[0001] Die Erfindung/Neuerung betrifft einen Applikator zum Auftragen einer Flüssigkeit,
insbesondere einer Mascara-Flüssigkeit, der einen an einem Ende eines Schaftes angeordneten
Auftragsbereich, ein Griffteil, das an dem dem Auftragbereich gegenüberliegenden Ende
des Schaftes angeordnet ist sowie ein Griffteil, das an dem dem Auftragbereich gegenüberliegenden
Schaftes angeordnet ist, aufweist.
[0002] Die handelsüblichen Mascarabürsten weisen einen meist zylindrischen Griffbereich
auf, an den sich koaxial angeordnet ein Schaft anschließt, dessen freies Ende ein
Auftragsbereich zum Auftragen einer Mascara-Flüssigkeit an beispielsweise Wimpern
umfasst.
[0003] Der Erfindung/Neuerung liegt die Aufgabe zugrunde, den Auftragvorgang der Flüssigkeit
vom Auftragsbereich an den Auftragungsort zu verbessern, dies dem Bediener auf einfache
Weise zu ermöglichen sowie den Applikator in seinem Aufbau relativ einfach zu halten.
Eine weitere Aufgabe der Erfindung ist es, die Aufnahme von Mascara-Flüssigkeit an
den Auftragbereich des Applikators positiv zu beeinflussen.
[0004] Diese Aufgabe wird durch die Merkmale des Anspruches 1 gelöst. Vorteilhafte Weiterbildungen
der Erfindung ergeben sich aus den Unteransprüchen 2 - 20.
[0005] Als Kern der Erfmdung wird es angesehen, dass das Griffteil zumindest ein Halteteil
und wenigstens ein Betätigungsteil umfasst, das Betätigungsteil relativ zum Halteteil
bewegbar ist und das Betätigungsteil derart in Wirkverbindung mit dem Schaft steht,
dass
- bei Relativbewegung des Halteteils zum Betätigungsteil der Schaft eine Drehbewegung
ausführt sowie
- zumindest ein Teil der Bewegungsenergie der Relativbewegung vom Betätigungsteil auf
den Schaft übertragbar ist.
[0006] Dies bedeutet, dass der Bediener des Applikators durch das Ausführen einer Relativbewegung
des Betätigungsteils zum Halteteil Bewegungsenergie in den Applikator einbringt und
diese derart über beispielsweise Getriebemittel auf den Schaft übertragen wird, so
dass der Schaft eine Drehbewegung ausführt.
[0007] In einer bevorzugten Ausführungsform ist die Relativbewegung des Betätigungsteils
zum Halteteil als Rotationsbewegung ausgelegt. Somit wird durch relative Verdrehung
des Betätigungsteils zum Halteteil der Schaft ebenfalls in eine Drehbewegung versetzt,
die dazu verwendet werden kann, eine im Auftragbereich des Applikators anhaftende
Mascara-Flüssigkeit zusätzlich zum händischen Entlangstreichen des Auftragsbereichs
an beispielsweise Wimpern eine Drehbewegung auf einfache Weise auszuführen, welche
die Abgabe der Flüssigkeit an die Wimpern begünstigt.
[0008] Die Relativbewegung des Betätigungsteils zum Halteteil kann auch als reine translatorische
Bewegung oder als eine Mischform der Bewegung mit sowohl Rotations- als auch Translationsbestandteilen
ausgelegt sein. Ein Beispiel für eine derartige translatorische Bewegung könnte so
ausgebildet sein, dass das Betätigungsteil mit einem nach Art einer Zahnstange ausgebildeten
Bereich versehen ist, der die translatorische Bewegung über ein Zahnrad in eine Rotationsbewegung
umsetzt und an diesem Zahnrad z.B. koaxial der Schaft angeordnet ist, so dass dieser
eine Drehbewegung ausführt. In diesem Zusammenhang kann darauf hingewiesen werden,
dass die Zahnstange sowohl als starre Zahnstange jedoch aber auch als flexible Zahnstange
ausgebildet sein kann, insbesondere bei der Verwendung einer flexiblen Zahnstange
kann auch eine Bewegung des Betätigungsteils erreicht werden, die sowohl translatorische
als auch Rotationsbewegungsanteile besitzt.
