(19)
(11) EP 2 236 683 A1

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(43) Veröffentlichungstag:
06.10.2010  Patentblatt  2010/40

(21) Anmeldenummer: 10155918.5

(22) Anmeldetag:  09.03.2010
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC): 
E03F 5/04(2006.01)
(84) Benannte Vertragsstaaten:
AT BE BG CH CY CZ DE DK EE ES FI FR GB GR HR HU IE IS IT LI LT LU LV MC MK MT NL NO PL PT RO SE SI SK SM TR
Benannte Erstreckungsstaaten:
AL BA ME RS

(30) Priorität: 09.03.2009 DE 102009011741

(71) Anmelder: MEPA-Pauli und Menden GmbH
53619 Rheinbreitbach (DE)

(72) Erfinder:
  • Menden, Reinhard
    53619 Rheinbreitbach (DE)
  • Pauli, Reiner
    53619 Rheinbreitbach (DE)

(74) Vertreter: Oberwalleney, Stephan et al
Neumann Müller Oberwalleney & Partner Patentanwälte Overstolzenstrasse 2a
50677 Köln
50677 Köln (DE)

   


(54) Duschrinnenanordnung für Wandeinbau


(57) Die Erfindung betrifft eine Duschrinnenanordnung zum Einbau in eine Wand. Die Duschrinnenanordnung umfaßt einen Rinnenkörper (3) mit einer seitlichen Öffnung (4) zum Einlaß von Duschwasser in den Rinnenkörper (3); Befestigungsmittel (6), die zumindest teilweise innerhalb des Rinnenkörpers (3) angeordnet sind; und ein Abdeckelement (5) zum partiellen Verdecken der Öffnung (4), wobei das Abdeckelement (5) mittels der Befestigungsmittel (6) lösbar mit dem Rinnenkörper (3) verbindbar ist.




Beschreibung


[0001] Die Erfindung betrifft eine Duschrinnenanordnung zum Einbau in einer Wand eines Duschbereichs. Eine derartige Duschrinnenanordnung eignet sich insbesondere für bodenebene Duschbereiche, die stufenlos leicht zugänglich sind und hinsichtlich der Abmaße an bestehende Bauraumverhältnisse, unabhängig von genormten Maßen, frei anpaßbar sind. Darüber hinaus sind Duschrinnenanordnungen für den Wandeinbau optisch ansprechend, da in der Bodenfläche kein Abfluß erforderlich ist, welcher das Erscheinungsbild eines Fliesenbildes stören könnte.

[0002] Aus der ES 2 299 295 ist bereits eine Duschrinne für den Einbau in einer Wand bekannt. Die Duschrinne bildet eine seitliche Öffnung aus, durch die Duschwasser in die Duschrinne ablaufen kann. Zur Abdeckung der seitlichen Öffnung ist eine Abdeckplatte vorgesehen, die von außen vor die Duschrinne montiert wird.

[0003] Aus der EP 2 009 187 A1 ist ein Bodenablauf mit einem Ablauftopf und einem einseitig offenen Einlaufgehäuse bekannt. Das Einlaufgehäuse ist an eine Wandablauföffnung einer vertikalen Wand anschließbar. Die Wandablauföffnung ist von einer Abdeckplatte abgedeckt. Die Abdeckplatte kann lösbar montiert sein, beispielsweise von außen aufgerastet oder aufgeschraubt.

[0004] Der vorliegenden Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eine Duschrinnenanordnung für den Wandeinbau vorzuschlagen, die eine einfache Montage in eine gemauerte Wand oder ein Vorwandsystem montieren ermöglicht und die hinsichtlich Wartung und Reinigung gut handhabbar ist. Außerdem soll die Duschrinnenanordnung optisch ansprechend gestaltet sein.

[0005] Die Lösung besteht in einer Duschrinnenanordnung zum Einbau in eine Wand, umfassend einen Rinnenkörper mit einer seitlichen Öffnung zum Einlaß von Duschwasser in den Rinnenkörper; Befestigungsmittel, die zumindest teilweise innerhalb des Rinnenkörpers angeordnet sind; und ein Abdeckelement zum partiellen Verdecken der Öffnung, wobei das Abdeckelement mittels der Befestigungsmittel lösbar mit dem Rinnenkörper verbindbar ist.

[0006] Der Vorteil der lösbaren Verbindung des Abdeckelements mit dem Rinnenkörper besteht darin, daß das Abdeckelement geöffnet bzw. vollständig aus dem Rinnenkörper herausgenommen werden kann, so daß der Ablauf für Wartungs- und Reinigungszwecke frei zugänglich ist. Dadurch, daß die Befestigungsmittel zumindest teilweise innerhalb des Rinnenkörpers angeordnet sind, wird in vorteilhafter Weise erreicht, daß das Abdeckelement in geschlossenem Zustand bündig mit der Duschwand montierbar ist. Hierdurch wird ein ansprechendes Erscheinungsbild mit einer durchgehenden Seitenwand, ohne Vorsprünge, erreicht.

[0007] Das Abdeckelement, das auch als Abdeckplatte oder Verkleidung bezeichnet werden kann, verdeckt die Öffnung zumindest teilweise bzw. größtenteils. Hiermit ist gemeint, daß das Abdeckelement in eingesetztem Zustand die Öffnung verdeckt, dabei aber einen Spalt freiläßt, durch den das ablaufende Wasser aus dem Duschbereich in den Rinnenkörper einfließen kann. Der Spalt ist zwischen der Unterkante des Abdeckelements und der Abschlußkante des Duschbereichs gebildet. Die Duschrinnenanordnung kann so gestaltet sein, daß die Unterkante des Abdeckelements etwa in einer Ebene mit dem Fliesenspiegel des Duschbereichs liegt. Dabei befindet sich der Spalt in einer Vertikalebene. Es ist jedoch ebenso möglich, daß zwischen der Unterkante des Abdeckelements und dem Fliesenspiegel des Duschbereichs ein Abstand gebildet ist, das heißt, daß der Spalt insbesondere in einer Horizontalebene liegt. Ausführungsformen, bei denen die Unterkante des Abdeckelements gegenüber der Kante des Duschbereichs vertikal und horizontal versetzt ist, sind selbstverständlich auch denkbar.

