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(11) |
EP 2 218 148 B1 |
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EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT |
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Hinweis auf die Patenterteilung: |
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13.04.2011 Patentblatt 2011/15 |
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Anmeldetag: 03.12.2008 |
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Internationale Patentklassifikation (IPC):
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Internationale Anmeldenummer: |
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PCT/EP2008/010232 |
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Internationale Veröffentlichungsnummer: |
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WO 2009/071278 (11.06.2009 Gazette 2009/24) |
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| (54) |
FLÜSSIGKEITSDICHTER STECKVERBINDER
CONNECTOR IMPERMEABLE TO LIQUIDS
CONNECTEUR ENFICHABLE ÉTANCHE AUX LIQUIDES
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Benannte Vertragsstaaten: |
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AT BE BG CH CY CZ DE DK EE ES FI FR GB GR HR HU IE IS IT LI LT LU LV MC MT NL NO PL
PT RO SE SI SK TR |
| (30) |
Priorität: |
05.12.2007 DE 202007016950 U
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| (43) |
Veröffentlichungstag der Anmeldung: |
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18.08.2010 Patentblatt 2010/33 |
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Patentinhaber: HUMMEL AG |
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79211 Denzlingen (DE) |
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Erfinder: |
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- BARTHOLOMÄ, Mario
79297 Winden (DE)
- ZÜGEL, Fritz
79183 Waldkirch (DE)
- GÖTZ, Volker
79341 Kenzingen (DE)
- HOCH, Achim
79183 Waldkirch (DE)
- REICH, Günter
79215 Elzach (DE)
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Vertreter: Maucher, Wolfgang et al |
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Patent- und Rechtsanwaltssozietät
Maucher, Börjes & Kollegen
Urachstrasse 23 79102 Freiburg im Breisgau 79102 Freiburg im Breisgau (DE) |
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Entgegenhaltungen: :
EP-A- 0 883 214 US-A- 2 889 158
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DE-U1-202007 002 041 US-A- 4 478 474
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| Anmerkung: Innerhalb von neun Monaten nach der Bekanntmachung des Hinweises auf die
Erteilung des europäischen Patents kann jedermann beim Europäischen Patentamt gegen
das erteilte europäischen Patent Einspruch einlegen. Der Einspruch ist schriftlich
einzureichen und zu begründen. Er gilt erst als eingelegt, wenn die Einspruchsgebühr
entrichtet worden ist. (Art. 99(1) Europäisches Patentübereinkommen). |
[0001] Die Erfindung betrifft einen flüssigkeitsdichten Steckverbinder mit einem Steckerstifte
aufweisenden ersten Steckerteil und mit einem zu den Steckerstiften des ersten Steckerteils
passende Buchsen aufweisenden zweiten Steckerteil, wobei der Steckverbinder in zusammengesteckter
Position durch wenigstens einen zwischen den Steckerteilen umlaufenden Dichtring gegen
Zutritt von Flüssigkeit zu den Steckerstiften und Buchsen abgedichtet und die Steckposition
durch eine drehbare, axial festliegende Schraubhülse gesichert ist, die an einem der
Steckerteile in axialer Richtung festliegend, aber drehbar gelagert ist und deren
Innengewinde mit einem Haltegewinde an dem anderen Steckerteil zusammenpasst.
[0003] Bei derartigen Steckverbindern kann das Lösen der beiden Steckerteile voneinander
in einer explosionsgefährdeten Umgebung zu Schwierigkeiten führen, weil beim Lösen
der Steckverbindung Funken entstehen können, die in einer derartigen Umgebung aber
nicht wirksam werden dürfen.
[0004] Es besteht deshalb die Aufgabe, einen Steckverbinder der eingangs genannten Art zu
schaffen, bei welchem beim Lösen der Steckverbindung auftretende Funken nicht zu einer
Explosion führen können.
