| (19) |
 |
|
(11) |
EP 2 225 982 B1 |
| (12) |
EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT |
| (45) |
Hinweis auf die Patenterteilung: |
|
21.10.2015 Patentblatt 2015/43 |
| (22) |
Anmeldetag: 01.03.2010 |
|
| (51) |
Internationale Patentklassifikation (IPC):
|
|
| (54) |
Wanne mit einer Tür
Bath with a door
Baignoire équipée d'une porte
|
| (84) |
Benannte Vertragsstaaten: |
|
AT BE BG CH CY CZ DE DK EE ES FI FR GB GR HR HU IE IS IT LI LT LU LV MC MK MT NL NO
PL PT RO SE SI SK SM TR |
| (30) |
Priorität: |
07.03.2009 DE 202009002957 U
|
| (43) |
Veröffentlichungstag der Anmeldung: |
|
08.09.2010 Patentblatt 2010/36 |
| (73) |
Patentinhaber: ALTURA LEIDEN HOLDING B.V. |
|
4131 LX Vianen ZH (NL) |
|
| (72) |
Erfinder: |
|
- Der Erfinder hat auf seine Nennung verzichtet.
|
| (74) |
Vertreter: Schmitt, Meinrad |
|
Reble & Klose
Rechts- und Patentanwälte
Konrad-Zuse-Ring 32 68163 Mannheim 68163 Mannheim (DE) |
| (56) |
Entgegenhaltungen: :
GB-A- 2 319 957 US-A- 2 075 933
|
JP-A- H11 128 100
|
|
| |
|
|
|
|
| |
|
| Anmerkung: Innerhalb von neun Monaten nach der Bekanntmachung des Hinweises auf die
Erteilung des europäischen Patents kann jedermann beim Europäischen Patentamt gegen
das erteilte europäischen Patent Einspruch einlegen. Der Einspruch ist schriftlich
einzureichen und zu begründen. Er gilt erst als eingelegt, wenn die Einspruchsgebühr
entrichtet worden ist. (Art. 99(1) Europäisches Patentübereinkommen). |
[0001] Die Erfindung bezieht sich auf eine Wanne mit einer Tür gemäß den im Oberbegriff
des Anspruchs 1 angegebenen Merkmalen.
[0002] Aus der
JP H11 128 100 A ist eine derartige Wanne, nach Oberbegriff des Anspruchs 1, mit einer Wannenöffnung
bekannt, welche mittels einer Tür verschließbar oder freigebbar ist. Der Randbereich
der Wannenöffnung enthält eine Nut, in welche die Tür mit ihrem Rand in der abgesperrten
Position eingreift. Zur Festlegung der in die Wannenöffnung eingesetzten Tür ist im
Bereich des oberen Wannenrandes eine um eine vertikale Achse drehbare Baugruppe derart
angeordnet, dass eine Stützfläche der Tür die Baugruppe untergreift und eine vertikale
Bewegung der Tür nach oben unterbindet. Die Baugruppe enthält einen in vertikaler
Richtung derart durchgehenden Schlitz, dass dieser nach entsprechender Drehung der
Baugruppe mit der Nut der Wannenöffnung fluchtet, so dass die Tür in vertikaler Richtung
nach oben angehoben und entfernt werden kann. Zum Einsetzen der Tür muss der Schlitz
der Baugruppe ebenfalls mit der Nut der Wannenöffnung fluchten, damit die Tür in vertikaler
Richtung von oben exakt in die Nut eingeführt werden kann. Ferner ist aus der
GB 2 319 957 A eine Wanne mit einer Wannenöffnung bekannt, welche mittels einer um eine im Wesentlichen
vertikale Achse schwenkbaren Tür verschließbar oder freigebbar ist. Der Randbereich
der Wannenöffnung ist gestuft ausgebildet, wobei zur Außenseite der Wanne hin eine
Anlagefläche vorhanden ist, an welcher der Türrand in der abgesperrten Position anliegt.
Die Wanne enthält ferner einen um eine horizontale Achse schwenkbaren Sitz, welcher
aus einer im Wesentlichen vertikalen Position in eine im Wesentlichen horizontale
Position schwenkbar ist. Der Sitz ist derart angeordnet und ausgebildet, dass er in
der horizontalen Position die Tür gegen die Anlagefläche der Wannenöffnung presst.
