(19)
(11) EP 2 230 336 A1

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(43) Veröffentlichungstag:
22.09.2010  Patentblatt  2010/38

(21) Anmeldenummer: 10155049.9

(22) Anmeldetag:  01.03.2010
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC): 
D01D 4/06(2006.01)
D01D 4/08(2006.01)
(84) Benannte Vertragsstaaten:
AT BE BG CH CY CZ DE DK EE ES FI FR GB GR HR HU IE IS IT LI LT LU LV MC MK MT NL NO PL PT RO SE SI SK SM TR
Benannte Erstreckungsstaaten:
AL BA ME RS

(30) Priorität: 21.03.2009 DE 102009014374

(71) Anmelder: Oerlikon Textile GmbH & Co. KG
42897 Remscheid (DE)

(72) Erfinder:
  • Becker, Stefan
    40723, Hilden (DE)
  • May, Andreas
    58285, Gevelsberg (DE)
  • Kellner, Dietmar
    44809, Bochum (DE)

(74) Vertreter: Kahlhöfer, Hermann 
KNH Patentanwälte Kahlhöfer Neumann Rößler Heine Postfach 10 33 63
40024 Düsseldorf
40024 Düsseldorf (DE)

   


(54) Spinnkopf


(57) Die Erfindung betrifft einen Spinnkopf zum Schmelzspinnen einer Vielzahl von Filamenten mit einer Runddüsenplatte, die eine Vielzahl von Düsenbohrungen aufweist. Die Runddüsenplatte ist mit einer Filterplatte zur Aufnahme von zwei Filterelementen und mit einer Einlassplatte, die zwei separate Schmelzeeinlasskanäle aufweist, einem Gehäuse zu einem Schmelzeführungssystem gehalten, um eine Polymerschmelze von den Schmelzeeinlasskanälen gefiltert zu den Düsenbohrungen zu leiten. Das Gehäuse ist zur Schmelzezuführung lösbar mit einem Düsenträger verbunden. Um insbesondere eine sichere Schmelzezuführung durch die außermittig angeordneten Schmelzeeinlasskanäle zu ermöglichen, ist die Einlassplatte verdrehsicher an einem Düsenträger gehalten, wobei am Umfang der Einlassplatte eine Außenformung ausgebildet ist, welche mit einer Innenformung an einem Einsteckende des Gehäuses zusammenwirkt, um das Gehäuse mit der Einlassplatte zu verbinden.




Beschreibung


[0001] Die Erfindung betrifft einen Spinnkopf zum Schmelzspinnen einer Vielzahl von Filamenten gemäß dem Oberbegriff des Anspruchs 1.

[0002] Ein Spinnkopf ist Bestandteil einer Schmelzspinnvorrichtung zum kontinuierlichen Erzeugen von synthetischen Fäden. Der Spinnkopf ermöglicht das Extrudieren einer Polymerschmelze zu einer Vielzahl von strangförmigen Filamenten, die zur Erzeugung von synthetischen Fäden zu mehreren zusammengefasst werden. Derartige Spinnköpfe weisen somit üblicherweise an ihren Unterseiten eine Düsenplatte auf, die eine Vielzahl von Düsenbohrungen enthält, durch welche die Polymerschmelze zum Extrudieren der Filamente gedrückt wird. Die Filamente werden dann in einer dem Spinnkopf nachgelagerten Fadenbehandlungsvorrichtung zu multifilen Fäden zusammengeführt, verfestigt und nachbehandelt sowie abschließend zu Spulen gewickelt. Dabei ist es durchaus üblich, pro Spinnkopf einen Faden oder mehrere Fäden zu erzeugen. So werden in der jüngsten Zeit Tendenzen beobachtet, dass insbesondere Spinnköpfe benutzt werden, um pro Spinnkopf zwei multifile Fäden zu erzeugen.

[0003] Ein derartiger Spinnkopf ist beispielsweise aus der WO 2005/098098 A1 bekannt. Der bekannte Spinnkopf weist hierzu eine Runddüsenplatte auf, die eine Vielzahl von Düsenbohrungen enthält. Der Runddüsenplatte ist eine Filterplatte zur Aufnahme von zwei separaten Filterelementen zugeordnet, die durch zwei separate Schmelzeeinlasskanäle in eine Einlassplatte mit einem Schmelzeverteilersystem verbunden sind. Derartige Platten werden üblicherweise in einem Gehäuse gehalten, das lösbar mit einem Düsenträger verbunden ist. Hierbei ist es üblich, dass zur Wartung und Reinigung der Düsenplatte und der Filterelemente das Gehäuse wiederholbar mit dem Düsenträger zu verbinden ist. Üblicherweise weist das Gehäuse an einem Einsteckende ein Gewinde auf, um das Gehäuse nach Vormontierung der Düsenplatte, Filterplatte und Einlassplatte mit einem Adapter eines Düsenträgers zu verschrauben. Die Verbindung lässt sich dabei durch ein Gewinde durch einen Bajonettverschluss ausführen, wie beispielsweise für einen einfädigen Spinnkopf in der DE 38 18 017 A1 beschrieben ist.

