(19)
(11) EP 2 228 599 A1

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(43) Veröffentlichungstag:
15.09.2010  Patentblatt  2010/37

(21) Anmeldenummer: 09003485.1

(22) Anmeldetag:  10.03.2009
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC): 
F21V 33/00(2006.01)
F21V 21/096(2006.01)
(84) Benannte Vertragsstaaten:
AT BE BG CH CY CZ DE DK EE ES FI FR GB GR HR HU IE IS IT LI LT LU LV MC MK MT NL NO PL PT RO SE SI SK TR
Benannte Erstreckungsstaaten:
AL BA RS

(71) Anmelder: Kessel GmbH
85101 Lenting (DE)

(72) Erfinder:
  • Die Erfindernennung liegt noch nicht vor
     ()

(74) Vertreter: Grünecker, Kinkeldey, Stockmair & Schwanhäusser Anwaltssozietät 
Leopoldstrasse 4
80802 München
80802 München (DE)

   


(54) Entwässerungs-Baugruppe


(57) In einer Entwässerungs-Baugruppe (E) mit einem eine entnehmbare und einsetzbare Abdeckung (2) enthaltenden Ablaufbehälter (1) und einer aus dem Netz über ein Anschlusskabel (K) und trennbare Kontakte mit Strom versorgbaren Beleuchtungseinrichtung (L) mit wenigstens einem Leuchtelement (19) in oder unter der Abdeckung (2), werden die Kontakte (11, 12; 11', 12') durch Magnetschluss aneinander gehalten, und ist der Magnetschluss durch die Entnahme und das Einsetzen der Abdeckung (2) und/oder der Beleuchtungseinrichtung (L) selbsttätig trennbar und wiederherstellbar.




Beschreibung


[0001] Die Erfindung betrifft eine Entwässerungs-Baugruppe gemäß Oberbegriff des Patentanspruchs 1.

[0002] Aus DE-A-103 55 900 ist eine Entwässerungs-Baugruppe in Form einer Bodenwasser-Entwässerungsrinne für beispielsweise einen Duschraum bekannt, bei welcher die Beleuchtungseinrichtung in einem separaten, von der Abdeckung getrennten Gehäuse abgedichtet in dem Ablaufbehälter untergebracht ist. Dieses Gehäuse wird mit umgreifenden Befestigungsbügeln im Inneren des Ablaufkörpers positioniert, wobei die Befestigungsbügel in Ausnehmungen an der Innenseite der Wand eingeklinkt sind. Die Leuchtelemente sind LEDs an einer Leiterplatte und in das nach Strangpressverfahren aus Kunststoff hergestellte, versiegelte Gehäuse eingeschoben. Für Stromversorgung aus dem Netz ist ein Anschlusskabel über eine Steckverbindung aus der Entwässerungsrinne in das Gehäuse geführt und mit der Leiterplatte elektrisch verbunden. Das Anschlusskabel weist einen Steckerteil und eine Buchse auf, um die Verbindung zum Netz trennen zu können. Das Anschlusskabel liegt im Inneren der Entwässerungsrinne im Weg des Wassers und wird durch eine wasserdichte Durchführung aus dem Ablaufkörper nach außen geführt. Zur Reinigung der Rinne muss nicht nur die Abdeckung sondern auch das Leuchtelement entfernt und die Steckverbindung aufwendig gelöst und wieder verbunden werden. Dabei kann die Steckverbindung fehlerhaft werden.

[0003] Aus DE 20 2008 002 774 U1 ist eine beleuchtete Duschrinne für Bodenwasser bekannt, in deren herausnehmbarer Abdeckung eine Beleuchtungseinrichtung integriert ist. Ein Energiespeicher versorgt die als LED ausgebildeten Leuchtelemente mit Strom. Ferner ist ein wasseraktiver Schalter vorgesehen, der die Beleuchtungseinrichtung bei Kontakt mit Wasser einschaltetet. An der Abdeckung ist zumindest ein Ladekontakt für einen Stecker angeordnet, um bei entnommener Abdeckung in einer Ladestation einen in der Abdeckung enthaltenen Energiespeicher zu laden. Alternativ kann der Energiespeicher über ein entsprechendes induktives System aufgeladen werden, ohne die Abdeckung entnehmen zu müssen.

