| (19) |
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(11) |
EP 2 222 377 B1 |
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EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT |
| (45) |
Hinweis auf die Patenterteilung: |
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29.11.2017 Patentblatt 2017/48 |
| (22) |
Anmeldetag: 11.12.2008 |
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Internationale Patentklassifikation (IPC):
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| (86) |
Internationale Anmeldenummer: |
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PCT/EP2008/067269 |
| (87) |
Internationale Veröffentlichungsnummer: |
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WO 2009/080532 (02.07.2009 Gazette 2009/27) |
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| (54) |
ANORDNUNG ZUR LÖSBAREN VERBINDUNG EINER ATEMSCHUTZMASKE MIT EINEM SCHUTZHELM
ARRANGEMENT FOR DETACHABLY CONNECTING A RESPIRATOR MASK TO A HARD HAT
SYSTÈME POUR RELIER DE MANIÈRE LIBÉRABLE UN MASQUE DE PROTECTION RESPIRATOIRE À UN
CASQUE DE PROTECTION
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| (84) |
Benannte Vertragsstaaten: |
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AT BE BG CH CY CZ DE DK EE ES FI FR GB GR HR HU IE IS IT LI LT LU LV MC MT NL NO PL
PT RO SE SI SK TR |
| (30) |
Priorität: |
20.12.2007 DE 102007063464
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| (43) |
Veröffentlichungstag der Anmeldung: |
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01.09.2010 Patentblatt 2010/35 |
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Patentinhaber: MSA Europe GmbH |
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8645 Jona (CH) |
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Erfinder: |
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- SCHMIDTKE, Klaus
10999 Berlin (DE)
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| (74) |
Vertreter: Maikowski & Ninnemann
Patentanwälte Partnerschaft mbB |
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Postfach 15 09 20 10671 Berlin 10671 Berlin (DE) |
| (56) |
Entgegenhaltungen: :
EP-A- 0 914 839 GB-A- 2 271 285
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DE-U1- 9 409 209 GB-A- 2 417 905
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| Anmerkung: Innerhalb von neun Monaten nach der Bekanntmachung des Hinweises auf die
Erteilung des europäischen Patents kann jedermann beim Europäischen Patentamt gegen
das erteilte europäischen Patent Einspruch einlegen. Der Einspruch ist schriftlich
einzureichen und zu begründen. Er gilt erst als eingelegt, wenn die Einspruchsgebühr
entrichtet worden ist. (Art. 99(1) Europäisches Patentübereinkommen). |
[0001] Die Erfindung betrifft eine Anordnung zur lösbaren Verbindung einer Atemschutzmaske
mit einem Schutzhelm mittels einer beidseitig angebrachten lösbaren und längenveränderlichen
Halterung.
[0002] Aus
DE 103 14 136 B3 ist eine Haltevorrichtung für Atemschutzmasken, die nicht mittels einer Bänderung
unmittelbar am Kopf des Benutzers gehalten sind, sondern über eine spezielle Halterung
direkt mit dem vom Benutzer auf dem Kopf getragenen Schutzhelm verbunden und von diesem
wieder gelöst werden können, sind bekannt. Die lösbare Befestigung der Atemschutzmaske
unmittelbar am Schutzhelm gewährleistet ein schnelles Anlegen bzw. Abnehmen der Atemschutzmaske,
ohne dass der Schutzhelm vom Kopf genommen werden muss, und verringert die Belastung
des Benutzers während eines Einsatzes.
