Kältegerät mit ausziehbare Abstellplatten untergreifenden Auflagern

Beschreibung

[0001] Die vorliegende Erfindung betrifft ein Kältegerät, aufweisend einen Korpus mit einem Innenbehälter, der einen Kühlraum bildet und einer Abstellplatte für Kühlgut, die im Kühlraum an Linearführungen ausziehbar gelagert ist.

[0002] Ein gattungsgemäßes Kältegerät ist in DE 10 2006 018 203 A1 beschrieben. Der dortige Fachboden für ein Kältegerät weist einen Rahmen und eine in dem Rahmen eingefasste Trägerplatte auf. Der Rahmen ist aus Extrusionsprofilstücken und Enden der Extrusionsprofilstücke verbindenden Profilteilen zusammengefügt. Um den Fachboden bequem herausziehbar zu machen, ist er von Teleskopauszügen getragen. Hierfür weisen die Extrusionsprofilstücke im Querschnitt einen vertikalen und einen horizontalen Schenkel auf, und ein Teleskopauszug ist versteckt in einem von den beiden Schenkeln aufgespannten Winkel jedes Extrusionsprofilstücks aufgenommen. Die Trägerplatte kann insbesondere eine Glasplatte sein, oder auch ein Gitter mit einem umlaufenden Rahmen und zwei sich gegenüber liegende Seiten des Rahmens verbindenden Streben. Bei einem solchen Gitter sind die Enden der Streben vorzugsweise frontal mit dem Rahmen verbunden. Die Trägerplatte ist von zwei seitlichen gegenüberliegenden Extrusionsprofilstücken gehaltert. Die Extrusionsprofilstücke erstrecken sich auch oberhalb der Trägerplatte. Je ein vertikaler und ein horizontaler Schenkel jeden Extrusionsprofilstücks bildet einen Winkel in dem je ein Teleskopauszug aufgenommen ist. Durch die sich über die Ebene der Trägerplatte hinaus nach oben erstreckenden Abschnitte der Extrusionsprofilstücke ist die Abstellfläche auf der Trägerplatte reduziert.

[0003] US 2,719,772 offenbart ein Kältegerät gemäß dem Oberbegriff des Anspruchs 1 und einen Fachboden mit aufgestellten, umgewalzten Seitenwänden.

[0004] Die umgewälzten Seitenwände haben einen über den Boden des Fachbodens hinausstehendes Ende. Ein Teil des Fachbodens nahe der Seitenwände ist freigeschnitten und bildet ein nach unten gebogenes Element, um als hängendes Bein mit dem hinausstehenden Ende zusammenzuwirken, um für den Fachboden einen Führungsabschnitt bereitzustellen. Weiterhin sind Fachbodenstützmittel bereitgestellt. Diese Fachbodenstützmittel weisen ein Paar von beabstandeten, horizontal angeordneten Rollen. Die Rollen sind fest an den Seitenwänden nahe der offenen Front eines Kompartiments angebracht. Die Fachbodenstützmittel umfassen C-förmige Führungsglieder, welche die Rollen umgreifen. An den Führungsgliedern sind Führungsempfangsabschnitte vorgesehen, um mit Führungsabschnitten des Fachbodens zusammenzuwirken. Diese Führungsempfangsabschnitte sind in der Form von horizontalen Ohren an einem separaten Glied oder vertikalen Metallteil vorgesehen, welche fest mit dem Führungsglied mittels einer Vielzahl von Nieten verbunden sind. Der Fachboden ist auf L-förmigen Gliedern gelagert. Die L-förmigen Glieder sind mit den C-förmigen Führungsgliedern verbunden.

[0005] EP 0 327 933 A1 offenbart eine Abstellfläche für Kühlgut, welche im vorderen Bereich ihrer Unterseite seitlich und mittig jeweils zwei parallel nebeneinanderliegend angeformte Haken und genau zur Längsachse der Haken fluchtend angeordnete rückwärtige Aufnahmeführungen für Führungsleisten samt Einhängenasen und Schnapphaken aufweist. Die Führungsleisten sind an der Unterseite der Abstellfläche form- und kraftschlüssig eingesetzt.

[0006] US 5,642,924 offenbart einen Drahtgitterfachboden, der einen Querdraht aufweist. Der Drahtgitterfachboden ist ausziehbar an Rippen gelagert, wobei die Rippen eine Aussparung aufweisen, in die der Querdraht eingreift, so dass die Auszugslänge des Drahtgitterfachbodens begrenzt ist.

[0007] WO 2009/124881 ist Stand der Technik gemäß Art. 54(3) EPÜ und offenbart ein Kältegerät mit einem Befestigungselement zur lösbaren Befestigung von Fachböden. Am Fachboden ist ein Kopplungselement angeordnet, welches mit dem Befestigungselement zusammenwirkt. Seitlich am Fachboden ist eine Adapterleiste angeordnet, welche das Kopplungselement aufweist.

[0008] US 2,310,872 offenbart einen Fachboden, der ausziehbar an kanalförmigen Gliedern gehaltert ist.

[0009] DE 197 51 309 A1 offenbart ein Kühlgerät mit einem schubladenartigen Behälter, über dem eine Kühlgutablage angeordnet ist. Die Kühlgutablage weist einen vorderen Abschnitt auf, der klappbar an einem hinteren Abschnitt der Kühlgutablage angeordnet ist.

[0010] Aufgabe der Erfindung ist es, ein Kältegerät mit vergrößerter Aufnahmekapazität für Kühlgut zu schaffen. Insbesondere soll der Kundennutzen bei einer auf Schienen d.h. Linearführungen und vorzugsweise teleskopierbaren Auszügen gelagerten, ausziehbaren Tragplatte verbessert werden.

[0011] Die Aufgabe wird gelöst durch ein Kältegerät mit den Merkmalen des Anspruchs 1.

[0012] Indem die Linearführungen Auflager aufweisen, welche die Abstellplatte untergreifen und mindestens ein ebener Plattenabschnitt der Abstellplatte die Auflager überdeckend an die Innenwände des Innenbehälters herangeführt ist, kann die zum Abstellen von Kühlgut nutzbare Fläche auf der Abstellplatte vergrößert werden.

