Elektrischer Steckverbinder

Abstract

 Elektrischer Steckverbinder zur Verwendung zwischen einer korrespondierenden Dose und einem elektrischen Steuergerät für ein Rückhaltesystem in Kraftfahrzeugen, mit folgenden Merkmalen:
- mindestens ein Rastmittel (1) zur Verrastung einer Steckkontur (11) des Steckverbinders mit der Dose,
gekennzeichnet durch
- mindestens ein in der Steckkontur (11) integral ausgebildetes, in Umfangsrichtung U der Steckkontur (11), insbesondere durch Stauchung, wirkendes Rasthemmmittel (3).

Beschreibung

[0001] Die vorliegende Erfindung betrifft einen elektrischen Steckverbinder zur Verwendung zwischen einer korrespondierenden Dose und einem elektrischen Steuergerät für ein Rückhaltesystem in Kraftfahrzeugen gemäß Patentanspruch 1.

[0002] Bei der Konstruktion von elektrischen Steckverbindern besteht das Dilemma zwischen einerseits möglichst geringen Abmessungen des Steckverbinders und andererseits einer möglichst hohen Kontaktierungs- und Verrastungssicherheit des Steckverbinders mit der korrespondierenden Dose, damit auch nach sehr langen Zeiträumen die Funktionalität des Steckverbinders im Ernstfall sichergestellt ist.

[0003] Vor dem Hintergrund der durch Normierung vorgegebenen Steckkonturen wird aus dem vorgenannten Dilemma ein erhebliches technisches Problem, wobei es wünschenswert wäre, einen im Vergleich zu bekannten, komplexen Steckverbindern vom Aufbau her einfachen Steckverbinder vorzusehen, der kostengünstig herstellbar ist.

[0004] Aufgabe der vorliegenden Erfindung ist es daher, die gattungsgemäßen Steckverbinder dahingehend zu verbessern, dass ein Steckverbinder mit einfacherem Aufbau und trotzdem hoher Steck- und Kontaktierungssicherheit gegeben ist, der kostengünstiger herstellbar ist.

[0005] Diese Aufgabe wird mit den Merkmalen des Anspruchs 1 gelöst. Vorteilhafte Weiterbildungen der Erfindung sind in den Unteransprüchen angegeben. In den Rahmen der Erfindung fallen auch sämtliche Kombinationen aus zumindest zwei in der Beschreibung, den Ansprüchen und/oder den Zeichnungen angegebenen Merkmalen.

[0006] Der Erfindung liegt der Gedanke zu Grunde, eine möglichst günstige Konstruktion des Steckverbinders durch Verzicht auf eine Sekundärverriegelung vorzusehen. Die hohe Steck- und Kontaktierungssicherheit wird durch Vorsehen mindestens eines Rasthemmmittels mit wesentlich höherem Kraftaufwand zum Lösen der einzigen Rastverbindung ohne Sekundärverriegelung erreicht.

[0007] Die Kraft zum Lösen des Steckverbinders soll dabei insbesondere so groß sein, dass ein Lösen quasi unmöglich ist, vorzugsweise ein Lösen nicht zerstörungsfrei zu bewerkstelligen ist, außer mit entsprechend vorgesehenen Betätigungsmitteln des Steckverbinders.

[0008] Überraschend einfach gestaltet und daher auch kostengünstig herstellbar ist ein solcher Steckverbinder mit folgenden Merkmalen:

• mindestens ein Rastmittel zur Verrastung einer Steckkontur des Steckverbinders mit der Dose,
• mindestens ein in der Steckkontur integral ausgebildetes, in Umfangsrichtung U der Steckkontur, insbesondere durch Stauchung, wirkendes Rasthemmmittel.

