(19)
(11) EP 2 218 987 B1

(12) EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT

(45) Hinweis auf die Patenterteilung:
15.04.2020  Patentblatt  2020/16

(21) Anmeldenummer: 10151746.4

(22) Anmeldetag:  27.01.2010
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC): 
F25D 17/06(2006.01)

(54)

Kältegerät mit Flaschenkühlfunktion

Cooling device with bottle cooling function

Appareil frigorifique doté d'une fonction de refroidissement de bouteilles


(84) Benannte Vertragsstaaten:
AT BE BG CH CY CZ DE DK EE ES FI FR GB GR HR HU IE IS IT LI LT LU LV MC MK MT NL NO PL PT RO SE SI SK SM TR

(30) Priorität: 13.02.2009 DE 102009000847

(43) Veröffentlichungstag der Anmeldung:
18.08.2010  Patentblatt  2010/33

(73) Patentinhaber: BSH Hausgeräte GmbH
81739 München (DE)

(72) Erfinder:
  • Nalbach, Peter
    58640 Iserlohn (DE)
  • Schechinger, Simon
    89522 Heidenheim (DE)
  • Zhou, Xiaotian
    85521 Ottobrunn (DE)


(56) Entgegenhaltungen: : 
EP-A1- 1 314 940
CN-A- 101 093 124
US-A- 5 896 748
EP-A1- 1 621 831
KR-A- 20080 003 666
US-A1- 2007 151 284
   
       
    Anmerkung: Innerhalb von neun Monaten nach der Bekanntmachung des Hinweises auf die Erteilung des europäischen Patents kann jedermann beim Europäischen Patentamt gegen das erteilte europäischen Patent Einspruch einlegen. Der Einspruch ist schriftlich einzureichen und zu begründen. Er gilt erst als eingelegt, wenn die Einspruchsgebühr entrichtet worden ist. (Art. 99(1) Europäisches Patentübereinkommen).


    Beschreibung


    [0001] Die vorliegende Erfindung betrifft ein Kältegerät, das zum schnellen Kühlen von Getränkeflaschen geeignet ist.

    [0002] In herkömmlichen Kältegeräten hat ein Benutzer verschiedene Optionen, um Getränkeflaschen zu kühlen. Bei den meisten Haushaltskühlschränken ist Platz für Getränkeflaschen in einem Türabsteller vorgesehen. Wenn ein Benutzer in einem solchen Türabsteller eine Weinflasche von 0,7 Liter Inhalt und einer Temperatur von 25°C platziert, dann dauert es ca. 4 Stunden, bis die Flasche samt Inhalt auf unter 10°C abgekühlt ist. Kürzere Zeiten von zirka 120 Minuten sind in einem Umluft-Kältegerät erreichbar, in welchem Kaltluft durch ein Gebläse zwangsumgewälzt wird, oder indem die Flasche in unmittelbarer Nachbarschaft zu einem üblicherweise an der Rückwand des Geräts angebrachten Verdampfers platziert wird.

    [0003] Noch kürzere Abkühlzeiten sind erreichbar, wenn die Flasche in ein Gefrierfach eingelegt wird. Hier ist eine Abkühlung von 25°C auf 10°C in ca. 40 Minuten erreichbar. Hierbei besteht jedoch das Problem, dass der Benutzer die Flasche rechtzeitig wieder entnehmen muss, um eine Unterkühlung des Inhalts zu vermeiden. Wenn die erforderliche Abkühlzeit deutlich überschritten wird, kann es zum Gefrieren des Inhalts und damit zum Platzen der Flasche kommen.

    [0004] Kältegeräte, die eine schnelle Kühlung von Flaschen außerhalb eines Gefrierfachs ermöglicht, sind aus KR 2008 0003666A1 und US 2007/0151284 A1 bekannt. Diese Dokumente schlagen eine Schnellkühlvorrichtung vor, die in einem Kühlfach eines Kältegeräts platzierbar ist und ein Gehäuse zum Aufnehmen einer zu kühlenden Flasche, einen Ventilator zum Antreiben eines Luftstroms durch das Gehäuse und einen Sensor zum Inbetriebnehmen der Schnellkühlvorrichtung bei Anwesenheit einer Flasche in dem Gehäuse umfasst. Der Ventilator macht die Schnellkühlvorrichtung aufwendig; außerdem ist es problematisch, in der feuchten Umgebung eines Kühlfachs die elektrische Betriebssicherheit des Ventilators zu gewährleisten.

    [0005] Aus EP 1 314 940 A1 ist ein Kältegerät bekannt, bei dem in einem Normalkühlfach ein Mehrzweckfach abgeteilt und mit Hilfe von verstellbaren Klappen bevorzugt mit Kaltluft beaufschlagbar ist. EP 1 314 940 A1 offenbart ein Kältegerät gemäß dem Oberbegriff von Anspruch 1.

    [0006] EP 1 621 831 beschreibt ein Kältegerät, bei dem ein offener Behälter in einem Gestell zwischen einer Stellung, in der ein Teil des Behälters in einen Kühlluftstrom eingreift, um den Kühlluftstrom in den Behälter hinein umzulenken, und einer gegen den Kühlluftstrom versetzten Stellung verschiebbar ist.

    [0007] Aufgabe der Erfindung ist, ein Kältegerät zu schaffen, in dem Flaschen mit minimalem Aufwand ohne Gefahr der Unterkühlung in kurzer Zeit abgekühlt werden können.

    [0008] Die Aufgabe wird gelöst durch ein Kältegerät mit den Merkmalen des Anspruchs 1. Vorteilhafte Weiterbildungen sind in den Unteransprüchen definiert.

    [0009] Unter Kältegerät wird hier ein Haushaltskältegerät verstanden, also ein Kältegerät, das zur Haushaltsführung eingesetzt wird, wie beispielsweise ein Kühlschrank oder eine Kühlgefrierkombination.