[0004] Derartige Techniken basieren jedoch darauf, dass an den Kontaktflächen zwischen der Einlassplatte und dem Düsenträger Relativbewegungen aufgrund der Drehung des Gehäuses auftreten. Bei einem Spinnkopf, bei welchem ein zentrisch angeordneter Schmelzeeinlass in der Trennfuge überwunden werden muss, lassen sich derartige Relativbewegungen durch entsprechende Dichtsystem beherrschen. Jedoch bei einem Spinnkopf, bei welcher zwei außermittig angeordnete Schmelzeeinlässe in der Trennfuge zum Düsenträger hin beim Montieren und Demontieren überbrückt werden müssen, führen derartige Relativbewegungen jedoch zu Problemen in der Überdeckung der Schmelzeeinlässe und zu Problemen bei den Abdichtungen beider Schmelzeeinlässe.

[0005] Der Erfindung liegt daher die Aufgabe zugrunde, einen Spinnkopf der eingangs genannten Art derart zu gestalten, dass ein schnelles und sicheres Auswechseln der Runddüsenplatte und der Filterelemente möglich wird.

[0006] Ein weiteres Ziel der Erfindung ist es, einen Spinnkopf mit zwei Filterelementen bereitzustellen, welcher hohe Schmelzedurchsätze ermöglicht.

[0007] Für einen Spinnkopf wird die erfindungsgemäße Aufgabe dadurch gelöst, dass die Einlassplatte am Umfang eine Außenformung aufweist und verdrehsicher an dem Düsenträger gehalten ist und dass das Gehäuse an einem Einsteckende eine Innenformung aufweist, durch welches das Gehäuse mit der Außenformung der Einlassplatte verbindbar ist. Vorteilhafte Weiterbildungen der Erfindung sind durch die Merkmale und Merkmalskombinationen der jeweiligen Unteransprüche definiert.

[0008] Die Erfindung trennt sich von dem Konstruktionsprinzip, bei welchem die austauschbaren Bauteile eines Spinnkopfes in einem Gehäuse durch eine Einlassplatte vormontiert gehalten sind und als ein Düsenpaket an dem Düsenträger verschraubt werden. Bei dem erfindungsgemäßen Spinnkopf wird die Einlassplatte mit den beiden Schmelzeeinlasskanälen verdrehsicher an dem Düsenträger gehalten und als Befestigungselement genutzt. Insoweit lassen sich Relativbewegungen an der Einlassplatte aufgrund von Montage und Demontage vermeiden.

[0009] Um sicherzustellen, dass bei einer Montage und Demontage die Filterplatte zentriert zur Einlassplatte gehalten werden kann, ist die Weiterbildung der Erfindung besonders vorteilhaft, bei welcher die Filterplatte mehrere hervorragende Führungsstifte aufweist, die in mehrere Zentrieröffnungen der Einlassplatte hineinragen. Damit ist sichergestellt, dass beispielsweise bei einer Verschraubung des Gehäuses am Umfang der Einlassplatte lediglich das Gehäuse als eine sogenannte Überwurfmutter dient und die Filterplatte zentriert zur Einlassplatte gehalten ist.

[0010] Dabei ist die Runddüsenplatte und die Filterplatte vorzugsweise verdrehsicher miteinander verbunden, so dass im Übergangsbereich zwischen der Runddüsenplatte und der Filterplatte keine Relativbewegungen während der Montage eintreten.

[0011] Um sicherzustellen, dass die Filterplatte und die Runddüsenplatte mit geringer Vorspannung an der Einlassplatte montierbar sind, ist die Weiterbildung der Erfindung bevorzugt verwendet, bei welcher die Runddüsenplatte an der Unterseite eine umlaufende Gleitfläche aufweist, die sich an einer ringförmigen Gleitkante des Gehäuses abstützt. Damit lassen sich Relativbewegungen bei Montage und Demontage zwischen der Runddüsenplatte und dem Gehäuse selbst an den Stützstellen ausführen.