[0003] Bei einer anderen bekannten Kombination aus Atemschutzmaske und Schutzhelm ist an
den gegenüberliegenden Seitenwänden jeweils ein gelenkig befestigtes, längenveränderliches
Halteelement mit an dessen freiem Ende unter der Wirkung einer Zugfeder teleskopisch
gelagertem Befestigungsteil vorgesehen, während an den seitlich gegenüberliegenden
Außenflächen des Schutzhelms jeweils eine Hakenaufnahmetasche zum Einhängen des Befestigungsteils
entgegen der Federwirkung ausgebildet ist, so dass die Schutzmaske unter Vorspannung
am Gesicht des Benutzers gehalten ist. Der Kopplungspunkt des Halteelements am Schutzhelm
liegt etwa im Drehpunkt des Schutzhelms, um den sich dieser am Kopf des Benutzers
bewegen kann. Bei dieser Art der Befestigung an zwei gegenüberliegenden Punkten an
der rechten und linken Kopfseite kann die Atemschutzmaske aufgrund der unterschiedlichen
Spannwirkung im Stirn- und im Kinnbereich in Abhängigkeit von der Kopfgröße und -form
aber sowohl seitlich als auch von oben nach unten und vom Kinn weg mehr oder weniger
leicht verrutschen, so dass der Tragekomfort leidet. Insbesondere beim Tragen der
Atemschutzmaske unter Schutzbekleidung können auch Dichtheitsprobleme auftreten. Aus
DE 196 25 337 A1 ist eine weitere Art der Verbindung zwischen Atemschutzmaske und Schutzhelm bekannt,
die jeweils ein an den gegenüberliegenden Seitenflächen des Schutzhelms gelenkig gelagertes
Joch mit an dessen Enden angebrachten Befestigungsmitteln umfasst, die - wie bei einer
bekannten Kopfbänderung von Atemschutzmasken - an vier Punkten mit dem Maskenkörper
verbunden sind. Diese Verbindung erfordert jedoch viele komplizierte Verstellmöglichkeiten,
so dass die Maske nicht schnell und sicher genug angelegt werden kann. Die Kopplungspunkte
am Helm sind zudem weit vom Drehpunkt des Helms am Kopf entfernt, so dass bei Helmbewegungen
Undichtigkeiten auftreten können. Außerdem ist die bekannte Anordnung nicht kompakt,
sondern sehr platzaufwändig ausgebildet.
[0004] Aus
GB 2 417 905 A ist eine Anordnung zur lösbaren Verbindung einer Atemschutzmaske mit einem Schutzhelm
gemäß dem Oberbegriff des Anspruchs 1 bekannt. Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde,
eine einfach ausgebildete Haltevorrichtung zur lösbaren Verbindung einer Atemschutzmaske
mit einem Schutzhelm anzugeben, die bei aufgesetztem Helm unabhängig von der jeweiligen
Kopfform des Benutzers ein einfaches und sicheres Anlegen und einen komfortablen und
dichten Sitz der Maske am Gesicht des Benutzers auch unter extremen Einsatzbedingungen
gewährleistet und zudem kompakt ausgebildet ist.
[0005] Erfindungsgemäß wird die Aufgabe mit einer Anordnung zur lösbaren Verbindung einer
Atemschutzmaske mit einem Schutzhelm gemäß den Merkmalen des Patentanspruchs 1 gelöst.
Weitere Merkmale und zweckmäßige Ausgestaltungen der erfindungsgemäßen Anordnung ergeben
sich aus den Unteransprüchen. Kern der Erfindung ist die Ausbildung der lösbaren Halterung
zwischen Atemschutzmaske und Schutzhelm als beidseitige, an den Anbindungsstellen
der Halteelemente drehbewegliche Vier-Punkt-Aufhängung. Die drehbewegliche Kopplung
der Halteelemente an Helm und Maske wird entweder durch Drehgelenke oder durch eine
biegeschlaffe Ausbildung der Halteelemente oder eines am Kopplungspunkt liegenden
Endabschnitts der Halteelemente realisiert. An der Atemschutzmaske sind dicht nebeneinander
jeweils zwei separate, in der Länge einstellbare Halteelemente, das heißt ein schräg
nach oben gerichtetes oberes und ein im Wesentlichen waagerechtes oder leicht nach
oben gerichtetes unteres Halteelement in der oben genannten Art drehbeweglich angebracht,
deren gegenüberliegende Enden nahe oberhalb bzw. unterhalb des Drehpunktes des Schutzhelms
ebenfalls drehbeweglich befestigt sind. Die Lage der drehbeweglichen Kopplungspunkte
nahe am Drehpunkt des Schutzhelms auf dem Kopf wird durch das nahe Beieinanderliegen
der an der Atemschutzmaske jeweils auf der rechten und linken Seite vorgesehenen drehbeweglichen
Kopplungspunkte erreicht. Das heißt, aufgrund der V-förmigen Anordnung der Halteelemente
liegen deren Kopplungspunkte am Schutzhelm nahe am Drehpunkt des Schutzhelms um den
Kopf des Benutzers. Um den Maskensitz trotz der Drehbewegung des Schutzhelms am Kopf
noch weiter zu verbessern, können die drehbeweglichen Kopplungspunkte der Halteelemente
am Schutzhelm noch zueinander versetzt angeordnet sein, und zwar derart, dass das
der obere drehbewegliche Kopplungspunkt einen geringeren Abstand zur Atemschutzmaske
hat als der untere drehbewegliche Kopplungspunkt.
