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<ep-patent-document id="EP08841998B1" file="EP08841998NWB1.xml" lang="de" country="EP" doc-number="2219820" kind="B1" date-publ="20140604" status="n" dtd-version="ep-patent-document-v1-4">
<SDOBI lang="de"><B000><eptags><B001EP>ATBECHDEDKESFRGBGRITLILUNLSEMCPTIESILTLVFIRO..CY..TRBGCZEEHUPLSK..HRIS..MTNO........................</B001EP><B003EP>*</B003EP><B005EP>J</B005EP><B007EP>DIM360 Ver 2.41 (21 Oct 2013) -  2100000/0</B007EP></eptags></B000><B100><B110>2219820</B110><B120><B121>EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT</B121></B120><B130>B1</B130><B140><date>20140604</date></B140><B190>EP</B190></B100><B200><B210>08841998.1</B210><B220><date>20081020</date></B220><B240><B241><date>20100421</date></B241><B242><date>20121011</date></B242></B240><B250>de</B250><B251EP>de</B251EP><B260>de</B260></B200><B300><B310>102007050902</B310><B320><date>20071023</date></B320><B330><ctry>DE</ctry></B330></B300><B400><B405><date>20140604</date><bnum>201423</bnum></B405><B430><date>20100825</date><bnum>201034</bnum></B430><B450><date>20140604</date><bnum>201423</bnum></B450><B452EP><date>20131204</date></B452EP></B400><B500><B510EP><classification-ipcr sequence="1"><text>B24B   3/00        20060101AFI20090515BHEP        </text></classification-ipcr><classification-ipcr sequence="2"><text>B24D  11/00        20060101ALI20090515BHEP        </text></classification-ipcr><classification-ipcr sequence="3"><text>B24D  11/02        20060101ALI20090515BHEP        </text></classification-ipcr></B510EP><B540><B541>de</B541><B542>REINIGUNGSARTIKEL</B542><B541>en</B541><B542>CLEANING ARTICLE</B542><B541>fr</B541><B542>ARTICLE DE NETTOYAGE</B542></B540><B560><B561><text>WO-A-94/04738</text></B561><B561><text>DE-A1- 10 339 113</text></B561><B561><text>US-A- 2 804 728</text></B561><B561><text>US-A- 3 073 716</text></B561></B560></B500><B700><B720><B721><snm>DUDA, Stefan</snm><adr><str>Freinsheimer Straße 15</str><city>67227 Frankenthal</city><ctry>DE</ctry></adr></B721><B721><snm>NOWOTTNICK, Heike</snm><adr><str>Maximilianstrasse 63</str><city>86150 Augsburg</city><ctry>DE</ctry></adr></B721><B721><snm>LEHNHARDT, Peter</snm><adr><str>Grönhögsgatan 12</str><city>S-60354 Norrköping</city><ctry>SE</ctry></adr></B721><B721><snm>SCHINDLER, Thomas</snm><adr><str>Schönberger Str. 11</str><city>64625 Bensheim</city><ctry>DE</ctry></adr></B721><B721><snm>HAUSDORF, Joerg</snm><adr><str>Am Mühlbächl 15</str><city>64668 Rimbach</city><ctry>DE</ctry></adr></B721></B720><B730><B731><snm>Carl Freudenberg KG</snm><iid>100095425</iid><irf>06PA0151 PCT EP</irf><adr><str>Höhnerweg 2-4</str><city>69469 Weinheim</city><ctry>DE</ctry></adr></B731></B730></B700><B800><B840><ctry>AT</ctry><ctry>BE</ctry><ctry>BG</ctry><ctry>CH</ctry><ctry>CY</ctry><ctry>CZ</ctry><ctry>DE</ctry><ctry>DK</ctry><ctry>EE</ctry><ctry>ES</ctry><ctry>FI</ctry><ctry>FR</ctry><ctry>GB</ctry><ctry>GR</ctry><ctry>HR</ctry><ctry>HU</ctry><ctry>IE</ctry><ctry>IS</ctry><ctry>IT</ctry><ctry>LI</ctry><ctry>LT</ctry><ctry>LU</ctry><ctry>LV</ctry><ctry>MC</ctry><ctry>MT</ctry><ctry>NL</ctry><ctry>NO</ctry><ctry>PL</ctry><ctry>PT</ctry><ctry>RO</ctry><ctry>SE</ctry><ctry>SI</ctry><ctry>SK</ctry><ctry>TR</ctry></B840><B860><B861><dnum><anum>EP2008008857</anum></dnum><date>20081020</date></B861><B862>de</B862></B860><B870><B871><dnum><pnum>WO2009053013</pnum></dnum><date>20090430</date><bnum>200918</bnum></B871></B870><B880><date>20100825</date><bnum>201034</bnum></B880></B800></SDOBI>
<description id="desc" lang="de"><!-- EPO <DP n="1"> -->
<p id="p0001" num="0001">Die Erfindung betrifft einen Reinigungsartikel, gemäß dem Oberbegriff des Patentanspruchs 1 und ein Verfahren zu seiner Herstellung.</p>
<heading id="h0001">Stand der Technik</heading>
