[0001] Die Erfindung betrifft eine Ringordnermechanik zur Ablage von gelochtem Schriftgut
in einem Ordner mit einem langgestreckten Träger zur Aufnahme von mindestens einem
Ring und mindestens zwei Schwenkleisten, wobei der Ring aus einem mit einer ersten
Schwenkleiste verbundenen Ringelement und einem mit einer zweiten Schwenkleiste verbundenen
zweiten Ringelement gebildet ist, dass die Schwenkleisten unter Überwindung einer
Federkraft um eine sich an zueinander gekehrten Längsseiten derselben verlaufende
Schwenkachse verschwenkbar sind von einer ersten Arbeitsstellung, in der sich der
Ring in einer Öffnungsstellung befindet, in eine zweite Arbeitsstellung, in der sich
der Ring in einer Schließstellung befindet und vice versa.
[0002] Aus der
DE 101 19 121 A1 ist eine Ringordnermechanik zu Ablage von gelochtem Schriftgut in einem Ordner bekannt,
die mindestens einen jeweils aus zwei Ringelementen bildenden Ring und zwei jeweils
mit den Ringelementen zusammenwirkenden Schwenkleisten aufweist. Die Schwenkleisten
sind an federelastisch aufbiegbaren Wänden eines U-förmigen Gehäuses gelagert. Mittels
eines stirnseitig des Gehäuses betätigbaren Riegelelementes können gegenüberliegende
Schwenkleisten unter Überwindung einer durch Aufbiegen der Gehäusewandungen erzeugten
Federkraft um eine in Längsrichtung des Gehäuses verlaufenden Schwenkachse verschwenkt
werden. Das Gehäuse bildet zum einen einen Träger für die Schwenkleisten bzw. Ringelemente.
Aufgrund der Nachgiebigkeit der Gehäusewandungen ermöglicht das Gehäuse darüber hinaus,
dass die Schwenkleisten zwischen Arbeitsstellungen derselben verschwenkbar sind. Nachteilig
an der bekannten Ringordnermechanik ist, dass sie aus mehreren Bauteilen besteht,
die einzeln herzustellen sind und nach Umformung derselben miteinander verbunden werden
müssen. Da die Ordnermechanik aus einem Metallwerkstoff hergestellt ist, weist sie
ein relativ hohes Gewicht auf.
[0003] Aufgabe der vorliegenden Erfindung ist es, eine Ringordnermechanik derart weiterzubilden,
dass zum einen auf einfache Weise der Herstellungsaufwand reduziert wird und zum anderen
eine langzeitstabile Funktionsfähigkeit gewährleistet ist.
[0004] Zur Lösung dieser Aufgabe ist die Erfindung in Verbindung mit dem Oberbegriff des
Patentanspruchs 1
dadurch gekennzeichnet, dass das erste Ringelement einstückig mit der ersten Schwenkleiste und/oder mit dem Träger
einerseits und das zweite zweite Ringelement einstückig mit der zweiten Schwenkleiste
und/oder mit dem Träger andererseits verbunden ist, dass die Schwenkleisten gelenkig
mit dem Träger verbunden sind, dass die Schwenkleisten über ein Scharnier miteinander
verbunden sind, derart, dass durch Verbiegen mindestens einer der Schwenkleisten und/oder
des Scharniers die Schwenkleisten zwischen die Arbeitsstellungen verbringbar sind.
[0005] Nach der Erfindung weist eine Ringordnermechanik lediglich einen Ring bildende Ringelemente,
eine Anzahl von Schwenkleisten und einen dieselbe tragenden Träger auf, wobei das
Verbringen des Ringes von einer Schließstellung in eine Öffnungsstellung und umgekehrt
durch Verbiegbarkeit mindestens einer der Schwenkleisten erzielt wird. Der Träger
ist starr ausgebildet und weist keine beweglichen Bauteile auf. Die kniehebelartige
Bewegbarkeit der Schwenkleisten wird durch Ausgestaltung der Schwenkleisten selbst
bzw. der Kopplung miteinander erreicht. Grundgedanke der Erfindung ist es, die Schwenkleisten
selbst derart auszugestalten, dass eine Kniehebel-Bewegung unter Anbindung an einem
starren Träger erreicht wird. Hierdurch kann der Herstellungsaufwand und das Erfordernis
der Mehrteiligkeit der Ringordnermechanik wesentlich verringert werden.