[0013] Die in Kühlgeräten eingesetzten ausziehbaren Ablagen werden überwiegend als Schalen oder Körbe ausgeführt. Die zum schubladenartigen Herausziehen und Hineinschieben der Schalen oder Körbe verwendeten Auszüge insbesondere Teleskopauszüge werden üblicher Weise links und rechts seitlich der Schale bzw. Korbes angeordnet. So befindet sich die Schale bzw. der Korb zwischen zwei Auszügen. Dadurch wird die nutzbare Fläche in der Schale bzw. in dem Korb um das Breitenmaß der seitlichen Auszüge reduziert. Durch die in der ausziehbaren Schale bzw. in dem Korb vorhandenen Seitenwände ist es bedingt möglich, das direkt über den Auszügen befindliche Schalenvolumen zu nutzen, in dem die Seitenwände oberhalb der seitlichen Auszüge entsprechend in der Breite erweitert wird. Soll jedoch statt einer Schale oder eines Korbes eine ausziehbare flache Platte vorgesehen werden, so ergeben sich nicht nutzbare Bereiche über den Auszügen, wenn die flache Platte in gleicher Höhe zwischen den Auszügen angeordnet ist. Zwar könnte der Benutzer das Volumen direkt über den Auszügen mit Kühlgut beladen. Beim Herausziehen der flachen Platte ohne Seitenwände würde das Kühlgut jedoch seitlich von der Auszugsplatte herunter fallen. Erfindungsgemäß wird folglich eine Anordnung einer flachen Auszugsplatte in gleicher Höhe zwischen den beiden Auszügen durch eine Anordnung der flachen Auszugsplatte oberhalb d.h. über den Auszügen ersetzt.

[0014] Unter Linearführungen werden sämtliche Arten von Lagerungen verstanden, die geeignet sind, die Abstellplatte aus einer Lagerposition, in der die Abstellplatte in den Kühlraum eingeschoben ist, so dass die Tür des Kältegeräts verschlossen werden kann, in eine Entnahmeposition zu bringen, in der die Abstellplatte bei geöffneter Tür des Kältegeräts zumindest teilweise auf den Benutzer zu versetzt positioniert ist. Im allgemeinen können die Linearführungen teleskopierbare Auszüge sein, d.h. entlang einer Strecke verschiebbare Lager, die aus mehreren ineinander verschiebbaren Teilen, wie Schienen, Leisten oder Rohren bestehen. Eine Art eines solchen teleskopierbaren Auszugs ist bspw. in der DE 10 2006 018 203 A1 gezeigt. Bekannter Weise können Linearführungen allerdings im einfachsten Fall von Nuten an den Innenwänden des Innenbehälters gebildet werden. In diese Nuten könnten die gegenüberliegenden seitlichen Randabschnitte der Abstellplatte eingesetzt sein. Die Erfindung befasst sich jedoch nicht mit Linearführungen, bei denen die Nuten von der Ebene der Innenwände des Innenbehälters zurückspringen, da sich dort das Problem einer reduzierten Abstellfläche nicht stellt. Die Erfindung befasst sich nur mit Ausgestaltungen welche teleskopierbare Auszüge aufweisen. Hinsichtlich aller erfindungsgemäßen Varianten ist es entscheidend, dass eine aufgrund von teleskopierbaren Auszügen reduzierte Abstellfläche dadurch wieder vergrößert wird, dass die ebene Abstellplatte derart ausgebildet wird, dass sie sich über die Auflager, welche die Abstellplatte untergreifen hinweg möglichst nahe an die Innenwände des Innenbehälters heran erstreckt.

[0015] Die erfindungsgemäße flache Abstellplatte ist so aufgebaut, dass die Stellfläche der Abstellplatte nicht zwischen den beiden Auszügen, sondern oberhalb der Auszüge angeordnet ist. Dadurch kann eine Stellfläche in voller Breite des Innenbehälters des Kältegeräts realisiert werden. Kühlgut kann somit immer nur auf der Abstellplatte und nicht auf einem Auszug direkt abgelegt werden. Selbst dann, wenn sehr nahe bis zur Behälterwand des Kältegeräts beladen wird. Das unterhalb der Abstellplatte zwischen den beiden Auszügen befindliche Volumen kann dann zur Lagerung des Kühlguts genutzt werden, das auf einer darunter liegenden zweiten Abstellplatte bzw. Schale steht oder liegt. Alternativ oder ergänzend kann deshalb der Raum zwischen den beiden Auszügen auch zur Lagerung einer herausnehmbaren Schale genutzt werden.

[0016] Der mindestens eine ebene Plattenabschnitt der Abstellplatte kann unter Belassung lediglich eines geringfügigen Spaltes bis an die Innenwände des Innenbehälters herangeführt sein. In allen Varianten der Erfindung kann deshalb die ebene Abstellplatte unter Belassen lediglich eines Spaltes sich in Richtung der Innenwände des Innenbehälters erstrecken. Ein geringfügiger Spalt ist erforderlich, um die Abstellplatte ungehindert herausziehen und hineinschieben zu können, ohne dass die seitlichen Kanten der Abstellplatte bzw. die Tragleisten an den Innenwänden des Innenbehälters scheuern oder anstehen.

[0017] Die Abstellplatte kann vollständig eben ausgebildet sein. Alternativ kann die Abstellplatte mindestens zwei eben ausgebildete Plattenabschnitte aufweisen, von denen jeweils ein Plattenabschnitt einer der Linearführungen benachbart zugeordnet ist. So kann die ebenen Plattenabschnitte sich jeweils mindestens über ein Drittel der gesamten Breite der Abstellplatte erstreckend ausgebildet sein.

[0018] Teleskopierbare Auszüge weisen generell Halter für die auszuziehenden Abstellplatten auf. Diese Halter können durch Abschnitte beweglicher Führungsschienen der teleskopierbaren Auszüge gebildet werden, die fest mit der Abstellplatte verbunden sind.

