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EP 2 216 101 B1 |
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EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT |
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Hinweis auf die Patenterteilung: |
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20.06.2012 Patentblatt 2012/25 |
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Anmeldetag: 02.02.2010 |
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Internationale Patentklassifikation (IPC):
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Spring- oder Zierbrunnen
Spring or decorative well
Fontaines à jet ou décoratives
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Benannte Vertragsstaaten: |
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AT BE BG CH CY CZ DE DK EE ES FI FR GB GR HR HU IE IS IT LI LT LU LV MC MK MT NL NO
PL PT RO SE SI SK SM TR |
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Priorität: |
04.02.2009 DE 102009007815
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Veröffentlichungstag der Anmeldung: |
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11.08.2010 Patentblatt 2010/32 |
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Patentinhaber: Wigand, Armin |
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66879 Steinwenden (DE) |
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Erfinder: |
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- Wigand, Armin
66879 Steinwenden (DE)
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| (74) |
Vertreter: Klein, Friedrich Jürgen |
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Patentanwälte Klein & Klein
Auf der Pirsch 11 67663 Kaiserslautern 67663 Kaiserslautern (DE) |
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Entgegenhaltungen: :
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| Anmerkung: Innerhalb von neun Monaten nach der Bekanntmachung des Hinweises auf die
Erteilung des europäischen Patents kann jedermann beim Europäischen Patentamt gegen
das erteilte europäischen Patent Einspruch einlegen. Der Einspruch ist schriftlich
einzureichen und zu begründen. Er gilt erst als eingelegt, wenn die Einspruchsgebühr
entrichtet worden ist. (Art. 99(1) Europäisches Patentübereinkommen). |
[0001] Die Erfindung betrifft einen Spring- oder Zierbrunnen nach dem Oberbegriff des Anspruches
1.
[0002] Durch die
DE 7913476 U1 ist ein Springbrunnen bekannt, der im Wesentlichen aus einem zusammengesetzten, oben
und unten offenen Becken, einer Beckenauskleidung und einem eine Filterschicht tragenden
Rost besteht. Das Becken weist einen oberen und einen unteren Rahmen und vier zwischen
diesen angeordnete Stützwände auf. Die Rahmen sind jeweils aus vier an den Ecken mittels
Eckwinkeln miteinander verbundenen Rahmenschenkeln zusammengesetzt. Die Stützwände
bestehen aus einer Vielzahl senkrecht verlaufender, dicht nebeneinander angeordneter
Leisten, die mit ihren Endteilen in Nuten der Rahmenschenkel einsteckbar sind. In
das offene Becken wird die Beckenauskleidung eingesetzt und ihr oberer Randteil zwischen
den Stützwänden und den Flanken der Nuten eingeklemmt. Wie diese Klemmung erfolgt,
ist der
DE 7913476 U1 nicht eindeutig entnehmbar. In der Beschreibung heißt es zwar bezüglich der Verbindung
der Leisten mit den Rahmenschenkeln, dass die Endteile der Leisten in die besagten
Nuten der Rahmenschenkel formschließend einsteckbar sind, weshalb die Nuten dementsprechend
profiliert ausgebildet sind. Es ist jedoch ist nicht erkennbar, ob die formschließende
bzw. formschlüssige Verbindung sowohl in horizontaler als auch in vertikaler Richtung
wirksam sein soll.
[0003] Sofern es sich um eine nur in horizontaler Richtung wirksame formschlüssige Verbindung
handelt, bei der die Nuten ebene, vertikal verlaufende Flanken hätten, könnten die
Leisten und Rahmenschenkel durch eine verhältnismäßig einfache in vertikaler Richtung
erfolgende Einschiebebewegung miteinander verbunden werden. Schwieriger wäre es aber
bei der Montage der Rahmenschenkel des oberen Rahmens, weil hierbei nicht nur die
Leisten, sondern gleichzeitig auch die oberen Randteile der Beckenauskleidung mit
eingeklemmt werden müssten. Bei der nur in horizontaler Richtung wirksamen formschlüssigen
Verbindung würden vertikale Kräfte nur durch die Klemmwirkung der Leisten in den Nuten
aufgefangen. Wenn die besagte Klemmwirkung z. B. wegen zu breiter Nuten oder zu dünner
Leisten relativ gering wäre, könnte es daher beim Anheben des fertig montierten Brunnens
passieren, dass die oberen Randteile der Beckenauskleidung aus der Klemmverbindung
zwischen den Leisten und dem oberen Rahmen teilweise oder vollständig herausrutschen
oder dass sich das Becken in seine Bestandteile auflöst.
