(19)
(11) EP 2 228 811 A2

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(43) Veröffentlichungstag:
15.09.2010  Patentblatt  2010/37

(21) Anmeldenummer: 10001702.9

(22) Anmeldetag:  19.02.2010
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC): 
H01H 13/60(2006.01)
(84) Benannte Vertragsstaaten:
AT BE BG CH CY CZ DE DK EE ES FI FR GB GR HR HU IE IS IT LI LT LU LV MC MK MT NL NO PL PT RO SE SI SK SM TR
Benannte Erstreckungsstaaten:
AL BA RS

(30) Priorität: 12.03.2009 DE 102009012937

(71) Anmelder: ABB AG
68309 Mannheim (DE)

(72) Erfinder:
  • Wheeler, David A.P.
    Staffordshire B79 0JJ (GB)
  • Delamont, Christopher J.
    Staffordshire WS7 0HQ (GB)

   


(54) Schaltereinsatz eines elektrischen Installationsgerätes


(57) Es wird ein Schaltereinsatz (1) eines elektrischen Installationsgerätes (46, 47) mit einem Gehäuse-Unterteil (3) vorgeschlagen, welches mindestens eine Schaltkammer aufweist, wobei mindestens eine schwenkbar am Gehäuse-Unterteil (3) gelagerte Schaltwippe (10, 11, 12) auf eine zugeordnete Kontaktwippe (6) der Schaltkammer einwirkt. Es ist ein mit dem Gehäuse-Unterteil (3) verbindbares Gehäuse-Oberteil (28) vorgesehen, in welchem ein in einer Betätigungsrichtung (A) zum Gehäuse-Unterteil (3) hin verschiebbares Längs-Betätigungsglied (33, 34, 35) geführt ist. In der Schaltwippe (10, 11, 12) ist ein rechtwinklig zur Betätigungsrichtung (A) verschiebbares Quer-Betätigungsglied (20) geführt, wobei das Quer-Betätigungsglied (20) mindestens eine Schrägfläche (21, 22) aufweist, auf welche bei Bewegung in der Betätigungsrichtung (A) mindestens ein Betätigungsarm (36, 37) des Längs-Betätigungsgliedes (33, 34, 35) einwirkt, wodurch zunächst ein seitliches Verschieben des Quer-Betätigungsgliedes (20) und anschließend ein Schwenken der Schaltwippe (10, 11, 12) und damit ein Schwenken der Kontaktwippe (6) auslösbar sind.




Beschreibung


[0001] Die Erfindung betrifft einen Schaltereinsatz eines elektrischen Installationsgerätes mit einem Gehäuse-Unterteil, welches mindestens eine Schaltkammer aufweist, wobei mindestens eine schwenkbar am Gehäuse-Unterteil gelagerte Schaltwippe auf eine zugeordnete Kontaktwippe der Schaltkammer einwirkt.

[0002] Aus der DE 42 39 707 C2 ist ein elektrisches Schaltgerät bekannt, insbesondere Parallelhub-Taster oder -Schalter, mit einem Handbetätigungselement und einer von diesem beaufschlagbaren, schwenkbar gelagerten Schaltwippe zur Betätigung von Schaltkontakten sowie mit einer Schaltkupplung, die zwischen dem Handbetätigungselement und der Schaltwippe zu deren Beaufschlagung angeordnet ist und von einer Schaltkulisse und einer mit der Schaltkulisse im Eingriff befindlichen Hebelanordnung gebildet ist. Die Schaltkulisse weist zwei gegeneinander unter einem Winkel angestellte Gleitflächen auf, auf welchen wechselweise ein Hebel der Hebelanordnung entlang gleitet und hierdurch eine Längenänderung der Schaltwippe bewirkt. Die Hebelanordnung ist von zwei in U-Form zueinander angeordneten Hebeln gebildet, die durch einen Steg einstückig miteinander verbunden und von wenigsten einer Anformung, die am Handbetätigungselement beziehungsweise an der Schaltwippe angebracht ist, gehalten sind.

[0003] Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, einen Schaltereinsatz eines elektrischen Installationsgerätes anzugeben, dessen Gehäuse-Unterteil mit der Schaltkammer universell sowohl für einen über eine Hand-Betätigungswippe beaufschlagbaren Wippenschalter/ Wippentaster als auch für einen über einen Hand-Betätigungsknopf beaufschlagbaren Druckfolgeschalter / Druckfolgetaster komplettierbar ist.