[0009] In einer weiteren vorteilhaften Ausführungsform ist die Achse der Rotationsbewegung
und/oder die Achse (bzw. die Bewegungslinie) der Translationsbewegung des Betätigungsteils
relativ zum Halteteil parallel zur Längsachse des Applikators verlaufend ausgelegt.
Diese Achse bzw. Bewegungslinie kann in einer besonderen Ausführungsform auch koaxial
zur Längsachse des Applikators verlaufen. Alternativ dazu kann die Achse bzw. die
Bewegungslinie des Betätigungsteils relativ zum Halteteil rechtwinklig zur Längsachse
oder auch in einem beliebigen anderen Winkel zur Längsachse des Applikators und/oder
einer Symmetrieachse des Schaftes verlaufen. Diese angeführten Ausführungen erlauben
es, dem Bediener des Applikators auf eine besonders einfache Art und Weise das Betätigungselement
relativ zum Halteteil zu bewegen, so dass sich der Bediener ausreichend noch auf die
Führung und Bewegung des Applikators relativ zu den Wimpern konzentrieren kann. Damit
wird es erreicht, dass die Ausführung der Relativbewegung selbst von einem ungeübten
Bediener des Applikators nur eine geringfügige Aufmerksamkeit erfordert.
[0010] Insbesondere durch eine direkte Kopplung der Relativbewegung des Halteteils zum Betätigungsteil
und der daraus resultierenden Drehbewegung des Schaftes - ohne Zwischenschaltung von
Energiespeichern, die separat auszulösen sind - wird ein einfaches und intuitives
Verwenden des Applikators ermöglicht. Die Auswirkungen der Relativbewegung von Betätigungsteil
und Halteteil zum Schaft sind für den Bediener sofort erkennbar, so dass der Bediener
auf einfache Weise, autodidaktisch die Wirkzusammenhänge der einzelnen Elemente des
Applikators und damit die Verwendung der Vorrichtung erkennen kann.
[0011] In einer einfachen Ausführungsform des erfindungsgemäßen Applikators ist das Betätigungsteil
direkt mit dem Schaft verbunden und das Betätigungsteil drehbar am Halteteil gelagert.
Hierbei kann der Bediener z.B. mit seinen Mittel-, Ringfinger und/oder kleinem Finger
und gegebenenfalls der Handinnenfläche das Halteteil halten und mit Daumen und Zeigefinger
die Relativbewegung des Betätigungsteils zum Halteteil initiieren.
[0012] Je nach dem ob das Betätigungsteil zwischen dem Auftragbereich und dem Halteteil
oder das Halteteil zwischen dem Auftragbereich und dem Betätigungsteil angeordnet
ist, muss der Bediener entweder den zum Auftragbereich näheren oder vom Auftragbereich
weiterbeabstandeten Griffbereich verdrehen.
[0013] In einer weiteren vorteilhaften Ausführungsform ist in der Wirkverbindung zwischen
dem Schaft und dem Halteteil oder zwischen dem Schaft und dem Betätigungsteil eine
Getriebeeinheit angeordnet. Diese Getriebeeinheit dient dazu, die eingebrachte Bewegungsenergie
zu übersetzen. Damit wird die Bedienung des Applikators erleichtert, da es über die
Getriebeübersetzung ermöglicht wird, durch beispielsweise einer halben Relativverdrehung
des Betätigungsteils zum Halteteil eine komplette Verdrehung des Schaftes relativ
zum Halteteil ausführen zu lassen. Diese Getriebeeinheit kann sowohl wie oben beschrieben
nach Art eines Zahnstangengetriebes oder auch nach Art eines Planetengetriebes ausgebildet
sein. Insbesondere im Falle des Planetengetriebes sollte dieses ein Sonnenrad, wenigstens
ein Planetenrad, zumindest einen Planetenträger sowie ein Hohlrad umfassen. Dabei
ist in einer bevorzugten Ausführungsform der Schaft an dem Sonnenrad angebunden und
- das Halteteil mit dem Planetenträger und das Betätigungsteil mit dem Hohlrad oder
- das Halteteil mit dem Hohlrad und das Betätigungsteil mit dem Planetenträger verbunden.