[0005] Zur Lösung dieser Aufgabe ist der eingangs definierte Steckverbinder dadurch gekennzeichnet,
dass mit Abstand zu dem mit der Schraubhülse zusammenwirkenden Haltegewinde in Löserichtung
wenigstens ein zusätzlicher, zu den Innengewinde der Schraubhülse passender Gewindegang
oder Vorsprung oder Gewindeteil vorgesehen ist, dass der Abstand vom Ende des Haltegewindes
zu dem des zusätzlichen Vorsprungs oder Gewindegangs oder Gewindeteils größer als
die Stecktiefe der Steckerstifte in die Buchsen ist und dass der wenigstens eine Dichtring
für die beiden Steckerteile an einer Stelle angeordnet ist, an welcher er nach dem
Zurückziehen der von dem Haltegewinde gelösten Schraubhülse bis zu dem zusätzlichen
Vorsprung oder Gewindegang oder Gewindeteil noch in Dichtungsstellung ist.
[0006] In axialer Richtung beabstandet zu dem Haltegewinde ist also eine weitere Gewindeanordnung
vorgesehen, die von der Schraubhülse überwunden werden muss, bevor die abgedichtete
Verbindung der beiden Steckerteile endgültig gelöst ist. Somit kann der Benutzer zunächst
die Schraubhülse lösen, dann die Steckverbindung in axialer Richtung auseinander ziehen,
ohne aber die beiden Steckerteile schon endgültig trennen zu können. Sie bleiben noch
abgedichtet verbunden, so dass beim Lösen der eigentlichen Steckverbindung entstehende
Funken nicht mit der Umgebung des Steckverbinders zusammenwirken können. Erst durch
einen weiteren Schraubvorgang, mit welchem die Schraubhülse den separaten Gewindebereich
überwindet, kann die Steckverbindung endgültig gelöst werden. Der dazu erforderliche
Zeitaufwand ist groß genug, um zu verhindern, dass noch ein Funken wirksam werden
könnte. Es wird also erfindungsgemäß dafür gesorgt, dass beim Auseinanderziehen der
Steckerteile auftretende Funken immer noch im Inneren dieser Steckerteile verbleiben
und durch die Dichtung von der Umgebung getrennt oder abgeschirmt sind, bevor eine
weitere Schraubbewegung die Steckerteile endgültig voneinander trennt.
[0007] Es kann zweckmäßig sein, wenn das Innengewinde der Schraubhülse weniger Gewindegänge
als das damit zusammenwirkende Haltegewinde an dem Steckerteil hat. Dadurch sind möglichst
wenig Drehverbindungen notwendig, um die erste Lösebewegung durchzuführen, nach welcher
die beiden Steckerteile in axialer Richtung auseinandergezogen und ihr Kontakt getrennt
werden.
[0008] Der zusätzliche Vorsprung kann mehr als einen Gewindegang oder zwei Gewindegänge
umfassen, um ein sicheres Aufschrauben dieser letzten Verbindung ohne die Gefahr einer
Verkantung zu erlauben. Dennoch ergibt sich auf diese Weise eine ausreichende Sicherheit
gegen eine vorzeitige Trennung der beiden Steckerteile.
[0009] Der axiale Zwischenraum zwischen dem Haltegewinde und dem zusätzlichen Vorsprung
oder Gewindegang oder Gewindeteil kann zum Beispiel durch materialabtragende oder
spanende Bearbeitung an einem ursprünglich durchgängigen Gewinde gebildet sein. Es
ist also möglich, zunächst ein durchgehendes, auch über den Zwischenraum reichendes
einziges Gewinde anzubringen und dann nachträglich den axialen Abstand zum Beispiel
durch spanende Bearbeitung zu bilden, wodurch sichergestellt wird, dass die Gewindegänge
des Haltegewindes und der oder die Gewindegänge des zusätzlichen Vorsprunges zueinander
passen.
[0010] Vor allem bei Kombination einzelner oder mehrerer der vorbeschriebenen Merkmale und
Maßnahmen ergibt sich ein flüssigkeitsdichter Steckverbinder, der auch in explosionsgefährdeter
Umgebung gelöst werden kann, weil beim Trennen der Kontakte auftretende Funken nicht
mit der Umgebung zusammenwirken können, da im Zeitpunkt der Trennung der Kontakte
die Steckerteile noch gas- oder flüssigkeitsdicht verbunden bleiben und übereinander
und ineinander greifen.
