(19)
(11) EP 2 225 984 A2

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(43) Veröffentlichungstag:
08.09.2010  Patentblatt  2010/36

(21) Anmeldenummer: 10001394.5

(22) Anmeldetag:  10.02.2010
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC): 
A47K 3/30(2006.01)
(84) Benannte Vertragsstaaten:
AT BE BG CH CY CZ DE DK EE ES FI FR GB GR HR HU IE IS IT LI LT LU LV MC MK MT NL NO PL PT RO SE SI SK SM TR
Benannte Erstreckungsstaaten:
AL BA RS

(30) Priorität: 06.03.2009 DE 102009011570
24.03.2009 DE 102009014158

(71) Anmelder: Joh. Sprinz GmbH & Co. KG
88287 Grünkraut (DE)

(72) Erfinder:
  • Kolleth, Robert
    88376 Königseggwald (DE)
  • Hommel, Günther
    71229 Leonberg (DE)

(74) Vertreter: Otten, Herbert 
Grosstobelerstrasse 39
88276 Ravensburg / Berg
88276 Ravensburg / Berg (DE)

   


(54) Duschtrennwandbeschlag zur starren Befestigung einer Scheibe, insbesondere eines als Glasscheibe ausgebildeten Seitenteils einer Dusche, an einer Wand eines Gebäudes


(57) Die Erfindung betrifft einen Duschtrennwandbeschlag (1) zur starren Befestigung einer Scheibe (3), insbesondere eines als Glasscheibe (12) ausgebildeten Seitenteils (13) einer Dusche (D), an einer Wand (2) eines Gebäudes (G), wobei der Beschlag (1) einen Korpus (4) umfasst, wobei der Korpus (4) mit einer vertikal im Raum (R) orientierten Scheibenkontaktfläche (10) parallel zu einer Scheibenoberfläche (11) der Scheibe (3) ausgerichtet und an dieser befestigbar ist, wobei der Korpus (4) mit einer vertikal im Raum (R) orientierten Wandkontaktfläche (14) parallel zu einer Wandoberfläche (15) der Wand (2) ausgerichtet und an dieser befestigbar ist. Hierbei ist der Korpus (4) des Beschlags (1) als einteiliger und scheibenförmiger Körper (5) ausgebildet, wobei der Beschlag (1) Stellmittel (9) umfasst, durch welche der Korpus (4) in horizontaler Richtung (x, x') relativ zu der Wand (2) nach links oder nach rechts verschiebbar ist. (Figur 1)




Beschreibung


[0001] Die Erfindung betrifft eine Duschtrennwandbeschlag zur starren Befestigung einer Scheibe, insbesondere eines als Glasscheibe ausgebildeten Seitenteils einer Dusche, an einer Wand eines Gebäudes gemäß dem Oberbegriff des Anspruchs 1.

[0002] Aus der DE 203 18 957 U1 ist ein Duschtrennwandbeschlag zur starren Befestigung einer Scheibe, insbesondere eines als Glasscheibe ausgebildeten Seitenteils einer Dusche, an einer Wand eines Gebäudes bekannt, wobei der Beschlag einen mehrteiligen Korpus umfasst, wobei der Korpus mit einer vertikal im Raum orientierten Scheibenkontaktfläche parallel zu einer Scheibenoberfläche der Scheibe ausgerichtet und an dieser befestigbar ist und wobei der Korpus mit einer vertikal im Raum orientierten Wandkontaktfläche parallel zu einer Wandoberfläche der Wand ausgerichtet und an dieser befestigbar ist.

[0003] Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, einen Duschtrennwandbeschlag zu entwickeln, welcher hohe Belastbarkeit, Montagefreundlichkeit und Reinigungsfreundlichkeit in sich vereint.

[0004] Diese Aufgabe wird ausgehend von den Merkmalen des Oberbegriffs des Anspruchs 1 durch die kennzeichnenden Merkmale des Anspruchs 1 gelöst. In den Unteransprüchen sind vorteilhafte und zweckmäßige Weiterbildungen angegeben.