[0014] Durch die Anordnung eines entsprechenden Getriebes kann es auch ermöglicht werden,
eine Drehbewegungsrichtung des Betätigungsteils oder des Halteteils gegenlaufend mit
einer Drehrichtung des relativ dazu verdrehten Schafts zu ermöglichen. Dies ist von
Vorteil, um beispielsweise für Rechts- und/oder Linkshänder vorgesehene Applikatoren
zu schaffen, da die motorischen Fähigkeiten der Bediener für die durch beispielsweise
den Daumen und Zeigefinger eingeleiteten Betätigungsbewegung des Betätigungsteils
relativ zu dem mit der restlichen Hand gehaltenen Halteteils für die rechte oder linke
Hand meist nicht gleich ausgebildet sind.
[0015] Ferner ist es vorteilhaft, wenn das Halteteil eine Ausnehmung aufweist, die derart
ausgebildet ist, dass das Betätigungsteil durch diese Ausnehmung relativ zum Halteteil
bewegbar/antreibbar ist. Beispielsweise ist das Halteteil als eine kreiszylindrische
Hülse ausgebildet, die an ihrer Mantelfläche eine Ausnehmung aufweist, durch die eine
innerhalb des Halteteils angeordnete kreiszylindrische Betätigungsteilhülse drehbar
gelagert ist. So kann durch das Durchgreifen des Daumens und gleichzeitiger Relativverlagerung
des Daumens zur die Halteteilhülse haltenden restlichen Hand eine Relativverdrehung
des Betätigungsteils zum Halteteil ausgeführt werden.
[0016] Gemäß einer weiteren Ausgestaltung des Applikators weist dieser am Griffteil einen
Eingriffbereich auf, der mit einem Gegenelementbereich eines Flüssigkeitsbehälters
(Mascara-Behälters) korrespondiert und in einer Nichtgebrauchsstellung des Applikators
dieser derart mit dem Flüssigkeitsbehälter zusammensetzbar ist, dass der Auftragbereich
des Applikators in einen Innenbereich des Flüssigkeitsbehälters angeordnet ist. Der
Eingriffsbereich und der Gegenelementbereich sind z.B. als Gewinde- oder Bajonettverbindung
von Applikator und Flüssigkeitsbehälter ausgebildet. So kann der Flüssigkeitsbehälter
als im Wesentlichen die gleiche Querschnittsform aufweisender Behälter wie das Griffteil
ausgebildet sein und im zusammengesetzten Zustand von Griffteil bzw. Applikator und
Flüssigkeitsbehälter insgesamt einen stabförmigen Gesamtkörper bilden.
[0017] Um den Auftrag von Mascara-Flüssigkeit auf den Auftragbereich positiv zu beeinflussen,
ist es vorteilhaft, wenn in Nichtgebrauchsstellung und damit im Eingriffszustand von
Eingriffs- und Gegenelementbereich durch Relativbewegung des Halteteils zum Befestigungsteil
im Innenbereich des Flüssigkeitsbehälters eine Drehbewegung des Auftragbereichs ausführbar
ist. Beispielsweise kann dies durch die Verwendung eines Planetengetriebes ermöglicht
werden, da hierdurch je nach Anordnung des Halteteils an dem Hohlrad oder dem Planetenträger
es ermöglicht wird, selbst im zusammengesetzten Zustand von Griffteil und Flüssigkeitsbehälter
eine Bewegung des Betätigungsteils relativ zum Halteteil und schließlich hierdurch
eine Drehung des Schaftes zu ermöglichen. Durch die Drehbarkeit des Schaftes innerhalb
des Flüssigkeitsbehälters im zusammengesetzten Zustand wirkt der Auftragbereich innerhalb
der im Flüssigkeitsbehälter angeordneten Flüssigkeit als Mischer. Damit wird sowohl
die Aufnahmefähigkeit des Auftragbereichs positiv beeinflusst als auch die gleichmäßige
Verteilung der Flüssigkeitsbestandteile innerhalb der Flüssigkeit im Flüssigkeitsbehälter
vergleichmäßigt, so dass das Applikationsergebnis im positiven Sinne vergleichmäßigt
wird.
