| (19) |
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(11) |
EP 2 234 737 B9 |
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KORRIGIERTE EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT |
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Hinweis: Bibliographie entspricht dem neuesten Stand |
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Korrekturinformation: |
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Korrigierte Fassung Nr. 1 (W1 B1) |
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Korrekturen, siehe Beschreibung |
| (48) |
Corrigendum ausgegeben am: |
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13.06.2012 Patentblatt 2012/24 |
| (45) |
Hinweis auf die Patenterteilung: |
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08.02.2012 Patentblatt 2012/06 |
| (22) |
Anmeldetag: 20.12.2008 |
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| (51) |
Internationale Patentklassifikation (IPC):
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| (86) |
Internationale Anmeldenummer: |
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PCT/EP2008/010975 |
| (87) |
Internationale Veröffentlichungsnummer: |
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WO 2009/086905 (16.07.2009 Gazette 2009/29) |
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| (54) |
BEHÄLTERZELLE, INSBESONDERE FLASCHENZELLE, BEHÄLTERKORB MIT DERARTIGEN BEHÄLTERZELLEN
SOWIE VERFAHREN ZUM HERSTELLEN VON BEHÄLTERZELLEN
CONTAINER CELL, PARTICULARLY BOTTLE CELL, CONTAINER BASKET COMPRISING SUCH CONTAINER
CELLS AND METHOD FOR THE PRODUCTION OF CONTAINER CELLS
COMPARTIMENT À RÉCIPIENT, EN PARTICULIER COMPARTIMENT À BOUTEILLE, PANIER À RÉCIPIENTS
COMPRENANT DE TELS COMPARTIMENTS À RÉCIPIENT, ET PROCÉDÉ DE FABRICATION DE COMPARTIMENTS
À RÉCIPIENT
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| (84) |
Benannte Vertragsstaaten: |
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AT BE BG CH CY CZ DE DK EE ES FI FR GB GR HR HU IE IS IT LI LT LU LV MC MT NL NO PL
PT RO SE SI SK TR |
| (30) |
Priorität: |
05.01.2008 DE 102008003295
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| (43) |
Veröffentlichungstag der Anmeldung: |
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06.10.2010 Patentblatt 2010/40 |
| (73) |
Patentinhaber: KHS GmbH |
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44143 Dortmund (DE) |
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| (72) |
Erfinder: |
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- HEIN, Elmar
44359 Dortmund (DE)
- JENDRICHOWSKI, Klaus
59439 Holzwickede (DE)
- MOLITOR, Bernd
58730 Fröndenberg (DE)
- WIEDEMANN, Ulrich
44135 Dortmund (DE)
- STIENEN, Thomas
59425 Unna (DE)
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| (56) |
Entgegenhaltungen: :
DE-B- 1 024 831 DE-U1- 8 633 675
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DE-B- 1 146 393 DE-U1- 29 816 861
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Bemerkungen: |
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Die Akte enthält technische Angaben, die nach dem Eingang der Anmeldung eingereicht
wurden und die nicht in dieser Patentschrift enthalten sind. |
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| Anmerkung: Innerhalb von neun Monaten nach der Bekanntmachung des Hinweises auf die
Erteilung des europäischen Patents kann jedermann beim Europäischen Patentamt gegen
das erteilte europäischen Patent Einspruch einlegen. Der Einspruch ist schriftlich
einzureichen und zu begründen. Er gilt erst als eingelegt, wenn die Einspruchsgebühr
entrichtet worden ist. (Art. 99(1) Europäisches Patentübereinkommen). |
[0001] Die Erfindung bezieht sich auf eine Behälterzelle gemäß Oberbegriff Patentanspruch
1, auf einen Behälterkorb entsprechend Oberbegriff Patentanspruch 14 sowie auf ein
Verfahren zum Herstellen von Behälterzellen gemäß Oberbegriff Patentanspruch 15.
[0002] Behälter- oder Flaschenzellen als Bestandteil von Behälter- oder Flaschenkörben bei
Behälter- oder Falschenreinigungsmaschinen sind bekannt und dienen dort zur Aufnahme
von Behältern während des Transports mit einem von einer Vielzahl von Behälter- oder
Flaschenkörben gebildeten Transportsystem durch die verschiedenen Reinigungs- und
Behandlungszonen der jeweiligen Behälter- oder Flaschenreinigungsmaschine (
DE 195 42 673 A1). Bekannt ist es hierbei insbesondere auch, derartige Behälter- oder Flaschenzellen
bzw. deren Wandung oder Zellenmantel aus einem zylindrischen oder polygonartig ausgebildeten
Abschnitt und einem daran anschließenden, sich verjüngenden Abschnitt (Mündungsbereich)
auszubilden, wobei der Zellenmantel zumindest über einen größeren Teil der Behälterzellenlänge
aus einem Metallblech besteht.
[0003] Auch die
DE 86 33 675.4 befasst sich mit Flaschenzellen. Dabei stellt diese Schrift eine aus Kunststoff bestehende
Flaschenzelle vor, wobei diese Flaschenzelle mit einer Einfassung zur Verstärkung
der Behältereinfuhröffnung der Flaschenzelle ausgestattet ist. Die Einfassung besteht
aus Metall und ist mit Sicken zur Aussteifung und zur Erhöhung der Festigkeit ausgestattet.
[0004] Auch die
DE 1 024 831 befasst sich mit Flaschenzellen. Diese Schrift stellt Flaschenzellen vor, welche
aus jeweils zwei Metallblechen bestehen. Durch einen Trenn- und einen Biegevorgang
wird aus dem ursprünglich ebenen Metallblech eine Hälfte einer Flaschenzelle geformt.
Durch das Zusammenfügen von zwei derartigen Hälften wird eine vollständige Flaschenzelle
gebildet. Durch das Zusammenführen einer größeren Anzahl solcher Flaschenzellen wird
ein Flaschenträger gebildet. Die
DE 1 024 831 schlägt hinsichtlich der Fertigung solcher Flaschenzellen lediglich die Verwendung
einfachen Stahlbleches vor, wobei höhere Festigkeiten und/oder weitere Maßnahmen zur
Gewichtsreduzierung nicht vorgesehen sind.
