Die Erfindung betrifft einen Kraftfahrzeugtürverschluss, mit einer Öffnungs-/ Zuzieheinrichtung, welche wenigstens einen Motor sowie eine an den Motor angeschlossene Übertragungseinrichtung zur Beaufschlagung eines Gesperres aufweist.

Im Rahmen der DE 10 2004 052 599 A1 wird eine als Öffnungshilfe ausgestaltete Öffnungs-/Zuzieheinrichtung beschrieben, welche in Schließstellung des Gesperres an der Drehfalle ein Drehmoment in Schließrichtung der Drehfalle bewirkt. Als Folge hiervon wird die zugehörige Sperrklinke aus einem Öffnungsverstellbereich der Drehfalle verstellt und kann die Drehfalle motorisch geöffnet werden.

Die DE 20 2004 001 850 U1 beschreibt demgegenüber eine als Zuziehhilfe ausgestaltete Offnungs-/Zuzieheinrichtung. Diese weist eine Zuziehklinke auf, welche an einer Zuziehkontur angreift. Dadurch lässt sich die Drehfalle und folglich das Gesperre von einer Vorschließstellung in eine Hauptschließstellung motorisch überführen. Das ist grundsätzlich bekannt und hat sich insgesamt bewährt.

Die bisher eingesetzten Öffnungs-/Zuzieheinrichtungen greifen auf zum Teil aufwendige Mechaniken zurück, die oftmals von einer nicht unerheblichen Geräuschentwicklung bei ihrer Arbeit flankiert werden. Das läuft den heutigen Anforderungen einer Komfortverbesserung und insbesondere Geräuschminimierung zuwider. Hier will die Erfindung insgesamt Abhilfe schaffen.

Der Erfindung liegt das technische Problem zugrunde, einen Kraftfahrzeugtürverschluss der eingangs beschriebenen Ausgestaltung so weiter zu entwickeln, dass die Betätigung der Öffnungs-/Zuzieheinrichtung mit insgesamt weniger Laufgeräuschen als bisher verbunden ist.

Zur Lösung dieser technischen Problemstellung schlägt die Erfindung bei einem gattungsgemäßen Kraftfahrzeugverschluss vor, dass die an den Motor angeschlossene und von diesem angetriebene Übertragungseinrichtung zur Beaufschlagung des Gesperres hinsichtlich ihres Lagerspiels von außerhalb des Kraftfahrzeugverschlusses einstellbar ausgebildet ist.

Im Rahmen der Erfindung ist es also möglich, generell auf das Lagerspiel der Übertragungseinrichtung von außerhalb des Kraftfahrzeugtürverschlusses Einfluss nehmen zu können. Dabei meint außerhalb des Kraftfahrzeugtürverschlusses den Bereich, welcher sich außerhalb eines zugehörigen Schlossgehäuses befindet. Tatsächlich setzt sich ein solcher Kraftfahrzeugtürverschluss im Allgemeinen aus einem karosserieseitig angebrachten Schlosshalter sowie einem Türschloss in oder an einer zugehörigen Kraftfahrzeugtür zusammen. Durch das Zusammenspiel zwischen Schlosshalter und Türschloss lassen sich die wesentlichen Funktionen des Kraftfahrzeugtürverschlusses darstellen, wie die Einnahme einer Öffnungsstellung, einer Schließstellung in Vorrast und einer Schließstellung in Hauptrast.

Das üblicherweise in oder an der zugehörigen Kraftfahrzeugtür angebrachte Kraftfahrzeugtürschloss wird im Allgemeinen vollständig von einem zugehörigen Schlossgehäuse eingehaust. Dabei kann das fragliche Lagerspiel der im Innern des Schlossgehäuses befindlichen Übertragungseinrichtung erfindungsgemäß von außerhalb des Schlossgehäuses beeinflusst bzw. eingestellt werden. Hierzu greift die Erfindung regelmäßig auf ein Manipulationswerkzeug zurück, bei dem es sich im einfachsten Fall um einen Schraubendreher oder ein vergleichbares Einstellwerkzeug handelt.