[0018] Die Erfindung ist anhand von Ausführungsbeispielen in den Zeichnungsfiguren näher
erläutert. Diese zeigen
- Fig. 1a
- eine maßstäbliche Vollschnittdarstellung eines erfindungsgemäßen Applikators;
- Fig. 1b
- eine maßstäbliche Vollschnittdarstellung eines Querschnitts des Applikators gemäß
Linie Ia-Ia aus Fig. 1a;
- Fig. 2a
- eine maßstäbliche Vollschnittdarstellung des Applikators aus Fig. 1a in einer Seitenansicht
von links;
- Fig. 2b
- eine maßstäbliche Vollschnittdarstellung eines weiteren Querschnitts des Applikators
gemäß Schnittlinie IIb-IIb aus Fig. 2a;
- Fig.3a
- eine schematische perspektivische Darstellung einer alternativen Ausführungsform des
Applikators;
- Fig. 3b
- eine schematische perspektivische Darstellung eines Applikators gemäß Fig. 3a in einer
teilweisen Explosionsdarstellung;
- Fig. 4a
- eine schematische perspektivische Darstellung einer weiteren Ausführungsform des Applikators;
- Fig. 4b
- eine schematische perspektivische Darstellung des Applikators gemäß Fig. 4a mit angehobener
Halteschale;
- Fig. 5a
- eine schematische perspektivische Darstellung einer weiteren Ausführungsform des Applikators;
- Fig. 5b
- eine schematische perspektivische Darstellung des Applikators gemäß Fig. 5a ohne Griffschale;
- Fig. 6a
- eine schematische perspektivische Darstellung einer weiteren Ausführungsform des Applikators;
- Fig. 6b
- eine schematische perspektivische Darstellung eines Applikators gemäß Fig. 6a mit
angehobener Abdeckkappe;
- Fig. 7a
- eine schematische perspektivische Darstellung einer weiteren Ausführungsform des Applikators;
- Fig. 7b
- eine schematische perspektivische Darstellung des Applikators gemäß Fig. 7a in teilweise
explosionsartiger Darstellung;
- Fig. 8
- eine schematische Halbschnittdarstellung einer weiteren Ausführungsform des Applikators.
[0019] Vorerst soll auf die Ausführungsform gemäß den Zeichnungsfiguren 1a - 2b Bezug genommen
und die Funktionsweise des Applikators erläutert werden. Der Applikator 1 ist zum
Auftragen einer Flüssigkeit (nicht dargestellt), insbesondere einer Mascara-Flüssigkeit
gedacht. Dabei soll der Applikator 1 einen Auftragbereich 2, der an einem Ende des
Schaftes 3 angeordnet ist, aufweisen. Üblicherweise ist der Auftragbereich 2 als radial
abstehende Borsten oder Lamellen 4 ausgebildet, wobei diese entweder einstückig mit
dem Schaft 3 oder aus einem separaten Material an dem Schaft 3 befestigt sind. Ferner
weist der Applikator 1 ein Griffteil 6 auf, das dem dem Auftragbereich 2 gegenüberliegenden
Ende 7 des Schaftes 3 angeordnet ist, wobei das Griffteil 6 zumindest ein Halteteil
8 und wenigstens ein Betätigungsteil 9 umfasst. Das Betätigungsteil 9 ist derart angeordnet,
dass dieses relativ zum Halteteil 8 drehbeweglich ist. Das Betätigungsteil 9 ist derart
in Wirkverbindung mit dem Schaft 3 verbunden, dass bei Relativbewegung des Halteteils
8 zum Betätigungsteil 9 der Schaft 3 und damit auch die an ihm angeordneten Borsten/Lamellen
4 eine Drehbewegung D ausführen und zumindest ein Teil der durch die Relativbewegung
R eingebrachten Bewegungsenergie vom Betätigungsteil 9 auf den Schaft 3 übertragbar
ist. Mit anderen Worten wird durch die Ausübung einer Relativbewegung R des Halteteils
8 zum Betätigungsteil 9 der Schaft 3 in eine Drehbewegung D versetzt.
[0020] In den Ausführungsformen gemäß den Zeichnungsfiguren 1a, 1b, 2a, 2b, 3a, 3b, 7a,
7b ist die Relativbewegung R, also die Bewegung des Betätigungsteils 9 zum Halteteil
8 eine Rotationsbewegung. Im Falle der Ausführungsformen gemäß den Zeichnungsfiguren
4a, 4b, 5a, 5b, 6a sowie 6b wird die Relativbewegung R des Betätigungsteils 9 zum
Halteteil 8 über eine translatorische, lineare Bewegung ausgeführt.
