[0001] Die Erfindung betrifft einen Spülkasten mit einem Behälter zum Speichern von Spülwasser,
in dem ein Auslaufventil angeordnet ist, mit einer Betätigungsvorrichtung, die vor
einer Revisionsöffnung eine Betätigungsplatte aufweist, die an einem Befestigungsrahmen
angeordnet ist und mit welcher eine Spülung auslösbar ist und mit Mitteln zum Einfüllen
eines Zusatzstoffes.
[0002] Spülkästen der genannten Art sind seit langem bekannt. Sie ermöglichen eine Spülauslösung
an der Betätigungsplatte, beispielsweise durch Drücken oder Verschwenken einer Taste.
Im Stand der Technik sind auch bereits Spülkästen bekannt geworden, die Mittel zum
Einfüllen eines Zusatzstoffes in den Behälter des Spülkastens ermöglichen. Dieser
Zusatzstoff ist fest oder flüssig und als Desinfektions- und/oder Duftmittel ausgebildet.
Der Zusatzstoff wird in den Spülkasten und somit ins Spülwasser gegeben. Er kann als
fester Stoff, beispielsweise als Würfel ausgebildet sein, der sich nach und nach im
Spülwasser auflöst. Ist er vollständig aufgelöst, so muss er ersetzt werden. Hierzu
gibt es im Stand der Technik bereits zahlreiche Vorschläge.
[0003] In der
DE 20014 275 U ist ein Spülbehälter für den Wandeinbau offenbart, der in einer Frontplatte eine
Öffnung für das Einlegen von Desinfektionsmitteln in den Spülbehälter aufweist. Dies
soll ein leichtes und rasches Einlegen des Desinfektionsmittels ermöglichen. Auf der
Frontplatte ist ein abnehmbarer Betätigungsmechanismus befestigt. Damit die Öffnung
zum Einlegen des Desinfektionsmittels zugänglich ist, muss vorgängig der Betätigungsmechanismus
von der Frontplatte abgenommen werden. Das Abnehmen und Wiederaufbringen einer solchen
Betätigungsvorrichtung ist für den üblichen Benutzer nicht ohne ausführliche Instruktion
möglich.
[0004] Die
DE 10246866 A offenbart einen Spülkasten der im Deckel eine Einfüllöffnung zum Einfüllen eines
Zusatzstoffes aufweist. Eine Verschlussklappe dient zum Öffnen und Schliessen der
Einfüllöffnung. Bei einem Unterputzspülkasten ist eine solche Einfiillöffnung kaum
möglich.
[0005] Die
DE 200301329 U offenbart einen Spülkasten, der in einer Drückereinrichtung eine Einfüllöffnung aufweist,
die durch eine Klappe oder einen Schieber verdeckbar ist. Wie dies ausgeführt werden
könnte, ist nicht offenbart. Eine solche Einfüllöffnung ist aus ästhetischen Gründen
unvorteilhaft.
[0006] Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, einen alternativen Spülkasten zu schaffen,
der ebenfalls das Einlegen eines Zusatzstoffes ermöglicht.
[0007] Die Aufgabe ist bei einem gattungsgemässen Spülkasten dadurch gelöst, dass die Betätigungsplatte
an einer Lagervorrichtung angebracht ist, mit welcher die Betätigungsplatte aus der
Betriebsstellung in eine Einfüllstellung bewegbar ist, in welcher die Revisionsöffnung
zum Einfüllen des Zusatzstoffes zugänglich ist. Beim erfindungsgemässen Spülkasten
wird durch Bewegen der Betätigungsplatte in die Einfüllstellung eine Öffnung gebildet,
durch welche der Zusatzstoff in den Spülkasten eingelegt werden kann. Die Betätigungsplatte
ist auch in der Einfüllstellung fest mit dem Spülkasten verbunden. Da die Einfüllöffnung
durch eine Bewegung der Betätigungsplatte geschaffen wird, ist eine zusätzliche separate
Einfüllöffnung nicht erforderlich. Im Betriebszustand ist die Einfüllöffnung somit
nicht erkennbar.