[0005] Nachteilig ist bei bekannten Behälterzellen u.a., dass sie bzw. deren Zellenmantell
eine relativ große Masse und damit auch eine relativ hohe Wärmekapazität aufweisen.
Dies führt beim Betrieb einer Behälterreinigungsmaschine bedingt durch die Temperaturdifferenzen
zwischen den unterschiedlichen Behandlungszonen und durch das hierdurch verursachte
ständige Erhitzen und Abkühlen der Behälterzellen beim Transport durch die Behandlungszonen
zu erheblichen Energieverlusten. Aufgabe der Erfindung ist es, eine Behälterzelle
aufzuzeigen, die bei ausreichend hoher mechanischer und auch thermischer Stabilität
sowie bei der Möglichkeit einer vereinfachten Fertigung des Zellenmantels eine reduzierte
Wärmekapazität aufweist. Weiterhin wird im Rahmen der vorliegenden Erfindung angestrebt,
die Masse einer Behälterzelle zu senken, um den Energieverlust noch weiter zu senken.
[0006] Zur Lösung dieser Aufgabe ist eine Behälterzelle entsprechend dem Patentanspruch
1 ausgebildet. Ein Behälterkorb bestehend aus einem Zellenträger und mehreren Behälterzellen
ist Gegenstand des Patentanspruchs 14. Ein Verfahren zum Herstellen von Behälterzellen
ist Gegenstand des Patentanspruches 15.
[0007] Die erfindungsgemäße Behälterzelle, die aus Metallblech beispielsweise durch Stanzen
und Biegen herstellbar ist, verbindet durch ihre besondere Ausgestaltung in überraschender
Weise die Vorteile einer vereinfachten Herstellung, einer für die Reinigung bzw. Behandlung
der Behälter optimal wählbaren Formgebung und einer hohen mechanischen und thermischen
Stabilität insbesondere auch den Vorteil einer reduzierten Masse und Wärmekapazität
und damit verbunden einer wesentlichen Energieeinsparung beim Betrieb einer mit den
erfindungsgemäßen Behälterzellen ausgestatteten Behälterreinigungsmaschine, und zwar
durch die Verwendung eines hochfesten Metallbleches, beispielsweise eines Stahlbleches
mit Profilierungen in vorgegebenen Bereichen.
[0008] Die Profilierung des Metallbleches kann in unterschiedlichster Weise realisiert sein,
beispielsweise durch Sicken, durch Rippen, durch Prägungen usw. Bei einer bevorzugten
Ausführungsform der Erfindung ist die Profilierung nicht nur hinsichtlich ihres Verlaufes,
ihrer Formgebung usw. an die Form der jeweiligen Behälterzelle bzw. des Zellenmantels
angepasst, sondern auch partiell oder lokal unterschiedlich an unterschiedlichen Bereichen
des Zellenmantels ausgeführt, und zwar derart, dass den partiell oder lokal sehr unterschiedlichen
Belastungen, denen eine Behälterzelle während des Betriebes einer Behälterreinigungsmaschine
ausgesetzt ist, in optimaler Weise durch die verstärkende Profilierung Rechnung getragen
wird.
[0009] Für die Herstellung der Behälterzellen wird bei dieser Ausführungsform der Erfindung
als Ausgangsmaterial ein Metallblech verwendet, welches maßgeschneidert für die jeweilige
Behälterzelle mit der Profilierung versehen ist, d.h. die Profilierung ist am Ausgangsmaterial
hinsichtlich ihrer Art, Form, Größe, Anordnung und/oder ihres Verlauf bereits so (auch
partiell oder lokal unterschiedlich) vorgesehen, dass sie nach dem Stanzen und Biegen
bzw. Formen des Ausgangsmaterials an der Behälterzelle bzw. an den dortigen, durch
die Profilierung zu verstärkenden Bereichen jeweils die für jeden Bereich erforderliche
Ausbildung hinsichtlich Art, Form, Größe, Anordnung und/oder Verlauf aufweist, und
zwar beispielsweise in unterschiedlichen Bereichen des Zellenmantels unterschiedlich.
[0010] Neben den bereits oben genannten Verfahren zur Profilierung des Metallbleches, ist
erfindungsgemäß auch die Verwendung von maßgeschneiderten Blechen, auch bekannt unter
dem Begriff "Tailored Blanks" vorgesehen. Dabei bestehen diese maßgeschneiderten Bleche
aus mindestens zwei Bestandteilen, welche unterschiedliche Eigenschaften wie beispielsweise
unterschiedliche Werkstoffgüten und/oder Materialstärken und/oder geometrische Abmessungen
aufweisen, und durch ein Fügeverfahren, beispielsweise schweißen mit einander verbunden
wurden. Durch das Zusammenwirken der mindesten zwei Bestandteile ergeben diese in
ihrer Summe ein profiliertes Blech welches aber beispielsweise auch noch durch die
oben beschriebenen Verfahren zusätzlich mit Sicken oder Rippen versehen werden kann.
[0011] Weiterbildungen, Vorteile und Anwendungsmöglichkeiten der Erfindung ergeben sich
auch aus der nachfolgenden Beschreibung von Ausführungsbeispielen und aus den Figuren.
Dabei sind alle beschriebenen und/oder bildlich dargestellten Merkmale für sich oder
in beliebiger Kombination grundsätzlich Gegenstand der Erfindung, unabhängig von ihrer
Zusammenfassung in den Ansprüchen oder deren Rückbeziehung. Auch wird der Inhalt der
Ansprüche zu einem Bestandteil der Beschreibung gemacht.