<p id="p0002" num="0002">Die <patcit id="pcit0001" dnum="US3073716A"><text>US 3 073 716</text></patcit> beschreibt einen Schwammkörper, der mit einer Abrasivschicht versehen ist. Die <patcit id="pcit0002" dnum="DE10339113A1"><text>DE 103 39 113 A1</text></patcit> zeigt ein Schwammtuch auf Basis von regenerierter Cellulose, das mit mindestens einem Reaktivfarbstoff eingefärbt ist. Aus der <patcit id="pcit0003" dnum="WO9404738A1"><text>WO 94/04738 A1</text></patcit> ist ein Vliesstoff mit einer Abrasivschicht bekannt. Derartige Reinigungsartikel sind aus der <patcit id="pcit0004" dnum="DE10339113A1"><text>DE 103 39113 A1</text></patcit> bekannt. Die vorbekannten Reinigungsartikel werden nach dem Cellulosexanthogenat-Verfahren hergestellt. Zur Herstellung werden Baumwollfasern mit Lauge benetzt und mit Viskose verknetet. Anschließend werden Glaubersalz und je nach Bedarf Färbemittel zugemischt und die Mischung wird anschließend geknetet. Die Masse wird dann auf ein gelochtes Stahlband geschichtet und durch ein heiße Natronlauge enthaltendes Bad hindurchgeführt. Durch Behandeln mit verdünnter Schwefelsäure und verschiedenen Waschbädem wird die Lauge wieder entfernt Der so erhaltene<!-- EPO <DP n="2"> --> Reinigungsartikel wird getrocknet und konfektioniert. Nach derartigem Verfahren hergestellte Reinigungsartikel werden auch als Schwammtuch bezeichnet Sie zeichnen sich dadurch aus, dass sie eine hohe Wasserabsorptionsfähigkeit aufweisen, die bis zum 15-fachen des Eigengewichts betragen kann. Diese Reinigungsartikel sind also durch eine vorteilhafte Wasseraufnahme- und<!-- EPO <DP n="3"> --></p>
<p id="p0003" num="0003">Wasserabgabefähigkeit gekennzeichnet, wodurch sich eine gute Reinigungsleistung gegenüber flüssigen und lockeren Verschmutzungen ergibt.</p>
<heading id="h0002">Darstellung der Erfindung</heading>
<p id="p0004" num="0004">Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, die Reinigungsleistung des zuvor beschriebenen Reinigungsartikels gegenüber fest anhaftenden Verschmutzungen zu verbessern.</p>
<p id="p0005" num="0005">Diese Aufgabe wird mit den Merkmalen der Ansprüche 1 und 3 gelöst. Auf vorteilhafte Ausgestaltungen nehmen die Unteransprüche Bezug.</p>
<p id="p0006" num="0006">Zur Lösung der Aufgabe ist der Grundkörper zumindest einseitig mit einer Abrasivschicht versehen. Die Abrasivschicht verbessert die Reinigungsleistung des Reinigungsartikels gegenüber fest anhaftenden Verschmutzungen. Dabei wird der fest anhaftende Schmutz durch die Abrasivschicht von der zu reinigenden Oberfläche gelöst und in der Reinigungsflüssigkeit, die in dem Reinigungsartikel gebunden ist, aufgenommen und dadurch von der zu reinigenden Oberfläche entfernt. Durch die große Wassermenge, die der Cellulose-basierte Reinigungsartikel aufnehmen kann, erfolgt eine schonende Reinigung auch empfindlicher Oberflächen.</p>
<p id="p0007" num="0007">Die Abrasivschicht besteht aus einem Binder und aus Scheuerpartikeln. Grundsätzlich ist es schwierig, auf einem auf Cellulose basierenden Grundkörper Scheuerpartikel zu befestigen, da die Cellulose beispielsweise nicht lokal aufgeschmolzen werden kann, um eine Haftung zu verbessern. Durch einen Binder werden die Scheuerpartikel hingegen fest gebunden. Mögliche Binder sind phenolharzbasiert, acrylatbasiert oder aus einer Mischung aus Phenol und Acrylat bestehen. Derartige Binder liegen in einer wässrigen Lösung vor, welche teilweise in den<!-- EPO <DP n="4"> --> Grundkörper eindringt, ein lokales Aufquellen der Cellulose bewirkt und sich nach dem Aushärten fest auf den Cellulose-Fasern verankert. Weitere denkbare Binder können aus Latex, Melaminharz, Nitrilkautschuk oder Polyurethan oder aus Mischungen der vorgenannten bestehen.</p>
<p id="p0008" num="0008">Die Scheuerpartikel sind durch mineralische und organische Scheuerpartikel gebildet. Als mineralische Scheuermittel können beispielsweise Quarz, Siliziumcarbid, Aluminium-Oxid, Korund, Glas eingesetzt werden. Weitere denkbare Scheuermittel bestehen aus Kalk, Kreide, Kieselerde, Nussschalen oder Kunststaffgranulate basierend auf Polyurethan, Polymethylacrylat, Polyacrylat, Polycarbonat oder Kautschuk. Polyacrylat ist insbesondere zur abrasiven Reiniung empfindlicher Flächen geeignet</p>