[0003] Schließlich ist aus der
EP 1 609 401 A2 eine Wanne mit einer im Bereich einer Wannenseite angeordneten Öffnung bekannt, welche
mittels einer um eine horizontale Achse schwenkbaren Tür absperrbar oder freigebbar
ist. In der abgesperrten Position greift ein Türrand in eine Nut ein, welche im Randbereich
der Öffnung angeordnet ist und ein Dichtelement enthält. Zur Steuerung und Betätigung
der Tür ist eine Antriebseinheit mit einem Getriebe und Gasdruckfedern vorgesehen,
wodurch ein nicht unerheblicher Fertigungs- und Montageaufwand bedingt ist. Des Weiteren
sind der Antriebseinheit Steuerungs- und Überwachungselemente zugeordnet, welche ebenso
wie die Antriebseinheit im Bereich der Seitenwand der Wanne angeordnet sind, und es
sind insoweit zusätzliche Maßnahmen erforderlich, um die Zugänglichkeit für Wartungs-
und Servicemaßnahmen zu ermöglichen.
[0004] Hiervon ausgehend liegt der Erfindung die Aufgabe zugrunde, eine derartige Wanne
mit einem geringen konstruktiven Aufwand dahingehend weiterzubilden, dass in einfacher
Weise die Wannenöffnung mittels der Tür verschlossen oder freigegeben werden kann.
Die Abdichtung der Wanne bzw. deren Öffnung mittels der Tür soll problemlos und ohne
aufwändige Hilfseinrichtungen durchgeführt werden können. Ferner sollen nur wenige
und bei Bedarf in einfacher Weise zugängliche Komponenten vorgesehen werden, deren
Wartung und gegebenenfalls Austausch ohne besonderen Arbeits- und/oder Zeitaufwand
erfolgen können.
[0005] Die Lösung dieser Aufgabe erfolgt gemäß den im Anspruch 1 angegebenen Merkmalen.
[0006] Die erfindungsgemäß vorgeschlagene Wanne zeichnet sich durch einen einfachen und
gleichwohl funktionssicheren Aufbau aus, wobei die Tür allein zum Absperren der Wannenöffnung
in diese eingesetzt wird und mit einem im Bereich des Wannenrands angeordneten Baugruppe
festgelegt beziehungsweise gesichert wird. Diese Baugruppe ist frei zugänglich und
kann gegebenenfalls problemlos überprüft und/oder ausgetauscht werden. Die Wannenöffnung
enthält zur Festlegung der Tür keine Nut, sondern einen zur Außenseite hin gestuften
Rand, an dessen Innenseite das Dichtelement angeordnet ist. Mit anderen Worten, die
Wannenöffnung ist nutlos oder nutfrei. Stattdessen existiert eine Stufe oder ein Absatz,
wobei das hohe Niveau an der Außenseite und das niedrige Niveau an der Innenseite
der Wanne liegt. An der Unterseite der Wannenöffnung ist wenigstens ein Anlageelement
angeordnet, welches einen auf die Dicke der Tür abgestimmten Abstand zum gestuften
Wannenrand aufweist. Zum Verschließen der Wannenöffnung wird die Tür in den von Rand
und Anlageelement gebildeten Spalt bevorzugt zur Vertikalen geneigt eingesetzt und
danach manuell nach außen an den gestuften Öffnungsrand geschwenkt und angedrückt,
bis wenigstens eine Stützfläche der Tür unter der Baugruppe sich derart befindet,
dass eine Bewegung der Tür nach oben unterbunden ist. Somit ist in einfacher Weise
eine erste, und zwar insbesondere mechanische Sicherung erreicht. Zur Sicherung der
Tür gegen ein unerwünschtes Zurückschwenken in den Wanneninnenraum enthält die genannte
Baugruppe ferner ein Verschlusselement, welches bevorzugt mittels einer insbesondere
elektrischen Antriebseinheit und/oder eines Servoantriebs betätigbar ist. Es ist somit
eine zweite insbesondere elektrisch gesteuerte und/oder überwachte Sicherung der Tür
vorhanden. Beide Sicherungsfunktionen sind in die wenigstens eine Baugruppe integriert.
Bevorzugt sind zwei dieser Baugruppen oben an den Randbereichen der Wannenöffnung
vorgesehen.
