(19)
(11) EP 2 217 110 B1

(12) EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT

(45) Hinweis auf die Patenterteilung:
18.01.2012  Patentblatt  2012/03

(21) Anmeldenummer: 08853970.5

(22) Anmeldetag:  17.10.2008
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC): 
A47C 1/121(2006.01)
(86) Internationale Anmeldenummer:
PCT/EP2008/008803
(87) Internationale Veröffentlichungsnummer:
WO 2009/068140 (04.06.2009 Gazette  2009/23)

(54)

KLAPPSTUHL

FOLDING CHAIR

CHAISE PLIANTE


(84) Benannte Vertragsstaaten:
AT BE BG CH CY CZ DE DK EE ES FI FR GB GR HR HU IE IS IT LI LT LU LV MC MT NL NO PL PT RO SE SI SK TR

(30) Priorität: 30.11.2007 DE 102007057622

(43) Veröffentlichungstag der Anmeldung:
18.08.2010  Patentblatt  2010/33

(73) Patentinhaber: Stechert Stahlrohrmöbel GmbH
91452 Wilhermsdorf (DE)

(72) Erfinder:
  • STEGNER, Franz
    91452 Wilhermsdorf (DE)

(74) Vertreter: Köhler, Walter et al
Louis, Pöhlau, Lohrentz Patentanwälte P.O. Box 30 55
90014 Nürnberg
90014 Nürnberg (DE)


(56) Entgegenhaltungen: : 
DE-A1- 2 623 262
DE-U1-202005 002 822
FR-A1- 2 668 050
JP-A- 4 341 215
JP-A- 7 171 030
DE-A1- 10 253 186
FR-A1- 2 668 050
JP-A- 4 341 215
JP-A- 7 171 030
US-A- 5 375 914
   
       
    Anmerkung: Innerhalb von neun Monaten nach der Bekanntmachung des Hinweises auf die Erteilung des europäischen Patents kann jedermann beim Europäischen Patentamt gegen das erteilte europäischen Patent Einspruch einlegen. Der Einspruch ist schriftlich einzureichen und zu begründen. Er gilt erst als eingelegt, wenn die Einspruchsgebühr entrichtet worden ist. (Art. 99(1) Europäisches Patentübereinkommen).


    Beschreibung


    [0001] Die Erfindung betrifft eine Klappstuhleinrichtung mit mindestens zwei Klappstühlen, die auf einem gemeinsamen Traversenelement angeordnet sind.

    [0002] Aus der DE 20 2005 002 822 U1 ist ein Klappstuhl bekannt. Dieser bekannte Klappstuhl ist zur Montage an der Stirnseite einer Stufe des abgestuften Bodens eines Sportstadions vorgesehen. Zu diesem Zwecke, d.h. zur Montage an der Stirnseite einer Bodenstufe sind bei diesem bekannten Klappstuhl die beiden Stangenelemente mittels eines Verbindungselementes verbunden, das am unterseitigen Ende der beiden seitlichen Stangenelemente befestigt ist und das von den Stangenelementen nach rückwärts ragt.

    [0003] In der JP 7-171030 A ist eine Klappstuhleinrichtung beschrieben, wobei eine Klappstuhleinheit auf einem Traversenelement angeordnet ist. Dabei besitzen zwei aneinander angrenzende Klappstühle jeweils ein gemeinsames Standbein. Somit sind die dargestellten Klappstühle als eine gemeinsame Klappstuhleinheit ausgebildet, die auf einem gemeinsamen Traversenelement angeordnet ist.

    [0004] Die FR 2 668 050 A1 beschreibt eine Klappstuhleinrichtung mit Klappstühlen, die auf einem gemeinsamen Traversenelement angeordnet sind. Dabei sind die

    [0005] Standbeine des Klappstuhls unmittelbar mit dem Traversenelement verbunden. Von dem Traversenelement ragen Standsäulenelemente nach unten.