[0005] Der erfindungsgemäße Duschtrennwandbeschlag zur starren Befestigung einer Scheibe an einer Wand eines Gebäudes weist eine Korpus auf, welcher als einteiliger und scheibenförmiger Körper ausgebildet ist und welcher weiterhin Stellmittel umfasst, durch welche der Korpus in horizontaler Richtung an der Wand seitlich verschiebbar ist. Durch eine Ausbildung des Korpus als einstückiger, scheibenförmiger Körper ist es möglich, Belastungen besser zu Übertragen und eine Reinigungsfreundlichkeit des Beschlags zu erhöhen, da der gesamte Korpus statisch belastbar ist und da zusätzliche Spalte zwischen zusammengefügten Bauteilen vermieden werden. Weiterhin erlaubt die horizontale Verschiebbarkeit des Korpus gegenüber der Wand einen in der Praxis erforderlichen Toleranzausgleich. Kern der Erfindung ist somit ein Duschtrennwandbeschlag, welcher trotz seiner scheibenförmigen Ausbildung die Anforderungen hohe Belastbarkeit, Montagefreundlichkeit und Reinigungsfreundlichkeit durch eine kompakte Bauform erfüllt.

[0006] Die Erfindung sieht weiterhin vor, den Beschlag mit wenigstens einem Verankerungsmittel auszustatten, wobei das Verankerungsmittel einen ersten und einen zweiten Abschnitt aufweist, wobei der erste Abschnitt in dem Korpus verankerbar ist und wobei der zweite Abschnitt an der Wand befestigbar ist. Hierbei ist es bezüglich des zweiten Abschnitts vorgesehen, diesen insbesondere stiftförmig auszubilden und diesen in einer Bohrung insbesondere unter Verwendung eines Dübels zu verankern. Gemäß einer Ausführungsvariante ist es auch vorgesehen, den stiftförmigen zweiten Abschnitt in eine Bohrung unter Verwendung eines Klebstoffes, insbesondere eines Zweikomponenten-Klebstoffes, einzukleben. Eine dritte Ausführungsvariante sieht vor, den zweiten Abschnitt scheibenförmig auszubilden und diesen in eine insbesondere kreissegmentförmige Ausnehmung unter Verwendung eines Klebstoffes, insbesondere eines Zweikomponenten-Klebstoffes, einzukleben. Schließlich sieht eine vierte Ausführungsvariante vor, den zweiten Abschnitt scheibenförmig, insbesondere als Teller, auszubilden und unter Verwendung eines Klebstoffes, insbesondere eines Zweikomponenten-Klebstoffes, auf die Wandoberfläche der Wand aufzukleben. Die erwähnten Klebevarianten ermöglichen auch eine Befestigung an Wandabschnitten, an welchen auf Grund des Wandaufbaus oder der Befestigungsposition ein Verankerungsmittel, welches hohe Spreizkräfte bewirkt, vermieden werden muss. Somit ist auch eine Verankerung in Stein und/oder eine ecknahe Verankerung möglich.

[0007] Gemäß einer zweiten Ausführungsvariante der Erfindung ist es vorgesehen, das Verankerungsmittel des Beschlags Wirkpaar aus Magnet und magnetischem Körper oder als Wirkpaar aus zwei Magneten zu bilden, wobei der magnetische Körper insbesondere durch den Korpus selbst oder durch die Wand selbst gebildet ist. Bei einer derartigen Befestigung ist ein horizontales Verschieben des Korpus gegenüber der Wand ohne aufwendige Mechanik im Beschlag möglich.

[0008] Weiterhin sieht die Erfindung vor, den Korpus mit wenigstens einer Korpusöffnung auszustatten, deren Längsachse etwa senkrecht auf der Wandkontaktfläche steht, deren Längsachse etwa parallel zu der Scheibenkontaktfläche verläuft und die zur Aufnahme des ersten Abschnitts des Verankerungsmittels vorgesehen ist, wobei der erste Abschnitt des Verankerungsmittels in der Korpusöffnung insbesondere in vertikaler Richtung vor einem Klemmen nach oben und nach unten Spiel aufweist und wobei der erste Abschnitt des Verankerungsmittels insbesondere als Kopf ausgebildet ist. Hierdurch ist eine hoch belastbare Verstiftung des Korpus mit der Wand möglich, welche zusätzlich eine horizontale Positionierbarkeit des Korpus an der Wand ermöglicht.