[0007] Die Tür besteht in vorteilhafter Weise aus einem transparenten Material, insbesondere
Kunststoff, vorzugsweise Polycarbonat. Weiterhin enthält die Tür einen derart abgewinkelten
Teil, dass dieser nach dem Einsetzen in die Wannenöffnung im Wesentlichen horizontal
ausgerichtet ist. Die Tür mit dem abgewinkelten Teil ist bevorzugt einstückig ausgebildet
und erfordert nur einen geringen Herstellungsaufwand. Der gesamte Bereich des Wannenrandes
ist frei zugänglich und in einfacher Weise zu reinigen, zumal keine schwer zugängliche
Nut vorhanden ist, so dass den Anforderungen an die Hygiene sicher entsprochen ist
und das Säubern des Randbereichs der Türöffnung in einfacher Weise durchgeführt werden
kann. Im gestuften Rand der Wannenöffnung und/oder insbesondere auf der dort vorgesehenen
Anlagefläche ist das Dichtelement frei zugänglich angeordnet, an welches die Tür in
der Schließposition im Wesentlichen quer zur Türebene angepresst wird.
[0008] Besondere Weiterbildungen und Ausgestaltungen der Erfindung sind in den abhängigen
Ansprüchen sowie der nachfolgenden Beschreibung von Ausführungsbeispielen angegeben.
[0009] Die Erfindung wird nachfolgend anhand der in der Zeichnung dargestellten Ausführungsbeispiele
näher erläutert, ohne dass insoweit eine Beschränkung erfolgt. Es zeigen:
- Fig. 1
- eine perspektivische Ansicht eines Ausführungsbeispiels der Wanne, mit welcher eine
Duschtrennwand kombiniert ist,
- Fig. 2
- eine Ansicht eines weiteren Ausführungsbeispiels der Wanne, wobei die Tür aus der
Wannenöffnung entfernt und seitlich derselben in einer Haltevorrichtung angeordnet
ist,
- Fig. 3
- vergrößert und teilweise eine Ansicht vom Wanneninneren in Richtung zur in die seitliche
Wannenöffnung eingesetzten Tür,
- Fig. 4
- vergrößert die in Fig. 3 als Detail A dargestellte Baugruppe,
- Fig. 5
- eine weitere Ansicht der oben geöffneten Baugruppe,
- Fig. 6
- eine Ansicht von unten auf die Baugruppe.
[0010] Fig. 1 zeigt in perspektivischer Darstellung die Wanne 2 mit einer in der vorderen
Seitenwand befindlichen Wannenöffnung 4, welche mittels der Tür 6 verschlossen ist.
Im Bereich des oberen Wannenrandes sind seitlich der Wannenöffnung 4 zwei Baugruppen
10 angeordnet, welche zur insbesondere mechanischen Sicherung der Tür und/oder als
Servo-Blöcke ausgebildet sind. Die Baugruppen 10 enthalten insbesondere ein Verschlusselement
und bevorzugt auch Überwachungselemente, wie nachfolgend näher erläutert wird. Die
Baugruppen 10 sind am oberen Wannenrand befestigt und zum Freigeben der Wannenöffnung
4 ist die Tür 6 in Richtung des Pfeils 12 in dem Wanneninnenraum 14 um einen vorgegebenen
Winkel zu schwenken bzw. zu kippen und kann danach in der gekippten Stellung nach
oben aus der Wannenöffnung 4 vollständig entfernt werden.
[0011] In der besonderen Ausgestaltung der Erfindung ist mit der Wanne 2 eine Duschabtrennung
16 kombiniert, welche ein Trennelement enthält, das bevorzugt um eine vertikale Schwenkachse
17 schwenkbar ist. Bei freigegebener Wannenöffnung bzw. nach dem Herausnehmen der
Tür 6 aus der Wannenöffnung 4 kann somit ein Benutzer problemlos den Wanneninnenraum
14 betreten und im Bereich hinter der Duschabtrennung 16 mittels hier nicht weiter
dargestellten Duscheinrichtungen, wie Handbrause oder Duschsäule, sich duschen. Es
ist somit bei minimalem Raumbedarf, wie insbesondere für Kleinbäder eine große und
komfortable Duschzone vorhanden, welche für einen Benutzer in einfacher Weise zugänglich
ist. Andererseits wird bei Verschluss der Wannenöffnung 4 das Baden ermöglicht.
