Vorrichtung für Toilettenbürste mit Getriebe

Abstract

 Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum Lagern einer Toilettenbürste (1) mit einem Behälter zur Aufnahme des Kopfes der Toilettenbürste und mit einem die obere Behälteröffnung (3) abdeckenden Deckel, wobei der Behälter und der Deckel jeweils um eine insbesondere senkrechte Achse verschwenkbar sind, wobei Behälter und Deckel über ein Getriebe miteinander verbunden sind, durch das ein Verschwenken des Behälters oder Deckels in einer Drehrichtung zu einem Verschwenken des Deckels oder Behälters in entgegengesetzter Drehrichtung führt.

Beschreibung

[0001] Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum Lagern einer Toilettenbürste mit einem Behälter zur Aufnahme des Kopfes der Toilettenbürste und mit einem die obere Behälteröffnung abdeckenden Deckel.

[0002] Es ist bekannt eine Toilettenbürste mit ihrem Bürstenkopf in einen Behälter zu stellen, der auf dem Boden steht oder aber an einer Wand befestigbar ist. Hierbei ist es auch bekannt, die obere Öffnung des Behälters durch einen Deckel zu schließen, durch den der Stiel der Bürste hindurchtritt. Vor einem Herausnehmen der Bürste muss der Deckel abgenommen werden. Das Anfassen des Deckels wird von vielen Benutzern als unhygienisch empfunden.

[0003] Darüber hinaus ist es bekannt, den Deckel direkt am Stiel der Toilettenbürste zu befestigen, so dass mit dem Anheben der Bürste der Deckel entfernt wird. Dies hat aber den Nachteil, dass der stets an dem Bürstenstiel befestigte Deckel während des Säuberns der Toilettenschüssel im Wege ist.

[0004] Aufgabe der Erfindung ist es, eine Vorrichtung zum Lagern einer Toilettenbürste so zu verbessern, dass ein einfaches und leichtes Öffnen der Vorrichtung ermöglicht wird, ohne den Deckel berühren zu müssen, wobei der Deckel während des Reinigens nicht störend im Weg ist.

[0005] Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß dadurch gelöst, dass der Behälter und der Deckel jeweils um eine insbesondere senkrechte Achse verschwenkbar sind, wobei Behälter und Deckel über ein Getriebe miteinander verbunden sind, durch das ein Verschwenken des Behälters oder Deckels in einer Drehrichtung zu einem Verschwenken des Deckels oder Behälters in entgegengesetzter Drehrichtung führt.

[0006] Bei einer solchen Konstruktion genügt es den Griff der Bürste zu ergreifen und mit der Bürste den Behälter so weit zu bewegen, dass der Deckel von der Behälteröffnung entfernt und die Bürste entnehmbar ist. Hierbei ist es nicht erforderlich, den Deckel oder den Behälter von Hand zu berühren.

[0007] Eine besonders einfache und funktionssichere Konstruktion ist dann gegeben, wenn das Getriebe außerhalb des Behälters angeordnet ist. Hierbei kann das Getriebe an oder in einer Wandhalterung oder an oder in einem Standfuß der Vorrichtung angeordnet sein.

[0008] Eine besonders einfache Konstruktion bei hoher Funktionssicherheit ist dann gegeben, wenn das Getriebe zwischen Behälter und Deckel ein mit dem Behälter verbundenes erstes Zahnrad und ein mit dem Deckel verbundenes zweites Zahnrad aufweist, die miteinander kämmen. Hierbei können die Zahnräder Stirnräder sein.

[0009] Vorzugsweise wird vorgeschlagen, dass beide Zahnräder jeweils drehfest mit einer Welle verbunden sind, die in der Wandhalterung oder in dem Standfuß drehbar gelagert sind, und dass an einer Welle der Behälter und an der anderen Welle der Deckel insbesondere jeweils über einen außen vorragenden Arm befestigt sind. Hierbei kann der außen am Deckel vorragende Arm auf der Oberseite des Gehäuses der Wandhalterung liegen. Auch ist hierbei von Vorteil, dass der am Behälter außen insbesondere radial vorragende Arm an der Wandhalterung lösbar insbesondere über eine Steckverbindung befestigt ist, so dass ein leichtes Auswechseln und Reinigen des Behälters ermöglicht wird.

