Die Erfindung betrifft einen Spülkasten nach dem Oberbegriff des Anspruchs 1.
Spülkästen der genannten Art sind seit langem bekannt. Sie ermöglichen eine Spülauslösung an der Betätigungsplatte, beispielsweise durch Drücken oder Verschwenken einer Taste. Im Stand der Technik sind auch bereits Spülkästen bekannt geworden, die Mittel zum Einfüllen eines Zusatzstoffes in den Behälter des Spülkastens ermöglichen. Dieser Zusatzstoff ist fest oder flüssig und als Desinfektions- und/oder Duftmittel ausgebildet. Der Zusatzstoff wird in den Spülkasten und somit ins Spülwasser gegeben. Er kann als fester Stoff, beispielsweise als Würfel ausgebildet sein, der sich nach und nach im Spülwasser auflöst. Ist er vollständig aufgelöst, so muss er ersetzt werden. Hierzu gibt es im Stand der Technik bereits zahlreiche Vorschläge.
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Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, einen alternativen Spülkasten zu schaffen, der ebenfalls das Einlegen eines Zusatzstoffes ermöglicht.
Die Aufgabe ist bei einem gattungsgemässen Spülkasten durch die Merkmale des Anspruchs 1 gelöst. Beim erfindungsgemässen Spülkasten wird durch Bewegen der Betätigungsplatte in die Einfüllstellung eine Öffnung gebildet, durch welche der Zusatzstoff in den Spülkasten eingelegt werden kann. Die Betätigungsplatte ist auch in der Einfüllstellung fest mit dem Spülkasten verbunden. Da die Einfüllöffnung durch eine Bewegung der Betätigungsplatte geschaffen wird, ist eine zusätzliche separate Einfüllöffnung nicht erforderlich. Im Betriebszustand ist die Einfüllöffnung somit nicht erkennbar.
Das Einfüllen eines festen Zusatzstoffes ist dann besonders einfach und sicher, wenn gemäss der Erfindung in der Revisionsöffnung eine Rutsche angeordnet ist, auf welcher der Zusatzstoff in den Spülkasten rutschen kann.
Nach der Erfindung ist vorgesehen, dass an der Innenseite der Betätigungsplatte ein Einwurfbecher für das Zusatzmittel angeordnet ist, in welchem das Zusatzmittel legbar ist und mit dem das Zusatzmittel an die Rutsche übergeben wird, wenn die Betätigungsplatte von der Einfüllposition in die Betriebsposition bewegt wird. Der Benutzer muss somit lediglich noch das Zusatzmittel in den Einwurfbecher legen, was einfach und sicher zu bewerkstelligen ist. Beim Schliessen der Betätigungsplatte wird das Zusatzmittel selbsttätig auf die Rutsche und schliesslich in den Spülkasten geworfen.
Nach einer Weiterbildung der Erfindung ist vorgesehen, dass die Lagervorrichtung ein Schwenklager aufweist, so dass die Betätigungsplatte von der Revisionsöffnung weg in die Einfüllposition schwenkbar ist. Die Betätigungsplatte wird hier beispielsweise und vorzugsweise um einen unteren Rand verschwenkt. Der obere Rand der Betätigungsplatte wird somit vom Befestigungsrahmen bzw. der Revisionsöffnung weg bewegt. Es wird somit am oberen Rand hinter der Betätigungsplatte eine Öffnung gebildet, durch welche den Zusatzstoff einfach und sicher in den Spülkasten eingelegt werden kann.
Nach einer Weiterbildung der Erfindung ist vorgesehen, dass der Befestigungsrahmen und der Halterahmen eine auswechselbare Einheit bilden. Diese ist vorzugsweise so ausgebildet, dass sie mit bereits bekannten üblichen Betätigungsplatten kompatibel sind. Die genannte Einheit eignet sich dadurch insbesondere zum Nachrüsten bereits montierter Spülkästen. In diesem Fall muss lediglich der bereits montierte Befestigungsrahmen durch die genannte Einheit ausgetauscht werden.
