Sanitärarmatur mit isoliertem Ausflussrohr

Beschreibung

[0001] Die vorliegende Erfindung betrifft eine Sanitärarmatur gemäss dem Oberbegriff des Patentanspruchs 1.

[0002] Eine Sanitärarmatur dieser Art ist beispielsweise aus dem Dokument WO 2004/051010 A bekannt. Diese weist ein Ausflussrohr auf, welches an einem Sockel angeordnet ist und mit einem Ausflussrohrabschnitt über den Sockel vorsteht. Mittels des Sockels kann die Sanitärarmatur an einer Auflage befestigt werden. Im Sockel oder im Ausflussrohr ist ein Sensor, beispielsweise ein Infrarotsensor, angeordnet um festzustellen, ob eine Person sich im Sensorbereich befindet oder nicht. Der Sensor ist mit einer elektronischen Steuerung verbunden, welche einerseits eine am Ausflussrohr angeordnete Lichtquelle und andererseits ein Ventil ansteuert, welches seinerseits den Wasserfluss durch das Ausflussrohr freigibt oder unterbricht.

[0003] Aus der DE 10 2007 015 424 A1 ist des Weiteren eine berührungslos steuerbare Waschtischarmatur mit den Merkmalen des Oberbegriffs des Anspruchs 1 bekannt, die einem Sockel und einen Auslauf aufweist. Darüber hinaus umfasst die Waschtischarmatur eine Steuerung, eine Stromquelle, ein Magnetventil und einen kapazitiven Sensor. Bei der Waschtischarmatur sind die wasserführenden Komponenten aus elektrisch nicht-leitenden Materialien gebildet und/oder gegen den Sockel beziehungsweise den Auslauf isoliert.

[0004] Es ist eine Aufgabe der vorliegenden Erfindung, eine gattungsgemässe Sanitärarmatur zu schaffen, deren Ausflussrohr stabil am Sockel befestigt ist, jedoch trotzdem von ihm galvanisch getrennt ist.

[0005] Diese Aufgabe wird mit einer Sanitärarmatur gelöst, welche die Merkmale des Patentanspruchs 1 aufweist.

[0006] Erfindungsgemäss ist wenigstens der elektrisch leitende Sockelrohrabschnitt des Ausflussrohrs, welcher durch den Sockels verläuft, vom Sockel der Sanitärarmatur galvanisch getrennt. Dadurch ist die Möglichkeit geschaffen, das Ausflussrohr selber bzw. dessen Ausflussrohrabschnitt beispielsweise als Teil einer elektronischen Schaltung, insbesondere eines Sensors zu verwenden.

[0007] In bevorzugter Weise ist der Ausflussrohrabschnitt, oder das Ausflussrohr, auch vom durch diesen hindurch zu fliessen bestimmten Wasser galvanisch getrennt. Dies ermöglicht den Einsatz der erfindungsgemässen Sanitärarmatur auch in Gebieten mit weniger sauberem und somit elektrisch weniger gut isolierendem Wasser als in Gebieten mit sehr sauberem Wasser.

[0008] Erfindungsgemäß bildet der Ausflussrohrabschnitt selber eine Elektrode einer Sensoreinrichtung. In bevorzugter Weise ist die Elektronik der Sensoreinrichtung ausgeführt, wie dies in der Druckschrift WO 2004/013966 A offenbart ist.

[0009] In einer weiteren besonders bevorzugten Ausführungsform wird eine Ventileinrichtung zum Steuern des Wasserflusses durch das Ausflussrohr durch eine elektronische Steuerung gesteuert, welche ihrerseits von der Sensorelektronik angesteuert ist. In bevorzugter Weise erfolgt die Steuerung des Wasserflusses gemäss dem aus der EP 1 601 841 A bekannten Verfahren.

[0010] Die DE 10 2007 015 424 A1 offenbart eine berührungslos steuerbare Waschtischarmatur, die ein Armaturengehäuse und einen Auslauf aufweist. Sie umfasst eine Steuerung, eine Stromquelle, ein Magnetventil und einen kapazitiven Sensor. Bei der Waschtischarmatur sind die wasserführenden Komponenten aus elektrisch nicht leitenden Materialien gebildet und/oder gegen das Gehäuse beziehungsweise den Auslauf isoliert.

[0011] Die EP 1 739 241 A1 offenbart eine sanitäre, insbesondere elektronisch betätigbare, Wasserauslaufarmatur mit wenigstens einem Auslaufrohr, das wenigstens eine Wasseraustrittsöffnung aufweist, und wenigstens einer Betätigungseinrichtung zum Ändern der Wassertemperatur und/oder des Wasservolumenstroms und ein Verfahren zum Betreiben einer Solchen. Die Betätigungseinrichtung ist im Bereich eines freien Endes des Auslaufrohrs angeordnet.

[0012] Weitere bevorzugte Ausführungsformen der erfindungsgemässen Sanitärarmatur sind in weiteren abhängigen Patentansprüchen angegeben.

