(19)
(11) EP 2 216 603 A2

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(43) Veröffentlichungstag:
11.08.2010  Patentblatt  2010/32

(21) Anmeldenummer: 10401012.9

(22) Anmeldetag:  22.01.2010
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC): 
F24C 15/20(2006.01)
(84) Benannte Vertragsstaaten:
AT BE BG CH CY CZ DE DK EE ES FI FR GB GR HR HU IE IS IT LI LT LU LV MC MK MT NL NO PL PT RO SE SI SK SM TR
Benannte Erstreckungsstaaten:
AL BA RS

(30) Priorität: 04.02.2009 DE 102009007530

(71) Anmelder: Miele & Cie. KG
33332 Gütersloh (DE)

(72) Erfinder:
  • Karsten, Olaf
    59494 Soest (DE)
  • Schüsseler, Dirk
    59821 Arnsberg (DE)
  • Eckardt, Gerd
    49846 Sundern (DE)

   


(54) Dunstabzugsvorrichtung mit selbsttätig drehmomentschaltender Sicherheitskupplung


(57) Die Erfindung betrifft eine Dunstabzugsvorrichtung zum Absaugen von Dunst, Wrasen o. ä. umfassend ein Gehäuse, wobei das Gehäuse mehrere Öffnungen aufweist, durch welche der Dunst, Wrasen o. ä. in das Gehäuse einsaugbar ist, Abdeckungen, wobei jeder Öffnung eine Abdeckung zugeordnet ist, mit welcher die Öffnung verschließbar ist, einen Antrieb (1) zum Öffnen und Schließen der Öffnungen mit den Abdeckungen und einen Mechanismus (2 bis 8) zur Kopplung des Antriebs (1) mit den Abdeckungen.
Der Mechanismus (2 bis 8) weist wenigstens eine selbsttätig drehmomentschaltende Sicherheitskupplung (C) auf, die geeignet und eingerichtet ist bei einem Blockieren der Abdeckungen beim Schließen oder Öffnen die Abdeckungen von dem Antrieb (1) zu entkoppeln.




Beschreibung


[0001] Die Erfindung betrifft eine Dunstabzugsvorrichtung zum Absaugen von Dunst, Wrasen oder ähnlichem, insbesondere von einer Kochstelle.

[0002] Aus der noch nicht veröffentlichten deutschen Patentanmeldung NN der Anmelderin ist eine Dunstabzugsvorrichtung bekannt, die ein Gehäuse aufweist, das mehrere Öffnungen hat, durch welche der Dunst, Wrasen o.ä. in das Gehäuse eingesaugt werden kann. Die Dunstabzugsvorrichtung weist ein Gebläse auf, welches den eingesaugten Dunst, Wrasen oder ähnliches durch das Gehäuse transportiert, um ihn anschließend, sofern die Dunstabzugsvorrichtung als Abluftvorrichtung betrieben wird, nach aus dem Küchenraum oder Wohnraum zu transportieren oder aber, sofern die Dunstabzugsvorrichtung als Umluftvorrichtung betrieben wird, gefiltert in den Küchenraum oder Wohnraum zu transportieren. Für das Absaugen des Dunstes, Wrasens oder ähnlichem in das Gehäuse weist die Dunstabzugshaube mehrere Öffnungen auf. Jeder Öffnung ist eine Abdeckung zugeordnet, mit welcher die Öffnung verschlossen werden kann. Die Dunstabzugsvorrichtung weist ferner einen Antrieb auf, mit dem die Öffnungen durch die Abdeckungen motorisch geöffnet oder geschlossen werden können. Der Antrieb ist mit den Abdeckungen durch einen Mechanismus gekoppelt.

[0003] Das Schließen und Öffnen der Öffnungen des Gehäuses durch die Abdeckungen mithilfe des Antriebs ist sehr komfortabel. Der Antrieb und der Mechanismus zur Kopplung des Antriebes mit den Abdeckungen haben sich als zuverlässig herausgestellt. Insoweit gibt es kein Bedürfnis, die früher zum Patent angemeldete Dunstabzugsvorrichtung zu verbessern. Ein zusätzlicher Sicherheitsaspekt kann zu berücksichtigen sein, wenn Gegenstände oder Gliedmaßen während des Schließens der Öffnungen zwischen die Abdeckungen und das übrige Gehäuse gelangen. Derartige Gegenstände oder Gliedmaßen blockieren den Schließvorgang, der Antrieb wird dadurch allerdings nicht gestoppt. Das führt dazu, dass der Antrieb weiterhin Kräfte auf den Mechanismus ausübt. Diese Kräfte können zu einer Beschädigung des Antriebs, des Mechanismus, der Abdeckungen und/oder der eingeklemmten Gegenstände und/oder einer Verletzung der eingeklemmten Gliedmaßen führen.

