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<!DOCTYPE ep-patent-document PUBLIC "-//EPO//EP PATENT DOCUMENT 1.4//EN" "ep-patent-document-v1-4.dtd">
<ep-patent-document id="EP10075106A1" file="EP10075106NWA1.xml" lang="de" country="EP" doc-number="2228144" kind="A1" date-publ="20100915" status="n" dtd-version="ep-patent-document-v1-4">
<SDOBI lang="de"><B000><eptags><B001EP>ATBECHDEDKESFRGBGRITLILUNLSEMCPTIESILTLVFIROMKCYALTRBGCZEEHUPLSKBAHRIS..MTNORSMESM..................</B001EP><B005EP>J</B005EP><B007EP>DIM360 Ver 2.15 (14 Jul 2008) -  1100000/0</B007EP></eptags></B000><B100><B110>2228144</B110><B120><B121>EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG</B121></B120><B130>A1</B130><B140><date>20100915</date></B140><B190>EP</B190></B100><B200><B210>10075106.4</B210><B220><date>20100309</date></B220><B250>de</B250><B251EP>de</B251EP><B260>de</B260></B200><B300><B310>09075107</B310><B320><date>20090310</date></B320><B330><ctry>EP</ctry></B330></B300><B400><B405><date>20100915</date><bnum>201037</bnum></B405><B430><date>20100915</date><bnum>201037</bnum></B430></B400><B500><B510EP><classification-ipcr sequence="1"><text>B08B   3/12        20060101AFI20100630BHEP        </text></classification-ipcr><classification-ipcr sequence="2"><text>B08B   3/04        20060101ALI20100630BHEP        </text></classification-ipcr></B510EP><B540><B541>de</B541><B542>Zusatzvorrichtung für Ultraschallreinigungsgeräte</B542><B541>en</B541><B542>Additional device for ultrasound cleaning devices</B542><B541>fr</B541><B542>Dispositif supplémentaire pour appareils de nettoyage à ultrasons</B542></B540><B590><B598>1</B598></B590></B500><B700><B710><B711><snm>BANDELIN electronic GmbH &amp; Co. KG</snm><iid>100083297</iid><irf>107EP 0542</irf><adr><str>Heinrichstrasse 3-4</str><city>12207 Berlin</city><ctry>DE</ctry></adr></B711></B710><B720><B721><snm>Herrmann, Marina</snm><adr><str>Jägerstrasse 20 a</str><city>12209 Berlin</city><ctry>DE</ctry></adr></B721><B721><snm>Möhricke, Jonas</snm><adr><str>Paul-Gesche-Strasse 14</str><city>10315 Berlin</city><ctry>DE</ctry></adr></B721></B720><B740><B741><snm>Pfenning, Meinig &amp; Partner GbR</snm><iid>100060643</iid><adr><str>Patent- und Rechtsanwälte 
Joachimstaler Strasse 12</str><city>10719 Berlin</city><ctry>DE</ctry></adr></B741></B740></B700><B800><B840><ctry>AT</ctry><ctry>BE</ctry><ctry>BG</ctry><ctry>CH</ctry><ctry>CY</ctry><ctry>CZ</ctry><ctry>DE</ctry><ctry>DK</ctry><ctry>EE</ctry><ctry>ES</ctry><ctry>FI</ctry><ctry>FR</ctry><ctry>GB</ctry><ctry>GR</ctry><ctry>HR</ctry><ctry>HU</ctry><ctry>IE</ctry><ctry>IS</ctry><ctry>IT</ctry><ctry>LI</ctry><ctry>LT</ctry><ctry>LU</ctry><ctry>LV</ctry><ctry>MC</ctry><ctry>MK</ctry><ctry>MT</ctry><ctry>NL</ctry><ctry>NO</ctry><ctry>PL</ctry><ctry>PT</ctry><ctry>RO</ctry><ctry>SE</ctry><ctry>SI</ctry><ctry>SK</ctry><ctry>SM</ctry><ctry>TR</ctry></B840><B844EP><B845EP><ctry>AL</ctry></B845EP><B845EP><ctry>BA</ctry></B845EP><B845EP><ctry>ME</ctry></B845EP><B845EP><ctry>RS</ctry></B845EP></B844EP></B800></SDOBI>
<abstract id="abst" lang="de">
<p id="pa01" num="0001">Die Erfindung betrifft eine Zusatzvorrichtung für eine Wanne (4, 4') eines Ultraschallgerätes (3, 3'), die Zusatzvorrichtung umfassend einen Korb (1, 1') zum Eintauchen in die Wanne (4, 4'), eine Antriebseinheit (2, 2') zum Bewegen des Korbes (1, 1') und ein Übertragungselement (5, 5') zur Übertragung der von der Antriebseinheit (2, 2') erzeugten Bewegungen auf den Korb (1, 1'), wobei dem in die Wanne (4, 4') eingetauchten Korb (1, 1') über das mit der Antriebseinheit (2, 2') verbundene Übertragungselement (5, 5') translatorisch alternierende Bewegungsimpulse und/oder oszillierende Rotationsbewegungen zuführbar sind.
