(19)
(11) EP 2 216 101 A1

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(43) Veröffentlichungstag:
11.08.2010  Patentblatt  2010/32

(21) Anmeldenummer: 10001038.8

(22) Anmeldetag:  02.02.2010
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC): 
B05B 17/08(2006.01)
(84) Benannte Vertragsstaaten:
AT BE BG CH CY CZ DE DK EE ES FI FR GB GR HR HU IE IS IT LI LT LU LV MC MK MT NL NO PL PT RO SE SI SK SM TR
Benannte Erstreckungsstaaten:
AL BA RS

(30) Priorität: 04.02.2009 DE 102009007815

(71) Anmelder: Wigand, Armin
66879 Steinwenden (DE)

(72) Erfinder:
  • Wigand, Armin
    66879 Steinwenden (DE)

(74) Vertreter: Klein, Friedrich Jürgen 
Patentanwälte Klein & Klein Auf der Pirsch 11
67663 Kaiserslautern
67663 Kaiserslautern (DE)

   


(54) Spring- oder Zierbrunnen


(57) Die Erfindung betrifft einen Spring- oder Zierbrunnen mit einer aus Natur- oder Kunststein bestehenden Wanne mit mindestens einem Fontäne- und einem Überlaufrohr zur Aufnahme des von einer Pumpe geförderten Mediums, beispielsweise Wasser und mit einem Vorratsbehälter zur Aufnahme des von der Wanne in den Vorratsbehälter zurück fließenden Wassers, wobei der Vorratsbehälter (2) von einer Grundplatte (6) mit aufeinander stapelbaren Seitenteilen (7) gebildet ist, die lösbar mit der Grundplatte (6) verbindbar sind und in ihrer gefügten Stellung zusammen mit der Grundplatte (6) ein formstabiles Behältnis (3) zur Aufnahme eines mit dem Medium befüllbaren formflexiblen Behälters (4) bilden (Fig. 3).




Beschreibung


[0001] Die Erfindung betrifft einen Spring- oder Zierbrunnen nach dem Oberbegriff des Anspruches 1.

[0002] Durch die DE 7913476 U1 ist ein Springbrunnen bekannt, der im Wesentlichen aus einem zusammengesetzten, oben und unten offenen Becken, einer Beckenauskleidung und einem eine Filterschicht tragenden Rost besteht. Das Becken weist einen oberen und einen unteren Rahmen und vier zwischen diesen angeordnete Stützwände auf. Die Rahmen sind jeweils aus vier an den Ecken mittels Eckwinkeln miteinander verbundenen Rahmenschenkeln zusammengesetzt. Die Stützwände bestehen aus einer Vielzahl senkrecht verlaufender, dicht nebeneinander angeordneter Leisten, die mit ihren Endteilen in Nuten der Rahmenschenkel einsteckbar sind. In das offene Becken wird die Beckenauskleidung eingesetzt und ihr oberer Randteil zwischen den Stützwänden und den Flanken der Nuten eingeklemmt. Wie diese Klemmung erfolgt, ist der DE 7913476 U1 nicht eindeutig entnehmbar. In der Beschreibung heißt es zwar bezüglich der Verbindung der Leisten mit den Rahmenschenkeln, dass die Endteile der Leisten in die besagten Nuten der Rahmenschenkel formschließend einsteckbar sind, weshalb die Nuten dementsprechend profiliert ausgebildet sind. Es ist jedoch ist nicht erkennbar, ob die formschließende bzw. formschlüssige Verbindung sowohl in horizontaler als auch in vertikaler Richtung wirksam sein soll.