[0019] Dabei ist die Abstellplatte mit Tragleisten verbunden, welche die Auflager bilden und mit den beweglichen Führungsschienen der Linearführungen verbunden sind. Die Tragleisten bilden folglich Verbindungselemente um die beweglichen Führungsschienen fest mit der Abstellplatte zu verbinden. Zu berücksichtigen ist dabei, dass die Tragleisten Ursache sein könnten, welche die nutzbare Abstellfläche auf der Abstellplatte reduzieren würden. Deshalb ist die Lage der Tragleisten erfindungsgemäß so zu wählen, dass die Tragleisten d.h. die Auflager die eben ausgebildete Abstellplatte untergreifen.

[0020] Die Tragleisten weisen zumindest bündig eine zu den seitlichen Randleisten der Abstellplatte hin offen ausgebildete, unterhalb der Abstellplatte angeordnete Aufnahme auf, innerhalb der die Linearführungen zumindest weitgehend, insbesondere derart aufgenommen sind, dass sie bündig mit den freien, von der Abstellplatte weggerichteten Rändern abschließen. Auch eine versenkte Anordnung der Linearführungen in der Aufnahme ist denkbar.

[0021] Vorteilhaft sind die Tragleisten und die Aufnahmen einstückig, insbesondere einstoffig miteinander verbunden.

[0022] Insbesondere kann die Abstellplatte formschlüssig mit den Tragleisten verbunden sein. Dadurch kann bspw. auf gesonderte Befestigungsmittel verzichtet werden, was die Teilezahl verringert, die Montage vereinfacht und die Herstellung kostengünstiger macht. Dazu kann die Tragleiste derart ausgebildet sein, dass sie die Randabschnitte der Abstellplatte seitlich umfasst, so dass die Abstellplatte in einer nutartigen Aussparung der Tragleiste gehalten ist.

[0023] Vorzugsweise in diesem Fall kann die Abstellplatte an zwei gegenüberliegenden seitlichen Kanten in Aufnahmenuten der Tragleisten eingesetzt sein, die oberhalb der Linearführungen angeordnet sind. Dabei umfasst die Tragleiste die seitlichen Kanten der Abstellplatte nur mittels einer dünnen Wandung der Tragleiste, so dass weiterhin die maximal mögliche Stellfläche auf der Abstellplatte in voller Breite des Innenbehälters des Kältegeräts genutzt werden kann.

[0024] Auch können zwei gegenüberliegende, sich von der ebenen Abstellplatte nach unten erstreckende erste Tragleistenabschnitte einen Aufnahmeraum für mindestens eine herausnehmbare Kühlgutschale begrenzen. Die Tragleisten werden funktionsvereinigend genutzt, indem die Tragleisten nicht nur einen Träger für die beweglichen Führungsschienen und die Abstellplatte bilden, sondern auch einen Halter für eine hängende Lagerung von Kühlgutschalen. So können die sich von der ebenen Abstellplatte nach unten erstreckende Tragleistenabschnitte Halter für eine hängende Lagerung der Kühlgutschale aufweisen. Die Halter sind mit den Tragleisten verbunden bzw. können mit diesen einteilig ausgebildet sein. Die Halter können wie üblich ausgestaltet sein, d.h. sie können bspw. von winkelförmigen Leisten gebildet werden, die sich entlang der Länge der Tragleisten erstrecken oder sie können bspw. von Nuten gebildet werden, die in Seitenwänden der Tragleisten eingebracht sind und in die Randabschnitte der Kühlgutschalen eingreifen.

[0025] Herausnehmbare Kühlgutschalen in Kühlgeräten werden bisher in einen zusätzlichen Tragrahmen eingeschoben. Dieser Tragrahmen wird unter einen festen Fachboden eingehängt und umgreift den Fachboden von vorne und hinten. Mit der Erfindung wird zwischen den beiden seitlichen Tragleisten unter der ebenen Abstellplatte ein Raum für herausnehmbare Kühlgutschalen geschaffen. D.h. eine Aufnahmekontur der herausnehmbaren Schale wird jetzt seitlich im Bereich der Auszüge platziert. Dadurch ergibt sich die Möglichkeit, auf einen zusätzlichen aufwändigen Tragrahmen zu verzichten und stattdessen die vorhandene Tragleisten der Abstellplatte bzw. den Auszügen zu verwenden bzw. um sie als Halter für die Kühlgutschalen zu erweitern.

[0026] Bei einer Abstellplatte, die an unterster Stelle im Kältegerät angeordnet ist, wird die Aufnahmekapazität für Kühlgut dadurch noch weiter vergrößert, dass die Kühlgutschalen nicht an gesonderten Haltern der Tragleisten hängend gelagert werden, sondern unter der Abstellplatte unmittelbar auf dem Boden des Kühlraumes bzw. des Kältegeräts abgestellt werden.

[0027] So soll erfindungsgemäß eine Auszugsplatte mit optimaler Stellflächenbreite ganz unten im Gerät angeordnet werden, und die Kombination mit untergeschobener herausnehmbarer Kühlgutschale gewählt werden, da der darunter liegende Freiraum zu niedrig ist, um sinnvoll Kühlgut darin einlagern zu können. In diesem Sonderfall ist es auch möglich, die herausnehmbare Kühlgutschale auf den Behälterboden zu stellen und nicht unterzuhängen. Des weiteren kann auch bei diesem Sonderfall eine große gehäusetiefe Kühlgutschale durch mehrere kleinere gehäusetiefe Kühlgutschalen ersetzt werden, die ebenfalls auf den Behälterboden gestellt werden. Durch das einfache Einstellen der herausnehmbaren Kühlgutschalen auf den Behälterboden werden keine zusätzlichen Halter an der Auszugsplatte oder gesonderte Befestigungsteile an den Auszügen benötigt, wodurch eine sehr kostengünstige Lösung entsteht.

[0028] Nach einem weiteren Aspekt der Erfindung können zwei gegenüberliegende, sich von der ebenen Abstellplatte nach oben erstreckende zweite Tragleistenabschnitte einen Teil einer Fallschutzbarriere bilden. Dazu kann die Fallschutzbarriere mindestens einen Drahtbügelabschnitt aufweisen, der in einem Abstand zur Oberseite der Abstellplatte sich parallel zu dieser erstreckend angeordnet ist.