[0012] Fig. 2 zeigt ein modifiziertes Ausführungsbeispiel der Wanne 2, wobei die Tür 6 aus
der Wannenöffnung 4 entfernt ist und auf einer seitlich der Wannenöffnung 4 angeordneten
Haltevorrichtung 18 aufgehängt ist. Erfindungsgemäß ist die Tür als Einsatz ausgebildet
und bildet beim Duschen kein störendes Hindernis. Die Haltevorrichtung 18 enthält
eine bevorzugt außen im Bereich des oberen Wannenrands 8 befestigte Stange 20, wobei
zwischen der Stange und dem Wannenrand 8 ein Spalt 22 vorhanden ist. Der Spalt 22
ist zumindest gleich groß vorgegeben wie die Dicke der Tür 6. Die Tür 6 enthält einen
oberen abgewinkelten Teil 24, welcher als Sitzgelegenheit oder Ablagefläche genutzt
werden kann. Die Tür 6 mit dem im Wesentlichen um 90° abgewinkelten Teil 24 ist in
vorteilhafter Weise einteilig ausgebildet und besteht insbesondere aus transparentem
Kunststoff, vorzugsweise aus Polycarbonat oder Polymethylmethacrylat (Acrylglas).
Diese Tür 6 weist im Vergleich zu bekannten Glastüren ein erheblich niedrigeres Gewicht
auf und ist somit in einfacher Weise handhabbar. Die Baugruppen 10 sind jeweils in
Ausnehmungen 25 im Bereich des Wannenrands 8 angeordnet.
[0013] Fig. 3 zeigt vergrößert und teilweise den Bereich der Wannenöffnung, in welche die
Tür 6 eingesetzt und gesichert ist. Die Wannenöffnung 4 weist einen gestuft ausgebildeten
Rand 26 auf, wobei in Richtung zum Außenraum hin eine Anlagefläche 28 vorhanden ist,
wie mittels gestrichelter Linie angedeutet. Im Randbereich 26 sind unten zwei Anlageelemente
30 angeordnet, welche zur Anlagefläche 28 einen auf die Dicke der Tür 6 abgestimmten
Abstand aufweisen und/oder einen entsprechend großen Spalt bilden. Diese Anlageelemente
30 weisen im Bezug auf die Gesamtbreite der Wannenöffnung 4 eine wesentlich kleinere
Breite auf. Es sei ausdrücklich darauf hingewiesen, dass außer den Anlageelementen
30 der gesamte Randbereich frei zugänglich ist und problemlos gereinigt werden kann,
wobei auch der jeweilige Spalt zwischen Anlageelement 30 und der Anlagefläche insoweit
keine Probleme bereitet.
[0014] Des Weiteren ist an der Anlagefläche 28 ein sich über den gesamten Randbereich 26
erstreckendes Dichtelement 32 vorgesehen, an welches die Tür 6 mit Druckkraft angepreßt
wird zwecks sicherer Abdichtung. Die Tür 6 besitzt seitlich neben dem abgewinkelten
Teil 24 und/oder oben jeweils Stützflächen, welche sich unterhalb der Baugruppen 10
befinden. Die Tür 6 kann somit in der dargestellten abgesperrten Position nicht vertikal
nach oben aus der Wannenöffnung 4 herausgenommen werden, sondern wird mittels der
Baugruppen 10 gesichert, welche fest mit der Wanne 2 bzw. deren oberen Wannenrand
verbunden sind. Wird mittels in einer Weiterbildung der erfindungsgemäßen Wanne vorgesehenen
Überwachungselementen festgestellt, dass im Wanneninnenraum sich kein Wasser befindet,
so geben die Baugruppen 10 die Tür 6 frei, welche zunächst in den Wanneninnenraum
gekippt wird, wobei mittels der Anlageelemente 30 und/oder durch den genannten Spalt
die Schwenkachse vorgegeben ist. Erst wenn die Tür 6 bzw. deren Stützflächen unter
den Baugruppen 10 hervorgeschwenkt ist, kann die als separater Einsatz ausgebildete
Tür 6 aus der Wannenöffnung 4 entfernt werden.