[0004] Sofern es sich aber um eine in horizontaler und vertikaler Richtung wirksame formschlüssige
Verbindung handelt, bei der die Nuten und Endteile der Leisten ein hinterschnittenes
Profil hätten, würde zwar eine besonders stabile und haltbare Verbindung der Leisten
mit den Rahmenschenkeln erzielt, jedoch wäre die Montage der Leisten mit den Rahmenschenkeln
erheblich umständlicher, weil sie in Längsrichtung auf bzw. in die Rahmenschenkel
geschoben werden müssten. Noch schwieriger wäre es bei der Montage der Rahmenschenkel
des oberen Rahmens, weil hierbei nicht nur die Leisten, sondern gleichzeitig auch
die oberen Randteile der Beckenauskleidung mit eingeklemmt werden müssten.
[0005] Insgesamt gesehen, ist die Montage des bekannten Springbrunnens wegen der Notwendigkeit,
die oberen Randteile der Beckenauskleidung zwischen den Leisten und dem oberen Rahmen
einzuklemmen, sehr schwierig und zeitaufwendig. Hierzu trägt auch bei, dass bei den
einzelnen Rahmen und damit beim gesamten Becken die erforderliche Formstabilität erst
durch das Anbringen der acht Eckwinkel erzielt wird. Aufgrund dieser Gegebenheiten
ist der bekannte Springbrunnen für eine Montage am Aufstellungsort, die ohne Zuhilfenahme
von Werkzeugen und problemlos erfolgen soll, ungeeignet, so dass der gezeigte Brunnen
nur als fertig montiertes Produkt handelbar sein dürfte.
[0006] Der Erfindung liegt daher die Aufgabe zugrunde, einen Spring- oder Zierbrunnen, der
eine aus Natur- oder Kunststein bestehende Wanne und einen Vorratsbehälter für das
von einer Pumpe zu fördernde Medium, beispielsweise Wasser, aufweist so zu gestalten,
dass er in Einzelteile zerlegt als flaches Paket lager- und transportierbar sowie
am Aufstellungsort schnell und ohne besonderen Aufwand montierbar ist.
[0007] Die Aufgabe wird dadurch gelöst, dass der Vorratsbehälter von einer Grundplatte mit
aufeinander stapelbaren Seitenteilen gebildet ist, die lösbar mit der Grundplatte
verbindbar sind und in ihrer gefügten Stellung zusammen mit der Grundplatte ein formstabiles
Behältnis zur Aufnahme eines mit dem Medium befüllbaren formflexiblen Behälters bilden.
[0008] Da der Vorratsbehälter nur aus wenigen Einzelteilen, nämlich der Grundplatte und
mehreren die Behälterwände bildenden Seitenteilen besteht und die Seitenteile lösbar
mit der Grundplatte verbindbar sind, können diese wenigen Bauteile in sehr kurzer
Zeit montiert werden. Da der Vorratsbehälter nach der Montage ein formstabiles Behältnis
bildet, kann er ohne weiteres angehoben und getragen werden, ohne dass dabei die Gefahr
besteht, dass sich Teile des Vorratsbehälters lösen oder er sogar völlig auseinanderfällt.
Wenn sich dabei der formflexible Behälter bereits innerhalb des Vorratsbehälters befindet,
ist es aufgrunddessen, dass sich der formflexible Behälter auf der Grundplatte abstützt,
gewährleistet, dass er dabei nicht verrutschen oder aus dem Vorratsbehälter herausfallen
kann. Dies alles ermöglicht es, den Vorratsbehälter direkt am Aufstellungsort zu montieren.
[0009] Durch die Maßnahme, die Eckbereiche der Seitenteile mittels formschlüssig wirkender
Verbindungsmittel lösbar zu verbinden, kann die Montage der Seitenteile des Vorratsbehälters
besonders einfach durchgeführt werden.
[0010] Nach einem weiteren Vorschlag dient der formflexible Behälter als Aufnahmemittel
für Zubehörteile, wie z. B. eine Pumpe, Steuerungsteile für die Pumpe, Schläuche,
Ventile und Stromverteiter. Zur Stromversorgung der elektrisch betriebenen Zubehörteile
sind in den oberen Eckbereichen der Seitenteile Ausnehmungen vorgesehen, die zur Durchführung
von Kabeln dienen.
