Die vorliegende Erfindung betrifft einen Schubkasten mit einer Frontverstellung, mit einem an einer Seitenzarge festlegbaren Schieber, der an einer mit einer Frontblende verbindbaren Führung verschiebbar gelagert ist.

Die DE 100 21 033 offenbart eine Verstellvorrichtung für die Frontblende einer Schublade, bei der in einem Gehäuse zahlreiche Verstellmittel in Form von Ritzeln, Hebeln und Zahnstangen vorgesehen sind, mittels denen eine relative Verstellung der Frontblende gegenüber der Schubladenzarge möglich ist. Die Verstellmechanik benötigt eine Vielzahl von Bauteilen und ist vergleichsweise aufwendig in der Herstellung.

Die DE 39 30 662 offenbart eine Verstelleinrichtung für die Frontblende eines Schubkastens, bei der eine von der Seite betätigbare Schraube mit einem Zahnrad kämmt, das einen exzentrischen Zapfen besitzt, der zur Längenverstellung in einer Aussparung geführt ist. Ein solcher Getriebeaufbau ermöglicht eine entsprechende Verstellung, ist allerdings ebenfalls vergleichsweise aufwendig in der Herstellung und Montage.

Schließlich offenbart die US 3041657 einen Möbelbeschlag für Hängetüren, bei dem eine Verstellmöglichkeit in vertikaler Richtung gegeben ist. Dabei ist eine drehbaren Kurvenführung an einem Gehäuse gelagert, mittels der ein an einer Schiene verfahrbarer Halter verstellbar ist. Bei solchen Hängetüren kann nach dem Verstellen die Verstellvorrichtung durch die auftretenden hohen Gewichtskräfte arretiert werden, wobei die Beschlagsteile aufgrund von Festigkeitsanforderungen meist aus Metall bestehen.

Es ist daher Aufgabe der vorliegenden Erfindung einen Schubkasten zu schaffen, der einen einfachen Aufbau besitzt und eine Verstellung einer Frontblende relativ zu einer Seitenzarge ermöglicht.

Diese Aufgabe wird mit einem Schubkasten mit den Merkmalen des Anspruches 1 gelöst.

Erfindungsgemäß ist zwischen einer an einer Frontblende festlegbaren Führung und einem an einer Seitenzarge festlegbaren Schiene ein drehbares Schneckenrad angeordnet, das bei einer Drehung den Schieber entlang der Führung bewegt. Dadurch kann eine Verstellmöglichkeit für Frontblenden von Schubkästen geschaffen werden, die aus nur wenigen Bauteilen hergestellt ist und sich leicht montieren lässt. Zudem kann diese Frontverstellung in kompakter Bauweise ausgeführt werden und eignet sich auch bei einem Einsatz mit beengten Platzverhältnissen.

Für eine exakte Verstellung steht das Schneckenrad mit mindestens einem Vorsprung mit einem Schieber in Eingriff. Vorzugsweise sind gleichzeitig mehrere Vorsprünge mit dem Schneckenrad in Eingriff, so dass eine besonders gute Führung zwischen Schneckenrad und Schieber vorhanden ist.

Gemäß einer bevorzugten Ausgestaltung der Erfindung sind Schieber und die Führung leistenförmig ausgebildet, und können dadurch durch entsprechende Führungsflächen relativ exakt aneinander geführt sein. Zudem ermöglicht eine leistenförmige Ausbildung eine flache Bauweise, wobei durch eine entsprechende Querschnittsgestaltung ein formschlüssiges Ineinandergreifen möglich ist. Vorzugsweise ist dabei die Führung im Querschnitt U-förmig ausgebildet und umgreift den Schieber seitlich.