[0015] In einer alternativen, nicht zeichnerisch dargestellten und nicht beanspruchten Ausführungsform
sind die Baugruppen schwenkbar an der Wanne 2 aufgenommen, so dass die Tür 6 zur Entnahme
aus oder zum Einsetzen in die Wannenöffnung 4 auch von oben zugänglich ist. Fig. 4
und 5 zeigen vergrößert die Baugruppe 10, wobei hier auch die bereits erwähnte Stützfläche
34 der Tür zu erkennen ist. Ferner ist das an der Unterseite der als Servo-Block ausgebildeten
Baugruppe 10 zur Sicherung der eingesetzten Tür 6 herausragende Verschlusselement
36 gut erkennbar. Das Verschlusselement 36 ist gemäß Fig. 5 um eine im Wesentlichen
horizontale Achse schwenkbar. Zur Betätigung des Verschlusselements 36 ist eine Antriebseinheit
38 vorgesehen, welche insbesondere als elektrischer Servoantrieb ausgebildet ist.
Das Verschlusselement 36 kann auf die Tür 6 eine Kraft in Richtung der Außenseite
der Wanne 2 ausüben, insbesondere kann eine Kraft derart auf die Tür 6 einwirken,
dass diese gegen die Anlagefläche 28, insbesondere gegen das gegebenenfalls vorhandene
Dichtelement 32, gedrückt wird.
[0016] Die Baugruppe 10 kann wenigstens eine manuelle Betätigungsvorrichtung, beispielsweise
wenigstens einen Schalter oder einen Sensor, für die Antriebseinheit 38 aufweisen.
In einer Weiterbildung der erfindungsgemäßen Wanne ist vorgesehen, dass nur wenn mittels
einer Überwachungseinrichtung festgestellt wird, dass im Wanneninneren kein Wasser
vorhanden ist oder der Wasserstand zumindest nicht höher ist als der unterste Teil
des Randbereichs der Wannenöffnung, das Verschlusselement aus der dargestellten Verriegelungs-
und/oder Verschlussposition zum Freigeben der Tür heraus bewegt werden kann. Eine
entsprechende Überwachungseinrichtung kann insbesondere auf dem Prinzip der Füllstandsmessung
der Wanne, beispielsweise mittels einer optischen Messung oder einer Ultraschallmessung,
beruhen.
[0017] Fig. 6 zeigt eine Ansicht von unten auf die Baugruppe 10 mit dem heraus gefahrenen
Verschlusselement 36. Ferner sind Befestigungsschrauben 40 zu erkennen, mit welchen
die Baugruppe 10 oben auf der Wanne im Randbereich der Wannenöffnung fixiert ist.
Weiterhin ist an der Unterseite der Baugruppe 10 eine elektrische Anschlussbuchse
42 vorgesehen, welche von einem Dichtring 44 umgeben ist, mit welchem nach dem Anschluss
eines zugeordneten Kabels die Abdichtung ermöglicht wird. Des Weiteren ist ein federndes
Druckstück 46 vorhanden, welches auf die Tür und/oder deren Stützfläche zwecks sicherer
Positionierung einwirkt. In bevorzugter Weise enthält die Baugruppe 10 ein Überwachungselement
48, welches insbesondere als Hallsensor ausgebildet ist, wobei hier ein Magnet dargestellt
ist, welcher insbesondere in der Tür angeordnet ist und Bestandteil der Überwachungseinrichtung
ist.