    [0010] Herkömmliche Kältegeräte haben üblicherweise einen Verdampfer und einen durch am Verdampfer entlang strömende Luft gekühlten Lagerraum. Der Verdampfer kann - bei Geräten in sogenannter Coldwall-Bauweise - unmittelbar an den Lagerraum angrenzend platziert sein, so dass der Strömungsweg der Luft am Verdampfer entlang vollständig innerhalb des Lagerraums verläuft. Bei den sogenannten No-Frost-Geräten ist der Verdampfer in einer vom Lagerraum getrennten Kammer angeordnet, und üblicherweise ist ein Gebläse vorgesehen, um einen Luftstrom anzutreiben, bei dem aus dem Lagerraum abgesaugte Luft in der Kammer am Verdampfer entlang streicht und nach Abkühlung am Verdampfer in den Lagerraum zurück geführt wird. In beiden Fällen kann sich die Luft nach Abkühlung am Verdampfer im Lagerraum im wesentlichen frei verteilen. Um eine gleichmäßige Temperaturverteilung im Lagerraum zu erzielen, ist dies auch durchaus erwünscht.

    [0011] Abweichend von diesem bekannten Konstruktionsprinzip ist beim erfindungsgemäßen Kältegerät der Strömungsweg der Luft stromabwärts vom Verdampfer durch ein von dem Lagerraum abgeteiltes Fach geführt. Dieses Fach ist zur Aufnahme von zumindest einer Getränkeflasche ausgebildet. Die Kühlleistung des Verdampfers kommt so zunächst im wesentlichen dem abgeteilten Fach zugute, so dass in diesem Fach platzierte Flaschen wesentlich schneller abkühlen als Kühlgut im übrigen Lagerraum. Da das Fach im allgemeinen nur einen kleinen Bruchteil des Volumens des gesamten Lagerraums ausmacht, ist die mittlere Verweildauer der Luft in dem Fach gering, d.h. bereits nach kurzer Erwärmung der Luft an einer oder mehreren in dem Fach platzierten Flaschen wird die Luft durch frische Kaltluft vom Verdampfer ersetzt, was die Geschwindigkeit, mit der die Flaschen abkühlen, ebenfalls fördert. Indem eine den Strom der Luft führende Platte zwischen zwei Stellungen bewegbar ist, in denen sie den Strom der Luft durch das abgeteilte Fach unterschiedlich stark begünstigt, kann je nach Stellung der Platte mehr oder weniger Kaltluft durch das Fach geführt werden, so dass, wenn die Kaltluft nicht zum Kühlen einer Flasche in dem Fach benötigt wird, sie sich bevorzugt auf anderen Wegen im Lagerraum verteilen kann. Indem die Klappe durch Kontakt mit der Flasche betätigt wird, ist sichergestellt, dass die Schnellkühlvorrichtung keine Kühlleistung beansprucht, wenn diese nicht benötigt wird.

    [0012] Um die natürliche Konvektion der am Verdampfer abgekühlten Luft für die Luftzufuhr zum Fach auszunutzen, ist das abgeteilte Fach vorzugsweise benachbart zu einem unteren Rand des Verdampfers angeordnet.

    [0013] Ein Flaschenkühlergehäuse, durch welches das Fach von dem Lagerraum abgeteilt ist, ist vorzugsweise ausbaubar, so dass der von dem Fach belegte Raum anderweitig nutzbar ist, wenn die Flaschenkühlfunktion nicht benötigt wird.

    [0014] Insbesondere kann die den Strom führende Platte zwischen einer Stellung, in der sie einen an dem Fach vorbeiführenden Luftdurchgang freigibt, und einer Stellung bewegbar sein, in der sie diesen Durchgang versperrt, so dass die sich an der Platte stauende Luft den Weg durch das Fach nehmen muss.

    [0015] Es ist zweckmäßig, auch den Betrieb einer Kältemaschine des Kältegeräts an die Nutzung beziehungsweise Nichtnutzung der Flaschenkühlfunktion zu koppeln. So kann insbesondere ein Fühler zum Erfassen einer Flasche in dem Fach vorgesehen sein, und die Kältemaschine ist an den Fühler gekoppelt, um, wenn der Fühler wenigstens eine Flasche in dem Fach erfasst, von einem Betriebszustand mit normaler mittlerer Kühlleistung in ein einen Betriebszustand mit höherer mittlerer Kühlleistung umzuschalten.

    [0016] Um eine Unterkühlung des restlichen Lagerraums auszuschließen, ist vorzugsweise ein Zeitschalter vorgesehen, der nach Ablauf einer vorgegebenen, zum Abkühlen einer oder mehrerer Flaschen in dem Fach voraussichtlich ausreichenden Zeitspanne die Kältemaschine in den Betriebszustand mit normaler mittlerer Kühlleistung zurück schaltet.

    [0017] Wenn in an sich bekannter Weise eine Steuerschaltung den Betrieb der Kältemaschine anhand einer in dem Lagerraum gemessenen Ist-Temperatur und einer vorgegebenen Soll-Temperatur regelt, kann zweckmäßigerweise diese Steuerschaltung eingerichtet sein, um im Betriebszustand mit höherer mittlerer Kühlleistung eine niedrigere Soll-Temperatur zu verwenden als im Betriebszustand mit normaler mittlerer Kühlleistung. D.h. während im Betriebszustand mit normaler mittlerer Kühlleistung eine Soll-Temperatur von beispielsweise ca. 7°C vorgegeben sein kann, ist im Zustand mit höherer mittlerer Kühlleistung diese Soll-Temperatur auf einen Wert knapp über dem Gefrierpunkt herabgesetzt, um zwar eine hohe Kühlleistung im Fach zur Verfügung zu haben, andererseits aber sicher zu stellen, dass Kühlgut im restlichen Lagerraum durch aus dem Fach ausströmende Kaltluft nicht unterkühlt werden kann.