[0009] Durch ein in Umfangsrichtung U der Steckkontur wirkendes Rasthemmmittel kann eine wesentlich höhere Rastkraft auf die Rastmittel ausgeübt werden, insbesondere mit der erfindungsgemäß vorgesehenen Stauchung der Rasthemmmittel. Im Unterschied dazu sind bisherige Rastmittel derart gestaltet, dass sie durch Federkraft in Ein- und Ausrastrichtung der Rastmittel wirken. Besonders vorteilhaft ist bei der vorgenannten Ausgestaltung außerdem, dass die Rastmittel beziehungsweise Rasthemmmittel erfindungsgemäß in der eingerasteten Stellung entspannt sein können, so dass Kriechen oder irreversible Veränderungen im Material des Rastmittels oder des Rasthemmmittels vermieden werden.

[0010] In einer vorteilhaften Ausgestaltung der Erfindung ist vorgesehen, dass das Rasthemmmittel zumindest teilweise an mindestens einem der Rastmittel, insbesondere seitlich, angeformt ist. Selbstverständlich können auch mehrere Rasthemmmittel sowie mehrere Rastmittel am Umfang der Steckkontur vorgesehen sein, zumal die korrespondierende, genormte Dose eine Ringnut zum Einrasten der Rastmittel aufweist.

[0011] In einer weiteren vorteilhaften Ausgestaltung der Erfindung ist vorgesehen, dass das Rasthemmmittel flexibel, insbesondere aus einem weicheren Kunststoffmaterial als das Kunststoffmaterial der Steckkontur, ausgestaltet ist. Durch die flexible Ausgestaltung kann die Stauchung des Rasthemmmittels in Umfangsrichtung U auf definierte Art und Weise mit einer definierten Stauchkraft beziehungsweise Komprimierungskraft erfolgen. Das Stauchen der Rasthemmmittel erfolgt beim Ausschwenken der Rastmittel aus einer korrespondierenden Raststruktur, insbesondere der Ringnut, der Dose ebenso wie beim Steckvorgang des Steckverbinders in die Dose bis zum Erreichen einer Endposition, in der der Steckverbinder mit der Dose verrastet ist und Kontakte des Steckverbinders mit korrespondierenden Kontakten der Dose elektrisch verbunden sind.

[0012] Besonders vorteilhaft ist eine Variante, bei der zwei Rastmittel seitlich gegenüberliegend vorgesehen sind und je ein Rasthemmmittel an jedem Rastmittel vorgesehen ist. Durch die gegenüberliegende Anordnung und die daher genau gegenläufig wirkenden Rastkräfte (Hemmung) ist die Rastverbindung zwischen Steckverbinder und Dose besonders wirkungsvoll.

[0013] Dabei ist es außerdem vorteilhaft, die Steckkontur umfangsgeschlossen, insbesondere zylinderförmig, auszugestalten.

[0014] Indem das Rasthemmmittel einen, insbesondere umfangsgeschlossenen, aus der Steckkontur hervorstehenden Umfangsabschnitt der Steckkontur bildet, ist der Steckverbinder auf der einen Seite besonders einfach herstellbar und auf der anderen Seite eine besonders Platz sparende, sich perfekt in die Steckkontur integrierende, sehr wirkungsvolle Konstruktion der Rasthemmmittel möglich.

[0015] Gemäß einer weiteren vorteilhaften Ausführungsform der Erfindung ist das Rastmittel an dem Rasthemmmittel angeformt und bildet insbesondere einen Teil des Rasthemmmittels. Somit kann auch das Rastmittel auf konstruktiv besonders einfache Art und Weise in die Steckkontur integriert werden und die einteilige beziehungsweise einstückige Ausgestaltung führt dazu, dass der Steckverbinder unverlierbar ist. Darüber hinaus wird auf diese Weise auf funktional gegeneinander verschiebliche Teile innerhalb des Steckverbinders beziehungsweise innerhalb der Steckkontur des Steckverbinders verzichtet.