Nach einer Weiterbildung der Erfindung ist vorgesehen, dass der Halterahmen an einem Schwenklager schwenkbar mit dem Befestigungsrahmen verbunden ist. Die Schwenkbewegung ist hierbei vorzugsweise begrenzt, so dass die Betätigungsplatte beispielsweise um weniger als 45° verschwenkbar ist. Das Schwenklager ist hierbei vorzugsweise am unteren Rand der Befestigungsplatte bzw. der Betätigungsplatte angeordnet. Zum Verschwenken kann hierbei die Betätigungsplatte an einem oberen Rand gefasst und vom Befestigungsrahmen wegbewegt werden. Nach dem Einfüllen kann dann die Betätigungsplatte wiederum am oberen Rand in die Betriebsposition verschwenkt werden.
Nach einer Weiterbildung der Erfindung ist vorgesehen, dass hinter der Revisionsöffnung der Auffangbehälter für den Zusatzstoff angeordnet ist. Dieser Auffangbehälter befindet sich bei gefülltem Spülkasten wenigstens teilweise im Spülwasser, so dass dieser sich nach und nach im Spülwasser auflöst.
Nach einer Weiterbildung der Erfindung ist vorgesehen, dass der Befestigungsrahmen und die Lagervorrichtung für die Betätigungsplatte einen Bausatz zum Nachrüsten eines bereits montierten Spülkastens bilden. Die Lagervorrichtung wird hier insbesondere durch den genannten Halterahmen gebildet. Dies ist jedoch für die Erfindung nicht zwingend. Anstelle des Halterahmens könnte auch sonst ein Teil vorgesehen sein, das am Befestigungsrahmen befestigt ist und das eine Bewegung, beispielsweise eine Schwenkbewegung der Betätigungsplatte ermöglicht. Der Bausatz umfasst zudem vorzugsweise die genannte Rutsche und/oder der Auffangbehälter. Dieser Auffangbehälter ist beispielsweise und insbesondere an einem an sich bekannten Lagerbock gelagert, der sich hinter der Revisionsöffnung befindet.
Beim erfindungsgemässen Verfahren ist vorgesehen, dass die Betätigungsplatte von der Betriebsposition in die Einfüllposition bewegt wird, dass der Zusatzstoff hinter der Betätigungsplatte eingelegt und die Betätigungsplatte in die Betriebsposition bewegt wird. Die genannte Bewegung ist insbesondere eine Schwenkbewegung um einen unteren Rand die Betätigungsplatte bzw. des Befestigungsrahmens. Der Zusatzstoff ist insbesondere ein fester Stoff, beispielsweise ein Würfel. Grundsätzlich ist aber auch ein flüssiger Zusatzstoff denkbar.
Weitere vorteilhafte Merkmale ergeben sich aus den abhängigen Patentansprüchen, der nachfolgenden Beschreibung sowie der Zeichnung.
Ein Ausführungsbeispiel der Erfindung wird nachfolgend anhand der Zeichnung näher erläutert. Es zeigen:
Der Spülkasten 1 besitzt einen Behälter 2 beispielsweise aus Kunststoff, der einen Innenraum 4 aufweist, in dem ein hier nicht gezeigtes Auslaufventil angeordnet ist. Im Innenraum 4 befindet sich zudem ein Einlaufventil, mit dem nach einer Spülung Spülwasser eingeleitet werden kann. Der Spülkasten ist hier insbesondere ein Unterputzspülkasten und besitzt eine Revisionsöffnung, an der ein Bauschutzrahmen 7 befestigt ist, welcher in eine Öffnung 9 einer Wand 8 eingreift. Dieser Bauschutzrahmen 7 ist entsprechend der Dicke der Wand tief. Der Bauschutzrahmen 7 ist für die Erfindung aber nicht zwingend. Auf den Bauschutzrahmen 7 oder gegebenenfalls direkt am Behälter 2 ist ein Befestigungsrahmen 10 befestigt, der mit einem Halterahmen 12 gemäss
Der Halterahmen 12 dient zur Lagerung einer Betätigungsplatte 30, die zur Spülauslösung wenigstens eine Taste 31 aufweist, die an einer Frontseite 38 gegen ein Federelement 34 verschwenkbar ist. Anstelle einer Taste 31 sind hier aber auch andere Auslösemittel, beispielsweise ein Drücker oder dergleichen denkbar. Grundsätzlich ist auch eine berührungslose Spülauslösung denkbar. Für eine Revision kann die Betätigungsplatte 30 vollständig abgenommen werden. Zur lösbaren Befestigung der Betätigungsplatte 30 an der Lagervorrichtung 11 besitzt die Betätigungsplatte 30 einen unteren Rand 32, der in bekannter Weise an einem Federelement 14 einhängbar ist. Ferner besitzt die Betätigungsplatte 30 einen oberen Rand 33, der in der montierten Stellung in eine Nut 35 des Halterahmens 12 eingreift. Diese Nut 35 befindet sich unmittelbar vor einer Frontseite 36 der Wand 8'. Zum Montieren wird die Betätigungsplatte 30 am unteren Rand 32 am Federelement 14 eingehängt und dann gegen die rückwirkende Kraft der Feder nach oben bewegt, so dass der obere Rand 33 in die Nut 35 eingreifen kann. Durch die Kraft des Federelementes 14 wird der obere Rand 33 in der Nut 35 gehalten. Zum Lösen der Betätigungsplatte 30 wird diese gegen die Kraft der Feder 14 nach oben geschoben, so dass der obere Rand 33 aus der Nut 35 herausgehoben wird.
