(19)
(11) EP 2 229 487 B2

(12) NEUE EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT
Nach dem Einspruchsverfahren

(45) Veröffentlichungstag und Bekanntmachung des Hinweises auf die Entscheidung über den Einspruch:
26.07.2023  Patentblatt  2023/30

(45) Hinweis auf die Patenterteilung:
20.11.2019  Patentblatt  2019/47

(21) Anmeldenummer: 07856770.8

(22) Anmeldetag:  15.12.2007
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC): 
E03C 1/04(2006.01)
(52) Gemeinsame Patentklassifikation (CPC) :
E03C 1/0404; E03C 2001/0414; E03C 1/0411
(86) Internationale Anmeldenummer:
PCT/EP2007/011033
(87) Internationale Veröffentlichungsnummer:
WO 2009/076981 (25.06.2009 Gazette  2009/26)

(54)

HEISSWASSERARMATUR MIT ISOLIERTEM AUSLAUF

HOT WATER FAUCET WITH INSULATED OUTLET

ROBINET D'EAU CHAUDE À TUYAU DE SORTIE ISOLÉ


(84) Benannte Vertragsstaaten:
AT BE BG CH CY CZ DE DK EE ES FI FR GB GR HU IE IS IT LI LT LU LV MC MT NL PL PT RO SE SI SK TR

(43) Veröffentlichungstag der Anmeldung:
22.09.2010  Patentblatt  2010/38

(73) Patentinhaber: Grohe AG
58653 Hemer (DE)

(72) Erfinder:
  • GNAUERT, Werner
    58640 Iserlohn (DE)


(56) Entgegenhaltungen: : 
EP-A- 0 012 890
EP-A1- 0 792 970
EP-B1- 0 577 164
DE-C2- 3 546 715
JP-A- H08 218 457
JP-A- 2002 121 785
US-A1- 2006 124 183
US-B2- 6 757 921
EP-A- 0 756 038
EP-A2- 0 999 389
WO-A1-94/20784
GB-A- 2 395 899
JP-A- 2000 220 175
JP-A- 2005 163 458
US-A1- 2007 137 714
   
       


    Beschreibung


    [0001] Die Erfindung betrifft eine Heißwasserarmatur zum Zapfen von Wasser mit einer Temperatur von über 60° gemäß dem Oberbegriff des Patentanspruchs 1.

    [0002] Neben Mischwasser- und Thermostatarmaturen sind Heißwasserarmaturen bekannt, die insbesondere kleine Mengen von Wasser oder Wasserdampf mit Temperaturen bis zu 110 ° C abgeben. Die letztgenannten kommen vor allem in Küchen zum Einsatz, wo heißes oder kochendes Wasser speziell in kleinen Mengen zum Brühen von Tee, Kaffee, Pochieren oder ähnlichem verwendet wird. Da aufgrund der hohen Temperaturen die Gefahr von Verbrühungen besteht, ist es erforderlich derartige Armaturen mit bestimmten Sicherungseinrichtungen zu versehen.

    [0003] Da gerade in Küchen der Auslauf oft beim Füllen eines Gefäßes gedreht und somit angefasst wird, besteht gerade beim Zapfen von heißem Wasser die Gefahr, sich beim Berühren des Auslaufs zu verbrennen.

    [0004] Aus der EP 0 792 970 A1 ist beispielsweise eine Heißwasserarmatur bekannt, welche die Merkmale des Oberbegriffs des Anspruchs 1 aufweist und deren Auslauf mit einem wärmeisolierenden Material ausgekleidet ist.

    [0005] Aus der JP-A-10-292453 ist ferner eine drehbare Sanitärarmatur mit einem innengeführten Kunststoffschlauch bekannt, wobei der Kunststoff eine niedrige thermische Leitfähigkeit aufweist.

    [0006] Aufgabe der Erfindung ist es, eine Heißwasserarmatur bereitzustellen, bei der auch bei hohen Wassertemperaturen keine Gefahr von Verbrennungen beim Berühren besteht.

    [0007] Diese Aufgabe wird von einer Heißwasserarmatur mit den Merkmalen des Patentanspruchs 1 erfüllt. Eine vorteilhafte Weiterbildung ist Gegenstand des Anspruchs 2.