[0012] Die Erfindung wird im Folgenden anhand der Figuren an Ausführungsbeispielen näher
erläutert. Es zeigen:
- Fig. 1
- in vereinfachter perspektivischer Teildarstellung einen Behälterkorb bestehend aus
einem Zellenträger und aus mehreren an diesem Zellenträger vorgesehenen Flaschen-
oder Behälterzellen;
- Fig. 2 - 4
- jeweils in vereinfachter schematischer Teildarstellung die profilierte Wandung (Zellenmantel)
bei unterschiedlichen Ausführungsformen der Behälterzelle der Figur 1;
- Fig. 5
- in perspektivischer Teildarstellung eine Behälterzelle entsprechend einer weiteren
Ausführungsform der Erfindung, im Bereich Ihres offenen Endes;
- Fig. 6 u. 7
- jeweils in vereinfachter schematischer Teildarstellung die profilierte Wandung (Zellenmantel)
bei unterschiedlichen Ausführungsformen der Behälterzelle der Figur 5.
[0013] Der in der Figur 1 allgemein mit 1 bezeichnete Behälterkorb besteht im Wesentlichen
aus einem aus vorzugsweise korrosionsbeständigem Stahlblech gefertigten, kastenartigen
Zellenträger 2 und aus mehreren Flaschen- oder Behälterzellen 3, die jeweils in Aufnahmen
2.1 des Zellenträgers 2 passend eingesetzt und an diesem z.B. durch Verrasten verdrehungssicher
und fest positioniert gehalten sind.
[0014] Der Behälterkorb 1 ist Bestandteil einer nicht dargestellten Behälterreinigungsmaschine
zum Reinigen von Flaschen oder dergleichen flaschenartig ausgebildeten Behältern und
dabei speziell Bestandteil eines Transportsystems der Behälterreinigungsmaschine,
welches eine Vielzahl gleichartiger Behälterkörbe 1 aufweist, die mit ihren Zellenträgern
2 jeweils beidendig mit Befestigungslaschen 2.2 an umlaufenden Transportelementen,
beispielsweise an umlaufenden Transportketten gehalten sind und mit denen die zu reinigenden
Behälter durch Reinigungs- und Behandlungszonen der Reinigungsmaschine bewegt werden.
[0015] Die allgemeine Formgebung der Behälterzellen 3 ist an die Formgebung der zu reinigenden
Behälter bzw. Flaschen möglichst optimal angepasst, d.h. die Wandung 4 (Zellenmantel)
jeder Behälterzelle 3 setzt sich aus zwei rohrartigen, aneinander anschließenden Abschnitten
4.1 und 4.2 sowie aus einem sich kegelstumpfverjüngenden, an den Abschnitt 4.2 anschließenden
Abschnitt 4.3 zusammen. Im Bereich der Abschnitte 4.1 und 4.2 weist die Behälterzelle
3 einen im Wesentlichen polygonartigen oder quadratischen Außen- und Innenquerschnitt
mit abgerundeten Ecken auf. Am Abschnitt 4.1 sind die Behälterzellen 3 bei der für
die Figur 1 gewählten Darstellung an der Oberseite des Behälterkorbes bei offen, d.h.
die Behälterzelle 3 bildet dort das offene Flaschen- oder Behälterzellenende 5 zum
Einbringen und Entnehmen der jeweiligen Flasche. Gegen den Abschnitt 4.3 liegt der
jeweilige, in der Behälterzelle 3 aufgenommene Behälter mit seinem Mündungsbereich
an.
[0016] Bei am Zellenträger 2 montierter Behälterzelle 3 steht diese mit dem Abschnitt 4.1
über die Oberseite des Zellenträgers 2 vor und ist mit dem Abschnitt 4.2 im Zellenträger
2 aufgenommen. Der Abschnitt 4.3 steht über die Unterseite des Zellenträgers 2 vor.
Um die Behandlung des in der Behälterzelle 3 aufgenommenen Behälters zu ermöglichen,
sind in der Wandung 4 Öffnungen 6 vorgesehen, insbesondere auch eine Vielzahl derartiger
Öffnungen am Boden des Abschnittes 4.3.
[0017] Die Besonderheit der Behälterzellen 3 besteht darin, dass sie aus einem sehr dünnen
hochfesten Metallblech, z.B. Stahlblech (beispielsweise Edelstahlblech) gefertigt
sind, und zwar bei der dargestellten Ausführungsform im gesamten Bereich des Zellenmantels
bzw. ihrer Wandung 4 mit einem Metallblech, dessen Dicke maximal 0,7 mm beträgt, bevorzugt
aber deutlich unter 0,7 mm liegt, beispielsweise nur etwa 0,5 mm beträgt, um so die
Gesamtmasse und damit auch die Wärmekapazität der Behälterzellen 3 möglichst klein
zu halten.
[0018] Um dennoch eine ausreichende, insbesondere auch mechanische Stabilität für die Behälterzellen
3 sicherzustellen, ist die Wandung 4 der Behälterzellen 3 zumindest an den kritischen
Bereichen, d.h. an solchen Bereichen, die beim Betrieb einer Behälterreinigungsmaschine
einer erhöhten Belastung unter Krafteinwirkung unterworfen sind, durch eine geeignete
Strukturierung des Metallblechs verstärkt.
[0019] Die Figur 1 zeigt derartige Verstärkungen in Form von Sicken 7 - 10, die durch Prägen
oder Rollen in das Metallblech eingebracht sind, und zwar die Sicken 7, 8 und 9, die
jeweils ringförmig die Längsachse der Behälterzelle 3 umschließend ausgeführt sind,
am Randbereich der Öffnung 5 (Rippe 7), zwischen dem oberen und unteren Ende der Behälterzelle
3 bzw. am unteren Bereich des über den Zellenträger 2 vorstehenden Abschnittes 4.1
(Rippe 8) sowie am unteren Ende des Abschnittes 4.3 (Rippe 9). Weiterhin sind in das
Metallblech der Wandung 4 auch in Längsrichtung der Behälterzelle 3 sich erstreckende
Sicken eingebracht, wie dies in der Figur 1 mit den Sicken 10 angedeutet ist.