<p id="p0009" num="0009">Die Abrasivschicht umfasst einen Verdicker. Der Verdicker verhindert, dass die flüssigen Bestandteile der Abrasivschicht beim Auftragen auf den Grundkörper aufgrund dessen hoher Wasseraufnahmefähigkeit zu schnell und vor dem Aushärten in den Grundkörper eindringen. Besonders vorteilhaft sind Verdicker, die der der Abrasivschicht zugrunde liegenden Lösung thixotrope Eigenschaften verleiht. Derartige thixotrope Eigenschaften können besonders vorteilhaft im Sprühverfahren verarbeitet werden. Dabei liegt die Lösung durch das Einwirken von Scherkräften in der Sprühapparatur flüssig vor und verfestigt sich nach dem Austritt sofort, so dass die Lösung beim Auftreffen auf den Grundkörper eine hohe Viskosität aufweist, die die Eindringtiefe der Lösung begrenzt. Dadurch kann eine Abrasivschicht mit einer signifikanten Dicke erzielt werden. Auf Methacrylsäure basierende Verdicker weisen derartige vorteilhafte thixotrope Eigenschaften auf.</p>
<p id="p0010" num="0010">Es kann eine Seite des Grundkörpers vollflächig mit der Abrasivschicht versehen sein. Dadurch ergibt sich eine großflächige Abwasivschicht und ein<!-- EPO <DP n="5"> --> besonders gegenüber fest anhaftenden Verschmutzungen wirksamer Reinigungsartikel. Des weiteren wird durch die vollflächige Applikation die Oberfläche des Reinigungsartikels zusätzlich stabilisiert und haltbarer gemacht Die Abrasivschicht kann so ausgeführt sein, dass sie wasserdurchlässig ist, so dass das in dem Reinigungsartikel absorbierte Wasser durch die Abrasivschicht auf die zu reinigende Fläche gelangen kann.<!-- EPO <DP n="6"> --></p>
<p id="p0011" num="0011">In einem erfindungsgemäßen Verfahren zur Herstellung eines Reinigungsartikels wird ein Grundkörper bestehend aus einer Basis von regenerierter Cellulose, der mit Baumwollfasem verstärkt ist, bereitgestellt und mit einer Abrasivschicht versehen. Dazu kann die Abrasivschicht aufgesprüht oder aufgedruckt werden. Das Aufsprühen ist besonders einfach in den Herstellungsprozess zu integrieren und es ist eine hohe Flächenleistung möglich. Es sind Auftragsmengen der Abrasivschicht von 200 bis 300 g/m<sup>2</sup> denkbar. Zum Drucken wird eine Druckpaste bereitgestellt, die einen Binder und einen Verdicker enthält, wobei der Verdicker abgestimmt auf das Druckverfahren dosiert wird. Die Scheuermittel sind in der Druckpaste gleichmäßig verteilt. Es ist auch möglich, eine Druckpaste ohne Scheuermittel bereitzustellen. Diese zunächst auf die Oberfläche des Grundkörpers aufzudrucken und anschließend auf die nasse Druckpaste Scheuermittel auszustreuen, die somit vorwiegend an der Oberfläche der Druckpaste gebunden sind.</p>
<heading id="h0003">Kurzbeschreibung der Zeichnung</heading>
<p id="p0012" num="0012">Ein Ausführungsbeispiel des erfindungsgemäßen Reinigungsartikels wird durch die nachfolgende Figur näher erläutert. Diese zeigt schematisch:
<ul id="ul0001" list-style="none" compact="compact">
<li><figref idref="f0001">Fig. 1</figref> eine erfindungsgemäßen Reinigungsartikel in der Seitenansicht;</li>
</ul></p>
<heading id="h0004">Ausführung der Erfindung</heading>
<p id="p0013" num="0013"><figref idref="f0001">Figur 1</figref> zeigt einen Reinigungsartikel 1, der aus einem Grundkörper 2 besteht. Dieser Grundkörper 2 <b>besteht</b> wiederum aus einer Basis von regenerierter Cellulose und ist mit Baumwollfasern verstärkt. Der Grundkörper ist auf<!-- EPO <DP n="7"> --> einer Seite 4 vollflächig mit einer Abrasivschicht 3 versehen. Die Abrasivschicht 3<!-- EPO <DP n="8"> --> besteht aus einem Binder 5 basierend auf Phenolharz oder Acrylat der mit Scheuermitteln 6 basierend auf Glaspartikeln oder Polyacrylat versehen ist.</p>