    [0006] Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eine Klappstuhleinrichtung zu schaffen, die einfach aufgebaut und einfach zu montieren ist.

    [0007] Diese Aufgabe wird mit dem Gegenstand des Anspruchs 1 gelöst.
    Die Lösung sieht eine Klappstuhleinrichtung mit mindestens zwei Klappstühlen, die auf einem gemeinsamen Traversenelement angeordnet sind, vor, Dabei weist jeder Klappstuhl jeweils ein Stuhlgestell auf, das zwei seitliche Stangenelemente aufweist, zwischen welchen ein Sitzteil um eine Klappachse zwischen einer hochgeklappten Ruhestellung und einer nach vorne geklappten Sitzposition verstellbar ist, wobei zwischen dem jeweiligen Stangenelement und dem Sitzteil eine die Klappachse bestimmende Drehverbindungseinrichtung vorgesehen ist. Das jeweilige Stangenelement besitzt eine Breitenabmessung, die größer ist als die entsprechende Querabmessung der Drehverbindungseinrichtung, und die beiden Stangenelemente des jeweiligen Klappstuhles Standbeine des jeweiligen Klappstuhles bilden, wobei die Standbeine des jeweiligen Klappstuhles mittels eines Verbindungselementes miteinander fest verbunden sind. Weiterhin ist vorgesehen, dass das Verbindungselement an den Unterenden der beiden Stangenelemente des jeweiligen Klappstuhles, die verkürzte Standbeine des jeweiligen Klappstuhles bilden, und dass die verkürzten Standbeine des jeweiligen Klappstuhles mit dem Verbindungselement an dem gemeinsamen Traversenelement befestigt sind, von dem Standsäulenelemente nach unten ragen, wobei an dem Traversenelement die mindestens zwei Klappstühle nebeneinander angebracht sind.

    [0008] Während bei dem eingangs genannten, bekannten Klappstuhl das die beiden Stangenelemente miteinander verbindende Verbindungselement zur Montage des Klappstuhls an der Stirnseite einer Bodenstufe insbesondere eines Stadions vorgesehen ist, bilden bei dem Klappstuhl der erfindungsgemäßen Klappstuhleinrichtung die beiden Stangenelemente Standbeine des Klappstuhles, so daß die Montage des Klappstuhles auf dem Boden insbesondere eines Stadions einfach möglich ist. Das die beiden Stangenelemente des Klappstuhles der erfindungsgemäßen Klappstuhleinrichtung miteinander verbindende Verbindungselement dient bei dem Klappstuhl der erfindungsgemäßen Klappstuhleinrichtung zu seiner mechanischen Versteifung.

    [0009] Bei der erfindungsgemäßen Klappstuhleinrichtung ist vorgesehen, dass das Verbindungselement am Unterende der beiden Stangenelemente, die verkürzten Standbeine des Klappstuhles bilden, und dass die verkürzten Standbeine mit dem Verbindungselement an einem Traversenelement befestigt sind, von dem Standsäulenelemente nach unten ragen, wobei an dem Traversenelement mindestens zwei Klappstühle nebeneinander angebracht sind. Bei einer derartigen Ausbildung bildet das Traversenelement mit den nach unten ragenden Standsäulenelementen eine Baueinheit. Diese Baueinheit wird mit ihren Standsäulenelementen auf einem Boden befestigt, und die Klappstühle werden erst nach der Befestigung dieser Baueinheit auf dem Traversenelement montiert. Eine solche Ausbildung kommt insbesondere im VIP-Bereich zur Anwendung, weil dort die Klappstühle hochwertig, beispielsweise mit einem Lederbezug, ausgerüstet und somit montageempfindlich sind. Beispielsweise wird die Baueinheit aus dem Traversenelement und den von diesem nach unten ragenden Standsäulenelementen mit den Standsäulenelementen auf einem Rohbetonboden montiert, wonach auf dem Rohbetonboden ein Estrichbelag und auf diesem z.B. Fliesen angeordnet werden. Erst wenn alle diese Arbeiten abgeschlossen sind, werden auf dem Traversenelement erfindungsgemäße Klappstühle befestigt. Zu diesem Zwecke ist es vorteilhaft, wenn das Verbindungselement des jeweiligen Klappstuhles von einem Plattenelement gebildet ist. Das besagte Plattenelement ist mit Löchern ausgebildet, durch welche Schrauben in das Traversenelement einschraubbar sind, um den entsprechenden Klappstuhl auf dem Traversenelement zu befestigen.