Das Schneckenrad ist vorzugsweise in einer Öffnung an der Führung drehbar gelagert. Das Schneckenrad kann dadurch mit einem kreisförmigen Vorsprung in die Öffnung eingesetzt werden, wobei das Schneckenrad einen spiralförmigen Vorsprung aufweist, der mit mindestens einem Vorsprung an dem Schieber in Eingriff steht. Dadurch kann bei Drehen des Schneckenrades der Vorsprung entsprechend linear bewegt werden. Das Schneckenrad kann dabei in einem Hohlraum zwischen Schieber und Führung angeordnet sein, so dass keine zusätzlichen Halte- oder Lagermittel notwendig sind. Die so gebildete Frontverstellung lässt sich zudem leicht und zerstörungsfrei demontieren.

Vorzugsweise ist die Führung an einer Stirnseite über Befestigungsmittel an der Frontblende festlegbar. Dabei kann die Führung beispielsweise mindestens eine Öffnung oder einen Schlitz aufweisen, an dem eine Schraube festlegbar ist. Zudem ist auch eine andere Befestigung über Klebemittel oder mechanische Befestigungsmittel möglich.

Um nach einem Verstellvorgang den Schieber und die Führung aneinander fixieren zu können, sind diese beispielsweise klemmend aneinander festlegbar. Hierfür kann eine Arretierschraube an dem Schieber und/oder der Führung vorgesehen sein. Auch andere Fixierelemente können eingesetzt werden, um eine versehentliche Verstellung von Schieber und Führung zu vermeiden.

Erfindungsgemäß wird auch ein Schubkasten mit einer entsprechenden Frontverstellung bereitgestellt. Vorzugsweise ist die Frontverstellung dabei an einem Zargenaufsatz montiert und die Frontblende ist an einem unteren Abschnitt der Seitenzarge verschwenkbar gehalten. Da sich der Zargenaufsatz von der Schubkastenrückwand bis zu der Frontblende erstreckt, kann mittels der Frontverstellung, die eine kleine Abstandsverstellung in Längsrichtung der Seitenzarge ermöglicht, direkt Kraft über den Zargenaufsatz von der Frontblende zur Rückwand weitergeleitet werden. Ferner kann infolge der Längenjustagemöglichkeit die Neigung der Frontblende relativ zum Schubkasten eingestellt werden.

Gerade bei höheren Schubkästen ergibt sich oft das Problem, dass die Frontblenden nicht ganz flächenbündig sind, sondern am oberen Rand entweder etwas abstehen oder zu dicht am Korpus anliegen. Zur Korrektur ist eine Neigungsverstellung möglich.

Die Erfindung wird nachfolgend anhand mehrerer Ausführungsbeispiele mit Bezug auf die beigefügten Zeichnungen näher erläutert. Es zeigen:

Figur 1

eine perspektivische Ansicht einer Frontverstellung für Schubkästen im eingebauten Zustand;

Figur 2

eine perspektivische Explosionsdarstellung der Frontverstellung der Figur 1;

Figuren 3A bis 3C

mehrere Ansichten der Frontverstellung der Figur 1 ohne Schubkasten;

Figuren 4A und 4B

zwei Ansichten der Frontverstellung der Figur 3 in unterschiedlichen Positionen;

Figuren 5A bis 5C

mehrere Ansichten der Frontverstellung der Figur 3 bei der Montage, und

Figuren 6A und 6B

zwei Ansichten einer Frontverstellung gemäß einer modifizierten Ausführungsform.

Eine Frontverstellung 1 für einen Schubkasten wird zwischen einer Frontblende 2 und einer Seitenzarge 3 montiert. Die Seitenzarge 3 weist einen unteren Abschnitt 30 und einen Zargenaufsatz 31 auf. Die Frontverstellung 1 ist dabei an dem Zargenaufsatz 31 montiert und sorgt für eine Verstellung in Längsrichtung der Seitenzarge. Dadurch kann die Frontblende 2 verschwenkt werden, wobei in dem Bereich zwischen dem unteren Abschnitt 30 und der Frontblende 2 eine Schwenkachse 32 ausgebildet ist. Der Zargenaufsatz 31 kann dabei als Platte, insbesondere Glasplatte, oder als Relingstange bzw. -profil ausgebildet sein.