[0029] Die Varianten der erfindungsgemäßen flachen Auszugsplatten ermöglichen dem Benutzer eine optimale Nutzung des Kühlgerätevolumens. Die Kombination flacher Auszugsplatten und darunter liegender herausnehmbarer Kühlgutschalen ermöglicht eine kostengünstige Lösung mit gleichzeitig hohem Kundennutzen insbesondere bezüglich der Aufnahmekapazität für Kühlgut.

[0030] Unterschiedliche Ausführungsformen der Erfindung sind an Hand eines in der Figur 1 beispielhaft dargestellten Kältegeräts für Haushaltszwecke und an Hand der in den Figuren 2 bis 6 gezeigten Abstellplatten und Tragleisten, sowie Kühlgutschalen beschrieben. Aus der detaillierten Beschreibung dieser konkreten Ausführungsbeispiele ergeben sich auch weitere Vorteile der vorliegenden Erfindung.

[0031] Es zeigen:

Figur 1

eine perspektivische Ansicht eines Kältegeräts für Haushaltszwecke mit ausziehbaren Abstellplatten und Schalen bzw. Körben;

Figur 2

eine perspektivische Ansicht einer erfindungsgemäßen Abstellplatte;

Figur 3

eine perspektivische Ansicht der erfindungsgemäßen Abstellplatte aus Fig. 2 mit darunter angeordneter Schale;

Figur 4

einen Ausschnitt einer Seitenansicht des Kältegeräts für Haushaltszwecke mit der erfindungsgemäßen Abstellplatte aus Fig. 2 mit darunter angeordneter Schale nach Fig. 3 und zweiter Abstellplatte;

Figur 5

einen Ausschnitt einer Seitenansicht des Kältegeräts für Haushaltszwecke mit der erfindungsgemäßen Abstellplatte aus Fig. 2 in einer untersten Position im Kältegerät mit einer auf dem Boden des Innenbehälters abgestellten Schale;

Figur 6

einen Ausschnitt einer Seitenansicht des Kältegeräts für Haushaltszwecke mit der erfindungsgemäßen Abstellplatte aus Fig. 2 in einer untersten Position im Kältegerät mit zwei auf dem Boden des Innenbehälters abgestellten Schalen;

[0032] Ein Haushalts-Kältegerät 1 gemäß Fig. 1 weist einen Korpus 2 mit einem Innenbehälter 3 auf. Der Innenbehälter 3 ist unterteilt in ein oben dargestelltes Kühlfach 4, in ein unteres Gefrierfach 5 und ein zwischen Kühlfach 4 und Gefrierfach 5 angeordnetes Frischhaltefach 6, das auch als 0-Grad-Fach bezeichnet wird. Jedes der Kühlräume 7a, 7b, 7c von Kühlfach 4, Gefrierfach 5 und Frischhaltefach 6 kann mit einer erfindungsgemäßen Abstellplatte 8 ausgestattet sein. Jeder Kühlraum 7 weist eine linke seitliche Innenwand 9 und eine rechte seitliche Innenwand 10 auf. Aus der Ebene der linken seitlichen Innenwand 9 springt eine erste Linearführung 11a in den Kühlraum 7 vor. Aus der Ebene der rechten seitlichen Innenwand 10 springt eine zweite Linearführung 11b in den Kühlraum 7 vor. Teile bzw. Abschnitte der Linearführungen 11a, 11b können Vorsprünge bilden, über die sich die erfindungsgemäße ebene Abstellplatte 8 erstreckt. In jedem der Kühlräume 7a, 7b, 7c können ein oder mehrere Abstellplatten 8a, 8b, 8c vorgesehen sein. In Fig. 1 sind die ebenen Abstellplatten 8a, 8b, 8c im Kühlfach 4 dargestellt. Die Abstellplatten 8a, 8b, 8c können jedoch auch in dem Frischhaltefach 6 oder dem Gefrierfach 5 vorgesehen sein und bspw. eines oder mehrere der Kühlgutkörbe 13a, 13b, 13c, 13d, 13e, 13f ersetzen.

[0033] Jede Abstellplatte 8a, 8b, 8c ist aus einer Lagerposition, in der die Abstellplatte 8a, 8b, 8c in den Kühlraum 7a, 7b, 7c eingeschoben ist, so dass eine Tür 14 des Haushalts-Kältegeräts 1 verschlossen werden kann, in eine Entnahmeposition zu bringen, in der die Abstellplatte 8a, 8b, 8c bei geöffneter Tür 14 des Haushalts-Kältegeräts 1 zumindest teilweise auf den Benutzer zu, also aus der Zeichnungsebene der Fig.1 heraus versetzt positioniert ist. Bei vollständig eingeschobenen Abstellplatten 8a, 8b, 8c kann das Haushalts-Kältegerät 1 wärmeisolierend durch die Tür 14 verschlossen werden. Dazu ist die Tür 14 mit einer Scharnieranordnung 15 schwenkbar an dem Korpus 2 gelagert. Es kann eine einzelne Tür 14 oder mehrere Türen 14a, 14b für die unterschiedlichen Kühlräume 7a, 7b, 7c vorgesehen sein.

[0034] Fig. 2 zeigt eine erfindungsgemäße Abstellplatte 8 in Alleinstellung zusammen mit den Linearführungen 11a, 11b. Die Linearführung 11b weist eine bezüglich der Innenwand 10 des Innenbehälters 3 feststehende Führungsschiene 16 auf. Die Führungsschiene 16 ist als C-förmiges Strangprofil ausgebildet und vorzugsweise aus Metall hergestellt. Im Bereich seines flachen Mittelabschnitts weist die Führungsschiene 16 zwei Durchbrüche 16a, 16b auf, mittels derer die feststehende Führungsschiene 16 durch nicht dargestellte Schrauben oder Nieten an der der Innenwand 10 des Innenbehälters 3 (Fig. 1) befestigt werden kann. In einer anderen Gestaltung der Führungsschiene kann dessen feststehender Teil durch eine in den Kühlraum vorspringende Ausformung der der Innenwand 10 des Innenbehälters 3 gebildet werden. In der dargestellten Ausgestaltung der Linearführung 11b als teleskopierbarer Auszug weist die Linearführung 11b neben der feststehende Führungsschiene 16 eine bewegliche Führungsschiene 17 und eine Zwischenschiene 18 auf. Die Zwischenschiene 18 kann sowohl hinsichtlich der feststehende Führungsschiene 16 als auch der bewegliche Führungsschiene 17 mittels Lagerkugeln verschieblich gelagert sein. In einer vereinfachten Ausgestaltung entfällt die Zwischenschiene 18. Dann ist die bewegliche Führungsschiene 17 unmittelbar bezüglich der feststehende Führungsschiene 16 bspw. mittel Lagerkugel verschieblich gelagert.