[0011] Nach einem weiteren Vorschlag ist die Querschnittsfläche der Wanne größer als die
Querschnittsfläche des formstabilen Behältnisses und diese liegt unmittelbar auf der
Oberseite des formstabilen Behältnisses auf. Auf diese Weise verdeckt die Wanne den
formflexiblen Behälter vollständig und auch teilweise die äußeren Flächen der Seitenteile.
Da die aus Natur- oder Kunststein bestehende Wanne nur auf der Oberseite des formstabilen
Behälters aufliegt und wegen des großen Eigengewichtes auch nicht besonders befestigt
zu werden braucht, kann sie ggf. leicht von dem Behälter abgehoben werden.
[0012] Zur Aufnahme der unteren Endbereiche der Seitenteile ist an den Seitenflächen der
Grundplatte jeweils eine Randleiste mit U-förmigem Querschnitt angeordnet, wobei die
Randleisten einen umlaufenden Rahmen bilden.
[0013] Während die Seitenteile mit Hilfe von in ihren Eckbereichen ausgebildeten formschlüssig
wirkenden Verbindungsmitteln, z. B. in Form hinterschnittener Außen- und Innenprofile,
lösbar miteinander verbindbar sind, ist es für eine einfache Verbindung der Seitenteile
mit der Grundplatte zweckmäßig, wenn die unteren Endbereiche der Seitenteile und die
vorstehend genannten Randleisten mittels lösbarer Verbindungsmittel, wie z. B. Passstifte
oder Splinte miteinander verbunden werden.
[0014] Gemäß einer alternativen Lösung bilden die Seitenteile des formstabilen Behältnisses
Teile eines eine Grundplatte aufweisenden Faltkorbes, dessen Längswände von jeweils
zwei gelenkig miteinander verbundenen Hälften gebildet sind, wobei die eine Hälfte
an der Grundplatte und die andere Hälfte an einen parallel zu dieser verlaufenden
Rahmen angelenkt ist, und die Stirnwände um im Rahmen gelagerte Achsen schwenkbar
sind, die quer zur Schwenk-Längsachse der Längswände gerichtet sind. Die Verwendung
eines solchen Faltkorbes verkürzt die Montagearbeiten eines Spring- oder Zierbrunnens
ganz erheblich. Gegebenenfalls kann hierbei sogar ein handelsüblicher Faltkorb verwendet
werden.
[0015] Gemäß einem weitergehenden, für beide Lösungsvarianten des formstabilen Behältnisses
anwendbaren Vorschlag weist der formflexible Behälter einen Anschlussstutzen auf,
der zur Aufnahme bzw. zum Durchtritt des Fontäne- und des Überlaufrohres dient, wobei
der Anschlussstutzen mittels eines Verbindungsstückes strömungsmäßig mit der Wanne
verbindbar ist. Durch die Verwendung des Anschlußstutzens kann der formflexible Behälter
an der Oberseite geschlossen sein, so dass er insgesamt mit einem verschließbaren
Wassersack vergleichbar ist. Da wie schon ausgeführt der formflexible Behälter als
Aufnahmemittel für Zubehörteile, wie z. B. eine Pumpe, Steuerungsteile für die Pumpe,
Schläuche, Ventile und Stromverteiler dient, werden diese funktionsnotwendigen Bestandteile
des Brunnens vor dem Verschließen des formflexiblen Behälters in diesen eingegeben.
[0016] Anstelle eines geschlossenen formflexiblen Behälters kann auch ein einseitig offener
Behälter verwendet werden. Dieser ist im Bereich seines offenen Endes mittels Klemmen
mit den Seitenteilen verbindbar. Dabei sind die Klemmen nach einem weitergehenden
Vorschlag als Federklemmen mit U-förmigem Querschnitt ausgebildet und unter Zwischenlage
der entsprechenden Endbereiche des formflexiblen Behälters auf die Stirnseiten der
Seitenteile aufsteckbar.
[0017] Weitere Einzelheiten und Vorteile der Erfindung ergeben sich aus der nachfolgenden
Beschreibung mehrerer in der Zeichnung dargestellter Ausführungsformen des Brunnens.