[0006] Mit einer derart ausgebildeten und angeordneten lösbaren Verbindung zwischen Schutzhelm
und Atemschutzmaske wird die Atemschutzmaske unabhängig von der jeweiligen Kopfform
und - größe und auch unter extremen Einsatzbedingungen und der dabei auftretenden
Relativbewegung zwischen Schutzhelm und Kopf des Benutzers gleichmäßig und sicher
abdichtend sowohl im Stirnbereich als auch im Kinnbereich am Gesicht des Benutzers
gehalten.
[0007] Die Drehbeweglichkeit am Kopplungspunkt wird durch ein in Drehgelenken befestigtes,
im Wesentlichen steifes Halteelement oder durch ein an den Enden befestigtes, aber
als Ganzes oder zumindest an den Endabschnitten biegeschlaffes Halteelement erreicht.
Auch eine Kombination aus drehgelenkiger und biegeschlaffdrehbeweglicher Kopplung
an der einen und der anderen Seite des betreffenden Halteelements bzw. des oberen
oder des unteren Haltelements ist denkbar.
[0008] Die Halteelemente können zudem innerhalb oder außerhalb der Helmschale in der oben
beschriebenen Art drehbeweglich angebracht sein.
[0009] Mit Hilfe eines am Schutzhelm vorgesehenen Befestigungselements zum Einhängen der
Halteelemente kann die Atemschutzmaske einfach und schnell angelegt bzw. abgenommen
werden. Es ist aber auch denkbar, die Verbindung zwischen der Maske und dem Helm durch
Einhängen der am Helm befestigten Halteelemente an einem an der Atemschutzmaske ausgebildeten
Befestigungselement herzustellen.
[0010] Gemäß einem weiteren Merkmal der Erfindung ist der helmseitige obere drehbewegliche
Kopplungspunkt näher am Drehpunkt des Schutzhelms angeordnet als der helmseitige untere
drehbewegliche Kopplungspunkt.
[0011] Gemäß einer bevorzugten Ausführungsform sind die helmseitigen Enden der Halteelemente
über die drehbeweglichen Kopplungspunkte jeweils an einem gemeinsamen Verbindungsjoch
befestigt, das, um die vorgegebenen Kopplungspunkte der Halteelemente am Schutzhelm
auch bei unterschiedlicher Belastung der Halteelemente beizubehalten, verdrehsicher,
aber lösbar, jeweils in ein am Schutzhelm ausgebildetes, mit Ausnehmungen versehenes
Befestigungselement einhängbar ist. Ein vom Verbindungsjoch abstrebendes Befestigungsteil
kann auch am Schutzhelm verdrehsicher - geführt - einhängbar sein.
[0012] In weiterer Ausbildung der Erfindung sind die biegeschlaffen oder im Wesentlichen
biegesteifen Halteelemente am Sichtscheibenrahmen der Atemschutzmaske an einem gemeinsamen
Maskenanbindungsteil drehbeweglich gehalten.
[0013] In Ausgestaltung der Erfindung kann auch das Maskenanbindungsteil selbst drehbar,
und gegebenenfalls auch lösbar, an der Maske bzw. am Sichtscheibenrahmen befestigt
sein, um durch die Drehbeweglichkeit einerseits bei Helmbewegungen den sicheren Sitz
der Maske zu gewährleisten und gegebenenfalls die Halterung zum Anlegen oder Abnehmen
der Atemschutzmaske in diesem Bereich befestigen bzw. lösen zu können.
[0014] In Ausgestaltung der Erfindung können die Halteelemente oder auch das Maskenanbindungsteil
längenverstellbar sein, um die Maske zum Gesicht des Benutzers hin zu justieren.
