(19)
(11) EP 2 236 056 B1

(12) EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT

(45) Hinweis auf die Patenterteilung:
30.08.2017  Patentblatt  2017/35

(21) Anmeldenummer: 09004948.7

(22) Anmeldetag:  03.04.2009
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC): 
A46B 7/04(2006.01)

(54)

Borstenhalter und damit ausgestattete Haarbürste

Bristel carrier and hairbrush equiped with it

Support de poils et brosse à cheveu équipée de ce support


(84) Benannte Vertragsstaaten:
AT BE BG CH CY CZ DE DK EE ES FI FR GB GR HR HU IE IS IT LI LT LU LV MC MK MT NL NO PL PT RO SE SI SK TR

(43) Veröffentlichungstag der Anmeldung:
06.10.2010  Patentblatt  2010/40

(73) Patentinhaber: Braun GmbH
61476 Kronberg/Taunus (DE)

(72) Erfinder:
  • Seng, Jürgen
    65779 Kelkheim (DE)
  • Klöppel-Riech, Michael
    61169 Friedberg (DE)
  • Honnefeller, Katja
    61381 Friedrichsdorf (DE)
  • Beutner, Sven
    60385 Frankfurt/Main (DE)
  • Soerensen, Olaf
    55131 Mainz (DE)
  • Schwarz-Hartmann, Armin
    55234 Wendelsheim (DE)

(74) Vertreter: Zetterer, Gerd 
Procter & Gamble Service GmbH Frankfurter Strasse 145
61476 Kronberg
61476 Kronberg (DE)


(56) Entgegenhaltungen: : 
DE-C- 431 071
DE-C- 474 497
GB-A- 233 210
US-A- 3 167 799
DE-C- 444 377
FR-A1- 2 919 162
JP-A- 2007 296 221
   
       
    Anmerkung: Innerhalb von neun Monaten nach der Bekanntmachung des Hinweises auf die Erteilung des europäischen Patents kann jedermann beim Europäischen Patentamt gegen das erteilte europäischen Patent Einspruch einlegen. Der Einspruch ist schriftlich einzureichen und zu begründen. Er gilt erst als eingelegt, wenn die Einspruchsgebühr entrichtet worden ist. (Art. 99(1) Europäisches Patentübereinkommen).


    Beschreibung

    Gebiet der Erfindung



    [0001] Die vorliegende Erfindung betrifft einen Borstenhalter und eine Bürste als Haarbürste.

    Hintergrund der Erfindung



    [0002] Konventionelle Bürsten bestehen aus einem Griffteil, welches meist einstückig in ein Schaftteil oder sonstiges Borstenhalteteil übergeht und in welchem die Borsten verankert sind. Bei bei solchen Bürsten ergeben sich in der Regel wenig Schwierigkeiten, Borstenhalter und Griffteil miteinander zu verbinden.

    [0003] Die Lebensdauer der Bürste wird typischerweise durch ihre Borsten und deren Zustand bestimmt. Wenn also die Borsten nicht mehr im gewünschten Zustand sind, so ist es erforderlich, die Bürste insgesamt auszutauschen.

    [0004] Die US-Schrift 2005051187A offenbart eine Bürste mit austauschbarem Borstensatz. Der Borstensatz wird durch einen Rahmen in der Bürste gehalten. Dies mag einen stabilen Sitz des Borstensatzes sicherstellen, beim Austausch allerdings ist das Hantieren mit drei Teilen erforderlich.

    [0005] Die britische Schrift GB 330,573 offenbart eine aufwändige Bürste mit austauschbarem Borstensatz. Der Borstensatz wird an den Rändern gehalten. Da beim Bürsten, besonders beim Bürsten langer Haare, erhebliche Kräfte wirken, ist diese Halterung möglicherweise nicht stabil genug für einen zuverlässigen Halt des Borstensatzes.

    [0006] Die deutschen Offenlegungsschrift DE 26 51 730 offenbart ein Warmluftgerät mit austauschbarem Bürsteneinsatz. Der Einsatz ist als Kalotte aus elastischen Material ausgebildet, beispielsweise Gummi. Über Gummistege kann die Kalotte mit dem Warmluftteil verbunden werden. Diese Lösung lässt in den Augen mancher Verbraucher die beiden Teile nicht als stabil zu einer Einheit verbunden erscheinen. Mögliche Fertigungsmängel oder Grate im austauschbaren Gummiteil, meist einem preiswert hergestellten "Einweg"-Teil, bleiben sichtbar.

    [0007] Die deutsche Patentschrift DE 444377 offenbart eine Bürste mit auswechselbarer Borstenplatte.

    [0008] Aus der JP 2007 296221 ist bereits eine Zahnbürste bekannt mit einem: Borstenhalter für eine Zahnbürste, wobei der Borstenhalter einen Rahmen aufweist, eine Borstenverankerung und ein Rückenteil, wobei das Rückenteil einen ersten Endbereich aufweist, der dem Griffteil einer verbindbaren Bürste benachbart ist, und einen dem Bürstenende benachbarten zweiten Endbereich, wobei der erste Endbereich mindestens ein erstes Verbindungselement trägt und der zweite Endbereich mindestens ein Positionierelement und mindestens ein Halteelement trägt, und wobei das mindestens eine Positionierelement die Position des Borstenhalters relativ zu der Bürste planar, in der Ebene des Rückenteils, in seiner Position festlegt.