[0013] Es zeigen rein schematisch:

Fig. 1

einen Längsschnitt durch eine erfindungsgemässe Sanitärarmatur mit einem Ausflussrohr, welches mittels eines Sockels an einer Auflage befestigt ist, wobei das Ausflussrohr vom Sockel galvanisch getrennt ist;

Fig. 2

ebenfalls im Längsschnitt und bezüglich Fig. 1 vergrößert, einen Teil der Sanitärarmatur mit einer elektronischen Steuerung und einer Ventileinrichtung; und

Fig. 3

ebenfalls im Längsschnitt ein ausflussseitiger Endabschnitt des Ausflussrohrs mit einem lichtdurchlässigen Mündungselement das einen Schlauch fixiert.

[0014] Fig. 1 zeigt eine besonders bevorzugte Ausführungsform einer erfindungsgemässen Sanitärarmatur 10 mit einem Ausflussrohr 12, welches einen Ausflussrohrabschnitt 14 und einen Sockelrohrabschnitt 16 aufweist und an einem Sockel 17, von diesem galvanisch getrennt, befestigt ist. Der Sockel 17 definiert eine Längsachse der Sanitärarmatur 10. Der Ausflussrohrabschnitt 14 ist von der Umgebung frei zugänglich und ausserhalb des Sockels 17 angeordnet. Die galvanische Trennung erfolgt mittels einer elektrischen ersten Isolation 18. Durch die galvanische Trennung zwischen dem Ausflussrohr 12 und dem Sockel 17 kann das Ausflussrohr 12 als eine Elektrode einer Sensoreinrichtung 19 eingesetzt werden.

[0015] Im Innern des Ausflussrohrs 12 befindet sich ein durch das Ausflussrohr 12 hindurch verlaufender, elektrisch isolierender Schlauch 20, der das durch ihn hindurch fliessende Wasser vom Ausflussrohr 12 galvanisch trennt. Der elektrische isolierende Schlauch 20 bildet eine elektrische zweite Isolation 21. Das durch den elektrisch isolierenden Schlauch 20 hindurch fliessende Wasser tritt aus einem, in einem ausflussseitigen Endabschnitt des Ausflussrohrs 12 angeordneten Mündungselement 22, durch einen Strahlbildner 23 aus. Der elektrisch isolierende Schlauch 20 ist mit seinem stromabwärts liegenden Ende am Mündungselement 22 und mit seinem stromaufwärts liegenden Ende an eine Schraubkupplung 24 (siehe Fig. 2), beispielsweise mittels unter dem Markennamen John Guest, allgemein bekannten Kupplungen, die in der Sanitärtechnik genutzt werden, angeschlossen. Die Schraubkupplung 24 dient dem Anschluss an eine, unterhalb einer Auflage 26 angeordnete Ventileinrichtung 28 (siehe Figur 2).

[0016] Der Sockel 17 weist ein manschettenartiges Lichtleitelement 30 auf, unterhalb desjenigen eine Sockellichtquelle 32 angeordnet ist, welche das manschettenartige Lichtleitelement 30 beleuchtet. Eine Auslauflichtquelle 34 ist an dem Mündungselement 22 der Sanitärarmatur 10 angeordnet, wobei die Sockellichtquelle 32 von einem ersten elektrischen Speisekabel 36 und die Auslauflichtquelle 34 von einem zweiten elektrischen Speisekabel 38 mit Energie versorgt werden. Die Energieversorgung und die Steuerung der beiden Lichtquellen 32, 34 übernimmt eine elektronische Steuerung 40. Die beiden Speisekabel 36, 38 sind quellseitig mit der elektronischen Steuerung 40 (siehe Fig. 2) verbunden. Die Farbe des Lichts wird vorzugsweise entsprechend der folgenden Erläuterung gewählt, wobei in einem Bereitschaftszustand der Sanitärarmatur 10 zum Beispiel weisses Licht oder kein Licht gewählt werden kann:

Blau; die Sanitärarmatur 10 gibt kaltes Wasser ab,

Orange; die Sanitärarmatur 10 gibt lauwarmes Wasser ab,

Rot; die Sanitärarmatur 10 gibt heisses Wasser ab,

Grün; die Sanitärarmatur 10 befindet sich im Reinigungsmodus und kann, ohne dass bei einer Annäherung durch ein Objekt Wasser abgegeben wird, gereinigt werden.

[0017] Neben dem Ausflussrohrabschnitt 14 bzw. dem Sockelrohrabschnitt 16 weist die Sensoreinrichtung 19 eine, unterhalb der Auflage 26 angeordnete Sensorelektronik 42 auf, die mittels einem, ebenfalls zur Sensoreinrichtung 19 gehörenden Stift 43, elektrisch mit dem Sockelrohrabschnitt 16 bzw. dem Ausflussrohrabschnitt 14 verbunden ist.