[0004] Weiterer Stand der Technik ist enthalten in DE 102 46 671 A, DE 10 2004 005 897 A.

[0005] Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eine Entwässerungs-Baugruppe der eingangs genannten Art anzugeben, die eine kostengünstige, einfache und betriebssicher zu betreibende Beleuchtungseinrichtung und hohen Bedienungskomfort aufweist.

[0006] Die gestellte Aufgabe wird mit den Merkmalen des Patentanspruchs 1 gelöst.

[0007] In Abkehr von den bekannten Prinzipien, die Beleuchtungseinrichtung entweder quer durch den Wasserweg direkt über ein Anschlusskabel und eine konventionelle Steckverbindung mit dem Netz zu verbinden, oder außerhalb des Wasserwegs einen Energiespeicher in die Beleuchtungseinrichtung einzugliedern, der die Leuchtelemente mit Strom versorgt und periodisch aufgeladen wird, werden erfindungsgemäß die Leuchtelemente über magnetisch verbundene Kontakte mit elektrischer Leistung versorgt, wenn die Beleuchtungseinrichtung eingeschaltet sein soll. Es entfällt die Notwendigkeit, eine mühsam lösbare und verbindbare Steckverbindung vorsehen oder einen entleerten Energiespeicher in einer Ladestation aufladen zu müssen. Bei einer Reinigung mit Entnahme der die Beleuchtungseinrichtung enthaltenden Abdeckung oder der unterhalb der Abdeckung angeordneten Beleuchtungseinrichtung wird der Magnetschluss automatisch gelöst und danach wieder automatisch hergestellt. Dies resultiert in hohem Bedienungskomfort und gesteigerter Betriebssicherheit.

[0008] Zweckmäßig sind die Kontakte wenigstens ein Paar einander anziehender, elektrisch leitfähiger Magneten oder nur je ein elektrisch leitfähiger Magnet und ein elektrisch leitfähiger, magnetisch anziehbarer Kontaktkörper, die in der Abdeckung bzw. der Beleuchtungseinrichtung und im Ablaufbehälter so positioniert sind, dass sie sich in Einbaulage der Abdeckung berühren. Sobald die Abdeckung eingesetzt ist, sind die mechanische Berührung und der Magnetschluss zwischen den Kontakten hergestellt und wird Strom übertragen, sofern die Beleuchtungseinrichtung eingeschaltet ist. Zum Herstellen der stromübertragenden Verbindung zwischen den Kontakten sind keine weiteren Manipulationen erforderlich. Wird die Abdeckung bzw. Beleuchtungseinrichtung zur Reinigung entnommen, werden die Kontakte mit relativ geringem Widerstand voneinander getrennt, ohne dass dabei an den Kontakten zu manipuliert werden braucht. Dies erhöht den Bedienungskomfort und steigert die Betriebssicherheit, da keine durch Fehlmanipulationen an den Kontakten auftretenden Situationen entstehen, die beispielsweise bei Vorliegen von Feuchtigkeit oder Wasser die Stromübertragung gefährden könnten.

[0009] Kostengünstig ist es, block- oder plättchenförmige Kontakte zu verwenden. Diese bieten auch den Vorteil relativ großflächiger Berührung bei der Stromübertragung.

[0010] Günstig ist es, wenn die Kontakte ebene Kontaktflächen aufweisen, die sich fest gegeneinander pressen, sobald der Magnetschluss wirksam ist. Es ist allerdings denkbar, die Kontaktfläche zumindest eines Kontaktes an einem konischen Fortsatz anzuordnen, der in eine passende konische Vertiefung des anderen Kontaktes eintritt, beispielsweise um die Berührungsfläche zur Stromübertragung zu vergrößern und die Kontakte gegebenenfalls aneinander zu zentrieren.

