Vorrichtung zum Lagern einer Toilettenbürste

Abstract

 Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum Lagern einer Toilettenbürste mit einem Behälter zur Aufnahme des Kopfes der Toilettenbürste und mit einem die obere Behälteröffnung abdeckenden Deckel, wobei Behälter und Deckel an einer Halterung befestigt sind, durch die die Vorrichtung an einer Wand befestigbar oder auf dem Boden stellbar ist, und dass der Behälter gegenüber der Halterung und dem Deckel so weit verschieblich ist, dass die obere Behälteröffnung) vom Deckel frei ist.

Beschreibung

[0001] Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum Lagern einer Toilettenbürste mit einem Behälter zur Aufnahme des Kopfes der Toilettenbürste und mit einem die obere Behälteröffnung abdeckenden Deckel.

[0002] Es ist bekannt, eine Toilettenbürste mit ihrem Bürstenkopf in einen Behälter zu stellen, der auf dem Boden steht oder aber an einer Wand befestigbar ist. Hierbei ist es auch bekannt, die obere Öffnung des Behälters durch einen Deckel zu schließen, durch den der Stiel der Bürste hindurchtritt. Vor einem Herausnehmen der Bürste muss der Deckel abgenommen werden. Das Anfassen des Deckels wird von vielen Benutzern als unhygienisch empfunden.

[0003] Darüber hinaus ist es bekannt, den Deckel direkt am Stiel der Toilettenbürste zu befestigen, so dass mit dem Anheben der Bürste der Deckel entfernt wird. Dies hat aber den Nachteil, dass der stets an dem Bürstenstiel befestigte Deckel während des Säuberns der Toilettenschüssel im Wege ist.

[0004] Aufgabe der Erfindung ist es, eine Vorrichtung zum Lagern einer Toilettenbürste so zu verbessern, dass ein einfaches und leichtes Öffnen der Vorrichtung ermöglicht wird, ohne den Deckel berühren zu müssen, wobei der Deckel während des Reinigens nicht störend im Weg ist.

[0005] Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß dadurch gelöst, dass Behälter und Deckel an einer Halterung befestigt sind, durch die die Vorrichtung an einer Wand befestigbar oder auf dem Boden stellbar ist, und dass der Behälter gegenüber der Halterung und dem Deckel so weit verschieblich ist, dass die obere Behälteröffnung vom Deckel frei ist.

[0006] Bei einer solchen Konstruktion genügt es, den Griff der Bürste zu ergreifen und mit der Bürste den Behälter so weit zu bewegen, dass die Behälteröffnung vom Deckel entfernt und die Bürste entnehmbar ist. Hierbei ist es nicht erforderlich, den Behälter oder den Deckel von Hand zu berühren.

[0007] Besonders wichtig ist, dass der Behälter leicht beweglich ist, ohne zu verklemmen oder zu verkanten. Dies wird dadurch erreicht, dass der Behälter mit der Halterung über mindestens eine Gleit-, Wälz- oder Drehführung verbunden ist. Hierzu kann die Führung mindestens eine Führungsstange oder zwei zueinander parallele Führungsstangen aufweisen, die in mindestens einer Führungsausnehmung gelagert ist/sind. Dabei ist von Vorteil, wenn die Führung(en) Wälzkörper in Form von Kugeln, Rollen oder Nadeln aufweist/aufweisen. Eine besonders leichtgängige Führung wird erreicht, wenn die Wälzkörper in mindestens einem Käfig gelagert sind, der zwischen der/den Führungsstange(n) und der/den Führungsausnehmung(en) angeordnet ist.

[0008] Eine platzsparende Führung wird bei einfacher Konstruktion geschaffen, wenn die Wälzkörper in mindestens einem Käfig gelagert sind, der zwischen der/den Führungsstange(n) und der/den Führungsausnehmung(en) angeordnet ist.

[0009] Vorzugsweise wird vorgeschlagen, dass der Deckel einen Schlitz aufweist, in dem der Bürstenstiel verschieblich einliegt.

[0010] Ein Ausführungsbeispiel der Erfindung ist in den Zeichnungen dargestellt und wird mit Alternativen im Folgenden näher beschrieben. Es zeigen

Fig. 1

eine Ansicht auf die Vorrichtung von oben im geschlossenen Zustand,

Fig. 2

eine Ansicht auf die Vorrichtung von oben im geöffneten Zustand,

Fig. 3

einen waagerechten Schnitt durch die Vorrichtung in Höhe der Führung im geschlossenen Zustand,

Fig. 4

den Schnitt nach Fig. 3 im geöffneten Zustand,

Fig. 5 und Fig. 6

senkrechte Schnitte durch die Vorrichtung.

[0011] Die Vorrichtung zur Aufnahme bzw. zum Lagern einer Toilettenbürste 1 weist einen nach oben hin offenen zylindrischen Behälter 2 mit senkrechter Zylinderachse auf, dessen obere Öffnung 3 durch einen Deckel 4 verschließbar ist. Der untere Bürstenkopf 5 liegt im Behälter 2 ein und der obere senkrechte Bürstenstiel 6 durchdringt einen radialen Schlitz 7 im Deckel 4.