[0016] In einer weiteren Ausführungsform der Erfindung ist vorgesehen, dass jedes Rastmittel mindestens eine von der Steckkontur hervorstehende Rastnase zum Verrasten mit einer korrespondierenden Ausnehmung, insbesondere einer Ringnut, der Dose aufweist, wobei die Rastnase in Steckrichtung S auf Höhe des korrespondierenden Rasthemmmittels angeordnet ist, vorzugsweise am Rasthemmmittel angeformt ist. Die Anordnung der Rastnase in Höhe des Rasthemmmittels beziehungsweise der Rasthemmmittel erlaubt eine besonders wirkungsvolle Kraftübertragung beim Ein- und Ausrasten der Rastnase aus der Ringnut der Dose.

[0017] Soweit das Rastmittel zum Ausrasten der Steckkontur aus der Dose in einer quer zur Steckrichtung S des Steckverbinders und quer zur Umfangsrichtung U verlaufenden Rastrichtung R betätigbar ausgebildet ist, kann eine Betätigung des Rastmittels direkt und ohne weitere Hilfsmittel erfolgen. Dies ist ebenfalls der einfachen, stabilen und kostengünstigen Konstruktion des Steckverbinders zuträglich.

[0018] Zur Vereinfachung der Betätigung durch den Benutzer und insbesondere auf Grund der sich im eingesteckten Zustand in der Dose befindlichen Steckkontur des Steckverbinders erstreckt sich das Rastmittel mit Vorteil entgegen der Steckrichtung S von dem Rasthemmmittel.

[0019] Dabei ist es außerdem von Vorteil, wenn das Rastmittel ein mit Abstand zum Rasthemmmittel angeordnetes Betätigungsmittel zur Ausrastung des Steckverbinders aus der Dose entgegen der Steckrichtung S aufweist. Der Abstand sollte mindestens im Abstand zwischen einer Einstecköffnung der Dose und der Ringnut der Dose entsprechen, so dass das Betätigungsmittel die Dose überragt beziehungsweise zumindest seitlich aus der Dose herausragt.

[0020] Soweit vom Betätigungsmittel bis zum Rasthemmmittel mindestens eine, insbesondere gleichzeitig als Codierrippe ausgebildete, Verstärkungsrippe vorgesehen ist, kann einerseits die Kraft von dem Betätigungsmittel ohne große Auslenkung und damit Platz sparend auf die Rastnase und die Rasthemmmittel übertragen werden und andererseits ist die Rastverbindung damit optimal in die den Normvorgaben entsprechende Konstruktion integrierbar.

[0021] Soweit von einem Rasthemmmittel gesprochen wird, kann dies für weitere erfindungsgemäße Rasthemmmittel des Steckverbinders gelten. Die Rasthemmmittel dienen dazu, dem Ausrasten der Rastmittel entgegen zu wirken.

[0022] Weitere Vorteile, Merkmale und Einzelheiten der Erfindung ergeben sich aus der Beschreibung bevorzugter Ausführungsbeispiele sowie anhand der Zeichnungen. Diese zeigen in:

Fig. 1:

Eine perspektivische Ansicht des erfindungsgemäßen Steckverbinders von schräg unten und

Fig. 2:

eine perspektivische, teilweise geschnittene Ansicht des erfindungsgemäßen Steckverbinders von schräg oben.

[0023] Figur 1 zeigt den erfindungsgemäßen Steckverbinder mit einem Gehäuse 10 und einem Deckel 10d des Gehäuses 10 sowie einer an dem Gehäuse 10 angeformten Steckkontur 11, die in eine nicht dargestellte Dose (Gegenstecker) einsteckbar ist, um einen elektrischen Kontakt zwischen Steckkontakthülsen 12, 12' und korrespondierenden Steckkontakten des Gegensteckers herzustellen.

[0024] Zur Vermeidung von Fehlern beim Stecken des Steckverbinders in die Dose und gleichzeitig zur Führung des Steckers beim Einstecken in den Gegenstecker sind Codierrippen 5, 5', 5" vorgesehen. Die Steckkontur weist außerdem einen Zylinderabschnitt 13 auf, der gleichzeitig die Außenkontur der Steckkontur 11 bildet.