<p id="p0014" num="0014">Zur Herstellung eines derartigen Reinigungsartikels wird ein Grundkörper 2 bestehend aus einer Basis von regenerierter Cellulose, <b>der</b> mit Baumwollfasern verstärkt ist, bereitgestellt und mit einer Abrasivschicht 3 versehen. Die Abrasivschicht 3 kann mittels Sprühen oder Drucken auf den Grundkörper 2 aufgebracht werden. Bevorzugt erfolgt der Auftrag der Abrasivschicht 3 mittels Sprühen, wobei die die Abrasivschicht 3 bildende Lösung einen Verdicker basierend auf Methacrylat umfasst, so dass die Lösung thixotrope Eigenschaften aufweist, sich also einfach Sprühen lässt und nur begrenzt in den Grundkörper 2 eindringt.</p>
</description>
<claims id="claims01" lang="de"><!-- EPO <DP n="9"> -->
<claim id="c-de-01-0001" num="0001">
<claim-text>Reinigungsartikel (1), umfassend einen Grundkörper (2) bestehend aus einer Basis von regenerierter Cellulose, der mit Baumwollfasern verstärkt ist, wobei der Grundkörper (2) zumindest einseitig mit einer Abrasivschicht (3) versehen ist, <b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> die Abraslvschlcht (3) aus einem Binder (5) und aus Scheuermitteln (6) besteht, wobei die Abrasivschicht (3) einen Verdicker umfasst und wobei die Scheuermittel (6) durch mineralische und organische Scheuerpartikel gebildet sind.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0002" num="0002">
<claim-text>Reinigungsartikel nach Anspruch 1, <b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> zumindest eine Seite (4) des Grundkörpers (2) vollflächig mit der Abrasivschicht (3) versehen ist.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0003" num="0003">
<claim-text>Verfahren zur Herstellung eines Reinigungsartikels (1) nach einem der vorherigen Ansprüche bei dem ein Grundkörper (2) bestehend aus einer Basis von regenerierter Cellulose, der mit Baumwollfasem verstärkt ist, bereitgestellt wird und mit einer Abrasivschicht (3) versehen wird, die aus einem Binder und aus Scheuermitteln besteht und einen Verdicker umfasst, wobei die Scheuermittel durch mineralische und organische Scheuerpartikel gebildet sind.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0004" num="0004">
<claim-text>Verfahren nach Anspruch 3, <b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> die Abrasivschicht (3) auf den Grundkörper (2) aufgesprüht wird.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0005" num="0005">
<claim-text>Verfahren nach Anspruch 3, <b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> die Abrasivschicht (3) auf den Grundkörper (2) aufgedruckt wird.</claim-text></claim>
</claims>
<claims id="claims02" lang="en"><!-- EPO <DP n="10"> -->
<claim id="c-en-01-0001" num="0001">
<claim-text>Cleaning article (1), comprising a base body (2) consisting of a base of regenerated cellulose that is reinforced with cotton fibres, the base body (2) being provided at least on one side with an abrasive layer (3), <b>characterized in that</b> the abrasive layer (3) consists of a binder (5) and scouring agents (6), the abrasive layer (3) comprising a thickener and the scouring agents (6) being formed by mineral and organic scouring particles.</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0002" num="0002">
<claim-text>Cleaning article according to Claim 1, <b>characterized in that</b> at least one side (4) of the base body (2) is provided with the abrasive layer (3) over its full surface area.</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0003" num="0003">
<claim-text>Method for producing a cleaning article (1) according to one of the preceding claims, in which a base body (2) consisting of a base of regenerated cellulose that is reinforced with cotton fibres is prepared and is provided with an abrasive layer (3), which consists of a binder and scouring agents and comprises a thickener, the scouring agents being formed by mineral and organic scouring particles.<!-- EPO <DP n="11"> --></claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0004" num="0004">