[0008] Nach einer Weiterbildung der Erfindung ist vorgesehen, dass die Lagervorrichtung
ein Schwenklager aufweist, so dass die Betätigungsplatte von der Revisionsöffnung
weg in die Einfüllposition schwenkbar ist. Die Betätigungsplatte wird hier beispielsweise
und vorzugsweise um einen unteren Rand verschwenkt. Der obere Rand der Betätigungsplatte
wird somit vom Befestigungsrahmen bzw. der Revisionsöffnung weg bewegt. Es wird somit
am oberen Rand hinter der Betätigungsplatte eine Öffnung gebildet, durch welche den
Zusatzstoff einfach und sicher in den Spülkasten eingelegt werden kann.
[0009] Nach einer Weiterbildung der Erfindung ist vorgesehen, dass der Befestigungsrahmen
und der Halterahmen eine auswechselbare Einheit bilden. Diese ist vorzugsweise so
ausgebildet, dass sie mit bereits bekannten üblichen Betätigungsplatten kompatibel
sind. Die genannte Einheit eignet sich dadurch insbesondere zum Nachrüsten bereits
montierter Spülkästen. In diesem Fall muss lediglich der bereits montierte Befestigungsrahmen
durch die genannte Einheit ausgetauscht werden.
[0010] Nach einer Weiterbildung der Erfindung ist vorgesehen, dass der Halterahmen an einem
Schwenklager schwenkbar mit dem Befestigungsrahmen verbunden ist. Die Schwenkbewegung
ist hierbei vorzugsweise begrenzt, so dass die Betätigungsplatte beispielsweise um
weniger als 45° verschwenkbar ist. Das Schwenklager ist hierbei vorzugsweise am unteren
Rand der Befestigungsplatte bzw. der Betätigungsplatte angeordnet. Zum Verschwenken
kann hierbei die Betätigungsplatte an einem oberen Rand gefasst und vom Befestigungsrahmen
wegbewegt werden. Nach dem Einfüllen kann dann die Betätigungsplatte wiederum am oberen
Rand in die Betriebsposition verschwenkt werden.
[0011] Das Einfüllen eines festen Zusatzstoffes ist dann besonders einfach und sicher, wenn
gemäss einer Weiterbildung der Erfindung in der Revisionsöffnung eine Rutsche angeordnet
ist, auf welcher der Zusatzstoff in den Spülkasten rutschen kann.
[0012] Nach einer Weiterbildung der Erfindung ist vorgesehen, dass an der Innenseite der
Betätigungsplatte ein Einwurfbecher für das Zusatzmittel angeordnet ist, in welchem
das Zusatzmittel legbar ist und mit dem das Zusatzmittel an die Rutsche übergeben
wird, wenn die Betätigungsplatte von der Einfüllposition in die Betriebsposition bewegt
wird. Der Benutzer muss somit lediglich noch das Zusatzmittel in den Einwurfbecher
legen, was einfach und sicher zu bewerkstelligen ist. Beim Schliessen der Betätigungsplatte
wird das Zusatzmittel selbsttätig auf die Rutsche und schliesslich in den Spülkasten
geworfen.
[0013] Nach einer Weiterbildung der Erfindung ist vorgesehen, dass hinter der Revisionsöffnung
ein Auffangbehälter für den Zusatzstoff angeordnet ist. Dieser Auffangbehälter befindet
sich bei gefülltem Spülkasten wenigstens teilweise im Spülwasser, so dass dieser sich
nach und nach im Spülwasser auflöst.
[0014] Nach einer Weiterbildung der Erfindung ist vorgesehen, dass der Befestigungsrahmen
und die Lagervorrichtung für die Betätigungsplatte einen Bausatz zum Nachrüsten eines
bereits montierten Spülkastens bilden. Die Lagervorrichtung wird hier insbesondere
durch den genannten Halterahmen gebildet. Dies ist jedoch für die Erfindung nicht
zwingend. Anstelle des Halterahmens könnte auch sonst ein Teil vorgesehen sein, das
am Befestigungsrahmen befestigt ist und das eine Bewegung, beispielsweise eine Schwenkbewegung
der Betätigungsplatte ermöglicht. Der Bausatz umfasst zudem vorzugsweise die genannte
Rutsche und/oder einen Auffangbehälter. Dieser Auffangbehälter ist beispielsweise
und insbesondere an einem an sich bekannten Lagerbock gelagert, der sich hinter der
Revisionsöffnung befindet.
