(19)
(11) EP 2 228 601 A3

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(88) Veröffentlichungstag A3:
26.11.2014  Patentblatt  2014/48

(43) Veröffentlichungstag A2:
15.09.2010  Patentblatt  2010/37

(21) Anmeldenummer: 10153928.6

(22) Anmeldetag:  18.02.2010
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC): 
F23J 13/04(2006.01)
(84) Benannte Vertragsstaaten:
AT BE BG CH CY CZ DE DK EE ES FI FR GB GR HR HU IE IS IT LI LT LU LV MC MK MT NL NO PL PT RO SE SI SK SM TR
Benannte Erstreckungsstaaten:
AL BA RS

(30) Priorität: 09.03.2009 DE 202009003127 U

(71) Anmelder: Hase-Kaminofenbau GmbH
54294 Trier (DE)

(72) Erfinder:
  • Walter Blasius
    54293 Trier (DE)

(74) Vertreter: WSL Patentanwälte Partnerschaft mbB 
Postfach 6145
65051 Wiesbaden
65051 Wiesbaden (DE)

   


(54) Anschlußstutzen zur Ausbildung einer drehbaren Verbindung zwischen dem Rauchgasauslaß eines Ofens und einem Rauchgasrohr


(57) Die vorliegende Erfindung betrifft einen Rauchgasrohranschlußstutzen (1) zur Ausbildung einer Verbindung zwischen dem Rauchgasauslaß eines Ofens (2) und einem Ende eines Rauchgasrohres (3), wobei die Verbindung dergestalt ist, daß der Ofen um die zentrale Längsachse des mit dem Ofen verbundenen Rauchgasrohrendes drehbar ist, wobei der Anschlußstutzen ein an den Rauchgasauslaß des Ofens montierbares Anschlußstutzenunterteil (4) und ein mit dem Rauchgasrohrende verbindbares Anschlußstutzenoberteil (5) umfaßt. Um einen Anschlußstutzen der eingangs genannten Art zur Verfügung zu stellen, der eine dauerhaft besser drehbare Verbindung zwischen dem Rauchgasauslaß eines Ofens und einem Rauchgasrohr ermöglicht, so daß es auch nach einer Vielzahl von Betriebsstunden beim Drehen des Ofens weder zu einer übermäßigen Geräuschentwicklung kommt noch zu einem Blockieren der Drehverbindung, wird erfindungsgemäß vorgeschlagen, dass a) eine zylindrische Außenfläche des Anschlußstutzenoberteils innerhalb einer zylindrischen Innenfläche des Anschlußstutzenunterteils oder b) eine zylindrische Außenfläche (24) des Anschlußstutzenunterteils (4) innerhalb einer zylindrischen Innenfläche (23) des Anschlußstutzenoberteils (5) angeordnet ist, wobei sich die Innenfläche des einen Anschlußstutzenteils und die Außenfläche des anderen Anschlußstutzenteils über eine axiale Höhe (H) gegenüberliegen, wobei die Durchmesser dieser beiden zylindrischen Flächen so gewählt sind, daß sie zueinander in Spielpassung verdrehbar sind, wobei H im Fall von a) wenigstens 1/8 des Durchmessers der zylindrischen Außenfläche des Anschlußstutzenoberteils beträgt, und im Fall von b) wenigstens 1/8 des Durchmessers der zylindrischen Außenfläche des Anschlußstutzenunterteils beträgt.







Recherchenbericht









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