(19)
(11) EP 2 226 287 B1

(12) EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT

(45) Hinweis auf die Patenterteilung:
23.05.2012  Patentblatt  2012/21

(21) Anmeldenummer: 10155480.6

(22) Anmeldetag:  04.03.2010
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC): 
B66C 3/12(2006.01)
B66C 13/22(2006.01)
B66C 13/16(2006.01)
B66C 13/23(2006.01)
B66C 3/16(2006.01)
B66C 3/18(2006.01)
B66C 13/18(2006.01)

(54)

Verfahren und Anordnung zur Beeinflussung der aufgenommenen Schüttmenge bei Hebezeugen

Method and assembly for influencing the grab fill for two motor gripper hoisting gears

Procédé et agencement destinés à influencer la charge de la benne preneuse pour engins de levage


(84) Benannte Vertragsstaaten:
AT BE BG CH CY CZ DE DK EE ES FI FR GB GR HR HU IE IS IT LI LT LU LV MC MK MT NL NO PL PT RO SE SI SK SM TR

(30) Priorität: 04.03.2009 DE 102009011604

(43) Veröffentlichungstag der Anmeldung:
08.09.2010  Patentblatt  2010/36

(73) Patentinhaber: KIROW ARDELT GmbH
04179 Leipzig (DE)

(72) Erfinder:
  • Hieronimus, Olaf
    16259, Bad Freienwalde (DE)
  • Kletzin, Thorsten
    16225, Eberswalde (DE)
  • Skerra, Detlef
    16247, Althüttendorf (DE)

(74) Vertreter: Gulde Hengelhaupt Ziebig & Schneider 
Patentanwälte - Rechtsanwälte Wallstrasse 58/59
10179 Berlin
10179 Berlin (DE)


(56) Entgegenhaltungen: : 
EP-A1- 0 458 994
GB-A- 1 215 653
DD-A5- 288 138
GB-A- 2 062 569
   
       
    Anmerkung: Innerhalb von neun Monaten nach der Bekanntmachung des Hinweises auf die Erteilung des europäischen Patents kann jedermann beim Europäischen Patentamt gegen das erteilte europäischen Patent Einspruch einlegen. Der Einspruch ist schriftlich einzureichen und zu begründen. Er gilt erst als eingelegt, wenn die Einspruchsgebühr entrichtet worden ist. (Art. 99(1) Europäisches Patentübereinkommen).


    Beschreibung


    [0001] Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Beeinflussung des Greiferfüllvolumens bei Hebezeugen mit Zweimotorengreiferhubwerken (Schließwerk und Haltewerk), eine entsprechende Anlage zur Datenverarbeitung zur Durchführung des Verfahrens sowie ein entsprechendes Computerprogramm oder ein Speichermedium, auf dem ein solches Programm gespeichert ist.

    [0002] Bei Hebezeugen für Schüttgut kommt es für einen wirtschaftlich optimalen Betrieb darauf an, dass die Füllmenge des Greifers möglichst immer dem maximalen Füllgewicht entspricht, also sowohl Unterbelastung als auch Überbelastung vermieden werden. Den Füllungsgrad beeinflussende Größen sind zum Beispiel die Dichte des Schüttgutes sowie reibungsabhängige Faktoren (Adhäsion, Kohäsion, Rauhigkeit des Schüttgutes). Die Dichte des Schüttgutes, auch bei Schüttgut gleicher Art, wird beispielsweise wesentlich durch die Körnigkeit oder den Wassergehalt beeinflusst. Toleranzen der Schüttgutdichte, die zu einer Fehlanpassung des Greifers führen, lassen die Umschlagsleistung durch Überschreitungen des zulässigen Lastmomentes und damit verbundener Unterbrechung des Umschlagprozesses sinken. Die Reduzierung bzw. gänzliche Vermeidung dieser Unterbrechungen hat nicht nur Einfluss auf die Umschlagsleistung, sondern auch auf die Lebensdauer der Krananlage. Zur Anpassung des Greifers an das jeweilige Schüttgut sind in der Vergangenheit deshalb verschiedene Maßnahmen ergriffen worden.

