Handhebelmüllpresse mit Brechkeil

Abstract

 Die Erfindung betrifft eine Handhebelmüllpresse (1) zur Platz sparenden Entsorgung von Pressgut insbesondere Einwegverpackungen, mit einer Bodenplatte (2) und einer Druckplatte (3) zwischen denen das Pressgut zusammendrückbar ist, wobei mit einer Druckplattenführung (4) der Abstand zwischen der Bodenplatte (2) und der Druckplatte (3) an das Pressgut anpassbar ist, wobei in der Druckplatte (3) ein Brechkeil (12) integriert ist.

Beschreibung

[0001] Die Erfindung betrifft eine Handhebelmüllpresse zur Platz sparenden Entsorgung von Pressgut insbesondere Einwegverpackungen, mit einer Bodenplatte und einer Druckplatte zwischen denen das Pressgut zusammendrückbar ist, wobei mit einer Druckplattenführung der Abstand zwischen der Bodenplatte und der Druckplatte an das Pressgut anpassbar ist.

[0002] Das Dokument DE 91 05 555 U1 offenbart eine solche Handhebelmüllpresse mit der Verpackungsmaterial wie beispielsweise Einwegflaschen oder Dosen zusammengepresst werden können, um das Volumen des zu entsorgenden Mülls deutlich zu reduzieren. Bei der bekannten Handhebelmüllpresse ist eine Bodenplatte an die Wand montiert und eine Druckplatte kann mit einer Öse in einen Hacken eingehängt werden, der eine Druckplattenführung bildet. Mit einem Handgriff der Druckplatte kann der Benutzer eine zwischen die Bodenplatte und die Druckplatte eingeführte beispielsweise Einweg-Plastikflasche zusammendrücken und so das Volumen der Plastikflasche reduzieren. Je nach Durchmesser der Plastikflasche kann der Benutzer die Druckplatte in einen näher zu oder entfernter von der Bodenplatte vorgesehenen Hacken einhängen und so den Abstand zwischen der Bodenplatte und der Druckplatte an die zu pressende Plastikflasche anpassen.

[0003] Bei der bekannten Handhebelmüllpresse hat sich als Nachteil erwiesen, dass Einwegverpackungen aus festerem Material oder mit bestimmter geometrischer Ausbildung nur mit sehr großem Kraftaufwand zusammengedrückt werden können. Weiters hat sich als Nachteil ergeben, dass die Art der Verstellung des Abstandes zwischen der Druck- und der Bodenplatte in der Praxis nicht gut funktioniert, weil der Einstellbereich nur relativ klein ist und auch nur in zwei verschiedenen Stellungen entsprechend der Hacken eingestellt werden kann.

[0004] Die Erfindung hat sich die Aufgabe gestellt eine Handhebelmüllpresse zu schaffen, bei der die vorstehend angeführten Nachteile vermieden sind. Diese Aufgabenstellung wird dadurch gelöst, dass in der Druckplatte ein Brechkeil integriert ist, der aus der Druckplatte ausklappbar ist, wobei das Ausklappen insbesondere über eine Zuglasche erfolgt.

[0005] Hierdurch ist der Vorteil erhalten, dass der gesamte Druck der Handhebelpresse über die Kante des Brechkeils auf einen sehr kleinen Bereich der Einwegverpackung aufgebracht wird, wodurch die geometrische Form der Einwegverpackung mit sehr geringem Kraftaufwand deformiert wird. Sobald die Wand der Einwegverpackung einen Riss oder Knick oder Bruch aufweist, treten asymmetrische Kräfte in der Einwegverpackung auf, wodurch sie sehr leicht gänzlich platt gedrückt werden kann. Bei manchen Einwegverpackungen, wie beispielsweise Plastikflaschen, bei denen Luft oder ein anderes Medium eingeschlossen ist, kommt es durch die Einwirkung des Bruchkeils zu dem Auftreten eines kleinen Loches oder Risses durch den die Luft austreten kann, worauf die Plastikflasche leicht zusammendrückbar wird. Ein Sicherheitshinweis an der Handhebelmüllpresse warnt vor der Verwendung der Handhebelmüllpresse zum Zusammendrücken von unter Druck stehenden Behältern, wie beispielsweise Spraydosen. Besonders vorteilhaft ist es, dass der Brechkeil aus der Druckplatte ausklappbar ist.