[0010] Vorzugsweise wird vorgeschlagen, dass der Deckel einen teilkreisförmigen Schlitz aufweist, in dem der Bürstenstiel verschieblich einliegt.

[0011] Ein Ausführungsbeispiel der Erfindung ist in den Zeichnungen dargestellt und wird mit Alternativen im Folgenden näher beschrieben. Es zeigen:

Figur 1

eine Ansicht auf die Vorrichtung von oben im geschlossenen Zustand,

Figur 2

eine Ansicht auf die Vorrichtung von oben im geöffneten Zustand,

Figur 3

einen waagerechten Schnitt durch die Vorrichtung im geschlossenen Zustand,

Figur 4 und Figur 5

senkrechte Schnitte durch die Vorrichtung.

[0012] Die Vorrichtung zur Aufnahme bzw. zum Lagern einer Toilettenbürste 1 weist einen nach oben hin offenen zylindrischen Behälter 2 mit senkrechter Zylinderachse auf, dessen obere Öffnung 3 durch einen Deckel 4 verschließbar ist. Der untere Bürstenkopf 5 liegt im Behälter 2 ein und der obere senkrechte Bürstenstiel 6 durchdringt einen teilkreisförmigen Schlitz 7 im Deckel 4.

[0013] Seitlich des Behälters 2 ist ein Gehäuse 8 einer Wandhalterung angeordnet, das über einen Wandsockel 9 an einer Wand durch Schrauben 10 befestigbar ist. Am Behälter 2 steht seitlich ein am Behälter angeformter Arm 2a radial vor, der in einer dem Arm in den Höhenabmessungen entsprechenden Ausnehmung 8a in dem Gehäuse 8 form- und/oder kraftschlüssig einliegt. Hierbei hat die Ausnehmung eine solch große seitliche Ausdehnung, dass der Arm innerhalb der Ausnehmung um eine senkrechte Achse 11 verschwenkbar ist.

[0014] In einer nicht dargestellten Ausführung ist die der Arm aufnehmende Ausnehmung 8a von einem Aufnahmeteil gebildet, das verschwenkbar im Gehäuse 8 einliegt, so dass der Arm 2a in einer Ausnehmung des Aufnahmeteils eingesteckt formschlüssig einliegt. Hierdurch ist das Aufnahmeteil unverlierbar am Gehäuse 8 verschwenkbar gelagert und der Behälter wird mit seinem Arm in das Aufnahmeteil eingesteckt.

[0015] Um den Behälter 2 um die senkrechte, außerhalb des Behälters liegende Achse 11 verschwenken zu können, steht nahe des äußeren Endes des Armes 2a oder nahe des äußeren Endes des Aufnahmeteils auf der Oberseite ein senkrechter Zapfen als Welle 12 vor, dessen oberes Ende ein erstes Zahnrad 13 bildet. Die Stirnverzahnung des Zahnrades 13 kämmt mit der Stirnverzahnung eines zweiten Zahnrades 14, das an einer an der Unterseite des Deckels 4 vorspringenden senkrechten Welle 15 befestigt insbesondere angeformt ist, die an dem Deckel drehfest und in dem Gehäuse 8 drehbar gelagert ist. Hierbei ist das untere Ende der Welle 15 in einer Ausnehmung insbesondere in einer Bohrung in der Oberseite des Gehäuses 8 drehbar gelagert. Auch ist von Bedeutung, dass der Deckel 4 einen außen vorstehenden Arm 4a in Form eines radialen Vorsprungs aufweist, an dessen Unterseite die Welle 15 mit ihrem Zahnrad 14 vorspringt.

