Spülvorrichtung für ein Wasserklosett sowie Verfahren zum Betrieb einer solchen Spülvorrichtung

Beschreibung

[0001] Die Erfindung betrifft eine Klosettschüsser mit einer Spülvorrichtung nach dem Oberbegriff des Anspruchs 1.

[0002] Der Verbrauch von Spülwasser kann bei einem WC wesentlich gesenkt werden, wenn gemäss der WO 95/04196 des Anmelders während einer Spülung das im Siphonbogen vorliegende Wasser mit einer sogenannten Jet-Düse in Bewegung gesetzt wird. Mit dem durch die Düse in den Siphon mit vergleichsweise hoher Geschwindigkeit abgegebenen Wasser kann das Siphonwasser beschleunigt werden, so dass der Siphon besser ausgespült wird. Nachteilig ist, dass durch das in den Siphon eingespritzte Wasser zusätzlich Geräusche entstehen und die Wirkung der Jet-Düse durch Feststoffe im Siphon zumindest stark vermindert werden kann.

[0003] Durch die EP-A-1034338 ist ein Wasserklosett bekannt geworden, das eine sogenannte Jet-Düse aufweist. Durch die Düse wird ein Gemisch aus Wasser und Luft in den Boden der WC-Schlüssel eingespritzt. Am vorderen Ende der Düse ist eine Unterdruckkammer angeordnet, die gewährleisten soll, dass das Wasser-Luft-Gemisch in der Richtung der Achse des Eingangs des Siphons kanalisiert wird, wie es in Paragraph [0027] erwähnt ist. Durch das Einspritzen des genannten Gemisches dürfte ebenfalls zusätzliches Geräusch entstehen.

[0004] Die US 1,785,198 offenbart eine gattungsgemässe Klosettschüssel mit einer Spülvorrichtung, bei welcher das Spülwasser auf Öffnungen im Spülrand, mehrerer ringförmig angeordneter Öffnungen im Siphon und eine im Siphon vertikal nach unten gerichtete Öffnung verteilt wird. Die Öffnungen im Spülrand und im Siphon sind geneigt, so dass im Becken und im Siphon ein Spülwirbel erzeugbar ist, der ohne Saugwirkung und auch ohne Vakuum oder Teilvakuum spült.

[0005] Die WO 2008/024005 offenbart eine' Spülvorrichtung, die gemäss den Fig. 12 bis 14 am Boden des Siphons eine Düse mit eng angeordneten Öffnungen aufweist, mit denen am Boden des Siphons eine schmale laminare Strömung (Fig. 13ä) erzeugbar ist.

[0006] Untersuchungen haben gezeigt, dass beim Vorliegen von festen Bestandteilen im Siphon die beschleunigende Wirkung der Jet-Düse stark vermindert ist.

[0007] Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eine Klosettschüssel mit einer Spülvorrichtung der genannten Art zu schaffen, welche die genannten Nachteile vermeidet.

[0008] Die Aufgabe ist gemäss Anspruch 1 und gemäss Anspruch 8 gelöst.

[0009] Bei der erfindungsgemässen Klosettschüssel mit einer Spülvorrichtung kann im Wasser des Siphonbogens eine Strömung mit einer wesentlich höheren Impulsdichte erzeugt werden. Die Impulsdichte ist wesentlich höher als diejenige, die mit lediglich einer Düse erzeugbar ist. Der bei der erfindungsgemässen Spülvorrichtung erzeugte Impuls ist zudem wesentlich stabiler und wird durch Hindernisse im Siphon wesentlich weniger abgelenkt. Der erzeugte Strömungskegel wird in die vorgesehene Wirkrichtung geleitet und konzentriert. Dies führt zu einem wirksameren Wegtransport von festen Gegenständen. Es hat sich zudem gezeigt, dass bei der erfindungsgemässen Spülvorrichtung beim Spülvorgang wesentlich kleinere Luftblasen im Siphon und entsprechend feineren Turbulenzen entstehen. Die Geräusche sind entsprechend tiefer und weniger störend als die hohen Geräusche, die bei der Verwendung von lediglich einer Jet-Düse erzeugt werden. Schliesslich hat sich gezeigt, dass die gewünschte Saugfunktion wesentlich schneller aufgebaut wird.

[0010] Gemäss der Erfindung ist vorgesehen, dass wenigstens eine der mehreren Düsen oder der Ringspalt unmittelbar vor oder in einem aufsteigenden Bereich des Siphonbogens angeordnet ist. Die Düse beziehungsweise der Ringspalt ist somit bei oder nach dem Scheitel des Siphonbogens angeordnet. Dadurch kann eine besonders wirksame Saugwirkung erzeugt werden. Der durch die Düsen beziehungsweise durch den Ringspalt erzeugte Impuls kann bewirken, dass im Siphon das Restwasser und die Festkörper in das Abgangsrohr hineingesaugt werden, um das ausgestossene Wasser zu ersetzen. Dieser Vorgang dauert an, bis der gesamte Inhalt der Klosettschlüssel ausgespült und die Wasserzufuhr zu den Düsen beziehungsweise zum Ringspalt ausgeschaltet wird.