[0015] Ein Ausführungsbeispiel der Erfindung wird anhand der Zeichnung näher erläutert.
Es zeigen:
- Fig. 1
- eine Seitenansicht eines Schutzhelms mit an diesem über eine Haltevorrichtung lösbar
befestigter Atemschutzmaske;
- Fig. 2
- eine Seitenansicht der Atemschutzmaske nach Fig. 1; und
- Fig. 3
- eine Seitenansicht gemäß Fig. 1, jedoch mit einer noch anderen Befestigung der Atemschutzmaske
am Schutzhelm.
[0016] Die Haltevorrichtung umfasst jeweils ein für beide Seiten des Schutzhelms 1 vorgesehenes,
mit Befestigungshaken 2a, 2b versehenes Verbindungsjoch 3, das in Ausnehmungen 4a,
4b eines an der Seitenwand des Schutzhelms 1 ausgebildeten Befestigungselements 4
eingehängt werden kann und in diesem durch ein Rastelement 5 arretierbar ist. Das
Verbindungsjoch 3 kann somit beim Anlegen der Atemschutzmaske 6 auf einfache Weise
am Schutzhelm 1 eingehängt und zum Abnehmen der Atemschutzmaske 6 wieder ausgehängt
werden. An den beiden Enden des Verbindungsjochs 3 sind über ein helmseitiges oberes
Drehgelenk ein oberes Halteelement 8 und über ein unteres helmseitiges Drehgelenk
9 ein unteres Halteelement 10 gelenkig befestigt. Die beiden längenverstellbar ausgeführten
Halteelemente 8 und 10 sind V-förmig zu einem gemeinsamen, am Sichtscheibenrahmen
11 der Atemschutzmaske 6 angebrachten Maskenanbindungsteil 12 geführt und jeweils
über ein maskenseitiges oberes und unteres Drehgelenk 13, 15 gelenkig mit diesem verbunden.
Der Schutzhelm 1 hat am Kopf des Benutzers einen in einer gedachten waagerechten Drehachse
des Kopfes des Benutzers liegenden Drehpunkt 14, der zwischen dem oberen und dem unteren
Drehgelenk 7, 9 am Verbindungsjoch 3, vorzugsweise aber näher am oberen Drehgelenk
7, liegt. Das obere helmseitige Drehgelenk 7 des oberen Halteelements 8 liegt in einem
Abstand zwischen 10 und 60 mm zur Atemschutzmaske 6 hin oberhalb des Drehpunktes 14,
während sich das untere helmseitige Drehgelenk 9 des unteren Halteelements 10 in einem
Abstand zwischen 20 und 80 mm von der Atemschutzmaske 6 weg unterhalb des Drehpunktes
14 befindet. Die ausgehend vom Sichtscheibenrahmen 11 V-förmig aufgespreizten Halteelemente
8 und 10 liegen am Maskenanbindungsteil 12 eng nebeneinander, so dass sich auch die
Drehgelenke 7 und 9 möglichst nah am Drehpunkt 14 des Schutzhelms 1 befinden. Aufgrund
dieser Anordnung der Drehgelenke 7, 9 bzw. des Verbindungsjochs 3 sowie der Halteelemente
8 und 10 bleibt eine Drehbewegung des Schutzhelms 1 am Kopf des Benutzers im Wesentlichen
ohne Einfluss auf den Sitz der Atemschutzmaske 6 am Gesicht des Benutzers. Auch durch
die aufgrund des unterschiedlichen Abstands der oberen und unteren helmseitigen Drehgelenke
7, 9 versetzte Anordnung der Kopplungspunkte kann die Relativbewegung zwischen Schutzhelm
und Atemschutzmaske minimiert werden.