    [0018] Weitere Merkmale und Vorteile der Erfindung ergeben sich aus der nachfolgenden Beschreibung von Ausführungsbeispielen unter Bezugnahme auf die beigefügten Figuren. Es zeigen:
    Fig. 1
    einen schematischen Schnitt durch den Korpus eines Kältegeräts;
    Fig. 2
    eine Vorderansicht des Korpus aus Fig. 1;
    Fig. 3
    eine perspektivische schematische Ansicht eines in dem Korpus verwendbaren Einbauteils;
    Fig. 4
    einen schematischen Teilschnitt durch einen Kältegerätekorpus gemäß einer ersten Ausgestalltung der Erfindung;
    Fig. 5
    einen schematischen Schnitt durch den Korpus eines Kältegeräts gemäß einer zweiten Ausgestaltung der Erfindung;
    Fig. 6
    eine perspektivische Ansicht eines in dem Korpus der Fig. 5 verwendbaren Einbauteils;
    Fig. 7
    eine perspektivische Ansicht eines abgewandelten Einbauteils; und
    Fig. 8
    einen schematischen Schnitt durch ein Kältegerät gemäß einer dritten Ausgestaltung der Erfindung.


    [0019] Fig. 1 zeigt einen Schnitt durch den Korpus eines Kältegeräts in No-Frost-Bauweise entlang einer Schnittebene, die in der in Fig. 2 dargestellten Vorderansicht des Korpus mit I-I bezeichnet ist. Der Innenraum des Korpus ist in an sich bekannter Weise durch eine unter seiner Decke 1 montierte Schale 2 in eine Verdampferkammer 3 mit einem Verdampfer 4 und einem nicht dargestellten Gebläse und einen Lagerraum 5 für Kühlgut unterteilt. Durch Öffnungen 6 (siehe Fig. 2) an einer Vorderseite der Schale 2 aus dem Lagerraum 5 angesaugte Luft kühlt am Verdampfer 4 ab und wird aus der Verdampferkammer 3 über eine Leitung 7 ausgestoßen, die sich in einer Rückwand 8 des Korpus erstreckt und mehrere zurück in den Lagerraum 5 führende Austrittsöffnungen 9 aufweist. Ein in der Vorderansicht der Fig. 2 als gestrichelter Umriss dargestelltes rechenförmiges Steuerelement 10 erstreckt sich im Innern der Leitung 7. Plattenartige Finger 11 des Steuerelements 10 befinden sich unterhalb der Austrittsöffnungen 9, und ein unteres Ende einer die Finger 11 verbindenden vertikalen Leiste 12 ist über eine Steueröffnung 13 in der Rückwand 8 vom Lagerraum 5 aus zugänglich.

    [0020] Auf einem horizontalen Kühlgutträger 14 ist ein Flaschenkühlergehäuse 15 platzierbar, der ein Fach 42 von dem Lagerraum 5 abteilt. Das Flaschenkühlergehäuse 15 ist in Fig. 2 als transparenter, punktierter Umriss dargestellt, um die von ihm im Betrieb verdeckte Steueröffnung 13 sichtbar zu lassen. Wie aus den Figuren 1 und 2 erkennbar ist, hat das im wesentlichen quaderförmige Flaschenkühlergehäuse 15 eine Decke 16 und zwei Seitenwände 17, 18, aber weder Boden noch Vorder- beziehungsweise Rückwand. Vom hinteren Rand der mit 18 bezeichneten Seitenwand steht ein Fortsatz 19 nach hinten ab, der, wenn das Flaschenkühlergehäuse 15 korrekt in unmittelbarem Kontakt mit der Rückwand 8 des Korpus positioniert ist, in die Steueröffnung 13 eingreift und dadurch das Steuerelement 10 nach oben verdrängt. In dieser nach oben verdrängten Stellung verdecken die Finger 11 des Steuerelements 10 sämtliche Austrittsöffnungen 9 mit Ausnahme der untersten, welche nun in den Innenraum des Flaschenkühlergehäuses 15 mündet. Der gesamte Kaltluftstrom aus der Verdampferkammer 3 verläuft daher zunächst durch das Fach 42 des Flaschenkühlergehäuses 15 und kühlt eine darin platzierte Flasche 20, bevor er an der Vorderseite des Flaschenkühlergehäuses 15 austreten und sich in dem Lagerraum 5 verteilen kann. So kommt die gesamte Kühlleistung vorrangig dem Inhalt des Flaschenkühlergehäuses 15 zugute.

    [0021] Es kann ein Steuerschalter vorgesehen sein, der direkt durch den in die Öffnung 13 eingreifenden Fortsatz oder indirekt über die daraus resultierende Verschiebung des Steuerelements 10 betätigt wird. Dieser Steuerschalter beeinflusst die Arbeitsweise einer Kältemaschine des Geräts in an späterer Stelle beschriebener Weise.

    [0022] Die Breite des Flaschenkühlergehäuses 15 ist deutlich kleiner als die des Lagerraums 5; sie beträgt hier wenig mehr als die Hälfte der Breite des Lagerraums 5 und reicht aus, um zwei Flaschen 20 nebeneinander in dem Gehäuse 15 unterzubringen. Das Volumen des Gehäuses 15 ist daher deutlich kleiner, als wenn es sich über die gesamte Breite des Lagerraums 5 erstrecken würde, und dementsprechend ist bei gegebenem Durchsatz des Gebläses eine hohe Strömungsgeschwindigkeit der Luft im Gehäuse 15 und infolge dessen eine effiziente, schnelle Kühlung erreichbar, insbesondere der freie Querschnitt des Gehäuses 15 durch Unterbringung der maximal möglichen Zahl an Flaschen 20 darin zusätzlich eingeschränkt ist.

    [0023] Um die Platzierung des Gehäuses zu vereinfachen, ist die Steueröffnung 13 an der Rückwand 8 so platziert, dass der Fortsatz 19 zwangsläufig in die Steueröffnung 13 trifft, wenn das Flaschenkühlergehäuse 15 mit seiner Seitenwand 17 in Kontakt mit der linken Seitenwand des Korpus platziert und in den Lagerraum 5 hinein geschoben wird.