[0021] Vorzugsweise verläuft die Achse 10 der Relativbewegung R (also der Rotations- und/oder
Translationsbewegung) des Betätigungsteils 9 relativ zum Halteteil 8 parallel und/oder
koaxial zur Längsachse 11 des Applikators 1. Insbesondere im Ausführungsbeispiel gemäß
den Zeichnungsfiguren 1a - 2b fallen die Achse 10 sowie die Längsachse 11 koaxial
aufeinander. In den Ausführungsformen der Zeichnungsfiguren 4a, 4b, 6a und 6b ist
die Achse 10 der Rotations- und/oder Translationsbewegung des Betätigungsteils 9 relativ
zum Halteteil 10 rechtwinklig zur Längsachse 11 des Applikators 1 und/oder einer Symmetrieachse
des Schaftes 3 verlaufend angeordnet. Auch von 90° abweichende Winkel sind für eine
lineare Relativbewegung R erfindungsgemäß.
[0022] Es kann sowohl vorgesehen werden, das Betätigungsteil 9 zwischen dem Auftragbereich
und dem Halteteil 8, (vgl. Figur 1a - 2b) oder das Halteteil 8 zwischen dem Auftragbereich
und dem Betätigungsteil 9 (vgl. Figur 5a, 5b) anzuordnen. Zwischen dem Schaft 3 und
dem Halteteil 8 kann eine Getriebeeinheit 12 angeordnet sein. Gemäß der Ausführungsform
der Figuren 4a - 5b ist die Getriebeeinheit 12 unter anderem nach Art eines Zahnstangengetriebes
13 ausgebildet. Hierbei wird die lineare Bewegungskomponente der Relativbewegung R
von einer Zahnstange 14 auf ein Zahnrad 15 übertragen. Das Zahnrad 15 kann entweder
direkt Bestandteil des Schaftes 3 sein oder aber über weitere Getriebebestandteile
12 mit dem Schaft 3 wirkverbunden sein (Fig. 5b). In Zeichnungsfigur 5b ist neben
dem Betätigungselement 9 ein weiteres Tastelement 16 vorgesehen. Dieses ist für die
letztliche Drehrichtung D des Schaftes 3 verantwortlich. Je nach dem ob das Tastelement
16 sich in seiner ersten Endlage, wie in Figur 5b dargestellt, oder aber in seine
zweite (eingedrückte, die Feder 17 zusammendrückende) Position befindet, wird die
über die Ritzel 18 des Tastelementes 16 übertragene Rotationsbewegung zu einem Rechtslauf
oder aber zu einem Linkslauf des letzten Übertragunsgliedes 19, welches mit dem Schaft
3 direkt verbunden ist, führen.
[0023] Dies bedeutet, dass wenn der Bediener den Applikator 1 gemäß der Ausführungsform
der Zeichnungen 5a und 5b an seinem Tastelement 16 gedrückt hält und gleichzeitig
das Betätigungselement 9 hineindrückt, wird ein Rechtslauf und bei lediglichem Hineindrücken
des Betätigungsteils 9 ohne gleichzeitiges Eindrücken des Tastelementes 16 ein Rechtslauf
des Schaftes 3 initiiert.
[0024] Darüber hinaus kann die Getriebeeinheit 12 ein Planetengetriebe 20 (Figuren 7a und
7b) umfassen. Hierbei bedient sich die Konstruktion des Planetengetriebes 20 eines
Sonnenrades 21, das vorzugsweise direkt mit dem Schaft 3 verbunden ist, wenigstens
einem Planetenrad 22, wenigstens einem Planetenradträger 23 sowie einem Hohlrad 24.