[0017] Über die gelenkige Halterung der Halteelemente 8, 10 in den Drehgelenken 7, 9 am
Verbindungsjoch 3 und den Drehgelenken 13, 15 am Maskenanbindungsteil 12 ist die richtige
Höheneinstellung der Atemschutzmaske 6 am Gesicht des Benutzers möglich, während die
Längeneinstellung der Halteelemente 8, 10 ein dichtes Anliegen der Atemschutzmaske
6 am Gesicht bewirkt. Das V-förmige Aufspreizen der Halteelemente 8 und 10 mit einem
im Wesentlichen waagerecht verlaufenden oder leicht schräg nach oben gerichteten unteren
Halteelement 10 und einem schräg nach oben verlaufenden oberen Halteelement 8 gewährleistet
ein gleichmäßiges Anliegen der Atemschutzmaske im oberen und im unteren Gesichtsbereich,
indem das obere Halteelement 8 die Atemschutzmaske 6 dicht an das Gesicht bringt,
und zwar mit höherer Anpresskraft an der Stirn als am Kinn, und das im Wesentlichen
waagerechte untere Halteelement 10 die Atemschutzmaske 6 in Richtung des Kinns zieht,
und dadurch einen an den Benutzer angepassten sicheren Sitz am Kinn gewährleistet.
Wichtig ist dabei die gelenkige und nahe dem Drehpunkt 14 vorgesehene Anordnung der
Drehgelenke 7, 9 der beiden Halteelemente 8 und 10 am Schutzhelm 1 sowie der Drehgelenke
13, 15 am Maskenanbindungsteil 12, um einen Einfluss von Relativbewegungen zwischen
dem Schutzhelm und der Atemschutzmaske 6 auf den Dichtsitz der Maske weitgehend auszuschließen
und auch während eines Einsatzes einen komfortablen und sicheren Sitz der Atemschutzmaske
zu garantieren.
[0018] Aus Fig. 2 ist erkennbar, dass der vom Schutzhelm gelöste Verbindungsmechanismus
an der Atemschutzmaske so nach unten gedreht werden kann, dass eine platzsparende
Verpackung möglich ist.
[0019] Fig. 3 zeigt noch eine andere Ausführungsvariante der Verbindung der Atemschutzmaske
6 mit dem Schutzhelm 1, bei der das Verbindungsjoch 3', an dessen Enden das obere
und das - im Wesentlichen waagerecht verlaufende - untere Halteelement 8, 10 jeweils
über ein Drehgelenk 7, 9 gehalten ist, ein senkrecht von diesem abstrebendes Befestigungsteil
16 aufweist. Das Befestigungsteil 16 wird in eine in der Seitenwand des Schutzhelms
1 gebildete Ausnehmung 17 eingehängt, ist aber gleichzeitig am Schutzhelm 1 verdrehsicher,
hier mittels einer strichliert angedeuteten Nut-Feder-Verbindung 18, gehalten. Das
obere und das untere Halteelement 8, 10 sind längenverstellbar und - aufgrund einer
biegeschlaffen Ausbildung der Halteelemente - drehbeweglich mit dem Maskenanbindungsteil
12 verbunden.
[0020] Die Erfindung ist nicht auf das vorstehend beschriebene Ausführungsbeispiel beschränkt.
Beispielsweise können die Halteelemente 8 und 10 auch ohne Verbindungsjoch einzeln,
jedoch drehbeweglich und in den oben angegebenen - drehpunktnahen und schräg versetzten
- Positionen, am Schutzhelm 1 angebracht werden, und das Maskenanbindungsteil kann
als Verdreh- und Längsverschiebungselement, das auch lösbar mit dem Sichtscheibenrahmen
11 oder dem Maskenkörper verbunden sein kann, ausgeführt sein.
