(19)
(11) EP 2 221 562 A1

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(43) Veröffentlichungstag:
25.08.2010  Patentblatt  2010/34

(21) Anmeldenummer: 10001855.5

(22) Anmeldetag:  23.02.2010
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC): 
F25D 23/06(2006.01)
F25D 25/02(2006.01)
F25D 29/00(2006.01)
(84) Benannte Vertragsstaaten:
AT BE BG CH CY CZ DE DK EE ES FI FR GB GR HR HU IE IS IT LI LT LU LV MC MK MT NL NO PL PT RO SE SI SK SM TR
Benannte Erstreckungsstaaten:
AL BA RS

(30) Priorität: 23.02.2009 DE 202009002554 U
29.04.2009 DE 202009006298 U

(71) Anmelder: Liebherr-Hausgeräte Ochsenhausen GmbH
88416 Ochsenhausen (DE)

(72) Erfinder:
  • Jendrusch, Holger, Dipl.-Ing. (FH)
    88430 Rot a.d. Rot (DE)
  • Wiest, Matthias
    88416 Hattenburg (DE)
  • Werne, Markus
    89257 Illertissen (DE)
  • Schad, Werner
    88433 Schemmerhofen-Alberweiler (DE)
  • Schubert, Ralf, Dipl.-Ing. (FH)
    88447 Warthausen (DE)
  • Hoermann, Birgit, Dipl. Wirt-Ing. (FH)
    88416 Ochsenhausen (DE)

(74) Vertreter: Herrmann, Uwe et al
Lorenz - Seidler - Gossel Widenmayerstrasse 23
80538 München
80538 München (DE)

   


(54) Kühl- und/oder Gefriergerät


(57) Die vorliegende Erfindung betrifft ein Kühl- und/oder Gefriergerät mit wenigstens zwei durch eine oder mehrere Wandungen voneinander getrennten Kompartimenten zur Aufnahme von Kühl- bzw. Gefriergut, wobei das Gerät Einstellmittel aufweist, durch die wenigstens ein Parameter der in den Kompartimenten befindlichen Luft kompartimentspezifisch einstellbar ist, wobei wenigstens eine der Wandungen umpositionierbar ist, so dass aus wenigstens zwei Kompartimenten ein gemeinsames größeres Kompartiment entsteht, und dass die Einstellmittel derart ausgeführt sind, dass sie von der kompartimentspezifischen Einstellung des Parameters der Luft auf eine Einstellung des Parameters der Luft in dem durch Umpositionierung der Wandung erhaltenen größeren Kompartiment verstellbar sind.




Beschreibung


[0001] Die vorliegende Erfindung betrifft ein Kühl- und/oder Gefriergerät mit wenigstens zwei durch eine oder mehrere Wandungen voneinander getrennten Kompartimenten zur Aufnahme von Kühl- bzw. Gefriergut, wobei das Gerät Einstellmittel aufweist, durch die wenigstens ein Parameter der in den Kompartimenten befindlichen Luft kompartimentspezifisch einstellbar ist.

[0002] Aus dem Stand der Technik sind Kühl- und/oder Gefriergeräte bekannt, die mehrere Kompartimente aufweisen, in denen beispielsweise unterschiedliche Temperaturen herrschen. Diese unterschiedlichen Temperaturen können beispielsweise dadurch erhalten werden, dass das Gerät einen gemeinsamen Kältemittelkreislauf aufweist, dass jedoch die Verteilung der gekühlten Luft derart erfolgt, dass die gewünschten Temperaturunterschiede zwischen den Kompartimenten erhalten werden.

[0003] Der vorliegenden Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, ein Kühl- und/oder Gefriergerät der eingangs genannten Art dahingehend weiterzubilden, dass dieses optimal an individuelle Kundenbedürfnisse anpaßbar ist.

[0004] Diese Aufgabe wird durch ein Kühl- und/oder Gefriergerät mit den Merkmalen des Anspruchs 1 gelöst. Danach ist vorgesehen, dass wenigstens eine der Wandungen umpositionierbar ist, so dass aus wenigstens zwei Kompartimenten ein gemeinsames größeres Kompartiment entsteht, und dass die Einstellmittel derart ausgeführt sind, dass sie von der kompartimentspezifischen Einstellung des Parameters der Luft auf eine Einstellung des Parameters der Luft in dem durch Entnahme der Wandung erhaltenen größeren Kompartiment verstellbar sind. Der Begriff des Umpositionierens ist weit auszulegen und umfasst beispielsweise das Abklappen, Umklappen, Falten, Verschieben sowie auch die vollständige oder teilweise Entnahme der Wandung oder das vollständige oder teilweise Einsetzen der Wandung.