    [0024] Das Flaschenkühlergehäuse 15 der Figuren 1 und 2 ist jeweils nur in Kontakt mit der linken Seitenwand des Korpus platzierbar. Daher muss, bevor das Gehäuse 15 eingesetzt und genutzt werden kann, die linke Hälfte des Kühlgutträgers 14, zwischen der linken Seitenwand und der Steueröffnung 13, von anderem Kühlgut freigeräumt werden.

    [0025] Fig. 3 zeigt eine perspektivische Ansicht eines Flaschenkühlergehäuses 15 gemäß einer abgewandelten Ausgestaltung. Dieses Gehäuse 15 hat zusätzlich einen Boden 21, und der Fortsatz 19 an seiner Seitenwand 18 ist in Bezug auf eine horizontale Spiegelebene symmetrisch.

    [0026] In Anpassung an diese zweite Ausgestaltung des Flaschenkühlergehäuses 15 sind - abweichend von der Darstellung der Fig. 2 - an der Rückwand 8 des Kältegerätekorpus zwei Steueröffnungen 13 symmetrisch zueinander links und rechts von der Reihe der Austrittsöffnungen 9 vorgesehen, und das Steuerelement 10 ist leiterförmig, mit zwei parallelen vertikalen Leisten und diese verbindenden Fingern. Die unteren Enden der beiden Leisten sind wiederum durch die Öffnungen 13 hindurch zugänglich. So kann das Flaschenkühlergehäuse 15 der Fig. 3 sowohl in seiner in der Fig. dargestellten Orientierung, mit die linke Seitenwand des Korpus berührender Seitenwand 18 und in die rechte Steueröffnung 13 eingreifendem Fortsatz 19 montiert werden, als auch mit nach oben gewendetem Boden 21, so dass die Wand 17 die rechte Seitenwand des Korpus 1 berührt und der Fortsatz 19 in die linke Steueröffnung 13 eingreift. So hat der Benutzer die Wahl, an welcher Seite des Korpus er das Flaschenkühlergehäuse 15 platzieren möchte. Dies ist insbesondere bei einem Korpus mit wahlweise rechts oder links anschlagbarer Tür zweckmäßig, da das Flaschenkühlergehäuse 15 einfacher be- und entladbar ist, wenn es an der vom Türscharnier abgewandten Seitenwand des Korpus platziert ist.

    [0027] Fig. 4 zeigt einen Schnitt durch die untere Hälfte eines Kältegerätekorpus gemäß einer ersten Ausgestaltung der Erfindung. Die nicht gezeigte Hälfte des Korpus ist mit der in Fig. 1 gezeigten identisch. Die unterste Austrittsöffnung 9 der Leitung 7 mündet in ein Fach 42 zwischen zwei plattenförmigen Kühlgutträgern 14. Das Steuerelement 10, das wie in Fig. 1 gezeigt eine vertikale Leiste und von dieser abstehende Finger umfasst, weist hier einen dreieckigen Fortsatz 22 auf, der sich durch die Steueröffnung 13 in das Fach hinein erstreckt. In Kontakt mit dem Boden einer bis an die Rückwand 8 in das Fach 42 hinein geschobenen Flasche 20 wird der Fortsatz 22 nach oben verdrängt, so dass auch hier die Finger alle Austrittsöffnungen 9 mit Ausnahme der untersten versperren und den gesamten Kaltluftstrom von der Verdampferkammer 23 in das Fach 23 hinein lenken. So fungiert das von den zwei Kühlgutträgern 14 begrenzte Fach 42 als Flaschenkühlfach.

    [0028] Auch hier kann ein durch die Verschiebung des Steuerelements 10 betätigter Steuerschalter vorgesehen sein.

    [0029] Um die Effektivität der Flaschenkühlung zu verbessern, kann eine in Tiefenrichtung ausgerichtete - vorzugsweise in Breitenrichtung verschiebbare - Zwischenwand in dem Flaschenkühlfach angeordnet sein, um einen nicht zur Flaschenkühlung genutzten Randbereich des Fachs von der Kaltluftzufuhr über die unterste Öffnung 9 abzuschneiden und dadurch die Strömungsgeschwindigkeit der Kaltluft im Rest des Fachs zu steigern.

    [0030] Fig. 5 zeigt einen zur Fig. 1 analogen Schnitt durch den Korpus eines Kältegeräts mit einem rein passiv, ohne Ventilator betriebenen Flaschenkühlergehäuse 15. Das je nach Bedarf ein- und ausbaubare Flaschenkühlergehäuse 15 hat wiederum eine Decke 16 und Seitenwände 17, 18, die mit zusammen mit dem Kühlgutträger 14 ein Fach 42 begrenzen. In einem rückwärtigen Bereich des Fachs 42 ist ein Steuerelement 34 in Tiefenrichtung verschiebbar geführt. Fig. 5 zeigt das Steuerelement 34 in einer in dem Flaschenkühlergehäuse 15 versenkten, inaktiven Stellung, in der es durch eine nicht dargestellte Feder gehalten ist.

    [0031] Durch Kontakt mit einer in das Flaschenkühlergehäuse 15 eingeschobenen Flasche 20 ist das Steuerelement 34 aus der Ruhestellung verschiebbar, bis es in Kontakt mit der Rückwand 8 des Korpus gelangt. In dieser Stellung versperrt eine Bodenplatte 35 des Steuerelements einen sich in Verlängerung des Spalts 25 entlang der Rückwand 8 erstreckenden Strömungskanal und zwingt vom Verdampfer 24 her abwärts strömende Kaltluft dazu, den Weg durch das Flaschenkühlergehäuse 15 hindurch zu nehmen und darin liegende Flaschen 20 zu kühlen.

