung













Recherchenbericht