[0011] Nachstehend ist ein Ausführungsbeispiel der Erfindung anhand der Zeichnung näher
beschrieben. Es zeigt in zum Teil schematisierter Darstellung:
- Fig. 1
- die beiden Steckerteile eines flüssigkeitsdichten Steckverbinders vor ihrer gegenseitigen
Verbindung oder nach ihrer Trennung, wobei an dem Einsteck-Buch- sen für Steckerstifte
aufweisenden zweiten Stecker- teil eine Schraubhülse drehbar, aber axial fest- liegend
angeordnet ist, deren Innengewinde mit einem Haltegewinde an dem ersten Steckerteil
zusammenpasst,
- Fig. 2
- im vergrößertem Maßstab und teilweise im Längsschnitt den Verbindungsbereich des erfindungsgemäßen
Steck- verbinders, wobei die Schraubhülse mit ihrem Innenge- winde an dem Haltegewinde
des ersten Steckerteils an- greift und dessen Steckerstifte in die Buchsen des zweiten
Steckerteils eingeführt sind, wobei ein in eine innenliegende Ringnut des zweiten
Steckerteils eingelegter Dichtring mit der Außenseite des ersten Steckerteils dichtend
zusammenwirkt, sowie
- Fig. 3
- eine der Fig. 2 entsprechende Darstellung nach dem Lösen der Schraubhülse von dem
Haltegewinde, wobei das Innengewinde der Schraubhülse mit einem Gewinde- teil zusammenwirkt,
der zu dem Haltegewinde so viel Abstand hat, dass in dieser Lage die Steckerstifte
und die Buchsen nicht mehr in Kontakt miteinander sind, der Dichtring aber das Innere
des Steckver- binders noch abdichtet.
[0012] Ein im Ganzen mit 1 bezeichneter flüssigkeitsdichter Steckverbinder weist einen in
den Fig. 2 und 3 erkennbare Steckerstifte 2 aufweisenden ersten Steckerteil 3 und
einen zu den Steckerstiften 2 passende Buchsen 4 aufweisenden zweiten Steckerteil
5 auf, welche Steckerteile 3 und 5 gemäß den Fig. 2 und 3 zusammengesteckt werden
können.
[0013] In der zusammengesteckten Position gemäß Fig. 2 ist der Steckverbinder 1 durch einen
zwischen den Steckerteilen 3 und 5 umlaufenden Dichtring 6 gegen den Zutritt von Flüssigkeit
zu den Steckerstiften 2 und Buchsen 4 abgedichtet, wobei dieser Dichtring 6 in einer
innenliegenden ringförmigen Nut 7 des zweiten Steckerteils 5 umläuft und die Außenseite
des ersten Steckerteils 3 dichtend berührt. Dies erkennt man deutlich in den Fig.
2 und 3.
[0014] Die Steckposition ist dabei durch eine drehbare, axial festliegende Schraubhülse
8 gesichert, die an einem der Steckerteile, im Ausführungsbeispiel an dem zweiten
Steckerteil 5 in axialer Richtung festliegend aber drehbar gelagert ist und deren
Innengewinde 9 mit einem Haltegewinde 10 an dem anderen Steckerteil, im Ausführungsbeispiel
am Steckerteil 3, zusammenpasst und in Gebrauchslage gemäß Fig. 2 zusammenwirkt.
[0015] In Fig. 1, aber auch in den Fig. 2 und 3 erkennt man deutlich, dass mit Abstand A
zu dem mit der Schraubhülse 8 zusammenwirkenden Haltegewinde 10 in Löserichtung, also
näher zur Stirnseite 11 des Steckerteils 3 ein zusätzlicher, zu dem Innengewinde 9
der Schraubhülse 8 passender Gewindegang oder Vorsprung oder Gewindeteil 12, im Folgenden
auch nur "Gewindeteil 12" genannt, vorgesehen ist.