[0018] Die Fig. 2 zeigt einen Längsschnitt durch einen vergrösserten Teil des Sockels 17, der in Fig. 1 dargestellten Sanitärarmatur 10. Die Sensorelektronik 42 ist mit der elektronischen Steuerung 40, und diese mit der Ventileinrichtung 28, elektrisch verbunden. Die Sensorelektronik 42 dient dazu, ein Anwesenheits- oder Abwesenheitssignal zu generieren und an die elektronische Steuerung 40 zu leiten, wobei diese die Ventileinrichtung 28 und die Lichtquellen 32, 34 ansteuert. Ein Anwesenheitssignal wird generiert, wenn sich ein Objekt, z.B. eine Hand, in einem definierten Sensorbereich 44 befindet. Ein Abwesenheitssignal wird generiert, wenn sich kein Objekt im definierten Sensorbereich 44 befindet. Der Sensorbereich 44 erstreckt sich um den Ausflussrohrabschnitt 14 herum mit einem Abstand von beispielsweise etwa 25cm; vergl. Fig. 1 und Fig. 3.

[0019] Der Sockel 17 weist eine Sockelhülse 45 auf, welche die Auflage 26, beispielsweise einen Waschtisch, durchgreift und an ihrem oben liegenden Ende einen radial nach aussen vorstehenden Flansch 46 aufweist, der sich an der Auflage 26 abstützt. Die Sockelhülse 45 ist mittels einer, auf ein Aussengewinde, welches sich im unteren Bereich der Sockelhülse 45 befindet, aufgeschraubten Befestigungsmutter 47 und wo nötig mit Hilfe eines Distanzhalters 48 an der Auflage 26, in bekannter Art und Weise, festgeklemmt.

[0020] Der Sockelrohrabschnitt 16 durchgreift die Sockelhülse 45 und ist mittels der elektrischen ersten Isolation 18, welche durch eine elektrisch isolierenden Spannscheibe 50 und ein zapfenförmiges Isolationselement 52 gebildet ist, innerhalb der Sockelhülse 45 gelagert. Radial aussen stützt sich die elektrisch isolierende Spannscheibe 50 mit einem radial aussen liegenden Stützbereich 51 an einer Innenschulter der Sockelhülse 45 ab und radial innen stützt sich eine Aussenschulter des Sockelrohrabschnitts 16 mittels der Spannscheibe 50 ab. Das zapfenförmige Isolationselement 52 weist einen radial vorstehenden Wulst auf, der sich am einlassseitigen Ende 54 der Sockelhülse 45 abstützt. Der Sockelrohrabschnitt 16 ist durch einen Durchlass im zapfenförmigen Isolationselement 52 hindurchgeführt. Der Sockelrohrabschnitt 16 weist in seinem stromaufwärts liegenden Endbereich ein Aussengewinde auf, auf welchem eine, ein Halteorgan bildende, Haltemutter 55 (kann auch auf andere Art und Weise ausgebildet sein), welche elektrisch leitend mit dem Sockelrohrabschnitt 16, verbunden ist, aufgeschraubt ist. Mit Hilfe der Spannscheibe 50, des Aussengewindes auf dem Sockelrohrabschnitt 16 und der Haltemutter 55, die sich auf dem zapfenförmigen Isolationselement 52 abstützt und somit die Aussenschulter des Sockelrohrabschnitts 16 bzw. den Sockelrohrabschnitt 16 nach unten zieht, ist der Sockelrohrabschnitt 16 mit der Sockelhülse 45 verspannt. Die elektrisch isolierende Spannscheibe 50 weist in radialer Richtung zwischen Sockelrohrabschnitt 16 und Sockelhülse 45 Durchlässe in Richtung der Längsachse auf, durch welche das erste elektrische Speisekabel 36 für die Sockellichtquelle 32 hindurchgeführt ist.

[0021] Das manschettenartige Lichtleitelement 30, das am Sockel 17 angeordnet ist, weist einen hohlzylinderförmigen Abschnitt 56 auf, der in die Sockelhülse 45 eingreift. Oberhalb der Auflage 26 und anschliessend an den Flansch 46 weist das Lichtleitelement 30 einen zylinderförmigen Abschnitt 57 auf, welcher einstückig an dem hohlzylinderförmigen Abschnitt 56 anschliesst. Oberhalb des zylinderförmigen Abschnitts 57 bildet das Lichtleitelement 30, ebenfalls einstückig, einen Kegelstumpf 58. Der Aussendurchmesser des zylinderförmigen Abschnitts 57 ist grösser als der Flansch 46 der Sockelhülse 45. In Richtung der Längsachse weist das Lichtleitelement 30 einen Durchlass für den Sockelrohrabschnitt 16 auf. Das Lichtleitelement 30 ist, mittels zweier Dichtungselemente bildender Quadringe 60, 62, festgehalten. Der erste Quadring 60 ist zwischen dem freien Ende des Kegelstumpfs 58 und einer umlaufenden Schulter am Sockelrohrabschnitt 16 festgeklemmt. Der zweite Quadring 62 ist radial ausserhalb des Flansches 46 der Sockelhülse 45, zwischen dem zylinderförmigen Abschnitt 57 des Lichtleitelements 30 und der Auflage 26 angeordnet. Die Quadringe 60, 62 verhindern eine zu hohe Spannung im Lichtleitelement 30 sowie das Eindringen von Schmutz und Wasser. Der zweite Quadring 62 gleicht gleichzeitig Unebenheiten auf der Auflage 26 aus, damit eine kontrollierte Fixierung erfolgen kann. Das Lichtleitelement 30 ist vorzugsweise aus Plexiglas oder Glas ausgebildet.