    [0010] Vom Traversenelement ragen vorzugsweise zwei Standsäulenelemente nach unten.

    [0011] Als zweckmäßig hat es sich erwiesen, wenn die vom Traversenelement nach unten ragenden Standsäulenelemente und die Stangenelemente des jeweiligen Klappstuhles die gleichen Querschnittprofile besitzen, weil dann für die Standsäulenelemente und die Stangenelemente das gleiche Profilmaterial verwendet werden kann. Das ist unter Material-Lagergesichtspunkten vorteilhaft.

    [0012] Am Oberende des jeweiligen Stangenelementes kann bei dem erfindungsgemäßen Klappstuhl eine gepolsterte Armlehne oder eine Kunststoff-Armlehne vorgesehen sein.

    [0013] An den beiden Stangenelementen des erfindungsgemäßen Klappstuhles ist jeweils eine Befestigungslasche für eine Rückenlehne befestigt.

    [0014] Das Sitzteil und die Rückenlehne können als Plattenelemente ausgebildet sein. Die Plattenelemente können mit einer Polsterung versehen sein.

    [0015] Weitere Einzelheiten, Merkmale und Vorteile ergeben sich aus der nachfolgenden Beschreibung von in der Zeichnung dargestellten Ausführungsbeispielen des erfindungsgemäßen Klappstuhles.

    [0016] Es zeigen:
    Figur 1
    eine erste Ausführungsform des Klappstuhles in einer Ansicht von vorne,
    Figur 2
    den Klappstuhl gemäß Figur 1 in Blickrichtung von oben,
    Figur 3
    den Klappstuhl gemäß den Figuren 1 und 2 in Blickrichtung von der Seite,
    Figur 4
    eine zweite Ausführungsform des Klappstuhles in Blickrichtung von vorne,
    Figur 5
    den Klappstuhl gemäß Figur 4 in Blickrichtung von oben,
    Figur 6
    den Klappstuhl gemäß den Figuren 4 und 5 in einer Seitenansicht,
    Figur 7
    eine dritte Ausführungsform erfindungsgemäßer Klappstühle in Kombination mit einem gemeinsamen Traversenelement in Blickrichtung von vorne,
    Figur 8
    eine Ansicht in Blickrichtung des Pfeiles VIII in Figur 7, und
    Figur 9
    eine Ansicht in Blickrichtung des Pfeiles IX in Figur 8


    [0017] Die Figuren 1 bis 3 verdeutlichen eine erste Ausführungsform des Klappstuhles 10 mit einem Stuhlgestell 12, das zwei seitliche Stangenelemente 14 aufweist. Die Stangenelemente 14 weisen jeweils eine Befestigungslasche 16 auf, die zur Befestigung einer Rückenlehne 18 vorgesehen sind.