[0006] Weiters hat sich bei der Handhebelmüllpresse als vorteilhaft erwiesen, dass der Abstand der Bodenplatte zur Druckplatte praktisch stufenlos verstellbar ist, auf deren mechanische Konstruktion anhand der Figuren näher eingegangen ist. Weitere Vorteile der erfindungsgemäßen Handhebelmüllpresse werden ebenfalls anhand der Figuren näher erläutert.

Figur 1 zeigt die Handhebelmüllpresse in einem Schrägriss.

Figur 2 zeigt die Handhebelmüllpresse in ihrer Verstauposition von der Seite.

Figur 3 zeigt die Handhebelmüllpresse in ihrer Verstauposition von vorne.

Figur 4 zeigt die Konstruktion zum Ausklappen des Brechkeils symbolisch in einer Seitenansicht.

Figur 5 zeigt die Konstruktion zum Ausklappen des Brechkeils symbolisch in einer Draufsicht.

Figur 6 zeigt den in der Druckplatte integrierten Brechkeil symbolisch in einer Frontansicht.

Figur 7 zeigt den Zahnstangenträger und die demontierten Zahnstangen der Druckplattenführung.

Figur 8 zeigt die Drehpunktscheibe der Druckplattenführung.

Figur 9 zeigt eine Haltebackenvorrichtung der Druckplattenführung.

Figur 10 zeigt einen Spreizkörper der Druckplattenführung.

Figur 11 zeigt den Verriegelungsmechanismus der Druckplattenführung.

[0007] Figur 1 zeigt eine Handhebelmüllpresse 1 mit einer Bodenplatte 2 und einer Druckplatte 3, zwischen denen Pressgut zusammendrückbar ist, das in Haushalten oder kleinen Betrieben täglich als Müll anfällt. Bei dem Pressgut kann es sich um Einwegverpackungen wie PET-Flaschen oder Blechdosen oder Kunststoff- oder Kartonbehälter mit beliebiger geometrischer Form handeln. Abgesehen von Einwegverpackungen fällt im Haushalt auch anderer Müll an, dessen Volumen mit der Handhebelmüllpresse 1 verringert werden kann, um Entsorgungskosten zu sparen.

[0008] Eine Druckplattenführung 4 ist an der Bodenplatte 2 drehbar befestigt und weist eine Führung 5 auf, in der die Druckplatte 3 höhenverstellbar befestigt ist, worauf anhand der Figuren 7 bis 11 näher eingegangen ist. Mit der Druckplattenführung 4 ist der Abstand der Druckplatte 3 zur Bodenplatte 2 in einem bestimmten Einstellbereich praktisch stufenlos einstellbar, wodurch der Abstand vor dem Pressvorgang an das jeweilige Pressgut anpassbar ist. Hierbei hat sich als vorteilhaft erwiesen, dass die Druckplatte 3 vor dem Beginn des Pressvorgangs nicht zu steil nach oben steht, da in diesem Fall die Hebelwirkung nicht optimal ist. Hierfür ist ein anhand der Figuren 9 bis 11 näher beschriebener Arretierungsmechanismus der Druckplatte 3 so eingestellt, dass beim Herunterklappen der Druckplatte 3 erst bei einem Einstellwinkel von etwa 10 bis 20 Grad zur Waagrechten hin der Arretierungsmechanismus einrastet und ein Pressen des Pressgutes ermöglicht. Es ist ebenfalls möglich das Pressgut in einem ersten Pressvorgang auf eine bestimmte Dicke zusammen zu drücken und hierauf den Abstand der Druckplatte 3 zu der Bodenplatte 2 zu verringern und bei einem neuerlichen Pressvorgang das Pressgut weiter zusammen zu drücken.