[0018] Es zeigt:
Fig. 1:
eine schaubildliche Darstellung der Wanne eines Brunnens;
Fig. 2:
eine schaubildliche Darstellung einer ersten Ausführungsform eines formstabilen Behältnisses
in teilweise noch unmontiertem Zustand;
Fig. 3 :
eine schaubildliche Darstellung des fertig montierten formstabilen Behältnisses und
einer ersten Ausführungsform eines formflexiblen Behälters;
Fig. 4:
eine Schnittdarstellung mehrerer Seitenteile des formstabilen Behältnisses;
Fig. 5:
eine teilweise geschnittene Ansicht einer Wanne und eines formflexiblen Behälters;
Fig. 6:
eine Schnittdarstellung einer zweiten Ausführungsform eines formstabilen Behältnisses
in Längsansicht;
Fig. 7:
eine Schnittdarstellung des in Fig. 6 dargestellten Behältnisses in Queransicht;
Fig. 8:
eine schaubildliche Darstellung des in den Figuren 6 und 7 gezeigten formstabilen
Behältnisses;
Fig. 9:
eine schaubildliche Darstellung einer zweiten Ausführungsform eines formflexiblen
Behälters.
[0019] Der Spring- oder Zierbrunnen weist im Wesentlichen eine Wanne 1 und einen sie tragenden
Vorratsbehälter 2 für Wasser auf. Der Vorratsbehälter 2 besteht jeweils aus einem
formstabilen Behältnis 3 und einem in diesen eingesetzten formflexiblen Behälter 4.
[0020] Bei dem in den Figuren 2 und 3 dargestellten ersten Ausführungsbeispiel des formstabilen
Behältnisses 3 ist dieses von einem Kasten 5 gebildet, der aus einer Grundplatte 6
und vier Seitenplatten 7 besteht.
[0021] In dem einen senkrecht verlaufenden Eckbereich einer jeden Seitenplatte 7 ist ein
hinterschnittenes Außenprofil 8 und in dem anderen senkrecht verlaufenden Eckbereich
der Seitenplatte 7 ein hinterschnittenes Innenprofil 9 ausgebildet. Die Außen- und
Innenprofile 8 und 9 korrespondieren miteinander, wodurch sie eine formschlüssige
Verbindung ergeben. Wenn die vier Seitenplatten 7, wie in den Figuren 2 und 4 dargestellt,
mit ihren Eckbereichen ineinander geschoben werden, bilden sie einen oben und unten
offenen Kastenrahmen 10. Durch Grifföffnungen 11 lassen sich die Seitenplatten 7 bzw.
lässt sich der Kastenrahmen 10 leicht handhaben.
[0022] Die oberen Eckbereiche der Seitenplatten 7 weisen Ausnehmungen 12 auf. Bei den zusammengesetzten
Seitenplatten 7 bilden je zwei miteinander korrespondierende Ausnehmungen 12 Durchtrittsöffnungen
13 für nicht dargestellte Elektrokabel.
[0023] An den Stirnseiten der Grundplatte 6 ist je eine im Querschnitt U-förmige Randleiste
14 angeschraubt. Die vier Randleisten 14 bilden gemeinsam einen umlaufenden nach oben
offenen Rahmen 15. Dieser Rahmen dient beim Aufsetzen des Kastenrahmens 10 auf die
Grundplatte 6 zur formschlüssigen Aufnahme der unteren Endbereiche der Seitenplatten
7 bzw. des unteren Randes des Kastenrahmens 10. Danach werden Passstifte 16 durch
entsprechend ausgebildete Durchtrittsbohrungen 17 in den Randleisten 14 in mit den
Durchtrittsbohrungen 17 korrespondierende Aufnahmebohrungen 18 in den Seitenplatten
7 eingeschoben, wodurch der Kastenrahmen 10 auch in vertikaler Richtung lösbar formschlüssig
mit der Grundplatte 6 verbunden wird. Auf diese Weise wird ein formstabiler Kasten
5 und damit ein formstabiles Behältnis 3 geschaffen.
[0024] Bei dem in den Figuren 3 und 5 dargestellten ersten Ausführungsbeispiel des formflexiblen
Behälters 4 ist dieser von einem geschlossenen Wassersack 19 gebildet. Der Wassersack
19 weist an seiner Oberseite einen Anschlussstutzen 20 auf, der mit einem Innengewinde
21 versehen ist. In dieses Gewinde 21 ist ein hohl ausgebildetes Verbindungsstück
22 einschraubbar. In dem Verbindungsstück 22 ist zum einen eine abwärts führende Schlauchleitung
23 und zum anderen ein ebenfalls nach abwärts führender Schlauchleitungsabschnitt
24 befestigt. Die Schlauchleitung 23 ist einerends mit einer innerhalb des Wassersackes
19 angeordneten, in Strichlinien dargestellten Pumpe 25 und anderenends mit einer
Verzweigung 26 verbunden. Von der Verzweigung 26 führen bei diesem Ausführungsbeispiel
drei Schlauchleitungen 27 nach aufwärts, wobei jede von ihnen mit je einem Fontänerohr
28 lösbar verbunden ist.