    [0003] Die einfachste Maßnahme ist das Anpassen des Greifers an das jeweilige Schüttgut durch Wechseln der Greiferschalen, wozu beispielsweise in DE 79 10 944 U1 ein spezieller Greifer vorgeschlagen wurde. Das Wechseln erfordert jedoch einen hohen Aufwand durch zusätzliche Arbeitszeit, gegebenenfalls eine zusätzliche Arbeitskraft sowie die Bevorratung mehrerer Greifer. Ist nur eine kurzzeitige Änderung der Schüttgutdichte absehbar, wird man auf einen Wechsel ganz verzichten und dafür die sich ergebende Minderauslastung des Greiferbetriebes in Kauf nehmen. Wirtschaftliche Zwänge begrenzen wegen des hohen Investitionsaufwandes die Variantenvielfalt der Greifer, so dass der Schüttgutdichte angepasste Greifer nur bis zu einem gewissen Grad den in der Praxis auftretenden Toleranzen der Schüttgüter genügen. Ein Kompromiss zwischen dem Volumen des Greifers und der Dichte des Schüttgutes ist daher in der Praxis bisher immer nötig.

    [0004] Um dem abzuhelfen sind auch Maßnahmen bekannt geworden, mit einem einzigen Greifer auszukommen, dessen Aufnahmevolumen variabel ist. So sind verstellbare Randbleche am Greifer vorgeschlagen worden, die das Volumen gegebenenfalls vergrößern sollen.

    [0005] Umgekehrt ist auch eine verringerte Aufnahme von Schüttgut durch die Begrenzung des Öffnungswinkels des Greifers möglich. Die Öffnungsweite wird durch verstellbare mechanische Anschläge (spread limiters) begrenzt, was unter anderem den Nachteil hat, dass auch beim Entleeren die Öffnung des Greifers begrenzt wird. Alle mechanischen Lösungen sind außerdem, abgesehen von dem Arbeitsaufwand bei einer Verstellung, ohnehin nachteilig durch den auftretenden schnellen Verschleiß der notwendigen Begrenzungsmittel.

    [0006] Erstrebenswert ist eine Lösung, die eine Begrenzung der Füllmenge eines für Volllast ausgelegten Greifers allein durch steuerungstechnische Maßnahmen vorsieht.

    [0007] Nach DE 20 41 393 A1 ist auch eine Lösung bekannt geworden, bei der die Öffnungsweite des Greifers durch die Greiferöffnungszeit beeinflusst werden soll. Bei Zweimotorenhubwerken moderner Bauart wird die Öffnungsgeschwindigkeit vom Kranführer stufenlos geregelt. Wegen der Variabilität der Geschwindigkeitsvorgaben käme es dann zu unterschiedlichen Öffnungswinkeln.

    [0008] Nach DD 288 138 A5 ist bereits ein Verfahren zur Vermeidung einer Greiferüberlastung bekannt, bei dem jeweils die auf die Schließseile und die Halteseile wirkende Kraft gemessen und ihre Differenz bestimmt wird. Übersteigt die Differenz eine vorgegebene Grenze, wird der Schließvorgang des Greifers unterbrochen und der Hubvorgang eingeleitet. Nach Einleitung des Hubvorganges wird der Schließvorgang dann fortgesetzt bis der Greifer geschlossen ist. damit soll die weitere Schüttgutaufnahme verhindert werden, wenn die Differenzkraft, die ein Maß für die Greiferbelastung ist, einen Maximalwert erreicht hat. Es hat sich jedoch in der Praxis gezeigt, dass die Seilkräfte während eines Schließvorganges nicht zuverlässig bestimmt werden können, da sich das Schüttgut im Greifer bewegt und bei der Aufwärtsbewegung des Greifers Rüttelkräfte auf diesen einwirken. Die Lösung hat sich deshalb als praktisch nicht durchführbar erwiesen.

    [0009] Zur Erhöhung der Umschlagleistung bzw. zur Erfüllung projektierter Umschlagsmengen ist zunehmend auch die Ausnutzung der zulässigen Traglast von Kranen unter Berücksichtigung von Traglastkurven von Bedeutung.

    [0010] Aufgabe der Erfindung ist es, ein Verfahren anzugeben, mit dem einen Umschlagprozess mindernde Einflüsse bei Verwendung eines für Volllast ausgelegten Greifers allein durch steuerungstechnische Maßnahmen verringert werden, um projektierte Umschlagsmengen, gegebenenfalls auch bei Hebezeugen mit ausladungsabhängigen Traglastkurven, zu gewährleisten.