[0003] Sofern es sich um eine nur in horizontaler Richtung wirksame formschlüssige Verbindung handelt, bei der die Nuten ebene, vertikal verlaufende Flanken hätten, könnten die Leisten und Rahmenschenkel durch eine verhältnismäßig einfache in vertikaler Richtung erfolgende Einschiebebewegung miteinander verbunden werden. Schwieriger wäre es aber bei der Montage der Rahmenschenkel des oberen Rahmens, weil hierbei nicht nur die Leisten, sondern gleichzeitig auch die oberen Randteile der Beckenauskleidung mit eingeklemmt werden müssten. Bei der nur in horizontaler Richtung wirksamen formschlüssigen Verbindung würden vertikale Kräfte nur durch die Klemmwirkung der Leisten in den Nuten aufgefangen. Wenn die besagte Klemmwirkung z. B. wegen zu breiter Nuten oder zu dünner Leisten relativ gering wäre, könnte es daher beim Anheben des fertig montierten Brunnens passieren, dass die oberen Randteile der Beckenauskleidung aus der Klemmverbindung zwischen den Leisten und dem oberen Rahmen teilweise oder vollständig herausrutschen oder dass sich das Becken in seine Bestandteile auflöst.

[0004] Sofern es sich aber um eine in horizontaler und vertikaler Richtung wirksame formschlüssige Verbindung handelt, bei der die Nuten und Endteile der Leisten ein hinterschnittenes Profil hätten, würde zwar eine besonders stabile und haltbare Verbindung der Leisten mit den Rahmenschenkeln erzielt, jedoch wäre die Montage der Leisten mit den Rahmenschenkeln erheblich umständlicher, weil sie in Längsrichtung auf bzw. in die Rahmenschenkel geschoben werden müssten. Noch schwieriger wäre es bei der Montage der Rahmenschenkel des oberen Rahmens, weil hierbei nicht nur die Leisten, sondern gleichzeitig auch die oberen Randteile der Beckenauskleidung mit eingeklemmt werden müssten.

[0005] Insgesamt gesehen, ist die Montage des bekannten Springbrunnens wegen der Notwendigkeit, die oberen Randteile der Beckenauskleidung zwischen den Leisten und dem oberen Rahmen einzuklemmen, sehr schwierig und zeitaufwendig. Hierzu trägt auch bei, dass bei den einzelnen Rahmen und damit beim gesamten Becken die erforderliche Formstabilität erst durch das Anbringen der acht Eckwinkel erzielt wird. Aufgrund dieser Gegebenheiten ist der bekannte Springbrunnen für eine Montage am Aufstellungsort, die ohne Zuhilfenahme von Werkzeugen und problemlos erfolgen soll, ungeeignet, so dass der gezeigte Brunnen nur als fertig montiertes Produkt handelbar sein dürfte.

[0006] Der Erfindung liegt daher die Aufgabe zugrunde, einen Spring- oder Zierbrunnen, der eine aus Natur- oder Kunststein bestehende Wanne und einen Vorratsbehälter für das von einer Pumpe zu fördernde Medium, beispielsweise Wasser, aufweist so zu gestalten, dass er in Einzelteile zerlegt als flaches Paket lager- und transportierbar sowie am Aufstellungsort schnell und ohne besonderen Aufwand montierbar ist.

[0007] Die Aufgabe wird dadurch gelöst, dass der Vorratsbehälter von einer Grundplatte mit aufeinander stapelbaren Seitenteilen gebildet ist, die lösbar mit der Grundplatte verbindbar sind und in ihrer gefügten Stellung zusammen mit der Grundplatte ein formstabiles Behältnis zur Aufnahme eines mit dem Medium befüllbaren formflexiblen Behälters bilden.

[0008] Da der Vorratsbehälter nur aus wenigen Einzelteilen, nämlich der Grundplatte und mehreren die Behälterwände bildenden Seitenteilen besteht und die Seitenteile lösbar mit der Grundplatte verbindbar sind, können diese wenigen Bauteile in sehr kurzer Zeit montiert werden. Da der Vorratsbehälter nach der Montage ein formstabiles Behältnis bildet, kann er ohne weiteres angehoben und getragen werden, ohne dass dabei die Gefahr besteht, dass sich Teile des Vorratsbehälters lösen oder er sogar völlig auseinanderfällt. Wenn sich dabei der formflexible Behälter bereits innerhalb des Vorratsbehälters befindet, ist es aufgrunddessen, dass sich der formflexible Behälter auf der Grundplatte abstützt, gewährleistet, dass er dabei nicht verrutschen oder aus dem Vorratsbehälter herausfallen kann. Dies alles ermöglicht es, den Vorratsbehälter direkt am Aufstellungsort zu montieren.