    [0032] Fig. 6 zeigt eine perspektivische Ansicht des Flaschenkühlergehäuses 15 mit nach hinten ausgeschobenem Steuerelement 34. Ein aufrechter Steg 36 am vorderen Rand der Bodenplatte 35 erstreckt sich nicht über die gesamte Breite des Gehäuses 15, so dass zwar eine Flasche 20, die gegen den Steg 36 stößt, das Steuerelement 34 nach hinten schiebt, nicht jedoch eine Flasche oder anderes Kühlgut, das seitlich gegen den Steg 36 versetzt eingeführt wird. So ist es möglich, das Flaschenkühlergehäuse 15 auf seiner gesamten Tiefe mit Kühlgut zu füllen, ohne dass dadurch zwangsläufig das Steuerelement 34 ausgeschoben wird, bzw. es ist möglich, eine Flasche in das Flaschenkühlergehäuse 15 einzuführen, ohne dadurch die Flaschenkühlfunktion auszulösen, indem die Flasche benachbart zur Seitenwand 17 platziert wird, an der der Steg 36 nicht vorgesehen ist.

    [0033] Um den Übergang des Kaltluftstroms in das Fach 42 des Flaschenkühlergehäuses 15 zu effektivieren, kann das Steuerelement 34 eine schräg gestellte Ablenkplatte 37 aufweisen, wie in der Ansicht der Fig. 9 gezeigt. Die Ablenkplatte 37 kann sich über die ganze Breite des Steuerelements 34 erstrecken, oder, wie hier gezeigt, nur über einen Teil davon, um eine oder mehrere Flaschen, die unmittelbar vor der Ablenkplatte 37 liegen und in Kontakt mit dem Steg 36 das Steuerelement 34 in der ausgeschobenen Stellung halten, besonders effektiv zu kühlen.

    [0034] Obwohl das Flaschenkühlergehäuse 15 der Fig. 6 keine elektrisch betriebenen Komponenten aufweist, kann ein Schalter 33 zum Erfassen einer Flasche im Fach 42 als Steuerschalter für die Kältemaschine vorgesehen sein.

    [0035] Anstatt in einem Gehäuse mit mehreren Wänden, wie in den Figuren 5 bis 7 gezeigt, kann ein bewegliches Steuerelement wie etwa das Steuerelement 34 aus Fig. 6 oder Fig. 7 auch an einem herkömmlichen plattenförmigen Kühlgutträger 14 aufgehängt sein. Fig. 8 veranschaulicht dies anhand eines mit 38 bezeichneten schwenkbaren Steuerelements. Ein Flaschenkühlfach 42 ist wie im Falle der Fig. 4 durch zwei horizontale Kühlgutträger 14 begrenzt. Eine auf die Hinterkante des oberen Kühlgutträgers 14 aufgesteckte Schiene 39 trägt ein Scharnier 40, an dem eine Ablenkplatte 41 schwenkbar aufgehängt ist. Die Ablenkplatte 41 hat hier einen kreisbogenförmigem Querschnitt, wobei der Mittelpunkt des Kreisbogens mit der Achse des Scharniers 40 überein fällt. In einer mit durchgezogenen Linien gezeichneten Ruhestellung steht die Ablenkplatte 41 nicht über die Hinterkanten der Kühlgutträger 14 über. Wenn in das Fach eine Flasche 20 eingeschoben wird, stößt sie gegen die Ablenkplatte 41 und verdrängt diese nach hinten, bis sie, wie in der Fig. als punktierter Umriss dargestellt, an der Rückwand 8 anstößt und so die am Verdampfer 4 abgekühlte, abwärts strömende Luft vollständig in das Fach hinein und um die Flasche 20 herum lenkt.

    [0036] Ein Schalter 33 zum Erfassen einer Flasche kann bei dieser Ausgestaltung unmittelbar in einer Seitenwand des Korpus montiert oder an die Stellung der Ablenkplatte 41 gekoppelt sein.

    [0037] Eine Kältemaschine für ein Kältegerät wie die hier beschriebenen umfasst herkömmlicherweise einen Verdichter, einen Verflüssiger, den Verdampfer 4 oder 24, einen Temperatursensor zur Erfassung der Temperatur des Lagerraums 5 und eine Steuerschaltung, die den Verdichter in Abhängigkeit von der gemessenen Temperatur des Lagerraums 5 und einer vorgegebenen Solltemperatur ein- und ausschaltet. Die relative Einschaltdauer und damit die mittlere Leistung des Verdichters ist um so höher, je niedriger die Solltemperatur vorgegeben ist. Bei einem Kühlschrank liegt sie Solltemperatur üblicherweise in einem Bereich von 5 bis 10°C. Wenn der Steuerschalter - je nach Ausgestaltung - 28 oder 33 die Anwesenheit des Flaschenkühlergehäuses 15 oder einer Flasche 20 im Flaschenkühlergehäuse 15 erfasst, ersetzt die Steuerschaltung für eine begrenzte Zeitspanne von typischerweise 30-45 Minuten die vom Benutzer für den normalen Betrieb des Kühlschranks eingestellte Solltemperatur durch eine Temperatur knapp über 0°C. So läuft der Verdichter zeitweilig mit hoher Leistung, und die Temperatur der dem Fach 42 zugeführten Kaltluft ist deutlich niedriger als die eigentlich eingestellte Solltemperatur. Da sich diese Luft aber im Kontakt mit einer Flasche 20 im Fach 42 erwärmt, unterscheidet sich ihre Temperatur beim Verlassen des Fachs 42 nur noch wenig von der im normalen Betrieb am Verdampfer erhaltenen Kaltluft. So ist eine sehr schnelle Kühlung von Flaschen im Fach 42 möglich, ohne dass dies wesentliche Auswirkungen auf die Temperatur im übrigen Lagerraum 5 hat.

    [0038] Wenn der Schalter 33 vorhanden ist, dient vorzugsweise er anstelle des Schalters 28 auch als Steuerschalter für die Kältemaschine.