[0009] Die Handhebelmüllpresse 1 weist weiters Aufkippsicherungsrohre 6 auf, die ein Kippen der Handhebelmüllpresse 1 während des Pressvorganges verhindern. Die Aufkippsicherungsrohre 6 sind zum Verstauen der Handhebelmüllpresse 1 in die Bodenplatte 2 einschiebbar, wodurch eine sehr kleine und gut verstaubare Handhebelmüllpresse 1 erhalten ist. Besonders vorteilhaft sind an den Enden der Aufkippsicherungsrohre 6 angebrachte Räder R, die beim Einschieben und beim Herausziehen der Aufkippsicherungsrohre 6 entlang der Unterlage der Handhebelmüllpresse 1 rollen.

[0010] Die Handhebelmüllpresse 1 weist weiters Hebelrohre 7 und einen Hebelgriff H auf, die den Hebelsarm während des Pressvorganges verlängern und somit den Kraftaufwand für den Benutzer verringern. Die Hebelrohre 7 sind zum Verstauen der Handhebelmüllpresse 1 in die Druckplatte 3 einschiebbar, wodurch eine sehr kleine und gut verstaubare Handhebelmüllpresse 1 erhalten ist.

[0011] Die Druckplatte 3 der Handhebelmüllpresse 1 weist weiters einen Muschelgriff 8 auf, mit dem die Druckplatte 3 der Handhebelmüllpresse 1 sehr einfach aufgekippt werden kann, um Pressgut auf die Bodenplatte 2 zu legen oder von der Bodenplatte 2 zu entnehmen. Weiters kann die Handhebelmüllpresse 1 in ihrer Verstauposition mit dem Muschelgriff 8 sehr einfach getragen und beispielsweise in einem Kasten verstaut werden.

[0012] Seitliche Fortsätze 9 an beiden Seiten der Druckplatte 3 können zum Arretieren der senkrecht nach oben geklappten Druckplatte 3 in Führungen 10 der Druckplattenführung 4 eingeführt werden. Hierdurch kann Pressgut auf die Bodenplatte 2 gelegt oder von der Bodenplatte 2 genommen werden, ohne dass der Benutzer Gefahr läuft seine Hand zwischen der herunterkippenden Druckplatte 3 und der Bodenplatte 2 einzuklemmen. Weiters kann die Handhebelmüllpresse 1, bei mit den Fortsätzen 9 in Führungen 10 arretierter Druckplatte 3, durch nur einen Handgriff in ihre Verstauposition gebracht werden.

[0013] Figur 2 zeigt die Handhebelmüllpresse 1 gemäß Figur 1 in ihrer Versauposition, in der sie besonders klein zusammengeklappt gut und Platz sparend verstaut werden kann. In der Verstauposition liegt die Druckplatte 3 auf der Bodenplatte 2 auf und die Druckplattenführungen 4 sind parallel zu der Bodenplatte 2 eingeklappt. In Figur 2 sind die Aufkippsicherungsrohre 6 und die Hebelrohre 7 in ihrer eingeschobenen Position strichliert dargestellt. Ein Drehdorn D bildet die Drehachse, um die die Druckplattenführung 4 und die Druckplatte 3 verschwenkt wird.

[0014] Figur 3 zeigt die Handhebelmüllpresse 1 in ihrer Verstauposition von vorne. Es ist sowohl der Hebelgriff H als auch die Aufkippsicherungsrohre 6 und die Hebelrohre 7 symbolisch dargestellt. Die Handhebelmüllpresse 1 weist nunmehr weiters Kugelschnapper 11 auf, mit denen die Druckplatte 3 und die Bodenplatte 2 zusammen geschnappt werden können. Hierdurch kann die Handhebelmüllpresse 1 am Muschelgriff 8 mit einer Hand aufgenommen und verstaut werden.