    [0011] Erfindungsgemäß wird bei einem Schließvorgang des Greifers für einen Kranbetrieb mit vermindertem Füllvolumen des Greifers eine einstellbare Grenze des für das Halten des Greifers benötigten Momentes (Haltewerk) gesetzt, die höher ist als das Moment, das allein für das Straffhalten der Halteseile nötig wäre.

    [0012] Bisher wird während eines Schließvorganges des Greifers für das Haltewerk ein Moment vorgegeben, das ein Schlaffwerden der Halteseile verhindert. Für einen Kranbetrieb, bei dem eine solche Dichte des Schüttgutes vorliegt, dass mit 100%igem Füllvolumen gearbeitet werden kann, also die Füllmenge nicht verringert werden muss, ist dieses Haltemoment weiterhin ausreichend. Liegt dagegen eine höhere Dichte des Schüttgutes vor, soll die aufgenommene Schüttgutmenge also verringert werden, wird ein höheres Haltewerksmoment vorgegeben. Damit kommt es bereits während des Schließvorganges des Greifers zur Anhebung der Greifkurve im Schüttgut, was wiederum zu einer verringerten Schüttgutaufnahme führt.

    [0013] Der Kranführer gibt für das jeweilige Schüttgut einen gespeicherten Wert für das Haltemoment vor und adaptiert den Wert gegebenenfalls mit ein oder zwei Greiferhüben. Die durch das Eigengewicht des Greifers auf das Schüttgut ausgeübte Kraft und zusätzlich die Kraft, die durch die Grabkurve des Greifers ein Einsinken des Greifers ermöglichen, führen für ein definiertes Schüttgut zu berechenbaren Füllvolumina des Greifers.

    [0014] In vorteilhafter Weise kann der Wert für das Haltemoment beim Schließvorgang des Greifers durch die übergeordnete Steuerung verändert werden. Auf diese Weise wird er einmal bedienerunabhängig an die Hubhöhe adaptiert, zum anderen kann er in Abhängigkeit vom aktuellen Lastmoment automatisch nachgeregelt werden.

    [0015] Da bei veränderter Hubhöhe durch die verkürzte oder verlängerte Seillänge eine veränderliche Seilkraft des Haltewerkes entgegenwirkt, kann die entsprechende Füllmenge im Greifer ungewollt erhöht oder abgesenkt werden. Um das zu verhindern, wird durch ein vorhandenes Wegmesssystem die aktuelle Hubhöhe erfasst und durch Adaption der damit verbundene Seillängeneinfluss kompensiert.

    [0016] Ähnliches gilt für die Berücksichtigung von Traglastkurven. Die übergeordnete Steuerung adaptiert den Wert für das Haltemoment entsprechend dem aktuellen Traglastmoment, so dass bei einer höheren Kranausladung und damit verringerter Tragfähigkeit des Kranes ein entsprechend geringerer Wert für das Greiferfüllvolumen vorgegeben wird.

    [0017] Die Aktivierung der adaptierten Grenze erfolgt bei jedem Greiferhub automatisch nach Unterschreitung einer einstellbaren Last-Komparatorschwelle der Gewichtskraft des Greifers in Verbindung mit der Einleitung des Schließvorganges.

    [0018] Mit dem Ende des Schließvorganges oder dem Einleiten einer Hubbewegung wird die Vorgabe des Haltemomentes zurückgenommen und die übliche Funktion wieder aufgenommen.

    [0019] Eine Datenverarbeitungsanlage, ein Computerprogramm oder ein computerlesbares Speichermedium, das ein Programm zur Durchführung des Verfahrens enthält, sind jeweils so eingerichtet, dass sie folgende Maßnahme durchführen:

    [0020] Bei einem Schließvorgang des Greifers für einen Kranbetrieb mit vermindertem Füllvolumen des Greifers wird für das Haltewerk eine obere Grenze des Momentes vorgegeben, die höher ist als ein zuvor ermitteltes Moment, das allein für das Straffhalten der Halteseile nötig wäre.

    [0021] Während der Hub- oder Senkbewegung beim Umschlag mit Zweimotorengreiferhubwerken sollten die Momentengrenzen in geregelten Drehzahlstellern wegen der annähernd gleichen Lastaufteilung nicht unterschiedlich gewählt werden.