[0005] Bei dem wenigstens einen Parameter kann es sich beispielsweise um die Temperatur, um die Feuchte der Luft in dem Kompartiment, etc. handeln.

[0006] Erfindungsgemäß ist somit vorgesehen, dass nicht nur die Möglichkeit besteht, aus zwei kleineren Kompartimenten durch Umpositionieren einer Wandung ein größeres Kompartiment zu machen, sondern darüber hinaus die Einstellmittel derart zu verändern, dass die zusammengefaßten Fächer hinsichtlich der Einstellung eines Parameters, wie beispielsweise der Temperatur etc. wie ein gemeinsames Fach behandelt werden.

[0007] So ist es beispielsweise denkbar, zwei oder mehr als zwei Kompartimente vorzusehen, für die jeweils eine bestimmte Temperaturregelung vorgesehen ist, so dass in jedem der Kompartimente der gewünschte Temperatursollwert erhalten wird. Nach Umpositionierung der diese beiden Kompartimente voneinander trennenden Wandung kann vorgesehen sein, dass die Regelung dann so durchgeführt wird, dass das größere, durch Umpositionierung erhaltene Kompartiment durch die Einstellmittel hinsichtlich der Temperatur geregelt wird. Das heißt dieses gemeinsame, größere Fach wird sodann hinsichtlich der Regelung der Temperatur wie ein einziges Kompartiment behandelt.

[0008] In weiterer Ausgestaltung der Erfindung ist vorgesehen, dass es sich bei der Wandung um eine horizontal verlaufende Wandung handelt, die zwei übereinander befindliche Kompartimente voneinander trennt. Ebenso ist es denkbar und von der Erfindung mit umfasst, dass es sich um eine vertikal verlaufende Wandung handelt, die zwei nebeneinander befindliche Kompartimente voneinander trennt.

[0009] In weiterer Ausgestaltung der Erfindung ist vorgesehen, dass den jeweils zwei Kompartimenten wenigstens ein gemeinsamer Kältemittelkreislauf zugeordnet ist. Ebenso ist es denkbar, dass den wenigstens zwei Kompartimenten jeweils wenigstens ein eigener Kältemittelkreislauf zugeordnet ist.

[0010] In weiterer Ausgestaltung der Erfindung ist vorgesehen, dass das Gerät Erkennungsmittel, insbesondere einen oder mehrere Sensoren aufweist, mittels derer erfaßbar ist, ob eine Wandung umpositioniert ist oder ob dies nicht der Fall ist.

[0011] Weiterhin kann vorgesehen sein, dass die Einstellmittel mit dem wenigstens einen Sensor bzw. mit den Erkennungsmitteln in Verbindung stehen und derart ausgeführt sind, dass sie ihre Betriebsweise selbsttätig verändern, sofern durch den Sensor bzw. die Erkennungsmittel erfaßt wird, dass eine Wandung umpositioniert, wie z. B. entnommen oder eingesetzt wurde. In diesem Fall bedarf es seitens des Nutzers nur der Umpositionierung bzw. dem Einsetzen einer Wandung. Die Einstellmittel verändern sodann automatisch ihre Betriebsweise dergestalt, dass der Parameter, beispielsweise die Temperatur bei eingesetzter Wandung kompartimentspezifisch und bei umpositionierter Wandung bezogen auf das gemeinsame größere Kompartiment eingestellt, vorzugsweise geregelt wird.

[0012] In einer exemplarischen Ausgestaltung der Erfindung ist vorgesehen, dass das Gerät einen Kühlluftkanal aufweist, der über wenigstens eine Öffnung oder Kanal mit wenigstens einem der Kompartimente in Verbindung steht. Dabei ist es möglich, dass Klappen oder sonstige Verstellmittel vorgesehen sind, mittels derer der freie Querschnitt der Öffnung oder des Kanals veränderbar ist.

[0013] In weiterer Ausgestaltung der Erfindung sind die Einstellmittel derart ausgeführt, dass sie auf die Position der Klappen oder sonstigen Verstellmittel Einfluß nehmen. So ist es beispielsweise denkbar, dass vor Umpositionierung der Wandungen jedem der Kompartimente eine oder mehrere Öffnungen oder Kanäle zugeordnet sind, durch die Kaltluft aus dem Kühlluftkanal in die Kompartimente einströmt. In diesen Öffnungen bzw. Kanälen können sich Klappen oder dergleichen befinden, mittels derer der Volumenstrom veränderbar bzw. ganz absperrbar ist. Bei eingesetzter Wandung erfolgt eine kompartimentspezifische Steuerung oder Regelung beispielsweise der Temperatur oder eines anderen Parameters. Wird die Wand umpositioniert, wie z. B. entnommen, erfolgt eine gemeinsame Steuerung oder Regelung des Parameters, so dass die dann insgesamt vorliegenden Klappen des größeren Kompartimentes gemeinsam angesteuert werden können, um in dem erhaltenen, größeren Kompartiment den Parameter auf einen bestimmten Sollwert einzuregeln.