[0011] Vorzugsweise sind mehr als zwei Düsen über dem Umfang des Siphonbögens verteilt. Grundsätzlich ist aber auch eine Ausführung mit lediglich zwei Düsen denkbar. Hierbei sind die beiden Düsen etwa diametral gegenüber angeordnet. Insbesondere sind hierbei eine Düse unten und eine Düse oben angeordnet. Der Ringspalt erstreckt sich vorzugsweise im Wesentlichen und im gesamten Umfang des Siphonbogens. Denkbar ist jedoch auch eine Ausführung, bei welcher sich der Ringspalt nur um einen Teil des Umfangs, beispielsweise um die Hälfte des Umfangs erstreckt. Denkbar ist auch eine Ausführung mit mehr als einem Ringspalt.

[0012] Gemäss Erfindung ist vorgesehen, dass am Umfang des Siphonbogens ein Verteilerring angeordnet ist, mit dein wenigstens zwei Düsen beziehungsweise der Ringspalt verbunden sind. Ein solcher Verteilerring ermöglicht die Verteilung des Wassers oder eines anderen vorgesehenen Fluidums auf die mehreren Düsen beziehungsweise auf den Ringspalt zu verteilen. Ein solche Verteilerring verläuft in der Wandung des Siphonbogens oder im Abstand zur Aussenseite des Siphonbogens. Die Zuführung erfolgt dann vorzugsweise über ein Einlassrohr, das mit der Anschlussdüse verbunden ist.

[0013] Nach einer Weiterbildung der Erfindung ist vorgesehen, dass die Düsen beziehungsweise der Ringspalt für die Zufuhr von Wasser, Luft oder einem Gemisch von Wasser und Luft vorgesehen ist. Vorzugsweise sind die Düsen zum Einspritzen von Wasser mit einem vergleichsweise hohen Druck vorgesehen. Grundsätzlich könnte das im Siphon vorliegende Wasser jedoch auch mit Luft oder einem Gemisch aus Wasser und Luft beschleunigt werden.

[0014] Nach dem Entleeren oder bereits während des Entleerens des Siphons wird vorzugsweise die Klosettschlüssel im Bereich des Einlasses mittels einer Hauptspülung gereinigt. Zudem ist vorgesehen, den Siphon nach dem Entleeren wieder mit Spülwasser zu füllen. Das Wasser zum Beschleunigen des Wassers im Siphon kann beispielsweise aus einem Spülkasten zugeführt werden. Der Spülkasten kann ebenfalls das Wasser für die Hauptspülung zur Verfügung stellen. Der Spülkasten kann hierbei ein üblicher Gravitationsspülkasten oder auch ein Drückspüllcasten sein. Ein Teil des Wassers wird dann den genannten Düsen beziehungsweise dein wenigstens einen. Ringspalt und ein anderer Teil dem Einlass der Klosettschüssel zugeführt.

[0015] Die Erfindung betrifft auch ein Verfahren zum Betrieb einer Klosettschüssel mit einer Spülvorrichtung. Hierbei ist vorgesehen, dass mit den mehreren Düsen beziehungsweise mit dem Ringspalt das im Siphonbogen vorliegende Wasser zum Auslass hin beschleunigt wird. Die Beschleunigung des Wassers erfolgt somit nicht mit lediglich einer Düse, sondern mit mehreren Düsen beziehungsweise mit einem Ringspalt. Es sind mehrere Düsen vorgesehen, so werden im Siphonbogen entsprechend mehrere Strömungskegel gebildet, die jeweils im Wesentlichen gegen den Auslass gerichtet sind.

[0016] Die Erzeugung des Impulses im Siphonbogen kann gleichzeitig mit der Hauptspülung erfolgen oder die Hauptspülung und die Impulserzeugung erfolgen nacheinander.

[0017] Weitere vorteilhafte Merkmale ergeben sich aus den abhängigen Patentansprüchen, der nachfolgenden Beschreibung sowie der Zeichnung.

[0018] Ausführungsbeispiele werden nachfolgend anhand der Zeichnung erläutert.

[0019] Es zeigen:

Fig. 1

schematisch eine Ansicht einer erfindungsgemässe Klosettschüssel mit einer Spülvorrichtung;

Fig. 2

eine weitere schematische Ansicht der erfindungsgemässen Klosettschüssel mit einer Spülvorrichtung, wobei im Siphonbogen vorliegendes Wasser beschleunigt ist;

Fig. 3

eine schematische Ansicht einer Klosettschüssel mit einer Spülvorrichtung gemäss einer Variante;

Fig. 4

schematisch ein Teilschnitt durch einen. Siphonbogen nach dem Stand der Technik;

Fig. 5

einen Teilschnitt durch einen Teil eines Siphonbogens gemäss der vorliegenden Erfindung; und

Fig. 6

schematisch eine Ansicht einer Klosettschüssel mit einer nach einer weiteren Variante.