Der Halterahmen 12 ist an einem Gelenk 13 schwenkbar mit dem Befestigungsrahmen 10 verbunden. Der Halterahmen 12 besitzt eine Betriebsstellung, die in
In der Betriebsstellung ist der Halterahmen 12 an wenigstens einem Rastmittel 20, beispielsweise einer Rastfeder verrastet. Diese Rastverbindung kann gelöst werden, indem die Betätigungsplatte 30 am oberen Rand 33 gefasst und von der Frontseite 36 weggezogen wird. Wird die Betätigungsplatte 30 gemäss Pfeil 40 aus der Einfüllstellung in die Betriebsstellung verschwenkt, so rastet die Feder 20 selbsttätig am Halterahmen 12 ein. Anstelle einer Rastverbindung ist auch eine andere lösbare Verbindung, beispielsweise eine magnetische Verbindung oder dergleichen denkbar.
Am Halterahmen 12 ist rückseitig ein Einwurfbecher 17 befestigt, der in der Einfüllstellung gemäss
Im Behälter 2 ist an einem Halter 46 ein Auffangbehälter 15 angeordnet. Der Halter 46 ist an einem oberen Ende an einem Lagerbock 5 befestigt. Der Auffangbehälter 15 ist so angeordnet, dass ein auf der Rutsche 16 nach unten gleitendes Zusatzmittel 43 in diesen fällt. Der Auffangbehälter 15 ist unterseitig offen und befindet sich auf einer Höhe, in der er üblicherweise sich im Spülwasser befindet. Aus dem Zusatzmittel 43 wird dann somit der vorgesehene Stoff ausgelöst. Der Stoff ist beispielsweise ein Desinfektionsmittel und/oder Duftmittel. Solche Zusatzmittel bzw. Würfel sind handelsüblich.
Die Betätigungsplatte 30 kann wie bereits bekannt ausgebildet sein. Die Betätigungsplatte 30 kann beispielsweise eine bekannte Platte des Anmelders sein. Die Lagervorrichtung 11 ist so ausgebildet, dass sie anstelle eines bekannten Befestigungsrahmens montiert werden kann oder ein bereits montierter Befestigungsrahmen durch die Lagervorrichtung 11 ersetzt werden kann. Dies ermöglicht somit ein einfaches Nachrüsten bekannter montierter Spülkästen. Der Bausatz, der ein Nachrüsten ermöglicht, umfasst somit wenigstens die Lagervorrichtung 11. Zusätzlich umfasst dieser Bausatz zudem den Einwurfbecher 17, die Rutsche 16, den Halter 46 und den Auffangbecher 15. Der Halter 46 ist so ausgebildet, dass er an einem bekannten Lagerbock 5 eingehängt werden kann.
Zum Nachrüsten wird der montierte Befestigungsrahmen entfernt. Anschliessend wird der Halter 46 mit dem Auffangbehälter 15 in den Behälter 2 eingelegt. Anschliessend wird die Lagervorrichtung 11 am Bauschutzrahmen 7 befestigt. Die Rutsche 16 kann hierbei vormontiert sein. Dies gilt ebenfalls für den Einwurfbecher 17. Nun wird die Betätigungsplatte 30 gemäss
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