Die Frontblende 2 kann im Bereich der Schwenkachse 32 mittels Frontbefestigungsbeschlägen festgelegt sein, die auch Höhen- und Seitenverstellmechanismen, ebenso Tiefenjustagemittel aufweisen können.

Wie in Figur 2 zu sehen ist, umfasst die Frontverstellung 1 einen Schieber 4, der entlang einer Führung 5 verschiebbar angeordnet ist. Schieber 4 und Führung 5 sind leistenförmig ausgebildet und können aus Kunststoff und/oder Metall hergestellt sein.

Die Führung 5 besitzt in einem Bodenbereich eine kreisförmige Öffnung 14, an der ein Schneckenrad 6 drehbar gelagert ist.

Der Schieber 4 wird über eine Schraube 7 fest mit einer Seitenzarge 3 eines Schubkastens verbunden, wobei die Schraube 7 in einer Hülse 8, z.B. aus Kunststoff, geführt ist, die in eine Öffnung 9 der Seitenzarge 3 eingefügt ist. Die Schraube 7 ist mit einem Gewindeabschnitt in eine Gewindebohrung 10 an dem Schieber 4 festgelegt. Auch andere Befestigungsmittel zum Fixieren des Schiebers 4 an der Seitenzarge 3 können vorgesehen sein, beispielsweise kann der Schieber 4 auch mit dem Aufsatz 31 verlebt werden, insbesondere wenn dieser als Glasplatte ausgebildet ist.

Zur Festlegung der Führung 5 an der Frontblende 2 ist mindestens eine Schraube 11 vorgesehen, die in einen Schlitz bzw. eine Öffnung 13 an der Stirnwand der Führung 5 einfügbar ist. Die Schraube 11 wird mit einem Gewindeabschnitt in eine Bohrung 12 an der Frontblende 2 eingedreht.

Wie in Figur 3 gezeigt ist, besitzt die leistenförmige Führung 5 einen U-förmigen Querschnitt mit Seitenwänden 15, die an ihrem Ende einen nach innen gerichteten Steg 16 aufweisen. Dadurch wird jeweils ein leistenförmiger Vorsprung 17 des Schiebers 4 umgriffen, so dass Schieber 4 und Führung 5 linear in Längsrichtung verschoben werden können.

Zum Verstellen der Position des Schiebers 4 relativ zu der Führung 5 sind an dem Schieber 4 auf der zu der Führung 5 gewandten Seite Vorsprünge 19 ausgebildet, die in Eingriff mit einem spiralförmigen Vorsprung 18 des Schneckenrades 6 gebracht werden können. Der spiralförmige Vorsprung 18 ist dabei um die durch die Öffnung 14 gebildete Achse drehbar und gewährleistet, dass die Vorsprünge 19 und damit der Schieber 4 bei einer Drehung des Schneckenrades 6 linear verschoben werden. Der Benutzer muss lediglich mit einem Schraubendreher 20 das Schneckenrad 6 drehen, wobei der leistenförmige Vorsprung 18 auch mit mehreren Vorsprüngen 19 in Eingriff stehen kann.

In Figur 4A ist eine Position der Frontverstellung gezeigt, bei der der Schieber 4 vollständig in der Führung 5 aufgenommen ist (maximal eingezogene Position). Die Führung 5 ist über eine Befestigungsschraube 11 an der Frontblende festgelegt und das Schneckenrad 6 ist in eine Position gedreht worden, in der der Schieber 4 eingefahren ist. Um den Schieber 4 und damit die Länge des Aufsatzes 31 der Seitenzarge 3 zu verstellen, wird das Schneckenrad 6 gedreht, bis die in Figur 4B gezeigte ausgefahrene Position erreicht ist. Der leistenförmige Vorsprung 18 des Schneckenrades hat die jeweiligen Vorsprünge 19 in eine Richtung aus der Führung 5 herausgedrückt und somit eine entsprechende Verstellung bewirkt.