Bezugszeichen
[0018]
- 2
- Wanne
- 4
- Wannenöffnung
- 6
- Tür / Einsatz
- 8
- oberer Wannenrand
- 10
- Baugruppe
- 12
- Pfeil
- 14
- Wanneninnenraum
- 16
- Duschabtrennung
- 17
- Schwenkachse
- 18
- Haltevorrichtung
- 20
- Stange
- 22
- Spalt
- 24
- abgewinkelter Teil von 6
- 25
- Ausnehmung für 10
- 26
- Randbereich von 4
- 28
- Anlagefläche / gestrichelte Linie
- 30
- Anlageelement
- 32
- Dichtelement / strichpunktierte Linie
- 34
- Stützfläche von 6
- 36
- Verschlusselement
- 38
- Antriebseinheit / Servoantrieb
- 40
- Befestigungsschraube
- 42
- elektrische Anschlussbuchse
- 44
- Dichtring
- 46
- federndes Druckstück
- 48
- Überwachungselement / Magnet
1. Wanne, welche eine im Bereich einer Wannenseite angeordnete Wannenöffnung (4) aufweist,
welche mittels einer Tür (6) verschließbar oder freigebbar ist, enthaltend im Bereich
des oberen Wannenrandes (8) und der Wannenöffnung (4) wenigstens eine Baugruppe (10),
mittels welcher die in die Wannenöffnung (4) eingesetzte Tür (6) festlegbar ist, wobei
die Tür (6) eine der Baugruppe (10) zugeordnete und diese untergreifende Stützfläche
(34) aufweist und wobei die mit der Wanne (2) fest verbundene Baugruppe (10) ein auf
die Tür (6) einwirkendes Verschlusselement (36) enthält, dadurch gekennzeichnet, dass die Wannenöffnung (4) einer zur Außenseite der Wanne hin gestuften Randbereich (26)
aufweist, wobei in Richtung zur Außenseite hin eine Anlagefläche (28) vorhanden ist,
an welcher die Tür (6) in der abgesperrten Position anliegt,
dass im unteren Teil des Randbereichs (26) wenigstens ein Anlageelement (30) in einem
vorgegebenen Abstand zur Anlagefläche (28) unter Bildung eines Spaltes (22) angeordnet
ist, welcher auf die Dicke der Tür derart abgestimmt ist,
dass die Tür (6) mit Ihrem Rand in den Spalt (22) einsetzbar ist und um einen vorgegebenen
Winkel in den Wanneninnenraum (14) schwenkbar ist, wobei die genannte Stützfläche
(34) zum Verschließen der Wannenöffnung (4) unter die Baugruppe (10) oder zum Freigeben
der Wannenöffnung (4) aus deren Wirkungsbereich heraus schwenkbar ist.
2. Wanne nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass in oder an der Anlagefläche (28) des gestuften Randbereichs (26) ein Dichtelement
(32) angeordnet ist.
3. Wanne nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass das Verschlusselement (36) um eine im Wesentlichen horizontale Achse schwenkbar ist.
4. Wanne nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, dass die wenigstens eine Baugruppe (10) eine Antriebseinheit (38) für die Betätigung des
Verschlusselements (36) enthält.
5. Wanne nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, dass die wenigstens eine Baugruppe (10) wenigstens ein Überwachungselement (48) und/oder
ein insbesondere federndes Druckstück (46) enthält, mittels welchem die Positionierung
der Tür (6) in der Wannenöffnung (4) durchführbar und/oder überwachbar ist.
6. Wanne nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, dass die Tür (6) einen abgewinkelten Teil (24) aufweist und/oder dass die Tür (6) mit
dem abgewinkelten Teil (24) einteilig ausgebildet sind.
7. Wanne nach einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, dass an der Außenseite der Wanne eine Haltevorrichtung (18) angeordnet ist, in welche
die Tür (6) und/oder deren abgewinkelter Teil (24) einhängbar sind.
8. Wanne nach einem der Ansprüche 1 bis 7, dadurch gekennzeichnet, dass die Baugruppe (10) in einer Ausnehmung (25) des oberen Wannenrandes (8) angeordnet
ist.
9. Wanne nach einem der Ansprüche 1 bis 8, dadurch gekennzeichnet, dass im Bereich der beiden oberen Enden der Wannenöffnung (4) und/oder deren Randbereich
(26) jeweils eine Baugruppe (10) angeordnet ist.
10. Wanne nach einem der Ansprüche 1 bis 9, gekennzeichnet durch die Kombination mit einer Duschabtrennung (16), welche seitlich der Wannenöffnung
(4) auf dem oberen Wannenrand (8) angeordnet ist und/oder ein um eine im Wesentlichen
vertikale Schwenkachse (17) schwenkbares Trennelement aufweist.
11. Wanne nach einem der Ansprüche 1 bis 10, dadurch gekennzeichnet, dass die Baugruppe (10) im Bereich des oberen Wannenrandes (8) lösbar, insbesondere mittels
Schrauben (40), befestigt ist und/oder eine elektrische Anschlussbuchse (42) für ein
Kabel aufweist, wobei bevorzugt ferner ein Dichtring (44), insbesondere an der Unterseite
der Baugruppe (10) angeordnet ist.