    [0009] Gerade solche Bürsten mit einem Zusatznutzen, beispielsweise in der Form von Warmluft oder auch einer Ionenquelle, sind in der Regel kostspielig. Folglich ist es wünschenswert, das Borstenteil auswechseln zu können, die übrige Bürste aber weiterzuverwenden. Auch nach dem Auswechseln sollen die Borsten unverändert fest in der Bürste gehalten werden. Folglich sollten eventuell durch Fertigungstoleranzen bedingte Unterschiede der Teile keine merkliche Rolle spielen.

    [0010] Die vorliegende Erfindung strebt es an, die beschriebenen Nachteile im Stand der Technik zu umgehen. Dazu soll ein Borstenhalter und eine Bürste angeboten werden, welche sich stabil miteinander verbinden und sich doch leicht auswechseln lassen. Verbunden sollen beide Teile ein ästhetisch ansprechendes Ganzes bilden.

    Zusammenfassung der Erfindung



    [0011] Die vorliegende Erfindung betrifft eine Haarbürste nach Anspruch 1 mit einer Bürste und einem Borstenhalter. Ferner betrifft die Erfindung ein Verfahren zum Einsetzen eines Borstenhalters in eine Bürste einer Haarbürste nach Anspruch 12.

    Nähere Beschreibung der Erfindung



    [0012] Ein erfindungsgemäßer Borstenhalter umfaßt also insbesondere eine Borstenverankerung, ein Rückenteil und einen Rahmen. Beispielsweise kann das Rückenteil eine im Wesentlichen ebene Platte sein. In Richtung auf die Borsten kann an diesem Rückenteil ein umlaufender Rahmen vorstehen. In diesen Rahmen kann eine Borstenverankerung eingespannt sein. Eine geeignete Borstenverankerung besteht beispielsweise aus einer Borstenträgermatte. Die Borstenverankerung trägt Borsten. In eine Borstenträgermatte können beispielsweise in Löcher einzelne Borsten eingelassen sein und die Bosten auf der Rückseite der Trägermatte durch geeignete Verdickungen oder in anderer Weise fixiert sein.

    [0013] Das Rückenteil des Borstenhalters weist zwei Endbereiche auf. Wenn der Borstenhalter mit der Bürste verbunden wird, ist der erste Endbereich dem Griffteil der Bürste benachbart und der zweite Endbereich ist dem Bürstenende benachbart. Die Endbereiche können einen wesentlichen Teil des Rückenteils umfassen und sich im Einzelfall sogar bis zur Mitte des Rückenteils erstrecken. Vorzugsweise sind die Endbereiche aber auf kleinere Bereiche des Rückenteils beschränkt, etwa jeweils das äußere Drittel. Erfindungsgemäß soll der erste Endbereich mindestens ein erstes Verbindungselement tragen. Als Verbindungselemente kommen alle geeigneten Elemente in Betracht, insbesondere mechanische Elemente, welche eine mehrfach lösbare und wiederherstellbare Verbindung anbieten. Beispielsweise sind mechanische Elemente geeignet, welche mit einem männlichen oder weiblichen Verbindungselement in ein korrespondierendes weibliches oder männliches Verbindungselement eingreifen können. Geeignet sind beispielsweise Haken, die einen Hinterschnitt umgreifen.

    [0014] Erfindungsgemäß weist der zweite Endbereich mindestens ein Positionierelement und mindestens ein Halteelement auf. Unter einem Positionierelement ist ein Element zu verstehen, welches die Position des Borstenhalters relativ zu der Bürste in mindestens einer Dimension einschränkt. Insbesondere sollte der Bostenhalter planar, in der Ebene des Rückenteils in seiner Position festgelegt sein. Hier kommen ebenfalls alle geeigneten mechanischen Elemente in Betracht, insbesondere auch solche, bei denen ein männliches Element oder weibliches Element zum Eingriff in ein korrespondierendes weibliches oder männliches Element vorgesehen ist. Ein geeignetes Positionierelement ist beispielsweise ein Dorn, welcher in eine Vertiefung eingreifen kann, und dessen Position dadurch festgelegt wird.

    [0015] Der zweite Endbereich trägt ferner mindestens ein Halteelement. Auch die Halteelemente können aus einer Vielzahl von Elementen, insbesondere mechanischen Elementen ausgewählt sein. Das Halteelement soll den Bostenhalter, zusammenwirkend beispielsweise mit einer geeigneten Aufnahme, an der Bürste in einer vorbestimmten Position halten. Als Halteelement kommt beispielsweise ein Clip oder Schnapphaken in Betracht. Anders als die Positionierelemente wird durch das Halteelement alleine die Position des Borstenhalters relativ zur Bürste nur eingeschränkt festgelegt. Insbesondere kann ein typisches Halteelement in der Ebene des Rückenteils dem Borstenhalter Spiel gewähren. Das Halteelement wird jedoch die Trennung und Borstenhalter und Bürste verhindern.