[0014] Die Einflußnahme auf den wenigstens einen Parameter kann nicht nur durch Klappen oder sonstige Verstellmittel vorgenommen werden, sondern auch durch ein oder mehrere Gebläse, die die Luft in den Kühlluftkanal fördern bzw. auf die mehreren Kompartimente verteilen.

[0015] In weiterer Ausgestaltung der Erfindung ist schließlich vorgesehen, dass in dem Luftkanal Luftleitelemente angeordnet sind, die entnehmbar oder verstellbar sind, wobei die Position oder das Vorhandensein der Luftleitelemente davon abhängt, ob eine der Wandungen, die zwei Kompartimente voneinander trennt, eingesetzt ist oder ob dies nicht der Fall ist bzw. wie diese positioniert ist. Somit ist es möglich, bereits im Luftkanal ein Einflußnahme auf die Luftführung und damit auf die Verteilung der Luft vorzunehmen.

[0016] Die Einstellmittel können derart ausgeführt sein, dass sie eine Regelung des Parameters vornehmen. Grundsätzlich ist von der Erfindung jedoch auch eine einfache Steuerung des Parameters mit umfasst.

[0017] Denkbar ist es, dass das Gerät derart ausgeführt ist, dass durch die Umpositionierung der wenigstens einen Wandung eine Luftöffnung geöffnet oder geschlossen wird oder in ihrer Größe verändert wird, und/oder dass auf die Menge und/oder Richtung einer oder mehrerer Luftströmungen Einfluß genommen wird.

[0018] Weitere Einzelheiten und Vorteile der Erfindung werden anhand eines in der Zeichnung dargestellten Ausführungsbeispiels näher erläutert. Es zeigen:
Figur 1:
eine perspektivische Darstellung des Innenraumes eines Gerätes mit durch drei horizontale und eine vertikale Trennwand gebildete Kompartimente,
Figur 2:
eine Darstellung gemäß Figur 1 mit einer entnommenen horizontalen Zwischenwand,
Figur 3:
eine Darstellung gemäß Figur 2 mit einer entnommenen vertikalen Trennwand und
Figur 4:
eine Darstellung gemäß Figur 3 mit einer entnommenen weiteren horizontalen Zwischenwand.


[0019] Figur 1 zeigt in einer perspektivischen Darstellung in schematischer Ansicht einen Geräteinnenraum eines Kühl- und/oder Gefriergerätes, der durch Wandungen 10, 12, 14, 16 in mehrere Kompartimente unterteilt ist. Diese mehreren Kompartimente sind hinsichtlich wenigstens eines Parameters, beispielsweise Temperatur, einzeln regelbar, das heißt dass nutzerseitig Temperatursollwerte für die Kompartimente vorgebbar sind, die sodann durch eine entsprechende Regelung, beispielsweise durch die Zufuhr von Kaltluft aus einem Kühlluftkanal einstellbar sind.

[0020] Möchte der Nutzer nun eine von Figur 1 abweichende Anordnung der Kompartimente, kann er beispielsweise die horizontale Zwischenwand 12, die sich über die halbe Breite des Geräteinnenraums erstreckt, entnehmen, so dass der in Figur 2 dargestellte Zustand erreicht wird. In diesem Fall wird aus zwei übereinander liegenden einzelnen Kompartimenten ein größeres Kompartiment. Diese Entnahme der horizontalen Zwischenwand 12 wird durch einen Sensor erfaßt, was dazu führt, dass die zusammengefaßten Fächer, das heißt das in Figur 2 links von der vertikalen Trennwand 16 dargestellte größere Kompartiment hinsichtlich der Temperaturregelung wie ein gemeinsames Fach behandelt wird. Das heißt es erfolgt eine einheitliche Temperaturregelung für dieses größere Kompartiment. Entsprechendes gilt nach Entnahme der vertikalen Zwischenwand 16, nach deren Entnahme sich der Zustand gemäß Figur 3 ergibt sowie auch nach Entnahme der weiteren horizontalen Zwischenwand 10 bei der sich der Zustand gemäß Figur 4 ergibt.