Bezugszeichenliste
[0021]
- 1
- Schutzhelm
- 2a, 2b
- Befestigungshaken von 3
- 3, 3'
- Verbindungsjoch
- 4
- Befestigungselement
- 4a, 4b
- Ausnehmungen in 4
- 5
- Rastelement
- 6
- Atemschutzmaske
- 7
- oberes helmseitiges Drehgelenk
- 8
- oberes Haleelement
- 9
- unteres helmseitiges Drehgelenk
- 10
- unteres Halteelement
- 11
- Sichtscheibenrahmen
- 12
- Maskenanbindungsteil
- 13
- oberes maskenseitiges Drehgelenk
- 14
- Drehpunkt des Schutzhelms
- 15
- unteres maskenseitiges Drehgelenk
- 16
- Befestigungsteil von 3'
- 17
- Ausnehmung am Schutzhelm
- 18
- Nut-Feder-Verbindung, Verdrehsicherung
1. Anordnung zur lösbaren Verbindung einer Atemschutzmaske mit einem Schutzhelm mittels
einer beidseitig angebrachten, lösbaren und längenveränderlichen Halterung, wobei
die jeweilige Halterung zwei separate, von der Atemschutzmaske (6) zum Schutzhelm
(1) hin V-förmig auseinander laufende, obere und untere Halteelemente (8,10) aufweist,
die an beiden Enden über einen drehbeweglichen Kopplungspunkt an die Atemschutzmaske
(6) und an den Schutzhelm (1) gekoppelt sind, wobei die Kopplung mit dem Schutzhelm
(1) und der Atemschutzmaske (6) mittels oberer und unterer helmseitiger Drehgelenke
(7,9) sowie oberer und unterer maskenseitiger Drehgelenke (13,15) drehbeweglich ausgeführt
ist, und wobei das untere, im Wesentlichen zum Halten des Kinnbereichs der Atemschutzmaske
(6) vorgesehene Halteelement (10) im Wesentlichen waagerecht verläuft und das obere,
im Wesentlichen zum Halten des Stirnbereichs der Atemschutzmaske (6) vorgesehene Halteelement
(8) schräg nach oben gerichtet ist, und die an der Atemschutzmaske eng nebeneinander
drehbeweglich angebrachten Halteelemente (8,10) am Schutzhelm (1)nahe oberhalb und
unterhalb .zu dessen Drehpunkt (14), der zwischen dem oberen und dem unteren Drehgelenk
(7, 9) liegt, angebracht sind, und wobei die Halteelemente (8, 10) helmseitig an ein
am Schutzhelm (1) verdrehsicher einhängbarem Verbindungsjoch (3, 3') angelenkt sind,
dadurch gekennzeichnet, dass die Halteelemente maskenseitig über die Drehgelenke (13, 15) an ein an der Atemschutzmaske
(6) angebrachtes Maskenanbindungsteil (12) in geringem Abstand zueinander angelenkt
sind.
2. Anordnung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass mindestens ein Abschnitt an mindestens einem der Halteelemente (8,10) biegeschlaff
ausgebildet ist.
3. Anordnung nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass der helmseitige obere drehbewegliche Kopplungspunkt näher am Drehpunkt (14)des Schutzhelms
(1)angeordnet ist als der helmseitige untere drehbewegliche Kopplungspunkt.
4. Anordnung nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, dass bei einem mittelgroßen männlichen Benutzer der obere helmseitige Kopplungspunkt in
einem Abstand von 10 bis 60 mm und der untere helmseitige Kopplungspunkt in einem
Abstand von 20 bis 80 mm vom Drehpunkt (14)des Schutzhelms (1) am Kopf des Benutzers
angeordnet sind.
5. Anordnung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass der obere und der untere helmseitige Kopplungspunkt versetzt zueinander angeordnet
sind, wobei der obere Kopplungspunkt einen geringeren Abstand zur Atemschutzmaske
(6) hat als der untere Kopplungspunkt.
6. Anordnung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass das Verbindungsjoch (3) Befestigungshaken (2a,2b) aufweist, die in Ausnehmungen (4a,4b)
eines am Schutzhelm (1)ausgebildeten Befestigungselements (4) eingreifen.
7. Anordnung nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, dass das Verbindungsjoch (3)in dem Befestigungselement (4)durch ein Rastelement (5)arretierbar
ist.
8. Anordnung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass das Maskenanbindungsteil (12)am Sichtscheibenrahmen (11) der Atemschutzmaske (6)fest
gehalten ist.
9. Anordnung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass das Maskenanbindungsteil (12) am Sichtscheibenrahmen (11) lösbar gehalten ist.
10. Anordnung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass das Maskenanbindungsteil (12)drehgelenkig an der Atemschutzmaske (6) gehalten ist.
11. Anordnung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass das Maskenanbindungsteil (12)zur Anpassung der Atemschutzmaske (6)am Gesicht des
Benutzers längen- justierbar ist.
12. Anordnung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass das Verbindungsjoch (3') ein von diesem abstrebendes Befestigungsteil (16) aufweist,
das verdrehsicher in eine Ausnehmung (17) am Schutzhelm (1) einhängbar ist.