[0016] Dieser Abstand oder Zwischenraum zwischen den Enden des Haltegewindes 10 und des
Gewindeteils 12 ist in Fig. 1 mit A gekennzeichnet. Dabei ist dieser Abstand A größer
als die Stecktiefe der Steckerstifte 2 in die Buchsen 4, dass heißt der Trennungsvorgang
der beiden Steckerteile 3 und 5 voneinander ist noch nicht beendet, wenn die gegenseitigen
Kontakte, also Stifte 2 und Buchsen 4 bereits getrennt sind, wie es in Fig. 3 dargestellt
ist. Somit können beim Trennen der Kontakte auftretende Funken nicht mit einer explosionsgefährdeten
Umgebung in Wirkverbindung gelangen, da der Dichtring 6 immer noch wirksam ist. Dieser
ist nämlich an einer Stelle angeordnet, an welcher er nach dem Zurückziehen der von
dem Haltegewinde 10 gelösten Schraubhülse 8 zusammen mit dem sie tragenden Steckerteil
5 bis zu dem zusätzlichen Gewindeteil 12 noch in Dichtungsstellung ist.
[0017] Das Innengewinde 9 der Schraubhülse 8 hat im Ausführungsbeispiel weniger Gewindegänge
als das Haltegewinde 10 an dem Steckerteil 3. Entsprechend sicher ist die Schraubverbindung
in Gebrauchsstellung.
[0018] Der zusätzliche Vorsprung oder Gewindeteil 12 hat im Ausführungsbeispiel mehr als
einen Gewindegang, beispielsweise zwei Gewindegänge. Entsprechend wirkungsvoll ist
diese Schraubverbindung zwischen Steckerteil 3 und Steckerteil 5 in einer Position,
in welcher die Kontakte getrennt sind, der Innenraum des Steckverbinders 1 aber noch
gas- oder flüssigkeitsdicht abgedichtet ist.
[0019] Der lichte Abstand zwischen dem Haltegewinde 10 und dem zusätzlichen Vorsprung oder
Gewindeteil 12 ist um die axiale Ausdehnung dieses Gewindeteils 12 kleiner als der
Abstand A zwischen den Enden dieser beiden Gewindebereiche und kann sicherheitshalber
und zweckmäßigerweise gleich oder sogar größer als die Stecktiefe der Steckerstifte
2 in die Buchsen 4 sein, so dass die Trennung der Steckerteile schon erfolgt ist,
bevor die Schraubhülse 8 auf den Gewindeteil 12 für eine endgültige Trennung der Steckerteile
aufgeschraubt und darüber hinweg geschraubt wird. Es genügt aber, wenn der Abstand
A einschließlich der axialen Erstreckung des Gewindeteils 12 ausreichend groß ist,
um dafür zu sorgen, dass die Kontakte der Steckerteile 3 und 5 gelöst sind, bevor
die Schraubhülse 8 endgültig gelöst ist.
[0020] Der Zwischenraum A zwischen dem Haltegewinde 10 und dem Gewindeteil 12 ist durch
eine Material abtragende Bearbeitung an einem ursprünglich durchgehenden Gewinde gebildet,
zu welchem also das Haltegewinde 10 und das Gewindeteil 12 gehört haben.
[0021] Entsprechend sicher ist es, dass das Innengewinde 9 der Schraubhülse 8 sowohl zu
dem Haltegewinde 10 als auch zu dem zusätzlichen Gewindeteil 12 passt.