[0004] Diese Aufgabe wird in Verbindung mit den Merkmalen des Oberbegriffes des Anspruchs 1 dadurch gelöst, dass ein mit dem Gehäuse-Unterteil verbindbares Gehäuse-Oberteil vorgesehen ist, in welchem ein in einer Betätigungsrichtung zum Gehäuse-Unterteil hin verschiebbares Längs-Betätigungsglied geführt ist und dass in der Schaltwippe ein rechtwinklig zur Betätigungsrichtung verschiebbares Quer-Betätigungsglied geführt ist, wobei das Quer-Betätigungsglied mindestens eine Schrägfläche aufweist, auf welche bei Bewegung in der Betätigungsrichtung mindestens ein Betätigungsarm des Längs-Betätigungsgliedes einwirkt, wodurch zunächst ein seitliches Verschieben des Quer-Betätigungsgliedes und anschließend ein Schwenken der Schaltwippe und damit ein Schwenken der Kontaktwippe auslösbar sind.

[0005] Die mit der Erfindung erzielbaren Vorteile bestehen insbesondere darin, dass sich die Herstellkosten für den Schalter-Einsatz reduzieren, da das Gehäuse-Unterteil inklusive der Anschlüsse für die elektrischen Leitungen, der Kontaktwippe, der Schaltkontakte und der Drehzapfen-Eingriffe für die Drehzapfen der Schaltwippe sowohl für den Wippenschalter / Wippentaster als auch für den Druckfolgeschalter / Druckfolgetaster verwendbar ist. Zur Realisierung eines Wippenschalters / Wippentasters wird eine Schaltwippe ohne eingelegtes Quer-Betätigungsglied verwendet, während zur Realisierung eines Druckfolgeschalters /Druckfolgetasters ein Quer-Betätigungsglied in die Schaltwippe eingelegt wird. Des Weiteren sind sowohl Einfach-Schalter / Einfach-Taster für einen einzigen Schaltkreis als auch Zweifach-Schalter / Zweifach-Taster für zwei separate Schaltkreise realisierbar.

[0006] Vorteilhafte Ausgestaltungen der Erfindung sind in den Unteransprüchen gekennzeichnet.

[0007] Die Erfindung wird nachstehend an Hand der in der Zeichnung dargestellten Ausführungsbeispiele erläutert. Es zeigen:
Fig. 1
eine perspektivische Ansicht eines Schaltereinsatzes für einen Einfach-Schalter / Einfach-Taster in Form einer Explosionszeichnung,
Fig. 2
ein elektrisches Installationsgerät in Form eines Einfach-Schalters / Einfach-Tasters,
Fig. 3
einen Schalter-Einsatz für einen Einfach-Schalter / Einfach-Taster,
Fig. 4, 5
eine Sicht auf eine und eine perspektivische Ansicht einer Schaltwippe für einen Einfach-Schalter / Einfach-Taster,
Fig. 6, 7, 8, 9
seitliche Schnitte durch einen Schalter-Einsatz zur Erläuterung der Funktionsweise des Schalter-Einsatzes an Hand einer Schalthandlung (eines Schaltvorganges),
Fig. 10
eine perspektivische Ansicht eines Schaltereinsatzes für einen Zweifach-Schalter / Zweifach-Taster in Form einer Explosionszeichnung,
Fig. 11
ein elektrisches Installationsgerät in Form eines Zweifach-Schalters / Zweifach-Tasters,
Fig. 12
einen Schalter-Einsatz für einen Zweifach-Schalter / Zweifach-Taster,
Fig. 13, 14
eine Sicht auf die beiden und eine perspektivische Ansicht beider Schaltwippen für einen Zweifach-Schalter / Zweifach-Taster.