    [0008] Mit der Erfindung wird eine Heißwasserarmatur zum Zapfen von Wasser mit einer Temperatur von über 60° C, mit einem um eine vertikale Achse drehbaren Auslauf, der eine eine Wasserführung umgebende Außenhülle umfasst und ein Absperrventil aufweist, wobei die Wasserführung mit einer Auslauföffnung des Absperrventils verbunden ist, bei der die Wasserführung im Auslauf mit Abstand zur Außenhülle angeordnet ist, wobei im Zwischenraum zwischen Wasserführung und Außenhülle des Auslaufs eine Isolierschicht aus Luft eingeschlossen ist. Damit ist die Wasserführung von der Außenhülle des Auslaufs thermisch entkoppelt, so dass es keinen Wärmeübergang aufgrund von Wärmeleitung geben kann.

    [0009] Gemäß der Erfindung ist die Wasserführung dabei aus einem flexiblen Schlauch vorgesehen. Dies ermöglicht es, den Schlauch flexibel jeder Auslaufform anpassen zu können.

    [0010] Erfindungsgemäß besteht der Schlauch aus einem Silikon, Polysiloxan oder Polyterafluoretylen (PTFE oder Teflon). Zur Verstärkung des Schlauchs kann zusätzlich eine Ummantelung aus Edelstahl oder Kunststoffgewebe angeordnet werden kann.

    [0011] Ein Ausführungsbeispiel der Erfindung ist in der Zeichnung dargestellt und wird im Folgenden näher beschrieben. Es zeigt in den Zeichnungen
    Figur 1
    eine erfindungsgemäße Heißwasserarmatur im Schnitt;
    Figur2
    einen Schnitt durch Figur 1 entlang der Linie 2-2.


    [0012] Figur 1 zeigt einen Schnitt durch eine Heißwasserarmatur zum Zapfen von Heißwasser.

    [0013] An einem Armaturenkörper 4 ist ein Auslauf 6 über einen Einsatz 5 drehbar befestigt. Von einem Heißwasserbereiter oder Boiler (nicht dargestellt) führt eine Wasserzuleitung 1 zu einer Wassereinlassöffnung eines Absperrventils 2. Von der Wasserauslassöffnung des Absperrventils 2 ist wiederum eine Wasserführung 3 in Form eines flexiblen Schlauchs bis zum Strahlbildner 7 am Ende des Auslaufs 6 angeordnet.

    [0014] Figur 2 zeigt im Schnitt durch die Heißwasserarmatur aus Figur 1 einen Griff 9, der zur Betätigung des Absperrventils 2 vorgesehen ist. Die Griffhüllen derartiger Griffe 9 bestehen üblicherweise aus einem Kunststoffmaterial, so dass die Spindel des Absperrventils 2 ausreichend gegenüber dem Benutzer isoliert ist.

    [0015] Als Befestigungseinrichtung 8 ist üblicherweise ein Gewindestange oder ähnliches mit zugehöriger Verschraubung vorgesehen, mittels derer die Heißwasserarmatur einer Armaturenbank oder Arbeitsplatte fixiert werden kann.

    [0016] Da der Auslauf 6 beim Verschwenken an vielen verschiedenen Stellen angefasst werden kann, ist es notwendig, über dessen gesamte Länge für eine ausreichende Wärmeisolierung zu sorgen. Daher ist der flexible Schlauch von der Befestigungsstelle des Auslaufs 6 bis zum Strahlbildner 7 bzw., dem Wasseraustritt mit Abstand zur Auslaufaußenhülle angeordnet, wodurch dieser von der Wasserführung 3 thermisch entkoppelt ist. Aufgrund der isolierenden Luftschicht zwischen Schlauch und Auslauf 6 kann es nicht zur direkten Wärmeübertragung kommen.

    Bezugszeichenliste



    [0017] 
    1
    Wasserzuleitung
    2
    Absperrventil
    3
    Wasserführung
    4
    Armaturenkörper
    5
    Drehbarer Einsatz
    6
    Auslauf
    7
    Strahlbildner
    8
    Befestigungseinrichtung
    9
    Griff



    Ansprüche

    1. Heißwasserarmatur zur Abgabe von insbesondere kleinen Mengen von kochendem Wasser oder Wasserdampf mit Temperaturen bis zu 110°C zum Brühen von Tee, Kaffee, Pochieren oder ähnlichem in Küchen mit

    - Zapftemperaturen von über 60° C,

    - einem Armaturenkörper (4),

    - einem um eine vertikale Achse drehbaren Auslauf (6), der über einen Einsatz (5) drehbar an dem Armaturenkörper (4) befestigt ist,