[0006] Nach einer bevorzugten Ausführungsform der Erfindung ist das die Schwenkleisten verbindende
Scharnier als ein Filmscharnier ausgebildet, wobei bereichsweise entlang des Scharniers
ein Schlitz gebildet ist, der über eine solche Länge verfügt, dass die Anzahl von
Schwenkleisten eine vorgegebene Biegesteifigkeit aufweisen. Vorteilhaft kann somit
die Biegekraft voreingestellt werden, die dazu nötig ist, um die Ringelemente in eine
Schließposition bzw. Öffnungsposition zu verbringen.
[0007] Nach einer Weiterbildung der Erfindung ist die Schwenkleiste relativ dünn ausgebildet,
so dass eine ausreichende Biegbarkeit um ihre Längsachse gewährleistet ist.
[0008] Nach einer Weiterbildung der Erfindung ist der Träger als ein Tragrahmen ausgebildet,
der über Längsstege und Querstege verfügt. Die Längsstege sind vorzugsweise über ein
Filmscharnier mit den Schwenkleisten verbunden. Vorteilhaft kann hierdurch die Ringordnermechanik
einstückig aus einem Kunststoffmaterial hergestellt werden. Der Herstellungsaufwand
kann somit wesentlich reduziert werden. Darüber hinaus ist aufgrund des verwendbaren
Kunststoffmaterials die Verletzungsgefahr für Bedienpersonen, insbesondere Kleinkindern,
geringer. Ferner ist die erfindungsgemäße Ringordnermechanik unempfindlich gegenüber
Nässe und Feuchtigkeit. Die Verwendung von umweltbelastendem Nickel, das bei herkömmlichen
Ringordnermechaniken eingesetzt wird, kann vermieden werden. Vorteilhaft kann die
vorzugsweise als Kunststoffspritzgießteil ausgebildete Ringordnermechanik durch Einfärbung
farblich gestaltet werden, ohne dass ein zusätzlicher Arbeitsschritt erforderlich
ist. Hierdurch wird eine universelle optische Gestaltung der Ringordermechanik ermöglicht.
[0009] Nach einer Weiterbildung der Erfindung weist der Tragrahmen im Bereich des Ringelementes
mindestens einen als Stützsteg ausgebildeten Quersteg auf, so dass eine vorgegebene
senkrecht zu einer Längsmittelebene der Ringordnermechanik nach innen weisende Stützkraft
aufrecht erhalten wird, damit beim Verschwenken der Ringelemente die Anbindung der
Schwenkleisten an den Tragarmen nicht verschoben wird. Vorzugsweise befinden sich
die Ringelemente in einem mittleren Bereich zwischen zwei quer verlaufenden Stegen
des Tragrahmens, so dass eine stabilisierende Lagerung der Schwenkleisten während
ihrer Bewegung an dem Tragrahmen gewährleistet ist.
[0010] Nach einer Weiterbildung der Erfindung sind an Stirnenden des Tragrahmens Befestigungsbohrungen
vorgesehen, so dass die Ringordnermechanik eine den herkömmlichen Ringordnermechaniken
entsprechende Mimik aufweist zum Festnieten derselben an eine Innenseite eines Ordners.
[0011] Weitere Vorteile der Erfindung ergeben sich aus den weiteren Unteransprüchen.
[0012] Ausführungsbeispiele der Erfindung werden nachfolgend anhand der Zeichnungen näher
erläutert.