    [0022] Das Verfahren hat den Vorteil, dass am Greifer keinerlei mechanische Maßnahmen zur Begrenzung oder Erweiterung der Füllmenge vorgenommen werden müssen. Die Füllmenge wird allein durch einen steuerungstechnischen Eingriff in der optimalen Höhe eingestellt. Bedienerunabhängig wird die Füllmenge hubhöhenabhängig und lastmomentabhängig automatisch nachgeregelt. Außerdem hat die Lösung den Vorteil, dass empfindliche Schiffsböden oder Waggonböden geschont werden, da die Greifkurve bereits während des Schließens angehoben wird und der Greifer somit nur mit erwünschter Restgewichtskraft auf dem Boden schabt.

    [0023] Die Erfindung soll nachstehend anhand eines Ausführungsbeispiels noch näher erläutert werden. Die zugehörige Zeichnung zeigt ein Blockschaltbild der Steuerungsbeeinflussung des Haltewerkes eines Zweimotorengreiferhubwerkes.

    [0024] Die Kraft eines Haltewerkes FH eines Zweimotorengreiferhubwerkes wird durch eine Kraftmessdose 1 und die eines Schließwerkes FS durch eine Kraftmessdose 2 in einer Lasterfassung 3 erfasst und ausgewertet.

    [0025] Die Aktivierung der Momentenbeeinflussung erfolgt in einer Datenverarbeitungsanlage 5 durch einen Lastkomparator 5a bei Unterschreitung einer einstellbaren Lastschwelle in Abhängigkeit vom Greifereigengewicht, während der Greifer auf dem Schüttgut abgesetzt wird.

    [0026] Durch die in einer Einheit zur Momentenvorwahl 4 vom Bediener vorgewählte Greiferfüllmenge, durch die Adaption des Seilgewichtseinflusses und des Greiferschließwinkels in einer Einheit zur Hubhöhenerfassung 5c und durch die Überwachung des zulässigen Lastmomentes des Hubwerkes wird in einem Multiplexer 5b der erforderliche Momentengrenzwert für das Haltewerk bestimmt.

    [0027] Das drehmomentbildende Moment wird in einem entsprechenden Drehzahlsteller 6 für einen Haltewerkmotor 8 (Drehstrommotor oder Gleichstrommotor) während des Schließvorganges in einem Momentenbegrenzer 6a des Drehzahlstellers 6 erfindungsgemäß verringert bis der Greifer durch einen Schließwerkmotor 10, der von einem Drehzahlsteller 7 gesteuert wird, geschlossen ist oder der Hubvorgang eingeleitet wird. Während des Entladeprozesses wird die tatsächliche Greiferauslastung mit der maximal möglichen Greiferauslastung im Lastkomparator 5a verglichen und gegebenenfalls im Multiplexer 5b die Momentengrenze der maximalen Umschlagsleistung des Hubwerks angepasst.

    [0028] Die Wegerfassung zur Hubhöhenadaption und Differenzbildung (Greiferschließwinkel) in der Einheit zur Hubhöhenerfassung 5c wird durch Wegsensoren 9 und 11 und die zugehörige Auswertesoftware realisiert.

    Liste der verwendeten Bezugszeichen



    [0029] 
    1
    Kraftmessdose
    2
    Kraftmessdose
    3
    Lasterfassung
    4
    Einheit zur Momentenvorwahl
    5
    Datenverarbeitungsanlage
    5a
    Lastkomparator
    5b
    Multiplexer
    5c
    Einheit zur Hubhöhenerfassung
    6
    Drehzahlsteller
    6a
    Momentenbegrenzer
    7
    Drehzahlsteller
    8
    Motor
    9
    Wegsensor
    10
    Motor
    11
    Wegsensor
    FH
    Kraft des Haltewerkes
    FS
    Kraft des Schließwerkes



    Ansprüche

    1. Verfahren zur Beeinflussung des Greiferfüllvolumens bei Hebezeugen mit Zweimotorengreiferhubwerken, dadurch gekennzeichnet, dass
    bei einem Schließvorgang des Greifers für einen Kranbetrieb mit Vermindertem Füllvolumen des Greifers eine einstellbare Grenze des on einem Haltewerk für das Halten des Greifers benötigten Momentes gesetzt wird, die höher ist als das Moment, das allein für das Straffhalten der Halteseile nötig wäre, wodurch während des Schließvorgangs eine Greifkurve des Greifers angehoben wird und das Füllvolumen des Greifers vermindert wird.
     