[0009] Durch die Maßnahme, die Eckbereiche der Seitenteile mittels formschlüssig wirkender Verbindungsmittel lösbar zu verbinden, kann die Montage der Seitenteile des Vorratsbehälters besonders einfach durchgeführt werden.

[0010] Nach einem weiteren Vorschlag dient der formflexible Behälter als Aufnahmemittel für Zubehörteile, wie z. B. eine Pumpe, Steuerungsteile für die Pumpe, Schläuche, Ventile und Stromverteiler. Zur Stromversorgung der elektrisch betriebenen Zubehörteile sind in den oberen Eckbereichen der Seitenteile Ausnehmungen vorgesehen, die zur Durchführung von Kabeln dienen.

[0011] Nach einem weiteren Vorschlag ist die Querschnittsfläche der Wanne größer als die Querschnittsfläche des formstabilen Behältnisses und diese liegt unmittelbar auf der Oberseite des formstabilen Behältnisses auf. Auf diese Weise verdeckt die Wanne den formflexiblen Behälter vollständig und auch teilweise die äußeren Flächen der Seitenteile, Da die aus Natur- oder Kunststein bestehende Wanne nur auf der Oberseite des formstabilen Behälters aufliegt und wegen des großen Eigengewichtes auch nicht besonders befestigt zu werden braucht, kann sie ggf. leicht von dem Behälter abgehoben werden.

[0012] Zur Aufnahme der unteren Endbereiche der Seitenteile ist an den Seitenflächen der Grundplatte jeweils eine Randleiste mit U-förmigem Querschnitt angeordnet, wobei die Randleisten einen umlaufenden Rahmen bilden.

[0013] Während die Seitenteile mit Hilfe von in ihren Eckbereichen ausgebildeten formschlüssig wirkenden Verbindungsmitteln, z. B. in Form hinterschnittener Außen- und Innenprofile, lösbar miteinander verbindbar sind, ist es für eine einfache Verbindung der Seitenteile mit der Grundplatte zweckmäßig, wenn die unteren Endbereiche der Seitenteile und die vorstehend genannten Randleisten mittels lösbarer Verbindungsmittel, wie z. B. Passstifte oder Splinte miteinander verbunden werden.

[0014] Gemäß einer alternativen Lösung bilden die Seitenteile des formstabilen Behältnisses Teile eines eine Grundplatte aufweisenden Faltkorbes, dessen Längswände von jeweils zwei gelenkig miteinander verbundenen Hälften gebildet sind, wobei die eine Hälfte an der Grundplatte und die andere Hälfte an einen parallel zu dieser verlaufenden Rahmen angelenkt ist, und die Stirnwände um im Rahmen gelagerte Achsen schwenkbar sind, die quer zur Schwenk-Längsachse der Längswände gerichtet sind. Die Verwendung eines solchen Faltkorbes verkürzt die Montagearbeiten eines Spring- oder Zierbrunnens ganz erheblich. Gegebenenfalls kann hierbei sogar ein handelsüblicher Faltkorb verwendet werden.

[0015] Gemäß einem weitergehenden, für beide Lösungsvarianten des formstabilen Behältnisses anwendbaren Vorschlag weist der formflexible Behälter einen Anschlussstutzen auf, der zur Aufnahme bzw. zum Durchtritt des Fontäne- und des Überlaufrohres dient, wobei der Anschlussstutzen mittels eines Verbindungsstückes strömungsmäßig mit der Wanne verbindbar ist. Durch die Verwendung des Anschlußstutzens kann der formflexible Behälter an der Oberseite geschlossen sein, so dass er insgesamt mit einem verschließbaren Wassersack vergleichbar ist. Da wie schon ausgeführt der formflexible Behälter als Aufnahmemittel für Zubehörteile, wie z. B. eine Pumpe, Steuerungsteile für die Pumpe, Schläuche, Ventile und Stromverteiler dient, werden diese funktionsnotwendigen Bestandteile des Brunnens vor dem Verschließen des formflexiblen Behälters in diesen eingegeben,