[0012] Damit bei geringer Vorspannung der Platten gegeneinander trotzdem eine hohe Dichtwirkung im Betrieb erzielt werden kann, wird der erfindungsgemäße Spinnkopf bevorzugt derart ausgebildet, dass die Filterplatte zwei Filteröffnungen zur Aufnahme nebeneinander angeordnete hohlzylindrische Filterelemente aufweist und dass den Filterelementen innerhalb der Filteröffnungen mehrere Verteilelemente derart zugeordnet sind, dass jedes der Filterelemente selbstdichtend gehalten ist und von außen nach innen durchströmbar ist. Derartige hohlzylindrische Filterelemente haben zudem den besonderen Vorteil, dass große Filterflächen realisierbar sind und somit hohe Schmelzedurchsätze erreicht werden können.

[0013] Die Filterelemente werden hierbei vorzugsweise durch ein inneres Stützrohr mit einer Lochung und einem äußeren Filtermantel gebildet, die an den Enden des Filterelementes zu einer Dichtkante verbunden sind, wobei die Filterelemente in ihrem Durchmesser und ihren Längen identisch ausgebildet sind. Damit wird einerseits eine hohe Druckstabilität erreicht, so dass hohe Schmelzedrücke beim Extrudieren der Filamente ausführbar sind. Desweiteren wird gewährleistet, dass an jedem der Filterelemente eine hohe selbstdichtende Einbaulage innerhalb der Filterplatte erreicht wird.

[0014] Zur Abdichtung der Filterelemente liegen diese mit einer ihrer Dichtkanten jeweils an einem umlaufenden Haltesteg der Filterplatte. Die gegenüberliegenden Dichtkanten werden dagegen durch ein Druckstück abgedichtet, welche mit einem Dichtkragen auf die Dichtkanten der Filterelemente einwirken. Hierzu sind die Verteilerelemente innerhalb der Filteröffnungen durch ein Druckstück und ein Anschlussstück gebildet, die zur Schmelzeführung innerhalb der Filterplatte zusammenwirken. Hierbei ist durch das Anschlußstück ein Schmelzeeinlass gebildet, welcher unmittelbar der Unterseite der Einlassplatte zugewandt ist. Durch diese Weiterbildung der Erfindung ist ein getrennte Schmelzeführung zu beiden Filterelementen vorteilhaft realisierbar, so dass damit insbesondere die extrudierten Filamente zur Erzeugung von zwei Fäden genutzt werden können.

[0015] Beim Einsatz derartiger Spinnköpfe erfolgt die Schmelzezuführung zu den Schmelzeeinlasskanälen bevorzugt durch Spinnpumpen, so dass jeder Schmelzestrom in vorbestimmter Durchflussmenge und Betriebsdruck in Filterelementen und somit den Düsenbohrungen der Runddüsenplatte zugeführt werden kann.

[0016] Um alternativ einen durch eine Spinnpumpe erzeugten Schmelzestrom möglichst gleichmäßig auf beide Filterelemente verteilen zu können, ist gemäß einer vorteilhaften Weiterbildung der Erfindung vorgesehen, dass der Einlassplatte eine Dosierplatte mit einem Dosiermittel vorgeordnet ist, welches Dosiermittel die zufließende Polymerschmelze mittels mechanisch gekoppelter Verdränger auf die Schmelzeeinlasskanäle dosiert verteilt.

[0017] Hierbei werden die Verdränger vorzugsweise durch Zähne mehrerer miteinander kämmender Zahnräder gebildet. So lassen sich beispielsweise drei Zahnräder zur Bildung von zwei Zahnradpaarungen in der Dosierplatte anordnen, um jeweils zwei separate zugeführte Teilschmelzeströme dosiert an die Schmelzekanäle der Einlassplatte zu leiten.

[0018] In diesem Fall ist die Weiterbildung bevorzugt ausgeführt, bei welcher der Dosierplatte eine Verteilerplatte zugeordnet ist, die einen Hauptschmelzeeinlass bildet, welche über zwei Verteilkanäle in der Verteilplatte mit dem Dosiermittel verbunden ist. Damit können die Zahnräder innerhalb der Dosierplatte zu beiden Seiten durch die Einlassplatte und die Verteilerplatte gehalten werden.

[0019] Zur weiteren Erläuterung der Erfindung wird unter Bezugnahme zu den beigefügten Figuren nachfolgend einige Ausführungsbeispiele des erfindungsgemäßen Spinnkopfes erläutert.