[0020] Die in den Figuren 1 und 2 gezeigte Spülvorrichtung 1 weist eine WC-Schüssel 2 auf, beispielsweise aus Keramik, die einen Einlass 3 und einen Auslass 18 besitzt. Zwischen dem Einlass 3 und dem Auslass 18 ist ein Siphonbogen 4 angeordnet, in dem Wasser 13 gelagert ist, das einen Geruchsverschluss bildet. Der Auslass 18 ist am Ende eines Abgangsrohres 5 angeordnet, das in üblicher Weise an eine Entsorgungsleitung angeschlossen ist. Beim Spülvorgang wird, wie beim hier nicht gezeigten üblichen Spülkanal, in Richtung der Pfeile 6 Wasser zugeführt. Zusätzlich wird das im Siphonbogen 4 vorliegende Wasser 13 mittels einer Impulsdüsenvorrichtung 8 beschleunigt. Mit der Impulsdüsenvorrichtung 8 werden im Wasser 13 mehrere Strömungskegel 15 erzeugt, die gegen den Auslass 18 gerichtet sind. Diese Strömungskegel 15 stossen das nach der Impulsdüsenvorrichtung 8 vorliegende Wasser 13 gegen einen Innenraum 22 des Abgangsrohres 5 und somit nach oben und gegen den Auslass 18. Das restliche im Siphonbogen 4 vorliegende Wasser 13 wird dadurch angesaugt und ebenfalls gegen den Auslass 18 hin beschleunigt. Hierbei werden im Siphonbogen 4 vorliegende Festkörper 20 mitgerissen und ebenfalls zum Ausgang 18 hin befördert. Ist der Siphonbogen 4 im Wesentlichen leer, so wird dieser durch das über den genannten Spülkanal am Einlass 3 zugeführte Wasser wieder nachgefüllt. Dieses Wasser bildet die Hauptspülung und durch diese wird auch eine Innenseite 23 der WC-Schüssel 2 gereinigt.

[0021] Die Impulsdüsenvorrichtung 8 besitzt einen Verteilerring 11, der sich gemäss Figur 1 um den Siphonbogen 4 herum erstreckt. Dieser Verteilerring 11 ist über ein Einlassrohr 10 mit einer hier nicht gezeigten Leitung verbunden. Diese Leitung ist beispielsweise eine Wasserleitung die mit einem hier nicht gezeigten Spülkasten, beispielsweise einem Druckspülkasten oder einem üblichen auf Gravitation beruhenden Spülkasten, verbunden ist. Das Einlassrohr 10 ist wie ersichtlich im unteren Bereich des Verteilerringes 11 angeordnet. Das Wasser strömt somit durch das Einlassrohr 10 von unten in den Verteilerring 11 und wird in diesem auf mehrere Düsen 12 verteilt. Diese Düsen 12 münden an einer Innenseite 21 des Siphonbogens 4 in den Innenraum 22 der WC-Schüssel. Eine Mündung 25 befindet sich gemäss Figur 2 in einem unteren Bereich und im Wesentlichen im Scheitelpunkt eines Bereiches 4c des Siphonbogens 4. Eine andere Mündung 24 befindet sich in einem aufsteigenden Bereich 4b des Siphonbogens 4. Es sind wenigstens zwei Düsen 12 vorgesehen, die vorzugsweise wie gezeigt etwa diametral gegenüberliegen. Es können aber auch mehr als zwei Düsen 12, beispielsweise drei, vier oder auch mehr Düsen 12 vorgesehen sein. Diese sind am Umfang des Siphonbogens 4 verteilt. Die Verteilung ist gleichmässig. Der erzeugte Impuls, beziehungsweise Strömungskegel, ist somit nicht nur punktuell, sondern wird an mehreren Stellen erzeugt, so dass das aus den Düsen 12 strahlende Wasser eine erheblich höhere Impulsdichte aufweist und dadurch können sehr hohe dynamische Kräfte auf das Wasser 13 ausgeübt werden. Wenigstens ein Teil dieser Kräfte wird nach dem Scheitelpunkt des Siphonbogens 4 auf das Wasser 13 ausgeübt, so dass die genannte Saugwirkung erzeugt wird. Die Saugwirkung wird ausgeübt, bis im Wesentlichen der gesamte Inhalt des Siphonbogens 4 ausgespült ist. Da mehrere Düsen 12 vorgesehen sind, können die verschiedenen Strömungsparameter auf den Siphonbogen 4 ausgerichtet werden.

[0022] Die Figur 3 zeigt eine Spülvorrichtung 1', die sich von der Spülvorrichtung 1 durch die Ausbildung der Impulsdüsenvorrichtung 8' unterscheidet. Diese Impulsdüsenvorrichtung 8' besitzt ebenfalls mehrere, das heisst wenigstens zwei Düsen 12', die hier jedoch ausschliesslich nach dem Scheitelpunkt des Siphonbogens 4 und somit im aufsteigenden Bereich 4b angeordnet sind. Diese Anordnung erzeugt eine besonders hohe Saugwirkung, in dem das im aufsteigenden Bereich 4b vorliegende Wasser 13 nach oben und somit zum Auslass 18 hin bewegt, beziehungsweise beschleunigt wird. Das im unteren Bereich 4c und im Bereich 4a vorliegende Wasser 13 wird aufgrund der Sogwirkung ebenfalls zum Auslass 18 hin bewegt. Da die Düsen 12' vor dem Festkörper 20 angeordnet sind, können die durch die Düsen 12' erzeugten Strömungskegel 15 nicht durch diesen abgelenkt werden.