    [0018] Der Klappstuhl 10 weist ein Sitzteil 20 auf, das um eine Klappachse 22 zwischen einer (nicht gezeichneten) hochgeklappten Ruhestellung und einer nach vorne geklappten Sitzposition verstellbar ist. Zu diesem Zwecke ist zwischen dem jeweiligen Stangenelement 14 und dem Sitzteil 20 eine die Klappachse 22 bestimmende Drehverbindungseinrichtung 24 vorgesehen. Eine derartige Drehverbindungseinrichtung ist in der eingangs zitierten DE 20 2005 002 822 U1 beschrieben. Die jeweilige Drehverbindungseinrichtung 24 weist ein am zugehörigen Stangenelement 14 befestigtes erstes dosenförmiges Drehteil 26 und ein dosenförmiges zweites Drehteil 28 auf, zwischen welchen eine Rückstellfedereinrichtung vorgesehen ist. Am jeweiligen zweien Drehteil 28 ist ein Winkelelement 30 befestigt. Das Winkelelement 30 dient zur Montage des Sitzteiles 20 des Klappstuhles 10.

    [0019] Bei der Ausbildung des Klappstuhles 10 gemäß den Figuren 1 bis 3 bilden die beiden Stangenelemente 14 Standbeine des Klappstuhles 10, die mittels eines Verbindungselementes 32 miteinander fest verbunden sind. Das Verbindungselement 32 ist von einer Verbindungsstange 34 gebildet, die in einem mittleren Höhenabschnitt 36 der beiden Stangenelemente 14 befestigt ist.

    [0020] Am Oberende 38 des jeweiligen Stangenelementes 14 ist eine Armlehne 40 vorgesehen. Die Figuren 1 bis 3 zeigen eine Ausführungsform des Klappstuhles 10 mit einer gepolsterten Armlehne. Im Vergleich hierzu verdeutlichen die Figuren 4,5 und 6 eine Ausführungsform des Klappstuhles 10 mit einer Kunststoff-Armlehne 40. Im Übrigen ist der Klappstuhl 10 gemäß den Figuren 4 bis 6 gleich wie der Klappstuhl 10 gemäß den Figuren 1 bis 3 ausgebildet, so daß es sich erübrigt in Verbindung mit den Figuren 4 bis 6 alle Einzelheiten des Klappstuhles 10 noch einmal detailliert zu beschreiben.

    [0021] Die Figuren 7,8 und 9 verdeutlichen erfindungsgemäße Klappstühle 10 in Kombination mit einem Traversenelement 42, von dem Standsäulenelemente 44 nach unten ragen. Bei einer solchen Ausbildung bilden die Stangenelemente 14 des jeweiligen Klappstuhles 10 verkürzte Standbeine, die an ihrem Unterende 46 mittels eines Verbindungselementes 48 miteinander verbunden sind. Das jeweilige Verbindungselement 48 ist von einem Plattenelement 50 gebildet. Das jeweilige Plattenelement 50 ist mit Befestigungslöchern 52 ausgebildet, durch die hindurch der jeweilige Klappstuhl 10 am Traversenelement 42 festschraubbar ist.

    [0022] Gleiche Einzelheiten sind in den Figuren 1 bis 3, 4 bis 6 und 7 bis 9 jeweils mit denselben Bezugsziffern bezeichnet, so daß es sich erübrigt, in Verbindung mit allen Figuren alle Einzelheiten detailliert zu beschreiben.

    Bezugsziffernliste:



    [0023] 
    10
    Klappstuhl
    12
    Stuhlgestell (von 10)
    14
    Stangenelemente (von 12)
    16
    Befestigungslarge (an 14 für 18)
    18
    Rückenlehne (von 10)
    20
    Sitzteil (10)
    22
    Klappachse (von 20)
    24
    Drehverbindungseinrichtung (für 20 zwischen 14 und 20)
    26
    erstes Drehteil (von 24 an 14)
    28
    zweites Drehteil (von 24 an 20)
    30
    Winkelelement (an 28 für 20)
    32
    Verbindungselement (zwischen 14 und 14)
    34
    Verbindungsstange (von 32)
    36
    mittlerer Höhenabschnitt (von 14)
    38
    Oberende (von 14)
    40
    Armlehne (an 38)
    42
    Traversenelement (für 10)
    44
    Standsäulenelemente (an 42)
    46
    Unterende (von 14)
    48
    Verbindungselement (zwischen 46 und 46)
    50
    Plattenelement (von48)
    52
    Befestigungslöcher (in 50)