    [0016] In der Ausführungsform der Erfindung, welche in Anspruch 2 näher beschrieben wird, weist das Rückenteil vier Bereiche auf. Diese vier Bereiche teilen das Rückenteil in vier Längsabschnitte gleicher Länge auf. Der erste Bereich ist dabei dem Griffteil benachbart, der zweite Bereich schließt sich daran an, der dritte Bereich schließt sich an den zweiten Bereich an und ein vierter Bereich schließt sich an den dritten Bereich an und ist dem Bürstenende benachbart. Von diesen Bereichen soll der erste Bereich mindestens zwei erste Verbindungselemente tragen. Der dritte Bereich soll mindestens ein Positionierelement tragen und der vierte Bereich mindestens ein Halteelement. Die Bereiche können von weiteren Elementen frei sein, insbesondere kann der zweite Bereich ganz von Verbindugns-Halte- oder Positionierelementen frei sein. Es hat sich gezeigt, daß diese Anordnung ein besonders leichtes Auswechseln des Borstenhalters ermöglicht, aber zugleich eine feste Verbindung zwischen Borstenhalter und Bürste sicherstellt.

    [0017] Bei der zweckmäßigen Anordnung nach Anspruch 3 trägt der erste Bereich zwei Verbindungselemente. Der dritte Bereich zwei Positionierelemente und der vierte Bereich ein Halteelement. Wiederum ist diese Anordnung besonders günstig für die stabile Führung des Borstenhalters in der Bürste und seine leichte Entnahme. Ferner ist diese Anordnung auch besonders günstig für das in Anspruch 12 beschriebene Verfahren zum Einsetzen eines Borstenhalters in eine Bürste.

    [0018] Ähnliche Vorteile lassen sich in günstiger Weise nach der in Anspruch 4 beschriebenen Ausführung des Borstenhalters erreichen. Der Borstenhalter weist dabei, zumindest bezogen auf sein Rückenteil, eine Längsachse auf, zu der er oder zumindest das Rückenteil symmetrisch ist. Das erste Verbindungselement oder die zwei oder mehr ersten Verbindungselemente können symmetrisch zu dieser Längsachse positioniert sein, ebenso das Halteelement. Wenn nur ein erstes Verbindungselement und ein Halteelement verwendet werden, werden diese auf der Längsachse zentriert. Doppelt vorhandene Elemente, typischerweise etwa die Positionierelemente, werden symmetrisch links und rechts der Längsachse angeordnet.

    [0019] Nach der in Anspruch 5 beschriebenen Ausführungsform werden das oder die erste(n) Verbindungselemente als Haken ausgeführt. Geeignet sind insbesondere feste, nicht federnde Haken.

    [0020] Wie in Anspruch 6 beschrieben, sind besonders günstig bogen- oder sogar kreisbogenförmige Haken. Mit der Form der Haken kann die typische Bewegungsrichtung des Borstenhalters gegenüber der Bürste beim Einsetzen vorweggenommen werden.

    [0021] Die Bürste selbst ist auch ein wichtiger Teil der Erfindung. Insbesondere ist eine Bürste mit einem Borstenhalter der bis hierhin beschriebenen Art erfindungsgemäß. Die Bürste sollte für den Borstenhalter ausgelegt sein. Vorteilhafterweise weist die Bürste ein Griffteil und eine mit dem Griffteil verbundene Verbindungsfläche für einen Borstenhalter auf. Die Verbindungsfläche muß dabei nicht eben sein, sondern kann auch Vorsprünge und Vertiefungen sowie eine Reihe von Verbindungs-, Positionier- und Halteelementen oder Aufnahmen dafür aufweisen. Die Verbindungsfläche kann insbesondere an ihren Rändern vorgewölbt sein oder dort einen vorsehenden Rahmen aufweisen.

    [0022] Nach der Ausführungsform des Anspruchs 7 weist die Verbindungsfläche mindestens ein zweites Verbindungselement auf, welches zur Aufnahme mindestens eines ersten Verbindungselementes ausgelegt ist. Es kommt also insbesondere auch in Betracht, daß das eine zweite Verbindungselement so ausgelegt ist, daß es zur Aufnahme von zwei ersten Verbindungselementen geeignet ist.

    [0023] Die Verbindungsfläche weist nach dieser Ausführungsform ferner mindestens eine Vertiefung zur Aufnahme des oder der Positionierelement(e) auf. Die Anzahl der Vertiefungen sollte in aller Regel der Anzahl der Positionierelemente entsprechen, wie auch die Form der Vertiefungen so ausgelegt sein sollte, daß die Positionierelemente im wesentlichen formschlüssig aufgenommen oder zumindest geführt werden. Ferner kann die Verbindungsfläche ein Aufnahmeelement für das Halteelement aufweisen.

    [0024] Nach der Ausführungsform, welche in Anspruch 8 beschrieben ist, wird das zweite Verbindungselement als eine Mulde mit einem Vorsprung ausgeführt. Ein solcher Vorsprung kann ein Hinterschnitt sein und die zwei ersten Verbindungselemente können hinter diesen Vorsprung oder Hinterschnitt greifen, beispielsweise wenn sie als Haken ausgeführt sind.

    [0025] In einer günstigen Ausführungsform weist das zweite Verbindungselement eine mittige Führung für erste Verbindungselemente auf. In Betracht kommt beispielsweise ein vorstehender Steg. Ein erstes Verbindungselement kann dann auf der einen Seite des Steges und ein weiteres Verbindungselement auf der anderen Seite des Steges geführt werden. Dies führt dazu, daß während des Verbindens mit der Bürste der Borstenhalter gut in seine Endposition geführt wird.