[0025] Der Schlauchleitungsabschnitt 24 ist ein Bestandteil einer von dem Verbindungsstück
22 nach aufwärts führenden Schlauchleitung 29, die mit einem Überlaufrohr 30 lösbar
verbunden ist.
[0026] Die Wanne 1 ist aus Natur- oder Kunststein gefertigt und besteht aus einer Grundplatte
31 und einer mit ihr fest verbundenen umlaufenden Randleiste 32. Die vorstehend genannten
Fontänerohre 28 und das Überlaufrohr 30 sind in der Grundplatte 31 der Wanne 1 so
befestigt, dass ein Teil von ihnen nach abwärts ragt, wo sie mit den Enden der Schlauchleitungen
27, 29 verbunden sind, während ein anderer Teil von ihnen über die Oberseite der Grundplatte
31 hinaus nach aufwärts ragt.
[0027] Nachdem durch Zusammenfügen der Seitenplatten 7 mit der Grundplatte 6 der Kasten
5 gebildet wurde, wird anschließend der mit der Pumpe 25 versehene Wassersack 19,
der zudem noch andere, für den Betrieb der Pumpe 25 bzw. des Brunnens notwendige,
nicht dargestellte Zubehörteile wie z. b. Steuerungsteile für die Pumpe, Ventile und
Stromverteiler enthält, in den Kasten 5 eingesetzt. Danach wird ein für die Stromversorgung
der Pumpe 25 erforderliches, nicht dargestelltes Elektrokabel durch eine der Durchtrittsöffnungen
13 hindurchgeführt und es werden die oberen Enden der Schlauchleitungen 27 und 29
auf die unteren Abschnitte der Rohre 28 und 30 aufgesteckt. Abschließend kann jetzt
die Wanne 1 auf den Kasten 5 aufgesetzt werden, worauf der Brunnen fertig montiert
und betriebsbereit ist. Da der die Wanne 1 tragende Kasten 5 ein formstabiles Behältnis
3 bildet, kann der Brunnen als Gesamtheit angehoben und an den endgültigen Bestimmungsort
getragen werden.
[0028] Bei dem in den Figuren 6 bis 8 dargestellten zweiten Ausführungsbeispiel des formstabilen
Behältnisses 3 ist dieses von einem Faltkorb 40 gebildet. Dieser weist eine Grundplatte
41 auf und enthält zwei Längswände 42, die von jeweils zwei gelenkig miteinander verbundenen
Hälften 43 und 44 gebildet sind. Die untere Hälfte 43 ist an der Grundplatte 41 und
die obere Hälfte 44 an einem parallel zur Grundplatte 41 verlaufenden, in sich geschlossenen
Rahmen 45 angelenkt. Die beiden Stirnwände 46 sind um im Rahmen 45 gelagerte Achsen
47 schwenkbar. Die Achsen 47 verlaufen quer zu den insgesamt drei Schwenkachsen einer
jeden Längswand 42.
[0029] In Fig. 6 ist der Faltkorb 40 in halb geöffneter bzw. halb geschlossener Stellung
gezeigt, in der die Längswände 42 eingeknickt sind und ihre Hälften 43, 44 in einem
Winkel zueinander stehen. In der zusammen gefaltenen Stellung des Faltkorbes 40 liegen
die Längswandhälften 43, 44 parallel aufeinander auf. Dabei befinden sich die Stirnwände
46 in horizontaler Klapplage innerhalb des Rahmens 45, wobei der Faltkorb 40 insgesamt
flach zusammengelegt ist und das kleinstmögliche Volumen aufweist.