[0004] Der Erfindung stellt sich somit das Problem eine Beschädigung des Antriebs, des Mechanismus, der Abdeckungen und/oder der eingeklemmten Gegenstände und/oder Verletzungen an den eingeklemmten Gliedmaßen zu verhindern.

[0005] Erfindungsgemäß wird dieses Problem durch eine Dunstabzugsvorrichtung mit den Merkmalen des Patentanspruchs 1 gelöst. Vorteilhafte Ausgestaltungen und Weiterbildungen der Erfindung ergeben sich aus den nachfolgenden Unteransprüchen.

[0006] Durch die erfindungsgemäß vorgesehene selbsttätig drehmomentschaltende Sicherheitskupplung, die zwischen den Antrieb und die Abdeckungen gesetzt ist, wird ein automatisches Entkoppeln der Abdeckungen von dem Antrieb erreicht, sobald die von dem Mechanismus übertragenen Kräfte oder Drehmomente ein vorbestimmtes Maß übersteigen. Das Maß wird dabei so gewählt sein, dass Beschädigungen oder Verletzungen an eingeklemmten Gegenständen oder Gliedmaßen verhindert werden.

[0007] Als selbsttätig drehmomentschaltende Sicherheitskupplung kommen beispielsweise eine Rutschkupplung, eine Sperrkörperkupplung oder eine Brechbolzenkupplung in Frage. Vorteilhaft wird eine Sperrkörperkupplung gewählt, die einen federbelasteten Sperrkörper aufweist, der beim Erreichen des vorbestimmten Drehmoments aus einer Nut herausrutscht. Bei dem Sperrkörper kann es sich um eine Walze handeln.

[0008] Die Sperrkörperkupplung kann einen Zapfen und einen Topf aufweisen, wobei der Zapfen in den Topf greift. In dem Zapfen kann wenigstens ein radiales Sackloch vorgesehen sein, in welchem eine Feder angeordnet ist. Am Ende des Sackloches kann der Zapfen eine Vertiefung aufweisen, in welcher der Sperrkörper zum Zapfen radial verschiebbar angeordnet ist. Die Feder drückt den Sperrkörper aus der Vertiefung gegen eine innere Wandseite des Topfes. Der Topf kann in der inneren Wandseite eine Vertiefung aufweisen. In diese Vertiefung auf der Innenseite des Topfes greift der Sperrkörper im eingekoppeltern Zustand ein.

[0009] Übersteigt das von dem Antrieb aufgebrachte Drehmoment, das vorbestimmte Maß, rutscht die Walze aus der Vertiefung in der inneren Wandseite des Topfes heraus. Dadurch wird ausgekoppelt und die Antriebsverbindung zwischen dem Antrieb und den Abdeckungen unterbrochen.

[0010] Eine erfindungsgemäße Dunstabzugsvorrichtung kann ferner als Teil des Mechanismus eine drehstarre, längsverschiebliche Kupplung aufweisen. Diese drehstarre, längsverschiebliche Kupplung dient nicht der Entkopplung des Antriebs von den Abdeckungen im Falle einer Blockade der Abdeckungen beim Öffnen oder Schließen. Diese drehstarre, längsverschiebliche Kupplung kann zum Ausgleich von Toleranzen im Mechanismus dienen. Die drehstarre, längsverschiebliche Kupplung kann einen Zapfen aufweisen, der ein gegabeltes Ende hat. Ferner kann die Kupplung eine Hülse mit einem quer liegenden Stift aufweisen. Der Stift greift in gekoppeltem Zustand in das gegabelte Ende des Zapfens ein. Damit ist die drehstarre längsverschiebliche Verbindung zwischen Hülse und Zapfen hergestellt.

[0011] Bei dem Antrieb einer erfindungsgemäßen Dunstabzugsvorrichtung kann es sich um einen elektrischen Schrittmotor oder einen Gewindemotor handeln.