[0008] Der Rinnenkörper hat im Querschnitt betrachte ein etwa C-förmiges Profil. Der Rinnenkörper erstreckt sich im Einbauzustand vorzugsweise über die gesamte seitliche Erstreckung des Duschbereichs, wobei die Länge prinzipiell beliebig ist. Der Rinnenkörper ist länglich gestaltet, das heißt die Länge des Rinnenkörpers ist um ein Vielfaches größer, als die Höhe bzw. die Tiefe. Es ist insbesondere vorgesehen, daß der Rinnenkörper einen Boden, eine Rückwand, einen Oberboden und zwei Seitenwänden aufweist, wobei die seitliche Öffnung auf der von der Rückwand abgewandten Seite angeordnet ist bzw. dieser gegenüberliegt. Die seitliche Öffnung erstreckt sich vorzugsweise über die gesamte Länge des Rinnenkörpers zwischen den beiden Seitenwänden. Für einen einfachen Einbau sowie eine gute Abdichtung ist es günstig, wenn der Rinnenkörper, abgesehen von der seitlichen Öffnung und dem Ablauf, geschlossen ausgebildet ist.

[0009] Nach einer bevorzugten Ausgestaltung sind die Befestigungsmittel derart gestaltet, daß das Abdeckelement zwischen einer Schließstellung, in der das Abdeckelement die Öffnung partiell verdeckt, und einer Offenstellung, in der das Abdeckelement gegenüber der Öffnung zumindest teilweise hervorsteht, bewegbar ist. In der Offenstellung ist der Abfluß für Wartungs- oder Reinigungszwecke frei zugänglich. Um eine noch bessere Zugänglichkeit zu erreichen, läßt sich das Abdeckelement auch vollständig von dem Rinnenkörper abnehmen. Vorzugsweise umfassen die Befestigungsmittel zumindest ein erstes Befestigungsteil, das fest mit dem Rinnenkörper verbunden ist, sowie zumindest ein zweites Befestigungsteil, das fest mit der Abdeckplatte verbunden ist, wobei das erste Befestigungsteil und das zweite Befestigungsteil zur Befestigung der Abdeckplatte an dem Rinnenkörper zusammenwirken. Für die konkrete Ausgestaltung der Befestigungsmittel sind verschiedene Möglichkeiten denkbar, die allein oder auch in Kombination miteinander zum Einsatz kommen können.

[0010] Eine besonders einfaches Öffnen und Schließen des Abdeckelements wird ermöglicht, wenn die Befestigungsmittel jeweils zumindest einen Magneten umfassen, der eines der beiden Befestigungsteile bildet, das mit dem Rinnenkörper bzw. dem Abdeckelement fest verbunden ist. Der Magnet wirkt mit einem ferromagnetischem Gegenstück zusammen, das das andere der beiden Befestigungsteile bildet. Gemeinsam werden Magnet und Gegenstück auch als Magnetschnäpper bezeichnet. Besonders günstig ist die Verwendung von Druckmagnetschnäppern, die auf Druck aufspringen. Bei dieser Ausgestaltung muß das Abdeckelement lediglich angedrückt werden und springt dann in die Offenstellung bzw. die Entnahmeposition, so daß es sich dann leicht aus dem Rinnenkörper herausnehmen läßt. Es versteht sich, daß anstelle eines oder mehrerer Magetschnäpper auch andere Schnappmechanismen verwendet werden können, beispielsweise Kugelschnäpper oder Rastverbindungen.

[0011] Vorzugsweise sind die Befestigungsmittel im Bereich des Oberbodens und/oder im Bereich der Seitenwände wirksam angebracht. Hierdurch wird eine zuverlässige Befestigung des Abdeckelements über die gesamte Länge gewährleistet.

[0012] Für eine Abstützung des Abdeckelements in vertikaler Richtung, das heißt nach unten, kann dieses zumindest mittelbar auf dem Boden des Rinnenkörpers aufliegen. Zumindest mittelbar bedeutet, das das Abdeckelement unmittelbar auf dem Rinnenkörper abgestützt ist, oder mittelbar, beispielsweise über ein oder mehrere Stützelemente. Bei Verwendung von Stützelementen ist es günstig, wenn diese höhenverstellbar sind. Auf diese Weise läßt sich der zwischen der Unterkante der Wandbefliesung und der Oberkante des Abdeckelements gebildete Spalt einstellen. Die Stützelemente können beispielsweise Schrauben oder Bolzen umfassen, welche in die Unterseite des Abdeckelements eingeschraubt sind.

[0013] Des weiteren können Sicherungsmittel vorgesehen sein, welche derart gestaltet sind, daß die Abdeckplatte nach dem Lösen der Befestigungsmittel in einer definierten Offenstellung gehalten wird. Auf diese Weise wird verhindert, daß das Abdeckelement nach dem Lösen der Befestigungsmittel unkontrolliert auf die Bodenbefliesung fällt. Die Sicherungsmittel können als Sicherungsverriegelung gestaltet sein und beispielsweise eine Lasche umfassen, die mit dem einen der beiden Teile, Rinnenkörper und Abdeckelement, befestigt ist, sowie einen Haltestift, der an dem anderen der beiden Teile angebracht ist und über den die Lasche gezogen werden kann.

[0014] Es sind generell verschiedene Bewegungsarten des Abdeckelements denkbar, was von der Ausgestaltung der Befestigungsmittel abhängt.

