(19)
(11) EP 2 226 557 A1

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(43) Veröffentlichungstag:
08.09.2010  Patentblatt  2010/36

(21) Anmeldenummer: 09003234.3

(22) Anmeldetag:  05.03.2009
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC): 
F21V 33/00(2006.01)
F21Y 101/02(2006.01)
F21V 23/00(2006.01)
(84) Benannte Vertragsstaaten:
AT BE BG CH CY CZ DE DK EE ES FI FR GB GR HR HU IE IS IT LI LT LU LV MC MK MT NL NO PL PT RO SE SI SK TR
Benannte Erstreckungsstaaten:
AL BA RS

(71) Anmelder: Kessel GmbH
85101 Lenting (DE)

(72) Erfinder:
  • Kessel, Bernhard
    85101 Lenting (DE)

(74) Vertreter: Grünecker, Kinkeldey, Stockmair & Schwanhäusser Anwaltssozietät 
Leopoldstrasse 4
80802 München
80802 München (DE)

   


(54) Entwässerungs-Baugruppe


(57) In einer Entwässerungs-Baugruppe (E), insbesondere einer Entwässerungsrinne (R) oder einem Ablauf (1), mit einem oben offenen, eine obenliegende Abdeckung (6) enthaltenden Ablaufbehälter (1) ist in der Abdeckung (8) wenigstens eine aus dem Netz mit Strom versorgbare Beleuchtungseinrichtung (B) vorgesehen, und wird die zum Betrieb der Beleuchtungseinrichtung (B) benötigte elektrische Leistung zwischen dem Netz und der Beleuchtungseinrichtung (B) durch eine ohne galvanischen Kontakt ausgebildete induktive Leistungs-Übertragungsvorrichtung (V) bereitgestellt.




Beschreibung


[0001] Die Erfindung betrifft eine Entwässerungs-Baugruppe gemäß Oberbegriff des Patentanspruchs 1.

[0002] Aus DE-A-103 55 900 ist eine Entwässerungs-Baugruppe in Form einer Bodenwasser-Entwässerungsrinne für beispielsweise einen Duschraum bekannt, bei welcher die Beleuchtungseinrichtung in einem separaten, von der Abdeckung getrennten Gehäuse abgedichtet in dem Ablaufbehälter untergebracht ist. Dieses Gehäuse wird mit umgreifenden Befestigungsbügeln im Inneren des Ablaufkörpers positioniert, wobei die Befestigungsbügel in Ausnehmungen an der Innenseite der Wand eingeklinkt sind. Die Leuchtelemente sind LEDs an einer Leiterplatte und in das nach Strangpressverfahren aus Kunststoff hergestellte, versiegelte Gehäuse eingeschoben. Die Stromversorgung vom Netz erfolgt über ein Anschlusskabel, das aus der Entwässerungsrinne in das Gehäuse geführt und mit der Leiterplatte elektrisch verbunden ist. Das Anschlusskabel weist einen Steckerteil auf, um die Verbindung zum Netz trennen zu können. Das Anschlusskabel liegt im Inneren der Entwässerungsrinne im Weg des Wassers und wird durch eine wasserdichte Durchführung aus dem Ablaufkörper nach außen geführt.

[0003] Aus DE 20 2008 002 774 U1 ist eine beleuchtete Duschrinne für Bodenwasser bekannt, in deren herausnehmbarer Abdeckung eine Beleuchtungseinrichtung integriert ist. Ein Energiespeicher versorgt die als LED ausgebildeten Leuchtelemente mit Strom. Ferner ist ein wasseraktiver Schalter vorgesehen, der die Beleuchtungseinrichtung bei Kontakt mit Wasser einschaltetet. An der Abdeckung ist zumindest ein Ladekontakt angeordnet, um bei entnommener Abdeckung in einer Ladestation einen in der Abdeckung enthaltenen Energiespeicher zu laden: Alternativ kann der Energiespeicher über ein entsprechendes induktives System aufgeladen werden, ohne die Abdeckung entnehmen zu müssen.

[0004] Aus DE 197 26 840 C ist eine Vorrichtung zur berührungslosen Übertragung elektrischer Energie bekannt, die dann eingesetzt wird, wenn ein wasserdichter Aufbau erforderlich ist, und die beispielsweise zur Aufladung eines Akkus eines Rasierapparates, einer Zahnbürste, eines Mobiltelefons, oder dgl. benutzt wird.