[0015] Die Handhebelmüllpresse 1 weist nunmehr weiters einen Brechkeil auf, um Pressgut vor dem eigentlichen Pressvorgang lokal zu deformieren, um den für den weiteren Pressvorgang nötigen Kraftaufwand zu reduzieren. Figur 4 zeigt die mechanische Konstruktion zum Ausklappen des Brechkeils 12 aus der Druckplatte 3 symbolisch in einer Seitenansicht. Die Konstruktion weist zwei Hebel 13 auf, die je an einem Drehpunkt 14 drehbar mit der Druckplatte 3 verbunden sind. An der gegenüberliegenden Seite sind die Hebel 13 an je einem Drehpunkt 15 mit dem Brechkeil 12 drehbar verbunden. Eine Spannfeder 16 ist an einer Seite mit der Druckplatte 3 und an der anderen Seite mit dem Brechkeil 12 verbunden und hält den Brechkeil 12 in seiner in die Druckplatte 3 eingeklappten Position fest.

[0016] Die Konstruktion weist weiters eine Zuglasche 17 auf, mit der ein Benutzer den Brechkeil 12 aus seiner in die Druckplatte 3 eingeklappten Position in eine aus der Druckplatte 3 ausgeklappte Position bewegen kann. Durch Ziehen an der Zuglasche 17 wird die Zugkraft über eine Zugstange 18 an den einen Hebel 13 übertragen, wodurch der Brechkeil 12 entlang einer Kreisbogenform K aus der Druckplatte 3 geklappt wird. In seiner ausgeklappten Position liegt die Oberkante 19 des Brechkeils 12 an der Druckfläche 20 der Druckplatte 3 an. Hierdurch ist der Vorteil erhalten, dass die Presskräfte auf die Unterkante 21 des Brechkeils 12 über die Oberkante 19 des Brechkeils 12 auf die Druckplatte 3 abgeleitet werden und so nicht die Drehpunkte 14 und 15 der Konstruktion verschleißen. Bei dem Ausklappen des Brechkeils 12 wird die Spannfeder 16 über einen Punkt der maximalen Dehnung in einen geringeren Dehnungszustand in der ausgeklappten Position versetzt, wodurch der Brechkeil 12 von der Spannfeder 16 in seiner ausgeklappten Position gehalten wird.

[0017] Figur 5 zeigt die Konstruktion zum Ausklappen des Brechkeils 12 symbolisch in einer Draufsicht. Die Öffnung der Druckplatte 3, durch die der Brechkeil 12 aus der Druckplatte 3 ausgeklappt wird, hat breitere und schmälere Bereiche, wobei eine Verbreiterung V des Brechkeils 12 bei einem breiteren Bereich der Öffnung aus der Druckplatte 3 ausgeklappt wird und in der ausgeklappten Position des Brechkeils 12 auf einem schmäleren Bereich der Öffnung der Druckplatte zu liegen kommt. Hierdurch ist sichergestellt, dass der Brechkeil 12 in seiner hinaus geklappten Position über die gesamte Länge des Brechkeils 12 auf der Druckfläche 20 der Druckplatte 3 zu liegen kommt und die Presskräfte von dem Brechkeil 12 gut auf die Druckplatte 3 abgeleitet werden können.

[0018] Figur 6 zeigt den in die Druckplatte 3 eingeklappten Brechkeil 12 symbolisch in einer Frontansicht. Aus der Figur 6 ist ersichtlich, dass der Brechkeil 12 zur Gänze in der Druckplatte 3 versenkbar ist.