[0015] Beim erfindungsgemässen Verfahren ist vorgesehen, dass die Betätigungsplatte von
der Betriebsposition in die Einfüllposition bewegt wird, dass der Zusatzstoff hinter
der Betätigungsplatte eingelegt und die Betätigungsplatte in die Betriebsposition
bewegt wird. Die genannte Bewegung ist insbesondere eine Schwenkbewegung um einen
unteren Rand die Betätigungsplatte bzw. des Befestigungsrahmens. Der Zusatzstoff ist
insbesondere ein fester Stoff, beispielsweise ein Würfel. Grundsätzlich ist aber auch
ein flüssiger Zusatzstoff denkbar.
[0016] Weitere vorteilhafte Merkmale ergeben sich aus den abhängigen Patentansprüchen, der
nachfolgenden Beschreibung sowie der Zeichnung.
[0017] Ein Ausführungsbeispiel der Erfindung wird nachfolgend anhand der Zeichnung näher
erläutert. Es zeigen:
- Fig. 1
- ein Schnitt durch einen oberen Teil eines an einer Wand montierten erfindungsgemässen
Spülkastens, wobei die Betätigungsplatte in der Betriebsstellung ist,
- Fig. 2
- ein Schnitt gemäss Figur 1, jedoch mit der Betätigungsplatte in der Einfüllstellung,
- Fig. 3
- eine räumliche Ansicht der Lagervorrichtung und
- Fig. 4
- ein Schnitt durch einen Teil des erfindungsgemässen Spülkastens mit abgenommener Betätigungsplatte.
[0018] Der Spülkasten 1 besitzt einen Behälter 2 beispielsweise aus Kunststoff, der einen
Innenraum 4 aufweist, in dem ein hier nicht gezeigtes Auslaufventil angeordnet ist.
Im Innenraum 4 befindet sich zudem ein Einlaufventil, mit dem nach einer Spülung Spülwasser
eingeleitet werden kann. Der Spülkasten ist hier insbesondere ein Unterputzspülkasten
und besitzt eine Revisionsöffnung, an der ein Bauschutzrahmen 7 befestigt ist, welcher
in eine Öffnung 9 einer Wand 8 eingreift. Dieser Bauschutzrahmen 7 ist entsprechend
der Dicke der Wand tief. Der Bauschutzrahmen 7 ist für die Erfindung aber nicht zwingend.
Auf den Bauschutzrahmen 7 oder gegebenenfalls direkt am Behälter 2 ist ein Befestigungsrahmen
10 befestigt, der mit einem Halterahmen 12 gemäss Figur 3 eine Lagervorrichtung 11
bildet. Der Befestigungsrahmen 10 dient zur Aufnahme hier nicht gezeigter Betätigungsmittel,
welche mit dem Auslaufventil verbunden sind und die es ermöglichen, bei einer Betätigung
dieses Ventil zu öffnen.
[0019] Der Halterahmen 12 dient zur Lagerung einer Betätigungsplatte 30, die zur Spülauslösung
wenigstens eine Taste 31 aufweist, die an einer Frontseite 38 gegen ein Federelement
34 verschwenkbar ist. Anstelle einer Taste 31 sind hier aber auch andere Auslösemittel,
beispielsweise ein Drücker oder dergleichen denkbar. Grundsätzlich ist auch eine berührungslose
Spülauslösung denkbar. Für eine Revision kann die Betätigungsplatte 30 vollständig
abgenommen werden. Zur lösbaren Befestigung der Betätigungsplatte 30 an der Lagervorrichtung
11 besitzt die Betätigungsplatte 30 einen unteren Rand 32, der in bekannter Weise
an einem Federelement 14 einhängbar ist. Ferner besitzt die Betätigungsplatte 30 einen
oberen Rand 33, der in der montierten Stellung in eine Nut 35 des Halterahmens 12
eingreift. Diese Nut 35 befindet sich unmittelbar vor einer Frontseite 36 der Wand
8'. Zum Montieren wird die Betätigungsplatte 30 am unteren Rand 32 am Federelement
14 eingehängt und dann gegen die rückwirkende Kraft der Feder nach oben bewegt, so
dass der obere Rand 33 in die Nut 35 eingreifen kann. Durch die Kraft des Federelementes
14 wird der obere Rand 33 in der Nut 35 gehalten. Zum Lösen der Betätigungsplatte
30 wird diese gegen die Kraft der Feder 14 nach oben geschoben, so dass der obere
Rand 33 aus der Nut 35 herausgehoben wird.