[0005] Weiterer Stand der Technik ist enthalten in DE 102 46 671 A, DE 10 2004 005 897 A und DE 197 26 840 A.

[0006] Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eine Entwässerungs-Baugruppe der eingangs genannten Art anzugeben, die eine kostengünstige, einfache und betriebssicher zu betreibende Beleuchtungseinrichtung aufweist.

[0007] Die gestellte Aufgabe wird mit den Merkmalen des Patentanspruchs 1 gelöst.

[0008] In Abkehr von den bekannten Prinzipien, die Beleuchtungseinrichtung entweder quer durch den Wasserweg direkt über ein Anschlusskabel mit dem Netz zu verbinden, oder außerhalb des Wasserwegs einen Energiespeicher in die Beleuchtungseinrichtung einzugliedern, der die Leuchtelemente mit Strom versorgt und aufgeladen wird, werden erfindungsgemäß die Leuchtelemente quer durch den Wasserweg induktiv ohne galvanischen Kontakt mit elektrischer Leistung versorgt, wenn die Beleuchtungseinrichtung eingeschaltet sein soll. Es wird somit eine induktive Leistungsübertragung direkt zum Betreiben der Beleuchtungseinrichtung benutzt, und nicht wie bisher nur zum Aufladen eines Energiespeichers. Es entfällt die Notwendigkeit, ein Anschlusskabel aus dem Ablaufkörper nach außen zu führen und abzudichten, oder einen entleerten Energiespeicher in einer Ladestation aufladen zu müssen. Der Umstand, dass gegebenenfalls die Effizienz bei der induktiven Übertragung variiert oder Stromleistung mit Verlust übertragen wird, wird bewusst in Kauf genommen, weil als Leuchtelemente brauchbare LEDs ohnedies extrem geringen Leistungsbedarf haben, und die induktive Übertragung keinen unter Umständen mit Wasser in Kontakt kommenden galvanischen Kontakt erfordert. Es werden so Abdichtprobleme, zeitlich beschränkte Leuchtzeiten, oder turnusmäßig erforderliche Aufladezyklen vermieden.

[0009] Die erfindungsgemäße induktive Leistungs-Übertragungsvorrichtung quer durch den Wasserweg wird zweckmäßig für solche Beleuchtungseinrichtungen verwendet, die kein integraler Bestandteil des Ablaufbehälters sind, sondern in diesen so eingelegt, eingesetzt oder eingebaut sind, dass sich kein absolut wasserfreier Weg für die Stromversorgung der Beleuchtungseinrichtung nutzen lässt. Die Leistungsübertragung funktioniert auch, wenn Wasser dazwischenströmt, sofern das Wasser nicht zuviel Talg enthält, was z.B. im Wohn- oder Sportbereich auszuschließen ist.

[0010] Beispielsweise kann die Beleuchtungseinrichtung so verschaltet sein, dass sie in einem Duschraum oder einem Badezimmer permanent leuchtet, wenn die Raumbeleuchtung eingeschaltet wird, oder nach Belieben eingeschaltet werden kann, oder bei Einschalten der Raumbeleuchtung abgeschaltet wird, da dann der Beleuchtungseffekt der Entwässerungs-Baugruppe ohnedies nicht mehr oder kaum mehr wahrnehmbar ist. Die Beleuchtungseinrichtung könnte auch z. B. eingeschaltet sein, solange die Raumbeleuchtung nicht eingeschaltet ist und kein Wasseranfall auftritt.

[0011] Bei einer zweckmäßigen Ausführungsform weist die Leistungs-Übertragungsvorrichtung wenigstens einen mit dem Netz verbundenen Einspeisungsteil außerhalb des Innenraums des Ablaufbehälters und wenigstens einen durch den Weg des Wassers im Ablaufbehälter auf den Einspeisungsteil ausgerichteten, mit der Beleuchtungseinrichtung verbundenen gespeisten Teil in der Abdeckung auf, wobei zwischen dem Einspeisungsteil und dem gespeisten Teil wenigstens eine aus nichtleitendem und/oder nichtmagnetischem Material bestehende Wand oder ein Wandbereich des Ablaufbehälters vorgesehen ist, der einen potentiellen Wasserweg vom Einspeisungsteil und/oder dem gespeisten Teil trennt.

[0012] Zweckmäßig ist der Einspeisungsteil an oder in einer Wand des Ablaufbehälters angeordnet, so dass er den gespeisten Teil durch die Wand des Ablaufbehälters beaufschlagt, ohne direkt mit im Ablaufbehälter strömendem oder vorhandendem Wasser in Kontakt zu kommen.