[0016] Anstelle eines geschlossenen formflexiblen Behälters kann auch ein einseitig offener Behälter verwendet werden. Dieser ist im Bereich seines offenen Endes mittels Klemmen mit den Seitenteilen verbindbar. Dabei sind die Klemmen nach einem weitergehenden Vorschlag als Federklemmen mit U-förmigem Querschnitt ausgebildet und unter Zwischenlage der entsprechenden Endbereiche des formflexiblen Behälters auf die Stirnseiten der Seitenteile aufsteckbar.

[0017] Weitere Einzelheiten und Vorteile der Erfindung ergeben sich aus der nachfolgenden Beschreibung mehrerer in der Zeichnung dargestellter Ausführungsformen des Brunnens.

Es zeigt:



[0018] 

Fig. 1:
eine schaubildliche Darstellung der Wanne eines Brunnens;

Fig. 2 :
eine schaubildliche Darstellung einer ersten Ausführungsform eines formstabilen Behältnisses in teilweise noch unmontiertem Zustand;

Fig. 3 :
eine schaubildliche Darstellung des fertig montierten formstabilen Behältnisses und einer ersten Ausführungsform eines formflexiblen Behälters;

Fig. 4:
eine Schnittdarstellung mehrerer Seitenteile des formstabilen Behältnisses;

Fig. 5:
eine teilweise geschnittene Ansicht einer Wanne und eines formfiexiblen Behälters;

Fig. 6:
eine Schnittdarstellung einer zweiten Ausführungsform eines formstabilen Behältnisses in Längsansicht;

Fig. 7:
eine Schnittdarstellung des in Fig. 6 dargestellten Behältnisses in Queransicht;

Fig. 8:
eine schaubildliche Darstellung des in den Figuren 6 und 7 gezeigten formstabilen Behältnisses;

Fig. 9:
eine schaubildliche Darstellung einer zweiten Ausführungsform eines formflexiblen Behälters.



[0019] Der Spring- oder Zierbrunnen weist im Wesentlichen eine Wanne 1 und einen sie tragenden Vorratsbehälter 2 für Wasser auf. Der Vorratsbehälter 2 besteht jeweils aus einem formstabilen Behältnis 3 und einem in diesen eingesetzten formflexiblen Behälter 4.

[0020] Bei dem in den Figuren 2 und 3 dargestellten ersten Ausführungsbeispiel des formstabilen Behältnisses 3 ist dieses von einem Kasten 5 gebildet, der aus einer Grundplatte 6 und vier Seitenplatten 7 besteht.

[0021] In dem einen senkrecht verlaufenden Eckbereich einer jeden Seitenplatte 7 ist ein hinterschnittenes Außenprofil 8 und in dem anderen senkrecht verlaufenden Eckbereich der Seitenplatte 7 ein hinterschnittenes Innenprofil 9 ausgebildet. Die Außen- und Innenprofile 8 und 9 korrespondieren miteinander, wodurch sie eine formschlüssige Verbindung ergeben. Wenn die vier Seitenplatten 7, wie in den Figuren 2 und 4 dargestellt, mit ihren Eckbereichen ineinander geschoben werden, bilden sie einen oben und unten offenen Kastenrahmen 10. Durch Grifföffnungen 11 lassen sich die Seitenplatten 7 bzw. lässt sich der Kastenrahmen 10 leicht handhaben.

[0022] Die oberen Eckbereiche der Seitenplatten 7 weisen Ausnehmungen 12 auf. Bei den zusammengesetzten Seitenplatten 7 bilden je zwei miteinander korrespondierende Ausnehmungen 12 Durchtrittsöffnungen 13 für nicht dargestellte Elektrokabel.