[0022] Die Sockellichtquelle 32 ist unmittelbar unterhalb des Lichtleitelements 30, innerhalb der Sockelhülse 45, stirnseitig angeordnet und kann so Licht in das Lichtleitelement 30 einkuppeln, welches oberhalb der Auflage 26 aus der Lichtaustrittsfläche 64 bzw. Mantelfläche des zylinderförmigen Abschnitts 57 und des Kegelstumpfs 58 wieder austritt. Die Sockellichtquelle 32 weist zwei halbringförmige Printplatten 66, 68 auf, die im montierten Zustand einen Ring bilden und auf deren Oberfläche, auf der dem Lichtleitelement 30 zugewandten Seite, in Umfangsrichtung gleichmässig verteilt, LED's angeordnet sind. Die Sockellichtquelle 32 speist das Licht über die Lichteintrittsfläche 70 am stromaufwärts liegenden Ende des Lichtleitelements 30 ein.

[0023] Der Ausflussrohrabschnitt 14 ist mit seinem stromaufwärts liegenden Endbereich bis zu einem Anschlag 72 am Sockelrohrabschnitt 16 auf diesen aufgeschraubt und dadurch elektrisch leitend mit diesem verbunden.

[0024] Die elektrische Verbindung des Sockelrohrabschnitts 16 und somit des Ausflussrohrabschnitts 14 mit der Sensorelektronik 42 ist durch den Stift 43, der mit einem oberen Ende in eine Sacklochbohrung 74 in der Haltemutter 55 und mit einem unteren Ende in eine Steckerbuchse 76 der Sensorelektronik 42 eingreift, hergestellt. Die freie Fläche des Stifts 43, zwischen der Haltemutter 55 und der Steckerbuchse 76, ist gegen äussere Einflüsse elektrisch isoliert.

[0025] Die Sensorelektronik 42 ist in bevorzugter Weise, entsprechend der in der Druckschrift WO 2004/013966 (Fig. 4B) offenbarten Schaltung, ausgebildet, wobei der Ausflussrohrabschnitt 14 eine sogenannte Absorptionsfläche bildet. Bezüglich des Aufbaus und der Funktionsweise der Sensorelektronik 42 wird auf die Druckschrift WO 2004/013966 verwiesen. Die beschriebene Sensorelektronik 42 generiert ein Anwesenheits- oder Abwesenheitssignal und leitet dieses an die elektronische Steuerung 40 weiter, die anschliessend die Ventileinrichtung 28, entsprechend dem Anwesenheits- oder Abwesenheitssignal, steuert, wodurch der Wasserfluss gestartet oder unterbrochen wird. In Fig. 2 sind ein Wechselspannungsgenerator G, ein erster Kondensator C1, ein zweiter Kondensator C2 und ein Signalverstärker A dargestellt. Der Wechselspannungsgenerator G generiert ein Signal, welches über den Kondensator C1 in das Ausflussrohr 12 und somit in den Ausflussrohrabschnitt 14 eingekoppelt wird. Das durch die Anwesenheit bzw. Abwesenheit eines Gegenstandes, beispielsweise einer Hand, veränderte Signal wird durch den Kondensator C2 in den Signalverstärker A eingekoppelt. Der Signalverstärker A leitet anschliessend das generierte Anwesenheits- oder Abwesenheitssignal an die elektronische Steuerung 40 weiter.

[0026] Fig. 3 zeigt einen Längsschnitt durch den ausflussseitigen Endabschnitt des Ausflussrohrs 12, der in Fig. 1 dargestellten Sanitärarmatur 10. Im ausflussseitigen Endabschnitt ist das Mündungselement 22 angeordnet, welches einen becherförmigen Befestigungsabschnitt 78 mit einem Innen- und einem Aussengewinde aufweist. Das Aussengewinde dient dazu, das Mündungselement 22 im ausflussseitigen Endabschnitt des Ausflussrohrs 12, das ein Innengewinde aufweist, festzuschrauben. Das Innengewinde des Mündungselements 22 dient dazu, den lichtdurchlässigen Strahlbildner 23, vorzugsweise der Firma Neoperl, der ein entsprechendes Aussengewinde aufweist, zu befestigen. Der becherförmige Befestigungsabschnitt 78 des Mündungselements 22 steht, in Längsrichtung des Ausflussrohrs 12 gegenüber dessen Stirnseite, vor, sodass ein Wulst eine Stirn- 80 und eine Mantelfläche 82 bildet, durch die das Licht, das von der Auslauflichtquelle 34 stammt, an die Umgebung austreten kann. Die Mantelfläche 82 des Mündungselements 22 liegt in der Verlängerung der äusseren Mantelfläche 83 des Ausflussrohrs 12. Die Stirnfläche 80 des Mündungselements 22 ist vorzugsweise rechtwinklig zur Mantelfläche 82 des Mündungselements 22 ausgerichtet.