[0011] Bei einer zweckmäßigen Ausführungsform ist die die Beleuchtungseinrichtung enthaltende Abdeckung in Einbaulage mit einem Sitzauflagebereich in einem vertieften Sitz des Ablaufbehälters angeordnet. Der Kontakt an der Abdeckung ist unterseitig entweder im Sitzauflagebereich oder beabstandet vom Sitzauflagebereich platziert. Der Kontakt in dem Ablaufbehälter befindet sich entweder im Sitz oder im Ablaufbehälter beabstandet vom Sitz oder in einem im Ablaufbehälter platzierten Kontaktträger, der dort so angeordnet ist, dass in Einbaulage der Abdeckung die Kontakte aneinander berühren und anziehen. Die Beleuchtungseinrichtung könnte auch von der Abdeckung getrennt und trennbar sein und einen eigenen Kontakt aufweisen.

[0012] Bei einer weiteren Ausführungsform ist der Kontakt an der Abdeckung in eine die Beleuchtungseinrichtung abdeckende Bodenwand der Abdeckung eingesetzt, wobei seine Kontaktfläche unterseitig frei liegt. Vorzugsweise ist der Kontakt in einem Kunststoff-Spritzgussteil, der eine wesentliche Komponente der Abdeckung oder die gesamte Abdeckung bildet, umspritzt.

[0013] Günstig ist es ferner, wenn das Anschlusskabel in einem Anschlussbereich in den Ablaufbehälter an den Kontakt in dem Ablaufbehälter angeschlossen ist oder in den Kontaktträger, falls dieser vorhanden ist, eingebettet ist. Dadurch werden Abdichtungsprobleme im Anschlussbereich auf einfache Weise vermieden.

[0014] Zweckmäßig ist der Kontaktträger ein sich unterhalb des Sitzes zwischen Seitenwänden erstreckender Steg. Dieser Steg ist so platziert, dass er die Strömung im Ablaufbehälter nicht nennenswert beeinflusst, d.h. einen wünschenswerten Selbstreinigungseffekt nicht behindert.

[0015] Der Steg kann beidendig in zum Sitz offene Taschen in den Seitenwänden eingesetzt sein. Dies ist montagetechnisch günstig und ermöglicht es, bei Entnahme der Abdeckung den Steg mit herauszuziehen und den Magnetschluss außerhalb des Ablaufbehälters bequem von Hand zu lösen und vor dem Einsetzen der Abdeckung auch wieder korrekt herzustellen. Andererseits kann der Steg im Ablaufbehälter verriegelt sein, oder sogar integraler Bestandteil des Ablaufbehälters sein, und bei Entnahme der Abdeckung bzw. Beleuchtungseinrichtung an Ort und Stelle bleiben.

[0016] Der Kontakt in dem Ablaufbehälter ist zweckmäßig mit freiliegender Kontaktfläche in eine Vertiefung des Stegs eingesetzt. Gegebenenfalls steht der Kontakt mit der Kontaktfläche sogar geringfügig über den Steg vor, um die Herstellung des Magnetschlusses zu begünstigen. Ein geringfügiger Überstand kann auch bei dem Kontakt an der Abdeckung vorgesehen sein.

[0017] Zweckmäßig ist der Steg mit dem Kontakt, dem eingebetteten Anschlussbereich des Anschlusskabels, und dem Anschlusskabel eine vorfertigbare Unterbaugruppe der Entwässerungs-Baugruppe. Vorzugsweise ist zumindest der Steg ein an das Anschlusskabel angespritzter Kunststoff-Spritzguss-Formteil. Diese Unterbaugruppe kann nach Vorfertigung bequem im Ablaufbehälter installiert werden, beispielsweise in dem das Anschlusskabel durch eine abzudichtende Durchführung an geeigneter Stelle des Ablaufbehälters durchgezogen wird. Um den Komfort bei einer Reinigung zu steigern, ist zweckmäßig im Ablaufbehälter eine Überschusslänge des Anschlusskabels verlegt, so dass beispielsweise der Kontaktträger bei der Reinigung entnommen werden kann.