[0035] Die bewegliche Führungsschiene 17 ist fest mit einer Tragleiste 19 verbunden. Die Tragleiste 19 weist einen senkrecht verlaufenden Wandabschnitt 20 auf. In einem unterhalb der Ebene der Abstellplatte 8 liegenden Bereich des senkrecht verlaufenden Wandabschnitts 20 ist die Tragleiste 19 als kastenförmige Hohlprofilleiste 21 ausgebildet. Die Tragleiste 19 weist ein erfindungsgemäßes Auflager 12 auf, auf dem die Abstellplatte 8 mit einem ebenen Abschnitt aufliegt. Der ebene Abschnitt der Abstellplatte 8 ist dabei bis an die seitliche Innenwand 10 des Innenbehälters 3 herangezogen. Lediglich ein geringfügiger Spalt kann verbleiben. In diesem Spalt kann sich ein Abschnitt Tragleiste 19 nach oben erstrecken, um einen simsförmigen Wandvorsprung 22 und eine rohrförmige Aufnahme 24 zu haltern. Die Abstellplatte 8 sitzt auf der Deckfläche der kastenförmigen Hohlprofilleiste 21 auf. Die Abstellplatte 8 ist an ihrer Oberseite von dem simsförmigen Wandvorsprung 22 fixiert. Mit anderen Worten bildet die Deckfläche der kastenförmigen Hohlprofilleiste 21 zusammen mit dem simsförmigen Wandvorsprung 22 eine sich längs erstreckende Aufnahmenut 23, in die ein Randabschnitt der Abstellplatte 8 eingefügt ist. Dadurch ist die Abstellplatte 8 formschlüssig mit der Tragleiste 19 verbunden. Der simsförmige Wandvorsprung 22 kann einteilig mit der Tragleiste 19 ausgebildet sein.

[0036] Von dem simsförmigen Wandvorsprung 22 erstreckt sich senkrecht nach oben ein Tragleistenabschnitt 23. Der Tragleistenabschnitt 23 erstreckt sich wandartig nach oben. An einem oberen Ende des wandartigen Tragleistenabschnitts 23 ist die rohrförmige Aufnahme 24 vorgesehen, in die ein Drahtbügelabschnitt 25 eingesetzt ist. Der bzw. die Drahtbügelabschnitte 25 bilden zusammen mit den wandartigen Tragleistenabschnitte 23 eine Fallschutzbarriere 26. Der bzw. die Drahtbügelabschnitte 25 verlaufen parallel und in einem Abstand zur Oberseite der ebenen Abstellplatte 8.

[0037] Die nach innen aufeinander zu weisenden Wandabschnitte der gegenüberliegenden kastenförmigen Hohlprofilleisten 21 bilden Kühlgutschalenhalter 29 zwischen denen ein Aufnahmeraum 27 für eine oder mehrere Kühlgutschalen 28 gebildet wird. Dies ist in den Fig. 3 bis 6 näher erläutert.

[0038] In Fig. 3 ist die Position einer einzelnen großen Kühlgutschale 28 in dem zwischen den gegenüberliegenden kastenförmigen Hohlprofilleisten 21 gebildeten Aufnahmeraum 27 gezeigt. Die Tragleiste 19 weist ein erfindungsgemäßes Auflager 12 auf, auf dem die Abstellplatte 8 mit einem ebenen Abschnitt aufliegt. Der ebene Abschnitt der Abstellplatte 8 ist dabei bis an die seitliche Innenwand 10 des Innenbehälters 3 herangezogen. Die dort dargestellte Ausgestaltung zeigt, wie die Kühlgutschale 28 mittels Halter bzw. Kühlgutschalenhalter 29 zwischen den gegenüberliegenden kastenförmigen Hohlprofilleisten 21 in dem gebildeten Aufnahmeraum 27 hängend gelagert werden kann. Die Kühlgutschale 28 weist eine wannenartige Grundform auf. Nach oben hin an die Seitenwände 30 der wannenartigen Kühlgutschale 28 anschließend weist die Kühlgutschale 28 einen umlaufenden horizontal ausgerichteten stegartigen Rand 31 auf. Der Rand 31 bildet einen Tragabschnitt durch den die Kühlgutschale 28 an den bzw. die Kühlgutschalenhalter 29 zwischen den gegenüberliegenden kastenförmigen Hohlprofilleisten 21 in den Aufnahmeraum 27 eingehängt bzw. gehaltert werden kann. In der gehalterten oder eingehängten Position der Kühlgutschale 28 befindet sich der Boden der Kühlgutschale 28 in einem Abstand zu einem Boden der Innenbehälters 3 oder weiteren Abstellplatten 8.

[0039] Wird die Abstellplatte 8 herausgezogen, so bewegt sich die Kühlgutschale 28 aufgrund ihrer Lagerung an dem bzw. den Kühlgutschalenhaltern 29 mit den kastenförmigen Hohlprofilleisten 21 und der Abstellplatte 8 mit d.h. die Kühlgutschale 28 wird mit der Abstellplatte 8 herausgezogen. Die Abstellplatte 8 kann aus Glas oder einem durchsichtigen Kunststoff hergestellt sein, so dass in die wannenartige Kühlgutschale 28 eingelegtes Kühlgut durch die Abstellplatte 8 hindurch wahrgenommen bzw. erkannt werden kann. Der oder die Kühlgutschalenhalter 29 können schienenartig ausgebildet sein, so dass die Kühlgutschale 28 bezüglich der Abstellplatte 8 herausgezogen bzw. wieder hinein geschoben werden kann. Dabei kann die Kühlgutschale 28 alleine herausgezogen werden, d.h. die Abstellplatte 8 verbleibt in ihrer Ausgangsposition innerhalb des Innenbehälters 3 des Kältegeräts 1. Oder die Kühlgutschale 28 kann zunächst zusammen mit der Abstellplatte 8 aus ihrer Ausgangsposition innerhalb des Innenbehälters 3 des Kältegeräts 1 herausgezogen werden und dann die Kühlgutschale 28 zusätzlich bezüglich der Abstellplatte 8 noch weiter herausgezogen werden.