Zu diesem Zweck ist dem Schlossgehäuse meistens eine Manipulationsöffnung zugeordnet, in respektive durch welche das Manipulationswerkzeug ins Innere des Schlossgehäuses eingeführt werden kann und für die Einstellung des Lagerspieles der Übertragungseinrichtung sorgt. Tatsächlich verfügt die fragliche Übertragungseinrichtung nämlich über wenigstens ein Element mit einstellbarem Lagerspiel. Grundsätzlich können aber auch sämtliche Elemente der Übertragungseinrichtung mit einstellbarem Lagerspiel ausgerüstet werden.

Es hat sich bewährt, wenn der Motor außenseitig an das zuvor erwähnte Schlossgehäuse angeflanscht ist. Dabei liegen sich vorteilhaft ein zugehöriger Flanschbereich und die bereits angesprochene Manipulationsöffnung gegenüber. Dadurch, dass der Motor außenseitig an das Schlossgehäuse (im Flanschbereich) angeflanscht ist, lässt sich erreichen, dass eine Abtriebswelle des Motors ins Gehäuseinnere ragt und vorteilhaft weiter bis zur Manipulationsöffnung geführt ist. Denn meistens handelt es sich bei der Abtriebswelle um das Element der Übertragungseinrichtung, welches über das einstellbare Lagerspiel verfügt bzw. trägt die Abtriebswelle das betreffende Element. Das heißt, die Abtriebswelle ist üblicherweise hinsichtlich ihres Axialspieles im Vergleich zu einem angeschlossenen Drehelement einstellbar gestaltet.

Dabei hat es sich insgesamt bewährt, wenn die Abtriebswelle mit hierauf angeordneter Schnecke und das vorerwähnte Drehelement in der Art eines Schraubwälz- oder Schraubradgetriebes ineinander greifen. Bei einem solchen Schraubwälz- oder Schraubradgetriebe handelt es sich um ein Getriebe, welche funktional sowohl ein Stirnradgetriebe als auch ein Schneckenradgetriebe und auch Zwischenformen umfasst.

Bekanntermaßen zeichnet sich ein Stirnradgetriebe dadurch aus, dass hierbei die Achsen der einzelnen Getriebeelemente (Zahnräder) parallel zueinander angeordnet sind, wohingegen bei einem Schneckenradgetriebe der so genannte Achsenkreuzungswinkel, also der Winkel zwischen den Achsen der Getriebeelemente, 90° beträgt. Im Rahmen der Erfindung werden nun insgesamt Radgetriebe bzw. Wälzgetriebe umfasst, die mit Achsenkreuzungswinkeln zwischen 0° (Stirnradgetriebe) und 90° (Schneckenradgetriebe) arbeiten.

Dabei kommen bevorzugt Schneckenradgetriebe zum Einsatz, weil sie sich gegenüber Stirnradgetrieben bereits durch eine geringere Geräuschentwicklung auszeichnen. Solche Schneckenradgetriebe sind dadurch gekennzeichnet, dass auf der Abtriebswelle eine Schnecke angeordnet ist, in welcher ein schrägverzahntes Rad, das Schneckenrad, kämmt. Im Rahmen der Erfindung ist die Abtriebswelle mit der Schnecke ausgerüstet, wohingegen das Drehelement das mit der Schnecke kämmende Schneckenrad aufweist.

Jedenfalls kommt an dieser Stelle im Rahmen der Erfindung vorzugsweise ein Schneckenradgetriebe zum Einsatz, wobei aber auch Schraubwälz- oder Schraubradgetriebe Verwendung finden können, die mit einem Achsenkreuzungswinkel arbeiten, welcher zwischen 70° und 90° liegt. Erfindungsgemäß können nun dieser Achsenkreuzungswinkel und/oder eine so genannte Eingrifflänge verändert werden. Die Eingrifflänge gibt an, über welchen Bereich gesehen, die Schnecke auf der Abtriebswelle in das hiermit kämmende schrägverzahnte Rad, das Schneckenrad, des Drehelementes eingreift. Mit Hilfe einer oder beider veränderbare Parameter lässt sich das Spiel innerhalb der Übertragungseinrichtung einstellen, so dass etwaige Geräuschentwicklungen auf ein Minimum reduziert sind. Das gelingt insbesondere auch dann, wenn der gesamte Kraftfahrzeugtürverschluss bereits zusammengebaut respektive eingebaut ist.