[0009] Die Erfindung sieht ein Drehbarkeit des Kopfes, insbesondere zusammen mit dem zweiten Abschnitt oder insbesondere unabhängig von dem zweiten Abschnitt um eine Drehachse vor, wobei die Drehachse senkrecht auf der Wandoberfläche steht, wobei der Kopf exzentrisch zu der Drehachse angeordnet ist und wobei bei einer Drehung um die Drehachse die horizontale Position des Kopfes zu der Wandoberfläche nach links oder nach rechts veränderbar ist. Hierdurch ist eine horizontale Position, welche der der Kopf gegenüber der Wand einnimmt und damit auch die Position, welche der Korpus gegenüber der Wand einnimmt veränderbar.

[0010] Gemäß einer Ausführungsvariante sieht die Erfindung auch vor, den Kopf mehrteilig auszubilden, wobei der Kopf in unterschiedlichen Varianten zusammensetzbar ist und wobei sich diese Varianten voneinander durch die horizontale Position des zusammengesetzten Kopfes zu der Wandoberfläche unterscheiden. Hierzu umfasst der Kopf zum Beispiel einen stiftförmigen Kern auf welchen unterschiedliche Kappen oder eine exzentrisch auf dem Kopf verdrehbare Kappe aufsetzbar sind. Weiterhin ist es vorgesehen den Kopf aus einem stiftförmigen Kern und Beilagplättchen zu bilden, wobei die Beilagplättchen rechts und/oder links neben dem Kern angeordnet werden können.

[0011] Die Erfindung sieht auch vor, den Beschlag mit Klemmmitteln auszustatten, wobei der Korpus durch die Klemmmittel an dem Kopf der Verankerungsmittel unabhängig von der Position des Kopfes in derselben Befestigungshöhe fixierbar ist. Dies ist durch eine Ausnutzung des in der Korpusöffnung in vertikale Richtung vorhandenen Spiels möglich und erlaubt eine Egalisierung eines Höhenversatzes, welcher beim Verstellen eines exzentrisch angelenkten Kopfes auftritt.

[0012] Eine Eliminierung eines auftretenden Höhenversatzes erfolgt entsprechend der Erfindung durch Klemmmittel, die zwei den Korpus insbesondere von oben und von unten vertikal in Richtung der Korpusöffnung durchlaufende Gewindebohrungen und zwei in diesen Gewindebohrungen verfahrbare Klemmschrauben umfassen.

[0013] Die Erfindung sieht es auch vor, den scheibenförmigen Körper als Quader auszubilden. Ein derartiger Körper ist einfach und kostengünstig herstellbar.

[0014] Weiterhin sieht die Erfindung vor, den Kopf als Säule und insbesondere als Vielecksäule und insbesondere als Achtecksäule auszubilden, wobei die Säule insbesondere ein unregelmäßiges Achteck als Grundfläche aufweist. Ein Kopf in Form einer Achtecksäule ist in zahlreiche Stellungen drehbar, in welchen dieser Kopf an gegenüberliegenden Seitenflächen einklemmbar ist. Durch die Verwendung von gegenüberliegenden Seitenflächen als Klemmflächen ist eine sichere Beibehaltung der Klemmstellung gewährleistet.

[0015] Schließlich sieht die Erfindung vor, die Stellmittel durch den ersten Abschnitt der Arretierungsmittel und die Klemmmittel zu bilden. Ein Zusammenwirken des ersten Abschnitts der Arretierungsmittel mit den Klemmmitteln ermöglicht in einfacher Weise eine Fixierung des Korpus in unterschiedlichen Stellungen an der Wand.

[0016] Weitere Einzelheiten der Erfindung werden in der Zeichnung anhand von schematisch dargestellten Ausführungsbeispielen beschrieben.

[0017] Hierbei zeigt:
Figur 1:
eine geschnittene Draufsicht auf einen erfindungsgemäßen Beschlag, welcher in einer Wand verankert und mit einer Scheibe verbunden ist;
Figur 2:
eine geschnitten Seitenansicht des in der Figur 1 gezeigten Beschlags aus einer Pfeilrichtung II;
Figur 3 - 5:
das in den Figuren 1 und 2 gezeigte Verankerungsmittel in drei Ansichten;
Figur 6, 7:
eine Ausführungsvariante eines Verankerungsmittels in zwei Ansichten;
Figur 8, 9, 10:
eine zweite und dritte Ausführungsvariante eines erfindungsgemäßen Beschlags und eine Ausnehmung in einer Wand zu Befestigung der dritten Ausführungsvariante und
Figur 11:
eine schematische, perspektivische Ansicht einer in einem Raum angeordneten Dusche deren Seitenteil mit erfindungsgemäßen Duschtrennwandbeschlägen befestigt ist.