Es zeigen:
[0013]
- Figur 1
- eine perspektivische Darstellung einer Ringordnermechanik nach einer ersten Ausführungsform,
wobei sich ein aus zwei halbringförmigen Ringelementen bestehender Ring sich in einer
Schließstellung befindet,
- Figur 2
- eine perspektivische Darstellung der Ringordner-mechanik nach der ersten Ausführungsform
gemäß Figur 1 in einer Öffnungsstellung,
- Figur 3
- eine perspektivische Darstellung der Ringordner-mechanik in Schließstellung gemäß
Figur 1 von unten,
- Figur 4
- eine Vorderansicht der Ringordnermechanik nach der ersten Ausführungsform in Schließstellung
derselben,
- Figur 5
- eine Vorderansicht der Ringordnermechanik nach der ersten Ausführungsform in Öffnungsstellung
derselben,
- Figur 6
- eine perspektivische Darstellung einer Ringord-nermechanik nach einer zweiten Ausführungsform
in einer Öffnungsstellung, in der ein Ringele-ment des Ringes ortsfest angeordnet
ist und
- Figur 7
- eine perspektivische Darstellung der Ringordner-mechanik nach der zweiten Ausführungsform
in einer Schließstellung derselben.
[0014] Eine Ringordnermechanik gemäß der Erfindung wird zur Ablage von gelochtem Schriftgut,
wie beispielsweise gelochten Blättern, in einem Ordner verwendet.
[0015] Die Ringordnermechanik nach der Erfindung ist einstückig ausgebildet und weist im
Wesentlichen einen Träger 1, zwei langgestreckte Schwenkleisten 2, 2' und zwei in
Längsrichtung des Trägers 1 beabstandet zueinander angeordnete Ringe 3, 3' auf.
[0016] Der Träger 1 ist als ein Tragrahmen ausgebildet, der über zwei parallele Längsstege
4, 4' und über zwei dieselben endseitig verbindenden parallele Querstege 5, 5' verfügt.
An Stirnenden 6 des Trägers 1 sind jeweils eine Befestigungsbohrung 7 zur Befestigung
des Trägers 1 an einer nicht dargestellten Innenseite des Ordners angeordnet. Die
Ringordnermechanik kann somit in üblicher Form durch Nieten mit dem Ordner verbunden
werden.
[0017] Auf einer zueinander gekehrten Längsseite der Längsstege 4, 4' schließen sich jeweils
eine Schwenkleiste 2, 2' an, die miteinander über ein Scharnier 9 gekoppelt sind.
Das Scharnier 9 ist als ein Bandscharnier bzw. Filmscharnier ausgebildet und erstreckt
sich entlang von zueinander gekehrten Längskanten 10 der Schwenkleisten 2, 2'. Das
Filmscharnier 9 gibt eine mittlere Schwenkachse 11 vor, die in einer Längsmittelebene
L des Tragrahmens 1 verläuft.
[0018] An einer den Längsstegen 4, 4' zugewandten Längsseite der Schwenkleisten 2, 2' sind
dieselben jeweils über ein weiteres Filmscharnier 12 mit dem Längssteg 4 bzw. 4' des
Tragrahmens 1 verbunden. Die Filmscharniere 12 geben eine weitere Schwenkachse 13,
13' vor, die parallel zu der ersten Schwenkachse 11 verläuft und um die die Schwenkleisten
2, 2' schwenkbar an den Längsstegen 4, 4' des Tragrahmens 1 gehalten sind.
[0019] Nach einer ersten Ausführungsform der Erfindung gemäß den Figuren 1 bis 5 ist der
Ring 3, 3' aus zwei halbkreisförmigen Ringelementen 14, 14' gebildet, deren Fuß 15,
15' sich jeweils an einer äußeren Längskante 16 der Schwenkleisten 2, 2' anschließt.
Ein den Fuß 15 aufweisendes erstes Ringelement 14 ist somit starr mit einer ersten
Schwenkleiste 2; ein den Fuß 15' aufweisendes zweites Ringelement 14' ist somit starr
mit der zweiten Schwenkleiste 2' verbunden. Mit Bewegung der ersten Schwenkleiste
2 bzw. zweiten Schwenkleiste 2' um die Schwenkachsen 11, 13, 13' werden die Ringelemente
14, 14' ebenfalls mitverschwenkt.
[0020] Wie insbesondere aus den Figuren 1 und 2 ersichtlich ist, sind die Ringelemente 14,
14' zwischen einer Schließstellung des Rings 3, 3' gemäß Figur 1 und einer Öffnungsstellung
desselben gemäß Figur 2 verstellbar.