[0008] In Fig. 1 ist eine perspektivische Ansicht eines Schaltereinsatzes für einen Einfach-Schalter / Einfach-Taster in Form einer Explosionszeichnung dargestellt. Bei Ausführung für einen Einfach-Schalter / Einfach-Taster setzt sich der Schalter-Einsatz 1 aus den folgenden Hauptkomponenten zusammen:
  • einem Gehäuse-Unterteil 3 mit einer Schaltkammer (respektive mit zwei Schaltkammern bei einem Zweifach-Schalter / Zweifach-Taster, siehe Fig. 10),
  • einer Schaltwippe 10 für einen Einfach-Schalter / Einfach-Taster,
  • einem Quer-Betätigungsglied 20, welches verschiebbar in der Schaltwippe 10 gelagert ist,
  • einem Gehäuse-Oberteil 28,
  • einem Längs-Betätigungsglied 33 für einen Einfach-Schalter / Einfach-Taster.


[0009] Das Gehäuse-Unterteil 3 weist an seiner Unterseite oder an seinen Seitenflächen zwei Anschlüsse 4, 5 (Schraubanschlüsse oder Steckanschlüsse) für elektrische Leitungen auf. An seiner Oberseite sind mindestens zwei Drehzapfen-Eingriffe 8 vorgesehen, welche mit Drehzapfen 13 der Schaltwippe 10 zusammenarbeiten, wodurch eine Schwenkbewegung der Schaltwippe 10 innerhalb vorgegebener Grenzen relativ zum Gehäuse-Unterteil 3 ermöglicht wird.

[0010] Die Schaltwippe 10 besitzt an ihrer Unterseite einen Schaltstößel 14, welcher in das Gehäuse-Unterteil 2 eintaucht und dort auf eine Kontaktwippe 6 einwirkt, um derart Schalthandlungen (EIN-Schalten / AUS-Schalten, Tast-Spannungsimpuls) zu bewirken, wie dies unter den Figuren 6 - 9 näher erläutert ist. An der Oberseite der Schaltwippe 10 befindet sich mindestens ein Aufnahmeraum 16 für das Quer-Betätigungsglied 20.

[0011] Das Quer-Betätigungsglied 20 weist eine erste Schrägfläche 21, eine zweite Schrägfläche 22, eine erste Ausnehmung 23 sowie eine zweite Ausnehmung 24 auf, wobei zur näheren Erläuterung der Funktionsweise dieser Ausbildungen auf die Figuren 6 - 9 verwiesen wird. Von Wichtigkeit ist auch eine innerhalb des Quer-Betätigungsgliedes 20 gehaltene Feder 26, welche eine federnde, translatorische Beweglichkeit des Quer-Betätigungsgliedes 20 innerhalb des Aufnahmeraumes 16 der Schaltwippe 10 ermöglicht und im Ruhezustand eine Rückführung des Quer-Betätigungsgliedes 20 in eine Mittenstellung (zentrale Position) bewirkt.

[0012] Das Gehäuse-Oberteil 28 ist über mehrere Rastmittel 29 mit dem Gehäuse-Unterteil 3 verrastbar und weist in seinem oberen Bereich eine Führung 30 für die Führung des in das Gehäuse-Oberteil 28 eintauchenden Längs-Betätigungsgliedes 33 auf. Dabei sind zwischen Feder-Aufnahmen 31 des Gehäuse-Oberteils 28 und der Unterseite des Längs-Betätigungsgliedes 33 Federn 38 eingelegt, welche eine federnde Rückführung eines in Richtung Gehäuse-Unterteil 2 gedrückten Längs-Betätigungsgliedes 33 zurück in eine Ruheposition bewirken. Dabei verhindern an der Unterseite des Längs-Betätigungsgliedes 33 vorgesehene Arretiermittel 39 ein Herausgleiten / Herausfallen des Längs-Betätigungsgliedes 33 aus der Führung 30 des Gehäuse-Oberteils 28. Von Wichtigkeit sind zwei an der Unterseite des Längs-Betätigungsgliedes 33 vorgesehene, mit dem Quer-Betätigungsglied 20 zusammenwirkende Betätigungsarme 36, 37 (siehe hierzu auch die Figuren 6 - 9).

[0013] In Fig. 2 ist ein elektrisches Installationsgerät 46 in Form eines Einfach-Schalters / Einfach-Tasters dargestellt, bestehend aus dem Schalter-Einsatz 1, welcher durch eine Zentralscheibe 41, eine mittig innerhalb der Zentralscheibe 41 angeordneten und mit dem Längs-Betätigungsglied 33 zusammenarbeitenden Hand-Betätigungsknopf 42 für Einfach-Schalter / Einfach-Taster und einen Abdeckrahmen 45 komplettiert wird.