[0027] Der becherförmige Befestigungsabschnitt 78 weist einen Boden 84 mit einem mittigen Durchlass auf. Von diesem Boden 84 steht, auf der dem Strahlbildner 23 abgewandten Seite, eine hohlzylinderförmige Fixierungshülse 86 ab. Der elektrisch isolierende Schlauch 20 wird an der abstehenden, hohlzylinderförmigen Fixierungshülse 86, beispielsweise mittels der John Guest Kupplung, angeschlossen. Das Mündungselement 22 ist in einem lichtdurchlässigen Material, vorzugsweise Plexiglas und vorzugsweise einstückig, ausgeführt.

[0028] Das zweite elektrische Speisekabel 38 für die Auslauflichtquelle 34 verläuft zwischen dem Schlauch 20 und dem Ausflussrohr 12 hindurch und ist im Bereich des Mündungselements 22 an die Auslauflichtquelle 34 angeschlossen. Auf der dem Befestigungsabschnitt 78 abgewandten Seite des Bodens 84, ist die Auslauflichtquelle 34 abgestützt, sodass das Licht in das Mündungselement 22 bzw. den Boden 84 eingekoppelt wird. Ungefähr eine erste Hälfte des Lichts wird durch den Boden in einen Wasserstrahl bzw. eine Wasserkammer 88, die durch den Befestigungsabschnitt 78 und den Strahlbildner 23 begrenzt ist, eingekoppelt. Ungefähr eine zweite Hälfte des Lichts tritt durch die Stirn- 80 und die Mantelfläche 82 des Mündungselements an die Umgebung aus. Die Auslauflichtquelle 34 weist zwei halbringförmige Printplatten 90, 92 auf, die im montierten Zustand einen Ring bilden und auf deren Oberfläche, auf der dem Lichtleitelement 30 zugewandten Seite, in Umfangsrichtung gleichmässig verteilt, LED's angeordnet sind.

[0029] Der, durch den Wechselspannungsgenerator G angespeiste Ausflussrohrabschnitt 14 baut um sich herum ein elektromagnetisches Feld auf. Bewegt oder befindet sich ein Gegenstand, beispielsweise eine Hand, in diesem elektromagnetischen Feld bzw. Sensorbereich 44, so beeinflusst dieser Gegenstand das elektromagnetische Feld. Dies wird von der Sensorelektronik 42 erkannt. Anschliessend werden die Ventileinrichtung 28 und die Lichtquellen 32, 34 entsprechend angesteuert und der Wasser- und Energiefluss gestartet. Das Licht dient als Indikator und zeigt an, ob sich ein Gegenstand im Sensorbereich 44 befindet und welchen Betriebszustand die Sanitärarmatur 10 zum aktuellen Zeitpunkt aufweist.

[0030] Die Sanitärarmatur 10 kann auch mit einem einteiligen Ausflussrohr 12, welches aus einem elektrisch leitenden Material ausgebildet ist, ausgerüstet werden.

[0031] Es ist auch möglich, das Ausflussrohr 12 mit einer innenseitig aufgebrachten, elektrischen Isolation, die an Stelle des Schlauches 20 zum Einsatz käme zu versehen. Dabei muss der stromaufwärts liegende Anschlussbereich des Ausflussrohrs 12 galvanisch von der Ventileinrichtung 28 getrennt werden, vorzugsweise am stromaufwärts liegenden Ende des Ausflussrohrs 12.

[0032] Der Ausflussrohrabschnitt 14 kann auch bezüglich der Längsachse drehbar auf dem Sockelrohrabschnitt 16 gelagert sein. Falls das Ausflussrohr 12 einteilig ausgebildet ist, so ist es denkbar das Ausflussrohr 12 an der elektrischen ersten Isolation 18, bezüglich der Längsachse drehbar zu lagern. In beiden Fällen muss der Ausflussrohrabschnitt 14 bzw. das Ausflussrohr 12, aus elektrisch leitendem Material ausgebildet sein.

[0033] Bei Gegenden mit sehr sauberem Trinkwasser, kann auch auf eine im Ausflussrohr 12 innen liegende Isolation verzichtet werden, da sehr sauberes Trinkwasser ein schlechter elektrischer Leiter ist.

[0034] Der Ausflussrohrabschnitt 14 kann auch gegenüber dem Sockelrohrabschnitt 16 elektrisch isoliert sein, dabei muss ein elektrischer Leiter von der Sensorelektronik 42 bis zum Ausflussrohrabschnitt 14 führen.