[0023] An den Stirnseiten der Grundplatte 6 ist je eine im Querschnitt U-förmige Randleiste 14 angeschraubt. Die vier Randleisten 14 bilden gemeinsam einen umlaufenden nach oben offenen Rahmen 15. Dieser Rahmen dient beim Aufsetzen des Kastenrahmens 10 auf die Grundplatte 6 zur formschlüssigen Aufnahme der unteren Endbereiche der Seitenplatten 7 bzw. des unteren Randes des Kastenrahmens 10. Danach werden Passstifte 16 durch entsprechend ausgebildete Durchtrittsbohrungen 17 in den Randleisten 14 in mit den Durchtrittsbohrungen 17 korrespondierende Aufnahmebohrungen 18 in den Seitenplatten 7 eingeschoben, wodurch der Kastenrahmen 10 auch in vertikaler Richtung lösbar formschlüssig mit der Grundplatte 6 verbunden wird. Auf diese Weise wird ein formstabiler Kasten 5 und damit ein formstabiles Behältnis 3 geschaffen.

[0024] Bei dem in den Figuren 3 und 5 dargestellten ersten Ausführungsbeispiel des formflexiblen Behälters 4 ist dieser von einem geschlossenen Wassersack 19 gebildet. Der Wassersack 19 weist an seiner Oberseite einen Anschlussstutzen 20 auf, der mit einem Innengewinde 21 versehen ist. In dieses Gewinde 21 ist ein hohl ausgebildetes Verbindungsstück 22 einschraubbar. In dem Verbindungsstück 22 ist zum einen eine abwärts führende Schlauchleitung 23 und zum anderen ein ebenfalls nach abwärts führender Schlauchleitungsabschnitt 24 befestigt. Die Schlauchleitung 23 ist einerends mit einer innerhalb des Wassersackes 19 angeordneten, in Strichlinien dargestellten Pumpe 25 und anderenends mit einer Verzweigung 26 verbunden. Von der Verzweigung 26 führen bei diesem Ausführungsbeispiel drei Schlauchleitungen 27 nach aufwärts, wobei jede von ihnen mit je einem Fontänerohr 28 lösbar verbunden ist.
Der Schlauchleitungsabschnitt 24 ist ein Bestandteil einer von dem Verbindungsstück 22 nach aufwärts führenden Schlauchleitung 29, die mit einem Überlaufrohr 30 lösbar verbunden ist.

[0025] Die Wanne 1 ist aus Natur- oder Kunststein gefertigt und besteht aus einer Grundplatte 31 und einer mit ihr fest verbundenen umlaufenden Randleiste 32. Die vorstehend genannten Fontänerohre 28 und das Überlaufrohr 30 sind in der Grundplatte 31 der Wanne 1 so befestigt, dass ein Teil von ihnen nach abwärts ragt, wo sie mit den Enden der Schlauchleitungen 27, 29 verbunden sind, während ein anderer Teil von ihnen über die Oberseite der Grundplatte 31 hinaus nach aufwärts ragt.

[0026] Nachdem durch Zusammenfügen der Seitenplatten 7 mit der Grundplatte 6 der Kasten 5 gebildet wurde, wird anschließend der mit der Pumpe 25 versehene Wassersack 19, der zudem noch andere, für den Betrieb der Pumpe 25 bzw. des Brunnens notwendige, nicht dargestellte Zubehörteile wie z. b. Steuerungsteile für die Pumpe, Ventile und Stromverteiler enthält, in den Kasten 5 eingesetzt. Danach wird ein für die Stromversorgung der Pumpe 25 erforderliches, nicht dargestelltes Elektrokabel durch eine der Durchtrittsöffnungen 13 hindurchgeführt und es werden die oberen Enden der Schlauchleitungen 27 und 29 auf die unteren Abschnitte der Rohre 28 und 30 aufgesteckt. Abschließend kann jetzt die Wanne 1 auf den Kasten 5 aufgesetzt werden, worauf der Brunnen fertig montiert und betriebsbereit ist. Da der die Wanne 1 tragende Kasten 5 ein formstabiles Behältnis 3 bildet, kann der Brunnen als Gesamtheit angehoben und an den endgültigen Bestimmungsort getragen werden.