[0012] Der Mechanismus einer erfindungsgemäßen Vorrichtung kann einen oder mehrere Nocken aufweisen. Mit dem oder den Nocken kann beim Erreichen einer Schließstellung und/oder einer Öffnungsstellung der Abdeckungen wenigstens ein Endschalter betätigt werden.

[0013] Der Zapfen der Sperrkörperkupplung kann ein axiales Sackloch aufweisen, mit welchem der Zapfen der Sperrkörperkupplung auf einem Abtriebszapfen des Antriebs befestigt ist. Die Verbindung zwischen dem Zapfen der Sperrkörperkupplung und dem Abtriebszapfen des Antriebs kann durch einen Gewindestift gesichert sein. Ein den Zapfen der Sperrkörperkupplung überragendes Ende des Gewindestiftes kann den Nocken zur Betätigung des Endschalters bilden.

[0014] In einer bevorzugten Ausführung weist eine erfindungsgemäße Dunstabzugsvorrichtung einen Antrieb mit zwei Abtriebszapfen, zwei Sperrkörperkupplungen und zwei Wellen auf.

[0015] Ein Ausführungsbeispiel der Erfindung ist in den Zeichnungen rein schematisch dargestellt und wird nachfolgend näher beschrieben. Es zeigt
Figur 1
eine erfindungsgemäße Dunstabzugshaube in einer Nichtgebrauchsstellung,
Figur 2
die erfindungsgemäße Dunstabzugshaube gemäß Fig. 1 in einer Gebrauchsstellung,
Figur 3a
eine Seitenansicht eines Gehäuses der erfindungsgemäßen Dunstabzugshaube bei geschlossenen Öffnungen,
Figur 3b
eine Seitenansicht des Gehäuses in einer Zwischenstellung von Abdeckungen,
Figur 3c
eine Seitenansicht des Gehäuses bei geöffneten Öffnungen,
Figur 4
eine perspektivische Darstellung eines Antriebs und eines Teils eines Mechanismus,
Figur 5
einen Längsschnitt durch eine Sperrkörperkupplung und
Figur 6
einen Querschnitt durch die Sperrkörperkupplung.


[0016] Unter Bezugnahme auf Figur 1 bis Figur 6 soll nachfolgend eine Dunstabzugsvorrichtung D gemäß der vorliegenden Erfindung näher erläutert werden, die zum Absaugen von Dunst, Wrasen o. ä. geeignet ist, die an einer Kochstelle insbesondere beim Zubereiten von Speisen entstehen können. Die Dunstabzugsvorrichtung D ist in diesem Ausführungsbeispiel zur Montage in einer Einbauöffnung einer Wand W oberhalb der Kochstelle geeignet und umfasst ein schwenkbar gelagertes Gehäuse G, welches eine Ansaugfläche für Kochdämpfe definiert und bei Bedarf von einer Nichtgebrauchsstellung, die in Figur 1 dargestellt ist, in eine Gebrauchsstellung, die in Figur 2 dargestellt ist, beziehungsweise von der Gebrauchsstellung wieder in die Nichtgebrauchsstellung geschwenkt werden kann.

[0017] Die Ansaugfläche des Gehäuses G umfasst eine Anzahl bewegbarer, im Wesentlichen parallel zueinander angeordneter und in vertikaler Richtung voneinander beabstandeter Öffnungen, durch die der Dunst, Wrasen o. ä. in das Gehäuse gesaugt werden können. Diese Öffnungen sind bei Nichtgebrauch der Dunstabzugsvorrichtung durch Abdeckungen verschlossen. Diese Abdeckungen werden durch Lamellen L gebildet, die sich nach der Montage der Dunstabzugsvorrichtung D in horizontaler Richtung über deren gesamte Breite (oder zumindest über nahezu deren gesamte Breite) derselben erstrecken. Darüber hinaus umfasst die Ansaugfläche des Gehäuses G eine Anzahl nicht bewegbarer, im Wesentlichen rechteckig geformter Verkleidungselemente F, die im Wesentlichen parallel zueinander angeordnet und in vertikaler Richtung voneinander beabstandet sind. Das Gehäuse G weist jeweils drei bewegbare Abdeckungen L sowie drei Verkleidungselemente F auf, wobei in vertikaler Richtung neben jeder bewegbaren Abdeckung L jeweils mindestens ein Verkleidungselement F angeordnet ist. Die Spalten, die sich in der Nichtgebrauchsstellung zwischen den Abdeckungen L und den benachbarten Verkleidungselementen F bilden, sind vergleichsweise schmal. Wie in Figur 1 zu erkennen, schließt das Gehäuse G in der Nichtgebrauchsstellung flächenbündig mit der Wand W ab. Die bewegbaren Abdeckungen L schließen in dieser Stellung ebenfalls flächenbündig mit den benachbarten Verkleidungselementen F ab, so dass sich in der Nichtgebrauchsstellung insgesamt ein stimmiges und optisch unauffälliges Erscheinungsbild der Ansaugfläche des Gehäuses G ergibt.