[0023] Anhand der Figuren 4 und 5 wird nachfolgend der Unterschied zwischen einer Impulsdüsenvorrichtung mit lediglich einer Düse und einer erfindungsgemässen Impulsdüsenvorrichtung 8 erläutert.

[0024] Die Figur 4 zeigt einen Siphonbogen 4, bei dem das Wasser 13 mittels lediglich einer Düse 17 in bekannter Weise beschleunigt wird. Durch das in den Siphonbogen 4 einströmende Wasser wird ein Strömungskegel 14 gebildet. Befindet sich in Strömungsrichtung gesehen nach der Düse 17 ein Festkörper 20, so wird der Strömungskegel 14 abgelenkt und kann eventuell sogar gegen die Strömungsrichtung gerichtet sein. Durch das einströmende Wasser bilden sich oft Luftblasen 16' und entsprechende Turbulenzen. Diese Turbulenzen sind vergleichsweise gross und erzeugen ein vergleichsweise hohes Geräusch.

[0025] Bei der erfindungsgemässen Spülvorrichtung werden wie oben erläutert im Siphonbogen 4 mehrere im Wesentlichen konzentrische Strömungskegel 15 gebildet. Diese erzeugen ebenfalls Turbulenzen und Luftblasen 16. Es hat sich gezeigt, dass diese Turbulenzen ein wesentlich tieferes Geräusch erzeugen und die Luftblasen 16 kleiner sind als beim Stand der Technik gemäss Figur 4. Es hat sich auch gezeigt, dass ein Aufbau der Saugfunktion über eine vergleichsweise kurze Strecke 18 erfolgt. Diese Strecke 18 ist wesentlich kürzer als die Strecke 18' gemäss Figur 4. Mit den mehreren Strömungskegeln 15 ist ein wesentlich effizienterer Wegtransport eines Festkörpers 20 möglich. Entsprechend kann eine gewisse Selbstreinigung des Siphonbogens 4 erreicht werden. Mit den Strömungskegeln 15 kann, angepasst an den Siphonbogen 4, ein Fliessdruck von beispielsweise 0.04 bar und auch ein höherer Fliessdruck erreicht werden. Durch entsprechende Anordnung der Düsen 12 beziehungsweise 12' kann dieser Fliessdruck optimiert werden.

[0026] Die Figur 6 zeigt eine Spülvorrichtung 1", die sich von den Spülvorrichtungen 1 und 1' durch die Ausbildung der Impulsdüsenvorrichtung 8" unterscheidet. Anstelle der mehreren Düsen 12, beziehungsweise 12', ist hier wenigstens ein Ringspalt 19 vorgesehen, der an der Innenseite 21 in den Innenraum 22 des Siphonbogens 4 mündet. Anstelle von mehreren Strömungskegeln 15 wird hier ein ringförmiger Strömungskegel erzeugt, der ebenfalls die Wirkung hat, dass das im aufsteigenden Bereich 4b vorliegende Wasser gegen den Auslass 18 hin beschleunigt wird. Die Wirkungen sind vergleichbar mit den Strömungskegeln 15, die mit den Impulsdüsenvorrichtungen 8 und 8' erzeugt werden. Der Ringspalt 19 ist vergleichsweise schmal, so dass Wasser mit einer vergleichsweise hohen Geschwindigkeit und Energie in den Innenraum 22 strömt. Der Ringspalt 19 kann sich um den gesamten Umfang des Siphonbogens oder auch um einen Teil des Umfangs erstrecken. Denkbar ist auch eine Ausführung mit mehreren Ringspalten 19. Denkbar ist beispielsweise eine Ausführung mit zwei etwa diametral gegenüberliegenden Ringspalten 19.

[0027] Der durch die Impulsdüsenvorrichtung 8, 8' beziehungsweise 8" erzeugte Impuls kann synchron zur Hauptspülung erfolgen. Denkbar ist jedoch auch eine Ausführung, bei welcher der Impuls und die Hauptspülung nacheinander ausgeübt werden. Insbesondere kann der Impuls im Siphonbogen 4 vor Auslösen der Hauptspülung erfolgen.