[0013] Die Beleuchtungseinrichtung kann wenigstens eine Platine und als Leuchtelement wenigstens eine LED umfassen. LEDs zeichnen sich durch lange Standzeiten und einen extrem geringen Leistungsbedarf aus und erzeugen ein angenehmes Licht frei wählbarer Färbung, gegebenenfalls mit gerichteten oder diffusen Abstrahleffekten. Dabei wird die Beleuchtungseinrichtung bevorzugt mit Abstrahlrichtung vorwiegend von der Abdeckungsoberseite nach oben in die Abdeckung so eingegliedert, dass Feuchtigkeit und/oder Wasser keinen Zugang zur Beleuchtungseinrichtung findet.

[0014] Die Beleuchtungseinrichtung ist zweckmäßig in einen Kunststoff-Spritzguss-Formteil eingespritzt oder eingesetzt und vergossen, z.B. mit transparentem Vergussmaterial oder hinter einer transparenten Oberfläche.

[0015] Dabei kann die Beleuchtungseinrichtung lokale Lichtauslässe aus transparentem Material aufweisen, oder gegebenenfalls sogar Ornamente, Hinweiszeichen, Piktogramme, Namen, z.B. Hotelnamen oder Logos, Herstellerlogos, oder auch bereichsweise oder komplett durchgehende Lichtaustrittsflächen.

[0016] Bei einer zweckmäßigen Ausführungsform ist der Einspeisungsteil über einen Schalter an das Netz angeschlossen, vorzugsweise unter Zwischenschalten eines den Wechselstrom des Netzes auf einen Niederspannungs-Wechselstrom oder -Gleichstrom wandelnden Elektronikbauteil, wie eines Netzteiles oder einer Stromregeleinrichtung.

[0017] Zumindest der Einspeisungsteil ist in einer Einkapselung, vorzugsweise aus Kunststoff, geschützt untergebracht, und weist einen Kern und wenigstens eine Primär-Induktionsspule auf. Der gespeiste Teil kann gleichartig aufgebaut sein, oder nur eine Sekundärspule in einer Einkapselung oder hinter einer Begrenzungswand der Abdeckung enthalten.

[0018] Die Einkapselung kann, vorzugsweise von der Unterseite, der die Beleuchtungseinrichtung enthaltenden Abdeckung in Richtung zu der Wand, vorzugsweise der Bodenwand, des Ablaufbehälters vorstehen, an, in, oder hinter der der Einspeisungsteil angeordnet ist. Dabei kann zweckmäßig ein deutlicher Zwischenraum zwischen den Einkapselungen vorliegen, um einen gegebenen Selbstreinigungseffekt im Ablaufbehälter so wenig wie möglich zu behindern, d.h. keine Toträume oder scharfen Vorsprünge im Bereich der Einkapselung zu schaffen, an denen sich Verunreinigungen, wie Haare oder dgl. im Abwasser festlegen und sammeln könnten. Die die Beleuchtungseinrichtung enthaltende Abdeckung kann alternativ ohne störende Vorsprünge bei der Einkapselung ausgebildet sein, z.B. indem der gespeiste Teil in einer mit einer Oberfläche der Abdeckung bündigen Einkapselung oder hinter einer kontinuierlich durchgehenden, für ein Magnetfeld durchlässigen Begrenzungswand untergebracht ist.

[0019] Die jeweilige Einkapselung kann mit der Abdeckung bzw. dem Ablaufbehälter einstückig ausgebildet sein, d.h. bereits bei dessen Herstellung mitgespritzt worden sein.

[0020] Alternativ kann die Einkapselung an der Abdeckung oder an dem Ablaufbehälter angebaut sein, z.B. angeklebt, angeschweißt oder mittels Befestigungselementen oder einer Rastverbindung festgelegt sein. Dies bietet herstellungstechnisch Vorteile und ermöglicht beispielsweise den Ersatz eines ausgefallenen Teils der Leistungs-Übertragungsvorrichtung.

[0021] Anhand der Zeichnungen werden Ausführungsformen eines Erfindungsgegenstandes erläutert. Es zeigen:
Fig. 1
eine Perspektivansicht einer z.B. als Entwässerungsrinne ausgebildeten Entwässerungs-Baugruppe, und
Fig. 2
eine schematische Querschnittsansicht.