[0018] Damit die Dunstabzugsvorrichtung D auf einfache Weise an der Wand W montiert werden kann, ist in diesem Ausführungsbeispiel ein Wandeinbaurahmen K vorgesehen, der in die Einbauöffnung der Wand W eingesetzt wird und dort mit Hilfe mehrerer Befestigungsmittel sicher festgelegt werden kann.

[0019] Die Abdeckungen L, die in der Nichtgebrauchsstellung des Gehäuses G flächenbündig mit den benachbarten Verkleidungselementen F abschließen, weisen jeweils einen Abdeckungengrundkörper 41, der zum Beispiel aus Metall oder Kunststoff bestehen kann, sowie ein daran angebrachtes plattenförmiges, im Wesentlichen rechteckig geformtes Abschlusselement 42 auf. Die plattenförmigen Abschlusselemente 42 der Abdeckungen L können insbesondere aus Glas, Kunststoff oder Metall bestehen. Entsprechend können auch die stationären Verkleidungselemente F des Gehäuses G, die ebenfalls rechteckig geformt und im Wesentlichen plattenförmig ausgebildet sind, insbesondere aus Glas, Kunststoff oder Metall bestehen.

[0020] Die Abdeckungen L bewegen sich beim Überführen aus der Nichtgebrauchsstellung in die Gebrauchsstellung in einer kombinierten Bewegung sowohl orthogonal als auch parallel zu den stationären Verkleidungselementen F des Gehäuses G. Zur Vereinfachung der weiteren Darstellung ist in Figur 3a bis 3c ein kartesisches Koordinatensystem eingezeichnet, welches das Bezugssystem des Gehäuses G ist und sich folglich bei der Schwenkbewegung des Gehäuses G entsprechend "mitbewegt". Die Grundkörper 41 der drei bewegbaren Abdeckungen L sind an einem innerhalb des Gehäuses G angeordneten Abdeckungenhalter 80 befestigt. Im Inneren des Gehäuses G sind ferner eine erste Schwenklasche 81 sowie eine zweite Schwenklasche 82, welche von der ersten Schwenklasche 81 beabstandet ist, angelenkt und gelenkig mit dem Abdeckungenhalter 80 verbunden. Die Schwenklasche 81 und die zweite Einlassöffnung 82 sind Teil eines Mechanismus, der die Abdeckungen L mit einem Antrieb 1 koppelt. Der Antrieb 1 wird durch einen Getriebemotor gebildet.

[0021] Um eine Verschiebebewegung der Abdeckungen L in die Absaugposition einzuleiten, ist innerhalb des Gehäuses G der Antrieb 1 untergebracht, welcher die Schwenkbewegung der Abdeckungen L bewirkt. Der Antrieb 1 ist mit zwei drehbaren Wellen 7 verbunden, an denen je ein im Wesentlichen scheibenförmiges Element 85 befestigt ist (siehe Fig. 4). Das scheibenförmige Element 85 ist über einen Hebel 86, der exzentrisch drehbar an dem scheibenförmigen Element 85 angebracht ist und sich zum Abdeckungenhalter 80 hin erstreckt und daran drehbeweglich angebracht ist, mit dem Abdeckungenhalter 80 gekoppelt (Fig. 3a bis 3c). Bei der Überführung der Abdeckungen L aus der Nichtgebrauchsstellung in die Gebrauchsstellung (Absaugposition) wird das scheibenförmige Element 85 in dieser Darstellung im Uhrzeigersinn um 180° gedreht und dadurch von der in Figur 3a in die in Figur 3c dargestellte Stellung überführt. Der Abdeckungenhalter 80 bewegt sich dabei in x- und y-Richtung und verschiebt dadurch die Abdeckungen L gleichzeitig in x- und y-Richtung in deren Endpositionen, die in Figur 3c dargestellt sind. Beim erneuten Überführen der Abdeckungen L in die Nichtgebrauchsstellung wird das scheibenförmige Element 85 in umgekehrter Richtung (in dieser Darstellung also gegen den Uhrzeigersinn) um 180°gedreht. Bei der vorliegenden Ausführungsform ist alternativ hierzu auch ein Weiterdrehen im Uhrzeigersinn denkbar.