[0040] In der Fig. 4 ist ein Ausschnitt einer Seitenansicht bei geöffneter Tür des Kältegeräts 1 für Haushaltszwecke mit der erfindungsgemäßen Abstellplatte 8 und darunter hängend angeordneter Kühlgutschale 28 dargestellt. Die Tragleiste 19 weist das Auflager 12 auf, auf dem die Abstellplatte 8 mit einem ebenen Abschnitt aufliegt. Der ebene Abschnitt der Abstellplatte 8 ist dabei bis an die seitliche Innenwand 10 des Innenbehälters 3 herangezogen. Unter der ersten Abstellplatte 8 ist eine zweite Abstellplatte 8a angeordnet, bei der die Kühlgutschale 28 entnommen ist. Wie zur Abstellplatte 8 gezeigt, kann die Kühlgutschale 28 mit ihrem umlaufenden horizontal ausgerichteten stegartigen Rand 31 auf von den kastenförmigen Hohlprofilleisten 21 vorspringende Kühlgutschalenhalter 29a, 29b aufgesetzt sein. Die Kühlgutschalenhalter 29a, 29b können sich über die gesamt Tiefe der Hohlprofilleisten 21 bzw. des Innenbehälters 3 des Kältegeräts 1 erstrecken oder aber nur abschnittsweise in ein oder mehreren Teilabschnitten, jeder Seite der Kühlgutschale 28 zugeordnet, vorhanden sein. Die Art der Auflagefläche des Randes 31 auf den Kühlgutschalenhaltern 29a, 29b kann derart bestimmt sein, dass die Reibung so bemessen ist, dass sie geringer als die Innenreibung an den Linearführungen 11a, 11b ist. So kann die Kühlgutschale 28 herausgezogen werden, ohne dass sich die Abstellplatte 8 mit herausbewegt. Andererseits wird durch ein Herausziehen der Abstellplatte 8 die gehalterte Kühlgutschale 28 mit herausbewegt. Statt von den kastenförmigen Hohlprofilleisten 21 vorspringende Kühlgutschalenhalter 29a, 29b kann als Halter für die Kühlgutschale 28 vorgesehen sein, dass die Hohlprofilleisten 21 kerben- oder schlitzartige Führungen 32a, 32b aufweisen, in welche der umlaufenden horizontal ausgerichteten stegartigen Rand 31 der Kühlgutschale 28 einschiebbar ist.

[0041] Die Fig. 5 und Fig. 6 zeigen jeweils einen Ausschnitt einer Seitenansicht des Kältegeräts 1 für Haushaltszwecke mit den erfindungsgemäßen Abstellplatten 8a, 8b in einer untersten Position im Kältegerät 1 mit auf dem Boden 33 des Innenbehälters 3 abgestellten Kühlgutschalen 28a bzw. 28b und 28c. Die Tragleiste 19 weist ein erfindungsgemäßes Auflager 12 auf, auf dem die Abstellplatte 8 mit einem ebenen Abschnitt aufliegt. Der ebene Abschnitt der Abstellplatte 8 ist dabei bis an die seitliche Innenwand 10 des Innenbehälters 3 herangezogen. In der Variante nach Fig. 6 ist die einzelne große Kühlgutschale 28a durch zwei nebeneinander platzierte kleinere Kühlgutschalen 28b und 28c ersetzt. Im Innenbehälter 3 des Kältegeräts 1 können mehrere Abstellplatten 8 an jeweils eigenen Linearführungen 11a, 11b übereinander angeordnet sein. In den gezeigten Fällen einer untersten Abstellplatten 8a, 8b können die Kühlgutschalenhalter 29 entfallen und die Kühlgutschalen 28a bzw. 28b und 28c unmittelbar auf dem Boden 33 des Innenbehälters 3 aufgestellt werden. So wird der zwischen der untersten Abstellplatte 8a, 8b und dem Boden 33 des Innenbehälters 3 begrenzte Zwischenraum 34 nutzbar. Um diesen Zwischenraum 34 möglichst vollständig zu nutzen, ist es vorgesehen, die Kühlgutschalen 28a bzw. 28b und 28c nicht an Kühlgutschalenhaltern 29 aufzuhängen, sondern direkt auf dem Boden 33 des Innenbehälters 3 abzustellen. Damit können die Kühlgutschalen 28a bzw. 28b und 28c höher gestaltet werden bzw. mehr Kühlgut unterhalb der untersten Abstellplatte 8a oder 8b gelagert werden. Die Kühlgutschalen 28a bzw. 28b und 28c können einerseits aus dem Kältegerät entnommen werden, ohne die untersten Abstellplatten 8a oder 8b herausziehen zu müssen. Andererseits können die untersten Abstellplatten 8a oder 8b herausgezogen werden, wobei die Kühlgutschalen 28a bzw. 28b und 28c auf ihren Plätzen am Boden 33 des Innenbehälters 3 verbleiben.