    Ansprüche

    1. Klappstuhleinrichtung mit mindestens zwei Klappstühlen, die auf einem gemeinsamen Traversenelement (42) angeordnet sind,
    dadurch gekennzeichnet,
    dass jeder Klappstuhl jeweils ein Stuhlgestell (12) aufweist, das zwei seitliche Stangenelemente (14) aufweist, zwischen welchen ein Sitzteil (20) um eine Klappachse (22) zwischen einer hochgeklappten Ruhestellung und einer nach vorne geklappten Sitzposition verstellbar ist, wobei zwischen dem jeweiligen Stangenelement (14) und dem Sitzteil (20) eine die Klappachse (22) bestimmende Drehverbindungseinrichtung (24) vorgesehen ist, das jeweilige Stangenelement (14) eine Breitenabmessung besitzt, die größer ist als die entsprechende Querabmessung der Drehverbindungseinrichtung (24), und die beiden Stangenelemente (14) des jeweiligen Klappstuhles Standbeine des jeweiligen Klappstuhles (10) bilden, wobei die Standbeine des jeweiligen Klappstuhles mittels eines Verbindungselementes (48) miteinander fest verbunden sind und dass das Verbindungselement (48) an den Unterenden (46) der beiden Stangenelemente (14) des jeweiligen Klappstuhles, die verkürzte Standbeine des jeweiligen Klappstuhles (10) bilden, vorgesehen ist, und dass die verkürzten Standbeine des jeweiligen Klappstuhles mit dem Verbindungselement (48) an dem gemeinsamen Traversenelement (42) befestigt sind, von dem Standsäulenelemente (44) nach unten ragen, wobei an dem Traversenelement (42) die mindestens zwei Klappstühle (10) nebeneinander angebracht sind.
     
    2. Klappstuhl nach Anspruch 1,
    dadurch gekennzeichnet,
    dass das Verbindungselement (48) des jeweiligen Klappstuhles (10) von einem Plattenelement (50) gebildet ist.
     
    3. Klappstuhl nach einem der vorhergehenden Ansprüche,
    dadurch gekennzeichnet,
    dass vom Traversenelement (42) zwei Standsäulenelemente (44) nach unten ragen.
     
    4. Klappstuhl nach einem der vorhergehenden Ansprüche,
    dadurch gekennzeichnet,
    dass die Standsäulenelemente (44) des Traversenelementes (42) und die Stangenelemente (14) des jeweiligen Klappstuhles (10) die gleichen Querschnittsprofile besitzen.
     
    5. Klappstuhl nach einem der vorhergehenden Ansprüche,
    dadurch gekennzeichnet,
    dass am Oberende (38) des jeweiligen Stangenelementes (14) eine gepolsterte Armlehne (40) oder eine Kunststoff-Armlehne (40) vorgesehen ist.
     
    6. Klappstuhl nach einem der vorhergehenden Ansprüche,
    dadurch gekennzeichnet,
    dass an den beiden Stangenelementen (14) jeweils eine Befestigungslasche (16) für eine Rückenlehne (18) befestigt ist.
     


    Claims

    1. A folding chair device comprising two folding chairs which are arranged on a common traversing element (42), characterised in that each folding chair comprises a chair frame (12) which has two lateral bar elements (14), between which a seat part (20) is displaceable about a folding axis (22) between a folded-up idle position and a folded-down seat position, a pivot point device (24) being provided between the respective bar element (14) and the seat part (20) and determining the folding axis (22), the respective bar element (14) having a breadth which is greater than the corresponding transverse dimension of the pivot point device (24), and the two bar elements (14) of the respective folding chair forming vertical legs of the respective folding chair (10), the vertical legs of the respective folding chair being rigidly connected to one another by means of a connection element (48), and in that the connection element (48)is provided on the lower ends (46) of the two bar elements (14) of the respective folding chair, which form shortened vertical legs of the respective folding chair (10), and in that the shortened vertical legs of the respective folding chair are fastened to the connection element (48) at the common traversing element (42), from which vertical pillar elements (44) protrude downwardly, the at least two folding chairs (10) being attached to the traversing element (42) side by side.
     