[0015] Die Befestigungsmittel können so gestaltet sein, daß die Abdeckplatte gegenüber dem Rinnenkörper verschwenkt wird, um von der Schließstellung in die Offenstellung überführt zu werden. Dabei kann die Abdeckplatte nach einer ersten Variante an dem Rinnenkörper nach oben schwenkbar gehalten sein. Hierfür sind die Befestigungsmittel, in Bezug auf die Höhe der Öffnung, in einem oberen Abschnitt des Rinnenkörpers wirksam angeordnet. Mit anderen Worten liegt die Schwenkachse in Bezug auf eine horizontale Mittelebene durch die Öffnung in einem oberen Bereich des Rinnenkörpers. Nach einer zweiten Variante kann die Abdeckplatte an dem Rinnenkörper auch nach unten schwenkbar gehalten sein. Hierfür ist die Schwenk- oder Kippachse, in Bezug auf die Höhe der Öffnung, in einem unteren Abschnitt des Rinnenkörpers wirksam angeordnet. Im oberen Abschnitt des Rinnenkörpers wären dann die Befestigungsmittel, beispielsweise in Form von Magnetschnäppern, anzuordnen.

[0016] Die Befestigungsmittel können auch formschlüssig gestaltet sein, wobei die Abdeckplatte in den Rinnenkörper eingeschoben werden kann. Insbesondere können die Befestigungsmittel dabei als Steckverbindung gestaltet sein. Hierfür sind an einem der beiden Bauteile, Rinnenkörper oder Abdeckplatte, Halteelemente vorgesehen, in welche mit dem anderen der beiden Bauteile verbundene Gegenelemente eingreifen können. Eine besonders zuverlässige Befestigung der Abdeckplatte wird erreicht, wenn mehrere Halteelemente vorgesehen sind, insbesondere an den beiden einander gegenüberliegenden Seitenwänden sowie an dem Oberboden. Halteelement und Gegenelement, die das erste und zweite Befestigungsteil bilden, können beispielsweise nach dem Nut-Feder-Prinzip gestaltet sein.

[0017] Für ein ansprechendes Erscheinungsbild und eine einfache Installation ist es günstig, wenn der Boden öffnungsseitig gegenüber dem Oberboden hervorsteht. Weiter ist der Boden vorzugsweise rinnenförmig gestaltet, und weist insbesondere einen umlaufenden Rand auf. Durch den umlaufenden Rand bildet der Boden eine Vertiefung aus. In dem Boden bzw. in der Vertiefung des Bodens ist der Auslaufstutzen zum Anschluß an ein Abwasserrohr vorgesehen. Das Abwasserrohr umfaßt einen Siphon, der an den Boden untergeschraubt werden kann. Alternativ kann ein Siphon mit Rohransatzstück verwendet werden.

[0018] Nach einer bevorzugten Ausgestaltung hat der Rinnenkörper öffnungsseitig im Bereich des Bodens einen ersten Kragen, der insbesondere in einer Horizontalebene liegt. Dieser erste Kragen erleichtert das Abdichten des Rinnenkörpers gegenüber dem Boden des Duschbereichs. Insbesondere kann der erste Kragen im Einbauzustand des Rinnenkörper als Anfliesfläche für eine Bodenbefliesung dienen. Alternativ oder in Ergänzung zum ersten Kragen kann der Rinnenkörper öffnungsseitig im Bereich der Seitenwände und des Oberbodens einen zweiten Kragen aufweisen, der insbesondere in einer Vertikalebene liegt. Der zweite Kragen ermöglicht eine einfache Abdichtung gegenüber der Seitenwand und kann insbesondere als Anfliesfläche für eine Wandbefliesung dienen. Für eine einfache Installation ist es besonders günstig, wenn der Rinnenkörper sowohl einen ersten als auch einen zweiten Kragen umfaßt, die in zueinander senkrechten Ebenen liegen. Dabei sind der erste und der zweite Kragen vorzugsweise unmittelbar miteinander verbunden, wobei die Öffnung von dem ersten und zweiten Kragen umlaufend eingefaßt ist.

[0019] Der Rinnenkörper und/oder das Abdeckelement sind aus wasserfestem, nichtrostendem Material gestaltet. Hierfür eignet sich besonders nichtrostender Stahl, insbesondere Edelstahl. Dabei lassen sich der Boden, die Rückwand und der Oberboden beispielsweise als Stangen- oder Walzprofil herstellen, wobei die Seitenwände nachträglich mit dem Profil fest verbunden werden, beispielsweise mittels Schweißen. Alternativ hierzu läßt sich auch der Boden mit umlaufendem Rand als separates Bauteil herstellen, mit dem nachträglich das aus Rückwand, Seitenwänden und Oberboden bestehende Oberteil fest verbunden wird, beispielsweise mittels Schweißen. Es können aber auch Kunststoffe oder Verbundwerkstoffe, insbesondere aus Metall und Kunststoff, für die Herstellung des Rinnenkörpers bzw. des Abdeckelements verwendet werden. Für die Herstellung aus Kunststoff können Spritzguß oder Profilstrangguß verwendet werden. Prinzipiell ist auch die Verwendung von Steinwerkstoff oder Keramik denkbar. Für eine an die Wandbefliesung angepaßte Optik kann das Abdeckelement auch verfliest werden. Hierfür ist in günstiger Weise eine umlaufende Flieskante an der Abdeckplatte vorgesehen.