[0030] In den Fig. 7 und 8 ist der Faltkorb 40 in geöffnetem Zustand dargestellt. Hierbei
befinden sich die Stirnwände 46 in vertikaler Ausrichtlage und die Längswandhälften
43, 44 in vertikaler Strecklage. In dieser Stellung können die Längs- und Stirnwände
42 und 46 große vertikal gerichtete Kräfte aufnehmen und auf diese Weise nach dem
Einsetzen des formflexiblen Behälters 4, z. B. des vorstehend beschriebenen geschlossenen
Wassersackes 19, die aus Natur- oder Kunststein gefertigte und daher recht schwere
Wanne 1 tragen.
[0031] Bei dem in Figur 9 dargestellten zweiten Ausführungsbeispiel des formflexiblen Behälters
4 ist dieser von einem offenen Wassersack 50 gebildet, der in das entweder vom Kasten
5 oder dem Faltkorb 40 gebildete formstabile Behältnis 3 einsetzbar ist. Die offenen
Endbereiche 51 des Wassersackes 50 werden mit Hilfe von einen U-förmigen Querschnitt
aufweisenden Federklemmen 52 am oberen Rand der Seitenteile des formstabilen Behältnisses
3 eingeklemmt, bei denen es sich entweder um die Seitenplatten 7 des Kastens 5 oder
die Längswände 42 und Stirnwände 46 des Faltkorbes 40 handelt. Nachdem der offene
Wassersack 50 in der Gebrauchsstellung befestigt ist, kann jetzt die Pumpe eingesetzt
und die verschiedenen Schlauchleitungen in der vorstehend beschriebenen Weise mit
den Fontänerohren und dem Überlaufrohr der Wanne 1 verbunden werden.
1. Spring- oder Zierbrunnen, aufweisend eine aus Natur- oder Kunststein bestehende Wanne
(1) mit mindestens einem Fontänerohr (28) und einem Überlaufrohr (30) zur Aufnahme
des von einer Pumpe (25) geförderten Mediums, beispielsweise Wasser, und einen Vorratsbehälter
(2) zur Aufnahme des von der Wanne (1) in den Vorratsbehälter (2) zurück fließenden
Wassers, dadurch gekennzeichnet dass,
der Vorratsbehälter (2) von einer Grundplatte (6) mit aufeinander stapelbaren Seitenteilen
(7) gebildet ist, die lösbar mit der Grundplatte (6) verbindbar sind und in ihrer
gefügten Stellung zusammen mit der Grundplatte (6) ein formstabiles Behältnis (3)
zur Aufnahme eines mit dem Medium befüllbaren formflexiblen Behälters (4) bilden.
2. Spring- oder Zierbrunnen nach Anspruch 1 dadurch gekennzeichnet, dass die Eckbereiche der Seitenteile (7) mittels lösbaren, formschlüssig wirkenden Verbindungsmitteln
(8,9) miteinander verbindbar sind.
3. Spring- oder Zierbrunnen nach Anspruch 2 dadurch gekennzeichnet, dass die Eckbereiche der Seitenteile (7) in ihrem jeweilig oberen Bereich Ausnehmungen
(12) zur Durchführung von Kabeln aufweisen.
4. Spring- oder Zierbrunnen nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass der formflexible Behälter (4) als Aufnahmemittel für Zubehörteile z. B. Pumpe, Steuerungsteile
hierfür, Schläuche, Ventile Stromverteiler, dient.
5. Spring- oder Zierbrunnen nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Querschnittsfläche der Wanne (1) größer als die Querschnittsfläche des formstabilen
Behältnisses (3) ist und die Wanne (1) unmittelbar auf dessen Oberseite aufliegt.
6. Spring- oder Zierbrunnen nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass zur Aufnahme der unteren Endbereiche der Seitenteile (7) an den Seitenflächen der
Grundplatte (6) jeweils eine Randleiste (14) mit U-förmigem Querschnitt angeordnet
ist.
7. Spring- oder Zierbrunnen nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, dass die Randleisten (14) einen umlaufenden Rahmen (15) bilden.
8. Spring- oder Zierbrunnen nach Anspruch 5 oder 6, dadurch gekennzeichnet, dass die unteren Endbereiche der Seitenteile (7) und die Randleisten (14) mittels lösbaren
Verbindungsmitteln (Paßstifte 16) miteinander und mit der Grundplatte (6) verbindbar
sind.