[0035] Das Mündungselement 22 kann auch aus einem lichtundurchlässigen Material, beispielsweise Stahl ausgebildet sein. In diesem Fall muss eine elektrische Isolation zwischen dem Mündungselement 22 und dem Ausflussrohrabschnitt 14 angeordnet werden, um das, durch die Sanitärarmatur 10 hindurch fliessende Wasser, vom Ausflussrohrabschnitt 14 galvanisch zu trennen.

Ansprüche

1. Sanitärarmatur (10) mit einem Sockel (17) sowie einem am Sockel (17) angeordneten Ausflussrohr (12) mit einem ausserhalb des Sockels (17) verlaufenden Ausflussrohrabschnitt (14), wobei wenigstens der elektrisch leitende Ausflussrohrabschnitt (14) vom Sockel (17) galvanisch getrennt ist, und mit einer Sensoreinrichtung (19) zum Feststellen der Anwesenheit und Abwesenheit einer Person in einem Sensorbereich (44), mit einer mit dem Ausflussrohrabschnitt (14) elektrisch verbundenen Sensorelektronik (42), wobei der Ausflussrohrabschnitt (14) eine Elektrode der Sensoreinrichtung (19) bildet und wobei zwischen dem Sockel (17) und einem elektrisch leitenden Sockelrohrabschnitt (16) eine elektrische erste Isolation (18) angeordnet ist, um das Ausflussrohr (12) vom Sockel (17) galvanisch zu trennen und, dadurch gekennzeichnet, dass das Ausflussrohr (12) den elektrisch leitenden Sockelrohrabschnitt (16) und den daran angeordneten Ausflussrohrabschnitt (14) aufweist, wobei der elektrisch leitende Sockelrohrabschnitt (16) durch den Sockel (17) hindurch verläuft und dass die erste Isolation (18) ein vom Sockelrohrabschnitt (16) durchgriffenes Isolationselement (50), vorzugsweise eine Spannscheibe (50), aufweist, welches sich mit einem radial aussen liegenden Stützbereich (51) am Sockel (17), vorzugsweise an einer Sockelhülse (45), abstützt und an welchem der Sockelrohrabschnitt (16) abgestützt ist und dass die erste Isolation (18) weiter ein zwischen dem Sockel (17), gegebenenfalls der Sockelhülse (45), und dem Sockelrohrabschnitt (16) angeordnetes weiteres Isolationselement (52) aufweist, vorzugsweise dieses weitere Isolationselement (52) einerseits sich am einlassseitigen Ende (54) des Sockels (17), gegebenenfalls der Sockelhülse (45), abstützt und eine am Sockelrohrabschnitt (16) angeordnete Haltemutter (55) sich andererseits am weiteren Isolationselement (52) abstützt.

2. Sanitärarmatur (10) nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass wenigstens der Ausflussrohrabschnitt (14) auch vom durch das Ausflussrohr (12) und dessen Ausflussrohrabschnitt (14) zu fliessen bestimmten Wasser galvanisch getrennt ist.

3. Sanitärarmatur (10) nach Anspruch 1 oder 2, gekennzeichnet durch eine elektronische Steuerung (40) und eine mittels der elektronischen Steuerung (40) gesteuerten Ventileinrichtung (28) zum Steuern des Wasserflusses durch das Ausflussrohr (12).

4. Sanitärarmatur (10) nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, dass die Sensorelektronik (42) mit der elektronischen Steuerung (40) verbunden ist, um an diese Anwesenheits- bzw. Abwesenheitssignale abzugeben.

5. Sanitärarmatur (10) nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, dass auf der innen liegenden Seite des. Ausflussrohrs (12) sich eine elektrische zweite Isolation (21) befindet, um das Ausflussrohr (12) vom Wasser galvanisch zu trennen.

6. Sanitärarmatur (10) nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, dass die zweite Isolation (21) einen durch das Ausflussrohr (12) verlaufenden, elektrisch isolierenden Schlauch (20) aufweist und das Wasser durch diesen Schlauch (20) geleitet ist.

7. Sanitärarmatur (10) nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, dass der Schlauch (20) auslassseitig an ein am Ausflussrohr (12), vorzugsweise an dessen Ausflussrohrabschnitt (14) angeordnetes Mündungselement (22) angeschlossen ist, wobei das Mündungselement (22) aus elektrisch isolierendem Material gefertigt oder zwischen dem Mündungselement (22) und dem Ausflussrohr (12) eine weitere elektrische Isolation vorhanden ist.

8. Sanitärarmatur (10) nach Anspruch 7, gekennzeichnet durch eine dem Mündungselement (22) zugeordnete Auslauflichtquelle (34), welche den aus dem Mündungselement (22) austretenden Wasserstrahl beleuchtet und / oder in das aus Licht leitendem Material gefertigte Mündungselement (22) Licht einkuppelt, welches an einer frei liegenden Stirnfläche (80) und/oder Mantelfläche (82) des Mündungselements (22) aus diesem austritt.

9. Sanitärarmatur (10) nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet, dass eine elektrische Speiseleitung (38) für die Auslauflichtquelle (34) zwischen dem Ausflussrohr (12) und dem Schlauch (20) verläuft.