[0020] Bevorzugte Ausführungsbeispiele der Erfindung werden nachstehend anhand der Zeichnungsfiguren erläutert. Hierin zeigt
Figur 1
eine erfindungsgemäße Duschrinnenanordnung in einer ersten Ausfüh- rungsform in perspektivischer Ansicht;
Figur 2
die Duschrinnenanordnung aus Figur 1 ohne Abdeckelement in Seitenan- sicht;
Figur 3
die Duschrinnenanordnung aus Figur 1 ohne Abdeckelement in Drauf- sicht;
Figur 4
die Duschrinnenanordnung aus Figur 1 gemäß Schnittlinie IV-IV aus Fi- gur 2 im Einbauzustand mit eingesetzter Abdeckplatte;
Figur 5
die Duschrinnenanordnung aus Figur 1 gemäß Schnittlinie V-V aus Figur 2 im Einbauzustand, wobei die Abdeckplatte in Entnahmeposition gehalten ist;
Figur 6
ein Halteelement der Duschrinnenanordnung im Detail gemäß Schnittlinie VI-VI aus Figur 5;
Figur 7
eine erfindungsgemäße Duschrinnenanordnung in einer zweiten Ausfüh- rungsform mit geschlossenem Abdeckelement im Querschnitt;
Figur 8
die Duschrinnenanordnung aus Figur 7 mit geöffnetem Abdeckelement im Querschnitt;
Figur 9
eine erfindungsgemäße Duschrinnenanordnung in einer dritten Ausfüh- rungsform mit geschlossenem Abdeckelement im Querschnitt;
Figur 10
die Duschrinnenanordnung aus Figur 9 mit geöffnetem Abdeckelement im Querschnitt;
Figur 11
eine erfindungsgemäße Duschrinnenanordnung in einer vierten Ausfüh- rungsform mit eingesetztem Abdeckelement im Querschnitt; und
Figur 12
die Duschrinnenanordnung aus Figur 11 mit demontiertem Abdeckelement im Querschnitt.


[0021] Im folgenden werden zunächst die Figuren 1 bis 6 gemeinsam beschrieben. Es ist eine erfindungsgemäße Duschrinnenanordnung 2 für den Einbau in einer Seitenwand eines Duschbereichs in einer ersten Ausführungsform gezeigt. Die Duschrinnenanordnung umfaßt einen Rinnenkörper 3 mit einer seitlichen Öffnung 4, ein Abdeckelement 5, das in den Rinnenkörper 3 einsetzbar ist, sowie Befestigungsmittel 6, mittels denen das Abdeckelement 5 lösbar mit dem Rinnenkörper 3 verbindbar ist. Mit lösbar verbindbar ist gemeint, daß das Abdeckelement 5 mit dem Rinnenkörper 3 verbunden werden kann, so daß es die Öffnung 4 größtenteils verdeckt, und daß es aus dem Rinnenkörper 3 wieder herausnehmbar ist. Dies ist für Wartungs- oder Reinigungszwecke von Wichtigkeit.

[0022] Eine Besonderheit der vorliegenden Duschrinnenanordnung 2 ist, daß diese zum Einbau in eine Wand geeignet ist, so daß die Bodenfläche des Duschbereichs keinen das Erscheinungsbild der Bodenbefliesung störenden Abfluß aufweisen muß. Vielmehr befindet sich der Abfluß 10 in eingebautem Zustand der Duschrinnenanordnung 2 in einem Wandabschnitt, wobei zwischen dem Boden des Duschbereichs und dem Abdeckelement 5 ein Spalt 31 zum Einlaß von Duschwasser gebildet ist. Damit ist die erfindungsgemäße Duschrinnenanordnung 2 insbesondere für ebenerdige Duschbereiche geeignet, welche barrierefrei betreten werden können. Der Rinnenkörper 3 und/oder das Abdeckelement 5 sind aus wasserfestem, nichtrostendem Material gestaltet. Besonders gut eignet sich nichtrostender Stahl, z. B. Edelstahl.

[0023] Der Rinnenkörper 3 hat, wie insbesondere aus den Figuren 4 und 5 hervorgeht, ein etwa C-förmiges Profil mit vorzugsweise geraden Wandungsteilen. Dabei umfaßt der Rinnenkörper 3 insbesondere einen Boden 7, der auch als unterer Wandungsabschnitt bezeichnet werden kann, eine an den Boden 7 anschließende Rückwand 8, die auch als rückwärtiger Wandungsabschnitt bezeichnet werden kann, sowie einen an die Rückwand 8 anschließenden Oberboden 9, der auch als oberer Wandungsabschnitt bezeichnet werden kann. Für einen einfachen Einbau in die Seitenwand ist es günstig, wenn der Oberboden 9 parallel zum Boden 7 verläuft. Seitlich wird der Rinnenkörper 3 durch zwei Seitenwände 11, 12 verschlossen, welche fest mit dem Boden 7, der Rückwand 8 und dem Oberboden 9 verbunden sind. Der Rinnenkörper 3 ist vorzugsweise einteilig gestaltet, was die Möglichkeit mit umfassen soll, daß zunächst einzelne Bauteile separat hergestellt und nachträglich miteinander verbunden werden, beispielsweise mittels Schweißen.

[0024] Der Boden 7 ist rinnenartig gestaltet, das heißt er bildet eine Vertiefung aus, in die das Duschwasser des Duschbereichs einfließen kann. Hierfür hat der Boden 7 einen umlaufenden Rand 13. Öffnungsseitig schließt an den Rand 13 des Bodens 7 ein erster Kragen 19 an, der in Richtung Duschbereich von dem Boden 7 nach vorne absteht. Der erste Kragen 19 dient insbesondere als Anfliesfläche für eine Bodenbefliesung 33 und erleichtert dem Installateur die Abdichtung bzw. das Bewerkstelligen des Übergangsbereichs zwischen Duschbereich und Rinnenkörper 3. Des weiteren hat der Rinnenkörper 3 öffnungsseitig im Bereich der Seitenwände 11, 12 und des Oberbodens 9 einen zweiten Kragen 20. Der zweite Kragen 20 dient insbesondere als Anfliesfläche für eine Wandbefliesung 34 und erleichtert dem Installateur das Abdichten bzw. das Bewerkstelligen des Übergangsbereichs zwischen Seitenwand und Rinnenkörper 3. Es ist ersichtlich, daß der erste Kragen 19 und der zweite Kragen 20 unmittelbar aneinander anschließen, so daß die Öffnung 4 rundum eingefaßt ist. Insgesamt wird hiermit eine gute Abdichtung und ein einfacher Einbau des Rinnenkörpers 3 erleichtert.

