(19)
(11) EP 2 233 053 A3

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(88) Veröffentlichungstag A3:
05.11.2014  Patentblatt  2014/45

(43) Veröffentlichungstag A2:
29.09.2010  Patentblatt  2010/39

(21) Anmeldenummer: 10153968.2

(22) Anmeldetag:  18.02.2010
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC): 
A47L 9/14(2006.01)
 A47L 9/12(2006.01)
(84) Benannte Vertragsstaaten:
AT BE BG CH CY CZ DE DK EE ES FI FR GB GR HR HU IE IS IT LI LT LU LV MC MK MT NL NO PL PT RO SE SI SK SM TR
Benannte Erstreckungsstaaten:
AL BA RS

(30) Priorität: 23.03.2009 DE 102009001754

(71) Anmelder: BSH Bosch und Siemens Hausgeräte GmbH
81739 München (DE)

(72) Erfinder:
  • Flegler, Alexander
    97616 Bad Neustadt (DE)
  • Kastner, Julian
    97656 Oberelsbach (DE)

   


(54) Filtereinrichtung für einen Staubsauger


(57) Filtereinrichtung (1) für einen Staubsauger (2), welche einer in einem Staubraum (3) des Staubsaugers (2) angeordneten Staubabscheideeinheit vor-, zwischen- oder nachschaltbar ist, wobei die Filtereinrichtung (1) zumindest ein Filtermedium (4) und zumindest eine Trägerstruktur (5) aufweist, wobei das Filtermedium (4) mit der Trägerstruktur (5) verbunden ist, und keine Menge paralleler Ebenen existiert, die sämtliche Flächensenkrechten (6) des Filtermediums (4) umfasst.
Die vorliegende Erfindung erleichtert mit einfachen konstruktiven und kostengünstigen Mitteln die Bereitstellung einer Filtereinrichtung (1), welche bei einer vorhandenen Eintritts- oder Austrittsfläche eines Saugluftstroms eine vergrößerte zu durchströmende Filterfläche als die Eintritts- oder Austrittsfläche des Saugluftstroms selbst zur Verfügung stellt. Weiter kann flächiges oder plattenartiges Filtermedium (4) bei weitgehender Vermeidung von Zuschnittsabfall verwendet werden. Ebenso wird zusätzlicher Bauraum für weitere Filtermedien (4) mit alternativen Eigenschaften bereitgestellt. Die erfindungsgemäße Filtereinrichtung (1) eignet sich als Vor-, Zwischen- oder Nachfilter.







Recherchenbericht









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