BEZUGSZEICHENLISTE

[0028] 

1

Spülvorrichtung

2

WC-Schüssel

3

Einlass

4

Siphonbogen

5

Abgangsrohr

6

Pfeil

7

Pfeil

8

Impulsdüsen

9

Pfeil

10

Einlassrohr

11

Verteilerring

12

Düse

13

Wasser

14

Strömungskegel

15

Strömungskegel

16

Luftblasen

17

Düse

18

Auslass

19

Ringspalt

20

Festkörper

21

Innenseite

22

Innenraum

23

Innenseite

24

Mündung

25

Mündung

Ansprüche

1. Klosettschüssel (2) mit einer Spülvorrichtung für ein Wasserklosett, wobei die Klosettschüsel (2), einen Einlass (3) und einen Auslass (18) und zwischen diesen in einem Siphonbogen (4) Mittel (12) zum Erzeugen eines Impulses, aufweist, mit dem im Siphonbogen (4) vorliegendes und einen Geruchsverschluss bildendes Wasser für einen Spülvorgang in Richtung des Auslasses (18) beschleunigbar ist, wobei die Mittel (12) zum Erzeugen eines Impulses mehrere Düsen (12, 12') aufweisen, mit denen jeweils im genannten Wasser (13) eine im Wesentlichen gegen den Auslass (18) gerichtete Strömung erzeugbar ist, wobei die mehreren Düsen (12, 12') unmittelbar vor oder in einem aufsteigenden Bereich (4b) des Siphonbogens (4) so angeordnet sind, dass bei einer Spülung im Wasser eine im Wesentlichen gegen den Auslass (18) gerichtete Strömung erzeugt wird, dadurch gekennzeichnet, dass am Umfang des Siphonbogens (4) ein Verteilerring (11) angeordnet ist, welcher mit den mehreren Düsen (12, 12') verbunden ist, wobei zwei Düsen etwa diametral gegenüber angeordnet sind, oder wobei mehr als zwei Düsen gleichmässig über den Umfang verteilt angeordnet sind, und dass der Verteilerring (11) im Abstand zur Aussenseite des Siphonbogens verläuft.

2. Klosettschüssel (2) mit einer Spülvorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass sämtliche Düsen (12, 12') im aufsteigenden Bereich (4b) des Siphonbogens (4) angeordnet sind.

3. Klosettschüssel (2) mit einer Spülvorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 2, dadurch gekennzeichnet, dass der Verteilerring (11) über ein Einlassrohr (10) mit einer Leitung verbindbar ist, wobei das Einlassrohr (10) im unteren Bereich des Verteilerringes (11) angeordnet ist.

4. Klosettschüssel (2) mit einer Spülvorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, dass die Düsenkammer (12, 12') für die Zuführung von Wasser, Luft oder einem Gemisch von Wasser und Luft vorgesehen ist.

5. Klosettschüssel (2) mit einer Spülvorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, dass die Klosettschüssel (2) im Bereich des Einlasses (3) Mittel für eine Hauptspülung aufweist.

6. Klosettschüssel (2) mit einer Spülvorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, dass sie einen Spülkasten aufweist, der an die Klosettschüssel (2) angeschlossen ist und mit den wenigstens zwei Düsen (12, 12') Wasser zuführbar ist.

7. Klosettschüssel (2) mit einer Spülvorrichtung nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, dass der Spülkasten ein Druckspülkasten ist und dass dieser eine Leitung zu den mehreren Düsen (12, 12') aufweist.

8. Klosettschüssel (2) mit einer Spülvorrichtung für ein Wasserklosett, wobei die Klosettschüssel (2) einen Einlass (3) und einen Auslass (18) und zwischen diesen in einem Siphonbogen (4) Mittel (12) zum Erzeugen eines Impulses aufweist, mit dem im Siphonbogen (4) vorliegendes und einen Geruchsverschluss bildendes Wasser für einen Spülvorgang in Richtung des Auslasses (18) beschleunigbar ist, wobei die Mittel (12) zum Erzeugen eines Impulses wenigstens einen sich in Umfangsrichtung des Siphonbogens (4) erstreckenden Ringspalt (19) aufweisen, mit dem jeweils im genannten Wasser (13) eine im Wesentlichen gegen den Auslass (18) gerichtete Strömung erzeugbar ist, dass der wenigstens eine Ringspalt (19) unmittelbar vor oder in einem aufsteigenden Bereich (4b) des Siphonbogens (4) so angeordnet ist, dass bei einer Spülung im Wasser eine im Wesentlichen gegen den Auslass (18) gerichtete Strömung erzeugt wird, dadurch gekennzeichnet, dass am Umfang des Siphonbogens (4) ein Verteilerring (11) angeordnet ist, welcher mit dem Ringspalt, (19) verbunden ist, wobei sich der Ringspalt (19) um den gesamten Umfang oder um einen Teil des Umfangs des Siphonbogens (4) erstreckt, wobei der Ringspalt an der Innenseite (21) in den Innenraum (22) des Siphonbogens mündet.

9. Klosettschüssel (2) mit einer Spülvorrichtung nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet, dass der wenigstens eine Ringspalt (19) im aufsteigenden Bereich (4b) des Siphonbogens (4) angeordnet ist.

10. Klosettschüssel (2) mit einer Spülvorrichtung nach einem der Ansprüche 8 bis 9, dadurch gekennzeichnet, dass der Verteilerring in der Wandung des Siphonbogens oder im Abstand zur Aussenseite des Siphonbogens verläuft und/oder dass der Verteilerring (11) über ein Einlassrohr (10) mit einer Leitung verbindbar ist, wobei das Einlassrohr (10) im unteren Bereich des Verteilerringes (11) angeordnet ist.