10. Sanitärarmatur (10) nach einem der Ansprüche 1 bis 9, dadurch gekennzeichnet, dass der Sockel (17) ein, vorzugsweise manschettenartig um das Ausflussrohr (12), gegebenenfalls den Sockelrohrabschnitt (16), herum verlaufendes Lichtleitelement (30) aufweist, welches eine Lichteintrittsfläche (70) im Innern des Sockeln (17) und eine zur Umgebung frei liegende Lichtaustrittfläche (64) aufweist, wobei im Sockel (17) eine zur Lichteintrittsfläche (70) Licht aussendende Sockellichtquelle (32) angeordnet ist, welches durch die Lichtaustrittsfläche (64) in die Umgebung austritt.

Claims

1. Sanitary fitting (10) comprising a mounting base (17) and an outflow pipe (12) disposed on the mounting base (17) and having an outflow pipe section (14) running outside the mounting base (17), at least the electrically conductive outflow pipe section (14) being galvanically isolated from the mounting base (17), and having a sensor device (19) for detecting the presence and absence of a person in a sensor zone (44), having sensor electronics (42) electrically connected to the outflow pipe section (14), the outflow pipe section (14) forming an electrode of the sensor device (19) and an electrical first insulation (18) being arranged between the mounting base (17) and an electrically conductive mounting base pipe section (16) in order to isolate the outflow pipe (12) galvanically from the mounting base (17), characterized in that the outflow pipe (12) has the electrically conductive mounting base pipe section (16) and the outflow pipe section (14) arranged thereon, the electrically conductive mounting base pipe section (16) running through the mounting base (17), and in that the first insulation (18) has an insulation element (50), preferably a conical spring washer (50), reached through by the mounting base pipe section (16), which insulation element rests with a radially outer supporting region (51) against the mounting base (17), preferably against a mounting base sleeve (45), and provides support for the mounting base pipe section (16), and in that the first insulation (18) also has a further insulation element (52) disposed between the mounting base (17), where appropriate the mounting base sleeve (45), and the mounting base pipe section (16); preferably, on the one hand, this further insulation element (52) rests against the inlet-side end (54) of the mounting base (17), where appropriate the mounting base sleeve (45), and, on the other hand, a retaining nut (55) disposed on the mounting base pipe section (16) rests against the further insulation element (52).

2. Sanitary fitting (10) according to Claim 1, characterized in that at least the outflow pipe section (14) is also galvanically isolated from the specific water which is to flow through the outflow pipe (12) and its outflow pipe section (14).

3. Sanitary fitting (10) according to Claim 1 or 2, characterized by an electronic control system (40) and a valve device (28), controlled by means of the electronic control system (40), for controlling the water flow through the outflow pipe (12).

4. Sanitary fitting (10) according to Claim 3, characterized in that the control electronics (42) is connected to the electronic control system (40) in order to deliver presence and absence signals thereto.

5. Sanitary fitting (10) according to one of Claims 1 to 4, characterized in that on the inner side of the outflow pipe (12) there is an electrical second insulation (21) for separating the outflow pipe (12) galvanically from the water.

6. Sanitary fitting (10) according to Claim 5, characterized in that the second insulation (21) has an electrically insulating tube (20) running through the outflow pipe (12), and the water is led through this tube (20).

7. Sanitary fitting (10) according to Claim 6, characterized in that the tube (20) is connected on the outlet side to a nozzle element (22) disposed on the outflow pipe (12), preferably on its outflow pipe section (14), the nozzle element (22) being made of electrically insulating material and a further electrical insulation being present between the nozzle element (22) and the outflow pipe (12).

8. Sanitary fitting (10) according to Claim 7, which comprises an outlet light source (34) assigned to the nozzle element (22), which illuminates the water jet leaving the nozzle element (22) and/or couples light into the nozzle element (22) made of light-conducting material, which light passes out of the nozzle element (22) at a free end face (80) and/or shell surface (82) thereof.

9. Sanitary fitting (10) according to Claim 8, characterized in that an electrical feeder line (38) for the outlet light source (34) runs between the outflow pipe (12) and the tube (20).

10. Sanitary fitting (10) according to one of Claims 1 to 9, characterized in that the mounting base (17) has a light conducting element (30) running, preferably in the manner of a collar, around the outflow pipe (12), where appropriate the mounting base pipe section (16), which light-conducting element has a light entry area (70) inside the mounting base (17) and a light exit area (64) free to the environment, in which mounting base (17) there is arranged a mounting base light source (32) emitting light to the light entry area (70), which light passes out through the light exit area (64) into the environment.