[0022] Der flüssigkeitsdichte Steckverbinder 1 mit zwei zueinander passenden Steckerteilen
3 und 5 ist in zusammengesteckter Position durch wenigstens einen zwischen den Steckerteilen
3 und 5 umlaufenden Dichtring 6 abgedichtet. Die Steckposition ist durch eine drehbare,
axial festliegende Schraubhülse 8 gesichert, die an einem der Steckerteile in axialer
Richtung festliegend, aber drehbar gelagert ist und deren Innengewinde 9 mit dem Haltegewinde
10 an dem anderen Steckerteil zusammenpasst. Mit Abstand zu dem mit der Schraubhülse
8 zusammenwirkenden Haltegewinde 10 ist in Löserichtung ein zusätzlicher, zu dem Innengewinde
9 passender Gewindegang oder Vorsprung oder Gewindeteil 12 vorgesehen, wobei der Abstand
A vom Ende des Haltegewindes 10 zu dem des zusätzlichen Gewindegangs 12 größer als
die Stecktiefe der Steckerstifte 2 in die Buchsen 4 ist. Der Dichtring 6 für die beiden
Steckerteile ist an einer Stelle angeordnet, an welcher er nach dem Zurückziehen der
von dem Haltegewinde 10 gelösten Schraubhülse 8 noch in Dichtungsstellung ist. Beim
Lösen der Kontakte auftretende Funken sind somit von der Umgebung abgeschirmt.
1. Flüssigkeitsdichter Steckverbinder (1) mit einem Steckerstifte (2) aufweisenden ersten
Steckerteil (3) und mit einem zu den Steckerstiften (2) passende Buchsen (4) aufweisenden
zweiten Steckerteil (5), wobei der Steckverbinder (1) in zusammengesteckter Position
durch wenigstens einen zwischen den Steckerteilen (3, 5) umlaufenden Dichtring (6)
gegen Zutritt von Flüssigkeit zu den Steckerstiften (2) und Buchsen (4) abgedichtet
und die Steckposition durch eine drehbare, axial festliegende Schraubhülse (8) gesichert
ist, die an einem der Steckerteile in axialer Richtung festliegend, aber drehbar gelagert
ist und deren Innengewinde (9) mit einem Haltegewinde (10) an dem anderen Steckerteil
zusammenpasst, dadurch gekennzeichnet, dass mit Abstand zu dem mit der Schraubhülse (8) zusammenwirkenden Haltegewinde (10) in
Löserichtung wenigstens ein zusätzlicher, zu dem Innengewinde (9) der Schraubhülse
(8) passender Gewindegang oder Vorsprung oder Gewindeteil (12) vorgesehen ist, dass
der Abstand (A) vom Ende des Haltegewindes (10) zu dem des zusätzlichen Vorsprungs
oder Gewindegangs oder Gewindeteils (12) größer als die Stecktiefe der Steckerstifte
(2) in die Buchsen (4) ist und dass der wenigstens eine Dichtring (6) für die beiden
Steckerteile an einer Stelle angeordnet ist, an welcher er nach dem Zurückziehen der
von dem Haltegewinde (10) gelösten Schraubhülse (8) bis zu dem zusätzlichen Vorsprung
oder Gewindegang oder Gewindeteil (12) noch in Dichtungsstellung ist.
2. Steckverbinder nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass das Innengewinde (9) der Schraubhülse (8) weniger Gewindegänge als das Haltegewinde
(10) an dem Steckerteil (3) hat.
3. Steckverbinder nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass der zusätzliche Vorsprung mehr als einen Gewindegang oder zwei Gewindegänge umfasst.
4. Steckverbinder nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, dass der Zwischenraum zwischen dem Haltegewinde (10) und dem zusätzlichen Vorsprung oder
Gewindegang oder Gewindeteil (12) zum Beispiel durch Material abtragende oder spanende
Bearbeitung an einem ursprünglich durchgängigen Gewinde gebildet ist.
5. Steckerbinder nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, dass der lichte Abstand zwischen dem Haltegewinde (10) und dem zusätzlichen Vorsprung
oder Gewindeteil (12) gleich oder größer als die Stecktiefe der Steckerstifte (2)
in die Buchsen (4) ist.