[0019] In weiterer Folge ist nunmehr der Mechanismus zum Ausklappen der Druckplattenführung 4 aus der Verstauposition parallel zur Bodenplatte 2 in die Pressposition erläutert. Figur 7 zeigt einen Zahnstangenträger 22 und die von dem Zahnstangenträger 22 demontierten Zahnstangen 23 der Druckplattenführung 4. Die Zahnstangen 22 sind mittels Schrauben durch Löcher 24 an Gewindelöchern GL des Zahnstangenträgers 22 befestigbar. Eine in Figur 8 dargestellte Drehpunktscheibe 25 ist in einem Loch 26 des Zahnstangeträgers 22 drehbar gelagert, wobei eine Madenschraube 27 in eine Nut 28 eingreift und den Verschwenkwinkel der Druckplattenführung 4 zwischen Verstauposition und Pressposition auf 90 Grad beschränkt. Hierdurch ist vorteilhafterweise verhindert, dass die Druckplatte 3 weiter von der Bodenplatte 2 aufklappt, was zu einem Kippen der gesamten Handhebelmüllpresse 1 führen könnte.

[0020] Die Drehpunktscheibe 25 weist eine Blattfeder 29 auf, die in der Verstauposition in die Öffnung 30 und in der Pressposition in die Öffnung 31 eingreift und die Druckplattenführungen 4 in der jeweiligen Position fixiert. Mittels Löchern 32 ist die Drehpunktscheibe 25 mit der Bodenplatte 2 verbunden, wodurch die Drehpunktscheibe 25 beim Herausklappen der Druckplattenführungen 4 in dem Loch 26 gedreht wird.

[0021] Der Zahnstangenträger 22 weist die Führung 5 auf, die in der Pressposition in die Führung 5 der Drehpunktscheibe übergeht. Die Druckplatte 3 ist mit dem Drehdorn D, der in die Führung 5 eingreift entlang der Führung 5 verschiebbar, um den Abstand der Druckplatte 3 zur Bodenplatte 2 einzustellen.

[0022] In weiterer Folge ist nunmehr der Arretierungsmechanismus zur Arretierung der Druckplatte 3 in einem bestimmten Abstand von der Bodenplatte 2 näher erläutert. Figur 9 zeigt eine Haltebackenvorrichtung 33 der Druckplattenführung 4, die Zahnstangen 34 zum Eingreifen in die Zahnstangen 23 aufweist. Durch ein Loch L in der Haltebackenvorrichtung 33 ist der Drehdorn D durchgeschoben.

[0023] Ein in Figur 10 dargestellter Spreizkörper besteht aus zwei Kreisscheiben 35, von denen jede eine Verdickung VD aufweist, und die mit Schrauben S je an einer der Zahnstangen 34 befestigt sind. Ein in Figur 11 dargestellter Verriegelungsmechanismus 36 ist mit Madenschrauben 37 an dem Drehdorn D befestigt und dreht sich beim Verschwenken der Druckplatte 3 mit dem Drehdorn D mit. Der Verriegelungsmechanismus 36 weist Blattfedern 38 auf, die die Verdickungen VD und somit die Kreisscheiben 35 gegen die Federkraft von Spannfedern 39 in Richtungen VR auseinander spreizen. Auf diese Weise werden die Zahnstangen 34 in die Zahnstangen 23 eingerastet und fixieren so den Abstand der Druckplatte 3 zur Bodenplatte 2 für den Pressvorgang. Wenn der Hebelgriff H der Druckplatte 3 nach oben angehoben wird, dann ziehen die Spannfedern 39 die Zahnstangen 34 aus den Zahnstangen 23 und der Abstand zwischen der Druckplatte 3 und der Bodenplatte 2 kann verstellt werden. Sobald der Hebelgriff H der Druckplatte 3, und somit die gesamte Druckplatte 3, herunter geklappt wird, spreizt der Verriegelungsmechanismus 36 die Haltebackenvorrichtung 33 auf und fixiert wiederum den Abstand zwischen Druckplatte 3 und Bodenplatte 2 für den Pressvorgang. Hierdurch ist vorteilhafterweise eine praktisch stufenlose Verstellung des Abstandes zwischen Druckplatte 3 und Bodenplatte 2 ermöglicht.