[0022] In den Fig. 1 und 2 wird eine Entwässerungs-Baugruppe E zur linearen oder punktförmigen Entwässerung z. B. von Bodenwasser von Bodenflächen oder von Abwasser von Einrichtungen gezeigt. Diese Entwässerungs-Baugruppe E ist im gezeigten Fall z. B. eine Entwässerungsrinne R zur linearen Entwässerung, könnte allerdings in Fig. 2 ein Ablauf A zur pünktlichen Entwässerung sein, und wird in Gebäuden in Nassräumen, z.B. Duschräumen oder Badezimmer 1, oder dgl. installiert. Die Entwässerungs-Baugruppe E könnte jedoch auch im Außenbereich (Terrasse, Garten oder Hof) verwendet werden. Die Entwässerungs-Baugruppe E zeichnet sich unter anderem dadurch aus, dass eine Beleuchtungseinrichtung B eingegliedert ist, die eingeschaltet einen dekorativen oder sicherheitsrelevanten Effekt für die Entwässerungs-Baugruppe E erbringt.

[0023] Die Entwässerungsrinne R in den Fig. 1 und 2 wird beispielsweise in einem Badezimmer oder einem Duschraum im Boden installiert, um Bodenwasser aufzunehmen und abzuführen. Die Entwässerungsrinne R weist einen rinnenförmigen Ablaufbehälter 1, z.B. aus Kunststoff, auf, der Seitenwände 2, eine Bodenwand 4, und im Boden gegebenenfalls sichtbare Ränder um einen Sitz 7 hat. Ein Innenraum 3 des Ablaufbehälters 1 steht z. B. über einen Ablaufstutzen 5 mit dem weiterführenden Abwassersystem in Verbindung. Im Sitz 7 ist eine oberseitige Abdeckung 6 positioniert, in welche die Beleuchtungseinrichtung B wasserdicht eingegliedert ist. Die Abdeckung 6 kann z. B. nicht gezeigte Rostöffnungen aufweisen oder/und im Sitz 7 Einlaufspalte freihalten.

[0024] Die Beleuchtungseinrichtung B weist, beispielsweise, eine Platine 10 und Leuchtelemente 11 in Form von beispielsweise LEDs auf. Die Beleuchtungseinrichtung B kann in die aus beispielsweise Kunststoffmaterial bestehende Abdeckung 6 eingespritzt oder eingelegt und vergossen sein, so dass von der Beleuchtungseinrichtung B erzeugtes Licht durch einen transparenten Bereich P der Oberseite der Abdeckung nach oben abgestrahlt wird. Die Lichtaustrittsfläche kann durchgehend sein oder lokale Bereiche besitzen, oder sogar ornamentartig gestaltet sein, oder Namen, Hinweise oder Markierungen beleuchten.

[0025] Die Beleuchtungseinrichtung B wird, wenn eingeschaltet, auf induktivem Weg über eine Leistungs-Übertragungsvorrichtung V vom Wechselstrom-Netz permanent mit Stromleistung versorgt. Ein Einspeisungsteil 13 ist am Ablaufbehälter 1 außerhalb des Innenraums 3 platziert. Ein, z.B. durch einen Wasserweg, darauf ausgerichteter gespeister Teil 15 ist abgeschirmt oder gekapselt an oder in der Abdeckung 6 vorgesehen. Der Einspeisungsteil 13 ist über ein außerhalb des Ablaufbehälters 1 verlegtes Kabel 14 an das Netz angeschlossen, vorzugsweise gemäß Fig. 2 über einen Schalter 22, wobei gegebenenfalls ein Elektronikbauteil 21 zwischengeschaltet ist, der den Netzwechselstrom in Niederspannungs-Wechselstrom oder -Gleichstrom wandelt.

[0026] Im Einspeisungsteil 13 ist in einer Einkapselung 16, z. B. aus Kunststoff, ein Kern 17 enthalten, der von einer Primär-Induktionsspule 18 umgeben ist. Im gespeisten Teil 15 ist zumindest eine Sekundär-Induktionsspule 20 vorgesehen, die im durch Pfeile 21 angedeuteten Magnetfeld des Einspeisungsteils 13 liegt, und gegebenenfalls ebenfalls einen Kern 19 enthält. Der gespeiste Teil 15 ist mit der Platine 10 verbunden, wobei gegebenenfalls noch andere stromregelnde oder stromsteuernde, nicht näher hervorgehobene Komponenten an der Platine 9 vorgesehen sein könnten, beispielsweise ein nur zur vorübergehenden Pufferung oder Speicherung benutzter Kondensator oder ein Akku 12 (Fig. 1).