[0027] Bei dem in den Figuren 6 bis 8 dargestellten zweiten Ausführungsbeispiel des formstabilen Behältnisses 3 ist dieses von einem Faltkorb 40 gebildet. Dieser weist eine Grundplatte 41 auf und enthält zwei Längswände 42, die von jeweils zwei gelenkig miteinander verbundenen Hälften 43 und 44 gebildet sind. Die untere Hälfte 43 ist an der Grundplatte 41 und die obere Hälfte 44 an einem parallel zur Grundplatte 41 verlaufenden, in sich geschlossenen Rahmen 45 angelenkt. Die beiden Stirnwände 46 sind um im Rahmen 45 gelagerte Achsen 47 schwenkbar. Die Achsen 47 verlaufen quer zu den insgesamt drei Schwenkachsen einer jeden Längswand 42.

[0028] In Fig. 6 ist der Faltkorb 40 in halb geöffneter bzw. halb geschlossener Stellung gezeigt, in der die Längswände 42 eingeknickt sind und ihre Hälften 43, 44 in einem Winkel zueinander stehen. In der zusammen gefaltenen Stellung des Faltkorbes 40 liegen die Längswandhälften 43, 44 parallel aufeinander auf. Dabei befinden sich die Stirnwände 46 in horizontaler Klapplage innerhalb des Rahmens 45, wobei der Faltkorb 40 insgesamt flach zusammengelegt ist und das kleinstmögliche Volumen aufweist.

[0029] In den Fig. 7 und 8 ist der Faltkorb 40 in geöffnetem Zustand dargestellt. Hierbei befinden sich die Stirnwände 46 in vertikaler Ausrichtlage und die Längswandhälften 43, 44 in vertikaler Strecklage. In dieser Stellung können die Längs- und Stirnwände 42 und 46 große vertikal gerichtete Kräfte aufnehmen und auf diese Weise nach dem Einsetzen des formflexiblen Behälters 4, z. B. des vorstehend beschriebenen geschlossenen Wassersackes 19, die aus Natur- oder Kunststein gefertigte und daher recht schwere Wanne 1 tragen.

[0030] Bei dem in Figur 9 dargestellten zweiten Ausführungsbeispiel des formflexiblen Behälters 4 ist dieser von einem offenen Wassersack 50 gebildet, der in das entweder vom Kasten 5 oder dem Faltkorb 40 gebildete formstabile Behältnis 3 einsetzbar ist. Die offenen Endbereiche 51 des Wassersackes 50 werden mit Hilfe von einen U-förmigen Querschnitt aufweisenden Federklemmen 52 am oberen Rand der Seitenteile des formstabilen Behältnisses 3 eingeklemmt, bei denen es sich entweder um die Seitenplatten 7 des Kastens 5 oder die Längswände 42 und Stirnwände 46 des Faltkorbes 40 handelt. Nachdem der offene Wassersack 50 in der Gebrauchsstellung befestigt ist, kann jetzt die Pumpe eingesetzt und die verschiedenen Schlauchleitungen in der vorstehend beschriebenen Weise mit den Fontänerohren und dem Überlaufrohr der Wanne 1 verbunden werden.


Ansprüche

1. Spring- oder Zierbrunnen, aufweisend eine aus Natur- oder Kunststein bestehende Wanne (1) mit mindestens einem Fontänerohr (28) und einem Überlaufrohr (30) zur Aufnahme des von einer Pumpe (25) geförderten Mediums, beispielsweise Wasser, und einen Vorratsbehälter (2) zur Aufnahme des von der Wanne (1) in den Vorratsbehälter (2) zurück fließenden Wassers, dadurch gekennzeichnet dass,
der Vorratsbehälter (2) von einer Grundplatte (6) mit aufeinander stapelbaren Seitenteilen (7) gebildet ist, die lösbar mit der Grundplatte (6) verbindbar sind und in ihrer gefügten Stellung zusammen mit der Grundplatte (6) ein formstabiles Behältnis (3) zur Aufnahme eines mit dem Medium befüllbaren formflexiblen Behälters (4) bilden.
 