[0012] Seitlich des Behälters 2 ist eine senkrechte plattenförmige Wandhalterung 8 angeordnet, die insbesondere über einen nicht dargestellten Wandsockel an einer Wand durch Schrauben befestigbar ist. Unterhalb des Behälters 2 ist eine Gleitführung 9 angeordnet, die den Behälter mit der Wandhalterung verbindet. Die Gleitführung 9 weist zwei, an der Behälterunterseite befestigte, zueinander parallele, waagerechte Führungsstangen 10 auf, auf denen jeweils ein Wälzlagerkäfig 11 gleitet, in dem mehrere Kugeln gelagert sind. Jede Führungsstange 10 gleitet mit dem Käfig 11 in einer rohrförmigen, waagerechten Führungsausnehmung 12, die von einem Führungsteil insbesondere einem Führungsblock 12a gebildet wird und der an der Wandhalterung 8 befestigt ist. Hierbei wird das Führungsteil insbesondere der Führungsblock 12a von einem Führungsgehäuse 13 überdeckt, das an der Unterseite des Behälters 2 angeschraubt ist. Als Wälzkörper können auch Rollen oder Nadeln verwendet werden.

[0013] An der Oberseite der Wandhalterung 8 ist der waagerechte Deckel 4 über einen waagerechten, radial vorstehenden Deckelarm 4a befestigt. Im eingefahrenen Zustand des Behälters 2 überdeckt der kreisförmige Deckel 4 die obere Öffnung 3 des Behälters. Wird dagegen der Behälter durch Bewegen der Bürste von Hand unter dem Deckel seitlich herausgeschoben, so ist die Öffnung 3 frei und die Bürste 1 ist entnehmbar.

[0014] Der Bürstenstiel 6 ist am Bürstenkopf 5 über einen senkrechten Zapfen 17 befestigt, der im Schlitz 7 gleitet. Zwischen Zapfen 17 und Kopf 5 ist ein Zwischenteil 18 befestigt, an dem der Kopf 5 zum Auswechseln form- und/oder kraftschlüssig lösbar befestigt ist.

[0015] Statt an einer Wandhalterung 8 kann der Behälter 2 auch auf einem nicht dargestellten Sockel gleitend befestigt sein, der auf dem Boden des Toilettenraumes steht.

[0016] In weiteren, nicht dargestellten alternativen Ausführungen erzeugt die Führung 9 keine gerade, sondern eine gebogene insbesondere teilkreisförmige Bewegung des Behälters 2, vorzugsweise in einer waagerechten Ebene, so dass der Behälter 2 unter dem Deckel 4 bogenförmig austritt und in der Rückbewegung wieder eintritt.

[0017] Ferner ist in einer weiteren, nicht dargestellten Alternative der Behälter über den Arm 2a an der Halterung 8 angelenkt, so dass der Behälter durch die Bürste von Hand teilkreisförmig unter dem Deckel 4 herausbewegbar und wieder hineinbewegbar ist. Bei all diesen Schwenkbewegungen in Bogenform ist der Schlitz 7 im Deckel 4 entsprechend bogenförmig gestaltet.

Ansprüche

1. Vorrichtung zum Lagern einer Toilettenbürste (1) mit einem Behälter (2) zur Aufnahme des Kopfes (5) der Toilettenbürste und mit einem die obere Behälteröffnung (3) abdeckenden Deckel (4), dadurch gekennzeichnet, dass Behälter (2) und Deckel (4) an einer Halterung (8) befestigt sind, durch die die Vorrichtung an einer Wand befestigbar oder auf dem Boden stellbar ist, und dass der Behälter (2) gegenüber der Halterung (8) und dem Deckel (4) so weit verschieblich ist, dass die obere Behälteröffnung (3) vom Deckel frei ist.

2. Vorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass der Behälter (2) mit der Halterung (8) über mindestens eine Gleit-, Wälz- oder Drehführung (9) verbunden ist.

3. Vorrichtung nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass die Führung (9) mindestens eine Führungsstange (10) oder zwei zueinander parallele Führungsstangen (10) aufweist, die in mindestens einer Führungsausnehmung (12) gelagert ist/sind.

4. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 2 oder 3, dadurch gekennzeichnet, dass die Führung(en) (9) Wälzkörper in Form von Kugeln, Rollen oder Nadeln aufweist/aufweisen.

5. Vorrichtung nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, dass die Wälzkörper in mindestens einem Käfig (11) gelagert sind, der zwischen der/den Führungsstange(n) (10) und der/den Führungsausnehmung(en) (12) angeordnet ist.

6. Vorrichtung nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass die Führung (9) an der Unterseite der Vorrichtung angeordnet ist.

7. Vorrichtung nach einem der vorherigen Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Deckel (4) einen Schlitz (7) aufweist, in dem der Bürstenstiel (6) verschieblich einliegt.

Zeichnung