[0020] Die Figuren 2 und 3 zeigen weitere Möglichkeiten einer Verstärkung der Behälterzelle
3 durch Profilierung. Bei der in der Figur 2 dargestellten Ausführungsform ist die
dort mit 4a angegebene Wandung durch Rippen oder Sicken 11 und 12 versteift, die wiederum
durch Prägen oder Rollen in das Metallblech eingebracht sind, und zwar bei der dargestellten
Ausführungsform derart, dass diese Rippen über eine gemeinsame Oberflächenseite der
nicht verformten Bereiche 13 des Metallblechs vorstehen. Die Rippen oder Sicken 11
und 12 sind weiterhin so eingebracht, dass die Längserstreckung der Rippen oder Sicken
11 mit der Längserstreckung der Rippen oder Sicken 12 einen Winkel einschließt, beispielsweise
die Rippen oder Sicken 11 senkrecht oder quer zu den Rippen oder Sicken 12 verlaufen,
beispielsweise zwischen zwei Rippen oder Sicken 11 jeweils mehrere Rippen oder Sicken
12 vorgesehen sind, und dass sämtliche Rippen oder Sicken 11 sowie auch sämtliche
Rippen oder Sicken 12 jeweils mit ihrer Längserstreckung in einer gemeinsamen Richtung
oder im Wesentlichen gemeinsamen Richtung orientiert sind, beispielsweise Rippen oder
Sicken 11 in Richtung der Längserstreckung der jeweiligen Behälterzelle 3 und die
Rippen oder Sicken 12 in Umfangsrichtung dieser Behälterzelle.
[0021] Diejenige Seite des Metallblechs, über die die Rippen oder Sicken 11 und 12 vorstehen
bildet dann z.B. die Außenfläche der jeweiligen Behälterzelle 3, sodass die offene
Seite der Rippen oder Sicken 11 und 12 innerhalb der Behälterzellen 3 zusätzliche
Strömungswege bilden, über die beim Reinigen Reinigungsmedium zufließen bzw. abfließen
kann.
[0022] Die Figur 3 zeigt eine Wandung 4b, bei der das diese Wandung bildende Metallblech
eine mehrfach gewellte Struktur mit einer Vielzahl von beispielsweise kissen- oder
domartigen Vorsprüngen 14 aufweist, die durch Prägen des Metallbleches erzeugt sind
und über eine gemeinsame Seite des vor dem Prägen ursprünglich flachen Metallblechs
vorstehen. Grundsätzlich kann die Wandung 4b auch so strukturiert sein, dass sie sowohl
über die Außenseite, als auch über die Innenseite der Behälterzelle vorstehende Vorsprünge
14 aufweist.
[0023] Die Figur 4 zeigt als weitere Ausführungsform eine Wandung 4c, die aus einem Metallblech
hergestellt ist, welches durch Walzen geprägt ist, und zwar derart, dass das die Wandung
4c bildende Metallblech an wenigstens einer Oberflächenseite mit sich kreuzenden stegartigen
Bereichen oder Rippen 15 und 16 versehen ist, die eine die mechanische Festigkeit
der Behälterzellen 3 im Wesentlichen bestimmende gitterartige Struktur bilden, bei
der die Bereiche 17 zwischen den Rippen 15 und 16 mit besonders geringer Blechdicke,
beispielsweise mit einer Blechdicke sogar unter 0,5 mm ausgeführt sind. Eine Gruppe
der Rippen, beispielsweise die Rippen 15 erstrecken sich beispielsweise in Längsrichtung
der Behälterzellen 3, während die Rippen 16 der anderen Gruppe n Umfangsrichtung der
Behälterzellen 3 verlaufen.
[0024] Speziell bei dieser Ausführungsform besteht auch die Möglichkeit, das die Wandung
4c bildende Metallblech maßgeschneidert für die Behälterzellen 3, d.h. hinsichtlich
ihrer Profilierung (z.B. Anordnung, Form, auch Querschnittsform, Verlauf, Größe der
Rippen 15 und 16) der Formgebung der Behälterzellen 3 entsprechend optimal auszubilden,
beispielsweise in der Weise, dass die sich in Längsrichtung der Behälterzellen 3 erstreckenden
Rippen 15 in ihrer Formgebung und/oder ihres Verlaufs an die Form der Behälterzellen
3 angepasst sind, und zwar selbstverständlich unter entsprechender Anpassung der Rippen
16 und unter Berücksichtigung auch der möglicher Weise partiell unterschiedlichen
Belastung der Behälterzellen 3.
[0025] Die Figur 5 zeigt in Teildarstellung eine Behälterzelle 18 im Bereich ihres oberen,
offenen Endes, die sich von den Behälterzellen 3 dadurch unterscheidet, dass die Behälterzelle
18 zumindest in ihrem rohrartigen, insoweit den Abschnitten 4.1 und 4.2 entsprechenden
Abschnitten aus einem maßgeschneidert für die Behälterzellen 18 hergestellten Metallblech
durch Stanzen und Biegen hergestellt ist. Das die jeweilige Wandung 19 bildende Metallblech
ist aus einem Ausgangsmaterial (Metallblech) unter Anwendung einer geeigneten Verformungstechnik,
z.B. Hydroformen, Walzen, Prägen usw. plastisch, d.h. unter Materialfließen des Ausgangsmaterials
strukturiert, d.h. mit Vorsprüngen, beispielsweise mit den Vorsprüngen 20 - 23 unterschiedlicher
Formgebung im Bereich der der Öffnung 5 entsprechenden Öffnung 24, sowie auch durch
Prägen mit Sicken 25 versehen, und zwar wiederum zur Erzielung einer ausreichend hohen
Festigkeit der Behälterzellen 18, bei ansonsten extrem kleiner Blechstärke, d.h. bei
einer Blechstärke vorzugsweise unter 0,7 mm.