[0027] Zwischen dem gespeisten Teil 15 und der Bodenwand 4, ist im Innenraum 3 ein freier Zwischenraum 24 (z.B. ein Wasserweg) vorgesehen, durch den das Magnetfeld 21 wirkt, und der den Selbstreinigungseffekt in der Entwässerungs-Baugruppe E belässt, so dass sich in diesem Bereich keine Verunreinigungen sammeln oder festsetzen. Gegebenenfalls ist, wie gezeigt, der gespeiste Teil 15 hinter einer weitestgehend oder vollständig glatten Begrenzungswand oder Einkapselung 8 an der Unterseite der Abdeckung 6 wasserdicht geborgen. Der gespeiste Teil 15 könnte alternativ in einer vorstehenden Einkapselung (analog zum Einspeisungsteil 13) enthalten sein, die in die Abdeckung 6 eingegliedert oder an dieser wasserdicht angebracht ist.

[0028] Der Einspeisungsteil 13 weist z.B. ebenfalls seine Einkapselung 16 auf, beispielsweise aus dem gleichen Kunststoffmaterial wie dem des Ablaufbehälters 1 und/oder der Abdeckung 6, oder aus einem anderen, elektrisch nichtleitenden und/oder nichtmagnetischem Material. Die Einkapselung 16 kann einstückig in die Wand 2, 4 des Ablaufbehälters 1 (bzw. beim gespeisten Teil 15 in die Unterseite der Abdeckung 6) integriert sein, oder kann daran festgeklebt, mit Befestigungselementen festgelegt, oder mit einer Schnappverbindung festgelegt sein, gegebenenfalls unter Zwischenlage einer nicht gezeigten Dichtung.

[0029] In den Fig. 1 und 2 sind der Einspeisungsteil 13 und der gespeiste Teil 15 in Einbaulage der Entwässerungs-Baugruppe E von oben nach unten orientiert. Alternativ könnten diese Teile 13, 15 auch seitlich orientiert sein oder dgl..

[0030] Die Entwässerungs-Baugruppe E, die in Fig. 2 im Querschnitt gezeigt ist, könnte auch ein Ablauf A, beispielsweise ein Badablauf, Bodenablauf, Terrassenablauf, oder dgl., mit einem runden oder viereckigen Ablaufbehälter 1 sein, von dem der Ablaufstutzen 5 an ein weiterführendes Kanalsystem angeschlossen ist, und/oder an einen Geruchverschluss oder einer anderen abwassertechnischen Ausstattung. Eine solche Ausstattung könnte auch im Inneren des Ablaufbehälters 1 untergebracht sein.

[0031] Erfindungsgemäß wird die Beleuchtungseinrichtung B über die induktiv wirkende Leistungs-Zuführvorrichtung V permanent mit Strom versorgt, wenn sie leuchten soll. Dabei wird unabhängig vom Abstand zwischen dem Einspeisungsteil 13 und dem gespeisten Teil 15 stets genügend Leistung übertragen, um den Beleuchtungseffekt sicherzustellen, selbst auf Kosten in Kauf zu nehmender Übertragungsverluste.

[0032] Alternativ oder additiv könnte auch beispielsweise der im Boden sichtbare Randbereich des Ablaufbehälters 1 eine ähnliche Beleuchtungseinrichtung enthalten, die ebenfalls auf induktivem Weg oder auf andere herkömmliche Weise mit elektrischer Leistung versorgt wird.

[0033] Der in Fig. 2 gezeigte Schalter 22 kann geschlossen werden, wenn auch die Raumbeleuchtung in dem Raum eingeschaltet wird, in die die Entwässerungs-Baugruppe E installiert ist. Alternativ kann mit Einschalten der Raumbeleuchtung die zuvor eingeschaltete Beleuchtungseinrichtung B abgeschaltet werden, falls die Raumbeleuchtung den Beleuchtungseffekt der Beleuchtungseinrichtung B weitestgehend oder vollständig aufheben sollte.


Ansprüche

1. Entwässerungs-Baugruppe (E) zur linearen oder punktförmigen Entwässerung, insbesondere Entwässerungsrinne (R) oder Ablauf (A), mit einem eine Abdeckung (6) enthaltenden Ablaufbehälter (1), wobei in der Abdeckung (6) wenigstens eine aus dem Netz mit Strom versorgbare Beleuchtungseinrichtung (B) mit wenigstens einem Leuchtelement (11) vorgesehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass zwischen dem Netz und der Beleuchtungseinrichtung (B) eine ohne galvanischen Kontakt ausgebildete, induktive Leistungs-Übertragungsvorrichtung (V) zur permanenten Versorgung des Leuchtelements (11) vorgesehen ist.
 