[0018] Weiterhin kann es günstig sein, zumindest die Kontaktfläche des jeweiligen Kontaktes mit einer korrosionsfesten und/oder den Stromübergang begünstigenden Materialbeschichtung zu versehen, beispielsweise aus einem Edelmetall, wie Silber oder Gold.

[0019] Anhand der Zeichnungen werden Ausführungsformen des Erfindungsgegenstandes erläutert. Es zeigen:
Fig. 1
eine Perspektivansicht einer als Entwässerungsrinne ausgebildeten Entwässerungs-Baugruppe,
Fig. 2
eine Perspektivansicht der Entwässerungsrinne mit entnommener Abdeckung, und
Fig. 3
einen Querschnitt der Entwässerungs-Baugruppe, wobei gestrichelt eine weitere Ausführungsvariante angedeutet ist.


[0020] Fig. 1 und 2 zeigen eine Entwässerungs-Baugruppe E zur linearen oder punktförmigen Entwässerung, z.B. von Bodenwasser von Bodenflächen, oder von Abwassereinrichtungen. Die Entwässerungs-Baugruppe E ist im gezeigten Fall z.B. eine Entwässerungsrinne R zur linearen Entwässerung, könnte alternativ aber ein allgemeiner Ablauf, wie ein Boden- oder ein Terrassenablauf, zur punktförmigen Entwässerung sein, und wird in Gebäuden in Nassräumen, z.B. einem Duschraum oder Badezimmer oder dgl. installiert. Alternativ könnte die Entwässerungs-Baugruppe E auch im Außenbereich (Terrasse, Garten oder Hof) verwendet werden. Die Entwässerungs-Baugruppe E zeichnet sich unter anderem dadurch aus, dass eine Beleuchtungseinrichtung L eingegliedert ist, die eingeschaltet einen dekorativen oder sicherheitsrelevanten Effekt an der Entwässerungs-Baugruppe E erbringt.

[0021] Die Beleuchtungseinrichtung L (Fig. 3) kann wenigstens eine Platine 18 und als Leuchtelement 19 wenigstens eine LED umfassen. LEDs zeichnen sich durch lange Standzeiten und einen sehr niedrigen Bedarf an elektrischer Leistung aus, erzeugen ein angenehmes Licht wählbarer Färbung, gegebenenfalls mit gerichteten oder diffusen Abstrahleffekten. Dabei wird die Beleuchtungseinrichtung L bevorzugt mit Abstrahlrichtung vorwiegend von der Abdeckungsoberseite nach oben so in die Abdeckung 2 integriert, dass Feuchtigkeit und/oder Wasser keinen Zugang zur Beleuchtungseinrichtung L finden. Die Beleuchtungseinrichtung L ist in der Abdeckung 2 zweckmäßig in einen Kunststoff-Spritzguss-Formteil eingespritzt oder eingesetzt und vergossen, z.B. mit transparentem Vergussmaterial oder hinter einer transparenten Oberfläche. Dabei kann die Beleuchtungseinrichtung L lokale Lichtauslässe aus transparentem Material aufweisen, oder gegebenenfalls sogar Ornamente, Hinweiszeichen, Piktogramme, Namen, z.B. Hotelnamen oder Logos, Herstellerbezeichnungen, oder auch bereichsweise oder komplett durchgehende Lichtaustrittsflächen. Die Beleuchtungseinrichtung L kann aus dem Netz gespeist werden, zweckmäßig über elektronische Komponenten, die den Netzwechselstrom in einen Niederspannungs-Wechselstrom oder -Gleichstrom wandeln.

[0022] Nicht gezeigt wird eine Ausführungsform mit einer von der Abdeckung 2 getrennten oder trennbaren Beleuchtungseinrichtung L, die einen eigenen Kontakt aufweist und analog zu Fig. 1 bis 3 benutzt werden kann.