1. Arrangement for detachably connecting a breathing mask to a protective helmet by means
of a detachable and length-adjustable holder mounted on both sides, wherein the respective
holder has two separate upper and lower holding elements (8, 10), running away from
each other in a V shape from the breathing mask (6) towards the protective helmet
(1), which holding elements (8, 10) are coupled to the breathing mask (6) and to the
protective helmet (1) at both ends via a rotatable coupling point, wherein the coupling
to the protective helmet (1) and to the breathing mask (6) is made rotatable by means
of upper and lower rotary hinges (7, 9) on the helmet and upper and lower rotary hinges
(13, 15) on the mask, and wherein the lower holding element (10), provided mainly
to hold the chin region of the breathing mask (6), extends substantially horizontally,
and the upper holding element (8), provided mainly to hold the forehead region of
the breathing mask (6), is directed obliquely upwards, and the rotatable holding elements
(8, 10), mounted close to each other on the breathing mask, are mounted on the protective
helmet (1) closely above and below the rotation point (14) thereof, which lies between
the upper and the lower rotary hinges (7, 9), and wherein the holding elements (8,
10), on the helmet side, are articulated on a connecting yoke (3, 3') that can be
suspended in a manner secure against rotation on the protective helmet (1), characterized in that the holding elements, on the mask side, are articulated at a short distance from
each other via the rotary hinges (13, 15) on a mask binding part (12) mounted on the
breathing mask (6).
2. Arrangement according to Claim 1, characterized in that at least one portion on at least one of the holding elements (8, 10) is designed
so as to be flexible.
3. Arrangement according to Claim 1 or 2, characterized in that the helmet-side upper rotatable coupling point is arranged closer to the rotation
point (14) of the protective helmet (1) than is the helmet-side lower rotatable coupling
point.
4. Arrangement according to Claim 3, characterized in that, for a human user of average size, the upper helmet-side coupling point is at a distance
of 10 to 60 mm, and the lower helmet-side coupling point at a distance of 20 to 80
mm, from the rotation point (14) of the protective helmet (1) on the head of the user.
5. Arrangement according to Claim 1, characterized in that the upper and the lower helmet-side coupling points are offset in relation to each
other, wherein the upper coupling point is at a shorter distance from the breathing
mask (6) than is the lower coupling point.
6. Arrangement according to Claim 1, characterized in that the connecting yoke (3) has fastening hooks (2a, 2b) which engage in recesses (4a,
4b) of a fastening element (4) formed on the protective helmet (1).
7. Arrangement according to Claim 6, characterized in that the connecting yoke (3) can be locked in the fastening element (4) by a catch element
(5).
8. Arrangement according to Claim 1, characterized in that the mask binding part (12) is held permanently on the lens frame (11) of the breathing
mask (8).
9. Arrangement according to Claim 1, characterized in that the mask binding part (12) is held releasably on the lens frame (11).
10. Arrangement according to Claim 1, characterized in that the mask binding part (12) is articulated rotatably on the breathing mask (6).
11. Arrangement according to Claim 1, characterized in that the mask binding part (12) is adjustable in length for adapting the breathing mask
(6) to the face of the user.
12. Arrangement according to Claim 1, characterized in that the connecting yoke (3') has a fastening part (16) which juts out therefrom and which
can be suspended, in a manner secure against rotation, in a recess (17) on the protective
helmet (1).