[0021] Die Schwenkleisten 2, 2' sind relativ dünn ausgebildet, so dass sie um eine Längsachse
S derselben verbiegbar ausgebildet sind. Wie aus Figur 3 ersichtlich ist, weist der
Tragrahmen 1 weitere Querstege 17 auf, die als Stützstege zur Stabilisierung der Ringanordnung
dienen. Die Ringe 3, 3' bzw. die Ringelemente 14, 14' erstrecken sich vorzugsweise
in einem mittleren Bereich 18 zwischen dem äußeren Quersteg 5, 5' einerseits und dem
Stützsteg 17 andererseits.
[0022] Die Filmscharniere 9, 12 weisen jeweils eine Gelenkrille (Gelenkrillenabschnitte
19 bzw. 20) auf, die sich bereichsweise entlang zueinander gekehrter innerer Längskanten
10 der Schwenkleisten 2, 2' bzw. zwischen den äußeren Längskanten 16 der Schwenkleisten
2, 2' und den Längsstegen 4, 4' erstrecken. Im vorliegenden Ausführungsbeispiel ist
die zwischen den Schwenkleisten 2, 2' angeordnete Gelenkrille 19 unterbrochen durch
einen Schlitz 21, der sich durchgehend zwischen Ringabschnitten 22 der Schwenkleisten
2, 2' erstreckt. Der Schlitz 21 weist eine solche Länge 1 auf, dass die Schwenkleisten
2, 2' eine vorgegebene Biegesteifigkeit um ihre Längsachse S haben. Im vorliegenden
Ausführungsbeispiel erstreckt sich die Gelenkrille 19 lediglich im Bereich von Stirnenden
23 der Schwenkleisten 2, 2'.
[0023] In gleicher Weise erstreckt sich die zwischen den jeweiligen Schwenkleisten 2, 2'
und den Längsstegen 4, 4' verlaufende Gelenkrille 20 im Bereich von Stirnenden 23
der Schwenkleisten 2, 2'. Es bildet sich somit ein zu dem Schlitz 21 korrespondierender
Schlitz 24, der vorzugsweise die gleiche Länge 1 wie der mittlere Schlitz 21 und im
gleichen Längsabschnitt des Trägers 1 angeordnet ist. Die Gelenkrillen 19, 20 erstrecken
sich somit lediglich in einem gegenüberliegenden Endbereich der Längsstege 4, 4'.
[0024] Zum Verbringen der Ringordnermechanik von der Schließstellung gemäß Figur 1 in die
Öffnungsstellung gemäß Figur 2 wird manuell ein Ring 3, 3' erfasst und die Ringelemente
14, 14' quer zur Längsrichtung des Trägers 1 auseinander gezogen. Dabei werden die
im Querschnitt V-förmig angeordneten Schwenkleisten 2, 2' von einer unteren Stellung
in eine obere Stellung verschwenkt, wobei die Schwenkleisten 2, 2' aufgrund der nachgiebigen
Ausgestaltung derselben unter Verbiegen derselben entsprechend eines Kniehebels in
eine obere Stellung gemäß Figur 2 verbracht werden. Es handelt sich um eine Schnappbewegung,
bei der eine Gegenkraft überwunden werden muss, die abhängig ist von der Dicke der
Schwenkleisten 2, 2' sowie der Länge 1 der Schlitze 21, 24 bzw. Länge der Gelenkrillen
19, 20. Wie aus Figur 5 ersichtlich ist, üben die Stützstege 17 quer zur Längsmittelebene
L gerichtete stabilisierende Kraft F auf, damit beim Zu- oder Aufschnappen der Ringelemente
14, 14' die Längsstege 4, 4' ortsfest bleiben.
[0025] Wie aus Figur 1 ersichtlich ist, erstreckt sich das erste Filmscharnier 9 in der
Schließstellung des Rings 3, 3' in Höhe eines unteren Randes des Rings 3, 3', wobei
sich die Schwenkleisten 2, 2' V-förmig von dem Filmscharnier 9 zur Seite erstrecken.