[0018] In der Figur 1 ist in geschnittener Draufsicht ein erfindungsgemäßer Duschtrennwandbeschlag 1 dargestellt, welcher in einer Wand 2 verankert ist und mit einer Scheibe 3 verbunden ist. Der Duschtrennwandbeschlag 1 wird nachfolgend zur Vereinfachung auch mit dem Ausdruck "Beschlag" bezeichnet. Der Duschtrennwandbeschlag 1 umfasst im Wesentlichen einen schenkellosen Korpus 4, welcher als scheibenförmiger Körper 5 in Form einer Platte 6 ausgebildet ist. Weiterhin umfasst der Duschtrennwandbeschlag 1 Verankerungsmittel 7 und Klemmmittel 8, welche als Stellmittel 9 zusammenwirken. Der Korpus 4 weist eine vertikal im Raum R orientierte Scheibenkontaktfläche 10 auf, welche parallel zu einer Scheibenoberfläche 11 der Scheibe 3 ausgerichtet ist. Die Scheibe 3 ist als Glasscheibe 12 ausgeführt, welche ein Seitenteil 13 einer Dusche D bildet. Hierbei ist das seitenteil 13 mittels des Duschtrennwandbeschlags 1 starr an der Wand 2 eines Gebäudes G befestigt. Mit einer ebenfalls vertikal im Raum R orientierten Wandkontaktfläche 14 ist der Korpus 4 parallel zu einer Wandoberfläche 15 der Wand 2 ausgerichtet und an dieser mittels seines Verankerungsmittels 7 befestigbar. Die Scheibe 3 ist mittels eines Glashalters 16 an dem Duschtrennwandbeschlag 1 fixiert, wobei zwischen der Scheibe 2 und der Scheibenkontaktfläche 10 des Korpus 4 ein Dämpfungselement 17 liegt. Der Glashalter 16 greift mit einer Schraube 18 in eine Gewindebohrung 19, welche in dem Korpus 4 angeordnet ist. Das Verankerungsmittel 7 weist einen ersten Abschnitt 20 und einen zweiten Abschnitt 21 auf (siehe auch Figuren 2 bis 5). Mit dem zweiten Abschnitt 21, welcher als Stift 22 mit einer strukturierten Oberfläche ausgebildet ist, ist das Verankerungsmittel 7 in einer Bohrung 23 mit der Wand 2 verklebt. Die strukturierte Oberfläche des Stiftes 22 ist insbesondere als Gewinde ausgebildet, wobei das Gewinde insbesondere als Blechschraubengewinde ausgeführt ist, um eine möglichst große Oberfläche aufzuweisen, welche bei der Montage mit einem in der Bohrung 23 befindlichen Klebstoff in Verbindung kommt. Gemäß einer nicht dargestellten Ausführungsvariante ist in der Bohrung 23 ein Dübel angeordnet, wobei der zweite Abschnitt 21 des Verankerungsmittels ein auf den Dübel abgestimmtes Gewinde aufweist und mit diesem in den in der Bohrung 23 steckenden Dübel eingeschraubt wird. Aus dieser Bohrung 23 ragt das Verankerungsmittel 7 mit seinem ersten Abschnitt 20 in den Raum R. Hierbei ist der erste Abschnitt 20 als Kopf 24 ausgeführt. Der Kopf 24 wird von einer Korpusöffnung 25, welche in Form einer Tasche T an der Wandkontaktfläche 14 des Korpus 4 ausgeführt ist, aufgenommen. Wie in der Figur 2 erkennbar ist, sind die Klemmmittel 8 durch zwei Gewindebohrungen 26, 27 und zwei in diesen geführte Klemmschrauben 28, 29 gebildet. Die Gewindebohrungen 26, 27 durchlaufen den Korpus 4 in vertikaler Richtung und führen von oben und von unten in die Korpusöffnung 25, wobei die Korpusöffnung 25 mit einer Längsachse L25 senkrecht auf der Wandoberfläche 15 steht. Sofern die Klemmschrauben 28, 29 abweichend von der Darstellung der Figur 2 den Kopf 24 des Verankerungsmittels 7 den Kopf 24 noch nicht klemmen, ist der Korpus 4 gegenüber dem Verankerungsmittel 7 in seiner Entfernung h, welche dieser gegenüber einer Oberkante 30 einer Duschtasse DT einnimmt, unabhängig von einer Drehstellung des Kopfes 24. Somit ist der Korpus 4 in jeder Drehstellung des Kopfes 24 in gleich bleibender Entfernung h von einer Oberkante 30 der Duschtasse DT montierbar (siehe Figur 2).