9. Spring- oder Zierbrunnen nach Anspruch 1 dadurch gekennzeichnet, dass die Seitenteile (7) Teile eines Faltkorbes (40) mit einer Grundplatte (41) sind,
dessen Längswände (42) von jeweils zwei gelenkig miteinander verbunden Hälften (43)
gebildet sind, wobei die eine Hälfte (43) an der Grundplatte (40) und die andere Hälfte
(44) an einen parallel zu dieser verlaufenden Rahmen angelenkt ist, und die Stirnwände
(46) um im Rahmen gelagerte Achsen (47) schwenkbar sind, die quer zur Schwenk-Längsachse
der Längswände gerichtet sind.
10. Spring- oder Zierbrunnen nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass der formflexible Behälter (4) einen Anschlußstutzen (28) zum Durchtritt des Fontäne-
und des Überlaufrohres (28, 29) aufweist und dieser mittels eines Verbindungsstückes
(22) strömungsmäßig mit der Wanne (1) verbindbar ist.
11. Spring- oder Zierbrunnen nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass der formflexible Behälter (4) einseitig offen ist, und der Bereich seines offenen
Endes mittels Klemmen (52) mit den Seitenteilen (7) verbindbar ist.
12. Spring- oder Zierbrunnen nach Anspruch 11, dadurch gekennzeichnet, dass die Klemmen (52) als Federklemmen mit U-förmigem Querschnitt ausgebildet sind und
unter Zwischenlage der entsprechenden Endbereiche des formflexiblen Behälters (4)
auf die Stirnseiten der Seitenteile (7) aufsteckbar sind.
1. Fountain or decorative fountain, having a trough (1), which is composed of natural
or artificial stone and which has at least one fountain pipe (28) and one overflow
pipe (30), for receiving medium, for example water, delivered by a pump (25), and
having a storage vessel (2) for receiving the water flowing back from the trough (1)
into the storage vessel (2),
characterized in that
the storage vessel (2) is formed by a base plate (6) with side parts (7) which can
be stacked on top of one another and which can be detachably connected to the base
plate (6) and which, in their assembled position, form together with the base plate
(6) a receptacle (3), which is rigid in shape, for receiving a vessel (4) which is
flexible in shape and which can be filled with the medium.
2. Fountain or decorative fountain according to Claim 1, characterized in that the corner regions of the side parts (7) can be connected to one another by means
of detachable connecting means (8, 9) which have a positive locking action.
3. Fountain or decorative fountain according to Claim 2, characterized in that the corner regions of the side parts (7) have, in their respective upper region,
recesses (12) for the leadthrough of cables.
4. Fountain or decorative fountain according to Claim 1, characterized in that the vessel (4) which is flexible in shape serves as a receiving means for accessories,
for example pumps, control parts for the latter, hoses, valves and flow distributors.
5. Fountain or decorative fountain according to Claim 1, characterized in that the cross-sectional area of the trough (1) is greater than the cross-sectional area
of the receptacle (3) which is rigid in shape, and the trough (1) rests directly on
the top side of said receptacle.
6. Fountain or decorative fountain according to Claim 1, characterized in that in each case one edge strip (14) of U-shaped cross section is arranged on the side
surfaces of the base plate (6) in order to receive the lower end regions of the side
parts (7).
7. Fountain or decorative fountain according to Claim 6, characterized in that the edge strips (14) form an encircling frame (15).
8. Fountain or decorative fountain according to Claim 5 or 6, characterized in that the lower edge regions of the side parts (7) and the edge strips (14) can be connected
to one another and to the base plate (6) by detachable connecting means (dowel pins
16).
9. Fountain or decorative fountain according to Claim 1, characterized in that the side parts (7) are parts of a collapsible basket (40) with a base plate (41)
whose longitudinal walls (42) are formed by in each case two halves (43) articulatedly
connected to one another, wherein one half (43) is articulatedly connected to the
base plate (40) and the other half (44) is articulatedly connected to a frame running
parallel thereto, and the end walls (46) are pivotable about spindles (47) which are
mounted in the frame and which are aligned perpendicular to the pivot longitudinal
axis of the longitudinal walls.
10. Fountain or decorative fountain according to Claim 1, characterized in that the vessel (4) which is flexible in shape has a connecting piece (28) for the leadthrough
of the fountain and overflow pipes (28, 29), and said connecting piece can be connected
in terms of flow to the trough (1) by means of a connector (22).
11. Fountain or decorative fountain according to Claim 1, characterized in that the vessel (4) which is flexible in shape is open on one side, and the region of
the open end of said vessel can be connected to the side parts (7) by means of clips
(52).