Nach vorteilhafter Ausgestaltung ist das Schlossgehäuse insgesamt L-förmig mit Motor-L-Schenkel und Schlosshalter-L-Schenkel ausgebildet. Der üblicherweise als Elektromotor ausgeführte Motor ist an den Motor-L-Schenkel angeschlossen. Dahingegen greift der Schlosshalter in den Schlosshalter-L-Schenkel ein. Im Detail ist der Schlosshalter-L-Schenkel mit einer Gehäuseverlängerung ausgerüstet, innerhalb derer die vom Motor ausgehende Abtriebswelle verläuft und die endseitig die Manipulationsöffnung aufweist. Ebenengleich zu dieser Gehäuseverlängerung bzw. in einer Parallelebene hierzu findet sich das Drehelement, welches neben dem schrägverzahnten Schneckenrad mit einem weiteren Zahnrad ausgerüstet ist. Das Schneckenrad und das zweite Zahnrad kämmen in der Art eines Stirnradgetriebes miteinander und übertragen ihre Drehbewegung auf einen Kurbeltrieb, welcher seinerseits auf einen Antriebshebel arbeitet, der in Verbindung mit einer Zuziehklinke im Beispielfall für die Zuziehbewegung der Drehfalle und damit des Gesperres sorgt. Das wird mit Bezug zur Figurenbeschreibung noch näher erläutert werden.

Im Ergebnis wird ein Kraftfahrzeugtürverschluss zur Verfügung gestellt, der sich durch eine besonders geringe Geräuschentwicklung der Öffnungs-/Zuzieheinrichtung auszeichnet und insbesondere die Möglichkeit eröffnet, etwaige nach dem Einbau oder während des Betriebes entstehenden Laufgeräusche durch ein erhöhtes Lagerspiel dadurch ausgleichen zu können, dass die Übertragungseinrichtung hinsichtlich ihres Lagerspiels von außerhalb des Kraftfahrzeugtürverschlusses einstellbar ausgebildet ist. Hierin sind die wesentlichen Vorteile zu sehen.

Im Folgenden wird die Erfindung anhand einer lediglich ein Ausführungsbeispiel darstellenden Zeichnung näher erläutert; es zeigen:

Fig. 1 und 2

den erfindungsgemäßen Kraftfahrzeugtürverschluss in einer Übersicht mit geschlossenem Gehäuse (Fig. 1) und teilweise aufgebrochenem Gehäuse (Fig. 2),

Fig. 3

ein Detail aus Fig. 2 im Bereich des Motors und

Fig. 4

einen Blick auf den Gegenstand nach Fig. 1 aus Richtung X.

In den Figuren ist ein Kraftfahrzeugtürverschluss dargestellt, welcher sich im Wesentlichen aus einem komplett in den Fig. 1 und 2 dargestellten Kraftfahrzeugtürschloss 1 und einem nicht näher gezeigten Schlosshalter zusammensetzt. Das Kraftfahrzeugtürschloss 1 ist im Innern einer Kraftfahrzeugtür angeordnet, wohingegen der Schlosshalter an die Karosserie angeschlagen ist.

Im Innern des Kraftfahrzeugtürschlosses 1 findet sich ein Gesperre 2 (vgl. Fig. 2), welches sich üblicherweise aus einer Drehfalle und einer Sperrklinke zusammensetzt, die mit dem nicht dargestellten Schlosshalter zusammenwirken. Das Gesperre 2 kann nun mit Hilfe einer Zuzieh-/Öffnungseinrichtung 3, 4, 5, 6, 7 und 8 von einer Vorraststellung in eine Hauptraststellung überführt werden, und zwar grundsätzlich so, wie dies im Rahmen der DE 20 2004 001 850 U1 beschrieben wird. Das heißt, die Zuzieh-/0ffnungseinrichtung 3, 4, 5, 6, 7, 8 ist vorliegend als Zuziehhilfe 3 bis 8 ausgestaltet.