In der Öffnungsstellung des Rings 3, 3' befindet sich die mittlere Schwenkachse 11
bzw. das Filmscharnier 9 in einem Abstand zu einer Oberseite des Trägers 1.
[0026] Die Ringordnermechanik ist als ein Kunststoffspritzgießteil ausgebildet, das einstückig
aus einem vorzugsweise Polypropylen-Kunststoffmaterial spritzgegossen ist. Es kann
aus Designgründen durch Zugabe eines Farbmittels eingefärbt sein. Die Ringordnermechanik
ist einstückig ausgebildet und kann beispielsweise an einem Rückenteil des Ordners
befestigt sein.
[0027] Nach einer zweiten Ausführungsform der Ringordnermechanik gemäß den Figuren 6 und
7 ist im Unterschied zu dem vorhergehenden Ausführungsbeispiel ein Ring 30, 30' vorgesehen,
der zum einen ein feststehendes, im Wesentlichen gerades Ringelement 31 und zum anderen
ein bogenförmiges verschwenkbares Ringelement 32 aufweist. Das feststehende Ringelement
31 ist starr und einstückig mit dem Längssteg 4' verbunden. Das verschwenkbare Ringelement
32 ist starr und einstückig mit der Schwenkleiste 2 verbunden.
[0028] Gleiche Bauteile bzw. Bauteilfunktionen der Ausführungsbeispiele sind mit den gleichen
Bezugsziffern versehen.
[0029] Nach der zweiten Ausführungsform weist der Ring 30, 30' statt einer O-Form eine D-Form
auf, wobei das gelochte Schriftgut auf dem feststehenden Ringelement 31 abgelegt ist.
Zum Verbringen der Ringordnermechanik nach der zweiten Ausführungsform von der Schließstellung
in die Öffnungsstellung und umgekehrt werden lediglich das verschwenkbare Ringelement
32 und die Schwenkleisten 2, 2' bewegt, so dass auf das abgelegte Schriftgut keine
die Position desselben verändernde Kraft einwirkt. Vorzugsweise ist die Ringordnermechanik
nach der zweiten Ausführungsform an einer Unterseite des Ordners befestigt.
[0030] Nach einer nicht dargestellten weiteren Ausführungsform der Erfindung können auch
mehr als zwei Ringe 3, 3' bzw. 30, 30' vorgesehen sein, beispielsweise drei oder vier
Ringe.
[0031] Alternativ können auch mehr als zwei Schwenkleisten 2, 2' vorgesehen sein. Die weiteren
Schwenkleisten 2, 2' sind dann vorzugsweise über weitere Filmscharniere miteinander
verbunden. Alternativ können die Schwenkleisten 2, 2' im Ruhezustand auch im Querschnitt
bogenförmig statt eben ausgebildet sein.
1. Ringordnermechanik zur Ablage von gelochtem Schriftgut in einem Ordner mit einem langgestreckten
Träger zur Aufnahme von mindestens einem Ring und mindestens zwei Schwenkleisten,
wobei der Ring aus einem mit einer ersten Schwenkleiste verbundenen Ringelement und
einem mit einer zweiten Schwenkleiste verbundenen zweiten Ringelement gebildet ist,
dass die Schwenkleisten unter Überwindung einer Federkraft um eine sich an zueinander
gekehrten Längsseiten derselben verlaufende Schwenkachse verschwenkbar sind von einer
ersten Arbeitsstellung, in der sich der Ring in einer Öffnungsstellung befindet, in
eine zweite Arbeitsstellung, in der sich der Ring in einer Schließstellung befindet
und vice versa, dadurch gekennzeichnet, dass das erste Ringelement (14, 31) einstückig mit der ersten Schwenkleiste (2) und/oder
mit dem Träger (1) einerseits und das zweite zweite Ringelement (14', 32) einstückig
mit der zweiten Schwenkleiste (2') und/oder mit dem Träger (1) andererseits verbunden
ist, dass die Schwenkleisten (2, 2') gelenkig mit dem Träger (1) verbunden sind, dass
die Schwenkleisten (2, 2') über ein Scharnier (9) miteinander verbunden sind, derart,
dass durch Verbiegen mindestens einer der Schwenkleisten (2, 2') und/oder des Scharniers
(9) die Schwenkleisten (2, 2') zwischen die Arbeitsstellungen verbringbar sind.