12. Verfahren zum Verschließen einer Wanne gemäß einem der Ansprüche 1 bis 11, dadurch gekennzeichnet, dass die Tür zur Vertikalen geneigt eingesetzt wird.
1. A bath exhibiting a bath opening (4) arranged in the area of a bath side, which can
be locked or released with a door (6), which in the area of the upper bath edge (8)
and bath opening (4) exhibits at least one assembly (10) with which the door (6) placed
in the bath opening (4) can be secured, wherein the door (6) exhibits a supporting
surface (34) allocated to the assembly (10) and extending under the latter, and wherein
the assembly (10) rigidly joined with the bath (2) contains a locking element (36)
that acts on the door (6),
characterized in that the bath opening (4) exhibits an edge area (26) staggered toward the exterior of
the bath, wherein an abutment surface (28) is provided in the direction toward the
exterior, against which the door (6) abuts in the locked position,
that the lower part of the edge area (26) incorporates at least one abutment element
(30) spaced a prescribed distance away from the abutment surface (28) with the formation
of a gap (22),
which is adjusted to the thickness of the door in such a way that the edge of the
door (6) can be placed in the gap (22) and swiveled around a prescribed angle into
the bath interior (14), wherein the mentioned supporting surface (34) can be swiveled
under the assembly (10) for locking the bath opening (4), and out of its field of
action for releasing the bath opening (4).
2. The bath according to claim 1, characterized in that a sealing element (32) is arranged in or on the abutment surface (28) of the staggered
edge area (26).
3. The bath according to claim 1 or 2, characterized in that the locking element (36) can be swiveled around an essentially horizontal axis.
4. The bath according to one of claims 1 to 3, characterized in that the at least one assembly (10) contains a drive unit (38) for actuating the locking
element (36).
5. The bath according to one of claims 1 to 4, characterized in that the at least one assembly (10) contains at least one monitoring element (48) and/or
an in particular resilient pressure fitting (46), which can be used to effect and/or
monitor the positioning of the door (6) in the bath opening (4).
6. The bath according to one of claims 1 to 5, characterized in that the door (6) exhibits an angled part (24) and/or that the door (6) is designed as
a single piece with the angled part (24).
7. The bath according to one of claims 1 to 6, characterized in that the exterior of the bath has situated on it a retaining fixture (18), in which the
door (6) and/or its angled part (24) can be mounted.
8. The bath according to one of claims 1 to 7, characterized in that the assembly (10) is situated in a recess (25) of the upper bath edge (8).
9. The bath according to one of claims 1 to 8, characterized in that a respective assembly (10) is situated in the area of the two upper ends of the bath
opening (4) and/or its edge area (26).
10. The bath according to one of claims 1 to 9, characterized by a combination with a shower partition (16), which is situated to the side of the
bath opening (4) on the upper bath edge (8) and/or exhibits a separating element that
can swivel around an essentially vertical pivoting axis (17).
11. The bath according to one of claims 1 to 10, characterized in that the assembly (10) is detachably secured in the area of the upper bath edge (8), in
particular by means of screws (40), and/or exhibits an electrical connector socket
(42) for a cable, wherein a sealing ring (44) is preferably also provided, in particular
on the lower side of the assembly (10).
12. A method for locking a bath according to one of claims 1 to 11, characterized in that the door is placed at an inclination to the vertical.