Dazu verfügt die Zuzieh-/Öffnungseinrichtung bzw. die Zuziehhilfe 3 bis 8 über einen eigenen und als Elektromotor 3 ausgeführten Motor 3, welcher mit Hilfe einer Abtriebswelle 4 und einer Schnecke 5 auf ein erstes Zahnrad 6 arbeitet. Das erste Zahnrad 6 (Schneckenrad) arbeitet mit einem zweiten Zahnrad 7 größeren Durchmessers zusammen. Das zweite Zahnrad 7 arbeitet auf einen nicht näher spezifizierten Kurbeltrieb 8, der in Verbindung mit einem ebenfalls nicht näher spezifizierten Antriebshebel und einer Zuziehklinke die Drehfalle des Gesperres 2 dergestalt beaufschlagt, dass sie von einer Vorraststellung in die Hauptraststellung motorisch überführt wird.

Die Zuzieh-/Öffnungseinrichtung 3 bis 8 bzw. die Zuziehhilfe 3 bis 8 setzt sich also grundsätzlich aus dem Motor 3 sowie einer Übertragungseinrichtung 4 bis 8 zusammen. Die Übertragungseinrichtung 4 bis 8 ist an den Motor 3 angeschlossen und wird von diesem beaufschlagt, und zwar dergestalt, dass die Übertragungseinrichtung 4 bis 8 in der Lage ist, das Gesperre 2 im Ausführungsbeispiel zuzuziehen. Selbstverständlich liegt es auch im Rahmen der Erfindung, mit Hilfe der Übertragungseinrichtung 4 bis 8 für eine Öffnung des Gesperres 2 zu sorgen, wie dies einleitend bereits beschrieben wurde.

Für die Erfindung von besonderer Bedeutung ist nun der Umstand, dass die Übertragungseinrichtung 4 bis 8 hinsichtlich ihres Lagerspiels von außerhalb des Kraftfahrzeugtürverschlusses einstellbar ausgebildet ist. Hiermit ist im Rahmen der Erfindung gemeint, dass beispielsweise eine Bedienperson, welche sich naturgemäß außerhalb des Kraftfahrzeugtürschlosses 1 befindet, das Lagerspiel der im Innern angeordneten Übertragungseinrichtung 4 bis 8 gegebenenfalls unter Zuhilfenahme eines Manipulationswerkzeuges (beispielsweise eines Schraubendrehers) einstellen kann. Tatsächlich verfügt das Kraftfahrzeugtürschloss 1 über ein im Ausführungsbeispiel L-förmig gestaltetes Schlossgehäuse 9, 10, welches mit einem Motor-L-Schenkel 10 sowie einem Schlosshalter-L-Schenkel 9 ausgerüstet ist. Der Schlosshalter-L-Schenkel 9 wechselwirkt mit dem nicht näher spezifizierten Schlosshalter, wohingegen der Motor 3 außenseitig an den Motor-L-Schenkel 10 angeflanscht ist.

Bei einer vergleichenden Betrachtung der Fig. 1, 2 und 3 erkennt man, dass die Abtriebswelle 4 des Motors 3 ins Innere des Schlossgehäuses 9, 10 geführt ist, wohingegen der Motor 3 sich ansonsten außenseitig des Schlossgehäuses 9, 10 befindet bzw. an den Motor-L-Schenkel 10 angeflanscht ist. Die Befestigung erfolgt dabei in einem Flanschbereich 11, welcher einer Manipulationsöffnung 12 gegenüber liegt, die in Aufsicht in der Fig. 4 dargestellt ist.