[0019] In der Figur 3 ist das Verankerungsmittel 7 in Einzeldarstellung in seiner in der Figur 2 gezeigten Position in Seitenansicht dargestellt. Die Figur 4 zeigt eine Draufsicht auf die Darstellung der Figur 3 aus einer Pfeilrichtung IV, welche der Orientierung des Verankerungsmittels 7 in der Figur 1 entspricht.

[0020] In der Figur 5 ist ein Schnitt durch den Kopf 24 des Verankerungsmittels 7 entsprechend der in der Figur 3 dargestellten Schnittlinie V-V gezeigt, wobei auf eine Schraffierung der Schnittfläche zur Erhaltung der Übersichtlichkeit verzichtet wurde. Aus der Zusammenschau der Figuren 3 bis 5 ist erkennbar, dass der Kopf 24 als Säule 31 mit einer Grundfläche 32 eines unregelmäßigen Achtecks 33 ausgebildet ist. Solange der oben erwähnte Klebstoff, mit welchem das Verankerungsmittel 7 in die Bohrung 23 eingeklebt wird, noch nicht ausgehärtet ist, kann das Verankerungsmittel 7 um seine Drehachse 34 verdreht werden. Bei einer Drehung um 90° nach links in eine Pfeilrichtung w' wandert der exzentrisch zu dem Stift 22 aufgesetzte Kopf 24 aus einer in der Figur 5 mit durchgezogenen Linien dargestellten Mittelposition MP in eine in der Figur 5 mit gestrichelten Linien angedeutete rechte Position RP, wobei durch die gestrichelten Linien lediglich die Position des Kantenpaar K1, K2 dargestellt sind. Die beiden durch eine Linksdrehung und eine Rechtsdrehung aus der in der Figur 5 dargestellten Mittelposition MP erreichbaren Positionen, welche in Bezug auf die Drehachse 34 als rechte Position RP und als linke Position LP bezeichnet sind, sind schematisch auch in der Figur 1 dargestellt. Erfindungsgemäß sind das Verankerungsmittel 7 und eine Breite B4 des Korpus 4 derart aufeinander abgestimmt, dass die Bohrung 23 in der Wand 3 in jeder Stellung des Kopfes 24 durch die Wandkontaktfläche 14 des Korpus 4 abgedeckt wird. Hierzu weist die Bohrung 23 vorzugsweise einen Durchmesser D23 auf, welcher kleiner als 8 mm ist und insbesondere mit 4 mm bis 6 mm bemessen ist. Durch eine Drehung des in der Figur 5 gezeigten achteckigen Kopfes um +/- 45° um die Drehachse 34 aus der Mittelstellung MP sind nicht dargestellte Zwischenstellungen einstellbar. Sobald durch ein Verdrehen des Kopfes 24 diejenige Stellung eingestellt ist, in welcher die Scheibe 2 an dem Korpus 4 senkrecht im Raum R gehalten wird, erfolgt eine Klemmung des Kopfes 24 mittels der Klemmschrauben 28, 29 wie dies in der Figur 2 gezeigt ist. Hierbei wird ein Höhenversatz, welchen der Kopf 24 in seinen unterschiedlichen Stellungen aufweist, durch eine entsprechende Positionierung der Klemmschrauben 28, 29 ausgeglichen. In der Figur 11 ist zur Erläuterung die Gesamtsituation schematisch in perspektivischer Ansicht dargestellt. Das Seitenteil 13 der Dusche D steht senkrecht in dem Raum R auf einer Duschtasse DT und wird vorzugsweise durch zwei in den Figuren 1 bis 5 beschriebene Duschtrennwandbeschläge 1 an der Wand 2 fixiert. Mit Hilfe der oben beschriebenen Verankerungs- und Klemmmittel 7, 8 des Duschtrennwandbeschlags 1, welche zusammen Stellmittel 9 bilden, sind die Duschtrennwandbeschläge 1 in horizontaler Richtung in die Pfeilrichtung x bzw. x' verschiebbar, wobei durch ein in der Korpusöffnung 25 vorhandenes Vertikalspiel VS in die Pfeilrichtungen y bzw. y' eine seitliche Verschiebung der Duschtrennwandbeschläge 1 auf gleichbleibenden Höhen 35 und 36 möglich ist. Der Korpus 4 der einzelnen Duschtrennwandbeschläge 1 ist hier als Quader Q ausgeführt.