[0020] Es stellen dar:
Fig. 1
schematisch eine Querschnittsansicht eines ersten Ausführungsbeispieles des erfindungsgemäßen Spinnkopfes
Fig. 2
schematisch eine Querschnittsansicht eines weiteren Ausfüh- rungsbeispiels des erfindungsgemäßen Spulkopfes
Fig. 3
schematisch eine zweite Querschnittsansicht des Ausführungs- beispiels aus Fig. 2
Fig. 4
schematisch eine Draufsicht auf eine Dosierplatte des Ausfüh- rungsbeispiels nach Fig. 2


[0021] In der Fig. 1 ist ein erstes Ausführungsbeispiel des erfindungsgemäßen Spinnkopfes schematisch in einer Querschnittsansicht dargestellt. Das Ausführungsbeispiel weist einen Düsenträger 1 auf, der an der seiner Unterseite eine Düsenaufnahmeöffnung 4 aufweist, die sich zwischen einem Heizmantel 5 erstreckt. Im mittleren Bereich der Düsenaufnahmeöffnung 4 ist eine Adapterplatte 2 vorgesehen, die mit dem Düsenträger 1 fest verbunden ist. Die Adapterplatte 2 weist zwei Schmelzeanschlüsse 9.1 und 9.2 auf, die üblicherweise über Verteilleitungen mit jeweils eine Spinnpumpe (hier nicht dargestellt) verbunden sind.

[0022] Unterhalb der Adapterplatte 2 ist eine Einlassplatte 3 angeordnet, die über mehrere Befestigungsmittel 8 verdrehsicher mit der Adapterplatte 2 verbunden ist. Die Einlassplatte 3 weist nebeneinander liegende Schmelzeeinlasskanäle 6.1 und 6.2 auf, die den Schmelzeanschlüssen 9.1 und 9.2 in der Adapterplatte 2 zugeordnet sind. Die Trennfuge zwischen den Schmelzeanschlüssen 9.1 und 9.2 und den Schmelzeeinlasskanälen 6.1 und 6.2 werden durch zwei separate Dichtungen 7.1 und 7.2 abgedichtet. Die Einlassplatte 3 weist an ihrem Umfang ein Aussengewinde 24 auf. An dem Aussengewinde 24 ist ein Gehäuse 12 über ein Innengewinde 21 gehalten. Über das Gehäuse 12 werden eine Filterplatte 10 und eine Runddüsenplatte 11 an der Unterseite der Einlassplatte 3 gehalten. Die Filterplatte 10 weist zwei nebeneinander angeordnete Filterelemente 13.1 und 13.2 auf, die über jeweils einen Schmelzeinlass 14.1 und 14.2 den Schmelzeeinlasskanälen 6.1 und 6.2 der Einlassplatte 3 zugeordnet sind. Zur Abdichtung der Schmelzeeinlässe 14.1 und 14.2 sind zwei Dichtringe 17.1 und 17.2 den Schmelzeeinlässen 14.1 und 14.2 zugeordnet.

[0023] An der Unterseite der Filterplatte 10 sind zwischen der Filterplatte 10 und der Runddüsenplatte 11 zwei Verteilkammern 15.1 und 15.2 ausgebildet, die der Auslassseite der Filterelemente 13.1 und 13.2 zugeordnet sind. Den Verteilkammern 15.1 und 15.2 sind in der Runddüsenplatte 11 eine Vielzahl von Düsenbohrungen 16 zugeordnet, die die Runddüsenplatte 11 bis zu einer Unterseite durchdringen.

[0024] Um bei der Montage und Verschraubung des Gehäuses 12 an der Einlassplatte 3 eine zentrierte Anordnung der Filterplatte 10 zu erhalten, sind an der Oberseite der Filterplatte 10 in Abstand zueinander zwei Zentrierstifte 19.1 und 19.2 aufragend angeordnet. Den Zentrierstiften 19.1 und 19.2 sind korrespondierende Zentrieröffnungen 18.1 und 18.2 in der Einlassplatte 3 zugeordnet. Die Länge der Zentrierstifte 19.1 und 19.2 ist derart gewählt, dass die Zentrierstifte 19.1 und 19.2 unmittelbar vor Eingriff der Verschraubung zwischen der Einlassplatte 3 und dem Gehäuse 12 in die Zentrieröffnungen 18.1 und 18.2 hineinragen. Somit wird die Filterplatte 10 in ihrer Position relativ zur Einlassplatte 3 fixiert.

[0025] Um das Gehäuse 12 wie eine Überwurfmutter führen zu können, ist die Runddüsenplatte 11 ebenfalls verdrehsicher mit der Filterplatte 10 verbunden. Hierzu sind mehrere Stifte 20 zwischen den beiden Platten 10 und 11 angeordnet. Die Runddüsenplatte 11 stützt sich mit einer Gleitfläche 23 unmittelbar auf eine umlaufende kragenförmige Gleitkante 22 des Gehäuses 12 ab. Damit lässt sich das Gehäuse 12 relativ zu der sich nicht mitdrehenden Runddüsenplatte 11 verschrauben.