[0014] In Fig. 3 ist ein Schalter-Einsatz für einen Einfach-Schalter / Einfach-Taster dargestellt, bei welchem das Gehäuse-Unterteil 3 mit dem Gehäuse-Oberteil 28 verbunden ist. Es ist das federn und beweglich im Schalter-Einsatz 1 montierte Längs-Betätigungsglied 33 zu erkennen.

[0015] In den Figuren 4 und 5 sind eine Sicht auf eine und eine perspektivische Ansicht einer Schaltwippe für einen Einfach-Schalter / Einfach-Taster dargestellt. Die Schaltwippe 10 weist zwei Aufnahmeräume 16 auf, wobei jedoch in lediglich einem Aufnahmeraum ein Quer-Betätigungsglied 20 federn und beweglich geführt / gehalten ist. Für die Führung / Halterung des Quer-Betätigungsgliedes 20 sind mehrere Führungs-/Halterippen 17 vorgesehen. Für die Fixierung der in Form einer Spiralfeder ausgebildeten Feder 26 am Quer-Betätigungsglied 20 ist Letzteres mit sich zwei sich gegenüberliegenden stabförmige Federhalterungen 25 versehen.

[0016] Innerhalb des Aufnahmeraumes 16 der Schaltwippe sind Feder-Anschlagflächen 18 angeordnet, zwischen denen sich die Feder 26 bewegen kann. Sobald das Quer-Betätigungsglied 20 aus seiner Ruheposition ausgelenkt wird - siehe den die beiden möglichen seitlichen Bewegungsrichtungen bezeichnenden Doppelpfeil - wird die Feder 26 gegen eine dieser Feder-Anschlagflächen 18 gepresst und die Feder 26 wird komprimiert. Folglich hat die Feder 26 die Tendenz / Aufgabe, das Quer-Betätigungsglied 20 stets in seine Ruheposition zurückzuführen, sobald dies möglich ist.

[0017] Wesentliche Komponenten des Quer-Betätigungsgliedes 20 sind die beiden Schrägflächen 21, 22 sowie die beiden Ausnehmungen 23, 24.

[0018] Des Weiteren zeigen die Figuren 4, 5 die beiden zum Schwenken der Schaltwippe 10 erforderlichen, in Drehzapfen-Eingriffe 8 eingreifenden Drehzapfen 13. In Fig. 5 ist ferner der Schaltstößel 14 zu erkennen.

[0019] In den Figuren 6, 7, 8, 9 sind seitliche Schnitte durch einen Schalter-Einsatz zur Erläuterung der Funktionsweise des Schalter-Einsatzes 1 an Hand eines Schaltvorganges dargestellt. Fig. 6 zeigt als Ausgangsposition einen durchgeschalteten (geschlossenen) Schalter, d. h. es ergibt sich ein geschlossener Stromkreis vom Anschluss 4 mit seinem in der Schaltkammer befindlichen Schaltkontakt 4, welcher den Schaltkontakt der Kontaktwippe 6 kontaktiert, weiter über die Wippen-Lagerung der Kontaktwippe 6 (Wippenaufnahme), welche zum Anschluss 5 führt. Die Schaltwippe 10 ist nach links geneigt, folglich befindet sich der Schaltstößel 14 rechts der Wippen-Lagerung. Es ist mittels einer Feder 15 angedeutet, dass der Schaltstößel 14 federnd innerhalb der Schaltwippe 10 geführt/arretiert ist. Das Quer-Betätigungsglied 20 befindet sich in seiner Ruheposition in mittiger Lage in Relation zur Schaltwippe 10, was durch die Feder 26 bewirkt wird. Es sind die beiden in die Feder 26 eingreifenden Federhalterungen 25 des Quer-Betätigungsgliedes 20 zu erkennen.

[0020] Das im Gehäuse-Oberteil 28 federnd geführte Längs-Betätigungsglied 33 befindet sich in seiner Ruheposition mit entspannter Feder 38. Folglich sind die beiden Betätigungsarme 36, 37 entkoppelt von den Schrägflächen 21, 22 und den Ausnehmungen 23, 24 des Quer-Betätigungsgliedes 20.