[0020] Der Halterahmen 12 ist an einem Gelenk 13 schwenkbar mit dem Befestigungsrahmen 10
verbunden. Der Halterahmen 12 besitzt eine Betriebsstellung, die in Figur 4 gezeigt
ist. In dieser Betriebsstellung ist die Betätigungsplatte 30 gemäss Figur 1 an der
Frontseite 36 angelegt. Die andere Stellung ist eine Einfüllstellung, die in Figur
2 gezeigt ist. In dieser ist der Halterahmen 12 gemäss Figur 3 verschwenkt. Die Betätigungsplatte
30 ist weiterhin fest mit dem Befestigungsrahmen 10 verbunden, der obere Rand 33 ist
hier jedoch im Abstand zum Befestigungsrahmen 10 bzw. zur Frontseite 36 angeordnet.
Zwischen dem oberen Rand 33 und der Frontseite 36 ist hier somit eine Öffnung 42 gebildet.
Der Schwenkwinkel des Halterahmens 12 wird durch zwei Stege 44 begrenzt, die in der
Einfüllstellung gemäss Figur 3 jeweils an einem Nocken 45 des Befestigungsrahmens
10 anliegen. Zum Bilden der Öffnung 42 könnte die Betätigungsplatte grundsätzlich
auch um eine andere Kante verschwenkt werden, beispielsweise an einer Seitenkante
oder grundsätzlich könnte die Betätigungsplatte 30 auch so gelagert sein, dass sie
zur Freigabe einer Öffnung verschiebbar ist.
[0021] In der Betriebsstellung ist der Halterahmen 12 an wenigstens einem Rastmittel 20,
beispielsweise einer Rastfeder verrastet. Diese Rastverbindung kann gelöst werden,
indem die Betätigungsplatte 30 am oberen Rand 33 gefasst und von der Frontseite 36
weggezogen wird. Wird die Betätigungsplatte 30 gemäss Pfeil 40 aus der Einfüllstellung
in die Betriebsstellung verschwenkt, so rastet die Feder 20 selbsttätig am Halterahmen
12 ein. Anstelle einer Rastverbindung ist auch eine andere lösbare Verbindung, beispielsweise
eine magnetische Verbindung oder dergleichen denkbar.
[0022] Am Halterahmen 12 ist rückseitig ein Einwurfbecher 17 befestigt, der in der Einfüllstellung
gemäss Figur 3 in eine Öffnung 41 des Befestigungsrahmens 10 hineinragt. Wird der
Halterahmen 12 aus der in Figur 3 gezeigten Einfüllstellung in die Betriebsstellung
bewegt, so wird der Einwurfbecher 17 weiter durch die Öffnung 41 gegen den Behälter
2 verschoben. Dadurch kann ein in den Einwurfbecher 17 eingelegtes Zusatzmittel 43
durch die Öffnung 41 hindurch bewegt und auf eine Rutsche 16 geschoben werden. Bei
der genannten Bewegung des Halterahmens 12 wird der Einwurtbecher 17 nach unten bewegt,
so dass das genannte Zusatzmittel 43, das beispielsweise als Würfel ausgebildet ist,
auf die Rutsche 16 fällt und auf dieser weiter nach unten schliesslich in den Innenraum
4 gelangt. Die Rutsche 16 ist an einem Gelenk 18 am Befestigungsrahmen 10 schwenkbar
gelagert. Dies ermöglicht eine Anpassung an unterschiedlich tiefe Bauschutzrahmen