[0026] Das Gehäuse 12 lässt sich somit mit den Filterplatten 10 und der Runddüsenplatte 11 wiederholbar mit der Einlassplatte 3 verschrauben, um beispielsweise Wartungszyklen einzuhalten. Hierbei können die verwendeten Dichtungen, die den Platten 10 und 11 zugeordnet sind, vorteilhaft mehrfach verwendet werden. Ein Schleifen der Dichtung auf den Dichtflächen wird aufgrund der fixierten Lage der Platten 10 und 11 zu der Einlassplatte 3 vermieden.

[0027] Bei dem in Fig. 1 dargestellten Ausführungsbeispiel des Spinnkopfes werden zwei Schmelzeströme vorzugsweise durch zwei Spinnpumpen erzeugt und unter Druck den Schmelzeanschlüssen 9.1 und 9.2 zugeführt. Über die Schmelzeanschlüsse 9.1 und 9.2 wird die Polymerschmelze durch die Schmelzeinlasskanäle 6.1 und 6.2 der Einlassplatte geleitet und zu den Schmelzeeinlässen 14.1 und 14.2 geführt. Jede der in den Teilströmen geführten Polymerschmelze wird durch die Filterelemente 13.1 und 13.3 gefiltert und anschließend über die Verteilkammern 15.1 und 15.2 den Düsenbohrungen 16 zugeführt. Die Filterelemente 13.1 und 13.2 können hierbei beispielsweise durch Sandfilter oder sonstiger flächiger Filter gebildet sein. Mittels der Düsenbohrungen 16 in der Runddüsenplatte 11 wird die Polymerschmelze zu einer Vielzahl von Filamenten extrudiert.

[0028] In den Fig. 2, 3 und 4 ist ein weiteres Ausführungsbeispiel des erfindungsgemäßen Spinnkopfes gezeigt. Die Fig. 2 und 3 zeigen jeweils eine Querschnittsansicht des Ausführungsbeispiels, wobei die Schnittebenen um 90° versetzt zueinander liegen. In Fig. 4 ist schematisch eine Draufsicht einer Dosierplatte gezeigt. Insoweit kein ausdrücklicher Bezug zu einer der Figuren gemacht ist, gilt die nachfolgende Beschreibung für alle Figuren.

[0029] Bei den in den Fig. 2 und 3 dargestellten Ausführungsbeispiel ist das Gehäuse 12 ebenfalls über ein Innengewinde 21 mit einem Außengewinde 24 an der Einlassplatte 3 verschraubt. An dieser Stelle wird jedoch ausdrücklich darauf hingewiesen, dass die Darstellung der Verschraubung sowohl in dem Ausführungsbeispiel nach Fig. 1 als auch in dem gezeigten Ausführungsbeispiel beispielhaft ist und durch jegliche andere Formgebungen einer lösbaren Verbindung beispielsweise einer Bajonettverbindung ersetzt werden könnte. Wesentlich hierbei ist, dass bei Befestigung des Gehäuses an der Einlassplatte eine Relativbewegung zwischen den Schmelzeanschlüssen vermieden wird.

[0030] Bei dem in Fig. 2 und 3 dargestellten Ausführungsbeispiel weist die Filterplatte 10 unterhalb der Einlassplatte 3 zwei Filteröffnungen 25.1 und 25.2 auf, um hohlzylindrische Filterelemente 13.1 und 13.2 aufnehmen zu können. Jedes der hohlzylindrischen Filterelemente 13.1 und 13.2 sind durch jeweils einem Stützrohr 26 und einem das Stützrohr 26 ummantelnden Filtermantel 27 gebildet, die an beiden Enden jeweils zu einer Dichtkante 28.1 und 28.2 verbunden sind. Den Filterelementen 13.1 und 13.2 sind jeweils zur Schmelzeführung Verteilerelemente zugeordnet, die in diesem Ausführungsbeispiel durch jeweils ein Anschlussstück 30.1 und 30.2 und einem Druckstück 29.1 und 29.2 gebildet sind. Die Ausbildung und Anordnung der Filterelemente 13.1 und 13.2 und der zugeordneten Verteilerelemente innerhalb der Filteröffnungen 25.1 und 25.2 sind identisch ausgebildet, so dass unter Bezug auf die Fig. 2 nachfolgend die Anordnung und Funktion anhand des Filterelementes 13.1 erläutert wird.

[0031] Die Filteröffnung 25.1 durchdringt die Filterplatte 10 jeweils von einer Oberseite bishin zu einer Unterseite. Im unteren Bereich weist die Filteröffnung 25.1 einen umlaufenden Haltesteg 38.1 auf, an welchem sich das Filterelement 13.1 mit der unteren Dichtkante 28.2 abstützt. Die Filteröffnung 25.1 ist im Bereich des hohlzylindrischen Filterelementes konisch ausgebildet, so dass sich zwischen dem Filtermantel 27 und der Filterplatte 10 ein Freiraum einstellt.