[0023] Ein, z.B. rinnenförmiger (wie gezeigt) oder topfförmiger (nicht gezeigt) Ablaufbehälter 1, z.B. aus Kunststoff, weist Seitenwände 8 und eine Bodenwand 6 auf, wobei in den Seitenwänden ein Sitz 5 für eine herausnehmbar einsetzbare oberseitige Abdeckung 2 vorgesehen ist. Ein Innenraum 3 des Ablaufbehälters 1 steht z.B. über einen Ablaufstutzen 4 mit dem weiterführenden Abwassersystem in Verbindung. Die Abdeckung 2 ist im Sitz 5 positioniert und enthält hier die wasserdicht eingegliederte Beleuchtungseinrichtung L. Die Abdeckung 2 kann z.B. Rostöffnungen 7 aufweisen oder/und im Sitz 5 Einlaufspalte 7 freihalten. Abwasser könnte auch auf andere Weise in den Ablaufbehälter 1 eingebracht werden.

[0024] Die Beleuchtungseinrichtung L, beispielsweise gemäß Fig. 3, kann in die aus Kunststoffmaterial gefertigte, z.B. gespritzte, Abdeckung 2 eingespritzt oder eingelegt und vergossen sein, so dass erzeugtes Licht an der Oberseite der Abdeckung 2 nach oben abgestrahlt wird. Die Beleuchtungseinrichtung L wird in der Abdeckung auf galvanischem Weg mit elektrischem Strom versorgt, und zwar über wenigstens ein Anschlusskabel K, das im Inneren des Ablaufbehälters 1 mit Überschusslänge verlegt sein kann und durch eine wasserdichte Durchführung 21 (Fig. 3) nach außen geführt wird. Zwischen dem Anschlusskabel K und der Beleuchtungseinrichtung L ist eine bei Bedarf trennbare Verbindung V vorgesehen, da solche Entwässerungs-Baugruppen E fallweise gereinigt oder gewartet werden, wofür die Abdeckung 2 zu entnehmen und dann wieder einzusetzen ist. Die Beleuchtungseinrichtung L könnte von der Abdeckung 2 getrennt sein und würde dann über wenigstens einen Kontakt 12, 12' mit Strom versorgt.

[0025] Die trennbare Verbindung V besteht aus zwei Kontakten 11, 12 im Ablaufkörper 1 und hier in der Abdeckung 2. Die Kontakte 11, 12 bestehen entweder aus einem Paar Magneten, die einander anziehen, oder aus nur einem Magneten und einem Kontaktkörper, der von dem Magneten auf magnetischem Wege anziehbar ist. Die Magneten bzw. der Kontaktkörper sind elektrisch leitfähig und werden in der Einbaulage der Abdeckung 2 (oder der Beleuchtungseinrichtung L) unter Magnetschluss mit Kontaktflächen 14, 13 gegeneinander gepresst. Die Kontaktflächen 13, 14 sind in der gezeigten Ausführungsform eben und an der Abdeckung 2 und im Ablaufbehälter 1 freiliegend platziert. Das Anschlusskabel K ist in einem Anschlussbereich 17, der gegen Feuchtigkeit und Wasser abgedichtet ist, an den Kontakt 11 angeschlossen, während die Platine 18 bzw. das jeweilige Leuchtelement 19 ebenfalls abgedichtet an den anderen Kontakt 12 hier in oder an der Abdeckung 2 elektrisch angeschlossen ist.

[0026] Die Abdeckung 2 ist in Einbaulage mit einem Sitzauflagebereich in den Sitz 5 eingelegt. In der in Fig. 3 gezeigten Ausführungsform ist der Kontakt 12 im Abstand quer vom Sitzauflagebereich der Abdeckung 2 platziert, und zwar in einer unterseitigen Abdeckwand 20 der Beleuchtungseinrichtung L. Der Kontakt 12 (entweder ein Magnet oder ein Kontaktkörper, jeweils aus leitfähigem Material) kann in die Abdeckwand 20 eingespritzt, eingeklebt oder eingerastet und abgedichtet sein, wobei die Kontaktfläche 13 freiliegt und gegebenenfalls sogar geringfügig vorsteht.