7. Zudem kann die Rutsche 16 nötigenfalls abgelängt werden.
[0023] Im Behälter 2 ist an einem Halter 46 ein Auffangbehälter 15 angeordnet. Der Halter
46 ist an einem oberen Ende an einem Lagerbock 5 befestigt. Der Auffangbehälter 15
ist so angeordnet, dass ein auf der Rutsche 16 nach unten gleitendes Zusatzmittel
43 in diesen fällt. Der Auffangbehälter 15 ist unterseitig offen und befindet sich
auf einer Höhe, in der er üblicherweise sich im Spülwasser befindet. Aus dem Zusatzmittel
43 wird dann somit der vorgesehene Stoff ausgelöst. Der Stoff ist beispielsweise ein
Desinfektionsmittel und/oder Duftmittel. Solche Zusatzmittel bzw. Würfel sind handelsüblich.
[0024] Die Betätigungsplatte 30 kann wie bereits bekannt ausgebildet sein. Die Betätigungsplatte
30 kann beispielsweise eine bekannte Platte des Anmelders sein. Die Lagervorrichtung
11 ist so ausgebildet, dass sie anstelle eines bekannten Befestigungsrahmens montiert
werden kann oder ein bereits montierter Befestigungsrahmen durch die Lagervorrichtung
11 ersetzt werden kann. Dies ermöglicht somit ein einfaches Nachrüsten bekannter montierter
Spülkästen. Der Bausatz, der ein Nachrüsten ermöglicht, umfasst somit wenigstens die
Lagervorrichtung 11. Zusätzlich umfasst dieser Bausatz zudem den Einwurfbecher 17,
die Rutsche 16, den Halter 46 und den Auffangbecher 15. Der Halter 46 ist so ausgebildet,
dass er an einem bekannten Lagerbock 5 eingehängt werden kann.
[0025] Zum Nachrüsten wird der montierte Befestigungsrahmen entfernt. Anschliessend wird
der Halter 46 mit dem Auffangbehälter 15 in den Behälter 2 eingelegt. Anschliessend
wird die Lagervorrichtung 11 am Bauschutzrahmen 7 befestigt. Die Rutsche 16 kann hierbei
vormontiert sein. Dies gilt ebenfalls für den Einwurfbecher 17. Nun wird die Betätigungsplatte
30 gemäss Figur 4 in Richtung des Pfeiles 39 auf die Lagervorrichtung 11 aufgesetzt.
Die Rückseite 37 der Betätigungsplatte 30 liegt nunmehr am Halterahmen 12 an. Wie
bereits oben erläutert greift der obere Rand 33 in die Nut 35 ein, wobei das Federelement
14 gespannt ist. Der Spülkasten 1 ist nun wieder bereit und ermöglicht das genannte
Einfüllen eines Zusatzmittels 43. Die Spülauslösung erfolgt wie vor dem Nachrüsten.
BEZUGSZEICHENLISTE
[0026]
- 1
- Spülkasten
- 2
- Behälter
- 3
- Isolation
- 4
- Innenraum
- 5
- Lagerbock
- 6
- Revisionsöffnung
- 7
- Bauschutzrahmen
- 8
- Wand
- 9
- Öffnung
- 10
- Befestigungsrahmen
- 11
- Lagervorrichtung
- 12
- Halterahmen
- 13
- Gelenk
- 14
- Federelement
- 15
- Auffangbehälter
- 16
- Rutsche
- 17
- Einwurfbecher
- 18
- Gelenk
- 19
- Lasche
- 20
- Rastmittel
- 30
- Betägigungsplatte
- 31
- Taste
- 32
- Unterer Rand
- 33
- Oberer Rand
- 34
- Federelement
- 35
- Nut
- 36
- Frontseite
- 37
- Rückseite
- 38
- Frontseite
- 39
- Pfeil
- 40
- Pfeil
- 41
- Öffnung
- 42
- Öffnung
- 43
- Zusatzmittel
- 44
- Steg
- 45
- Nocken
- 46
- Halter
1. Spülkasten mit einem Behälter (2) zum Speichern von Spülwasser, in dem ein Auslaufventil
angeordnet ist, mit einer Betätigungsvorrichtung, die vor einer Revisionsöffnung (6)
eine Betätigungsplatte (30) aufweist, die an einem Befestigungsrahmen (10) angeordnet
ist und mit welcher eine Spülung auslösbar ist und mit Mitteln (16, 17) zum Einfüllen
eines Zusatzstoffes (43) in den genannten Behälter (2), dadurch gekennzeichnet, dass vor der Revisionsöffnung (6) eine Lagervorrichtung (11) angeordnet ist, mit welcher
die Betätigungsplatte (30) aus der Betriebsstellung in eine Einfüllstellung bewegbar
ist, in welcher die Revisionsöffnung (6) zum Einfüllen des Zusatzstoffes (43) zugänglich
ist.