[0025] Es ist ersichtlich, daß der Rinnenkörper 3, mit Ausnahme der seitlichen Öffnung 4 und den Abfluß 10, durch die Wandungsteile 7, 8, 9, 11, 12 rundum geschlossen ist. Auf diese Weise läßt ist der Rinnenkörper 3 dicht und läßt sich gut in eine gemauerte Wand einbauen, wobei zwischen der Wand und dem Rinnenkörper 3 gebildete Hohlräume nachträglich mit Füllmittel, wie Putz, verfüllt werden können. Für eine Ausrichtung und Befestigung des Rinnenkörpers 3 bei der Installation sind mehrere Befestigungselemente 14 vorgesehen. Die Befestigungselemente 14 umfassen vorzugsweise zwei gegeneinander abgewinkelte Haltearme 17, 18, von denen einer mit dem Rinnenkörper 3 und der andere mit dem Fußboden fest verbunden werden kann.

[0026] Zum Fixieren der Befestigungselemente 14 sind an dem Rinnenkörper 3 außen Gewindebolzen angebracht, auf welche das Befestigungselement 14 mit einem Langloch 15 aufgesetzt wird. Anschließend wird das Befestigungselement 14 durch Aufschrauben einer Mutter 16 auf den Gewindebolzen an dem Rinnenkörper 3 fixiert. An dem zweiten Haltearm 18 ist ein weiteres Langloch 15 zum Anbringen des Befestigungselements 14 mit dem Fußboden mittels einer Schraube vorgesehen. Dadurch, daß die Haltearme 17, 18 Langlöcher 15 aufweisen, läßt sich der Rinnenkörper 3 bei der Installation auf die gewünschte Höhe einstellen und horizontal ausrichten. Vorliegend sind je Seite des Rinnenkörpers 3 zwei Befestigungselemente 14 vorgesehen, von denen eines von hinten am zweiten Kragen 20 befestigt ist und das andere von außen an der Seitenwand 11, 12; es kann jedoch auch eine andere Anzahl von Befestigungselementen verwendet werden.

[0027] Die Befestigungsmittel 6 sind so gestaltet, daß das Abdeckelement 5 in den Rinnenkörper 3 eingesetzt werden kann, wobei die Öffnung 4 aus optischen Gründen weitestgehend verdeckt ist, und aus dem Rinnenkörper 3 wieder herausgenommen werden kann. In herausgenommenem Zustand ist der Abfluß 10 bzw. die in dem Boden gebildete Rinne 7 für Wartungs- bzw. Reinigungszwecke frei zugänglich. Vorzugsweise sind genau zwei Befestigungsmittel 6 vorgesehen, welche im Bereich der Seitenwände 11, 12 wirksam angebracht sind. Es ist jedoch auch eine beliebige andere Anzahl von Befestigungsmitteln denkbar, die alternativ oder zusätzlich auch an dem Oberboden 9 angebracht sein können.

[0028] Die Befestigungsmittel 6 umfassen jeweils ein erstes Befestigungsteil 22, das mit dem Rinnenkörper 3 fest verbunden ist, sowie ein zweites Befestigungsteil 23, das mit der Abdeckplatte 5 fest verbunden ist. Fest verbunden soll heißen, daß die Befestigungsteile zumindest mittelbar mit jeweils zugehörigen Anschlußteil verbunden sind. Insbesondere soll die Möglichkeit mit eingeschlossen sein, daß zwischen dem jeweiligen Befestigungsteil und dem Rinnenkörper 3 bzw. der Abdeckplatte 5 noch weitere Bauteile zwischengeschaltet sind. Das erste Befestigungsteil 22 wirkt mit dem zweiten Befestigungsteil 23 zusammen, das heißt die beiden Befestigungsteile 22, 23 können miteinander verbunden und wieder voneinander getrennt werden.

[0029] Bei der vorliegenden Ausführungsform umfassen die Befestigungsmittel 6 zumindest einen Magneten, der eines der beiden Befestigungsteile 22, 23 bildet. Der Magnet wirkt mit einem ferromagnetischem Gegenstück zusammen, das das andere der beiden Befestigungsteile 23, 22 bildet. Besonders günstig ist die Verwendung von Druckmagnetschnäppern, die auf Druck aufspringen. Dabei muß das Abdeckelement 5 lediglich angedrückt werden und springt dann in die Offenstellung bzw. die Entnahmeposition, so daß es sich dann leicht aus dem Rinnenkörper 3 herausnehmen läßt. Es ist insbesondere in den Figuren 1 und 4 ersichtlich, daß die Befestigungsmittel 6 jeweils an einem Halteelement 26 an der zugehörigen Seitenwand 11 angebracht sind, beispielsweise mittels Schrauben. Die Halteelemente 26 sind fest mit der Seitenwand 11, 12 verbunden, wobei gängige Verbindungsarten denkbar sind, wie Schraubverbindungen, stoffschlüssige Verbindungen oder Rastverbindungen.

[0030] Die Befestigungsmittel 6 sind in Bezug auf die Höhe der Öffnung 4 in der oberen Hälfte des Rinnenkörpers 3 wirksam. Dabei bewirken die Magneten 24 eine Kraft in horizontaler Richtung, das heißt in Richtung Rückwand 8, welche das Abdeckelement 5 an einem Herausfallen aus dem Rinnenkörper 3 hindern. Im unteren Bereich der Öffnung 4 sind Stützkörper vorgesehen, welche Abstützflächen 21 bilden, gegen die sich die Abdeckplatte 5 in horizontaler Richtung abstützen kann. Die Stützkörper können beispielsweise durch Schrauben gebildet sein, welche in die Halteelemente 26 an den Seitenwänden 11, 12 eingeschraubt sind. Die Verwendung von Schrauben hat den Vorteil, daß sich die Stützfläche 21 durch entsprechendes Eindrehen oder Herausdrehen variieren läßt, so daß die Abdeckplatte 5 vertikal ausgerichtet werden kann. Die verstellbaren Stützkörper können optional auch ein Magnetelement umfassen, das mit einem ferromagnetischen Gegenelement zusammenwirkt und eine weitere Anzugkraft auf die Abdeckplatte 5 in Richtung Rückwand bewirkt.