Ansprüche

1. Kältegerät, insbesondere Haushaltskältegerät, aufweisend einen Korpus (2) mit einem Innenbehälter (3), der einen Kühlraum (7) auskleidet und wenigstens einer Abstellplatte (8) für Kühlgut, die im Kühlraum (7) durch Linearführungen (11a, 11b) ausziehbar an Innenwänden (9, 10) des Innenbehälters (3) gelagert ist, wobei die Linearführungen (11a, 11b) Auflager (12) aufweisen, welche die Abstellplatte (8) untergreifen, und mindestens ein ebener Plattenabschnitt der Abstellplatte (8) die Auflager (12) überdeckend an die Innenwände (9, 10) des Innenbehälters (3) herangeführt ist, wobei die Abstellplatte (8) mit Tragleisten (19) verbunden ist, welche die Auflager (12) bilden und mit beweglichen Führungsschienen (17) der Linearführungen (11a, 11b) fest verbunden sind, dadurch gekennzeichnet, dass jede Tragleiste (19) einen senkrecht verlaufenden Wandabschnitt (20) aufweist und jede Tragleiste (19) in einem unterhalb der Ebene der Abstellplatte (8) liegenden Bereich des senkrecht verlaufenden Wandabschnitts (20) als kastenförmige Hohlprofilleiste (21) ausgebildet ist und eine zu den seitlichen Rändern der Abstellplatte (8) hin offen ausgebildete, unterhalb der Abstellplatte (8) angeordnete Aufnahme (19a) aufweist, innerhalb der die Linearführungen (11a, 11b) zumindest weitgehend aufgenommen sind, insbesondere derart, dass sie bündig mit den freien, von der Abstellplatte weggerichteten Rändern der Aufnahme (19a) abschließen, und wobei die Abstellplatte (8) auf der Deckfläche der kastenförmigen Hohlprofilleiste (21) aufsitzt.

2. Kältegerät nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass der mindestens eine ebene Plattenabschnitt der Abstellplatte (8) unter Belassung lediglich eines geringfügigen Spaltes bis an die Innenwände (9, 10) des Innenbehälters (3) herangeführt ist.

3. Kältegerät nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass die Abstellplatte (8) vollständig eben ausgebildet ist.

4. Kältegerät nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass die Abstellplatte (8) mindestens zwei eben ausgebildete Plattenabschnitte aufweist, von denen jeweils ein Plattenabschnitt einer der Linearführungen (11a, 11b) benachbart zugeordnet ist.

5. Kältegerät nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, dass die ebenen Plattenabschnitte sich jeweils mindestens über ein Drittel der gesamten Breite der Abstellplatte (8) erstreckend ausgebildet sind.

6. Kältegerät nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, dass die Auflager (12) von den Innenwänden (9, 10) des Innenbehälters (3) in den Kühlraum (7) vorspringende Abschnitte der Linearführungen (11a, 11b) sind.

7. Kältegerät nach einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, dass die Aufnahme (19a) einstufig, insbesondere einstoffig mit den Tragleisten (19) verbunden ist und sich zumindest über die Tiefe der Abstellplatte (8) erstreckt.

8. Kältegerät nach einem der Ansprüche 1 bis 7, dadurch gekennzeichnet, dass die Abstellplatte (8) formschlüssig mit den Tragleisten (19) verbunden ist.

9. Kältegerät nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet, dass die Abstellplatte (8) an zwei gegenüberliegenden seitlichen Kanten in Aufnahmenuten (23) der Tragleisten (19) eingesetzt ist, die oberhalb der Linearführungen (11a, 11b) angeordnet sind.

10. Kältegerät nach einem der Ansprüche 1 bis 9, dadurch gekennzeichnet, dass zwei gegenüberliegende, sich von der ebenen Abstellplatte (8) nach unten erstreckende erste Tragleistenabschnitte (26) einen Aufnahmeraum (27) für mindestens eine herausnehmbare Kühlgutschale (28) begrenzen.

11. Kältegerät nach Anspruch 10, dadurch gekennzeichnet, dass die sich von der ebenen Abstellplatte (8) nach unten erstreckende Tragleistenabschnitte (26) Kühlgutschalenhalter (29) für eine hängende Lagerung der Kühlgutschale (28) aufweisen.

12. Kältegerät nach einem der Ansprüche 1 bis 11, dadurch gekennzeichnet, dass zwei gegenüberliegende, sich von der ebenen Abstellplatte (8) nach oben erstreckende zweite Tragleistenabschnitte (23) einen Teil einer Fallschutzbarriere (26) bilden.

13. Kältegerät nach Anspruch 12, dadurch gekennzeichnet, dass die Fallschutzbarriere (26) mindestens einen Drahtbügelabschnitt (25) aufweist, der in einem Abstand zur Oberseite der Abstellplatte (8) sich parallel zu dieser erstreckend angeordnet ist.

Claims

1. Refrigerator, in particular a household refrigerator, having a body (2) having an inner container (3) which lines a refrigerating zone (7) and having at least one storage shelf (8) for refrigerated goods which is mounted in the refrigerating zone (7) on inner walls (9, 10) of the inner container (3) such that it can be pulled out by linear guides (11a, 11b), wherein the linear guides (11a, 11b) have supports (12) which engage under the storage shelf (8), and at least one flat shelf section of the storage shelf (8) is guided onto the inner walls (9, 10) of the inner container (3) so as to cover the supports (12), wherein the storage shelf (8) is connected to support strips (19) which form the supports (12) and are fixedly connected to moveable guide rails (17) of the linear guides (11a, 11b), characterised in that each support strip (19) has a perpendicularly running wall section (20) and each support strip (10) is embodied as a box-shaped hollow profile strip (21) in a region of the perpendicularly running wall section (20) lying below the plane of the storage shelf (8), and has a receptacle (19a) arranged beneath the storage shelf (8) and embodied as open up to the lateral edges of the storage shelf (8), within which receptacle (19a) the linear guides (11a, 11b) are at least largely accommodated, in particular such that they terminate flush with the free edges of the receptacle (19a) directed away from the storage shelf, and wherein the storage shelf (8) rests on the cover area of the box-shaped hollow profile strip (21).

2. Refrigerator according to claim 1, characterised in that the at least one flat shelf section of the storage shelf (8) is introduced as far as the inner walls (9, 10) of the inner container (3), leaving only a slight gap.

3. Refrigerator according to claim 1 or 2, characterised in that the storage shelf (8) is embodied as completely flat.

4. Refrigerator according to claim 1 or 2, characterised in that the storage shelf (8) has at least two shelf sections embodied as flat, one shelf section of which in each case is associated adjacently with one of the linear guides (11a, 11b).

5. Refrigerator according to claim 4, characterised in that the flat shelf sections are each embodied to extend at least over one third of the entire width of the storage shelf (8).

6. Refrigerator according to one of claims 1 to 5, characterised in that the supports (12) are sections of the linear guides (11a, 11b) projecting from the inner walls (9, 10) of the inner container (3) into the refrigerating zone (7).