2. Spülkasten nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Lagervorrichtung (11) ein Schwenklager (13) aufweist, so dass die Betätigungsplatte
(30) an einem Rand (33) von der Revisionsöffnung (6) weg in die Einfüllstellung schwenkbar
ist
3. Spülkasten nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass die Betätigungsplatte (30) um einen unteren Rand (32) schwenkbar ist, so dass in
der Einfüllstellung hinter einem oberen Rand (33) die Einfüllöffnung (42) angeordnet
ist.
4. Spülkasten nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, dass der Befestigungsrahmen (10) ein Teil der Lagervorrichtung (11) ist.
5. Spülkasten nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, dass die Lagervorrichtung (11) einen Halterahmen (12) aufweist, der am Befestigungsrahmen
(10) gelagert ist und an dem die Betätigungsplatte (30) lösbar befestigt ist.
6. Spülkasten nach Anspruch 4 oder 5, dadurch gekennzeichnet, dass der Halterahmen (12) an einem Schwenklager (13) schwenkbar mit dem Befestigungsrahmen
(10) verbunden ist.
7. Spülkasten nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, dass das Schwenklager (13) an einem unteren Rand der Befestigungsrahmens (10) angeordnet
ist.
8. Spülkasten nach einem der Ansprüche 1 bis 7, dadurch gekennzeichnet, dass in der Revisionsöffnung (6) eine Rutsche (16) angeordnet ist, auf welcher der Zusatzstoff
(43) in den Auffangbehälter (15) rutschen kann.
9. Spülkasten nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet, dass an der Innenseite der Betätigungsplatte (30) ein Einwurfbecher (17) für das Zusatzmittel
(43) angeordnet ist, in welchen das Zusatzmittel (43) legbar ist und mit dem dieses
an die Rutsche (16) übergeben wird, wenn die Betätigungsplatte (30) von der Einfüllposition
in die Betriebsposition bewegt wird.
10. Spülkasten nach einem der Ansprüche 1 bis 9, dadurch gekennzeichnet, dass hinter der Revisionsöffnung (6) ein Auffangbehälter (15) für den Zusatzstoff (43)
angeordnet ist.
11. Spülkasten nach einem der Ansprüche 1 bis 10, dadurch gekennzeichnet, dass die Lagervorrichtung (11) für die Betätigungsplatte (30) Teil eines Bausatzes zum
Nachrüsten eines bereits montierten Spülkastens (1) bildet.
12. Spülkasten nach Anspruch 11, dadurch gekennzeichnet, dass der Bausatz zudem eine Rutsche (16) und/oder einen Auffangbehälter (15) umfasst.
13. Spülkasten nach einem der Ansprüche 1 bis 12, dadurch gekennzeichnet, dass er ein Unterputzspülkasten ist.
14. Verfahren zum Zuführen eines Zusatzmittels bei einem Spülkasten nach einem der Ansprüche
1 bis 13, dadurch gekennzeichnet, dass die Betätigungsplatte (30) von der Betriebsstellung in die Einfüllstellung bewegt
wird, dass der Zusatzstoff (43) hinter der Betätigungsplatte (30) eingelegt und die
Betätigungsplatte (30) in die Betriebsstellung bewegt wird.
15. Verfahren nach Anspruch 14, dadurch gekennzeichnet, dass der Zusatzstoff (43)als fester Stoff, beispielsweise als Würfel ausgebildet ist und
beim Bewegen der Betätigungsplatte (30) in die Betriebsstellung in einen Auffangbehälter
(15) gelangt.