Über diese Manipulationsöffnung 12 kann das Manipulationswerkzeug (beispielsweise ein Schraubendreher) bis ins Innere des Schlossgehäuses 9, 10 hineingeführt werden, um das Lagerspiel der Übertragungseinrichtung 4 bis 8 einstellen zu können. Tatsächlich weist wenigstens ein Element 5, 6 der Übertragungseinrichtung 4 bis 8 das bereits angesprochene einstellbare Lagerspiel auf. Dem vorgenannten Element 5, 6 ist die bereits angesprochene Manipulationsöffnung 12 im Schlossgehäuse 9, 10 zugeordnet.

Bei dem Element 5, 6 mit einstellbarem Lagerspiel handelt es sich im Rahmen des Ausführungsbeispiels um eine auf der Abtriebswelle 4 angeordnete Schnecke 5, welche mit einem schrägverzahnten Rad, dem Schneckenrad 6 bzw. dem ersten Zahnrad 6 kämmt. Das Schneckenrad 6 verfügt neben der Schrägverzahnung, in welche die Schnecke 5 eingreift, zusätzlich noch über eine Geradverzahnung 13 in welche das ebenfalls geradverzahnte zweite Zahnrad 7 in der Art eines Stirnradgetriebes eingreift. An das zweite Zahnrad 7 ist der bereits angesprochene Kurbeltrieb 8 angeschlossen, welcher über den Antriebshebel auf die Zuziehklinke zum Eingriff in eine Zuziehkontur des Gesperres 2 arbeitet. Die beiden Zahnräder 6, 7 formen zusammengenommen ein Drehelement 6, 7.

Man erkennt, dass sich die Abtriebswelle 4 des Motors respektive Elektromotors 3 im Innern des Motor-L-Schenkels 10 des Schlossgehäuses 9, 10 bis hin zur Manipulationsöffnung 12 erstreckt bzw. bis zur Manipulationsöffnung 12 ragt. Indem das Manipulationswerkzeug (Schraubendreher) an der Abtriebswelle 4 angreift, lässt sich die Abtriebswelle 4 gegenüber dem Motor 3 herausschrauben oder hineindrehen, so dass sich im Ausführungsbeispiel eine Eingrifflänge L der Schnecke 5 im Vergleich zum Schneckenrad 6 verändert. Als Folge hiervon wird auch das Lagerspiel zwischen der Schnecke 5 und dem Schneckenrad 6 variiert, nämlich indem die Abtriebswelle 4 axial mit Hilfe des Manipulationswerkzeuges eingestellt wird.

Grundsätzlich kann auf vergleichbare Weise auch der einleitend bereits angesprochene Achsenkreuzungswinkel zwischen einerseits der Achse der Schnecke 5 und andererseits der Achse des Schneckenrades 6 auf diese Weise verändert werden. In jedem Fall lässt sich hierdurch insgesamt das Axialspiel der Übertragungseinrichtung 4 bis 8 variieren, nämlich indem die Abtriebswelle 4 bzw. die Schnecke 5 hinsichtlich ihres Axialspieles im Vergleich zum angeschlossenen Drehelement 6, 7 einstellbar gestaltet ist.

Die Abtriebswelle 4 und das Drehelement 5, 6 greifen in der Art eines Schraubwälz- oder Schraubradgetriebes ineinander. Im Rahmen des Ausführungsbeispiels ist ein Schneckenradgetriebe realisiert, welches sich aus der Schnecke 5 und dem Schneckenrad 6 zusammensetzt, die vorliegend einen Achsenkreuzungswinkel von 90° oder hiervon abweichend zueinander einschließen. Tatsächlich lässt die Erfindung Achsenkreuzungswinkel zwischen 70° und 90° an dieser Stelle zu.

Man erkennt schließlich noch, dass das Schlossgehäuse 9, 10 mit einer Gehäuseverlängerung 14 ausgerüstet ist, die in Richtung auf die Manipulationsöffnung 12 einen schräg verlaufenden Stabilisierungssteg und im Innern im Wesentlichen die Abtriebswelle 4 mit der darauf angeordneten Schnecke 5 aufweist. Die Gehäuseverlängerung 14 und das Drehelement 6, 7 sind im Wesentlichen ebenengleich zueinander abgeordnet.