[0031] Zur Abstützung des Abdeckelements 5 in vertikaler Richtung ist dieses über mehrere Stützelemente 25 auf dem Boden 7 abgestützt. Hierfür ist vorgesehen, daß sich der Boden 7, im Querschnitt durch den Rinnenkörper 3 betrachtet, seitlich über eine durch den zweiten Kragen 20 aufgespannte Ebene hinaus in Richtung Duschbereich erstreckt. Dabei liegt die Unterkante der Abdeckplatte 5 etwa in einer Horizontalebene mit der Oberfläche der Bodenbefliesung 33, oder darunter. Auf diese Weise ist der zwischen dem Ende der Bodenbefliesung und der Abdeckplatte 5 gebildete Spalt 31 kaum sichtbar. Die Breite des in einer Horizontalebene zwischen der Abdeckplatte 5 und der Fliesenkante gebildete Spalts 31 ist so gewählt, daß auch bei voll geöffneter Wasserzufuhr das Abwasser durch den Spalt ohne Rückstau abfließen kann. Dies gilt auch für den in einer Vertikalebene zwischen der Unterkante der Abdeckplatte 5 und dem Boden 7 gebildeten Spalt. Die Spaltmaße können beispielsweise zwischen 2 mm bis 5 mm betragen.

[0032] Die Stützelemente 25 sind höhenverstellbar, so daß sich die Abdeckplatte 5 horizontal ausrichten läßt. Insbesondere kann auf diese Weise der zwischen der Unterkante der Wandbefliesung und der Oberkante des Abdeckelements 5 gebildete Spalt einstellen. Die Stützelemente 25 können beispielsweise Hülsen aufweisen, die an der Unterseite des Abdeckelements 5 befestigt sind und in die Schrauben eingedreht sind. Alternativ hierzu können auch Gewindestifte an der Unterseite des Abdeckelements 5 befestigt sein, beispielsweise mittels Schweißen, auf die entsprechend Hülsen aufgeschraubt werden. Durch entsprechendes Eindrehen bzw. Herausdrehen der Schrauben aus der jeweiligen Hülse, bzw. der Hülse gegenüber dem Gewindestift, läßt sich die Höhe des Stützelements 25 verändern.

[0033] Wie insbesondere aus Figur 5 hervorgeht, sind bei der vorliegenden Ausführungsform ferner Sicherungsmittel 27 vorgesehen, welche derart gestaltet sind, daß das Abdeckelement 5 nach dem Lösen der Befestigungsmittel 6 in einer definierten Offenstellung gehalten wird. Auf diese Weise wird verhindert, daß das Abdeckelement 5 nach dem Lösen der Befestigungsmittel 6 unkontrolliert auf die Bodenbefliesung fällt. Die Sicherungsmittel 27 umfassen vorzugsweise eine elastische Haltelasche 28, die fest an der Rückseite des Abdeckelements 5 angebracht ist, sowie ein Haltestift 29, der an dem Oberboden 9 des Rinnenkörpers 3 befestigt ist. Wie insbesondere aus Figur 6 hervorgeht, ist die Haltelasche 28 im Querschnitt rinnenförmig gestaltet, so daß der Haltestift 29 in der Haltelasche 28 seitlich geführt ist. Am Ende hat die Haltelasche einen Durchbruch 30, in welche der Haltestift 29 beim Öffnen der Abdeckplatte 5 einschnappt. Zum vollständigen Entfernen der Abdeckplatte 5 aus dem Rinnenkörper 3 muß dann die elastische Haltelasche 28 nach unten gedrückt werden, so daß sie den Haltestift 29 freigibt. Nun kann die Abdeckplatte 5 aus dem Rinnenkörper 3 herausgenommen werden.

[0034] Die Figuren 7 und 8 zeigen eine erfindungsgemäße Duschrinnenanordnung in einer weiteren Ausführungsform im Querschnitt. Die Duschrinnenanordnung entspricht weitestgehend derjenigen gemäß Figur 1, so daß hinsichtlich der Gemeinsamkeiten auf die obige Beschreibung Bezug genommen wird. Es sind gleiche bzw. einander entsprechende Bauteile mit gleichen Bezugszeichen wie in Figur 1 versehen. Im folgenden wird insbesondere auf die Unterschiede der vorliegenden Ausführungsform eingegangen.

[0035] Die Besonderheit der vorliegenden Ausführungsform ist, daß die Befestigungsmittel 6 zusätzlich zu dem ersten und zweiten Befestigungsteil 22, 23 ein Schwenklager 32 umfassen, mittels dem die Abdeckplatte 5 gegenüber dem Rinnenkörper 3 schwenkbar gelagert ist. Wie schon bei der obigen Ausführungsform, können die Befestigungsmittel, vorliegend auch einen Schnappmechanismus umfassen, beispielsweise einen Magnetschnäpper, einen Druckmagnetschnäpper oder einen Kugelschnäpper. Das Schwenklager 32 ist unterhalb einer horizontalen Mittelebene durch die Öffnung 4 angeordnet, so daß die Abdeckplatte 5 bei gelöstem Befestigungsteil 22 nach unten aufschwenkt. Im aufgeschwenkten Zustand ist der Ablauf 10 bzw. die Rinne zugänglich. Sofern die so gebildete Öffnung nicht groß genug ist, kann die Abdeckplatte 5 durch Freigeben des Schwenklagers 32 auch gänzlich von dem Rinnenkörper 3 abmontiert werden.