    [0039] Fig. 6 zeigt eine perspektivische Ansicht eines abermals abgewandelten Flaschenkühlergehäuses 15, das in dem Kältegerät der Fig. 5 verwendbar ist. Die Seitenwände 17, 18 sind zur Rückwand 8 hin über die Decke 16 und den Boden hinaus verlängert, so dass, wie oben erläutert, Kaltluft aus dem Spalt 25 an dem Flaschenkühlergehäuse 15 vorbei zum Auszugkasten 26 strömen kann. Der Fortsatz 19 und Stifte des Steckers 30 sind bezüglich einer horizontalen Spiegelebene symmetrisch angeordnet, um eine Platzierung des Flaschenkühlergehäuses 15 wahlweise mit der Seitenwand 17 in Kontakt mit der linken oder der rechten Seitenwand des Korpus zu ermöglichen, wobei die Stifte des Steckers 30 in beiden Orientierungen in eine gleiche mittig an der Rückwand 8 angeordnete Steckbuchse eingreifen.

    [0040] Das Flaschenkühlergehäuse 15 bietet Platz für zwei Flaschen, und dementsprechend sind an seiner Rückseite zwei Ventilatoren 31 nebeneinander platziert.

    [0041] Fig. 7 zeigt einen zur Fig. 1 analogen Schnitt durch den Korpus eines Kältegeräts mit einem rein passiv, ohne Ventilator betriebenen Flaschenkühlergehäuse 15. Das je nach Bedarf ein- und ausbaubare Flaschenkühlergehäuse 15 hat wiederum eine Decke 16 und Seitenwände 17, 18, die mit zusammen mit dem Kühlgutträger 14 ein Fach 42 begrenzen. In einem rückwärtigen Bereich des Fachs 42 ist ein Steuerelement 34 in Tiefenrichtung verschiebbar geführt. Fig. 7 zeigt das Steuerelement 34 in einer in dem Flaschenkühlergehäuse 15 versenkten, inaktiven Stellung, in der es durch eine nicht dargestellte Feder gehalten ist.

    [0042] Durch Kontakt mit einer in das Flaschenkühlergehäuse 15 eingeschobenen Flasche 20 ist das Steuerelement 34 aus der Ruhestellung verschiebbar, bis es in Kontakt mit der Rückwand 8 des Korpus gelangt. In dieser Stellung versperrt eine Bodenplatte 35 des Steuerelements einen sich in Verlängerung des Spalts 25 entlang der Rückwand 8 erstreckenden Strömungskanal und zwingt vom Verdampfer 24 her abwärts strömende Kaltluft dazu, den Weg durch das Flaschenkühlergehäuse 15 hindurch zu nehmen und darin liegende Flaschen 20 zu kühlen.

    [0043] Fig. 8 zeigt eine perspektivische Ansicht des Flaschenkühlergehäuses 15 mit nach hinten ausgeschobenem Steuerelement 34. Ein aufrechter Steg 36 am vorderen Rand der Bodenplatte 35 erstreckt sich nicht über die gesamte Breite des Gehäuses 15, so dass zwar eine Flasche 20, die gegen den Steg 36 stößt, das Steuerelement 34 nach hinten schiebt, nicht jedoch eine Flasche oder anderes Kühlgut, das seitlich gegen den Steg 36 versetzt eingeführt wird. So ist es möglich, das Flaschenkühlergehäuse 15 auf seiner gesamten Tiefe mit Kühlgut zu füllen, ohne dass dadurch zwangsläufig das Steuerelement 34 ausgeschoben wird, bzw. es ist möglich, eine Flasche in das Flaschenkühlergehäuse 15 einzuführen, ohne dadurch die Flaschenkühlfunktion auszulösen, indem die Flasche benachbart zur Seitenwand 17 platziert wird, an der der Steg 36 nicht vorgesehen ist.

    [0044] Um den Übergang des Kaltluftstroms in das Fach 42 des Flaschenkühlergehäuses 15 zu effektivieren, kann das Steuerelement 34 eine schräg gestellte Ablenkplatte 37 aufweisen, wie in der Ansicht der Fig. 9 gezeigt. Die Ablenkplatte 37 kann sich über die ganze Breite des Steuerelements 34 erstrecken, oder, wie hier gezeigt, nur über einen Teil davon, um eine oder mehrere Flaschen, die unmittelbar vor der Ablenkplatte 37 liegen und in Kontakt mit dem Steg 36 das Steuerelement 34 in der ausgeschobenen Stellung halten, besonders effektiv zu kühlen.

    [0045] Obwohl das Flaschenkühlergehäuse 15 der Fig. 8 keine elektrisch betriebenen Komponenten aufweist, kann ein Schalter 33 zum Erfassen einer Flasche im Fach 42 als Steuerschalter für die Kältemaschine vorgesehen sein.

    [0046] Anstatt in einem Gehäuse mit mehreren Wänden, wie in den Figuren 7 bis 9 gezeigt, kann ein bewegliches Steuerelement wie etwa das Steuerelement 34 aus Fig. 8 oder Fig. 9 auch an einem herkömmlichen plattenförmigen Kühlgutträger 14 aufgehängt sein. Fig. 10 veranschaulicht dies anhand eines schwenkbaren Steuerelements. Ein Flaschenkühlfach 42 ist wie im Falle der Fig. 4 durch zwei horizontale Kühlgutträger 14 begrenzt. Eine auf die Hinterkante des oberen Kühlgutträgers 14 aufgesteckte Schiene 39 trägt ein Scharnier 40, an dem eine Ablenkplatte 41 schwenkbar aufgehängt ist. Die Ablenkplatte 41 hat hier einen kreisbogenförmigem Querschnitt, wobei der Mittelpunkt des Kreisbogens mit der Achse des Scharniers 40 überein fällt. In einer mit durchgezogenen Linien gezeichneten Ruhestellung steht die Ablenkplatte 41 nicht über die Hinterkanten der Kühlgutträger 14 über. Wenn in das Fach eine Flasche 20 eingeschoben wird, stößt sie gegen die Ablenkplatte 41 und verdrängt diese nach hinten, bis sie, wie in der Fig. als punktierter Umriss dargestellt, an der Rückwand 8 anstößt und so die am Verdampfer 4 abgekühlte, abwärts strömende Luft vollständig in das Fach hinein und um die Flasche 20 herum lenkt.