[0026] Die Behälterzellen 18 werden aus dem mit den Vorsprüngen 20 - 23, den Sicken 25 usw.
maßgeschneidert versehen Ausgangsmaterial (Metallblech) jeweils durch Ausstanzen wenigstens
eines diese Vorsprünge, Sicken usw. aufweisenden Zuschnittes und durch anschließendes
Biegen dieses Zuschnittes zu der dreidimensionalen Behälterzelle 18 hergestellt, wobei
die nach dem Biegen einander benachbarten Randbereiche 26 in geeigneter Weise miteinander
verbunden werden.
[0027] Die Herstellung der Behälterzellen aus maßgeschneidert mit einer Profilierung versehenen
Blechen hat u.a. den Vorteil, dass die Profilierung hinsichtlich ihrer Formgebung
und/oder Anordnung an den Behälterzellen 18 optimal vorgesehen werden kann, und zwar
insbesondere auch partiell unterschiedlich und nicht nur für die Versteifung, sondern
auch für andere Funktionen, beispielsweise für eine optimale Verbindung der Behälterzellen
18 mit Zellenträgern usw.
[0028] Die Figuren 6 und 7 zeigen in Teildarstellung weitere Beispiele einer Wandung 19a
bzw. 19b für Behälterzellen 18, die (Wandungen) durch eine maßgeschneiderte Profilierung
des als Ausgangsmaterial verwendeten Metallblechs hergestellt sind, und zwar bei der
Wandung 18a der Figur 6 in der Form, dass diese Wandung an dem die Öffnung 24 umgebenden
Randbereich durch eine umlaufende, über die Außenseite der Behälterzellen 18 vorstehende
Rippe 27 verstärkt ist und in diese Rippe 27 weitere, in Längsrichtung der Behälterzellen
18 sich erstreckende Rippen 28 mit ihrem oberen Ende einmünden, wobei die Rippen 28
über die Rippen 27 vorstehen.
[0029] Die Figur 7 zeigt eine ähnliche Ausführung der maßgeschneiderten Strukturierung der
Wandung 19b allerdings in der Form, dass die Rippen 27 und 28 jeweils dieselbe Höhe
aufweisen bzw. mit gleichem Maß über die Außenseite der Behälterzellen 18 vorstehen.
[0030] Die Erfindung wurde voranstehend an Ausführungsbeispielen beschrieben. Es versteht
sich, dass zahlreiche Änderungen sowie Abwandlungen möglich sind, ohne das dadurch
der der Erfindung zugrunde liegende Erfindungsgedanke verlassen wird.
[0031] Allen Ausführungen ist gemeinsam, dass die Wandung der Behälterzellen 3 bzw. 18 jeweils
aus einem dünnen hochfesten Metallblech, beispielsweise aus Stahlblech besteht und
durch entsprechende Profilierung zumindest in Teilbereichen verstärkt ist, und dass
durch die dünnwandige Ausbildung der Behälterzellen 3 bzw. 18 die Masse dieser Behälterzellen
und damit auch deren Wärmekapazität klein gehalten ist.
Bezugszeichenliste
[0032]
- 1
- Behälterkorb
- 2
- Zellenträger
- 2.1
- Aufnahmen im Zellenträger 2
- 2.2
- Befestigungslaschen
- 3
- Behälterzellen
- 4, 4a, 4b, 4c
- Wandung der Behälterzellen 3
- 4.1, 4.2, 4.3
- Abschnitt der Wandung 4
- 5
- Öffnung
- 6
- Öffnung
- 7, 8, 9, 10
- Rippe oder Sicke
- 11, 12
- Sicke
- 13
- nichtverformter Blechbereich
- 14
- Vorsprung
- 15, 16
- Rippe
- 17
- Bereich zwischen den Rippen 15 und 16
- 18
- Behälterzelle
- 19, 19a, 19b
- Behälterzellenwandung
- 20 - 23
- Vorsprung oder Rippe
- 24
- Öffnung
- 25
- Sicke
- 26
- Randbereich
- 27, 28
- Rippe
1. Behälterzelle einer Behälterreinigungsmaschine, insbesondere Flaschenreinigungsmaschine
mit einem von einer Zellenwandung oder einem Zellenmantel (4, 4a, 4b, 4c; 19, 19a,
19b) umschlossenen Zelleninnenraum zur Aufnahme eines zu reinigenden Behälters, wobei
der Zellenmantel (4, 4a, 4b, 4c; 19, 19a, 19b) zumindest über den größeren Teil der
Behälterzellenlänge aus Metallblech gefertigt ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Metallblech ein hochfestes, zumindest in Teilbereichen des Zellenmantels (4,
4a, 4b, 4c; 19, 19a, 19b) strukturiertes Metallblech ist, welches wenigstens außerhalb
der Strukturierung eine Blechdicke von maximal 0,7 mm aufweist.
2. Behälterzelle nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Blechdicke zumindest außerhalb der Strukturierung (7 - 10, 11, 12, 14, 20 - 23,
25, 27, 28) kleiner als 0,7 mm ist, beispielsweise etwa 0,5 mm beträgt.
3. Behälterzelle nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass das Metallblech ein Stahlblech, beispielsweise ein Edelstahlblech ist.
4. Behälterzelle nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Profilierung von in das Metallblech eingeformten Rippen oder Sicken (7 - 10,
11, 12), beispielsweise durch in das Metallblech durch Prägen und/oder Rollen eingebrachte
Sicken (7 - 10, 11, 12) gebildet ist.
5. Behälterzelle nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Metallblech zur Profilierung gewellt ist.
6. Behälterzelle nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Metallblech zur Profilierung vorzugsweise durch Prägen mit einer Vielzahl von
partiellen Wölbungen und/oder Vorsprüngen und/oder Vertiefungen ausgebildet ist.
7. Behälterzelle nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Metallblech zur Profilierung mit Rippen (15, 16, 27, 28) und/oder mit Vorsprüngen
(20 - 23) versehen ist, an denen die Blechdicke größer ist als an diese Rippen (15,
16, 27, 28) und/oder Vorsprünge (20 - 23) angrenzenden Bereichen (17).