12. Fountain or decorative fountain according to Claim 11, characterized in that the clips (52) are formed as spring clips of U-shaped cross section, and can be clipped
onto the end sides of the side parts (7) with the interposition of the corresponding
end regions of the vessel (4) which is flexible in shape.
1. Fontaine à jet ou décorative, présentant un bassin (1) en pierre naturelle ou artificielle,
avec au moins un tuyau de fontaine (28) et un tuyau de trop-plein (30) pour recevoir
le fluide refoulé par une pompe (25), par exemple de l'eau, et un réservoir (2) pour
recevoir l'eau retournant du bassin (1) dans le réservoir (2),
caractérisée en ce que
le réservoir (2) est formé par une plaque de base (6) avec des parties latérales (7)
pouvant être empilées les unes sur les autres, qui peuvent être connectées de manière
amovible à la plaque de base (6) et qui forment dans leur position assemblée, conjointement
avec la plaque de base (6), un récipient (3) de forme stable pour recevoir un contenant
(4) de forme flexible pouvant être rempli avec le fluide.
2. Fontaine à jet ou décorative selon la revendication 1, caractérisée en ce que les régions des coins des parties latérales (7) peuvent être connectées les unes
aux autres au moyen de moyens de liaison (8, 9) amovibles, agissant par engagement
par coopération de forme.
3. Fontaine à jet ou décorative selon la revendication 2, caractérisée en ce que les régions des coins des parties latérales (7) présentent des évidements (12) pour
le passage de câbles dans leur région supérieure respective.
4. Fontaine à jet ou décorative selon la revendication 1, caractérisée en ce que le contenant de forme flexible (4) sert de moyen de réception pour des accessoires,
par exemple des pompes, des pièces de commande pour celles-ci, des tuyaux, des soupapes,
des distributeurs de courant.
5. Fontaine à jet ou décorative selon la revendication 1, caractérisée en ce que la surface en section transversale du bassin (1) est supérieure à la surface en section
transversale du récipient de forme stable (3) et le bassin (1) repose directement
sur son côté supérieur.
6. Fontaine à jet ou décorative selon la revendication 1, caractérisée en ce que pour recevoir les régions d'extrémité inférieures des parties latérales (7), une
baguette de bord (14) de section transversale en forme de U est à chaque fois disposée
au niveau des surfaces latérales de la plaque de base (6).
7. Fontaine à jet ou décorative selon la revendication 6, caractérisée en ce que les baguettes de bord (14) forment un cadre périphérique (15).
8. Fontaine à jet ou décorative selon la revendication 5 ou 6, caractérisée en ce que les régions d'extrémité inférieures des parties latérales (7) et les baguettes de
bord (14) peuvent être connectées les unes aux autres et à la plaque de base (6) au
moyen de moyens de liaison amovibles (goupilles d'ajustement 16).
9. Fontaine à jet ou décorative selon la revendication 1, caractérisée en ce que les parties latérales (7) font partie d'un panier pliant (40) avec une plaque de
base (41) dont les parois longitudinales (42) sont formées à chaque fois par deux
moitiés (43) connectées de manière articulée l'une à l'autre, l'une des moitiés (43)
étant articulée à la plaque de base (40) et l'autre moitié (44) étant articulée à
un cadre s'étendant parallèlement à celle-ci, et les parois frontales (46) pouvant
pivoter autour d'axes (47) montés dans le cadre, qui sont orientés transversalement
à l'axe longitudinal de pivotement des parois longitudinales.
10. Fontaine à jet ou décorative selon la revendication 1, caractérisée en ce que le contenant de forme flexible (4) présente une tubulure de raccordement (20) pour
le passage du tuyau de fontaine ou du tuyau de trop-plein (28, 29) et celle-ci peut
être connectée fluidiquement au bassin (1) au moyen d'une pièce de connexion (22).
11. Fontaine à jet ou décorative selon la revendication 1, caractérisée en ce que le contenant de forme flexible (4) est ouvert d'un côté et la région de son extrémité
ouverte peut être connectée au moyen de bornes (52) aux parties latérales (7).
12. Fontaine à jet ou décorative selon la revendication 11, caractérisée en ce que les bornes (52) sont réalisées sous forme de bornes élastiques de section transversale
en forme de U, et peuvent être enfichées en interposant les régions d'extrémité correspondantes
du contenant de forme flexible (4) sur les côtés frontaux des parties latérales (7).
IN DER BESCHREIBUNG AUFGEFÜHRTE DOKUMENTE
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