    [0047] Ein Schalter 33 zum Erfassen einer Flasche kann bei dieser Ausgestaltung unmittelbar in einer Seitenwand des Korpus montiert oder an die Stellung der Ablenkplatte 41 gekoppelt sein.

    [0048] Eine Kältemaschine für ein Kältegerät wie die hier beschriebenen umfasst herkömmlicherweise einen Verdichter, einen Verflüssiger, den Verdampfer 4 oder 24, einen Temperatursensor zur Erfassung der Temperatur des Lagerraums 5 und eine Steuerschaltung, die den Verdichter in Abhängigkeit von der gemessenen Temperatur des Lagerraums 5 und einer vorgegebenen Solltemperatur ein- und ausschaltet. Die relative Einschaltdauer und damit die mittlere Leistung des Verdichters ist um so höher, je niedriger die Solltemperatur vorgegeben ist. Bei einem Kühlschrank liegt sie Solltemperatur üblicherweise in einem Bereich von 5 bis 10°C. Wenn der Steuerschalter - je nach Ausgestaltung - 28 oder 33 die Anwesenheit des Flaschenkühlergehäuses 15 oder einer Flasche 20 im Flaschenkühlergehäuse 15 erfasst, ersetzt die Steuerschaltung für eine begrenzte Zeitspanne von typischerweise 30-45 Minuten die vom Benutzer für den normalen Betrieb des Kühlschranks eingestellte Solltemperatur durch eine Temperatur knapp über 0°C. So läuft der Verdichter zeitweilig mit hoher Leistung, und die Temperatur der dem Fach 42 zugeführten Kaltluft ist deutlich niedriger als die eigentlich eingestellte Solltemperatur. Da sich diese Luft aber im Kontakt mit einer Flasche 20 im Fach 42 erwärmt, unterscheidet sich ihre Temperatur beim Verlassen des Fachs 42 nur noch wenig von der im normalen Betrieb am Verdampfer erhaltenen Kaltluft. So ist eine sehr schnelle Kühlung von Flaschen im Fach 42 möglich, ohne dass dies wesentliche Auswirkungen auf die Temperatur im übrigen Lagerraum 5 hat.


    Ansprüche

    1. Kältegerät mit einem Verdampfer (4, 24), einem durch am Verdampfer (4, 24) entlang strömende Luft gekühlten Lagerraum (5) und einem Steuerelement (10, 34), das wenigstens eine den Strom der Luft führende Platte (11, 35, 41) umfasst, wobei der Strömungsweg der Luft stromabwärts vom Verdampfer (4, 24) durch ein von dem Lagerraum (5) abgeteiltes Fach (42) verläuft, dadurch gekennzeichnet, dass das Fach (42) zur Aufnahme von zumindest einer Getränkeflasche ausgebildet ist, wobei das Steuerelement (10, 34) zwischen zwei Stellungen bewegbar ist und in Kontakt mit einer in das Fach (42) eingeschobenen Flasche (20) in einer Stellung platzierbar ist, in der die Platte (11, 35, 41) den Strom der Luft durch das abgeteilte Fach (42) stärker begünstigt als in Abwesenheit der Flasche.
     
    2. Kältegerät nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass das abgeteilte Fach (42) benachbart zu einem unteren Rand des Verdampfers (24) angeordnet ist.
     
    3. Kältegerät nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass ein Flaschenkühlergehäuse (15), welches das Fach (42) von dem Lagerraum (5) abteilt, ausbaubar ist.
     
    4. Kältegerät nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Platte (35) mit einem Betätigungselement (36) im Innern des Fachs (42) verbunden ist, das durch eine in dem Fach (42) platzierte Flasche (20) betätigbar ist, um bei Anwesenheit wenigstens einer Flasche (20) in dem Fach (42) den Strom der Luft durch das Fach (42) stärker zu begünstigen, als wenn keine Flasche (20) in dem Fach (42) ist.
     
    5. Kältegerät nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die den Strom führende Platte (35, 41) zwischen einer Stellung, in der sie einen an dem Fach (42) vorbei führenden Luftdurchgang freigibt, und einer Stellung bewegbar ist, in der sie diesen Durchgang versperrt.
     
    6. Kältegerät nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass eine Kältemaschine des Kältegeräts an einen in dem Fach (42) angeordneten Fühler (33) gekoppelt ist, um, wenn der Fühler (33) wenigstens eine Flasche (20) in dem Fach erfasst, die Kältemaschine von einem Betriebszustand mit normaler mittlerer Kühlleistung in einen Betriebszustand mit höherer mittlerer Kühlleistung umzuschalten.
     
    7. Kältegerät nach Anspruch 6, gekennzeichnet durch einen Zeitschalter zum Zurückschalten der Kältemaschine in den Betriebszustand mit normaler mittlerer Kühlleistung nach Ablauf einer vorgegebenen Zeitspanne.
     
    8. Kältegerät nach Anspruch 6 oder 7, dadurch gekennzeichnet, dass eine Steuerschaltung den Betrieb der Kältemaschine anhand einer in dem Lagerraum gemessenen Ist-Temperatur und einer vorgegebenen Soll-Temperatur regelt, und dass die Steuerschaltung eingerichtet ist, im Betriebszustand mit höherer mittlerer Kühlleistung eine niedrigere Soll-Temperatur zu verwenden als im Betriebszustand mit normaler mittlerer Kühlleistung.
     