8. Behälterzelle nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, dass die Rippen (15, 16, 27, 28) und/oder Vorsprünge (20 - 23) durch plastisches Verformen
eines Ausgangsmaterials, beispielsweise durch Walzen und/oder Prägen oder durch das
Verbinden mindestens zweier Bleche unterschiedlicher Eigenschaften oder Abmessungen
erzeugt sind.
9. Behälterzelle nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das den Zellenmantel (4, 4a, 4b, 4c; 19, 19a, 19b) bildende Metallblech auch im Bereich
der Profilierung (7 - 10, 11, 12, 14, 15, 16, 20 - 23, 25, 27, 28) die Blechdicke
von maximal 0,7 mm, vorzugsweise eine Blechdicke kleiner 0,7 mm, bevorzugt eine Blechdicke
von etwa 0,5 mm aufweist.
10. Behälterzelle nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Blechdicke des den Zellenmantel (19, 19a, 19b) bildenden Blechs im Bereich der
Rippen (15, 16, 27, 28) und/oder der Vorsprünge (20 - 23) um den Faktor 1,5 - 2 größer
ist als in angrenzenden Bereichen (17).
11. Behälterzelle nach einem der vorhergehenden Ansprüche, gekennzeichnet durch die Herstellung des Zellenmantels (19, 19a, 19b) aus einem Metallblech, welches mit
der Profilierung (7 - 10, 11, 12, 14, 15, 16, 20 - 23, 25, 27, 28) vorgefertigt ist,
und zwar vorzugsweise durch Stanzen und Biegen.
12. Behälterzelle nach Anspruch 11, dadurch gekennzeichnet, dass die Profilierung (7 - 10, 11, 12, 14, 15, 16, 20 - 23, 25, 27, 28) in das von einem
Stahlblech gebildete Ausgangsmaterial derart eingebracht ist, dass die Profilierung
(7 - 10, 11, 12, 14, 15, 16, 20 - 23, 25, 27, 28) nach dem Formen des Zellenmantels
(4, 4a, 4b, 4c, 19, 19a, 19b) die erforderliche Lage und/oder Orientierung und/oder
Form aufweist.
13. Behälterzelle nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Profilierung (7 - 10, 11, 12, 14, 15, 16, 20 - 23, 25, 27, 28) partiell unterschiedlich
ausgebildet ist, insbesondere hinsichtlich Art und/oder Größe und/oder Verlauf.
14. Behälterkorb für eine Behälterreinigungsmaschine, bestehend aus einem Zellenträger
(2) sowie aus mehreren an dem Zellenträger (2) vorgesehenen Behälterzellen (3, 18),
dadurch gekennzeichnet, dass die Behälterzellen (3, 18) nach einem der vorhergehenden Ansprüche ausgebildet sind.
15. Verfahren zum Herstellen von Behälterzellen (3, 18) für Behälterreinigungsmaschinen,
insbesondere Flaschenreinigungsmaschinen, mit einem Zellenmantel (4, 4a, 4b, 4c, 19,
19a, 19b), der einen Zelleninnenraum zur Aufnahme eines zu reinigenden Behälters umschließt
und zumindest über den größeren Teil der Behälterzellenlänge aus Metallblech durch
Stanzen und Biegen gefertigt ist,
gekennzeichnet durch die Verfahrensschritte
a) Bereitstellen eines zumindest in Teilbereichen mit einer Profilierung (7 - 10,
11, 12, 14, 20 - 23, 25, 27, 28) versehenen, hochfesten Metallbleches, welches zumindest
außerhalb der Profilierung eine Blechdicke von maximal 0,7 mm, bevorzugt aber eine
Blechdicke kleiner 0,7 mm, vorzugsweise eine Blechdicke von 0,5 mm aufweist,
b) Ausstanzen wenigstens eines Zuschnittes bezogen auf die Profilierung in der Weise,
dass nach dem Formen des wenigstens einen Zuschnitts in den Zellenmantel (4, 4a, 4b,
4c, 19, 19a, 19b) die Profilierung dort die geforderte Lage und/oder Orientierung
und/oder Formgebung aufweist.
16. Verfahren nach Anspruch 15, dadurch gekennzeichnet, dass die Profilierung durch Einbringen von Sicken und/oder Rippen (7 - 10, 11, 12) und/oder
Vorsprüngen (14) in das Ausgangsmaterial, vorzugsweise durch Prägen erzeugt wird.
17. Verfahren nach einem der vorhergehenden Ansprüch 15, 16, dadurch gekennzeichnet, dass die Profilierung (15, 16, 20 - 23, 27, 28) durch plastische Verformung des Ausgangsmaterials,
beispielsweise durch Walzen, Prägen usw. erzeugt wird.
18. Verfahren nach einem der vorhergehenden Ansprüche 15-17, dadurch gekennzeichnet, dass die Profilierung (15, 16, 20 - 23, 27, 28) partiell unterschiedlich erzeugt wird,
insbesondere hinsichtlich Art, Form, Größe, Anordnung und/oder Verlauf.
1. Container cell of a container cleaning machine, in particular a bottle cleaning machine,
with a cell interior space surrounded by a cell wall or a cell jacket (4, 4a, 4b,
4c, 19, 19a, 19b) for receiving a container to be cleaned, wherein the cell jacket
(4, 4a, 4b, 4c, 19, 19a, 19b) is made of sheet metal at least with respect to the
majority of the container cell length, characterised in that the sheet metal is a high strength sheet metal which is structured at least in part
segments of the cell jacket (4, 4a, 4b, 4c, 19, 19a, 19b) and at least outside the
structuring has a sheet thickness of maximum 0.7 mm.
2. Container cell according to claim 1, characterised in that the sheet thickness at least outside the structuring (7 - 10, 11, 12, 14, 20 - 23,
25, 27, 28) is less than 0.7 mm, for example around 0.5 mm.