1. Baignoire, laquelle comporte une ouverture (4) de baignoire placée dans la région
d'un côté de la baignoire, laquelle peut se fermer ou se libérer au moyen d'une porte
(6), comprenant dans la région du bord supérieur (8) de la baignoire et de l'ouverture
(4) de baignoire au moins un ensemble de pièces (10) au moyen duquel la porte (6)
insérée dans l'ouverture (4) de baignoire peut être immobilisée, la porte (6) comportant
une surface de soutien (34) associée à l'ensemble de pièces (10) et saisissant celui-ci
par le dessous et l'ensemble de pièces (10) fixement relié avec la baignoire (2) comprenant
un élément de fermeture (36) agissant sur la porte (6),
caractérisée en ce que l'ouverture (4) de baignoire comporte une zone de bord (26) échelonnée vers le côté
extérieur de la baignoire, en direction du côté extérieur étant présente une surface
d'appui (28) sur laquelle la porte (6) s'appuie dans la position verrouillée,
en ce que dans la partie inférieure de la zone de bord (26) au moins un élément d'appui (30)
est placé à une distance prédéfinie par rapport à la surface d'appui (28) en formant
un interstice (22) qui est adapté à l'épaisseur de la porte de telle sorte
que par son bord, la porte (6) puisse être insérée dans l'interstice (22) et puisse
pivoter autour d'un angle prédéfini dans l'espace intérieur (14) de la baignoire,
pour fermer l'ouverture (4) de baignoire, la surface de soutien (34) citée pouvant
être pivotée sous l'ensemble de pièces (10) ou pour libérer l'ouverture (4) de baignoire,
pouvant être pivotée hors de la zone d'action de ce dernier.
2. Baignoire selon la revendication 1, caractérisée en ce que dans ou sur la surface d'appui (28) de la zone de bord (26) échelonnée est placé
un élément d'étanchéité (32).
3. Baignoire selon la revendication 1 ou la revendication 2, caractérisée en ce que l'élément de fermeture (36) peut pivoter autour d'un axe sensiblement horizontal.
4. Baignoire selon l'une quelconque des revendications 1 à 3, caractérisée en ce que l'au moins un ensemble de pièces (10) comprend une unité d'entraînement (38) pour
l'actionnement de l'élément de fermeture (36).
5. Baignoire selon l'une quelconque des revendications 1 à 4, caractérisée en ce que l'au moins un ensemble de pièces (10) comprend au moins un élément de supervision
(48) et/ou une pièce de pression (46) notamment résiliente, au moyen de laquelle le
positionnement de la porte (6) dans l'ouverture (4) de baignoire peut être réalisé
et/ou supervisé.
6. Baignoire selon l'une quelconque des revendications 1 à 5, caractérisée en ce que la porte (6) comporte une pièce (24) coudée et/ou en ce que la porte (6) est conçue en monobloc avec la pièce (24) coudée.
7. Baignoire selon l'une quelconque des revendications 1 à 6, caractérisée en ce que sur le côté extérieur de la baignoire est placé un dispositif de retenue (18) dans
lequel peut s'accrocher la porte (6) et/ou la pièce (24) coudée de celle-ci.
8. Baignoire selon l'une quelconque des revendications 1 à 7, caractérisée en ce que l'ensemble de pièces (10) est placé dans un évidement (25) du bord supérieur (8)
de la baignoire.
9. Baignoire selon l'une quelconque des revendications 1 à 8, caractérisée en ce que dans la région des deux extrémités supérieures de l'ouverture (4) de baignoire et/ou
dans sa région de bord (26) est placé chaque fois un ensemble de pièces (10).
10. Baignoire selon l'une quelconque des revendications 1 à 9, caractérisée par l'association avec une séparation de douche (16) laquelle est placée latéralement
de l'ouverture (4) de baignoire, sur le bord supérieur (8) de la baignoire et/ou comporte
un élément de séparation qui peut pivoter autour d'un axe de pivotement (17) sensiblement
vertical.
11. Baignoire selon l'une quelconque des revendications 1 à 10, caractérisée en ce que l'ensemble de pièces (10) est fixé dans la région du bord supérieur (8) de la baignoire
de manière amovible, notamment au moyen de vis (40) et/ou comporte une prise de raccordement
(42) électrique pour un câble, alors que de préférence une bague d'étanchéité (44)
est placée notamment sur le côté inférieur de l'ensemble de pièces (10).
12. Procédé destiné à fermer une baignoire selon l'une quelconque des revendications 1
à 11, caractérisé en ce que l'on utilise la porte en inclinaison par rapport à la verticale.
IN DER BESCHREIBUNG AUFGEFÜHRTE DOKUMENTE
Diese Liste der vom Anmelder aufgeführten Dokumente wurde ausschließlich zur Information
des Lesers aufgenommen und ist nicht Bestandteil des europäischen Patentdokumentes.
Sie wurde mit größter Sorgfalt zusammengestellt; das EPA übernimmt jedoch keinerlei
Haftung für etwaige Fehler oder Auslassungen.
In der Beschreibung aufgeführte Patentdokumente