    [0026] Nützliche Verbindungselemente, d.h. erste und darauf abgestimmte zweite Verbindungselemente, werden den Borstenhalter sowohl gegen vertikale Entnahme aus der Bürste als auch gegen planare Verschiebung in der Ebene des Rückenteils schützen. Dagegen wird das Halteelement häufig dem Borstenhalter in der Ebene des Rückenteils etwas Spiel lassen - allerdings nur allein betrachtet. Dieses Spiel wird in der Regel durch die Positionierelemente und korrespondierenden Vertiefungen sowie die ersten und zweiten Verbindungselemente vollständig unterdrückt.

    [0027] Nützlich ist auch ein Auswurfelement. Wie in Anspruch 1 beschrieben, kann dieses Auswurfelement von der Verbindungsfläche der Bürste umfaßt werden. Beispielsweise kann das Auswurfelement eine Blattfeder umfassen. Der Blattfeder gegenüberliegend kann auf dem Rückenteil des Borstenhalters ein Dorn angebracht sein. Dieser Dorn kann sich dann gegen die Blattfeder drücken. Die Bürste kann ferner eine Auswurftaste umfassen, welche auf das Halteelement oder das Aufnahmeelement für das Halteelement wirkt. Beispielsweise kann im Endbereich der Bürste ein solcher Auslöseknopf vorgesehen sein, welcher das Aufnahmeelement für das Halteelement bewegt und so das Halteelement freigibt. Durch den federnd vorgespannt gegen das Auswurfelement gelagerten Dorn wird dann der Borstenhalter von der Verbindungsfläche wegbewegt. Die Positionierelemente geben den Borstenhalter vertikal zur Verbindungsfläche leicht frei. Diese Konstruktion ermöglicht also einen bequemen Auswurf des Borstenteils.

    [0028] Es kommt in einer Weiterbildung der Erfindung auch in Betracht, daß zwischen einer Blattfeder oder einem sonstigen Element des Auswurfelementes und dem korrespondierenden Dorn eine elektrische Verbindung hergestellt werden kann. Eine solche Verbindung kann beispielsweise für die Erdung des Borstenfeldes genutzt werden, wenn zwischen Dorn und Borstenfeld oder einem dem Borstenfeld benachbarten Teil des Borstenhalters ein Kontakt hergestellt wird. Eine solche Erdung kann dann von Interesse sein, wenn die Bürste eine Ionenquelle umfaßt.

    [0029] Vorteilhaft ist auch eine Bürste, bei der die Verbindungsfläche einen Rahmen aufweist und typischerweise von diesem umgeben ist, der den Rahmen des Borstenhalters einfaßt. Der Borstenhalter ist als Austauschteil häufig nicht ganz so aufwändig verarbeitet wie das Griffteil der Bürste selbst. Es kann daher beispielsweise sein, daß am Rand des Borstenhalters an seinem Rückenteil oder insbesondere an seinem Rahmen Unregelmäßigkeiten auftreten. Dies können beispielsweise bei Kunststoffteilen Grate sein. Solche Unregelmäßigkeiten können dadurch vollständig verdeckt werden, daß ein außen umlaufender Rahmen das Borstenteil seitlich einfaßt.

    [0030] Erfindungsgemäß wird auch ein Verfahren zum Einsetzen eines Borstenhalters in eine Bürste offenbart. Bei einem solchen Verfahren soll der erste Endbereich des Borstenhalters zunächst an einem dem Griffteil benachbarten Bereich der Verbindungsfläche abgestützt werden. Durch diese erste Abstützung kann der Borstenhalter besonders leicht und präzise geführt werden. Dann wird zunächst eine zumindest teilweise Verbindung zwischen dem mindestens einen ersten Verbindungselement und dem mindestens einen zweiten Verbindungselement geschaffen. Eine solche zumindest teilweise Verbindung kann beispielsweise zwischen Haken, die vom ersten Verbindungselement umfaßt werden und einer mittigen Führung, die vom zweiten Verbindungselement angeboten werden, hergestellt werden. In einem weiteren Schritt des Verfahrens wird dann das mindestens eine Positionierelement in der mindestens einen Vertiefung zu seiner Aufnahme positioniert. Später kann noch eine Verbindung zwischen dem Halteelement und seiner Aufnahme hergestellt werden. Es hat sich gezeigt, daß dieses Verfahren eine sehr leichte aber dennoch präzise Verbindung zwischen Borstenhalter und Bürste ermöglicht.

    Beschreibung der Figuren



    [0031] Die Erfindung wird anhand der nachfolgend näher beschriebenen Figuren besser verständlich. Soweit dies technisch sinnvoll ist, können auch in verschiedenen Figuren offenbarte Merkmale miteinander kombiniert werden.
    Fig. 1
    zeigt eine schematische Aufsicht auf die Bürste von der Borstenseite her,
    Fig. 2
    zeigt eine schematische Ansicht des Rückenteils des Borstenhalters,
    Fig. 3
    zeigt eine schematische Seitenansicht des Rückenteils des Borstenhalters und
    Fig. 4
    zeigt eine schematische Ansicht der Bürste ohne Borstenträger.