Revendications

1. Robinet sanitaire (10) présentant
un socle (17) ainsi qu'un tube (12) de sortie d'écoulement disposé sur le socle (17) et dont une partie (14) s'étend à l'extérieur du socle (17),
au moins la partie (14) électriquement conductrice du tube de sortie d'écoulement étant séparée galvaniquement du socle (17), et
un dispositif de détection (19) qui détermine la présence ou l'absence d'une personne dans une zone de détection (44) et qui présente une électronique de détection (42) reliée électriquement à la partie (14) du tube de sortie d'écoulement,
la partie (14) du tube de sortie d'écoulement formant une électrode du dispositif de détection (19), et
une première isolation électrique (18) étant disposée entre le socle (17) et une partie (16) électriquement conductrice du tube de socle pour séparer galvaniquement du socle (17) le tube (12) de sortie d'écoulement,
caractérisé en ce que
le tube (12) de sortie d'écoulement présente la partie (16) électriquement conductrice du tube de socle à laquelle est raccordée la partie (14) du tube de sortie d'écoulement,
en ce que la partie (16) électriquement conductrice du tube de socle traverse le socle (17),
en ce que la première isolation (18) présente un élément d'isolation (50), de préférence un disque serré (50), qui est traversé par la partie (16) du tube de socle, qui s'appuie par une partie d'appui (51) située radialement à l'extérieur sur le socle (17), de préférence sur une douille (45) du socle, et sur lequel la partie (16) du tube de socle s'appuie,
en ce que la première isolation (18) présente en outre un autre élément d'isolation (52) disposé entre le socle (17), éventuellement la douille (45) du socle, et la partie (16) du tube de socle,
en ce que cet autre élément d'isolation (52) s'appuie de préférence d'une part sur l'extrémité (54), située du côté de l'entrée, du socle (17), éventuellement de la douille (45) du socle, et
en ce qu'un écrou de maintien (55) disposé sur la partie (16) du tube de socle s'appuie d'autre part sur l'autre élément d'isolation (52).

2. Robinet sanitaire (10) selon la revendication 1, caractérisé en ce qu'au moins la partie (14) du tube de sortie d'écoulement est également séparée galvaniquement de l'eau destinée à s'écouler dans le tube (12) de sortie d'écoulement et dans la partie (14) de tube de sortie d'écoulement.

3. Robinet sanitaire (10) selon les revendications 1 ou 2, caractérisé par une commande électronique (40) et un dispositif de soupape (28) commandé au moyen de la commande électronique (40) et destiné à commander l'écoulement d'eau dans le tube (12) de sortie d'écoulement.

4. Robinet sanitaire (10) selon la revendication 3, caractérisé en ce que l'électronique de détection (42) est reliée à la commande électronique (40) pour délivrer à cette dernière des signaux de présence ou d'absence.

5. Robinet sanitaire (10) selon l'une des revendications 1 à 4, caractérisé en ce qu'une deuxième isolation électrique (21) est prévue sur le côté intérieur du tube (12) de sortie d'écoulement pour séparer galvaniquement de l'eau le tube (12) de sortie d'écoulement.

6. Robinet sanitaire (10) selon la revendication 5, caractérisé en ce que la deuxième isolation (21) présente un manchon flexible (20) électriquement isolant qui s'étend dans le tube (12) de sortie d'écoulement et en ce que l'eau passe dans ce manchon flexible (20).

7. Robinet sanitaire (10) selon la revendication 6, caractérisé en ce que la sortie du manchon flexible (20) est raccordé à un élément d'embouchure (22) disposé sur le tube (12) de sortie d'écoulement et de préférence sur la partie (14) du tube de sortie d'écoulement, l'élément d'embouchure (22) étant réalisé en un matériau électriquement isolant ou une autre isolation électrique étant prévue entre l'élément d'embouchure (22) et le tube (12) de sortie d'écoulement.

8. Robinet sanitaire (10) selon la revendication 7, caractérisé par une source (34) d'éclairage de sortie d'écoulement associée à l'élément d'embouchure (22), qui éclaire le jet d'eau qui sort de l'élément d'embouchure (22) et/ou qui injecte de la lumière dans l'élément d'embouchure (22) réalisé en un matériau conducteur de lumière, la lumière sortant de l'élément d'embouchure (22) par une surface frontale libre (80) ou par une surface d'enveloppe (82) de cet élément d'embouchure.

9. Robinet sanitaire (10) selon la revendication 8, caractérisé en ce qu'un conducteur (38) d'alimentation électrique de la source (34) d'éclairage de sortie s'étend entre le tube (12) de sortie d'écoulement et le manchon flexible (20).

10. Robinet sanitaire (10) selon l'une des revendications 1 à 9, caractérisé en ce que le socle (17) présente un élément (30) conducteur de lumière qui s'étend de préférence en forme de manchette autour du tube (12) de sortie d'écoulement, et éventuellement autour de la partie (16) du tube de socle, et qui présente à l'intérieur du socle (17) une surface (70) d'entrée de lumière et une surface (64) de sortie de lumière exposée à l'environnement, une source (32) d'éclairage de socle qui envoie de la lumière vers la surface (70) d'entrée de lumière étant disposée dans le socle (17), la lumière sortant dans l'environnement par la surface (64) de sortie de lumière.

Zeichnung