<img id="iaf01" file="imgaf001.tif" wi="139" he="109" img-content="drawing" img-format="tif"/></p>
</abstract><!-- EPO <DP n="1"> -->
<description id="desc" lang="de">
<p id="p0001" num="0001">Die Erfindung betrifft eine Zusatzvorrichtung für Ultraschallreinigungsgeräte.</p>
<p id="p0002" num="0002">Bei der Verwendung von Ultraschallreinigungsgeräten wird eine möglichst gleichmäßige Beschallung aller sich im Reinigungsbad befindenden Gegenstände angestrebt.</p>
<p id="p0003" num="0003">Die <patcit id="pcit0001" dnum="DE4019996"><text>DE 401 999 6</text></patcit> zeigt eine Vorrichtung zum Ultraschallreinigen mit einer Einrichtung zum Bewegen innerhalb eines mit Wasser gefüllten Reinigungstanks, um das Füllgut einem Maximum an Schwingungsenergie auszusetzen. Dazu wird die Einrichtung mit einem Motor um ihre Symmetrieachse gedreht oder die Reinigungsflüssigkeit wird durch den Einsatz einer Pumpe in wirbelartige Bewegungen gebracht.</p>
<p id="p0004" num="0004">Das Füllgut ist dabei durch die Bewegungen einzelner<!-- EPO <DP n="2"> --> Gegenstände untereinander und insbesondere auch im wandbereich der Einrichtung hohen Reibungskräften ausgesetzt, die unbeabsichtigte Beeinträchtigungen wie Verschleiß oder Oberflächenschädigungen der Gegenstände verursachen können.</p>
<p id="p0005" num="0005">Es ergibt sich die Aufgabe eine Vorrichtung zur Nachrüstung für Ultraschallreinigungsbäder zu entwickeln, die das Füllgut schonend und zugleich effektiv im Reinigungsbad bewegt, um eine optimal gleichmäßige Beschallung aller Gegenstände des Füllgutes zu erreichen.</p>
<p id="p0006" num="0006">Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß gelöst durch eine Vorrichtung mit den Merkmalen des Anspruchs 1, sowie durch eine Ultraschallbehandlungseinrichtung mit den Merkmalen des Anspruchs 10. Vorteilhafte Ausgestaltungen und Weiterbildungen der Erfindung ergeben sich mit den Merkmalen der Unteransprüche.</p>
<p id="p0007" num="0007">Es wird eine Zusatzvorrichtung für eine Wanne eines Ultraschallgerätes vorgeschlagen, wobei die Zusatzvorrichtung einen Korb zum Eintauchen in die Wanne, eine Antriebseinheit zum Bewegen des Korbes und ein Übertragungselement zur Übertragung der von der Antriebseinheit erzeugten Bewegungen auf den Korb umfasst und dem in die Wanne eingetauchten Korb über das mit der Antriebseinheit verbundene Übertragungselement translatorisch alternierende Bewegungsimpulse oder oszillierende Rotationsbewegungen zuführbar sind. Mit dieser Anordnung wird eine schonende und gleichmäßige Durchmischung aller Einzelgegenstände des in das Ultraschallreinigungsbad eingetauchten Füllgutes erreicht. Auch in spezielle Gefäße eingefüllte flüssige Proben können zusätzlich zu der Beaufschlagung mit Ultraschallschwingungen innerhalb<!-- EPO <DP n="3"> --> der Wanne bewegt werden. Ausgehend von der Art der Gefäße und der Beschaffenheit und Menge von Proben können für eine optimale Durchmischung entweder translatorisch alternierende Bewegungsimpulse oder oszillierende Rotationsbewegungen oder beide Bewegungsmodi zugeführt werden.</p>
<p id="p0008" num="0008">Da das Übertragungselement lösbar mit dem Korb verbunden sein kann ist ein schnelles und einfaches Einsetzen und Herausnehmen des Korbes aus der Wanne sowie eine schnelle Koppelung und Entkoppelung des Korbes mit der Antriebseinheit möglich.</p>
<p id="p0009" num="0009">Um für eine Zuführung von translatorisch alternierenden Bewegungsimpulsen eine stabile Führung des Korbes zu erreichen, kann der Korb am Randbereich der Wanne mit Rollen zwangsgeführt sein.</p>
<p id="p0010" num="0010">In Abhängigkeit von Art und Beschaffenheit des Füllgutes können Weglänge und Geschwindigkeit der translatorisch alternierenden Bewegungsimpulse an der Antriebseinheit einstellbar sein, um eine optimale Reinigung oder ein bestmögliches Durchmischungsergebnis für das jeweilige Füllgut zu erzielen.</p>