[0021] Die vorliegende Erfindung bringt den Vorteil mit sich, dass geometrische Veränderungen am Gerät dazu führen, dass separat einstellbare Fächer, zu einem größeren, fächerübergreifenden Fach zusammengefaßt werden können, das seinerseits jedoch ebenfalls hinsichtlich wenigstens eines Parameters der Luft einstellbar ist. Diese zusammengefaßten Fächer agieren dann im Bezug auf die Temperaturregelung oder auch auf die Regelung eines anderen Parameters wie ein gemeinsames Fach. Auf diese Weise werden sehr flexible Anpassungen an individuelle Kundenbedürfnisse möglich. Durch die Entnahme der Wandungen 10, 12, 14, 16 wird in dem hier dargestellten Ausführungsbeispiel von mehreren Temperatur-Regelkreisläufen auf einen Kreislauf umgeschaltet, der die jeweils zusammengefaßten Kompartimente ansteuert bzw. dort für die Temperaturregelung sorgt.


Ansprüche

1. Kühl- und/oder Gefriergerät mit wenigstens zwei durch eine oder mehrere Wandungen voneinander getrennten Kompartimenten zur Aufnahme von Kühl- bzw. Gefriergut, wobei das Gerät Einstellmittel aufweist, durch die wenigstens ein Parameter der in den Kompartimenten befindlichen Luft kompartimentspezifisch einstellbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass wenigstens eine der Wandungen umpositionierbar ist, so dass aus wenigstens zwei Kompartimenten ein gemeinsames größeres Kompartiment entsteht, und dass die Einstellmittel derart ausgeführt sind, dass sie von der kompartimentspezifischen Einstellung des Parameters der Luft auf eine Einstellung des Parameters der Luft in dem durch Umpositionierung der Wandung erhaltenen größeren Kompartiment verstellbar sind.
 
2. Kühl- und/oder Gefriergerät nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass es sich bei dem wenigstens einen Parameter um die Temperatur in dem Kompartiment handelt.
 
3. Kühl- und/oder Gefriergerät nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass es sich bei dem wenigstens einen Parameter um die Feuchte der Luft in dem Kompartiment handelt.
 
4. Kühl- und/oder Gefriergerät nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass es sich um eine horizontal verlaufende Wandung handelt, die zwei übereinander befindliche Kompartimente voneinander trennt.
 
5. Kühl- und/oder Gefriergerät nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass es sich um eine vertikal verlaufende Wandung handelt, die zwei nebeneinander befindliche Kompartimente voneinander trennt.
 
6. Kühl- und/oder Gefriergerät nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass den wenigstens zwei Kompartimenten jeweils wenigstens ein eigener Kältemittelkreislauf zugeordnet ist.
 
7. Kühl- und/oder Gefriergerät nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, dass den wenigstens zwei Kompartimenten wenigstens ein gemeinsamer Kältemittelkreislauf zugeordnet ist.
 
8. Kühl- und/oder Gefriergerät nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass Erkennungsmittel, insbesondere ein Sensor vorgesehen sind, mittels dessen erfaßbar ist, ob eine Wandung entnommen ist.
 
9. Kühl- und/oder Gefriergerät nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet, dass die Einstellmittel mit dem wenigstens einen Sensor in Verbindung stehen und derart ausgeführt sind, dass sie ihre Betriebsweise selbsttätig verändern, sofern durch den Sensor erfaßt wird, dass eine Wandung umpositioniert wurde.
 
10. Kühl- und/oder Gefriergerät nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Gerät einen Kühlluftkanal aufweist, der über wenigstens eine Öffnung oder Kanal mit wenigstens einem der Kompartimente in Verbindung steht, wobei vorzugsweise vorgesehen ist, dass Klappen oder sonstige Verstellmittel vorgesehen sind, mittels derer der freie Querschnitt der Öffnung oder des Kanals veränderbar ist.
 
11. Kühl- und/oder Gefriergerät nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Einstellmittel derart ausgeführt sind, dass sie auf die Position der Klappen oder sonstigen Verstellmittel Einfluß nehmen.
 
12. Kühl- und/oder Gefriergerät nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Gerät wenigstens ein Gebläse zur Verteilung der Luft in dem Geräteinnenraum aufweist und dass die Einstellmittel derart ausgeführt sind, dass sie auf die Betriebsweise des Gebläses Einfluß nehmen.
 
13. Kühl- und/oder Gefriergerät nach einem der Ansprüche 10 bis 13, dadurch gekennzeichnet, dass in dem Luftkanal Luftleitelemente angeordnet sind, die entnehmbar oder verstellbar sind, wobei die Position oder das Vorhandensein der Luftleitelemente davon abhängt, wie oder ob eine der Wandungen positioniert ist.
 
14. Kühl- und/oder Gefriergerät nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Einstellmittel derart ausgeführt sind, dass sie eine Regelung des Parameters vornehmen.
 
15. Kühl- und/oder Gefriergerät nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Gerät derart ausgeführt ist, dass durch das Umpositionieren der wenigstens einen Wandung Luftöffnungen geschlossen oder geöffnet oder anderweitig verändert werden.
 




Zeichnung







Recherchenbericht