    [0032] Fig. 1 zeigt eine schematische Ansicht der Bürste 10 von der Borstenseite her. Unten erkennt man das Griffteil 200. Es kann in einer beliebigen gut in der Hand liegenden Form ausgeführt sein. Gegenüber dem Griffteil 200 liegt das Bürstenende 12 der Bürste 10. Zwischen Griffteil und Bürstenende 10 liegt der Borstenhalter 100, welcher eine Vielzahl von Borsten 112 trägt.

    [0033] Fig. 2 zeigt das Rückenteil 130 des Borstenhalters 100. Das Rückenteil liegt der Borstenseite gegenüber. Das Rückenteil weist einen ersten Endbereich 131 auf, der dem (nicht dargestellten) Griffteil 200 benachbart ist. Diesem ersten Endbereich gegenüber liegt ein zweiter Endbereich 132, an den sich das Bürstenende 12 (ebenfalls nicht dargestellt) anschließt. Das Rückenteil 130 wird von einem umlaufenden Rahmen 120 begrenzt. Das Rückenteil ist symmetrisch zur Längsachse L. Es läßt sich noch genauer in vier Bereiche einteilen, welche entlang der Längsachse L alle die gleiche Länge haben. Wiederum benachbart zu dem nicht abgebildeten Griffteil 200 weist das Rückenteil 130 einen ersten Bereich 133 auf. Daran schließt sich ein zweiter Bereich 134 und ein dritter Bereich 135 an. An den dritten Bereich 135 schließt sich ein vierter Bereich 136 an, der in der Nachbarschaft des Bürstenendes 12 liegt. Der erste Bereich 133 weist zwei erste Verbindungselemente 140 und 142 auf. Diese sind symmetrisch zur Längsachse positioniert. Der zweite Bereich ist frei von Verbindungs-, Halte- oder Positionierelementen.

    [0034] Der dritte Bereich 135 weist zwei Positionierelemente auf, Positionierelement 144 und Positionierelement 146. Der vierte Bereich 136 weist ein Halteelement 148 auf. Das Halteelement ist auf der Längsachse zentriert. Als weiteres Element weist der vierte Bereich 136 einen Dorn 150 auf, welcher ebenfalls auf der Längsachse zentriert ist. Wenn man das Rückenteil 130 nicht in vier Bereiche unterteilt, sondern nur in den ersten Endbereich 131 und den zweiten Endbereich 132, so läßt sich die Positionierung der Elemente wie folgt beschreiben: Der erste Endbereich 131 weist die beiden ersten Verbindungselemente 140 und 142 auf. Der zweite Endbereich 132 weist die Positionierelemente 144 und 146 auf, sowie das Halteelement 148 und den Dorn 150.

    [0035] Fig. 3 zeigt eine schematische Seitenansicht des Rückenteils 130. Der erste Bereich 133 weist einen Haken auf. Dieser stellt eine Ausführungsform eines ersten Verbindungselements, wie beispielsweise des Verbindungselements 142, dar. Der Haken ist kreisbogenförmig ausgeführt. Es kann aus festem, nicht elastischem Material sein. Er kann damit beispielsweise einen Hinterschnitt hintergreifen. Durch seine Kreisbogenform kann er bequem in einer kreisbogenartigen Bewegungsrichtung mit dem Hinterschnitt in Eingriff gebracht werden. Der zweite Bereich 134 ist wiederum frei von Elementen. Der anschließende dritte Bereich 135 weist ein Positionierelement 146 in der Form eines Kegelstumpfes auf. Im vierten Bereich 136 schließt sich zunächst ein Dorn 150 an. Dieser kann vorteilhafterweise beispielsweise die Form eines Pyramidenstumpfes haben. Ferner schließt sich ein weiterer Haken an, welcher eine Ausführungsform eines Halteelementes darstellt. Der Haken kann als Schnapphaken mit elastischem Schaft ausgeführt sein.

    [0036] Fig. 4 zeigt eine schematische Aufsicht auf Bürstenteile bei abgenommenem Borstenhalter. Man erkennt das Griffteil 200 sowie daran anschließend die Verbindungsfläche 210. Diese Verbindungsfläche ist durch einen nur schematisch angedeuteten Rahmen 220 eingefaßt. Dieser kann über die Verbindungsfläche hinausragen. Die Verbindungsfläche 210 weist ein zweites Verbindungselement 240 auf. Dieses ist als Mulde ausgeführt, welche ein oder zwei erste Verbindungselemente aufnehmen kann. Die Mulde weist einen Hinterschnitt 241 auf, hinter den erste Verbindungselemente greifen können. Ferner weist das zweite Verbindungselement 240 eine mittige Führung 242 auf. Wenn zwei erste Verbindungselemente mit diesem zweiten Verbindungselement 240 verbunden werden sollen, so können diese links und rechts von der mittigen Führung 242 positioniert werden. Dies ergibt eine sichere Verbindung und gewährt eine hilfreiche Führung beim Einsetzen des Borstenhalters 100 in die Bürste 10. Die Verbindungsfläche 210 weist ferner eine Vertiefung 244 und eine Vertiefung 246 zur Aufnahme korrespondierender Positionierelemente auf. Diese Vertiefungen können beispielsweise ebenfalls kegelstumpfförmig in die Fläche hineinragen. Oberhalb der Vertiefungen ist eine Aufnahme 248 für das Halteelement 148 vorgesehen. Wenn das Halteelement 148 beispielsweise als Haken ausgeführt wird, so kann die Aufnahme 248 einen Vorsprung oder weiteren Haken aufweisen. Insbesondere kommt es in Frage, daß der korrespondierende Vorsprung oder Haken federnd gelagert ist und mit Hilfe des Tasters 252 so verschoben werden kann, daß das Halteelement 148 freigegeben wird. Ferner ist auf der Verbindungsfläche 210 ein Auswurfelement 250 vorgesehen. Dieses Auswurfelement 250 kann ein federndes Element, wie beispielsweise eine Blattfeder, aufweisen. Wenn der Dorn 150 gegen die Blattfeder des Auswurfelementes 250 gepreßt wird, so ruht der Borstenhalter 100 federnd vorgespannt auf der Verbindungsfläche 210. Ein Drücken des Tasters 252, durch welchen die Aufnahme 248 freigegeben wird, führt dann zur federnden Lösung des Borstenhalters von der Bürste 10.