[0021] In den Figuren 6 und 7 ist eine Ausführungsvariante eines Verankerungsmittels 7 dargestellt. Das Verankerungsmittel 7 weist einen ersten Abschnitt 20 auf, welcher als Quader 37 mit zwei gegenüberliegenden gezahnten Flächen 38, 39 ausgebildet ist. Weiterhin weist das Verankerungsmittel 7 einen zweiten Abschnitt 21 auf, welcher vergleichbar zu dem in den Figuren 1 bis 5 dargestellten Verankerungsmittel als Stift 22 ausgeführt ist. In der Figur 7 ist das Verankerungsmittel 7 aus einer Seitenansicht entsprechend der in der Figur 6 angedeuteten Pfeilrichtung VII dargestellt. Dem ersten Abschnitt 20 des Verankerungsmittels 7 sind in der Darstellung der Figur 7 drei Plättchen 40, 41, 42 zugeordnet, durch welche ein nicht dargestellter Korpus, welcher mit seiner Korpusöffnung über den Quader 37 greift, seitlich in Pfeilrichtungen x bzw. x' zu der Längsachse 43 des Verankerungsmittels 7 positionierbar ist. Hierbei ist ein maximaler Versatz zwischen dem nicht dargestellten Korpus und der Längsachse 43 des Verankerungsmittels 7 in horizontaler Richtung dann gegeben, wenn alle drei Plättchen 40 bis 42 auf derselben Seite des Quaders 37 angeordnet sind.

[0022] In der Figur 8 ist in perspektivischer Ansicht eine zweite Ausführungsvariante eines erfindungsgemäßen Duschtrennwandbeschlags 44 gezeigt. Durch nicht im Detail dargestellte Stellmittel 9 ist ein Verankerungsmittel 7 quer verschiebbar in Pfeilrichtungen x, x' in einem Korpus 4 gelagert. Eine seitliche Verstellung erfolgt durch ein Verdrehen einer Stellschraube 45.

[0023] In der Figur 9 ist eine dritte Ausführungsvariante eines erfindungsgemäßen Duschtrennwandbeschlags 46 in perspektivischer Ansicht gezeigt. Zwischen einem Verankerungsmittel 7 und einem Korpus 4 sind nicht näher dargestellte Stellmittel 9 angeordnet, durch welche ein Korpus 4 gegenüber dem Verankerungsmittel 7 seitlich in Pfeilrichtung x bzw. x' verschiebbar ist. Zur Einbettung des Verankerungsmittels 7 wird in einer Fuge F einer gekachelten Wand 2 mit einem Trennschleifer eine Ausnehmung 47 eingeschliffen (siehe Figur 10), welche auf das Verankerungsmittel 7 angepasst ist. Das Verankerungsmittel 7 wird in diese Ausnehmung eingeklebt, wobei eine Sichtfläche 48 des Verankerungsmittels 7 so tief in die Ausnehmung 47 eingebettet wird, dass das Fugenbild der Fuge F wiederherstellbar ist.

[0024] Gemäß einer nicht dargestellten Ausführungsvariante ist es in Analogie zu den Darstellungen der Figuren 8 bis 10 erfindungsgemäß auch vorgesehen, dass die Bohrung oder die Ausnehmung mit Übermaß ausgeführt wird und eine horizontale Ausrichtung des Duschtrennwandbeschlags in der Bohrung bzw. der Ausnehmung erfolgt, solange der Duschtrennwandbeschlag darin noch nicht dauerhaft fixiert ist. Bei derartigen Ausführungsformen sind die Stellmittel durch das Verankerungsmittel und die Bohrung bzw. die Ausnehmung gebildet.