[0022] Zwischen den Abdeckungenhaltern 80 und Gehäuse G der Dunstabzugshaube ist je eine Zugfeder S angeordnet. Diese Zugfedern S ziehen die Abdeckungenhalter 80 in die in Figur 3a dargestellte Stellung. Das bedeutet, dass die Zugfedern S die Abdeckungen L in Richtung der Gebrauchsstellung vorspannen.

[0023] Die Wellen 7 sind über Sicherheitskupplungen C mit Abtriebszapfen 1a des Antriebs 1 verbunden. Die Sicherheitskupplung C hat den Zweck, bei einer Blockade der Abdeckungen L beim Schließen oder Öffnen der den Abdeckungen zugeordneten Öffnungen des Gehäuses die Abdeckungen L von dem Antrieb 1 zu entkoppeln. Eine solche Blockade kann eintreten, wenn beispielsweise Gegenstände oder Gliedmaßen zwischen eine Abdeckung L und dem übrigen Gehäuse G geraten. In einem solchen Fall besteht die Gefahr, dass der eingeklemmte Gegenstand oder das eingeklemmte Gliedmaß oder aber die Dunstabzugsvorrichtung beschädigt werden, wenn der Antrieb 1 trotz der Blockade stetig Kraft auf den Mechanismus und die mit dem Mechanismus verbundenen Abdeckungen L ausübt.

[0024] Die beiden Sicherheitskupplungen C bewirken, dass eine Entkopplung der Wellen 7 von den Abtriebszapfen 1 a des Antriebs 1 erfolgt, wenn das Drehmoment, das der Antrieb 1 auf die Wellen 7 ausübt, über ein vorbestimmtes Maß hinaus ansteigt. Die Sicherheitskupplungen C sind Sperrkörperkupplungen und weisen jeweils einen Zapfen 2 auf. Dieser Zapfen 2 hat ein axiales Sackloch, mit welchem der Zapfen 2 auf den Abtriebszapfen 1 a aufgesteckt ist. Im Bereich des Sackloches weist der Zapfen 2 eine radiale Gewindebohrung 3 auf, in welcher ein Gewindestift eingeschraubt ist (nicht dargestellt), um den Zapfen 2 auf dem Abtriebszapfen 1 a zu befestigen.

[0025] Der Zapfen 2 weist ein radial verlaufendes Sackloch auf, in welchem eine Druckfeder 8 eingesetzt ist. Am Ende des Sackloches ist eine gerundete Nut in den Zapfen 2 eingebracht, die parallel zur Drehachse des Zapfens 2 verläuft. In dieser Nut liegt ein federbelasteter Sperrkörper 5 in Form einer Walze. Die gerundete Nut hat eine Tiefe, die dem Durchmesser des federbelasteten Sperrkörpers 5 entspricht oder sogar geringfügig größer ist als der Durchmesser des federbelasteten Sperrkörpers 5. Die Nut kann also den federbelasteten Sperrkörper 5 vollständig aufnehmen. Die Druckfeder 8 stützt sich einerseits auf dem Boden des radialen Sackloches und andererseits auf dem federbelasteten Sperrkörper 5 ab und drückt dabei den federbelasteten Sperrkörper 5 aus der Nut heraus und zwar gegen die Innenseite der Wand des Topfes 4.

[0026] Der Zapfen 2 der Sicherheitskupplung C greift seinerseits in eine zylindrische Ausnehmung eines Topfes 4 ein. In seiner Innenseite der Wand weist der Topf eine Vertiefung auf, in welche im eingekoppelten Zustand der Sicherheitskupplung C den federbelasteten Sperrkörper 5 durch die Druckfeder 8 eingedrückt ist. Im auskoppelten Zustand liegt dagegen der federbelastete Sperrkörper an der übrigen Innenseite der Wand des Topfes 4 an.