[0016] Die Zahnräder 13 und 14 bilden somit ein Getriebe, das dafür sorgt, dass bei einem Verschwenken des Behälters 2 um die Achse 11 der Deckel 4 in entgegengesetzter Richtung verschwenkt wird. Hierbei wird das Verschwenken des Behälters 2 aus seiner Mittelstellung, in der er durch den Deckel verschlossen ist, über die Bürste 5, 6 von Hand erzeugt. Der Deckel 4 behindert hierbei nicht die Bewegung der Bürste, da der Bürstenstiel 6 in dem bogenförmigen Schlitz 7 des Deckels gleitet.

[0017] Ein zusätzlicher lagernder Halt der Welle 15 am Gehäuse 8 ist dadurch gegeben, dass im Gehäuse ein Zapfen 16 befestigt ist, der nach oben aus dem Gehäuse vorsteht und in die Welle 15 hineinreicht.

[0018] Der Bürstenstiel 6 ist am Bürstenkopf 5 über einen senkrechten Zapfen 17 befestigt, der im Schlitz 7 gleitet. Zwischen Zapfen 17 und Kopf 5 ist ein Zwischenteil 18 befestigt, an dem der Kopf 5 zum Auswechseln form- und/oder kraftschlüssig lösbar befestigt ist.

[0019] Statt an einer Wandhalterung kann das Gehäuse 8 auch auf einem nicht dargestellten Sockel befestigt sein, der auf dem Boden des Toilettenraumes steht.

Ansprüche

1. Vorrichtung zum Lagern einer Toilettenbürste (1) mit einem Behälter (2) zur Aufnahme des Kopfes (5) der Toilettenbürste und mit einem die obere Behälteröffnung (3) abdeckenden Deckel (4), dadurch gekennzeichnet, dass der Behälter (2) und der Deckel (4) jeweils um eine insbesondere senkrechte Achse verschwenkbar sind, wobei Behälter (2) und Deckel (4) über ein Getriebe (13, 14) miteinander verbunden sind, durch das ein Verschwenken des Behälters (2) oder Deckels(4) in einer Drehrichtung zu einem Verschwenken des Deckels oder Behälters in entgegengesetzter Drehrichtung führt.

2. Vorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass das Getriebe (13, 14) außerhalb des Behälters (2) angeordnet ist.

3. Vorrichtung nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass das Getriebe (13, 14) an oder in einer Wandhalterung (8, 9) oder an oder in einem Standfuß der Vorrichtung angeordnet ist.

4. Vorrichtung nach einem der vorherigen Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Getriebe zwischen Behälter (2) und Deckel ein mit dem Behälter verbundenes erstes Zahnrad (13) und ein mit dem Deckel (4) verbundenes zweites Zahnrad (14) aufweist, die miteinander kämmen.

5. Vorrichtung nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, dass die Zahnräder (13, 14) Stirnräder sind.

6. Vorrichtung nach einem der vorherigen Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass beide Zahnräder (13, 14) jeweils drehfest mit einer Welle (12, 15) verbunden sind, die in der Wandhalterung (8, 9) oder in dem Standfuß drehbar gelagert sind, und dass an einer Welle (12) der Behälter (2) und an der anderen Welle (15) der Deckel (4) insbesondere jeweils über einen außen vorragenden Arm (2a, 4a) befestigt sind.

7. Vorrichtung nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, dass der außen am Deckel (4) vorragende Arm (4a) auf der Oberseite des Gehäuses (8) der Wandhalterung liegt.

8. Vorrichtung nach Anspruch 6 oder 7, dadurch gekennzeichnet, dass der am Behälter (2) außen insbesondere radial vorragende Arm (2a) an der Wandhalterung lösbar insbesondere über eine Steckverbindung befestigt ist.

9. Vorrichtung nach einem der vorherigen Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Deckel (4) einen teilkreisförmigen Schlitz (7) aufweist, in dem der Bürstenstiel (6) verschieblich einliegt.

Zeichnung