1. Agencement pour la connexion amovible d'un masque de protection respiratoire à un
casque de protection au moyen d'une fixation montée des deux côtés, amovible et de
longueur variable,
la fixation respective présentant deux éléments de retenue séparés, supérieur et inférieur
(8, 10), s'étendant depuis le masque de protection respiratoire (6) vers le casque
de protection (1) à l'écart l'un de l'autre en forme de V, qui sont accouplés aux
deux extrémités, par le biais d'un point d'accouplement mobile en rotation, au masque
de protection respiratoire (6) et au casque de protection (1), l'accouplement au casque
de protection (1) et au masque de protection respiratoire (6) étant réalisé de manière
mobile en rotation au moyen d'articulations pivotantes supérieure et inférieure du
côté du casque (7, 9) ainsi que d'articulations pivotantes supérieure et inférieure
du côté du masque (13, 15), et l'élément de retenue inférieur (10) prévu essentiellement
pour retenir la région du menton du masque de protection respiratoire (6) s'étendant
essentiellement horizontalement et l'élément de retenue supérieur (8) prévu essentiellement
pour retenir la région frontale du masque de protection respiratoire (6) étant orienté
obliquement vers le haut et les éléments de retenue (8, 10) montés sur le masque de
protection respiratoire de manière mobile en rotation étroitement l'un à côté de l'autre
étant montés sur le casque de protection (1) au-dessus et en dessous à proximité de
son point de pivotement (14) qui est situé entre l'articulation pivotante supérieure
et l'articulation pivotante inférieure (7, 9), et les éléments de retenue (8, 10)
étant articulés du côté du casque à un joug de connexion (3, 3') pouvant être accroché
de manière fixée en rotation au casque de protection (1), caractérisé en ce que les éléments de retenue du côté du masque sont articulés à faible distance l'un de
l'autre par le biais des articulations pivotantes (13, 15) à une pièce de liaison
de masque (12) montée sur le masque de protection respiratoire (6).
2. Agencement selon la revendication 1, caractérisé en ce qu'au moins une portion sur au moins l'un des éléments de retenue (8, 10) est réalisée
de manière souple en flexion.
3. Agencement selon la revendication 1 ou 2, caractérisé en ce que le point d'accouplement supérieur mobile en rotation du côté du casque est disposé
plus près du point de pivotement (14) du casque de protection (1) que le point d'accouplement
inférieur mobile en rotation du côté du casque.
4. Agencement selon la revendication 3, caractérisé en ce que dans le cas d'un utilisateur masculin de taille moyenne, le point d'accouplement
supérieur du côté du casque est situé à une distance de 10 à 60 mm et le point d'accouplement
inférieur du côté du casque est situé à une distance de 20 à 80 mm du point de pivotement
(14) du casque de protection (1) sur la tête de l'utilisateur.
5. Agencement selon la revendication 1, caractérisé en ce que le point d'accouplement supérieur du côté du casque et le point d'accouplement inférieur
du côté du casque sont disposés de manière décalée l'un par rapport à l'autre, le
point d'accouplement supérieur étant moins éloigné du masque de protection respiratoire
(6) que le point d'accouplement inférieur.
6. Agencement selon la revendication 1, caractérisé en ce que le joug de connexion (3) présente des crochets de fixation (2a, 2b) qui s'engagent
dans des évidements (4a, 4b) d'un élément de fixation (4) réalisé sur le casque de
protection (1).
7. Agencement selon la revendication 6, caractérisé en ce que le joug de connexion (3) peut être bloqué dans l'élément de fixation (4) par un élément
d'encliquetage (5).
8. Agencement selon la revendication 1, caractérisé en ce que la partie de liaison du masque (12) est retenue fixement sur la monture de visière
(11) du masque de protection respiratoire (6).
9. Agencement selon la revendication 1, caractérisé en ce que la partie de liaison du masque (12) est retenue de manière détachable sur la monture
de visière (11).
10. Agencement selon la revendication 1, caractérisé en ce que la partie de liaison du masque (12) est retenue par articulation pivotante sur le
masque de protection respiratoire (6).
11. Agencement selon la revendication 1, caractérisé en ce que la partie de liaison du masque (12) peut être ajustée en longueur pour l'adaptation
du masque de protection respiratoire (6) au visage de l'utilisateur.
12. Agencement selon la revendication 1, caractérisé en ce que le joug de connexion (3') présente une partie de fixation (16) faisant saillie depuis
celui-ci, laquelle peut être accrochée de manière solidaire en rotation dans un évidement
(17) sur le casque de protection (1).
IN DER BESCHREIBUNG AUFGEFÜHRTE DOKUMENTE
Diese Liste der vom Anmelder aufgeführten Dokumente wurde ausschließlich zur Information
des Lesers aufgenommen und ist nicht Bestandteil des europäischen Patentdokumentes.
Sie wurde mit größter Sorgfalt zusammengestellt; das EPA übernimmt jedoch keinerlei
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In der Beschreibung aufgeführte Patentdokumente