    [0037] Die Beschreibung zeigt, wie insgesamt eine leicht zu schaffende und leicht zu lösende Verbindung zwischen Borstenhalter und Bürste hergestellt werden kann. Diese Verbindung ist unempfindlich gegen Fertigungstoleranzen, hält aber den erheblichen, beim Bürsten auf das Borstenfeld und die Bürste wirkenden Kräften stand.

    Bezugszeichen:



    [0038] 
    10
    Bürste
    12
    Bürstenende
    100
    Borstenhalter
    110
    Borstenverankerung
    112
    Borsten
    120
    Rahmen (des Borstenhalters)
    130
    Rückenteil
    131
    erster Endbereich
    132
    zweiter Endbereich
    133
    erster Bereich
    134
    zweiter Bereich
    135
    dritter Bereich
    136
    vierter Bereich
    140
    erstes Verbindungselement
    142
    erstes Verbindungselement
    144
    Positionierelement
    146
    Positionierelement
    148
    Halteelement
    150
    Dorn
    200
    Griffteil
    210
    Verbindungsfläche
    220
    Rahmen
    240
    zweites Verbindungselement
    241
    Hinterschnitt
    242
    mittige Führung
    244
    Vertiefung
    246
    Vertiefung
    248
    Aufnahme Halteelement
    250
    Auswurfelement
    252
    Taster



    Ansprüche

    1. Haarbürste mit einer Bürste (10) und einem Borstenhalter (100) für die Bürste (10), wobei der Borstenhalter (100) einen Rahmen (120) aufweist, eine Borstenverankerung und ein Rückenteil (130), wobei das Rückenteil (130) einen ersten Endbereich (131) aufweist, der einem Griffteil (200) der verbindbaren Bürste benachbart ist, eine mit dem Griffteil (200) verbundene Verbindungsfläche (210) für den Borstenhalter (100) vorgesehen ist, einen dem Bürstenende benachbarten zweiten Endbereich (132)dadurch gekennzeichnet, dass der erste Endbereich (131) mindestens ein erstes Verbindungselement (140) trägt und der zweite Endbereich (132) mindestens ein Positionierelement (144) und mindestens ein Halteelement (148) trägt, wobei das mindestens eine Positionierelement (144) die Position des Borstenhalters (100) relativ zu der Bürste (10) planar, in der Ebene des Rückenteils (130), in seiner Position festlegt und dass die Verbindungsfläche (210) der Bürste (10) ein Auswurfelement (250) umfasst.
     
    2. Haarbürste nach Anspruch 1, wobei das Rückenteil (130) des Borstenhalters (100) einen ersten dem Griffteil (200) benachbarten Bereich (133) aufweist, daran anschließend einen zweiten Bereich (134) aufweist, daran anschließend einen dritten Bereich (135) aufweist und daran anschließend einen vierten Bereich (136) aufweist, der dem Bürstenende (12) benachbart ist, wobei der erste, der zweite, der dritte und der vierte Bereich das Rückenteil (130) in vier Längsabschnitte gleicher Länge aufteilen, wobei der erste Bereich (133) mindestens zwei erste Verbindungselemente (140) trägt und der dritte Bereich (135) mindestens ein Positionierelement (146) trägt und der vierte Bereich (136) mindestens ein Halteelement (148) trägt.
     
    3. Haarbürste nach Anspruch 2, wobei der erste Bereich (133) zwei erste Verbindungselemente (140, 142) trägt und der dritte Bereich (135) zwei Positionierelemente (144, 146) trägt und der vierte Bereich (136) ein Halteelement (148) trägt.
     
    4. Haarbürste nach Anspruch 3, bei welchem das Rückenteil (130) symmetrisch zu einer Längsachse (L) ist und das Halteelement (148) auf dieser Längsachse zentriert sind und die ersten Verbindungselemente (140, 142) und die Positionierelemente (144, 146) symmetrisch zu dieser Längsachse angeordnet sind.
     