[0024] Es kann erwähnt werden, dass es vorteilhaft ist eine Aufhängevorrichtung zum Aufhängen der Handhebelmüllpresse an der Geräteunterseite anzubringen, mit der die Handhebelmüllpresse an die Wand gehängt werden kann. Besonders vorteilhaft ist es die Aufhängevorrichtung sowohl an der Längsseite als auch an der Breitseite der Geräteunterseite anzubringen, um die Handhebelmüllpresse der Länge oder Quer aufhängen zu können.

[0025] Weiters ist es vorteilhaft rutschfeste Standfüße bei der Handhebelmüllpresse vorzusehen.

[0026] Ebenfalls hat sich als vorteilhaft erwiesen eine rutschfeste und hitzebeständige Silikonauflage an der Oberseite der Drucklattenführungen vorzusehen. Auf der Silikonauflage sind heiße Töpfe oder auch Schneidbrettauflagen auflegbar.

Ansprüche

1. Handhebelmüllpresse (1) zur Platz sparenden Entsorgung von Pressgut insbesondere Einwegverpackungen, mit einer Bodenplatte (2) und einer Druckplatte (3) zwischen denen das Pressgut zusammendrückbar ist, wobei mit einer Druckplattenführung (4) der Abstand zwischen der Bodenplatte (2) und der Druckplatte (3) an das Pressgut anpassbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass
in der Druckplatte (3) ein Brechkeil (12) integriert ist.

2. Handhebelmüllpresse (1) gemäß Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass, der Brechkeil (12) über eine Zuglasche (17) aus der Druckplatte (3) ausklappbar ist.

3. Handhebelmüllpresse (1) gemäß einem der vorherigen Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Brechkeil (12) über eine Spannfeder (16) entweder in einer in die Druckplatte (3) eingeklappten oder einer aus der Druckplatte (3) ausgeklappten Position fixiert ist, wobei der Brechkeil (12) in der ausgeklappten Position an einer Druckfläche (20) der Druckplatte (3) anliegt.

4. Handhebelmüllpresse (1) gemäß einem der vorherigen Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass in der Bodenplatte (2) integrierte Aufkippsicherungsrohre (6) ausziehbar sind.

5. Handhebelmüllpresse (1) gemäß einem der vorherigen Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass in der Druckplatte (3) integrierte Hebelrohre (7) ausziehbar sind.

6. Handhebelmüllpresse (1) gemäß einem der vorherigen Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Handhebelmüllpresse (1) in eine Verstauposition bringbar ist, in der die Druckplatte (3) auf der Bodenplatte (2) aufliegt und die Druckplattenführungen (4) parallel zu der Bodenplatte (2) eingeklappt sind.

7. Handhebelmüllpresse (1) gemäß Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, dass die Bodenplatte (2) mit der Druckplatte (3) in der Verstauposition mit Schnappmitteln (11) zusammen schnappbar ist.

8. Handhebelmüllpresse (1) gemäß einem der vorherigen Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass in der Druckplatte (3) ein Griff, insbesondere ein Muschelgriff (8) vorgesehen ist.

9. Handhebelmüllpresse (1) gemäß einem der vorherigen Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Druckplattenführung (4) eine Haltebackenvorrichtung (33), einen Spreizkörper (35) und einen Verriegelungsmechanismus (36) zur Einstellung des Abstandes der Bodenplatte (2) zur Druckplatte (3) für den Pressvorgang aufweist.

10. Handhebelmüllpresse (1) gemäß einem der vorherigen Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Druckplattenführung (4) mittels einer Drehpunktscheibe (25) in ihrer Verstauposition eingeklappt parallel zur Bodenplatte (2) und in ihrer Pressposition um etwa 90 Grad ausgeklappt verriegelbar ist.

Zeichnung