    - mit einer eine Wasserführung (3) umgebenden Außenhülle,

    - einem in dem Armaturenkörper (4) angeordneten Absperrventil (2), wobei eine Wasserzuleitung (1) von einem Heißwasserbereiter oder Boiler zu einer Wassereinlassöffnung des Absperrventils (2) führt,

    - wobei die Wasserführung (3) mit einer Auslauföffnung des Absperrventils (2) verbunden ist und die Wasserführung (3) von der Auslauföffnung bis zu einem Strahlbildner (7) am Ende des Auslaufs (6) angeordnet ist,
    dadurch gekennzeichnet, dass

    - die Wasserführung (3) als flexibler Schlauch vorgesehen und im Auslauf (6) mit Abstand zur Außenhülle angeordnet ist, wobei im Zwischenraum zwischen Wasserführung (3) und Außenhülle des Auslaufs (6) eine Isolierschicht aus Luft eingeschlossen ist, und

    - der Schlauch aus einem Silikon, Polysiloxan oder Polytetrafluorethylen vorgesehen ist.


     
    2. Armatur nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass der Schlauch eine Ummantelung aus Edelstahl- oder Kunststoffgewebe aufweist.
     


    Claims

    1. A hot water faucet for dispensing in particular small quantities of boiling water or steam at temperatures up to 110°C for brewing tea, coffee, poaching or similar in kitchens having

    - tapping temperatures of over 60° C,

    - a faucet body (4),

    - an outlet (6) which is pivotable about a vertical axis and which is pivot-mounted on the faucet body (4) by means of an insert (5),

    - having an outer envelope surrounding a water channel (3),

    - a check valve (2) arranged in the faucet body (4), wherein a water supply line (1) leads from a water heater or boiler to a water inlet opening of the check valve (2),

    - wherein the water channel (3) is connected to an outlet opening of the check valve (2) and the water channel (3) is arranged from the outlet opening to a jet former (7) on the end of the outlet (6),
    characterized in that

    - the water channel (3) is provided as a flexible hose and is arranged in the outlet (6) at a distance from the outer envelope, wherein an insulating layer of air is enclosed in the gap between the water channel (3) and the outer envelope of the outlet (6), and

    - the hose is produced from a silicone, polysiloxane or polytetrafluoroethylene.


     
    2. The faucet according to claim 1, characterized in that the hose has a sheathing made of stainless-steel or plastic mesh.
     


    Revendications

    1. Robinet d'eau chaude, destiné à distribuer notamment des petites quantités d'eau bouillante ou de vapeur d'eau à des températures pouvant atteindre 110°C, pour l'infusion de thé, de café, le pochage ou analogue en cuisine, présentant

    - des températures de soutirage supérieures à 60° C,

    - un corps de robinet (4),

    - une sortie (6) rotative autour d'un axe vertical, qui par l'intermédiaire d'un insert (5) est fixée de manière rotative sur le corps de robinet (4),

    - présentant une enveloppe extérieure, entourant un guidage d'eau (3),

    - une vanne d'arrêt (2), placée dans le corps de robinet (4), une conduite (1) d'arrivée d'eau menant d'un chauffe-eau ou d'un boiler vers un orifice d'entrée d'eau de la vanne d'arrêt (2),

    - le guidage d'eau (3) étant relié avec un orifice de sortie de la vanne d'arrêt (2) et le guidage d'eau (3) étant placé de l'orifice de sortie jusqu'à un générateur de jet (7) sur l'extrémité de la sortie (6),
    caractérisé en ce que

    - le guidage d'eau (3) est prévu sous la forme d'un flexible et est placé dans la sortie (6), avec un écart par rapport à l'enveloppe extérieure, dans l'espace intermédiaire entre le guidage d'eau (3) et l'enveloppe extérieure de la sortie (6) étant incluse une couche d'air isolante, et

    - le flexible étant prévu en un silicone, en un polysiloxane ou en un polytétrafluoréthylène.


     
    2. Robinet selon la revendication 1, caractérisé en ce que le flexible comporte un enrobage en mailles d'acier inoxydable ou en un tissu de matière plastique.
     




    Zeichnung











    Angeführte Verweise

    IN DER BESCHREIBUNG AUFGEFÜHRTE DOKUMENTE



    Diese Liste der vom Anmelder aufgeführten Dokumente wurde ausschließlich zur Information des Lesers aufgenommen und ist nicht Bestandteil des europäischen Patentdokumentes. Sie wurde mit größter Sorgfalt zusammengestellt; das EPA übernimmt jedoch keinerlei Haftung für etwaige Fehler oder Auslassungen.

    In der Beschreibung aufgeführte Patentdokumente