[0036] Es ist ersichtlich, daß bei der vorliegenden Ausführungsform der vertiefte Bereich des Bodens 7 gegenüber dem freien Ende des Oberbodens 9 zurückversetzt ist. Hierdurch ergibt sich zwischen der Unterkante der Abdeckplatte 5 und dem Kragen 19 ein vertikaler Spalt 31. Mit anderen Worten, die Abdeckplatte 5 ist im Querschnitt betrachtet im Bereich des Kragens 19 angeordnet und schließt bündig mit der freien Kante des Oberbodens 9 und der Seitenwände 11, 12 ab. Die Höhe der Abdeckplatte 5 und damit die Höhe des Spalts 31 ist so gewählt, daß auch in befliestem Zustand des Bodenbereichs ein ausreichend großer Restspalt zum Ablauf des Duschwassers verbleibt. Dieser kann insbesondere zwischen 3 mm und 5 mm betragen.

[0037] Die Figuren 9 und 10 zeigen eine erfindungsgemäße Duschrinnenanordnung in einer weiteren Ausführungsform im Querschnitt. Die Duschrinnenanordnung entspricht weitestgehend derjenigen gemäß den Figuren 7 bzw. 8, so daß hinsichtlich der Gemeinsamkeiten auf die obige Beschreibung, und damit auf die Beschreibung zu Figur 1, Bezug genommen wird. Es sind gleiche bzw. einander entsprechende Bauteile mit gleichen Bezugszeichen wie in den obigen Figuren versehen. Im folgenden wird vor allem auf die Besonderheiten der vorliegenden Ausführungsform eingegangen.

[0038] Im Unterschied zur Ausführungsform gemäß den Figuren 7 bzw. 8 sind die Schwenklager 32 bei der vorliegenden Ausführungsform oberhalb der horizontalen Mittelebene durch die Öffnung 4 angeordnet, so daß die Abdeckplatte 5 nach oben aufschwenkt. Im aufgeschwenkten Zustand ist der Ablauf 10 bzw. die Rinne zu Wartungs- bzw. Reinigungszwecken zugänglich. Sofern die in aufgeschwenkten Zustand gebildete Öffnung nicht hinreichend groß ist, kann die Abdeckplatte 5 durch Freigeben des Schwenklagers 32 auch gänzlich von dem Rinnenkörper 3 abmontiert werden. Zusätzliche Befestigungsmittel, wie die Befestigungsteile 22, 23 in den Figuren 7 bzw. 8, sind vorliegend nicht erforderlich, da die Abdeckplatte 5 aufgrund der Lagerung im oberen Bereich des Rinnenkörpers 3 vertikal nach unten hängt. Zur vertikalen Ausrichtung der Abdeckplatte 5 kann optional ein Stützkörper mit einer Stützfläche 21 vorgesehen sein. Der Stützkörper ist dabei vorzugsweise so gestaltet, daß die Position der Stützfläche 21 variiert werden, gegen die sich die Abdeckplatte 5 im unteren Bereich der Öffnung 4 abstützt. Auf diese Weise läßt sich die Stützplatte 5 genau in Fluchtung mit der Wandbefliesung vertikal ausrichten.

[0039] Die Figuren 11 und 12 zeigen eine erfindungsgemäße Duschrinnenanordnung in einer weiteren Ausführungsform im Querschnitt. Die Duschrinnenanordnung entspricht in weiten Teilen derjenigen gemäß den Figuren 7 bzw. 8, so daß hinsichtlich der Gemeinsamkeiten auf die obige Beschreibung, und damit auf die Beschreibung zu Figur 1, Bezug genommen wird. Es sind gleiche bzw. einander entsprechende Bauteile mit gleichen Bezugszeichen wie in den obigen Figuren versehen. Im folgenden wird vor allem auf die Besonderheiten der vorliegenden Ausführungsform eingegangen.

[0040] Bei der vorliegenden Ausführungsform sind die Befestigungsmittel 6 formschlüssig gestaltet, und zwar insbesondere so, daß die Abdeckplatte 5 in den Rinnenkörper 3 seitlich eingeschoben werden kann. Hierfür umfassen die Befestigungsmittel 6 jeweils ein erstes Befestigungsteil 22, das mit dem Rinnenkörper 3 fest verbunden ist, sowie ein zweites Befestigungsteil 23, das mit der Abdeckplatte 5 fest verbunden ist. Dabei ist das zweite Befestigungsteil 23 vorzugsweise ein Randabschnitt der Abdeckplatte 5. Zur Verbindung der Befestigungsteile 22, 23 mit dem Rinnenkörper 3 bzw. der Abdeckplatte 5 kommen beispielsweise Schweißen oder Schrauben in Frage. Die ersten und zweiten Befestigungsteile 22, 23 wirken nach Art einer Steckverbindung zusammen. Hierfür bildet eines der beiden Befestigungsteile eine Öffnung, in die das andere der beiden Befestigungsteile mit einem Steg formschlüssig eingreift. Es ist ersichtlich, daß vorliegend zumindest drei Befestigungsmittel 6 vorgesehen sind, und zwar jeweils eins im Bereich der Seitenwände 11, 12 sowie zumindest eins im Bereich des Oberbodens 9.

[0041] Alle der vorstehend genannten Ausführungsbeispiele weisen als gemeinsames Merkmal auf, daß die Befestigungsmittel zum Anbringen der Abdeckplatte 5 an dem Rinnenkörper 3, in geschlossenem Zustand der Abdeckplatte 5, vollständig innerhalb des Rinnenkörpers 3 angeordnet sind. Auf diese Weise wird in vorteilhafter Weise erreicht, daß die Abdeckplatte 5 in geschlossenem Zustand bündig mit der Duschwand montierbar ist. Hierdurch wird ein ansprechendes Erscheinungsbild mit einer durchgehenden Seitenwand, ohne Vorsprünge, erreicht. Es ist lediglich ein kleiner Spalt entlang der Abdeckplatte 5 sichtbar, durch den das Duschwasser in den Rinnenkörper 3 ablaufen kann.