[0025] Die Erfindung ist nicht auf dargestellte oder beschriebene Ausführungsbeispiele beschränkt. Sie umfasst vielmehr Weiterbildungen der Erfindung im Rahmen der Schutzrechtsansprüche.

Bezugszeichenliste:



[0026] 
1
Duschtrennwandbeschlag
2
Wand
3
Scheibe
4
Korpus
5
scheibenförmiger Körper
6
Platte
7
Verankerungsmittel
8
Klemmmittel
9
Stellmittel
10
Scheibenkontaktfläche von 1
11
Scheibenoberfläche von 2
12
Glasscheibe
13
Seitenteil
14
Wandkontaktfläche von 1
15
Wandoberfläche von W
16
Glashalter
17
Dämpfungselement
18
Schraube von 16
19
Gewindebohrung
20
erster Abschnitt von 7
21
zweiter Abschnitt von 7
22
Stift (als 21)
23
Bohrung in 2
24
Kopf als 20
25
Korpusöffnung
26
Gewindebohrung
27
Gewindebohrung
28
Klemmschraube
29
Klemmschraube
30
Oberkante von DT
31
Säule
32
Grundfläche
33
Achteck
34
Drehachse von 7
35
Höhe von 1
36
Höhe von 1
37
Quader als erster Abschnitt
38
gezahnte Fläche an 37
39
gezahnte Fläche an 37
40
Plättchen
41
Plättchen
42
Plättchen
43
Längsachse von 7
44
Duschtrennwandbeschlag
45
Stellschraube
46
Duschtrennwandbeschlag
47
Ausnehmung in W
48
Sichtfläche von 7
D
Dusche
DT
Duschtasse
F
Fuge
G
Gebäude
h
Entfernung zwischen 1 und 30
L25
Längsachse von 25
Q
Quader
R
Raum
T
Tasche
VS
Vertikalspiel
W
Wand
w'
Drehrichtung
x, x'
horizontale Raumrichtung
y, y'
vertikale Raumrichtung
MP
Mittelstellung von 4 bzw. 24
RP
Rechte Stellung von 4 bzw. 24
LP
Linke Stellung von 4 bzw. 24
B4
Breite von 4
D23
Durchmesser von 23



Ansprüche

1. Duschtrennwandbeschlag (1, 44, 46) zur starren Befestigung einer Scheibe (3), insbesondere eines als Glasscheibe (12) ausgebildeten Seitenteils (13) einer Dusche (D), an einer Wand (2) eines Gebäudes (G), wobei der Beschlag (1, 44, 46) einen Korpus (4) umfasst, wobei der Korpus (4) mit einer vertikal im Raum (R) orientierten Scheibenkontaktfläche (10) parallel zu einer Scheibenoberfläche (11) der Scheibe (3) ausgerichtet und an dieser befestigbar ist, wobei der Korpus (4) mit einer vertikal im Raum (R) orientierten Wandkontaktfläche (14) parallel zu einer Wandoberfläche (15) der Wand (2) ausgerichtet und an dieser befestigbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Korpus (4) des Beschlags (1, 44, 46) als einteiliger und scheibenförmiger Körper (5) ausgebildet ist, wobei der Beschlag (1, 44, 46) Stellmittel (9) umfasst, durch welche der Korpus (4) in horizontaler Richtung (x, x') relativ zu der Wand (2) nach links oder nach rechts verschiebbar ist.
 
2. Duschtrennwandbeschlag nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass der Beschlag (1, 44, 46) wenigstens ein Verankerungsmittel (7) umfasst, wobei das Verankerungsmittel (7) einen ersten und einen zweiten Abschnitt (20, 21) aufweist, wobei der erste Abschnitt (20) in dem Korpus (4) verankerbar ist und wobei der zweite Abschnitt (21) an der Wand (2) befestigbar ist.
 