[0032] Das Druckstück 29.1 ist pilzförmig ausgebildet und weist im oberen Bereich einen umlaufenden Dichtkragen auf, der sich an der oberen Dichtkante 28.1 des Filterelementes 13.1 abstützt. Der ins Innere des Filterelementes 13.1 hineinragende Schaft des Druckstückes 29.1 ist konisch ausgebildet, so dass sich zwischen dem Stützrohr 26 und dem Druckstück 29.1 ein Freiraum ausbildet, der in die Filteröffnung 25.1 mündet.

[0033] Oberhalb des Druckstückes 29.1 ist innerhalb der Filteröffnung 25.1 das Anschlussstück 30.1 gehalten, wobei das Anschlussstück 30.1 einen Schmelzeeinlass 14.1 aufweist, welcher mit dem Schmelzeeinlasskanal 6.1 in der Einlassplatte 3 korrespondiert. Der Schmelzeeinlass 14.1 durchdringt das Anschlussstück 30.1 an einer Oberseite bis zu einer Unterseite und mündet auf der Oberseite des Druckstückes 29.1. Zwischen dem Anschlussstück 30.1 und dem Druckstück 29.1 ist ein Abstandshalter 31.1 gehalten, so dass sich ein Freiraum zwischen dem Anschlussstück 30.1 und dem Druckstück 29.1 bildet, welcher in die Filteröffnung 25.1 mündet.

[0034] Das Anschlussstück 30.1 weist an seiner Oberseite einen Dichtring 17.1 auf, welcher über die Oberseite der Filterplatte 10 hinausragt, so dass das Anschlussstück 30.1 sich mit dem Dichtring 17.1 unmittelbar sich an der Unterseite der Einlassplatte 3 abstützt.

[0035] Durch die beschriebene Anordnung, die für beide Filterelemente 13.1 und 13.2 gilt, wird erreicht, dass die Filterelemente 13.1 und 13.2 selbstdichtend in den Filteröffnungen 25.1 und 25.2 gehalten sind und bei welchen die Polymerschmelze in den Filteröffnungen von außen zu den Filterelementen 13.1 und 13.2 geführt werden und die Filterelemente von außen nach innen durchströmen. Nach der Filtrierung der Polymerschmelze wird diese über den inneren Freiraum zwischen den Filterelementen 13.1, 13.2 und den Druckstücken 29.1 und 29.2 in die angrenzenden Verteilkammern 15.1 und 15.2 oberhalb der Runddüsenplatte 11 geführt.

[0036] Wie aus der Darstellung in Fig. 3 ersichtlich ist, weist die Filterplatte 10 ebenfalls an ihrer Oberseite zwei Zentrierstifte 19.1 und 19.2 auf, die in Zentrieröffnungen 18.1 und 18.2 der Einlassplatte 3 hineinragen.

[0037] Aus den Darstellungen in den Fig. 2 und 3 geht weiter hervor, dass der Einlassplatte 3 eine Dosierplatte 32 mit einem Dosiermittel 33 zugeordnet ist. Der Dosierplatte 32 ist eine Verteilplatte 35 und eine Adapterplatte 2 zugeordnet, wobei die Einlassplatte 3, die Dosierplatte 32 und die Verteilplatte 35 miteinander verschraubt sind und an der Adapterplatte 2 gehalten sind. Die Adapterplatte 2 ist über einen Adapteranschluss 37 an dem Düsenträger 1 gehalten. Der Düsenträger 1 weist hierzu einen Heizkasten auf.

[0038] Der Adapteranschluss 37 weist einen Schmelzeanschluss 9 auf, der innerhalb der Verteilplatte 35 in zwei Verteilkanäle 36.1 und 36.2 mündet. Die Verteilkanäle 36.1 und 36.2 sind mit dem Dosiermittel 33 verbunden, durch welche die zugeführten Schmelzeströme dosiert in die korrespondierenden Schmelzeeinlasskanäle 6.1 und 6.2 der Einlassplatte 3 führen.