[0025] Der Zylinderabschnitt 13 besteht aus einem unteren Ringabschnitt 13u, einem mittleren Ringabschnitt 13m und einem oberen Ringabschnitt 13o, wobei im Bereich des mittleren Ringabschnitts 13m seitlich gegenüberliegend zwei Rasthemmmittel 3 einen Teil des mittleren Ringabschnitts 13m bilden. Das Rasthemmmittel 3 ist als flexibler Biegebalken mit zwei Armen 3a, 3b ausgebildet, an welchen wiederum Rastmittel 1 angeformt sind, und zwar zwischen den Armen 3a und 3b.

[0026] Das Rasthemmmittel 3 steht aus der Außenkontur des Zylinderabschnitts 13 im Bereich des mittleren Ringabschnitts 13m hervor. Zwischen den Armen 3a und 3b ragt aus dem mittleren Ringabschnitt 13m eine Rastnase 6 des Rastmittels 1 hervor. Die Rastnase 6 weist als Anlaufschrägen ausgebildete Betätigungsflächen 6a, 6b auf, wobei die Betätigungsfläche 6a zum Ausrasten der Rastnase 6 beim Lösen des Steckverbinders dient, während die Betätigungsfläche 6b zum Einklappen des Rastmittels 1 beim Stecken des Steckverbinders in die Einstecköffnung der Dose dient.

[0027] Die Arme 3a, 3b des Rasthemmmittels sind mit Vorteil so weich ausgestaltet, dass beim Einstecken des Steckverbinders die Betätigungsflächen 6b auf eine Gegenfläche der Einstecköffnung der Dose auflaufen und die Rastmittel so nach innen auslenken, dass sich der Steckverbinder in den Gegenstecker einstecken lässt.

[0028] Während dieses Bewegungsablaufes sind die Arme 3a, 3b gestaucht beziehungsweise in Umfangsrichtung U verdrängt oder komprimiert, damit die Rastnase 6 nach innen verdrängt werden kann.

[0029] Beim Lösen der Steckverbindung wird über ein Betätigungsmittel 2 des Rastmittels 1 ein zumindest teilweises Auslenken der Rastnase 6 aus der korrespondierenden Ringnut der Dose bewirkt, so dass die Kraft zum Lösen des Steckverbinders reduziert wird und ein Lösen des Steckverbinders erst ermöglicht wird.

[0030] Zur Übertragung der Kraft von dem Betätigungsmittel 2 auf die mit Abstand zu dem Betätigungsmittel 2 am Rastmittel 1 vorgesehene Rastnase 6 und damit auch auf die mit Abstand dazu angeordneten Rasthemmmittel 3 ist im Inneren, also gegenüberliegend zu der Rastnase 6, mindestens eine Verstärkungsrippe 4 vorgesehen, die sich im Wesentlichen über die gesamte Länge des Rastmittels 1 erstreckt, also vom Betätigungsmittel 2 bis zur Rastnase 6 (siehe Figur 2).

[0031] Die Verstärkungsrippe 4 ist mit Vorteil fluchtend zu der Codierrippe 5 angeordnet und dient damit gleichzeitig als Teil der Codierrippe 5 mit allen oben beschriebenen Eigenschaften der Codierrippen 5, 5', 5".