3. Container cell according to claim 1 or 2, characterised in that the sheet metal is a sheet steel, for example a stainless sheet steel.
4. Container cell according to any of the preceding claims, characterised in that the profiling is formed by ribs or beads (7 - 10, 11, 12) formed in the metal plate,
for example by beads (7 - 10, 11, 12) made in the sheet metal by embossing and/or
rolling.
5. Container cell according to any of the preceding claims, characterised in that the sheet metal for the profiling is corrugated.
6. Container cell according to any of the preceding claims, characterised in that the sheet metal for the profiling is formed preferably by embossing with a multiplicity
of partial bulges and/or protrusions and/or recesses.
7. Container cell according to any of the preceding claims, characterised in that the sheet metal for the profiling is fitted with ribs (15, 16, 27, 28) and/or with
protrusions (20 - 23) at which the sheet thickness is greater than at regions (17)
adjacent to these ribs (15, 16, 27, 28) and/or protrusions (20 - 23).
8. Container cell according to claim 7, characterised in that the ribs (15, 16, 27, 28) and/or protrusions (20 - 23) are produced by a plastic
deformation of a raw material, for example by rolling and/or embossing or by joining
at least two sheets of different properties or dimensions.
9. Container cell according to any of the preceding claims, characterised in that the sheet metal forming the cell jacket (4, 4a, 4b, 4c, 19, 19a, 19b), even in the
region of the profiling (7 - 10, 11, 12, 14, 15, 16, 20 - 23, 25, 27, 28), has a sheet
thickness of maximum 0.7 mm, preferably a sheet thickness of less than 0.7 mm, preferably
a sheet thickness of around 0.5 mm.
10. Container cell according to any of the preceding claims, characterised in that the sheet thickness of the sheet forming the cell jacket (19, 19a, 19b) in the region
of the ribs (15, 16, 27, 28) and/or protrusions (20 - 23) is greater by a factor of
1.5 - 2 than in adjacent regions (17).
11. Container cell according to any of the preceding claims, characterised by production of the cell jacket (19, 19a, 19b) from of a sheet metal which is pre-produced
with the profiling (7 - 10, 11, 12, 14, 15, 16, 20 - 23, 25, 27, 28), preferably by
punching and bending.
12. Container cell according to claim 11, characterised in that the profiling (7 - 10, 11, 12, 14, 15, 16, 20 - 23, 25, 27, 28) is made in the raw
material formed from a sheet steel in that after forming the cell jacket (4, 4a, 4b, 4c, 19, 19a, 19b), the profiling (7 - 10,
11, 12, 14, 15, 16, 20 - 23, 25, 27, 28) has the necessary position and/or orientation
and/or shape.
13. Container cell according to any of the preceding claims, characterised in that the profiling (7 - 10, 11, 12, 14, 15, 16, 20 - 23, 25, 27, 28) is formed partly
differently in particular with regard to nature and/or size and/or course.
14. Container basket for a container cleaning machine comprising a cell carrier (2) and
several container cells (3, 18) provided on the cell carrier (2), characterised in that the container cells (3, 18) are formed according to any of the preceding claims.
15. Method for production of container cells (3, 18) for container cleaning machines,
in particular bottle cleaning machines, with a cell jacket (4, 4a, 4b, 4c, 19, 19a,
19b) which surrounds a cell interior space for receiving at least one container to
be cleaned and which, at least with respect to a majority of the container cell length,
is made of sheet metal by punching and bending,
characterised by the process steps
a) provision of a high strength sheet metal with a profiling (7 - 10, 11, 12, 14,
15, 16, 20 - 23, 25, 27, 28) at least in part segments, which sheet outside the profiling
has a sheet thickness of maximum 0.7 mm, preferably a sheet thickness of less than
0.7 mm, preferably a sheet thickness of 0.5 mm,
b) punching of at least one cut-out in relation to the profiling such that after forming
the at least one cut-out in the cell jacket (4, 4a, 4b, 4c, 19, 19a, 19b), the profiling
there has the required position and/or orientation and/or shape.
16. Method according to claim 15, characterised in that the profiling is created by introducing beads and/or ribs (7 - 10, 11, 12) and/or
protrusions (14) in the raw material, preferably by embossing.
17. Method according to one of the preceding claims 15, 16, characterised in that the profiling (15, 16, 20 - 23, 27, 28) is created by plastic deformation of the
raw material, preferably by rolling, embossing etc.
18. Method according to any of the preceding claims 15 to 17, characterised in that the profiling (15, 16, 20 - 23, 27, 28) is created partly differently in particular
with regard to nature, form, size, arrangement and/or course.
1. Compartiment à récipient d'une machine de nettoyage de récipients, en particulier
d'une machine de nettoyage de bouteilles, comprenant un espace intérieur de compartiment
entouré par une paroi de compartiment ou une enveloppe de compartiment (4, 4a, 4b,
4c; 19, 19a, 19b) destiné à recevoir un récipient à nettoyer, l'enveloppe de compartiment
(4, 4a, 4b, 4c ; 19, 19a, 19b) étant fabriquée en tôle métallique au moins sur la
majeure partie de la longueur du compartiment à récipient, caractérisé en ce que la tôle métallique est une tôle métallique à haute résistance, structurée au moins
dans des zones partielles de l'enveloppe de compartiment (4, 4a, 4b, 4c ; 19, 19a,
19b), laquelle tôle présente, au moins en dehors de la structuration, une épaisseur
de tôle maximum de 0,7 mm.
2. Compartiment à récipient selon la revendication 1, caractérisé en ce que l'épaisseur de tôle est au moins en dehors de la structuration (7 - 10, 11, 12, 14,
20 - 23, 25, 27, 28) inférieure à 0,7 mm, s'élève par exemple à environ 0,5 mm.
3. Compartiment à récipient selon la revendication 1 ou 2, caractérisé en ce que la tôle métallique est une tôle d'acier, par exemple une tôle d'acier inoxydable.