[0027] Der Kontakt 11 im Ablaufbehälter 1 ist in Fig. 3 in einem Kontaktträger 10 platziert, der als Steg 15 ausgebildet und (Fig. 2 und Fig. 3) in zum Sitz 5 offene Taschen 9 in den Seitenwänden 8 von oben eingesetzt ist. Der Steg 15 kann in den Taschen 9 verriegelt (z.B. eingeklipst) oder herausnehmbar sein, und weist beispielsweise eine oberseitige Vertiefung 16 auf, in die der Kontakt 11 eingesetzt ist, so dass seine Kontaktfläche 14 freiliegt oder gegebenenfalls sogar etwas übersteht. In Fig. 3 sind ebene Kontaktflächen 13, 14 gezeigt. Es wäre auch denkbar, die Kontaktflächen 13, 14 an einem konischen Fortsatz und in einer dazu passenden konischen Vertiefung anzuordnen, so dass die Kontakte 11, 12 in der Einbaulage der Abdeckung 2 einander auch formschlüssig zentrieren, und große Berührungsflächen zur Stromübertragung vorliegen. Der Kontakt 11 kann auch in den als Kunststoff-Spritzgussteil ausgebildeten Steg 15 eingespritzt sein, wie auch der Anschlussbereich 17 des Anschlusskabels K.

[0028] Dies bedeutet auch, dass aus dem Steg 15, dem Kontakt 11, dem Anschlussbereich 17 und dem Anschlusskabel K eine Unterbaugruppe der Entwässerungs-Baugruppe E vorgefertigt wird, die einfach montierbar und, gegebenenfalls, herausnehmbar ist. Die Vertiefung 16, in der der Kontakt 11 in dem Ablaufkörper 1 angeordnet ist, ist auf den Kontakt 12 in der eingesetzten Abdeckung 2 ausgerichtet, derart, dass in der Einbaulage der Abdeckung 2 die sich berührenden Kontaktflächen 14, 13 unter Magnetschluss gegeneinander gepresst werden.

[0029] Alternativ ist gestrichelt angedeutet, dass die Kontakte 11', 12' auch zwischen dem Sitz 5 und dem Sitzauflagebereich der Abdeckung 2 wirken können, derart, dass die Kontakte 11', 12' in Einbaulage der Abdeckung 2 unter Magnetschluss gegeneinander gepresst werden. Dies könnte auch bei einer von der Abdeckung 2 getrennten oder trennbaren, eigenständigen Beleuchtungseinrichtung L realisiert werden.

[0030] Bei einer weiteren Alternative könnte der Kontakt 11 in den Ablaufkörper 1 direkt in diesen eingegliedert sein, z.B. in einer inselförmigen Erhöhung der Bodenwand 6, derart, dass in Einbaulage der Abdeckung 2 deren Kontakt 12 gegen den Kontakt in den Ablaufkörper 1 gedrückt wird. Allerdings sollte im letztgenannten Fall, wie auch in Fig. 3, ein genügend großer Durchgang für das Abwasser freigehalten bleiben, um einen an sich gegebenen Selbstreinigungseffekt der Entwässerungs-Baugruppe E so wenig wie möglich zu beeinträchtigen.

[0031] Das Anschlusskabel K wird, zweckmäßig, im Ablaufbehälter 1 mit Überschusslänge verlegt, wie in Fig. 3 angedeutet, um die Montage gegebenenfalls des Kontaktträgers 10 bzw. Reinigungsarbeiten zu vereinfachen, bei denen in das Innere 3 der Entwässerungs-Baugruppe E einzugreifen ist.

[0032] Der Magnetschluss zwischen den magnetisch zusammenwirkenden Kontakten 11, 12 bzw. 11', 12' kann zusätzlich zur Positionierung der Abdeckung 2 oder der eigenständigen Beleuchtungseinrichtung L im Sitz 5 verwendet werden und weitere Verriegelungen entbehrlich machen oder entlasten. So könnte beispielsweise in Fig. 3 der rechte Längsrand der Abdeckung 2 formschlüssig in den Sitz 5 eingreifen, und der linke Längsrand durch den Magnetschluss zwischen den Kontakten 12', 11' mit einer vorbestimmten Haltekraft festgelegt sein, z.B. um sicherzustellen, dass weder die Abdeckung 2 noch die eigenständige Beleuchtungseinrichtung L bei einem Wasserschwall aus dem Ablaufkörper 1 herausgedrückt wird.