[0039] In Fig. 4 ist schematisch eine Draufsicht der Dosierplatte 32 dargestellt. Das Dosiermittel 33 ist in diesem Ausführungsbeispiel durch drei Zahnräder 34.1, 34.2 und 34.3 gebildet, wobei die Zahnradpaarung 34.1 und 34.2 dem Verteilerkanal 36.1 und die Zahnradpaarung 34.2 und 34.3 dem Verteilerkanal 36.2 zugeordnet sind. Die Zahnradpaarungen 34.1 und 34.2 sowie 34.2 und 34.3 weisen entsprechend der Verteilerkanäle 36.1 und 36.2 jeweils eine Einlasszone 40.1 und 40.2 auf, die jeweils mit einer den kämmenden Zahnrädern gegenüberliegenden Auslasszonen 41.1 und 41.2 zusammenwirken. Die Auslasszonen 41.1 und 41.2 sind den Schmelzeeinlasskanälen 6.1 und 6.2 in der Einlassplatte 3 zugeordnet.

[0040] Durch die zwischengeschalteten Zahnradpaarungen wird eine gleichmäßige Dosierung beider Teilströme erreicht, so dass ein zentraler Hauptschmelzestrom gleichmäßig auf beide Filterelemente verteilbar ist.

[0041] Die Funktion des in Fig. 2 bis 4 dargestellten Ausführungsbeispiels des erfindungsgemäßen Spinnkopfes ist in seiner Funktion zum Extrudieren der Filamentstränge identisch zu dem Ausführungsbeispiel nach Fig. 1, so dass an dieser Stelle keine weitere Erläuterung gegeben wird und Bezug auf die vorgenannte Beschreibung genommen wird.

Bezugszeichenliste



[0042] 
1
Düsenträger
2
Adapterplatte
3
Einlassplatte
4
Düsenaufnahmeöffnung
5
Heizmantel
6.1, 6.2
Schmelzeeinlasskanal
7.1, 7.2
Dichtung
8
Befestigungsmittel
9, 9.1, 9.2
Schmelzeanschluss
10
Filterplatte
11
Runddüsenplatte
12
Gehäuse
13.1, 13.2
Filterelement
14.1, 14.2
Schmelzeinlass
15.1, 15.2
Verteilkammer
16
Düsenbohrung
17.1, 17.2
Dichtungsring
18.1, 18.2
Zentrieröffnung
19.1, 19.2
Zentrierstift
20
Stift
21
Innengewinde
22
Gleitkante
23
Gleitfläche
24
Außengewinde
25.1, 25.2
Filteröffnungen
26
Stützrohr
27
Filtermantel
28.1, 28.2
Dichtkante
29.1, 29.2
Druckstück
30.1, 30.2
Anschlussstück
31.1, 31.2
Abstandshalter
32
Dosierplatte
33
Dosiermittel
34.1, 34.2, 34.3
Zahnrad
35
Verteilerplatte
36.1, 36.2
Verteilkanal
37
Adapter
38.1, 38.2
Haltesteg
40.1, 40.2
Einlasszone
41.1, 41.2
Auslasszone



Ansprüche

1. Spinnkopf zum Schmelzspinnen einer Vielzahl von Filamenten mit einer Runddüsenplatte (11), die eine Vielzahl von Düsenbohrungen (16) aufweist, mit einer Filterplatte (10) zur Aufnahme von zwei Filterelementen (13.1, 13.2) und mit einer Einlassplatte (3), die zwei separate Schmelzeeinlasskanäle (6.1, 6.2) aufweist, wobei die Runddüsenplatte (11), die Filterplatte (10) und die Einlassplatte (3) innerhalb eines Gehäuses (12) ein Schmelzeführungssystem bilden, um eine Polymerschmelze von den Schmelzeeinlasskanälen (6.1, 6.2) gefiltert zu den Düsenbohrungen (16) zu leiten, und wobei das Gehäuse (12) zur Einleitung der Polymerschmelze lösbar mit einem Düsenträger (1) verbunden ist,
dadurch gekennzeichnet, dass
die Einlassplatte (3) am Umfang eine Außenformung (24) aufweist und verdrehsicher an dem Düsenträger (1) gehalten ist, und dass das Gehäuse (12) an einem Einsteckende eine Innenformung (21) aufweist, durch welches das Gehäuse (12) mit der Außenformung (24) der Einlassplatte (3) verbindbar ist.
 
2. Spinnkopf nach Anspruch 1,
dadurch gekennzeichnet, dass
die Filterplatte (10) mehrere hervorragende Zentrierstifte (19.1, 19.2) aufweist, die in mehrere Zentrieröffnungen (18.1, 18.2) der Einlassplatte (3) ragen.
 
3. Spinnkopf nach Anspruch 1 oder 2,
dadurch gekennzeichnet, dass
die Runddüsenplatte (11) und die Filterplatte (10) verdrehsicher miteinander verbunden sind.
 
4. Spinnkopf nach einem der Ansprüche 1 bis 3,
dadurch gekennzeichnet, dass
die Runddüsenplatte (11) an der Unterseite eine umlaufende Gleitfläche (23) aufweist, die sich an einer ringförmigen Gleitkante (22) des Gehäuses (12) abstützt.
 