7. Refrigerator according to one of claims 1 to 6, characterised in that the receptacle (19a) is connected in one step, in particular in one material, to the support strips (19) and extends at least over the depth of the storage shelf (8).

8. Refrigerator according to one of claims 1 to 7, characterised in that the storage shelf (8) is positively connected to the support strips (19).

9. Refrigerator according to claim 8, characterised in that the storage shelf (8) is inserted on two opposing lateral edges in receiving grooves (23) of the support strips (19) which are arranged above the linear guides (11a, 11b).

10. Refrigerator according to one of claims 1 to 9, characterised in that two opposing first support strip sections (26), which extend downwards from the flat storage shelf (8), delimit a receiving space (27) for at least one removable refrigerated goods tray (28).

11. Refrigerator according to claim 10, characterised in that the support strip sections (26), which extend downwards from the flat storage shelf (8), have refrigerated goods tray retainers (29) for suspended mounting of the refrigerated goods tray (28).

12. Refrigerator according to one of claims 1 to 11, characterised in that two opposing second support strip sections (23), which extend upwards from the flat storage shelf (8), form part of a fall protection barrier (26).

13. Refrigerator according to claim 12, characterised in that the fall protection barrier (26) has at least one wire bracket section (25) which is arranged at a distance from the top of the storage shelf (8) and extends parallel to the latter.

Revendications

1. Appareil frigorifique, notamment appareil frigorifique à usage domestique, présentant un corps (2) doté d'un réservoir intérieur (3) qui revêt un espace de réfrigération (7), et d'au moins une plaque de rangement (8) pour des produits à réfrigérer, laquelle est logée dans l'espace de réfrigération (7) de manière extractible sur des parois intérieures (9, 10) du réservoir intérieur (3) au moyen de guidages linéaires (11a, 11b), les guidages linéaires (11a, 11b) présentant des supports (12) qui ont prise sur la plaque de rangement (8) par le dessous, et au moins une section de plaque plane de la plaque de rangement (8) étant guidée sur les parois intérieures (9, 10) du réservoir intérieur (3) en recouvrant les supports (12), la plaque de rangement (8) étant reliée à des baguettes de support (19) lesquelles forment les supports (12) et sont reliées de manière fixe à des rails de guidage (17) mobiles des guidages linéaires (11a, 11b), caractérisé en ce que chaque baguette de support (19) présente une section de paroi (20) s'étendant verticalement et en ce que chaque baguette de support (19) est réalisée en tant que baguette à profil creux (21) en forme de caisson dans une zone, située en dessous du plan de la plaque de rangement (8), de la section de paroi (20) s'étendant verticalement et présente un logement (19a) disposé en dessous de la plaque de rangement (8), réalisé de manière ouverte vers les bords latéraux de la plaque de rangement (8), à l'intérieur duquel les guidages linéaires (11a, 11b) sont au moins largement logés, notamment de manière à ce qu'ils se raccordent au même niveau que les bords libres, détournés de la plaque de rangement, du logement (19a), et la plaque de rangement (8) reposant sur la surface de recouvrement de la baguettes à profil creux (21) en forme de caisson.

2. Appareil frigorifique selon la revendication 1, caractérisé en ce que l'au moins une section de plaque plane de la plaque de rangement (8) est menée jusqu'aux parois intérieures (9, 10) du réservoir intérieur (3) en laissant seulement une fente minime.

3. Appareil frigorifique selon la revendication 1 ou 2, caractérisé en ce que la plaque de rangement (8) est complètement réalisée de manière plane.

4. Appareil frigorifique selon la revendication 1 ou 2, caractérisé en ce que la plaque de rangement (8) présente au moins deux sections de plaque réalisées de manière plane, dont respectivement une section de plaque est associée de manière adjacente à l'un des guidages linéaires (11a, 11b).

5. Appareil frigorifique selon la revendication 4, caractérisé en ce que les sections de plaque planes sont réalisées en s'étendant respectivement au moins sur un tiers de la largeur totale de la plaque de rangement (8).

6. Appareil frigorifique selon l'une quelconque des revendications 1 à 5, caractérisé en ce que les supports (12) sont des sections des guidages linéaires (11a, 11b) faisant saillie dans l'espace de réfrigération (7) depuis les parois intérieures (9, 10) du réservoir intérieur (3).

7. Appareil frigorifique selon l'une quelconque des revendications 1 à 6, caractérisé en ce que le logement (19a) est relié aux baguettes de support (19) en un seul niveau, notamment en une seule matière, et s'étend au moins sur la profondeur de la plaque de rangement (8).

8. Appareil frigorifique selon l'une quelconque des revendications 1 à 7, caractérisé en ce que la plaque de rangement (8) est reliée aux baguettes de support (19) par adhérence de forme.

9. Appareil frigorifique selon la revendication 8, caractérisé en ce que la plaque de rangement (8), sur deux arêtes latérales opposées, est insérée dans des rainures de logement (23) des baguettes de support (19) qui sont disposées au-dessus des guidages linéaires (11a, 11b).

10. Appareil frigorifique selon l'une quelconque des revendications 1 à 9, caractérisé en ce que deux premières sections de baguette de support (26) opposées, s'étendant de la plaque de rangement (8) plane vers le bas, délimitent un espace de logement (27) pour au moins un bac extractible pour produits à réfrigérer (28).

11. Appareil frigorifique selon la revendication 10, caractérisé en ce que les sections de baguette de support (26) s'étendant de la plaque de rangement (8) plane vers le bas présentent des supports (29) de bac pour produits à réfrigérer pour un stockage suspendu du bac pour produits à réfrigérer (28).

12. Appareil frigorifique selon l'une quelconque des revendications 1 à 11, caractérisé en ce que deux sections opposées de baguette de support (23) s'étendant de la plaque de rangement (8) plane vers le haut forment une partie d'une barrière antichute (26).

13. Appareil frigorifique selon la revendication 12, caractérisé en ce que la barrière antichute (26) présente au moins une section à étrier en fil (25) qui, avec un écart par rapport au côté supérieur de la plaque de rangement (8), est disposée en s'étendant parallèlement à celle-ci.

Zeichnung