11. Klosettschüssel (2) mit einer Spülvorrichtung nach einem der Ansprüche 8 bis 10, dadurch gekennzeichnet, dass der Ringspalt für die Zuführung von Wasser, Luft oder einem Gemisch von Wasser und Luft vorgesehen ist.

12. Klosettschüssel (2) mit einer Spülvorrichtung nach einem der Ansprüche 8 bis 11, dadurch gekennzeichnet, dass die Klosettschüssel (2) im Bereich des Einlasses (3) Mittel für eine Hauptspülung aufweist.

13. Klosettschüssel (2) mit einer Spülvorrichtung nach einem der Ansprüche 8 bis 12, dadurch gekennzeichnet, dass sie einen Spülkasten aufweist, der an die Klosettschüssel (2) angeschlossen ist und mit dem Ringspalt (19) Wasser zuführbar ist.

14. Klosettschüssel (2) mit einer Spülvorrichtung nach Anspruch 13, dadurch gekennzeichnet, dass der Spülkasten ein Druckspülkasten ist und dass dieser eine Leitung zum Ringspalt (19) aufweist.

15. Verfahren zum Betrieb einer Klosettschüssel (2) mit einer Spülvorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 7 oder Klosettschüssel (2) mit einer einer Spülvorrichtung nach einem der Ansprüche 8 bis 14, dadurch gekennzeichnet, dass bei einer Spülung mit den mehreren Düsen (12, 12') beziehungsweise dem Ringspalt (19) das im Siphon vorliegende Wasser zum Auslass hin beschleunigt und im Wasser des Siphons eine Saugwirkung erzeugt, so dass im Siphon Restwasser und Festkörper in das Abgangsrohr hineingesaugt werden.

16. Verfahren nach Anspruch 15, dadurch gekennzeichnet, dass bei einer Spülung im Siphonbogen (4) mehrere Strömungskegel (15) gebildet werden bzw einer ringförmigen Strömungskegel erzeugt wird, die bzw. der im Wesentlichen gegen den Auslass (18) hin gerichtet sind bzw ist.

17. Verfahren nach Anspruch 15 oder 16, dadurch gekennzeichnet, dass bei einer Spülung die Klosettschlüssel (2) mit einer Hauptspülung gespült wird und dass diese auf dem im Siphonbogen (4) erzeugten Impuls abgestimmt ist.

18. Verfahren nach Anspruch 17, dadurch gekennzeichnet, dass die Hauptspülung und der genannte Impuls nacheinander und im Wesentlichen gleichzeitig erzeugt werden.

Claims

1. Toilet bowl (2) having a flushing arrangement for a WC, wherein the toilet bowl (2) has an inlet (3) and an outlet (18) and between these, in a U-bend (4), means (12) for generating a pulse with which water which is present in the U-bend (4) and forms an air trap can be accelerated, for a flushing operation, in the direction of the outlet (18), wherein the means (12) for generating a pulse have a plurality of nozzles (12, 12'), with which in the aforementioned water (13) in each case, a flow which is directed substantially towards the outlet (18) can be generated, wherein the plurality of nozzles (12, 12') is arranged directly upstream of, or in, an ascending region (4b) of the U-bend (4) such, that during flushing a flow which is directed substantially towards the outlet (18) is generated in the water, characterized in that a distributor ring (11) is arranged at the circumference of the U-bend (4), which is in connection with the plurality of nozzles (12, 12'), wherein two nozzles are located approximately diametrically opposite one another, or wherein more than two nozzles are uniformly distributed over the circumference, and that the distributor ring (11) runs at a distance apart from the outside of the U-bend.

2. Toilet bowl (2) having a flushing arrangement according to Claim 1, characterized in that all the nozzles (12, 12') are arranged in the ascending region (4b) of the U-bend (4).

3. Toilet bowl (2) having a flushing arrangement according to one of Claims 1 to 2, characterized in that the distributor ring (11) is connectable via an inlet pipe (10) to a line, wherein the inlet pipe (10) is arranged in the bottom region of the distributor ring (11).

4. Toilet bowl (2) having a flushing arrangement according to one of Claims 1 to 3, characterized in that the nozzle chamber (12, 12') is provided for the feeding of water, air or a mixture of water and air.

5. Toilet bowl (2) having a flushing arrangement according to one of Claims 1 to 4, characterized in that the toilet bowl (2), in the region of the inlet (3), has means for a main flushing operation.

6. Toilet bowl (2) having a flushing arrangement according to one of Claims 1 to 5, characterized in that it has a flushing cistern which is connected to the toilet bowl (2) and with which water can be fed with the least two nozzles (12, 12').

7. Toilet bowl (2) having a flushing arrangement according to Claim 6, characterized in that the flushing cistern is a pressure flushing cistern, and in that this has a line to the at least two nozzles (12, 12').