[0027] Im Boden des Topfes 4 ist eine Ausnehmung vorgesehen. Diese axiale Ausnehmung wird von einem querliegenden Stift 6 durchgriffen, der fest mit dem Topf 4 verbunden ist. Dieser Bereich des Topfes 4 bildet eine Hülse 9 einer weiteren Kupplung. Diese weitere Kupplung 6, 9 verbindet den Topf 4 der Sicherheitskupplung C mit der Welle 7. Zur Verbindung mit der Hülse 9 bildet das Ende der Welle 7 einen Zapfen, der ein gegabeltes Ende hat. Dieses gegabelte Ende ist auf den Stift 6 aufgesteckt und bildet dadurch zusammen mit dem Stift 6 die Kupplung 6, 9, die eine drehstarre, längsverschiebliche Drehmomentübertragung ermöglicht. Durch die drehstarre, längsverschiebliche Kupplung 6, 9 können axiale Toleranzen und auch kleine Winkelunterschiede der Drehachse des Abtriebszapfens 1a und der Welle 7 ausgeglichen werden.

[0028] Im störungsfreien Betrieb übertragen die Sicherheitskupplung C und die drehstarre, längsverschiebliche Kupplung 6, 9 die Drehmomente von dem Antrieb 1 auf die Welle 7, wodurch die Abdeckungen L zum Öffnen oder zum Schließen der Öffnungen des Gehäuses G angetrieben werden. Im Falle einer Blockade, d.h. beim Auftreten einer Störung, übersteigt das Drehmoments am Abtriebszapfen 1 a des Antriebs 11 ein durch die Druckfeder 8 vorgegebenes Maß, und die Sicherheitskupplung C entkoppelt die Welle 7 von dem Abtriebszapfen 1a. Das von den Abtriebszapfen 1a zur Verfügung gestellte Drehmoment drückt dazu den federbelasteten Sperrkörper 5 gegen die Kraft der Druckfeder 8 aus der Vertiefung/Nut in die Innenseite der Wand im Topf 4, wodurch der federbelastete Sperrkörper 5 in den übrigen Bereich der Innenseite der Wand des Topfes kommt. Dadurch vermindert sich die Reibung zwischen dem Zapfen 2 und dem Topf 4. Infolgedessen rutscht der Zapfen 2 auf der Innenseite der Wand des Topfes 4 ab, ohne diesen bei seiner Drehbewegung mitzunehmen. Die Welle 7 ist von der Bewegung des Antriebs 1 abgekoppelt ebenso wie die Abdeckungenhalter 80 und die Abdeckungen L. Die Zugfedern S bewirken mit ihrer Vorspannung in dieser Situation, dass die Abdeckungen L in die Gebrauchsstellung, d. h. in die geöffnete Stellung gebracht werden. Ein ggf. eingeklemmter Gegenstand wird dadurch entlastet und freigegeben.

[0029] Das Einkuppeln der Sicherheitskupplung C erfolgt selbsttätig, sobald die Blockade der Abdeckungen L aufgehoben ist. Sobald der federbelastete Sperrkörper 5 die Vertiefung in der inneren Wandung des Topfes 4 erreicht hat, wird der federbelastete Sperrkörper 5 durch die Druckfeder 8 in die Vertiefung gedrückt. Die Reibung zwischen dem Zapfen 2 und dem Topf 4 steigt dadurch an, so dass eine Drehmomentübertragung vom Zapfen 2 auf den Topf 4 und somit von dem Abtriebszapfen 1 a auf die Welle 7 möglich ist.

[0030] Dem Antrieb 1 können zwei Endschalter 1 b zugeordnet sein (siehe Figur 6). Diese Endschalter können durch Nocken auf dem Zapfen 2 betätigt werden. Als Nocken zur Betätigung der Endschalter kann auch ein die Gewindebohrung 3 überragendes Ende des Gewindestiftes dienen, der den Zapfen 2 auf dem Abtriebszapfen 1 a befestigt.


Ansprüche

1. Dunstabzugsvorrichtung zum Absaugen von Dunst, Wrasen o. ä. umfassend

- ein Gehäuse (G), wobei das Gehäuse (G) mehrere Öffnungen aufweist, durch welche der Dunst, Wrasen o. ä. in das Gehäuse einsaugbar ist,

- Abdeckungen (L), wobei jeder Öffnung eine Abdeckung (L) zugeordnet ist, mit welcher die Öffnung verschließbar ist,

- einen Antrieb (1) zum Öffnen und Schließen der Öffnungen mit den Abdeckungen (L),

- einen Mechanismus (2 bis 8) zur Kopplung des Antriebs (1) mit den Abdeckungen (L),

dadurch gekennzeichnet, dass
der Mechanismus (2 bis 8) wenigstens eine selbsttätig drehmomentschaltende Sicherheitskupplung (C) aufweist, die geeignet und eingerichtet ist bei einem Blockieren der Abdeckungen beim Schließen oder Öffnen die Abdeckungen (L) von dem Antrieb (1) zu entkoppeln.
 
2. Dunstabzugsvorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die selbsttätig drehmomentschaltende Sicherheitskupplung (C) eine Sperrkörperkupplung ist, die wenigstens einen federbelasteten Sperrkörper (5) aufweist.
 
3. Dunstabzugsvorrichtung nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass der Sperrkörper eine Walze (5) ist.
 
4. Dunstabzugsvorrichtung nach Anspruch 2 oder 3, dadurch gekennzeichnet, dass die Sperrkörperkupplung einen Zapfen (2) und einen Topf (4) aufweist, wobei der Zapfen (2) in den Topf (4) greift.
 
5. Dunstabzugsvorrichtung nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, dass in dem Zapfen (2) wenigstens ein radiales Sackloch vorgesehen ist, in welchem eine Feder (8) angeordnet ist.
 
6. Dunstabzugsvorrichtung nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, dass der Zapfen (2) am Ende des Sacklochs eine Vertiefung hat, in welcher der Sperrkörper (5) zum Zapfen (2) radial verschiebbar angeordnet ist.
 
7. Dunstabzugsvorrichtung nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, dass der Topf (4) auf seiner Innenseite eine Vertiefung aufweist, in welcher der Sperrkörper (8) im eingekuppelten Zustand eingreift.
 
8. Dunstabzugsvorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 7, dadurch gekennzeichnet, dass der Mechanismus (2 bis 8) eine drehstarre, längsverschiebliche Kupplung (6, 9) aufweist.
 
9. Dunstabzugsvorrichtung nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet, dass die drehstarre, längsverschiebliche Kupplung (6, 9) einen Zapfen aufweist, der ein gegabeltes Ende (9) hat, und eine Hülse mit einem querliegenden Stift (6) aufweist, und dass der Stift (6) im gekuppelten Zustand in das gegabelte Ende (9) des Zapfens eingreift.
 
10. Dunstabzugsvorrichtung nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet, dass die Hülse der drehstarren, längsverschieblichen Kupplung (6, 9) im Boden des Topfes (4) ausgebildet ist und der Zapfen der drehstarren, längsverschieblichen Kupplung (6, 9) durch das Ende einer Welle (7) gebildet ist.
 
11. Dunstabzugsvorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 10, dadurch gekennzeichnet, dass der Antrieb (1) ein elektrischer Schrittmotor oder Gewindemotor ist.
 
12. Dunstabzugsvorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 11, dadurch gekennzeichnet, dass der Mechanismus (2 bis 8) einen oder mehrere Nocken aufweist, mit dem bzw. denen beim Erreichen einer Schließstellung und/oder einer Öffnungsstellung der Abdeckungen ein oder mehrere Endschalter betätigbar sind.
 
13. Dunstabzugsvorrichtung nach einem der Ansprüche 4 bis 12, dadurch gekennzeichnet, dass der Zapfen (2) der Sperrkörperkupplung (C) ein axiales Sackloch (3) aufweist, mit welchem der Zapfen (2) der Sperrkörperkupplung (C) auf einem Abtriebszapfen des Antriebs (1) befestigt ist.
 
14. Dunstabzugsvorrichtung nach Anspruch 13, dadurch gekennzeichnet, dass der Zapfen (2) der Sperrkörperkupplung (C) mittels eines Gewindestiftes auf dem Abtriebszapfen befestigt ist.
 
15. Dunstabzugsvorrichtung nach Anspruch 12 und 14, dadurch gekennzeichnet, dass ein den Zapfen der Sperrkörperkupplung überragendes Ende des Gewindestiftes den Nocken bildet.
 
16. Dunstabzugsvorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 15, dadurch gekennzeichnet, dass die Dunstabzugsvorrichtung einen Antrieb (1) mit zwei Abtriebszapfen, zwei Sperrkörperkupplungen (C) und zwei Wellen (7) aufweist.
 
17. Dunstabzugvorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 16, dadurch gekennzeichnet, dass die Abdeckungen (L) durch wenigstens eine Feder (S) mittelbar oder unmittelbar in eine geöffnete Stellung vorgespannt sind.
 




Zeichnung