2. Entwässerungs-Baugruppe nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die induktive Leistungs-Übertragungsvorrichtung (V) wenigstens einen mit dem Netz verbundenen Einspeisungsteil (13) außenseitig beim oder am Ablaufbehälter (1) und wenigstens einen, gegebenenfalls durch einen potentiellen Wasserweg in der Baugruppe (E), auf den Einspeisungsteil (13) ausgerichteten, mit der Beleuchtungseinrichtung (B) verbundenen gespeisten Teil (15) im Ablaufbehälter (1), vorzugsweise in der Abdeckung (6) aufweist, und dass zwischen dem Einspeisungsteil (13) und dem gespeisten Teil (15) wenigstens eine aus nichtleitendem und/oder nichtmagnetischem Material ausgebildete Wand (2, 4) oder ein Wandbereich des Ablaufbehälters (1) vorgesehen ist.
 
3. Entwässerungs-Baugruppe nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass der Einspeisungsteil (13) an oder in der Wand (2, 4) des Ablaufbehälters (1) angeordnet ist.
 
4. Entwässerungs-Baugruppe nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Beleuchtungseinrichtung (B) wenigstens eine Platine (9) und als Leuchtelement (11) wenigstens eine LED umfasst.
 
5. Entwässerungs-Baugruppe nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Beleuchtungseinrichtung (B) mit Abstrahlrichtung vorwiegend von der AbdeckungsOberseite zusammen mit dem gespeisten Teil (15) wasserdicht in die Abdeckung (6) eingegliedert ist.
 
6. Entwässerungs-Baugruppe nach wenigstens einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Beleuchtungseinrichtung (B) in einen Spritzguss-Formteil eingespritzt oder eingesetzt und vergossen oder versiegelt ist.
 
7. Entwässerungs-Baugruppe nach Anspruch 2 dadurch gekennzeichnet, dass der Einspeisungsteil (13) über ein Kabel (14) und einen Schalter (22) an das Netz angeschlossen ist, vorzugsweise unter Zwischenschaltung eines den Wechselstrom des Netzes auf einen Niederspannungs-Wechselstrom oder -Gleichstrom wandelnden Elektronikbauteils (23).
 
8. Entwässerungs-Baugruppe nach Anspruch 2 dadurch gekennzeichnet, dass zumindest der Einspeisungsteil (13), vorzugsweise auch der gespeiste Teil (15), in einer Einkapselung (16, 8), vorzugsweise aus Kunststoff, einen Ferritkern (17, 18) und eine Spule (18, 20) enthält.
 
9. Entwässerungs-Baugruppe nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet, dass die Einkapselung (8) des gespeisten Teils (15) von, vorzugsweise der Unterseite, der die Beleuchtungseinrichtung (B) enthaltenden Abdeckung (6) in Richtung zu derjenigen Wand (2, 4), vorzugsweise der Bodenwand (4), des Ablaufbehälters (1) vorsteht, an, in oder hinter der der Einspeisungsteil (13) angeordnet ist, oder dass die Einkapselung (8) des gespeisten Teils (15) eine vorsprungfreie Begrenzungsfläche der Abdeckung (6) bildet.
 
10. Entwässerungs-Baugruppe nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet, dass die Einkapselung (8, 16) mit der Abdeckung (6) bzw. dem Ablaufbehälter (1) einstückig ausgebildet ist.
 
11. Entwässerungs-Baugruppe nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet, dass die Einkapselung (8, 16) an der Abdeckung (6) und/oder am Ablaufbehälter (1) angeklebt oder angeschweißt oder mittels Befestigungselementen oder einer Rastverbindung abgedichtet festgelegt ist.
 




Zeichnung







Recherchenbericht










Angeführte Verweise

IN DER BESCHREIBUNG AUFGEFÜHRTE DOKUMENTE



Diese Liste der vom Anmelder aufgeführten Dokumente wurde ausschließlich zur Information des Lesers aufgenommen und ist nicht Bestandteil des europäischen Patentdokumentes. Sie wurde mit größter Sorgfalt zusammengestellt; das EPA übernimmt jedoch keinerlei Haftung für etwaige Fehler oder Auslassungen.

In der Beschreibung aufgeführte Patentdokumente