Bezugszeichenliste



[0042] 
2
Duschrinnenanordnung
3
Rinnenkörper
4
Öffnung
5
Abdeckelement
6
Befestigungsmittel
7
Boden
8
Rückwand
9
Oberboden
10
Auslaufstutzen
11, 12
Seitenwand
13
Rand
14
Befestigungselement
15
Langloch
16
Mutter
17, 18
Haltearm
19
Kragen
20
Kragen
21
Stützfläche
22
erstes Befestigungsteil
23
zweites Befestigungsteil
24
Magnet
25
Stützelement
26
Halteelement
27
Sicherungsmittel
28
Haltelasche
29
Haltestift
30
Durchbruch
31
Spalt
32
Schwenklager
33
Bodenbefliesung
34
Wandbefliesung



Ansprüche

1. Duschrinnenanordnung zum Einbau in eine Wand, umfassend einen Rinnenkörper (3) mit einer seitlichen Öffnung (4) zum Einlaß von Duschwasser in den Rinnenkörper (3);
ein Abdeckelement (5) zum partiellen Verdecken der Öffnung (4),
gekennzeichnet durch
Befestigungsmittel (6), die zumindest teilweise innerhalb des Rinnenkörpers (3) angeordnet sind, wobei das Abdeckelement (5) mittels der Befestigungsmittel (6) lösbar mit dem Rinnenkörper (3) verbindbar ist.
 
2. Duschrinnenanordnung nach Anspruch 1,
dadurch gekennzeichnet,
daß der Rinnenkörper (3) einen Boden (7), eine Rückwand (8), einen Oberboden (9) und zwei Seitenwände (11, 12) aufweist, wobei die seitliche Öffnung (4) auf der von der Rückwand (8) abgewandten Seite angeordnet ist.
 
3. Duschrinnenanordnung nach Anspruch 1 oder 2,
dadurch gekennzeichnet,
daß die Befestigungsmittel (6) derart gestaltet sind, daß das Abdeckelement (5) zwischen einer Schließposition, in der das Abdeckelement (5) die Öffnung (4) partiell verdeckt, und einer Entnahmeposition, in der das Abdeckelement (5) gegenüber der Öffnung (4) zumindest teilweise hervorsteht, bewegbar ist.
 
4. Duschrinnenanordnung nach einem der Ansprüche 1 bis 3,
dadurch gekennzeichnet,
daß die Befestigungsmittel (6) zumindest ein erstes Befestigungsteil (22) aufweisen, das fest mit dem Rinnenkörper (3) verbunden ist, sowie zumindest ein zweites Befestigungsteil (23), das fest mit der Abdeckplatte (5) verbunden ist, wobei das erste Befestigungsteil (22) und das zweite Befestigungsteil (23) zur Befestigung der Abdeckplatte (5) an dem Rinnenkörper (3) zusammenwirken.
 
5. Duschrinnenanordnung nach einem der Ansprüche 1 bis 4,
dadurch gekennzeichnet,
daß die Befestigungsmittel (6) zumindest einen Magneten (24), insbesondere einen Magnetschnäpper, umfassen.
 
6. Duschrinnenanordnung nach Anspruch 4 oder 5,
dadurch gekennzeichnet,
das das zumindest eine erste Befestigungsteil (22) an einer Seitenwand (11, 12) des Rinnenkörpers (3) und/oder innen an dem Oberboden (9) angebracht ist.
 
7. Duschrinnenanordnung nach einem der Ansprüche 1 bis 6,
dadurch gekennzeichnet,
daß die Befestigungsmittel (6), in Bezug auf die Höhe der Öffnung (4), in einem oberen Abschnitt des Rinnenkörpers (3) wirksam angeordnet sind.
 
8. Duschrinnenanordnung nach einem der Ansprüche 1 bis 7,
dadurch gekennzeichnet,
daß das Abdeckelement (5) zumindest mittelbar auf dem Boden (7) des Rinnenkörpers (3), insbesondere über ein oder mehrere Stützelemente (25), abgestützt ist.
 
9. Duschrinnenanordnung nach einem der Ansprüche 1 bis 8,
dadurch gekennzeichnet,
daß Sicherungsmittel (27) vorgesehen sind, welche derart gestaltet sind, daß die Abdeckplatte (5) nach dem Lösen der Befestigungsmittel (6) in einer definierten Offenstellung gehalten werden.
 
10. Duschrinnenanordnung nach einem der Ansprüche 1 bis 6,
dadurch gekennzeichnet,
daß die Befestigungsmittel (6), in Bezug auf die Höhe der Öffnung (4), in einem unteren Abschnitt des Rinnenkörpers (3) wirksam angeordnet sind.
 
11. Duschrinnenanordnung nach Anspruch 4,
dadurch gekennzeichnet,
daß das erste Befestigungsteil (22) und das zweite Befestigungsteil (23) jeweils eine Steckverbindung bilden.
 
12. Duschrinnenanordnung nach einem der Ansprüche 1 bis 11,
dadurch gekennzeichnet,
daß der Boden (7), im Querschnitt durch den Rinnenkörper (3) betrachtet, öffnungsseitig gegenüber dem Oberboden (9) seitlich vorsteht.
 
13. Duschrinnenanordnung nach einem der Ansprüche 2 bis 12,
dadurch gekennzeichnet,
daß der Rinnenkörper (3) öffnungsseitig im Bereich des Bodens (7) einen ersten Kragen (19) aufweist.
 
14. Duschrinnenanordnung nach einem der Ansprüche 2 bis 13,
dadurch gekennzeichnet,
daß der Rinnenkörper (3) öffnungsseitig im Bereich der Seitenwände (11, 12) und des Oberbodens (9) einen zweiten Kragen (20) aufweist.
 
15. Duschrinnenanordnung nach Anspruch 13 und 14,
dadurch gekennzeichnet,
daß der erste und der zweite Kragen (19, 20) unmittelbar miteinander verbunden sind, wobei die Öffnung (4) von dem ersten und zweiten Kragen (19, 20) umlaufend eingefaßt ist.
 




Zeichnung

























Recherchenbericht










Angeführte Verweise

IN DER BESCHREIBUNG AUFGEFÜHRTE DOKUMENTE



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In der Beschreibung aufgeführte Patentdokumente