Bezugszeichenliste

[0032] 

1

Rastmittel

2

Betätigungsmittel

3

Rasthemmmittel

3a, 3b

Arme

4

Verstärkungsrippe

5, 5', 5"

Codierrippen

6

Rastnase

6a, 6b

Betätigungsflächen

10

Gehäuse

10d

Deckel

11

Steckkontur

12, 12'

Steckkontaktflächen

13

Zylinderabschnitt

13o

oberer Ringabschnitt

13m

mittlerer Ringabschnitt

13u

unterer Ringabschnitt

R

Rastrichtung

S

Steckrichtung

U

Umfangsrichtung

Ansprüche

1. Elektrischer Steckverbinder zur Verwendung zwischen einer korrespondierenden Dose und einem elektrischen Steuergerät für ein Rückhaltesystem in Kraftfahrzeugen, mit folgenden Merkmalen:

- mindestens ein Rastmittel (1) zur Verrastung einer Steckkontur (11) des Steckverbinders mit der Dose,
gekennzeichnet durch

- mindestens ein in der Steckkontur (11) integral ausgebildetes, in Umfangsrichtung U der Steckkontur (11), insbesondere durch Stauchung, wirkendes Rasthemmmittel (3).

2. Steckverbinder nach einem der vorhergehenden Ansprüche, bei dem das Rasthemmmittel (3) zumindest teilweise an mindestens einem der Rastmittel (1), insbesondere seitlich, angeformt ist.

3. Steckverbinder nach einem der vorhergehenden Ansprüche, bei dem das Rasthemmmittel (3) flexibel, insbesondere aus einem weicheren Kunststoffmaterial als das Kunststoffmaterial der Steckkontur (11), ausgestaltet ist.

4. Steckverbinder nach einem der vorhergehenden Ansprüche, bei dem zwei Rastmittel (1) seitlich gegenüberliegend vorgesehen sind und je ein Rasthemmmittel (3) an jedem Rastmittel (1) vorgesehen ist.

5. Steckverbinder nach einem der vorhergehenden Ansprüche, bei dem die Steckkontur (11) umfangsgeschlossen, insbesondere zylinderförmig, ausgebildet ist.

6. Steckverbinder nach einem der vorhergehenden Ansprüche, bei dem das Rasthemmmittel (3) einen, insbesondere umfangsgeschlossenen, aus der Steckkontur (11) hervorstehenden Umfangsabschnitt der Steckkontur (11) bildet.

7. Steckverbinder nach einem der vorhergehenden Ansprüche, bei dem das Rastmittel (1) an dem Rasthemmmittel (3) angeformt ist, insbesondere einen Teil des Rasthemmmittels (3) bildet.

8. Steckverbinder nach einem der vorhergehenden Ansprüche, bei dem jedes Rastmittel (1) mindestens eine von der Steckkontur (11) hervorstehende Rastnase (6) zum Verrasten mit einer korrespondierenden Ausnehmung, insbesondere einer Ringnut, der Dose aufweist, wobei die Rastnase (6) in Steckrichtung S auf Höhe des korrespondierenden Rasthemmmittels (3) angeordnet ist, vorzugsweise am Rasthemmmittel (3) angeformt ist.

9. Steckverbinder nach einem der vorhergehenden Ansprüche, bei dem das Rastmittel (1) zum Ausrasten der Steckkontur (11) aus der Dose in einer quer zur Steckrichtung S des Steckverbinders und quer zur Umfangsrichtung U verlaufenden Rastrichtung R betätigbar ausgebildet ist.

10. Steckverbinder nach einem der vorhergehenden Ansprüche, bei dem das Rastmittel (1) sich entgegen der Steckrichtung S von dem Rasthemmmittel (3) erstreckt.

11. Steckverbinder nach einem der vorhergehenden Ansprüche, bei dem das Rastmittel (1) ein mit Abstand zum Rasthemmmittel (3) angeordnetes Betätigungsmittel (2) zur Ausrastung des Steckverbinders aus der Dose entgegen der Steckrichtung S aufweist.

12. Steckverbinder nach Anspruch 11, bei dem vom Betätigungsmittel (2) bis zum Rasthemmmittel (3) mindestens eine, insbesondere gleichzeitig als Codierrippe (5) ausgebildete, Verstärkungsrippe (4) zur Kraftübertragung beim Ausrasten des Steckverbinders vorgesehen ist.