5. Spinnkopf nach einem der Ansprüche 1 oder 4,
dadurch gekennzeichnet, dass
die Filterplatte (10) zwei Filteröffnungen (25.1, 25.2) zur Aufnahme nebeneinander angeordnete hohlzylindrische Filterelemente (13.1, 13.2) aufweist und dass den Filterelementen (13.1, 13.2) innerhalb der Filteröffnungen (25.1, 25.2) mehrere Verteilerelemente (29.1, 29.2, 30.1, 30.2) derart zugeordnet sind, dass jedes der Filterelemente (13.1, 13.2) selbstdichtend gehalten ist und von außen nach innen durchströmbar ist.
 
6. Spinnkopf nach Anspruch 5,
dadurch gekennzeichnet, dass
die Filterelemente (13.1, 13.2) jeweils ein inneres Stützrohr (26) mit einer Lochung und einen äußeren Filtermantel (27) aufweisen, die an den Enden des Filterelementes (13.1, 13.2) zu einer Dichtkante (28.1, 28.2) verbunden sind, wobei die Filterelemente (13.1, 13.2) in ihren Durchmessern und ihren Längen identisch ausgebildet sind.
 
7. Spinnkopf nach Anspruch 6,
dadurch gekennzeichnet, dass
die Filterelemente (13.1, 13.2) in den Filteröffnungen (25.1, 25.2) mit einer ihrer Dichtkanten (28.1, 28.2) an jeweils einem umlaufenden Haltesteg (38.1, 38.2) der Filterplatte (11) anliegen.
 
8. Spinnkopf nach Anspruch 5 bis 7,
dadurch gekennzeichnet, dass
die Verteilerelemente innerhalb einer der Filteröffnungen (25.1, 25.2) durch ein Druckstück (29.1, 29.2) und ein Anschlussstück (30.1, 30.2) gebildet sind, wobei das Anschlussstück (30.1, 30.2) einen Schmelzeeinlass (14.1, 14.2) bildet, wobei das Druckstück (29.1, 29.2) mit einem Dichtkragen auf eine der Dichtkanten (28.1, 28.2) des Filterelementes (13.1, 13.2) einwirkt und wobei das Anschlussstück (30.1, 30.2) und das Druckstück (29.1, 29.2) zur Führung der Polymerschmelze zusammenwirken.
 
9. Spinnkopf nach Anspruch 8,
dadurch gekennzeichnet, dass
die Anschlussstücke (30.1, 30.2) mit den Schmelzeeinlässen (14.1, 14.2) an einer Unterseite der Einlassplatte (3) anliegen, wobei die Schmelzeeinlasskanäle (6.1, 6.2) in der Einlassplatte (3) den Schmelzeeinlässen (14.1, 14.2) der Anschlussstücke (30.1, 30.2) zugeordnet sind.
 
10. Spinnkopf nach Anspruch 9,
dadurch gekennzeichnet, dass
den Schmelzeeinlässen (14.1, 14.2) der Anschlussstücke (30.1, 30.2) separate Dichtungen (17.1, 17.2) zugeordnet sind, die mit den Schmelzeeinlässen (14.1, 14.2) der Anschlussstücke (30.1, 30.2) aus den Filteröffnungen der Filterplatte (11) hervorragen und sich an der Unterseite der Einlassplatte (3) abstützen.
 
11. Spinnkopf nach einem der Ansprüche 1 bis 8,
dadurch gekennzeichnet, dass
der Einlassplatte (3) eine Dosierplatte (32) mit einem Dosiermittel (33) vorgeordnet ist, welches Dosiermittel (37) die zufließende Polymerschmelze mittels mechanisch gekoppelter Verdränger (34.1, 34.2, 34.3) auf die Schmelzeeinlasskanäle dosiert verteilt.
 
12. Spinnkopf nach Anspruch 11,
dadurch gekennzeichnet, dass
die Verdränger durch Zähne mehrerer miteinander kämmender Zahnräder (34.1, 34.2, 34.3) gebildet werden.
 
13. Spinnkopf nach Anspruch 11 oder 12,
dadurch gekennzeichnet, dass
der Dosierplatte (32) eine Verteilplatte (35) zugeordnet ist, die einen Hauptschmelzeanschluss (9) bildet, welcher über zwei Verteilkanäle (36.1, 36.2) in der Verteilerplatte (35) mit dem Dosiermittel (32) verbunden ist.
 




Zeichnung
















Recherchenbericht













Angeführte Verweise

IN DER BESCHREIBUNG AUFGEFÜHRTE DOKUMENTE



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In der Beschreibung aufgeführte Patentdokumente