1. Fluid-tight plug connector (1) having a first plug part (3) comprising plug pins (2)
and a second plug part (5) comprising sockets (4) that fit the plug pins (2), wherein
in the assembled position the plug connector (1) is sealed against the ingress of
fluid to the plug pins (2) and sockets (4) by means of at least one circumferential
sealing ring (6) between the plug parts (3, 5), and the plug position is secure by
a rotatable, axially fixed screw sleeve (8) which is mounted on one of the plug parts
so as to be fixed in the axial direction but rotatable, and the internal thread (9)
of which fits a retaining thread (10) on the other plug part, characterised in that at least one additional thread turn or projection or thread section (12) that fits
the internal thread (9) of the screw sleeve (9) is provided at a spacing from the
retaining thread (10) cooperating with the screw sleeve (8) In the direction of release,
in that the distance (A) from the end of the retaining thread (10) to that of the additional
projection or thread turn or thread section (12) is greater than the depth of penetration
of the plug pins (2) in the sockets (4), and in that the at least one sealing ring (6) for the two plug parts is arranged at a location
where it is still in the sealing position after the screw sleeve (8) released from
the retaining thread (10) has been pulled back as far as the additional projection
or thread turn or thread section (12).
2. Plug connector according to claim 1, characterised in that the internal thread (9) of the screw sleeve (8) has fewer thread turns than the retaining
thread (10) on the plug part (3).
3. Plug connector according to claim 1 or 2, characterised in that the additional projection comprises more than one thread turn or two thread turns,
4. Plug connector according to one of claims 1 to 3, characterised in that the space between the retaining thread (10) and the additional projection or thread
turn or thread section (12) is formed for example by machining to remove material
from an originally continuous thread.
5. Plug connector according to one of claims 1 to 4, characterised in that the internal distance between the retaining thread (10) and the additional projection
or thread section (12) is greater than or equal to the depth of penetration of the
plug pins (2) in the sockets (4).
1. Connecteur (1) étanche aux liquides comprenant une première partie de connecteur (3)
présentant des broches (2) et une deuxième partie de connecteur (5) présentant des
douilles (4) adaptées aux broches (2), le connecteur (1) étant rendu étanche, dans
l'état accouplé, à la pénétration de liquide vers les broches (2) et les douilles
(4) par au moins une bague d'étanchéité (6) périphérique entre les parties de connecteur
(3, 5) et la position embrochée étant assurée par un manchon fileté (8) tournant,
fixe axialement, qui est monté sur une des parties de connecteur de manière fixe en
direction axiale mais mobile en rotation et dont le filetage intérieur (9) est adapté
à un filetage de fixation (10) sur l'autre partie de connecteur, caractérisé en ce qu'au moins un(e) pas de filetage, saillie ou partie de filetage (12) supplémentaire
adapté(e) au filetage intérieur (9) du manchon fileté (8) est prévu(e) à distance
du filetage de fixation (10) coopérant avec le manchon fileté (8) dans la direction
de desserrage, que la distance (A) de la fin du filetage de fixation (10) à celle
de la saillie, du pas de filetage ou de la partie de filetage (12) supplémentaire
est supérieure à la profondeur d'embrochage des broches (2) dans les douilles (4)
et que ladite au moins une bague d'étanchéité (6) pour les deux parties de connecteur
est disposée à une position dans laquelle elle est toujours en position d'étanchéité
après que le manchon fileté (8) desserré du filetage de fixation (10) a été tiré en
arrière jusqu'à la saillie, le pas de filetage ou la partie de filetage (12) supplémentaire.
2. Connecteur selon la revendication 1, caractérisé en ce que le filetage intérieur (9) du manchon fileté (8) possède moins de pas de filetage
que le filetage de fixation (10) sur la partie de connecteur (3).
3. Connecteur selon la revendication 1 ou 2, caractérisé en ce que la saillie supplémentaire comprend plus d'un pas de filetage ou deux pas de filetage.
4. Connecteur selon une des revendications 1 à 3, caractérisé en ce que l'intervalle entre le filetage de fixation (10) et la saillie, le pas de filetage
ou la partie de filetage (12) supplémentaire est formé par exemple par usinage par
enlèvement de matière ou de copeaux sur un filetage initialement continu.
5. Connecteur selon une des revendications 1 à 4, caractérisé en ce que la distance libre entre le filetage de fixation (10) et la saillie ou la partie de
filetage (12) supplémentaire est supérieure ou égale à la profondeur d'embrochage
des broches (2) dans les douilles (4).
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