    2. The folding chair according to claim 1, characterised in that the connection element (48) of the respective folding chair (10) is formed by a plate element (50).
     
    3. The folding chair according to any one of the preceding claims, characterised in that two vertical pillar elements (44) protrude downwardly from the traversing element (42).
     
    4. The folding chair according to any one of the preceding claims, characterised in that the vertical pillar elements (44) of the traversing element (42) and the bar elements (14) of the respective folding chair (10) have the same cross-sectional profiles.
     
    5. The folding chair according to any one of the preceding claims, characterised in that a cushioned armrest (40) or a plastics material armrest (40) is provided on the upper end (38) of the respective bar element (14).
     
    6. The folding chair according to any one of the preceding claims, characterised in that a fastening strap (16) for a backrest (18) is fastened to the two bar elements (14).
     


    Revendications

    1. Système de sièges rabattables, comportant au moins deux sièges rabattables montés sur une traverse (42) commune,
    caractérisé en ce que
    chaque siège rabattable comporte respectivement un bâti (12) pourvu de deux barres latérales (14), entre lesquelles une assise (20) peut être déplacée autour d'un axe de pivotement (22) entre une position de repos rabattue vers le haut et une position assise rabattue vers l'avant, un dispositif à joint tournant (24), définissant l'axe de pivotement (22), étant prévu entre la barre (14) respective et l'assise (20), chacune des barres (14) ayant une dimension en largeur supérieure à la dimension transversale correspondante du dispositif à joint tournant (24), et les deux barres (14) du siège rabattable respectif formant les pieds du siège rabattable (10) respectif, lesdits pieds du siège rabattable respectif étant reliés de manière fixe entre eux par un élément de liaison (48), et en ce que l'élément de liaison (48) est prévu au niveau des extrémités inférieures (46) des deux barres (14) de chaque siège rabattable, qui forment des pieds raccourcis du siège rabattable (10) respectif, et en ce que les pieds raccourcis du siège rabattable respectif sont fixés par l'élément de liaison (48) sur la traverse (42) commune, à partir de laquelle des pieds de support (44) s'engagent vers le bas, lesdits au moins deux sièges rabattables (10) étant montés l'un à côté de l'autre sur la traverse (42).
     
    2. Siège rabattable selon la revendication 1, caractérisé en ce que l'élément de liaison (48) du siège rabattable (10) respectif est formé par une plaque (50).
     
    3. Siège rabattable selon l'une quelconque des revendications précédentes, caractérisé en ce que deux pieds de support (44) s'engagent vers le bas à partir de la traverse (42).
     
    4. Siège rabattable selon l'une quelconque des revendications précédentes, caractérisé en ce que les pieds de support (44) de la traverse (42) et les barres (14) du siège rabattable (10) respectif ont une section transversale de même profil.
     
    5. Siège rabattable selon l'une quelconque des revendications précédentes, caractérisé en ce qu'un accoudoir (40) rembourré ou un accoudoir (40) en matière plastique est prévu au niveau de l'extrémité supérieure (38) de chacune des barres (14).
     
    6. Siège rabattable selon l'une quelconque des revendications précédentes, caractérisé en ce qu'aux deux barres (14) est fixée respectivement une attache de fixation (16) pour un dossier (18).
     




    Zeichnung























    Angeführte Verweise

    IN DER BESCHREIBUNG AUFGEFÜHRTE DOKUMENTE



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    In der Beschreibung aufgeführte Patentdokumente