<p id="p0011" num="0011">Vorzugsweise kann die Antriebseinheit für die Zuführung von translatorisch alternierenden Bewegungsimpulsen zur vorteilhaften Bildung einer Einheit aus Ultraschallgerät und Zusatzvorrichtung an einer Seite des Ultraschallgerätes montiert sein.</p>
<p id="p0012" num="0012">Um einen nahezu verschleißfreien Einsatz der Zusatzeinrichtung für eine Zuführung von oszillierenden Rotationsbewegungen zu realisieren, kann der Korb an einer Aufhängung derart angeordnet sein, dass keine Berührung mit der Wanne entsteht.<!-- EPO <DP n="4"> --></p>
<p id="p0013" num="0013">Für die Auswahl optimaler Betriebsparameter zur Behandlung des jeweiligen Füllgutes können Frequenz, Amplitude und Rotationsgeschwindigkeit der oszillierenden Rotationsbewegungen an der Antriebseinheit einstellbar sein.</p>
<p id="p0014" num="0014">Um auch für die Zuführung oszillierender Rotationsbewegungen eine vorteilhafte Einheit aus Ultraschallgerät und Zusatzvorrichtung zu realisieren, kann die Antriebseinheit mit einer für das Ultraschallgerät vorgesehenen Stellfläche unterhalb desselben angeordnet sein, wobei die oszillierenden Rotationsbewegungen über die Aufhängung zugeführt werden können.</p>
<p id="p0015" num="0015">Als Einheit von Ultraschallgerät und erfindungsgemäßer Zusatzvorrichtung wird eine Ultraschallbehandlungseinrichtung vorgeschlagen, umfassend ein Ultraschallgerät mit einer Wanne zum Einfüllen einer Reinigungsflüssigkeit sowie eine Ultraschallquelle und eine Zusatzvorrichtung mit einem Korb zum Eintauchen in die Wanne, einer Antriebseinheit zum Bewegen des Korbes und einem Übertragungselement zur Übertragung der von der Antriebseinheit erzeugten Bewegungen auf den Korb, wobei dem in die Wanne des Ultraschallgerätes eingetauchten Korb über das mit der Antriebseinheit verbundene Übertragungselement translatorisch alternierende Bewegungsimpulse und/oder oszillierende Rotationsbewegungen zuführbar sind.</p>
<p id="p0016" num="0016">Ausführungsbeispiele der Erfindung werden nachfolgend anhand der <figref idref="f0001">Figuren 1 und 2</figref> erklärt.</p>
<p id="p0017" num="0017">Es zeigen
<dl id="dl0001">
<dt>Fig. 1</dt><dd>eine Ansicht einer Ultraschallbehandlungseinrichtung mit einem Ultraschallgerät und einer erfindungsgemäßen Zusatzvorrichtung<!-- EPO <DP n="5"> --> für die Zuführung von translatorisch alternierenden Bewegungsimpulsen und</dd>
<dt>Fig. 2</dt><dd>einen Querschnitt durch eine Ultraschallbehandlungseinrichtung mit einem Ultraschallgerät und einer erfindungsgemäßen Zusatzvorrichtung für die Zuführung von oszillierenden Rotationsbewegungen.</dd>
</dl></p>
<p id="p0018" num="0018"><figref idref="f0001">Fig. 1</figref> zeigt eine Ansicht einer Ultraschallbehandlungseinrichtung mit einem Ultraschallgerät 3 und einer erfindungsgemäßen Zusatzvorrichtung für die Zuführung von translatorisch alternierenden Bewegungsimpulsen.</p>
<p id="p0019" num="0019">Auf dem oberen Randbereich einer Wanne 4 des Ultraschallgerätes 3 ist ein Korb 1 angeordnet, der am Randbereich der Wanne 4 mit Rollen zwangsgeführt in die Wanne 4 eingetaucht ist. Der Korb 1 ist über ein Übertragungselement 5 mit einer Antriebseinheit 2 verbunden, an der ein Bedienelement 6 angeordnet ist.</p>
<p id="p0020" num="0020">Für ein schnelles und einfaches Einsetzen und Herausnehmen des Korbes 1 ist dieser lösbar über das Übertragungselement 5 mit der Antriebseinheit 2 verbunden.</p>
<p id="p0021" num="0021">Durch Betätigung des Bedienelementes 6 werden dem in der Wanne 4 des Ultraschallgerätes 3 eintauchten Korb 1 translatorisch alternierende Bewegungen zugeführt, wobei Weglänge und Geschwindigkeit der Bewegungsimpulse einstellbar sind.</p>
