(19)
(11) EP 2 236 213 A3

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(88) Veröffentlichungstag A3:
23.11.2011  Patentblatt  2011/47

(43) Veröffentlichungstag A2:
06.10.2010  Patentblatt  2010/40

(21) Anmeldenummer: 10003038.6

(22) Anmeldetag:  23.03.2010
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC): 
B05B 11/00(2006.01)
(84) Benannte Vertragsstaaten:
AT BE BG CH CY CZ DE DK EE ES FI FR GB GR HR HU IE IS IT LI LT LU LV MC MK MT NL NO PL PT RO SE SI SK SM TR
Benannte Erstreckungsstaaten:
AL BA ME RS

(30) Priorität: 02.04.2009 DE 102009017459

(71) Anmelder: Ing. Erich Pfeiffer GmbH
78315 Radolfzell (DE)

(72) Erfinder:
  • Greiner-Perth, Jürgen
    78244 Gottmadingen (DE)

(74) Vertreter: Patentanwälte Ruff, Wilhelm, Beier, Dauster & Partner 
Kronenstrasse 30
70174 Stuttgart
70174 Stuttgart (DE)

   


(54) Austragvorrichtung


(57) 1. Austragvorrichtung für flüssige Medien.
2.1. Die Erfindung betrifft eine Austragvorrichtung (10) für flüssige Medien, insbesondere für pharmazeutische Medien, mit zwei entlang eines Gesamthubes zwischen einer unbetätigten Ruhestellung und einer betätigten Endstellung gegeneinander beweglichen Gehäuseabschnitten (20, 50), die gemeinsam eine Betätigungseinrichtung zur manuellen Austragbetätigung bilden, mit einem Medienspeicher (60) zur Lagerung des Mediums vor dem Austrag und mit einer Fördereinrichtung mit einer Austragöffnung (22b) und einer Dosierkammer (62), wobei die Betätigungseinrichtung und die Fördereinrichtung derart wirkgekoppelt sind, dass während eines von der Ruhestellung ausgehenden ersten Teilhubs der Austragbetätigung der Medienspeicher (60) und die Dosierkammer (62) in kommunizierender Verbindung stehen und dass während eines sich an den ersten Teilhub anschließenden zweiten Teilhubs der Austragbetätigung der Medienspeicher (60) und die Dosiervorrichtung (62) voneinander getrennt sind, wobei durch den zweiten Teilhub der Austragbetätigung das Volumen der Dosierkammer (62) reduziert wird, so dass das Medium aus der Dosierkammer (62) heraus zur Austragöffnung (22b) gedrückt wird.
2.2. Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass der Medienspeicher (60) derart mit der Betätigungseinrichtung wirkgekoppelt ist, dass eine Austragbetätigung der Betätigungseinrichtung zeitgleich eine Volumenreduktion des Medienspeichers (60) bewirkt.
3. Fig. 2.







Recherchenbericht