In den Figuren 5A bis 5C ist die Montage der Frontverstellung im Detail dargestellt. Zunächst wird der Schieber 4 an der Seitenzarge 3 befestigt, wobei die Schraube 7 noch nicht vollständig festgezogen wird. Auf der anderen Seite wird die Führung 5 über ein oder mehrere Schrauben 11 an der Frontblende 2 fixiert, wobei an der Führung 5 das Schneckenrad 6 eingesetzt wird. Anschließend wird der Schieber 4 in die Führung 5 eingeschoben und zusätzlich das Schneckenrad 6 gedreht, damit der spiralförmige Vorsprung 18 in Eingriff mit einem der Vorsprünge 19 gelangt.

In dieser vorfixierten Position kann eine Verstellung der Frontblende 2 relativ zu der Seitenzarge 3 in der oben angegeben Weise erfolgen. Nach der Einstellung kann die Schraube 7 weiter eingedreht werden, um den Schieber 4 relativ zu der Führung 5 zu fixieren. Dabei kann eine Stirnseite der Schrauben 7 auf den Boden der Führung 5 für eine klemmende Festlegung bewegt werden. Alternativ ist es auch möglich, dass die Schraube 7 gegen einen Abschnitt des Schneckenrades 6 bewegt wird. Dadurch sind Schieber 4 und Führung 5 aneinander festgelegt und eine versehentliche Verstellung wird vermieden.

In Figuren 5A-C erfolgt die Festlegung durch Klemmen der Führung 5 gegen die Platte 31 des Zargenaufsatzes, indem der Schieber 4 durch Anziehen der Schraube die Schenkel der Führung 5 gegen die Platte zieht. In Fig. 5A erkennt man einen kleinen Spalt zwischen der Führung 5 und dem Zargenaufsatz 31, in Fig. 5B ist dieser Spalt weg.

In den Figuren 6A und 6B ist eine modifizierte Ausführungsform einer Frontverstellung gezeigt, bei der auf der Seite der Führung 5 eine zusätzliche Arretierschraube 21 vorgesehen ist, mittels dem Schieber 4 und Führung 5 aneinander fixiert werden können. Die übrigen Bauteile sind wie bei dem vorangegangenen Ausführungsbeispiel ausgebildet und entsprechend mit denselben Bezugszeichen versehen. Die Arretierschraube 21 ist an einem Gewinde in einer Gewindebohrung der Führung 5 festgelegt und kann über einen Schraubendreher 20 solange eingedreht werden, bis sie auf dem Schieber 4 aufliegt und diesen klemmend festlegt.

In dem dargestellten Ausführungsbeispiel wird die Neigung der Frontblende 2 durch die Frontverstellung 1 verstellt. Es ist natürlich auch möglich, die Frontverstellung für eine Höhen- oder Seitenverstellung der Frontblende 2 einzusetzen. Insbesondere ist es natürlich möglich, den Schieber 4 an der Frontblende 2 und die Führung 5 an der Seitenzarge 3 anzubringen. Ferner kann satt der Führung 5 der Schieber 4 eine kreisförmige Öffnung aufweisen, an der ein Schneckenrad 6 drehbar gelagert ist.

Zudem ist es möglich, Schieber 4 und Führung 5 integral mit der Seitenzarge 3 oder der Frontblende 2 auszubilden, beispielsweise wenn die Seitenzarge 3 und/oder die Fronblende 2 aus Kunststoff oder aus gebogenem Metallblech hergestellt sind.

Das an der Frontblende 2 verstellbar gehaltene Teil, wie der Zargenaufsatz 31, kann in einer weiteren Ausgestaltung auch so gestaltet sein, dass der bei Verstellung entstehende Spalt zwischen Zargenaufsatz 31 und Frontblende 2 verdeckt wird. Dazu kann der Zargenaufsatz 31 auch in eine Nut an der Frontblende 2 eintauchen.

Die Seitenzarge 3 kann statt dem unteren Abschnitt 30 und einen Zargenaufsatz 31 auch einteilig als Seitenwand ausgebildet sein.