8. Toilet bowl (2) having a flushing arrangement for a WC, wherein the toilet bowl (2) has an inlet (3) and an outlet (18) and between these, in a U-bend (4), means (12) for generating a pulse with which water which is present in the U-bend (4) and forms an air trap can be accelerated, for a flushing operation, in the direction of the outlet (18), wherein the means (12) for generating a pulse have at least one annular gap (19) extending in the circumferential direction of the U-bend (4), which can be used to generate, in the aforementioned water (13) in each case, a flow which is directed substantially towards the outlet (18), that the at least one annular gap (19) is arranged directly upstream of, or in, an ascending region (4b) of the U-bend (4) such, that during flushing a flow which is directed substantially towards the outlet (18) is generated in the water, characterized in that a distributor ring (11) is arranged at the circumference of the U-bend (4), which is in connection with the annular gap (19), wherein the annular gap (19) extends around the entire circumference, or around part of the circumference, of the U-bend (4), wherein the annular gap opens out, on the inner side (21), into the interior (22) of the U-bend.

9. Toilet bowl (2) having a flushing arrangement according to Claim 8, characterized in that the at least one annular gap (19) is arranged in the ascending region (4b) of the U-bend (4).

10. Toilet bowl (2) having a flushing arrangement according to one of Claims 8 to 9, characterized in that the distributor ring runs in the wall of the U-bend or at a distance apart from the outside of the U-bend and/or that the distributor ring (11) is connectable via an inlet pipe (10) to a line, wherein the inlet pipe (10) is arranged in the bottom region of the distributor ring (11).

11. Toilet bowl (2) having a flushing arrangement according to one of Claims 8 to 10, characterized in that the annular gap is provided for the feeding of water, air or a mixture of water and air.

12. Toilet bowl (2) having a flushing arrangement according to one of Claims 8 to 11, characterized in that the toilet bowl (2), in the region of the inlet (3), has means for a main flushing operation.

13. Toilet bowl (2) having a flushing arrangement according to one of Claims 8 to 12, characterized in that it has a flushing cistern which is connected to the toilet bowl (2) and with which water can be fed to the annular gap (19).

14. Toilet bowl (2) having a flushing arrangement according to Claim 13, characterized in that the flushing cistern is a pressure flushing cistern, and in that this has a line to the annular gap (19).

15. Method of operating a toilet bowl (2) having a flushing arrangement according to one of Claims 1 to 7 or a flushing arrangement according to one of Claims 8 to 14, characterized in that, during flushing, the at least two nozzles (12, 12') or the annular gap (19) form concentric flow cones or one concentric flow cone, respectively, which accelerate or accelerates the water which is present in the U-bend in the direction of the outlet and built up or builts up a suction function in the water of the U-bend, such that rest water and solid matter which is present in the U-bend is taken in by suction into the waste pipe.

16. Method according to Claim 15, characterized in that, during flushing, a plurality of flow cones (15) or a concentric flow cone are formed or is formed in the U-bend (4), respectively, these or this being directed substantially towards the outlet (18).

17. Method according to Claim 15 or 16, characterized in that, during flushing, the toilet bowl (2) is flushed by a main flushing operation, and in that this is coordinated with the pulse generated in the U-bend (4).

18. Method according to Claim 17, characterized in that the main flushing operation and the aforementioned pulse are generated one after the other or substantially simultaneously.

Revendications

1. Cuvette de WC (2) ayant un dispositif de rinçage pour un WC, où la cuvette de WC (2) présente une entrée (3) et une sortie (18) et entre celles-ci dans un coude de siphon (4) des moyens (12) pour créer une impulsion, avec laquelle une eau présente dans le coude de siphon (4) et formant un coupe-odeur peut être accélérée pour une opération de rinçage dans la direction de la sortie (18), où les moyens (12) pour créer une impulsion présentent plusieurs buses (12, 12') avec lesquelles un courant essentiellement orienté vers la sortie (18) peut être créé dans l'eau citée, où les plusieurs buses (12, 12') sont arrangées immédiatement avant ou dans un domaine montant (4b) du coude de siphon (4) de sorte à créer un courant essentiellement orienté vers la sortie (18) dans l'eau lors d'un rinçage, caractérisé en ce que un anneau de distribution (11) est arrangé sur la circonférence du coude de siphon (4), qui est connecté aux plusieurs buses (12, 12'), où deux buses sont arrangées diamétralement opposées, ou où plus de deux buses sont arrangées et distribuées uniformément par-dessus la circonférence, et en ce que l'anneau de distribution (11) s'étend à une distance du côté extérieur du coude de siphon.

2. Cuvette de WC (2) ayant un dispositif de rinçage pour un WC selon la revendication 1, caractérisée en ce que toutes les buses (12, 12') sont arrangés dans le domaine montant (4b) du coude de siphon (4).

3. Cuvette de WC (2) ayant un dispositif de rinçage pour un WC selon l'une quelconque des revendications 1 à 2, caractérisée en ce que l'anneau de distribution (11) peut être connecté à travers un tuyau d'entrer (10) avec une conduite, où le tuyau d'entrer (10) est arrangé dans le domaine inférieure de l'anneau de distribution (11).

4. Cuvette de WC (2) ayant un dispositif de rinçage pour un WC selon l'une quelconque des revendications 1 à 3, caractérisée en ce que la chambre à buses (12, 12') est prévue pour délivrer de l'eau, air, ou un mélange d'air et d'eau.