    5. Haarbürste nach einem der vorhergehenden Ansprüche, wobei das oder die erste(n) Verbindungselemente(n) Haken sind.
     
    6. Haarbürste nach dem vorhergehenden Anspruch, wobei das oder die Verbindungselemente im Wesentlichen bogen- oder kreisbahnförmige Haken sind.
     
    7. Haarbürste nach Anspruch 1, bei der die Verbindungsfläche (210) mindestens ein zweites Verbindungselement (240) aufweist, welches zur Aufnahme mindestens eines ersten Verbindungselementes (140, 142) ausgelegt ist, und ferner mindestens eine Vertiefungen (244) zur Aufnahme des oder der Positionierelement(e) (144, 146) aufweist und ferner eine Aufnahme(248) für das Halteelement.
     
    8. Haarbürste nach einem der Ansprüche 1 oder 7, wobei das zweite Verbindungselement (240) eine Mulde mit Vorsprung zur Aufnahme zweier erster Verbindungselemente (140, 142) ist.
     
    9. Haarbürste nach dem vorhergehenden Ansprüche, bei der das zweite Verbindungselement (240) eine mittige Führung (242) für die ersten Verbindungselemente (140, 142) aufweist.
     
    10. Haarbürste nach einem der Ansprüche 1 oder 7 bis 9, bei der ein elektrischer Kontakt zwischen der Verbindungsfläche (210) und dem Rückenteil (130) des Borstenhalters (100) hergestellt werden kann.
     
    11. Haarbürste nach einem der vorhergehenden Ansprüche, bei der die Verbindungsfläche (210) einen Rahmen (220) aufweist, der den Rahmen (120) des Borstenhalters (100) einfasst
     
    12. Verfahren zum Einsetzen eines Borstenhalters (100) in eine Bürste (10) einer Haarbürste, bei dem der erste Endbereich (131) des Borstenhalters (100) an einem dem Griffteil (200) benachbarten Bereich der Verbindungsfläche (210) abgestützt wird, und zunächst eine zumindest teilweise Verbindung zwischen dem mindestens einen ersten Verbindungselement (140) und dem mindestens einen zweiten Verbindungselement (240) geschaffen wird und später eine Positionierung mindestens des einen Positionierelementes (144) in der mindestens einen Vertiefung (244) zu seiner Aufnahme erfolgt und weiter später eine Verbindung zwischen einem Halteelment und seiner weiteren Aufnahme erfolgt.
     


    Claims

    1. A hair brush with a brush (10) and a bristle holder (100) for the brush (10), wherein the bristle holder (100) comprises a frame (120), a bristle anchoring (110), and a rear portion (130), wherein the rear portion (130) comprises a first end region (131), which is adjacent to a handle portion (200) of the connectable brush, a connecting surface (210) connected to the handle portion (200) is provided for the bristle holder (100), a second end region (132) adjacent to the brush end, characterized in that the first end region (131) carries at least one first connecting element (140) and the second end region (132) carries at least one positioning element (144) and at least one mounting element (148), wherein the at least one positioning element (144) fixes the position of the bristle holder (100) in relation to the brush (10) planarly, in the plane of the rear portion (130), in its position and that the connecting surface (210) of the brush (10) comprises an ejecting element (250).
     
    2. The hair brush according to claim 1, wherein the rear portion (130) comprises a first region (133) adjacent to the handle portion (200), a second region (134) adjacent thereto, a third region (135) adjacent thereto, and a fourth region (136) adjacent thereto, which is adjacent to the brush end (12), wherein the first, second, third, and fourth region divide the rear portion (130) into four longitudinal sections of the same length, wherein the first region (133) carries at least two first connecting elements (140) and the third region (135) carries at least one positioning element (146), and the fourth region (136) carries at least one mounting element (148).
     
    3. The hair brush according to claim 2, wherein the first region (133) carries two first connecting elements (140,142) and the third region (135) carries two positioning elements (144,146) and the fourth region (136) carries a mounting element (148).
     
    4. The hair brush according to claim 3, in which the rear portion (130) is symmetrical to a longitudinal axis (L) and the mounting element (148) is centered on this longitudinal axis and the first connecting elements (140, 142) and the positioning elements (144, 146) are arranged symmetrically to this longitudinal axis.
     
    5. The hair brush according to any of the preceding claims, wherein the first connecting element(s) are hooks (152).
     
    6. The hair brush according to the preceding claim, wherein the connecting element(s) are hooks essentially in the shape of an arch or circular path.
     
    7. The hair brush according to claim 1, in which the connecting surface (210) comprises at least one second connecting element (240), which is designed to receive at least one first connecting element (140, 142), and furthermore, comprises at least one recess (244) for receiving the positioning element(s) (144, 146) and furthermore a receptacle (248) for the mounting element.
     
    8. The hair brush according to any of claims 1 or 7, wherein the second connecting element (240) is a depression with a protrusion for receiving two first connecting elements (140,142).
     
    9. The hair brush according to the preceding claim, in which the second connecting element (240) comprises a central guide (242) for the first connecting elements (140,142).
     
    10. The hair brush according to any of claims 1 or 7 to 9, in which an electrical contact can be established between the connecting surface (210) and the rear portion (130) of the bristle holder (100).
     
    11. The hair brush according to any of the preceding claims, in which the connecting surface (210) comprises a frame (220), which encloses the frame (120) of the bristle holder (100).
     