<p id="p0022" num="0022">Um eine Einheit von Ultraschallgerät 3 und Zusatzvorrichtung herzustellen, ist die Zusatzvorrichtung für die Zuführung von translatorisch alternierenden Bewegungsimpulsen<!-- EPO <DP n="6"> --> an einer Seite des Ultraschallgerätes 3 montiert.</p>
<p id="p0023" num="0023"><figref idref="f0001">Fig. 2</figref> zeigt einen Querschnitt durch eine Ultraschallbehandlungseinrichtung mit einem Ultraschallgerät 3' und einer erfindungsgemäßen Zusatzvorrichtung für die Zuführung von oszillierenden Rotationsbewegungen.</p>
<p id="p0024" num="0024">In eine Wanne 4' des Ultraschallgerätes 3' ist ein Korb 1' eingelassen, der über eine Aufhängung 7' und ein Übertragungselement 5' mit einer Antriebseinheit 2' verbunden ist. An der Antriebeinheit 2' befindet sich ein Bedienelement 6'.</p>
<p id="p0025" num="0025">Der Korb 1' ist so dimensioniert und derart in die Wanne 4' des Ultraschallgerätes 3' eingelassen, dass keine Berührung mit der Wanne 4' entsteht. Zusätzlich ist der Korb 1' lösbar mit der Aufhängung 7' verbunden und die Aufhängung 7' ist ebenfalls lösbar mit dem Übertragungselement 5' verbunden.</p>
<p id="p0026" num="0026">Bei Betätigung des Bedienelementes 6' werden dem Korb 1' über das Übertragungselement 5' und die Aufhängung 7' oszillierende Rotationsbewegungen zugeführt, wobei Frequenz, Amplitude und Rotationsgeschwindigkeit an der Antriebseinheit 2' einstellbar sind.</p>
<p id="p0027" num="0027">Zur Bildung einer Einheit von Ultraschallgerät und Zusatzvorrichtung für die Zuführung von oszillierenden Rotationsbewegungen ist die Antriebseinheit 2' unterhalb der Ultraschallgerätes 3' angeordnet und weist eine Stellfläche für das Ultraschallgerätes 3' auf.<!-- EPO <DP n="7"> --></p>
<heading id="h0001">Bezugszeichenliste</heading>
<p id="p0028" num="0028">
<dl id="dl0002" compact="compact">
<dt>1, 1'</dt><dd>Korb</dd>
<dt>2, 2'</dt><dd>Antriebseinheit</dd>
<dt>3, 3'</dt><dd>Ultraschallreinigungsgerät</dd>
<dt>4, 4'</dt><dd>Wanne</dd>
<dt>5, 5'</dt><dd>Übertragungselement</dd>
<dt>6, 6'</dt><dd>Bedienelement</dd>
<dt>11. 7'</dt><dd>Aufhängung</dd>
</dl></p>
</description><!-- EPO <DP n="8"> -->
<claims id="claims01" lang="de">
<claim id="c-de-0001" num="0001">
<claim-text>Zusatzvorrichtung für eine Wanne (4, 4') eines Ultraschallgerätes (3, 3'), die Zusatzvorrichtung umfassend einen Korb (1, 1') zum Eintauchen in die Wanne (4, 4'), eine Antriebseinheit (2, 2') zum Bewegen des Korbes (1, 1') und ein Übertragungselement (5, 5') zur Übertragung der von der Antriebseinheit (2, 2') erzeugten Bewegungen auf den Korb (1, 1'), wobei dem in die Wanne (4, 4') eingetauchten Korb (1, 1') über das mit der Antriebseinheit (2, 2') verbundene Übertragungselement (5, 5') translatorisch alternierende Bewegungsimpulse und/oder oszillierende Rotationsbewegungen zuführbar sind.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-0002" num="0002">
<claim-text>Zusatzvorrichtung nach Anspruch 1, <b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> das Übertragungselement (5, 5') lösbar mit dem Korb verbunden ist.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-0003" num="0003">
<claim-text>Zusatzvorrichtung nach einem der Ansprüche 1 oder 2, <b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> der Korb (1) für eine Zuführung von translatorisch alternierenden Bewegungsimpulsen am Randbereich der Wanne (4) mit Rollen zwangsgeführt ist.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-0004" num="0004">
<claim-text>Zusatzvorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 3, <b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> Weglänge und Geschwindigkeit der translatorisch alternierenden Bewegungsimpulse an der Antriebseinheit (2) einstellbar sind.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-0005" num="0005">