Amended claims

Geänderte Patentansprüche gemäss Regel 137(2) EPÜ.

1. Elektrischer Steckverbinder zur Verwendung zwischen einer korrespondierenden Dose und einem elektrischen Steuergerät für ein Rückhaltesystem in Kraftfahrzeugen, mit folgenden Merkmalen:

- mindestens ein Rastmittel (1) zur Verrastung einer Steckkontur (11) des Steckverbinders mit der Dose,

- mindestens ein in der Steckkontur (11) integral ausgebildetes, in Umfangsrichtung (U) der Steckkontur (11) wirkendes Rasthemmmittel (3),

gekennzeichnet dadurch, dass das Rasthemmmittel (3) zumindest teilweise an mindestes einem der Rastmittel (1) angeformt ist.

2. Steckverbinder nach einem der vorhergehenden Ansprüche, bei dem das Rasthemmmittel (3) durch Stauchung wirkend ausgebildet ist.

3. Steckverbinder nach einem der vorhergehenden Ansprüche, bei dem das Rasthemmmittel (3) flexibel, insbesondere aus einem weicheren Kunststoffmaterial als das Kunststoffmaterial der Steckkontur (11), ausgestaltet ist.

4. Steckverbinder nach einem der vorhergehenden Ansprüche, bei dem zwei Rastmittel (1) seitlich gegenüberliegend vorgesehen sind und je ein Rasthemmmittel (3) an jedem Rastmittel (1) vorgesehen ist.

5. Steckverbinder nach einem der vorhergehenden Ansprüche, bei dem die Steckkontur (11) umfangsgeschlossen, insbesondere zylinderförmig, ausgebildet ist.

6. Steckverbinder nach einem der vorhergehenden Ansprüche, bei dem das Rasthemmmittel (3) einen, insbesondere umfangsgeschlossenen, aus der Steckkontur (11) hervorstehenden Umfangsabschnitt der Steckkontur (11) bildet.

7. Steckverbinder nach einem der vorhergehenden Ansprüche, bei dem das Rastmittel (1) an dem Rasthemmmittel (3) angeformt ist, insbesondere einen Teil des Rasthemmmittels (3) bildet.

8. Steckverbinder nach einem der vorhergehenden Ansprüche, bei dem jedes Rastmittel (1) mindestens eine von der Steckkontur (11) hervorstehende Rastnase (6) zum Verrasten mit einer korrespondierenden Ausnehmung, insbesondere einer Ringnut, der Dose aufweist, wobei die Rastnase (6) in Steckrichtung S auf Höhe des korrespondierenden Rasthemmmittels (3) angeordnet ist, vorzugsweise am Rasthemmmittel (3) angeformt ist.

9. Steckverbinder nach einem der vorhergehenden Ansprüche, bei dem das Rastmittel (1) zum Ausrasten der Steckkontur (11) aus der Dose in einer quer zur Steckrichtung S des Steckverbinders und quer zur Umfangsrichtung U verlaufenden Rastrichtung R betätigbar ausgebildet ist.

10. Steckverbinder nach einem der vorhergehenden Ansprüche, bei dem das Rastmittel (1) sich entgegen der Steckrichtung S von dem Rasthemmmittel (3) erstreckt.

11. Steckverbinder nach einem der vorhergehenden Ansprüche, bei dem das Rastmittel (1) ein mit Abstand zum Rasthemmmittel (3) angeordnetes Betätigungsmittel (2) zur Ausrastung des Steckverbinders aus der Dose entgegen der Steckrichtung S aufweist.

12. Steckverbinder nach Anspruch 11, bei dem vom Betätigungsmittel (2) bis zum Rasthemmmittel (3) mindestens eine, insbesondere gleichzeitig als Codierrippe (5) ausgebildete, Verstärkungsrippe (4) zur Kraftübertragung beim Ausrasten des Steckverbinders vorgesehen ist.

Zeichnung