<claim-text>Method according to Claim 3, <b>characterized in that</b> the abrasive layer (3) is sprayed onto the base body (2).</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0005" num="0005">
<claim-text>Method according to Claim 3, <b>characterized in that</b> the abrasive layer (3) is printed onto the base body (2).</claim-text></claim>
</claims>
<claims id="claims03" lang="fr"><!-- EPO <DP n="12"> -->
<claim id="c-fr-01-0001" num="0001">
<claim-text>Article de nettoyage (1) comprenant un corps de base (2), constitué d'une base de cellulose régénérée, qui est renforcé avec des fibres de coton, le corps de base (2) étant muni au moins d'un côté d'une couche abrasive (3), <b>caractérisé en ce que</b> la couche abrasive (3) se compose d'un liant (5) et de moyens abrasifs (6), la couche abrasive (3) comprenant un épaississant et les moyens abrasifs (6) étant formés par des particules abrasives minérales et organiques.</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0002" num="0002">
<claim-text>Article de nettoyage selon la revendication 1, <b>caractérisé en ce qu'</b>au moins un côté (4) du corps de base (2) est muni sur toute sa surface de la couche abrasive (3).</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0003" num="0003">
<claim-text>Procédé de fabrication d'un article de nettoyage (1) selon l'une quelconque des revendications précédentes, dans lequel un corps de base (2), constitué d'une base de cellulose régénérée, qui est renforcé avec des fibres de coton, est préparé et est muni d'une couche abrasive (3), qui se compose d'un liant et de moyens abrasifs et qui comprend un épaississant, les moyens abrasifs étant formés par des particules abrasives minérales et organiques.<!-- EPO <DP n="13"> --></claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0004" num="0004">
<claim-text>Procédé selon la revendication 3, <b>caractérisé en ce que</b> la couche abrasive (3) est pulvérisée sur le corps de base (2).</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0005" num="0005">
<claim-text>Procédé selon la revendication 3, <b>caractérisé en ce que</b> la couche abrasive (3) est pressée sur le corps de base (2).</claim-text></claim>
</claims>
<drawings id="draw" lang="de"><!-- EPO <DP n="14"> -->
<figure id="f0001" num="1"><img id="if0001" file="imgf0001.tif" wi="165" he="183" img-content="drawing" img-format="tif"/></figure>
</drawings>
<ep-reference-list id="ref-list">
<heading id="ref-h0001"><b>IN DER BESCHREIBUNG AUFGEFÜHRTE DOKUMENTE</b></heading>
<p id="ref-p0001" num=""><i>Diese Liste der vom Anmelder aufgeführten Dokumente wurde ausschließlich zur Information des Lesers aufgenommen und ist nicht Bestandteil des europäischen Patentdokumentes. Sie wurde mit größter Sorgfalt zusammengestellt; das EPA übernimmt jedoch keinerlei Haftung für etwaige Fehler oder Auslassungen.</i></p>
<heading id="ref-h0002"><b>In der Beschreibung aufgeführte Patentdokumente</b></heading>
<p id="ref-p0002" num="">
<ul id="ref-ul0001" list-style="bullet">
<li><patcit id="ref-pcit0001" dnum="US3073716A"><document-id><country>US</country><doc-number>3073716</doc-number><kind>A</kind></document-id></patcit><crossref idref="pcit0001">[0002]</crossref></li>
<li><patcit id="ref-pcit0002" dnum="DE10339113A1"><document-id><country>DE</country><doc-number>10339113</doc-number><kind>A1</kind></document-id></patcit><crossref idref="pcit0002">[0002]</crossref><crossref idref="pcit0004">[0002]</crossref></li>
<li><patcit id="ref-pcit0003" dnum="WO9404738A1"><document-id><country>WO</country><doc-number>9404738</doc-number><kind>A1</kind></document-id></patcit><crossref idref="pcit0003">[0002]</crossref></li>
</ul></p>
</ep-reference-list>
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