3. Duschtrennwandbeschlag nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass der zweite Abschnitt (21)

- insbesondere stiftförmig ausgebildet ist und in einer Bohrung (23) insbesondere unter Verwendung eines Dübels verankerbar ist oder

- insbesondere stiftförmig ausgebildet ist und in eine Bohrung (23) unter Verwendung eines Klebstoffes, insbesondere eines Zweikomponenten-Klebstoffes, einklebbar ist oder

- insbesondere scheibenförmig ausgebildet ist und in eine insbesondere kreissegmentförmige Ausnehmung (47) unter Verwendung eines Klebstoffes, insbesondere eines Zweikomponenten-Klebstoffes, einklebbar ist oder

- insbesondere scheibenförmig ausgebildet ist und unter Verwendung eines Klebstoffes, insbesondere eines Zweikomponenten-Klebstoffes, auf die Wandoberfläche (15) der Wand (2) aufklebbar ist.


 
4. Duschtrennwandbeschlag nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass der Beschlag (1, 44, 46) wenigstens ein Verankerungsmittel (7) umfasst, wobei das Verankerungsmittel (7) insbesondere einen Magnet und einen magnetischen Körper oder zwei Magnete umfasst, wobei der magnetische Körper insbesondere durch den Korpus (4) selbst gebildet ist.
 
5. Duschtrennwandbeschlag nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Korpus (4) wenigstens eine Korpusöffnung (25) umfasst, deren Längsachse (L25) etwa senkrecht auf der Wandkontaktfläche (14) steht, etwa parallel zu der Scheibenkontaktfläche (10) verläuft und zur Aufnahme des ersten Abschnitts (20) des Verankerungsmittels (7) vorgesehen ist, wobei der erste Abschnitt (20) des Verankerungsmittels (7) in der Korpusöffnung (25) insbesondere in vertikaler Richtung (y, y') Vertikalspiel (VS) aufweist und wobei der erste Abschnitt (20) des Verankerungsmittels (7) insbesondere als Kopf (24) ausgebildet ist.
 
6. Duschtrennwandbeschlag nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, dass der Kopf (24), insbesondere zusammen mit dem zweiten Abschnitt (21) oder insbesondere unabhängig von dem zweiten Abschnitt (21) um eine Drehachse (34) drehbar ist, wobei die Drehachse (34) senkrecht auf der Wandoberfläche (15) steht, wobei der Kopf (24) exzentrisch zu der Drehachse (34) angeordnet ist und bei einer Drehung um die Drehachse (34) die horizontale Position (MP, LP, RP) des Kopfes (24) zu der Wandoberfläche (15) nach links oder nach rechts veränderbar ist.
 
7. Duschtrennwandbeschlag nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, dass der Kopf (24) mehrteilig ausgebildet ist und in unterschiedlichen Varianten zusammensetzbar ist, wobei sich die Varianten voneinander durch die horizontale Position unterscheiden, welche der zusammengesetzten Kopfes (24) zu der Wandoberfläche (15) einnimmt.
 
8. Duschtrennwandbeschlag nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Beschlag (1, 44, 46) Klemmmittel (8) umfasst, wobei der Korpus (4) durch die Klemmmittel (8) an dem Kopf (24) der Verankerungsmittel (7) unabhängig von der Position (MP, LP, RP) des Kopfes (24) in derselben Befestigungshöhe (35, 36) fixierbar ist.
 
9. Duschtrennwandbeschlag nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet, dass die Klemmmittel (8) zwei den Korpus (4) insbesondere von oben und von unten vertikal in Richtung der Korpusöffnung (25) durchlaufende Gewindebohrungen (26, 27) und zwei in diesen Gewindebohrungen (26, 27) verfahrbare Klemmschrauben (28, 29) umfasst, wobei die Klemmschrauben (28, 29) insbesondere als Madenschrauben ausgebildet sind.
 
10. Duschtrennwandbeschlag nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der scheibenförmige Körper (5) als Quader (Q) ausgebildet ist.
 
11. Duschtrennwandbeschlag nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, dass der Kopf (24) als Säule (31) und insbesondere als Vielecksäule (31) und insbesondere als Achtecksäule (31) ausgebildet, welche insbesondere ein unregelmäßiges Achteck (33) als Grundfläche (32) aufweist.
 
12. Duschtrennwandbeschlag nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Stellmittel (9) durch den ersten Abschnitt (20) der Verankerungsmittel (7) und die Klemmmittel (8) gebildet sind.
 




Zeichnung




















Angeführte Verweise

IN DER BESCHREIBUNG AUFGEFÜHRTE DOKUMENTE



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