5. Cuvette de WC (2) ayant un dispositif de rinçage pour un WC selon l'une quelconque des revendications 1 à 4, caractérisée en ce que, la cuvette de WC (2) présente des moyens pour un rinçage principal dans le domaine de l'entré (3).

6. Cuvette de WC (2) ayant un dispositif de rinçage pour un WC selon l'une quelconque des revendications 1 à 5, caractérisé en ce qu'elle présente un réservoir de chasse, qui est connecté à la cuvette de WC (2) et en ce que de l'eau peut être alimenté par les au moins deux buses (12, 12').

7. Cuvette de WC (2) ayant un dispositif de rinçage pour un WC selon la revendication 6, caractérisée en ce que le réservoir de chasse est un réservoir de chasse à pression et en ce que celui-ci présent une conduite vers les plusieurs buses (12, 12').

8. Cuvette de WC (2) ayant un dispositif de rinçage pour un WC, où la cuvette de WC (2) présente une entrée (3) et une sortie (18) et entre celles-ci dans un coude de siphon (4) des moyens (12) pour créer une impulsion, avec laquelle une eau présente dans le coude de siphon (4) est formant un coupe-odeur peut être accéléré pour une opération de rinçage dans la direction de la sortie (18), où les moyens (12) pour créer une impulsion présente au moins une fonte annulaire (19) s'étendant en direction circonférentielle du coude de siphon (4), avec laquelle un courant essentiellement orienté vers la sortie (18) peut être créer dans l'eau cité, où l'au moins une fonte annulaire (19) est arrangée immédiatement avant ou dans le domaine montant du coude de siphon (4) de sorte à créer un courant essentiellement orienté vers la sortie (18) dans l'eau lors d'un rinçage, caractérisé en ce que un anneau de distribution (11) est arrangé sur la circonférence du coude de siphon (4), qui est connecté avec la fonte annulaire (19), où la fonte annulaire (19) s'étant autour de la circonférence entière ou une partie de la circonférence du coude de siphon (4), où la fonte annulaire débouche sur le côté intérieur (21) dans l'espace intérieur (22) du coude de siphon.

9. Cuvette de WC (2) ayant un dispositif de rinçage pour un WC selon la revendication 8, caractérisée en ce que l'au moins une fonte annulaire (19) est arrangée dans le domaine montant (4b) du coude de siphon (4).

10. Cuvette de WC (2) ayant un dispositif de rinçage pour un WC selon l'une quelconque des revendications 8 à 9, caractérisée en ce que l'anneau de distribution s'étant dans la paroi du coude de siphon ou à une distance du côté extérieur du coude de siphon et/ou l'anneau de distribution (11) peut être connecté à travers un tuyau d'entré (10) avec une conduite, où le tuyau d'entré (10) est arrangé dans le domaine inférieur de l'anneau de distribution (11).

11. Cuvette de WC (2) ayant un dispositif de rinçage pour un WC selon l'une quelconque des revendications 8 à 10, caractérisée en ce que la fonte annulaire est prévue pour la délivrance d'eau, d'air ou d'un mélange d'eau et d'air.

12. Cuvette de WC (2) ayant un dispositif de rinçage pour un WC selon l'une quelconque des revendications 8 à 11, caractérisée en ce que la cuvette de WC (2) présente dans le domaine de l'entré (3) des moyens pour un rinçage principal.

13. Cuvette de WC (2) ayant un dispositif de rinçage pour un WC selon l'une quelconque des revendications 8 à 12, caractérisée en ce qu'elle présente un réservoir de chasse, qui est connecté à la cuvette de WC (2) et en ce que de l'eau peut être alimenté par la fonte annulaire (19).

14. Cuvette de WC (2) ayant un dispositif de rinçage pour un WC selon la revendication 13, caractérisé en ce que le réservoir de chasse est un réservoir de chasse à pression et en ce que celui-ci présent une conduite vers la fonte annulaire (19).

15. Procédé pour l'opération d'une cuvette de WC (2) ayant un dispositif de rinçage selon l'une quelconque des revendications 1 à 7 ou un dispositif de rinçage selon l'une quelconque des revendications 8 à 14, caractérisé en ce que lors d'un rinçage avec les plusieurs buses (12, 12'), respectivement la fonte annulaire (19) l'eau présent dans le siphon accélère vers la sortie et crée un effet de succion dans l'eau du siphon, de sorte que de l'eau reste et des corps solides dans le siphon sont aspirées dans le tuyau d'écoulement.

16. Procédé selon la revendication 15, caractérisé en ce que lors d'un rinçage plusieurs cônes d'écoulement (15) sont formés, qui sont orientés essentiellement vers la sortie (18), respectivement un cône d'écoulement annulaire est formé, qui est orienté essentiellement vers la sortie (18).

17. Procédé selon la revendication 15 ou 16, caractérisé en ce que lors d'un rinçage la cuvette de WC (2) est rincé avec un rinçage principal et en ce que celui-ci est ajusté à l'impulsion crée dans la coude de siphon (4).

18. Procédé selon la revendication 17, caractérisé en ce que le rinçage principal et ladite impulsion est créé essentiellement simultanément.

Zeichnung