    12. A method for inserting a bristle holder (100) into a brush (10) of a hair brush, in which the first end region (131) of the bristle holder (100) is supported on a region of the connecting surface (210) adjacent to the handle portion (200), and initially an at least partial connection is established between the at least one first connecting element (140) and the at least one second connecting element (240) and later a positioning of at least the one positioning element (144) in the at least one recess (244) for receiving it takes place and later yet a connection between a mounting element and its additional receptacle takes place.
     


    Revendications

    1. Brosse à cheveux comportant une brosse (10) et un porte-brosse (100) pour la brosse (10), dans laquelle le porte-brosse (100) comporte un cadre (120), un ancrage de brosse et une partie dorsale (130), dans laquelle cette partie dorsale (130) présente une première zone d'extrémité (131) qui est adjacente à un élément de poignée (200) de la brosse pouvant être raccordée, une surface de liaison (210) reliée à l'élément de poignée (200) qui est prévu pour le porte-brosse (100), une deuxième zone d'extrémité (132) adjacente à l'extrémité de la brosse, caractérisée en ce que la première zone d'extrémité (131) porte au moins un premier élément de liaison (140) et la deuxième zone d'extrémité (132) comporte au moins un élément de positionnement (144) et au moins un élément de support (148), dans laquelle l'au moins un élément de positionnement (144) détermine la position du porte-brosse (100) de manière planaire par rapport à la brosse (10), sur le plan de la partie dorsale (130), et que la surface de liaison (210) de la brosse (10) comprend un élément d'éjection (250).
     
    2. Brosse à cheveux selon la revendication 1, dans laquelle la partie dorsale (130) du porte-brosse (100) présente une première zone (133) adjacente à l'élément de poignée (200), à la suite de quoi se présente une deuxième zone (134), et à la suite de quoi se présente une troisième zone (135), et à la suite de quoi se présente une quatrième zone (136) qui est adjacente à l'extrémité de la brosse (12), dans laquelle la première, la deuxième, la troisième et la quatrième zones divisent la partie dorsale (130) en quatre sections longitudinales de même longueur, dans laquelle la première zone (133) comporte au moins deux premiers éléments de liaison (140) et la troisième zone (135) comporte au moins un élément de positionnement (146), et la quatrième zone (136) comporte au moins un élément de support (148).
     
    3. Brosse à cheveux selon la revendication 2, dans laquelle la première zone (133) comporte deux premiers éléments de liaison (140, 142) et la troisième zone (135) comporte deux éléments de positionnement (144, 146), et la quatrième zone (136) comporte un élément de support (148).
     
    4. Brosse à cheveux selon la revendication 3, sur laquelle la partie dorsale (130) est symétrique à un axe longitudinal (L) et l'élément de support (148) est centré sur cet axe longitudinal et les premiers éléments de liaison (140, 142) et les éléments de positionnement (144, 146) sont disposés de manière symétrique à cet axe longitudinal.
     
    5. Brosse à cheveux selon l'une des revendications précédentes, dans laquelle le ou les premier(s) élément(s) de liaison sont des crochets.
     
    6. Brosse à cheveux selon l'une des revendications précédentes, dans laquelle l'élément ou les éléments de liaison sont des crochets de forme essentiellement recourbée ou circulaire.
     
    7. Brosse à cheveux selon la revendication 1, sur laquelle la surface de liaison (210) présente au moins un deuxième élément de liaison (240), qui est conçu pour la réception d'au moins un premier élément de liaison (140,142), et en outre au moins une échancrure (244) pour la réception de l'élément ou des éléments de positionnement (144,146), et en outre une réception (248) pour l'élément de support.
     
    8. Brosse à cheveux selon l'une des revendications 1 ou 7, dans laquelle le deuxième élément de liaison (240) est un creux muni d'une saillie pour la réception de deux premiers éléments de liaison (140, 142).
     
    9. Brosse à cheveux selon la revendication précédente, sur laquelle le deuxième élément de liaison (240) présente un guidage central (242) pour les premiers éléments de liaison (140, 142).
     
    10. Brosse à cheveux selon l'une des revendications 1 ou 7 à 9, sur laquelle un contact électrique peut être établi entre la surface de liaison (210) et la partie dorsale (130) du porte-brosse (100).
     
    11. Brosse à cheveux selon l'une quelconque des revendications précédentes, sur laquelle la surface de liaison (210) présente un cadre (220) qui vient en prise avec le cadre (120) du porte-brosse (100)
     
    12. Procédé pour l'insertion d'un porte-brosse (100) dans une brosse (10) d'une brosse à cheveux, par lequel la première zone d'extrémité (131) du porte-brosse (100) s'appuie sur la zone de la surface de liaison (210) adjacente à l'élément de poignée (200), et tout d'abord établit une liaison au moins partielle entre l'au moins un premier élément de liaison (140) et l'au moins un deuxième élément de liaison (240), et crée par la suite un positionnement de l'au moins un élément de positionnement (144) dans l'au moins une cavité (244) pour sa réception, et de plus ensuite une liaison entre un élément de support et sa réception ultérieure.
     




    Zeichnung

















    Angeführte Verweise

    IN DER BESCHREIBUNG AUFGEFÜHRTE DOKUMENTE



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    In der Beschreibung aufgeführte Patentdokumente