[0021] Der Schalter soll nun bei der nachfolgenden Schalthandlung geöffnet werden (AUS-Schalten). Hierzu wird gegen die Federkraft der Feder 38 Druck auf das Längs-Betätigungsglied 33 in einer Betätigungsrichtung A zum Gehäuse-Unterteil 3 hin ausgeübt, was mittels Betätigung des Hand-Betätigungsknopfes 42 erfolgt. Zunächst stellt sich die in Fig. 7 gezeigte Konfiguration ein, bei welcher der Betätigungsarm 36 längs der Schrägfläche 21 gleitet, was zur Folge hat, dass das Quer-Betätigungsglied 20 in Relation zur Schaltwippe 10 nach links ausgelenkt wird - siehe Pfeil B. Gleichzeitig wird die gegen die Feder-Anschlagfläche 18 gepresste Feder 26 zusammengedrückt.

[0022] Weiterhin wird gegen die Federkraft der Feder 38 Druck auf das Längs-Betätigungsglied 33 in der Betätigungsrichtung A zum Gehäuse-Unterteil 3 hin ausgeübt. Folglich wird die Feder 38 weiterhin komprimiert und der Betätigungsarm 37 greift nun in die Ausnehmung 24 ein, wie dies in Fig. 8 gezeigt ist. Ausgelöst über den am Fußpunkt der Schrägfläche 21 befindlichen Betätigungsarm 36 ergibt sich eine Drehbewegung der Schaltwippe 10 um ihre Drehachse (Drehzapfen 13 / Drehzapfen-Eingriffe 8), d. h. die Schaltwippe 10 kippt nach rechts (im Uhrzeigersinn), wie durch Pfeil C angedeutet.

[0023] Hierdurch gleitet der Schaltstößel 14 nach links über die Wippenlagerung hinaus, wodurch die Kontaktwippe 6 eine Drehbewegung nach links (gegen den Uhrzeigersinn) ausführt, welche zum Öffnen des Schaltkontaktes, d. h. Abheben der Kontaktwippe 6 vom Schaltkontakt 7 führt. Das Quer-Betätigungsglied 20 verharrt in seiner nach links ausgelenkten Position, blockiert durch den in die Ausnehmung 24 greifenden Betätigungsarm 37. Der Stromkreis vom Anschluss 4 über die Kontaktwippe 6 zum Anschluss 5 ist nun unterbrochen.

[0024] Nachdem keinerlei Druck mehr auf das Längs-Betätigungsglied 33 ausgeübt wird, stellt sich die in Fig. 9 gezeigte Ruheposition mit nunmehr geöffnetem Schaltkontakt ein, bei welcher sich die Feder 38 entspannt und hierdurch das Längs-Betätigungsglied 33 nach oben drückt - siehe Pfeil D - und bei welcher sich auch die Feder 26 entspannt, wodurch sich das Quer-Betätigungsglied 20 in Relation zur Schaltwippe 10 nach rechts in eine Mittenstellung bewegt - siehe Pfeil E. Das im Gehäuse-Oberteil 28 federnd geführte Längs-Betätigungsglied 33 befindet sich danach wieder in seiner Ruheposition mit entspannter Feder 38. Folglich sind die beiden Betätigungsarme 36, 37 wiederum entkoppelt von den Schrägflächen 21, 22 und den Ausnehmungen 23, 24 des Quer-Betätigungsgliedes 20.

[0025] Sobald wiederum gegen die Federkraft der Feder 38 Druck auf das Längs-Betätigungsglied 33 in einer Betätigungsrichtung A zum Gehäuse-Unterteil 3 hin ausgeübt wird, wird der Schalter bei der nächsten Schalthandlung geschlossen (EIN-Schalten).

[0026] In Fig. 10 ist eine perspektivische Ansicht eines Schaltereinsatzes für einen Zweifach-Schalter / Zweifach-Taster in Form einer Explosionszeichnung dargestellt. Im Vergleich zum Einfach-Schalter / Einfach-Taster ergeben sich folgende Änderungen:
  • das Gehäuse-Unterteil 3 weist zwei Schaltkammern mit separaten Kontaktwippen 6 und die erforderlichen Anschlüsse für elektrische Leitungen auf,
  • das Gehäuse-Unterteil 3 weist insgesamt vier Drehachsen-Eingriffe 8 für die Lagerung von zwei separaten Schaltwippen 11, 12 auf,
  • jede Schaltwippe 11, 12 ist mit einem separaten Quer-Betätigungsglied 20 inklusive Feder 26 ausgerüstet,
  • im Gehäuse-Oberteil 28 sind zwei separate Längs-Betätigungsglieder 34, 35 geführt.