<claim-text>Zusatzvorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 4, <b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> die Antriebseinheit<!-- EPO <DP n="9"> --> (2) für die Zuführung von translatorisch alternierenden Bewegungsimpulsen an einer Seite des Ultraschallgerätes (3) montiert ist.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-0006" num="0006">
<claim-text>Zusatzvorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 5, <b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> der Korb (1') für eine Zuführung von oszillierenden Rotationsbewegungen an einer Aufhängung (7') derart angeordnet ist, dass keine Berührung mit der Wanne (4') entsteht.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-0007" num="0007">
<claim-text>Zusatzvorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 6, <b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> Frequenz, Amplitude und Rotationsgeschwindigkeit der oszillierenden Rotationsbewegungen an der Antriebseinheit (2') einstellbar sind.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-0008" num="0008">
<claim-text>Zusatzvorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 7, <b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> die oszillierenden Rotationsbewegungen von einer unterhalb des Ultraschallgerätes (3') angeordneten Antriebseinheit (2') über die Aufhängung (7') zugeführt sind.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-0009" num="0009">
<claim-text>Zusatzvorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 8, <b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> bei einer unterhalb des Ultraschallgerätes (3') angeordneten Antriebseinheit (2') eine Stellfläche für das Ultraschallgerät (3') vorgesehen ist.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-0010" num="0010">
<claim-text>Ultraschallbehandlungseinrichtung, umfassend ein Ultraschallgerät (3, 3') mit einer Wanne (4, 4') zum Einfüllen einer Reinigungsflüssigkeit sowie eine Ultraschallquelle und eine Zusatzvorrichtung mit einem Korb (1, 1') zum Eintauchen in die Wanne (4, 4'), einer Antriebseinheit (2, 2') zum Bewegen des Korbes (4, 4') und einem Übertragungselement (5, 5') zur Übertragung der von<!-- EPO <DP n="10"> --> der Antriebseinheit (2, 2') erzeugten Bewegungen auf den Korb (1, 1'), wobei dem in die Wanne (4, 4') des Ultraschallgerätes (3, 3') eingetauchten Korb (1, 1') über das mit der Antriebseinheit (2, 2') verbundene Übertragungselement (5, 5') translatorisch alternierende Bewegungsimpulse und/oder oszillierende Rotationsbewegungen zuführbar sind.</claim-text></claim>
</claims><!-- EPO <DP n="11"> -->
<drawings id="draw" lang="de">
<figure id="f0001" num="1,2"><img id="if0001" file="imgf0001.tif" wi="152" he="233" img-content="drawing" img-format="tif"/></figure>
</drawings>
<search-report-data id="srep" lang="de" srep-office="EP" date-produced=""><doc-page id="srep0001" file="srep0001.tif" wi="157" he="233" type="tif"/><doc-page id="srep0002" file="srep0002.tif" wi="155" he="233" type="tif"/></search-report-data>
<ep-reference-list id="ref-list">
<heading id="ref-h0001"><b>IN DER BESCHREIBUNG AUFGEFÜHRTE DOKUMENTE</b></heading>
<p id="ref-p0001" num=""><i>Diese Liste der vom Anmelder aufgeführten Dokumente wurde ausschließlich zur Information des Lesers aufgenommen und ist nicht Bestandteil des europäischen Patentdokumentes. Sie wurde mit größter Sorgfalt zusammengestellt; das EPA übernimmt jedoch keinerlei Haftung für etwaige Fehler oder Auslassungen.</i></p>
<heading id="ref-h0002"><b>In der Beschreibung aufgeführte Patentdokumente</b></heading>
<p id="ref-p0002" num="">
<ul id="ref-ul0001" list-style="bullet">
<li><patcit id="ref-pcit0001" dnum="DE4019996"><document-id><country>DE</country><doc-number>4019996</doc-number></document-id></patcit><crossref idref="pcit0001">[0003]</crossref></li>
</ul></p>
</ep-reference-list>
</ep-patent-document>