2. Spring- oder Zierbrunnen nach Anspruch 1 dadurch gekennzeichnet, dass die Eckbereiche der Seitenteile (7) mittels lösbaren, formschlüssig wirkenden Verbindungsmitteln (8,9) miteinander verbindbar sind.
 
3. Spring- oder Zierbrunnen nach Anspruch 2 dadurch gekennzeichnet, dass die Eckbereiche der Seitenteile (7) in ihrem jeweilig oberen Bereich Ausnehmungen (12) zur Durchführung von Kabeln aufweisen.
 
4. Spring- oder Zierbrunnen nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass der formflexible Behälter (4) als Aufnahmemittel für Zubehörteile (Pumpe, Steuerungsteile hierfür, Schläuche, Ventile Stromverteiler) dient.
 
5. Spring- oder Zierbrunnen nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Querschnittsfläche der Wanne (1) größer als die Querschnittsfläche des formstabilen Behältnisses (3) ist und die Wanne (1) unmittelbar auf dessen Oberseite aufliegt.
 
6. Spring- oder Zierbrunnen nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass zur Aufnahme der unteren Endbereiche der Seitenteile (7) an den Seitenflächen der Grundplatte (6) jeweils eine Randleiste (14) mit U-förmigem Querschnitt angeordnet ist.
 
7. Spring- oder Zierbrunnen nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, dass die Randleisten (14) einen umlaufenden Rahmen (15) bilden.
 
8. Spring- oder Zierbrunnen nach Anspruch 5 oder 6, dadurch gekennzeichnet, dass die unteren Endbereiche der Seitenteile (7) und die Randleisten (14) mittels lösbaren Verbindungsmitteln (Paßstifte 16) miteinander und mit der Grundplatte (6) verbindbar sind.
 
9. Spring- oder Zierbrunnen nach Anspruch 1 dadurch gekennzeichnet, dass die Seitenteile (7) Teile eines Faltkorbes (40) mit einer Grundplatte (41) sind, dessen Längswände (42) von jeweils zwei gelenkig miteinander verbunden Hälften (43) gebildet sind, wobei die eine Hälfte (43) an der Grundplatte (40) und die andere Hälfte (44) an einen parallel zu dieser verlaufenden Rahmen angelenkt ist, und die Stirnwände (46) um im Rahmen gelagerte Achsen (47) schwenkbar sind, die quer zur Schwenk-Längsachse der Längswände gerichtet sind.
 
10. Spring- oder Zierbrunnen nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass der formflexible Behälter (4) einen Anschlußstutzen (2) zum Durchtritt des Fontäne- und des Überlaufrohres (28, 29) aufweist und dieser mittels eines Verbindungsstückes (22) strömungsmäßig mit der Wanne (1) verbindbar ist.
 
11. Spring- oder Zierbrunnen nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass der formflexible Behälter (4) einseitig offen ist, und der Bereich seines offenen Endes mittels Klemmen (52) mit den Seitenteilen (7) verbindbar ist.
 
12. Spring- oder Zierbrunnen nach Anspruch 11, dadurch gekennzeichnet, dass die Klemmen (52) als Federklemmen mit U-förmigem Querschnitt ausgebildet sind und unter Zwischenlage der entsprechenden Endbereiche des formflexiblen Behälters (4) auf die Stirnseiten der Seitenteile (7) aufsteckbar sind.
 




Zeichnung



















Recherchenbericht










Angeführte Verweise

IN DER BESCHREIBUNG AUFGEFÜHRTE DOKUMENTE



Diese Liste der vom Anmelder aufgeführten Dokumente wurde ausschließlich zur Information des Lesers aufgenommen und ist nicht Bestandteil des europäischen Patentdokumentes. Sie wurde mit größter Sorgfalt zusammengestellt; das EPA übernimmt jedoch keinerlei Haftung für etwaige Fehler oder Auslassungen.

In der Beschreibung aufgeführte Patentdokumente