Hierbei ist vorzugsweise der Schaft 3 an dem Sonnenrad 21 angebunden und das Halteteil
8 mit dem Planetenradträger 23 und das Betätigungsteil 9 mit dem Hohlrad 24 verbunden
(vgl. Figur 7b). Grundsätzlich können mit den dargestellten Ausführungsformen sowohl
eine Rotationsrichtung R des Halteteils 8 oder des Betätigungsteils 9 gleichlaufend
mit einer Drehrichtung D des Schaftes 3 und/oder eine Rotationsbewegungsrichtung R
des Betätigungsteils 9 oder des Halteteils 8 im Gegenlaufen mit einer Drehrichtung
D des Schaftes 3 ermöglicht werden. Dies ist insbesondere bei der Verwendung eines
Planetengetriebes 20 über die Anzahl und Anordnung der Planetenräder 22 und/oder der
Planetenradträger 23 auslegbar. Die dargestellten Ausführungsformen sind so ausgelegt,
dass sowohl die Relativbewegung R des Betätigungsteils 9 zum Halteteil 8 als auch
gleichzeitig das Halten und/oder Führen des Applikators 1 durch Einhandbedienung ausführbar
ist.
[0025] Ferner umfasst der Applikator am Griffteil 6 einen Eingriffsbereich 25, der mit einem
Gegenelementbereich 26 eines Flüssigkeitsbehälters 27 korrespondiert. Dies kann entweder
in Form eines Gewindes, eines Bajonettverschlusses und/oder nach Art von Clipsen oder
Presspassungen ermöglicht werden. Diese Verbindung dient dazu, den Applikator 1 und
insbesondere sein Griffteil 6 samt Schaft 3 fest und sicher mit einem Flüssigkeitsbehälter
27 lösbar zu verbinden. In einer Nichtgebrauchsstellung des Applikators (wie in den
Zeichnungsfiguren 1a und 1b dargestellt) ist dieser derart mit dem Flüssigkeitsbehälter
27 zusammengesetzt, dass der Auftragbereich 2 des Applikators 1 in einem Innenbereich
28, der für gewöhnlich mit Mascara-Flüssigkeit befüllt ist, angeordnet ist. In den
Ausführungsformen gemäß der Zeichnungsfiguren 1a, 1b, 2a, 2b, 4a, 4b, 5a, 5b, 6a,
6b, 7a und 7b wird es ermöglicht, in Nichtgebrauchsstellung und damit im Eingriffszustand
von Eingriffs- und Gegenelementbereich 25, 26 durch Relativbewegung R des Halteteils
8 zum Befestigungsteil 9 im Innenbereich 28 des Flüssigkeitsbehälters 27 eine Drehbewegung
D des Auftragbereichs 2 auszuführen. Dies ermöglicht es, die im Innenbereich 28 des
Flüssigkeitsbehälters 27 angeordnete Mascara-Flüssigkeit mittels der Drehbewegung
D des Schaftes 3 und der an diesem angeordneten Borsten/Lamellen 4 zu vermischen.
[0026] Die in Zeichnungsfiguren 3a - 3b dargestellte Mascarabürste umfasst ein geneigtes
Halteteil 8, das ergonomisch geformt ist. Die Ausführungsform in den Zeichnungsfiguren
4a und 4b sieht vor, dass der Schaft 3 durch Drücken des Betätigungsteils 9 (Druckhebel)
mit Übersetzung gedreht wird. Durch eine Feder kehrt das Betätigungsteil 9 wieder
in die Ausgangsstellung zurück und dreht dabei den Schaft 3 gegenläufig. In der Ausführungsform
in den Zeichnungsfiguren 5a und 5b wird durch Eindrücken des Betätigungsteils 9 eine
Feder gespannt, die ihre Energie über eine Übersetzung in die Drehbewegung D des Schaftes
3 abgibt. Durch Eindrücken der seitlichen Taste 16 wird die Drehrichtung umgedreht.
Die Ausführungsform gemäß den Zeichnungsfiguren 6a und 6b umfasst einen Applikator,
dessen Bürstenschaft 3 durch ein als Querhebel ausgebildetes Betätigungselement 9
über eine Übersetzung gedreht wird. Der Querhebel durchquert die Kappe und tritt auf
der anderen Seite hervor. So kann der Schaft 3 und die an ihm angeordneten Borsten/Lamellen
4 beliebig vor und zurückgedreht (Rechts-/Linkslauf) werden. Die Ausführungsform gemäß
den Figuren 7a und 7b zeigt ein Halteteil 8 der Kappe (des Griffs 6), das gegenüber
dem unteren Betätigungsteil 9 verdreht wird und damit über eine Übersetzung den Schaft
3 verdreht.