    2. Verfahren nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass der Wert für das Haltemoment durch eine übergeordnete Steuerung an die aktuelle Hubhöhe adaptiert wird.
     
    3. Verfahren nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass der Wert für das Haltemoment durch eine übergeordnete Steuerung an das aktuelle Lastmoment adaptiert wird.
     
    4. Anordnung zur Beeinflussung des Greiferfüllvolumens bei Hebezeugen mit Zweimotorengreiferhubwerken, eine Datenverarbeitungsanlage umfassend, die derart eingerichtet ist, dass die folgende Maßnahme durchführbar ist:

    Bei einem Schließvorgang des Greifers für einen Kranbetrieb mit vermindertem Füllvolumen des Greifers wird für das Haltewerk eine obere Grenze des Momentes vorgegeben, die höher ist als ein zuvor ermitteltes Moment, das allein für das Straffhalten der Halteseile nötig wäre, wodurch während des Schließvorgangs eine Greifkurve des Greifers angehoben wird und das Füllvolumen des Greifers vermindert wird.


     
    5. Computerprogramm zur Beeinflussung des Greiferfüllvolumens bei Hebezeugen mit Zweimotorengreiferhubwerken, das es einem Computer erlaubt, nachdem es in den Speicher des Computers geladen wurde, die folgende Maßnahme durchzuführen:

    Bei einem Schließvorgang des Greifers für einen Kranbetrieb mit vermindertem Füllvolumen des Greifers wird für das Haltewerk eine obere Grenze des Momentes vorgegeben, die höher ist als ein zuvor ermitteltes Moment, das allein für das Straffhalten der Halteseile nötig wäre, wodurch während des Schließvorgangs eine Greifkurve des Greifers angehoben wird und das Füllvolumen des Greifers vermindert wird.


     
    6. Computerlesbares Speichermedium, auf dem ein Programm gespeichert ist, das es einem Computer ermöglicht, nachdem es in den Speicher des Computers geladen wurde, zur Beeinflussung des Greiferfüllvolumens bei Hebezeugen mit Zweimotorengreiferhubwerken die folgende Maßnahme durchzuführen:

    Bei einem Schließvorgang des Greifers für einen Kranbetrieb mit vermindertem Füllvolumen des Greifers wird für das Haltewerk eine obere Grenze des Momentes vorgegeben, die höher ist als ein zuvor ermitteltes Moment, das allein für das Straffhalten der Halteseile nötig wäre, wodurch während des Schließvorgangs eine Greifkurve des Greifers angehoben wird und das Füllvolumen des Greifers vermindert wird.


     


    Claims

    1. A method for influencing the gripper filling volume of hoists having dual-motor gripper hoisting gears, characterized in that
    during a closing process of the gripper for a crane operation with lowered filling volume of the gripper, an adjustable threshold is set for the torque necessary for holding the gripper, wherein said threshold is higher than the torque necessary just for tightly holding the holding ropes, whereby during the closing process, a gripping curve of the gripper is raised and the filling volume of the gripper is lowered.
     
    2. The method according to claim 1, characterized in that the value for the holding torque is adapted to the actual height by a superordinated control.
     
    3. The method according to claim 1, characterized in that the value for the holding torque is adapted to the actual load torque by a superordinated control.
     
    4. An arrangement for influencing the gripper filling volume of hoists having dual-motor gripper hoisting gears, the arrangement comprising a data processing system which is set up in such a manner that the following measure can be carried out:

    During a closing process of the gripper for a crane operation with lowered filling volume of the gripper, an upper threshold of the torque is predetermined for the holding gear, wherein said threshold is higher than a previously determined torque necessary just for tightly holding the holding ropes, whereby during the closing process, a gripper curve of the gripper is raised and the filling volume of the gripper is lowered.


     
    5. A computer program for influencing the gripper filling volume of hoists having dual-motor gripper hoisting gears, wherein the computer program, after being loaded into the storage of a computer, enables said computer to carry out the following measures:

    During a closing process of the gripper for a crane operation with lowered filling volume of the gripper, an upper threshold of the torque is predetermined for the holding gear, wherein said threshold is higher than a previously determined torque necessary just for tightly holding the holding ropes, whereby during the closing process, a gripping curve of the gripper is raised and the filling volume of the gripper is lowered.