[0027] In Fig. 11 ist ein elektrisches Installationsgerät 47 in Form eines Zweifach-Schalters / Zweifach-Tasters dargestellt, bestehend aus dem Schalter-Einsatz 1, welcher durch eine Zentralscheibe 41, zwei innerhalb der Zentralscheibe 41 angeordnete und mit den Längs-Betätigungsgliedern 34, 35 zusammenarbeitende Hand-Betätigungsknöpfe 43, 44 für Zweifach-Schalter / Zweifach-Taster und einen Abdeckrahmen 45 komplettiert wird.

[0028] In Fig. 12 ist ein Schalter-Einsatz für einen Zweifach-Schalter / Zweifach-Taster dargestellt, bei welchem das Gehäuse-Unterteil 3 mit dem Gehäuse-Oberteil 28 verbunden ist. Es sind die beiden federnd und beweglich im Schalter-Einsatz 1 montierten Längs-Betätigungsglieder 34, 35 zu erkennen.

[0029] In den Figuren 13 und 14 sind eine Sicht auf die beiden und eine perspektivische Ansicht beider Schaltwippen für einen Zweifach-Schalter / Zweifach-Taster dargestellt. Jede der beiden Schaltwippen 11, 12 weist einen Aufnahmeraum 16 auf, in welchem je ein Quer-Betätigungsglied 20 federn und beweglich geführt / gehalten ist. Für die Führung / Halterung der Quer-Betätigungsglieder 20 sind jeweils mehrere Führungs-/Halterippen 17 vorgesehen. Für die Fixierung der in Form einer Spiralfeder ausgebildeten Federn 26 an jedem Quer-Betätigungsglied 20 sind Letztere mit je sich zwei sich gegenüberliegenden stabförmigen Federhalterungen 25 versehen. Für die unabhängige Schwenkbewegung weist jede Schaltwippe 11, 12 zwei Drehzapfen 13 auf.

[0030] In den vorstehenden Erläuterungen zur Funktionsweise wird von einem bistabilen Schaltgerät ausgegangen, d. h. die Kontaktwippe 6 ist in der Lage, zwei stabile Schaltstellungen einzunehmen, um derart ein permanentes EIN-Schalten / AUS-Schalten zu ermöglichen. In alternativer Weiterbildung ist darüber hinaus ein als Taster einsetzbares monostabiles Schaltgerät in gleicher Art und Weise realisierbar, d. h. bei dieser Ausführungsform federt die Kontaktwippe 6 nach erfolgter Beaufschlagung mittels des Längs-Betätigungsgliedes 33 stets wieder zurück in ihre Ruheposition, welche z. B. der Position "AUS-Schalten" entspricht. Die Position "EIN-Schalten" wird stets nur für eine kurze Zeitspanne während der Betätigung des Längs-Betätigungsgliedes 33 eingenommen, um derart einen Tast-Spannungsimpuls zu bewirken. Bei einer solchen Ausführungsform muss das Quer-Betätigungsglied 20 lediglich eine Schrägfläche 21 und lediglich eine Ausnehmung 24 besitzen. Allerdings kann das für das bistabile Schaltgerät erforderliche Quer-Betätigungsglied 20 auch beim monostabilen Schaltgerät (Taster) eingesetzt werden, was vorteilhaft eine Reduzierung der erforderlichen Baukomponenten zur Folge hat.