[0027] In Zeichnungsfigur 8 ist eine weitere Ausführungsform des Applikators 1 dargestellt.
Das Betätigungsteil 9 ist dabei drehbar im Inneren des Halteteils 8 angeordnet. Durch
eine Ausnehmung 29 des Halteteils 8 kann das Betätigungsteil 9 durch den Bediener
berührt und angetrieben (gedreht) werden. Diese Ausführungsform ist insbesondere auch
dazu geeignet, im Nichtgebrauchszustand, d.h. wenn ein Flüssigkeitsbehälter mit seinem
Gegenelementbereich 26 in dieser Ausführungsform als Gewinde dargestellten Eingriffsbereich
25 eingreift, sowohl die Drehung des Betätigungsteils 9 gewährleistet wird, als auch
dadurch eine Drehbewegung des Schaftes 3 samt seinem Auftragbereich 2, die als Borsten
oder Lamellen 4 ausgebildet sind, innerhalb des Innenbereichs 28 des Flüssigkeitsbehälters
27 zu gewährleisten. In der dargestellten Ausführungsform ist der Schaft 3 einstückig
ausgebildet und in eine Ausnehmung des als zylinderähnliches Bauteil ausgebildeten
Betätigungsteils 9 wirkverbunden. Eine derartige Wirkverbindung kann form-, stoff-
und/oder kraftschlüssig erfolgen. Darüber hinaus kann aber auch der Schaft 3 einstückig
mit dem Betätigungsteil 9 ausgebildet sein. Das Betätigungsteil 9 kann entweder über
entsprechende Öffnungen des Halteteils 8 in den Innenraum eingeführt werden und danach
mit weiteren Bauelementen verschlossen werden oder aber das Halteteil 8 kann aus mindestens
zwei Schalen bestehen, die nach Einlegen des Betätigungsteils 9 in dem Innenbereich
des Halteteils 8 verschlossen wird. Darüber hinaus kann es auch vorgesehen sein, ein
linear bewegbares Betätigungsteil 9 innerhalb eines Halteteils 8 anzuordnen und durch
eine Ausnehmung 29 die lineare Betätigung des Betätigungsteils 9 vorzusehen.
BEZUGSZEICHENLISTE
[0028]
| 1 |
Applikator |
17 |
Feder |
| 2 |
Auftragbereich |
18 |
Ritzel |
| 3 |
Schaft |
19 |
Übertragungsglied |
| 4 |
Borste/Lamelle |
20 |
Planetengetriebe |
| 5 |
Ende v. 3 |
21 |
Sonnenrad |
| 6 |
Griffteil |
22 |
Planetenrad |
| 7 |
Ende v. 3 |
23 |
Planetenradträger |
| 8 |
Halteteil |
24 |
Hohlrad |
| 9 |
Betätigungsteil |
25 |
Eingriffsbereich v. 6 |
| 10 |
Achse v. R |
26 |
Gegenelementbereich |
| 11 |
Längsachse v. 1 |
27 |
Flüssigkeitsbehälter |
| 12 |
Getriebeeinheit |
28 |
Innenbereich v. 27 |
| 13 |
Zahnstangengetriebe |
29 |
Ausnehmung v. 8 |
| 14 |
Zahnstange |
|
|
| 15 |
Zahnrad |
D |
Pfeil für Drehbewegung v. 3 |
| 16 |
Tastelement |
R |
Relativbewegung v. 8 zu 9 |
1. Applikator (1) zum Auftragen einer Flüssigkeit, insbesondere einer Mascara-Flüssigkeit,
aufweisend:
- einen Auftragbereich (2), der an einem Ende (5) eines Schaftes (3) angeordnet ist,
- ein Griffteil (6), das an dem dem Auftragbereich (2) gegenüberliegenden Ende (7)
des Schaftes (3) angeordnet ist, wobei
- das Griffteil (6) zumindest ein Halteteil (8) und wenigstens ein Betätigungsteil
(9) umfasst,
- das Betätigungsteil (9) relativ zum Halteteil (8) bewegbar ist,
- das Betätigungsteil (9) derart in Wirkverbindung mit dem Schaft (3) steht, dass
-- bei Relativbewegung des Halteteils (8) zum Betätigungsteil (9) der Schaft (3) eine
Drehbewegung D ausführt und
-- zumindest ein Teil der Bewegungsenergie der Relativbewegung R vom Betätigungsteil
(9) auf den Schaft (3) übertragbar ist.