[0033] Ist in der Entwässerungs-Baugruppe E eine Reinigung oder Wartung durchzuführen, dann wird die Abdeckung 2 aus dem Sitz 5 nach oben herausgehoben oder seitlich hochgekippt. Bei der Entnahme wird die unter dem Magnetschluss zwischen den Kontakten 11, 12 bzw. 11', 12' wirkende Kraft überwunden und werden die Kontakte voneinander getrennt. Wird nach einer Reinigung oder Wartung die Abdeckung 2 wieder ordnungsgemäß eingesetzt (gegebenenfalls sind formschlüssige Elemente an der Abdeckung und/oder im Sitz 5 vorgesehen, die nur eine einzige korrekte Einbaulage der Abdeckung 2 zulassen), dann kommen die Kontakte 11, 12 wieder aufeinander zu liegen, bis sie durch Magnetschluss gegeneinander gepresst werden, und einen galvanischen Stromübergang gewährleisten.

[0034] In der gezeigten Ausführungsform sind die Kontakte 11, 12 integrierte Bestandteile der Abdeckung 2 und des Ablaufkörpers 1 bzw. des Kontaktträgers 10. Alternativ wäre es auch möglich, die Kontakte 11, 12 nur durch Ankleben oder Verrasten oder Festschrauben und Abdichten festzulegen (nicht gezeigt).

[0035] Bei einer weiteren, nicht gezeigten Alternative könnte die Abdeckung 2 ein Einlaufrost oder dgl. sein, und könnte die Beleuchtungseinrichtung L unterhalb der Abdeckung als gesonderter Bauteil in die Entwässerungs-Baugruppe herausnehmbar eingesetzt sein, wobei die Stromübertragung wiederum über zwei durch Magnetschluss gegeneinander gedrückte Kontakte 11, 12, 11', 12' analog zu Fig. 3, hier jedoch an der Beleuchtungseinrichtung L und im Ablaufbehälter 1, erfolgt. Bei einer Reinigung oder Wartung muss zunächst dann die Abdeckung 2 herausgenommen werden, und dann gesondert die Beleuchtungseinrichtung L, wobei der Magnetschluss der Verbindung V durch die Entnahme der Beleuchtungseinrichtung L getrennt und bei deren Einsetzen wieder hergestellt wird.

[0036] Kern der Erfindung ist es, eine elektrische Beleuchtungseinrichtung L in oder unterhalb einer Abdeckung 2 in einem Ablaufbehälter 1 über durch Magnetschluss gegeneinander gedrückte, einander berührende Kontakte 11, 12, 11', 12' mit Strom zu versorgen. Das Trennen der Kontakte erfordert keinerlei direkte Manipulationen an den Kontakten und dem Anschlusskabel, sondern es genügt die Entnahme und das Einsetzen der Abdeckung bzw. der Beleuchtungseinrichtung aus dem oder in den Ablaufkörper 1, um den Magnetschluss aufzuheben bzw. den die Stromversorgung gewährleistenden Magnetschluss wieder herzustellen.


Ansprüche

1. Entwässerungs-Baugruppe (E) zur linearen oder punktförmigen Entwässerung, insbesondere Entwässerungsrinne (R) oder Ablauf, mit einem eine entnehmbare und wieder einsetzbare Abdeckung (2) enthaltenden Ablaufbehälter (1), wobei in oder unter der Abdeckung (2) wenigstens eine aus dem Netz über ein Anschlusskabel (K) und trennbare Kontakte in der Entwässerungs-Baugruppe (E) mit Strom versorgbare Beleuchtungseinrichtung (L) mit wenigstens einem Leuchtelement (19) vorgesehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Kontakte (11, 12; 11', 12') mit Magnetschluss aneinander gehalten sind und der Magnetschluss durch Entnahme und Einsetzen der Abdeckung (2) oder der Beleuchtungseinrichtung (L) selbsttätig trennbar und herstellbar ist.
 