4. Compartiment à récipient selon l'une quelconque des revendications précédentes, caractérisé en ce que le profilage de nervures ou moulures (7 - 10, 11, 12) façonnées dans la tôle métallique
est formé par exemple par des moulures (7 - 10, 11, 12) pratiquées dans la tôle métallique
par estampage et/ou roulage.
5. Compartiment à récipient selon l'une quelconque des revendications précédentes, caractérisé en ce que la tôle métallique est ondulée pour le profilage.
6. Compartiment à récipient selon l'une quelconque des revendications précédentes, caractérisé en ce que la tôle métallique est réalisée pour le profilage de préférence par estampage avec
une pluralité de bosses et/ou saillies et/ou creux partiels.
7. Compartiment à récipient selon l'une quelconque des revendications précédentes, caractérisé en ce que la tôle métallique est dotée pour le profilage de nervures (15, 16, 27, 28) et/ou
de saillies (20 - 23), au niveau desquelles l'épaisseur de tôle est supérieure à celle
des zones (17) adjacentes à ces nervures (15, 16, 27, 28) et/ou saillies (20 - 23).
8. Compartiment à récipient selon la revendication 7, caractérisé en ce que les nervures (15, 16, 27, 28) et/ou les saillies (20 - 23) sont produites par déformation
plastique d'un matériau de départ, par exemple par laminage et/ou estampage ou par
l'assemblage d'au moins deux tôles présentant des propriétés ou dimensions différentes.
9. Compartiment à récipient selon l'une quelconque des revendications précédentes, caractérisé en ce que la tôle métallique formant l'enveloppe de compartiment (4, 4a, 4b, 4c ; 19, 19a,
19b) a aussi dans la zone du profilage (7 - 10, 11, 12, 14, 15, 16, 20 - 23, 25, 27,
28) l'épaisseur de tôle maximum de 0,7 mm, de préférence une épaisseur de tôle inférieure
à 0,7 mm, de manière préférée une épaisseur de tôle d'environ 0,5 mm.
10. Compartiment à récipient selon l'une quelconque des revendications précédentes, caractérisé en ce que l'épaisseur de la tôle formant l'enveloppe de compartiment (19, 19a, 19b) dans la
zone des nervures (15, 16, 27, 28) et/ou des saillies (20 - 23) est 1,5 à 2 fois supérieure
à celle des zones adjacentes (17).
11. Compartiment à récipient selon l'une quelconque des revendications précédentes, caractérisé par la fabrication de l'enveloppe de compartiment (19, 19a, 19b) en une tôle métallique,
qui est préfabriquée avec le profilage (7 - 10, 11, 12, 14, 15, 16, 20 - 23, 25, 27,
28), et ce de préférence par découpage et cintrage.
12. Compartiment à récipient selon la revendication 11, caractérisé en ce que le profilage (7 - 10, 11, 12, 14, 15, 16, 20 - 23, 25, 27, 28) est pratiqué dans
le matériau de départ formé d'une tôle d'acier de telle sorte que le profilage (7
- 10, 11, 12, 14, 15, 16, 20 - 23, 25, 27, 28) présente après le façonnage de l'enveloppe
de compartiment (4, 4a, 4b, 4c, 19, 19a, 19b), la position et/ou l'orientation et/ou
la forme nécessaire.
13. Compartiment à récipient selon l'une quelconque des revendications précédentes, caractérisé en ce que le profilage (7 - 10, 11, 12, 14, 15, 16, 20 - 23, 25, 27, 28) est réalisé de manière
partiellement différente, en particulier en ce qui concerne la nature et/ou la taille
et/ou l'allure.
14. Panier à récipients pour une machine de nettoyage de récipients, composé d'un porte-compartiment
(2) ainsi que de plusieurs compartiments à récipient (3, 18) prévus au niveau du porte-compartiment
(2), caractérisé en ce que les compartiments à récipient (3, 18) sont réalisés selon l'une quelconque des revendications
précédentes.
15. Procédé de fabrication de compartiments à récipient (3, 18) pour des machines de nettoyage
de récipients, en particulier des machines de nettoyage de bouteilles, avec une enveloppe
de compartiment (4, 4a, 4b, 4c, 19, 19a, 19b) qui entoure un espace intérieur de compartiment
destiné à recevoir un récipient à nettoyer et est fabriquée en tôle métallique par
découpage et cintrage au moins sur la majeure partie de la longueur du compartiment
à récipient,
caractérisé par les étapes de procédé consistant à
a) mettre à disposition une tôle métallique à haute résistance dotée d'un profilage
(7 - 10, 11, 12, 14, 20 - 23, 25, 27, 28) au moins dans des zones partielles, laquelle
tôle présente, au moins en dehors du profilage, une épaisseur de tôle maximum de 0,7
mm, de préférence une épaisseur de tôle inférieure à 0,7 mm, de manière préférée une
épaisseur de tôle d'environ 0,5 mm.
b) matricer au moins une découpe par rapport au profilage de telle sorte qu'après
le façonnage de l'au moins une découpe dans l'enveloppe de compartiment (4, 4a, 4b,
4c, 19, 19a, 19b), le profilage y présente la position et/ou l'orientation et/ou la
forme exigée.
16. Procédé selon la revendication 15, caractérisé en ce que le profilage est produit par l'introduction de moulures et/ou nervures (7 - 10, 11,
12) et/ou saillies (14) dans le matériau de départ, de préférence par estampage.
17. Procédé selon l'une quelconque des revendications précédentes 15, 16, caractérisé en ce que le profilage (15, 16, 20 - 23, 27, 28) est produit par déformation plastique du matériau
de départ, par exemple par laminage, estampage, etc.
18. Procédé selon l'une quelconque des revendications précédentes 15 à 17, caractérisé en ce que le profilage (15, 16, 20 - 23, 27, 28) est produit de manière partiellement différente,
en particulier en ce qui concerne la nature, la forme, la taille, la disposition et/ou
l'allure.
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