2. Applikator nach Anspruch 1,
dadurch gekennzeichnet, dass
das Betätigungsteil (9) zum Halteteil (8) eine translatorische Bewegung ausführt.
3. Applikator nach Anspruch 2,
dadurch gekennzeichnet, dass
eine Achse (10) der Rotations- und/oder Translationsbewegung des Betätigungsteils
(9) relativ zum Halteteil (8) parallel zur Längsachse (11) des Applikators (1) verläuft.
4. Applikator nach einem der Ansprüche 2 - 3,
dadurch gekennzeichnet, dass
eine Achse (10) der Rotations- und/oder Translationsbewegung des Betätigungsteils
(9) relativ zum Halteteil (8) koaxial zur Längsachse (11) des Applikators (1) verläuft.
5. Applikator nach einem der Ansprüche 2 oder 3,
dadurch gekennzeichnet, dass
eine Achse (10) der Rotations- und/oder Translationsbewegung des Betätigungsteils
(9) relativ zum Halteteil (10) rechtwinklig zur Längsachse (11) des Applikators (1)
und/oder einer Symmetrieachse des Schaftes (3) verläuft.
6. Applikator nach einem der vorhergehenden Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet, dass
das Betätigungsteil (9) zwischen dem Auftragbereich (2) und dem Halteteil (8) angeordnet
ist.
7. Applikator nach einem der vorhergehenden Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet, dass
das Halteteil (8) zwischen dem Auftragbereich (2) und dem Betätigungsteil (9) angeordnet
ist.
8. Applikator nach einem der vorhergehenden Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet, dass
zwischen dem Schaft (3) und dem Halteteil (8) oder zwischen dem Schaft (3) und dem
Betätigungsteil (9) eine Getriebeeinheit (12) angeordnet ist.
9. Applikator nach Anspruch 8,
dadurch gekennzeichnet, dass
die Getriebeeinheit (12) im Wesentlichen nach Art eines Zahnstangengetriebes (13)
ausgebildet ist.
10. Applikator nach Anspruch 8,
dadurch gekennzeichnet, dass
die Getriebeeinheit (12) ein Planetengetriebe (20) umfasst.
11. Applikator nach Anspruch 10,
dadurch gekennzeichnet, dass
das Planetengetriebe (20) ein Sonnenrad (21), wenigstens ein Planetenrad (22), wenigstens
einen Planetenradträger (23) sowie ein Hohlrad (24) umfasst.
12. Applikator nach Anspruch 10,
dadurch gekennzeichnet, dass
der Schaft (3) an dem Sonnenrad (21) angebunden ist und
- das Halteteil (8) mit dem Planetenradträger (23) und das Betätigungsteil (9) mit
dem Hohlrad (24) oder
- das Halteteil (8) mit dem Hohlrad (24) und das Betätigungsteil (9) mit dem Planetenradträger
(23) verbunden ist.
13. Applikator nach einem der vorhergehenden Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet, dass
eine Drehbewegungsrichtung des Halteteils (8) oder des Betätigungsteils (9) gleichlaufend
mit einer Drehrichtung D des Schaftes (3) ist.
14. Applikator nach einem der vorhergehenden Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet, dass
eine Drehbewegungsrichtung des Betätigungsteils (9) oder des Halteteils (8) gegenlaufend
mit einer Drehrichtung D des Schaftes (3) ist.
15. Applikator nach einem der vorhergehenden Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet, dass
der Applikator (1) am Griffteil (6) einen Eingriffbereich (25) aufweist, der mit einem
Gegenelementbereich (26) eines Flüssigkeitsbehälters (27) korrespondiert und in einer
Nichtgebrauchsstellung des Applikators (1) dieser derart mit dem Flüssigkeitsbehälter
(27) zusammensetzbar ist, dass der Auftragbereich (2) des Applikators (1) in einen
Innenbereich (28) des Flüssigkeitsbehälters (27) angeordnet ist.