2. Entwässerungs-Baugruppe nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Kontakte (11, 12; 11', 12') ein Paar einander anziehender, elektrisch leitfähiger Magneten oder nur ein elektrisch leitfähiger Magnet und ein elektrisch leitfähiger, magnetisch anziehbarer Kontaktkörper in der Abdeckung (2) und im Ablaufbehälter (1) und so positioniert sind, dass sie einander Einbaulage der Abdeckung (2) berühren.
 
3. Entwässerungs-Baugruppe nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Kontakte (11, 12; 11', 12') block- oder plättchenförmig sind.
 
4. Entwässerungs-Baugruppe nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Kontakte (11, 12: 11', 12') ebene oder ineinandergreifende Kontaktflächen (13, 14) aufweisen.
 
5. Entwässerungs-Baugruppe nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Abdeckung (2) in Einbaulage mit einem Sitzauflagebereich in einem Sitz (5) des Ablaufbehälters (1) angeordnet ist, dass der Kontakt (12, 12') an der Abdeckung (2) oder der Beleuchtungseinrichtung (L) unterseitig entweder im Sitzauflagebereich oder beabstandet vom Sitzauflagebereich platziert ist, und dass der Kontakt (11, 11') in dem Ablaufbehälter (1) entweder im Sitz (5) oder im Ablaufbehälter (1) beabstandet vom Sitz (5) oder in einem im Ablaufbehälter (1) angeordneten Kontaktträger (10) platziert ist.
 
6. Entwässerungs-Baugruppe nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass der Kontakt (12) in der Abdeckung (2) mit unterseitig freiliegender Kontaktfläche (13) in eine die Beleuchtungseinrichtung (L) abdeckende Bodenwand (20) der Abdeckung (2) eingesetzt ist, vorzugsweise in einem Kunststoff-Spritzgussteil umspritzt ist.
 
7. Entwässerungs-Baugruppe nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, dass zwischen dem Anschlusskabel (K) und dem Kontakt (11, 11') ein abgedichteter Anschlussbereich (17) vorgesehen, ist der, vorzugsweise, in den Kontaktträger (10) oder den Ablaufbehälter (1) eingebettet ist.
 
8. Entwässerungs-Baugruppe nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, dass der Kontaktträger (10) ein sich unterhalb des Sitzes (5) zwischen Seitenwänden (8) erstreckender Steg (15) ist.
 
9. Entwässerungs-Baugruppe nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet, dass der Steg beidendig in zum Sitz (5) offene Taschen (9) in den Seitenwänden (8) eingesetzt, und, vorzugsweise verriegelt, ist.
 
10. Entwässerungs-Baugruppe nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet, dass der Kontakt (11) mit freiliegender Kontaktfläche (14) in eine Vertiefung (16) des Stegs (15) eingesetzt ist.
 
11. Entwässerungs-Baugruppe nach wenigstens einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Steg(15) mit dem Kontakt (11), dem eingebetteten Anschlussbereich (17) des Anschlusskabels (K), und dem Anschlusskabel (K) eine vorfertigbare Unterbaugruppe der Entwässerungs-Baugruppe (E) sind, vorzugsweise der Steg (15) ein um den Anschlussbereich (17) gespritzter Kunststoff-Spritzguss-Formteil ist.
 
12. Entwässerungs-Baugruppe nach wenigstens einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass zumindest die Kontaktfläche (13, 14) des jeweiligen Kontaktes (11, 12; 11', 12') eine korrosionsfeste und/oder den Stromübergang begünstigende Material-Beschichtung aufweist, vorzugsweise aus einem Edelmetall.
 




Zeichnung







Recherchenbericht










Angeführte Verweise

IN DER BESCHREIBUNG AUFGEFÜHRTE DOKUMENTE



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In der Beschreibung aufgeführte Patentdokumente