     
    6. A computer-readable storage medium in which a program is stored which, after being stored in a computer, enables said computer to carry out the following measures for influencing the gripper filling volume of hoists having dual-motor gripper hoisting gears:

    During a closing process of the gripper for a crane operation with lowered filling volume of the gripper, an upper threshold of the torque is predetermined for the holding gear, wherein said threshold is higher than a previously determined torque necessary just for tightly holding the holding ropes, whereby during the closing process, a gripping curve of the gripper is raised and the filling volume of the gripper is lowered.


     


    Revendications

    1. Procédé destiné à influencer le volume de remplissage du grappin dans les outils de levage avec des dispositifs de levage de grappin bi-moteurs, caractérisé en ce que
    lors d'une procédure de fermeture du grappin pour le fonctionnement d'une grue avec un volume de remplissage réduit du grappin, une limite réglable du couple nécessaire à un dispositif de maintien pour retenir le grappinest réglée, laquelle est supérieure au couple qui serait nécessaire rien que pour maintenir les câbles de maintien serrés, ce par quoi pendant la procédure de fermeture, une courbe de prise du grappin est relevée et le volume de remplissage du grappin est réduit.
     
    2. Procédé selon la revendication 1, caractérisé en ce que la valeur du couple de maintien est adaptée à la hauteur de levage actuelle par une commande prioritaire.
     
    3. Procédé selon la revendication 1, caractérisé en ce que la valeur du couple de maintien est adaptée au couple de charge actuel par une commande prioritaire.
     
    4. Dispositif destiné à influencer le volume de remplissage du grappin dans les outils de levage avec des dispositifs de levage de grappin bi-moteurs, comprenant une installation de traitement de données qui est ainsi agencée que la mesure suivante peut être effectuée :

    lors d'une procédure de fermeture du grappin pour le fonctionnement d'une grue avec un volume de remplissage réduit du grappin, une limite supérieure du couple est prédéfinie pour le dispositif de maintien, laquelle est supérieure à un couple calculé auparavant, qui serait nécessaire rien que pour maintenir les câbles de maintien serrés, ce par quoi pendant la procédure de fermeture, une courbe de prise du grappin est relevée et le volume de remplissage du grappin est réduit.


     
    5. Programme informatique destiné à influencer le volume de remplissage du grappin dans les outils de levage avec des dispositifs de levage de grappin bi-moteurs, qui permet à un ordinateur, après chargement dans la mémoire de l'ordinateur, d'effectuer la mesure suivante :

    lors d'une procédure de fermeture du grappin pour le fonctionnement d'une grue avec un volume de remplissage réduit du grappin, une limite supérieure du couple est prédéfinie pour le dispositif de maintien, laquelle est supérieure à un couple calculé auparavant, qui serait nécessaire rien que pour maintenir les câbles de maintien serrés, ce par quoi pendant la procédure de fermeture, une courbe de prise du grappin est relevée et le volume de remplissage du grappin est réduit.


     
    6. Support de mémoire pouvant être lu par un ordinateur, sur lequel un programme est enregistré qui permet à un ordinateur, après chargement dans la mémoire de l'ordinateur, d'effectuer la mesure suivante pour influencer le volume de remplissage du grappin dans les outils de levage avec des dispositifs de levage de grappin bi-moteurs :

    lors d'une procédure de fermeture du grappin pour le fonctionnement d'une grue avec un volume de remplissage réduit du grappin, une limite supérieure du couple est prédéfinie pour le dispositif de maintien, laquelle est supérieure à un couple calculé auparavant, qui serait nécessaire rien que pour maintenir les câbles de maintien serrés, ce par quoi pendant la procédure de fermeture, une courbe de prise du grappin est relevée et le volume de remplissage du grappin est réduit.


     




    Zeichnung








    Angeführte Verweise

    IN DER BESCHREIBUNG AUFGEFÜHRTE DOKUMENTE



    Diese Liste der vom Anmelder aufgeführten Dokumente wurde ausschließlich zur Information des Lesers aufgenommen und ist nicht Bestandteil des europäischen Patentdokumentes. Sie wurde mit größter Sorgfalt zusammengestellt; das EPA übernimmt jedoch keinerlei Haftung für etwaige Fehler oder Auslassungen.

    In der Beschreibung aufgeführte Patentdokumente