2. Ringordnermechanik nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass das Scharnier (9) als ein Filmscharnier ausgebildet ist.
3. Ringordnermechanik nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass das Filmscharnier (9) durch eine die erste Schwenkleiste (2) und die zweite Schwenkleiste
(2') verbindende Gelenkrille (19) gebildet ist, die sich zumindest bereichsweise entlang
voneinander zugekehrten Längskanten (10) der Schwenkleisten (2, 2') erstreckt.
4. Ringordnermechanik nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, dass an gegenüberliegenden Stirnenden (23) der Schwenkleisten (2, 2') jeweils Gelenkrillenabschnitte
(19) angeordnet ist, zwischen denen sich ein Schlitz (21) von einer solchen Länge
(1) erstreckt, dass die Schwenkleisten (2, 2') über die Gelenkrillenabschnitte (19)
mit einer vorgegebenen Biegesteifigkeit miteinander verbunden sind.
5. Ringordnermechanik nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, dass die Schwenkleisten (2, 2') dünn ausgebildet sind, so dass sie um eine Längsachse
(S) biegbar sind.
6. Ringordnermechanik nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, dass der Träger als ein Tragrahmen (1) ausgebildet mit parallelen Längsstegen (4, 4')
und dieselben endseitig verbindenden parallelen Querstegen (5, 5'), wobei die erste
Schwenkleiste (2) mit einem ersten Längssteg (4) und die zweite Schwenkleiste (2')
mit einem zweiten Längssteg (4') über ein weiteres Filmscharnier (12) verbunden sind.
7. Ringordnermechanik nach einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, dass der Tragrahmen (1) im Bereich der Ringelemente (14, 14') ein quer verlaufenden Stützsteg
(17) aufweist, der den ersten Längssteg (4) mit dem zweiten Längssteg (4') verbindet.
8. Ringordnermechanik nach einem der Ansprüche 1 bis 7, dadurch gekennzeichnet, dass die Ringelemente (14, 14') in einem mittleren Bereich zwischen zwei quer verlaufenden
Stegen (5, 5', 17) des Trägers (1) angeordnet sind.
9. Ringordnermechanik nach einem der Ansprüche 1 bis 8, dadurch gekennzeichnet, dass an den Stirnenden (6) des Trägers (1) eine Befestigungsbohrung (7) zur Befestigung
des Trägers (1) an einer Innenseite eines Ordners angeordnet ist.
10. Ringordnermechanik nach einem der Ansprüche 1 bis 9, dadurch gekennzeichnet, dass mindestens ein Ringelement (14, 14', 32) starr an der Schwenkleiste (2, 2') angeformt
ist.
11. Ringordnermechanik nach Anspruch 10, dadurch gekennzeichnet, dass das Ringelement (14, 14', 32) an einer dem Längssteg (4, 4') des Trägers (1) zugewandten
äußeren Längskante (16) der Schwenkleiste (2, 2') angeordnet ist.
12. Ringordnermechanik nach einem der Ansprüche 1 bis 11, dadurch gekennzeichnet, dass ein Ringelement (31) starr an dem Längssteg (4') des Trägers (1) angeordnet ist.
13. Ringordnermechanik nach einem der Ansprüche 1 bis 12, dadurch gekennzeichnet, dass die Ringordnermechanik als ein Kunststoffspritzgießteil ausgebildet ist.
14. Ringordnermechanik nach einem der Ansprüche 1 bis 13, dadurch gekennzeichnet, dass das Kunststoffspritzgießteil eingefärbt ist.
15. Ringordnermechanik nach einem der Ansprüche 1 bis 14, dadurch gekennzeichnet, dass der Träger (1) mindestens zwei in Längsrichtung desselben und bebstandet zueinander
verlaufende Ringe (3, 3') aufweist.