    Claims

    1. Refrigeration appliance having an evaporator (4, 24), a storage zone (5) that is cooled by air flowing across the evaporator (4, 24) and a control element (10, 34) which comprises at least one plate (11, 35, 41) which guides the flow of air, wherein the flow path of the air downstream of the evaporator (4, 24) runs through a compartment (42) that is divided off from the storage zone (5), characterised in that the compartment (42) is embodied for accommodating at least one beverage bottle, wherein the control element (10, 34) can be moved between two positions and can be placed in contact with a bottle (20) inserted into the compartment (42) in one position in which the plate (11, 35, 41) boosts the flow of air through the divided-off compartment (42) more strongly than in the absence of the bottle.
     
    2. Refrigeration appliance according to claim 1, characterised in that the divided-off compartment (42) is arranged adjacent to a bottom edge of the evaporator (24).
     
    3. Refrigeration appliance according to one of the preceding claims, characterised in that a bottle cooling housing (15) which divides off the compartment (42) from the storage zone (5) can be removed.
     
    4. Refrigeration appliance according to one of the preceding claims, characterised in that the plate (35) is connected to an actuating element (36) in the interior of the compartment (42) which can be actuated by means of a bottle (20) placed in the compartment (42) in order to boost the flow of air through the compartment (42) more strongly when at least one bottle (20) is present in the compartment (42) than when there is no bottle (20) in the compartment (42).
     
    5. Refrigeration appliance according to one of the preceding claims, characterised in that the plate (35, 41) guiding the flow is movable between a position in which it enables a passage of air flowing past the compartment (42) and a position in which it blocks said passage.
     
    6. Refrigeration appliance according to one of the preceding claims, characterised in that a refrigeration machine of the refrigeration appliance is coupled to a sensor (33) arranged in the compartment (42) in order to switch the refrigeration machine from an operating state with normal mean cooling capacity into an operating state with higher mean cooling capacity when the sensor (33) detects at least one bottle (20) in the compartment.
     
    7. Refrigeration appliance according to claim 6, characterised by a time switch for switching the refrigeration machine back into the operating state with normal mean cooling capacity after a predefined time period has elapsed.
     
    8. Refrigeration appliance according to claim 6 or 7, characterised in that a control circuit controls the operation of the refrigeration machine on the basis of an actual temperature measured in the storage zone and a predefined nominal temperature, and that the control circuit is configured to use a lower nominal temperature in the operating state with higher mean cooling capacity than in the operating state with normal mean cooling capacity.
     


    Revendications

    1. Appareil frigorifique avec un évaporateur (4, 24), un espace de stockage (5) réfrigéré par l'air s'écoulant le long de l'évaporateur (4, 24) et un élément de commande (10, 34) qui comprend au moins une plaque (11, 35, 41) dirigeant l'écoulement de l'air, dans lequel la voie d'écoulement de l'air s'étend en aval de l'évaporateur (4, 24) à travers un compartiment (42) séparé de l'espace de stockage (5), caractérisé en ce que le compartiment (42) est exécuté pour l'accueil d'au moins une bouteille contenant une boisson, dans lequel l'élément de commande (10, 34) est déplaçable entre deux positions et peut être placé, en contact avec une bouteille (20) introduite dans le compartiment (42), dans une position dans laquelle la plaque (11, 35, 41) favorise davantage l'écoulement de l'air à travers le compartiment séparé (42) qu'en l'absence de la bouteille.
     
    2. Appareil frigorifique selon la revendication 1, caractérisé en ce que le compartiment séparé (42) est disposé dans le voisinage d'un bord inférieur de l'évaporateur (24).
     
    3. Appareil frigorifique selon l'une des revendications précédentes, caractérisé en ce qu'une carcasse de refroidisseur de bouteilles (15) séparant le compartiment (42) de l'espace de stockage (5) est démontable.
     
    4. Appareil frigorifique selon l'une des revendications précédentes, caractérisé en ce que la plaque (35) est reliée à un élément d'actionnement (36) à l'intérieur du compartiment (42), lequel élément peut être actionné par une bouteille (20) placée dans le compartiment (42), afin de favoriser, en présence d'au moins une bouteille (20) dans le compartiment (42), davantage l'écoulement de l'air à travers le compartiment (42) qu'en l'absence d'une quelconque bouteille (20) dans le compartiment (42).
     
    5. Appareil frigorifique selon l'une des revendications précédentes, caractérisé en ce que la plaque dirigeant l'écoulement (35, 41) est déplaçable entre une position dans laquelle elle libère un passage d'air passant devant le compartiment (42) et une position dans laquelle elle obstrue ce passage.
     
    6. Appareil frigorifique selon l'une des revendications précédentes, caractérisé en ce qu'une machine frigorifique de l'appareil frigorifique est couplée à une sonde (33) disposée dans le compartiment (42) afin de commuter, lorsque la sonde (33) détecte au moins une bouteille (20) dans le compartiment, la machine frigorifique d'un état de fonctionnement à puissance frigorifique moyenne normale vers un état de fonctionnement à puissance frigorifique moyenne plus élevée.
     
    7. Appareil frigorifique selon la revendication 6, caractérisé par un commutateur temporel pour le retour de la machine frigorifique dans l'état de fonctionnement à puissance frigorifique moyenne normale suite à l'écoulement d'un laps de temps prédéterminé.
     
    8. Appareil frigorifique selon la revendication 6 ou 7, caractérisé en ce qu'un circuit de commande régule le fonctionnement de la machine frigorifique à l'aide d'une température effective mesurée dans l'espace de stockage et d'une température de consigne prédéterminée, et en ce que le circuit de commande est aménagé afin d'utiliser dans l'état de fonctionnement à puissance frigorifique moyenne plus élevée une moindre température de consigne que dans l'état de fonctionnement à puissance frigorifique moyenne normale.
     




    Zeichnung














    Angeführte Verweise

    IN DER BESCHREIBUNG AUFGEFÜHRTE DOKUMENTE



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    In der Beschreibung aufgeführte Patentdokumente