Bezugszeichenliste



[0031] 
1
Schalter-Einsatz
2
---
3
Gehäuse-Unterteil mit mindestens einer Schaltkammer
4
Anschluss für elektrische Leitung
5
Anschluss für elektrische Leitung
6
Kontaktwippe
7
Schaltkontakt
8
Drehzapfen-Eingriffe
9
---
10
Schaltwippe für Einfach-Schalter / Einfach-Taster
11
erste Schaltwippe für Zweifach-Schalter / Zweifach-Taster
12
zweite Schaltwippe für Zweifach-Schalter Zweifach-Taster
13
Drehzapfen
14
Schaltstößel
15
Feder
16
Aufnahmeraum für Quer-Betätigungsglied
17
Führungs-/Halterippen
18
Feder-Anschlagfläche
19
---
20
Quer-Betätigungsglied
21
erste Schrägfläche
22
zweite Schrägfläche
23
erste Ausnehmung
24
zweite Ausnehmung
25
Federhalterung
26
Feder
27
---
28
Gehäuse-Oberteil
29
Rastmittel zur Verrastung mit dem Gehäuse-Unterteil
30
Führung für mindestens ein Längs-Betätigungsglied
31
Feder-Aufnahme
32
---
33
Längs-Betätigungsglied für Einfach-Schalter / Einfach-Taster
34
erstes Längs-Betätigungsglied für Zweifach-Schalter / Zweifach-Taster
35
zweites Längs-Betätigungsglied für Zweifach-Schalter / Zweifach-Taster
36
erster Betätigungsarm
37
zweiter Betätigungsarm
38
Feder
39
Arretiermittel
40
---
41
Zentralscheibe
42
Hand-Betätigungsknopf für Einfach-Schalter / Einfach-Taster
43
erster Hand-Betätigungsknopf für Zweifach-Schalter / Zweifach-Taster
44
zweiter Hand-Betätigungsknopf für Zweifach-Schalter / Zweifach-Taster
45
Abdeckrahmen
46
elektrisches Installationsgerät in Form eines Einfach-Schalters / Einfach-Tasters
47
elektrisches Installationsgerät in Form eines Zweifach-Schalters / Zweifach-Tasters



Ansprüche

1. Schaltereinsatz (1) eines elektrischen Installationsgerätes (46, 47) mit einem Gehäuse-Unterteil (3), welches mindestens eine Schaltkammer aufweist, wobei mindestens eine schwenkbar am Gehäuse-Unterteil (3) gelagerte Schaltwippe (10, 11, 12) auf eine zugeordnete Kontaktwippe (6) der Schaltkammer einwirkt, dadurch gekennzeichnet, dass ein mit dem Gehäuse-Unterteil (3) verbindbares Gehäuse-Oberteil (28) vorgesehen ist, in welchem ein in einer Betätigungsrichtung (A) zum Gehäuse-Unterteil (3) hin verschiebbares Längs-Betätigungsglied (33, 34, 35) geführt ist und dass in der Schaltwippe (10, 11, 12) ein rechtwinklig zur Betätigungsrichtung (A) verschiebbares Quer-Betätigungsglied (20) geführt ist, wobei das Quer-Betätigungsglied (20) mindestens eine Schrägfläche (21, 22) aufweist, auf welche bei Bewegung in der Betätigungsrichtung (A) mindestens ein Betätigungsarm (36, 37) des Längs-Betätigungsgliedes (33, 34, 35) einwirkt, wodurch zunächst ein seitliches Verschieben des Quer-Betätigungsgliedes (20) und anschließend ein Schwenken der Schaltwippe (10, 11, 12) und damit ein Schwenken der Kontaktwippe (6) auslösbar sind.
 
2. Schaltereinsatz nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Schaltwippe (10, 11, 12) einen Aufnahmeraum (16) mit Führungs-/Halterippen (17) für die Führung und Arretierung des Quer-Betätigungsgliedes (20) aufweist.
 
3. Schaltereinsatz nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass zur Rückführung des Quer-Betätigungsgliedes (20) in eine Mittenstellung eine Feder (26) zwischen Quer-Betätigungsglied (20) und Schaltwippe (10, 11, 12) gespannt ist.
 
4. Schaltereinsatz nach einem der vorstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Längs-Betätigungsglied (33, 34, 35) zwei Betätigungsarme (36, 37) aufweist, wobei ein Betätigungsarm auf die Schrägfläche (21, 22) einwirkt, während der andere Betätigungsarm in eine Ausnehmung (23, 24) des Quer-Betätigungsglied (20) eingreift.
 




Zeichnung

















Angeführte Verweise

IN DER BESCHREIBUNG AUFGEFÜHRTE DOKUMENTE



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In der Beschreibung aufgeführte Patentdokumente